Der Brief68712 oct. 2015

La Lettre

Henri Labayle

12. Oktober 2015

Nach Meinung von Henri Labayle hat die Asylpolitik der Europäischen Union von nun an ein Gesicht. Es ist jenes von Alan - dem kleinen syrischen Jungen, der zusammen mit seinem Bruder bei der Überfahrt über das Mittelmeer ertrank und dessen Leichnam an der türkischen Küste angespült wurde. Diese makabre Realität markiert nach tausend vorangegangenen Toten einen Wendepunkt in der existenziellen Krise, in der sich die gemeinsame Asylpolitik gerade befindet. Nicht weniger als die europäischen Grundwerte stehen jetzt auf dem Spiel. Um sich eine Meinung darüber zu bilden, ist es wichtig die Faktenlage genau zu kennen. Die ganze Tragweite der Krise zeigt nämlich, wie schwierig es ist eine Antwort auf sie zu finden.

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Wahlen

Parlamentswahlen in Kroatien am 8. November

12. Oktober 2015

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Die Kroaten sind am 8. November zum Urnengang aufgerufen, um die Abgeordneten der Hrvatski Sabor, der einzigen Parlamentskammer, neu zu wählen. Einen Monat vor der Abstimmung liegen das rechte und das linke Lager beinahe gleichauf. Hier finden Sie eine ausführliche Analyse der Robert Schuman Stiftung zu den Verhältnissen vor der Wahl.

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Stiftung

23. Anwaltskongress

12. Oktober 2015

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Am 15. und 16. Oktober findet in Brüssel der 23. Anwaltskongress statt. Jean-Dominique Giulani, Präsident der Robert Schuman Stiftung, wird an einer Sitzung zum Thema "Frankreich in Europa" teilnehmen.

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Migration

Flüchtlinge: Kooperation zwischen der EU und der Türkei

12. Oktober 2015

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Die Europäische Kommission hat am 6. Oktober den gemeinsamen Aktionsplan mit der Türkei veröffentlich, der dazu dienen soll "die Kooperation bei der Unterstützung von Flüchtlingen und dem Migrationsmanagement zu intensivieren".

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Entscheidungen zu Flüchtlingen und der Rückkehrpolitik

12. Oktober 2015

Die 28 europäischen Innenminister haben am 8. Oktober Maßnahmen zur Rückkehrpolitik von Migranten verabschiedet. Außerdem wurden zusätzliche Mittel freigegeben, um die Flüchtlingskrise lösen zu können.

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Treffen mit den Balkanländern und den östlichen Mittelmeerstaaten zur Flüchtlingskrise

11. Oktober 2015

Die Europäische Union hat sich am 8. Oktober dazu verpflichtet den Balkanländern und den Nachbarstaaten Syriens, denen der derzeitige Flüchtlingsstrom nach Europa besonders stark zu schaffen macht, zu helfen. Die EU kommt damit ihrer Bitte nach Kooperation und gerechter Lastenverteilung nach.

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Die Visegrád-Gruppe wird die Grenzen Ungarns schützen

12. Oktober 2015

Die Mitgliedsländer der Visegrád-Gruppe (Ungarn, Polen, Tschechische Republik und Slowakei) haben sich darauf verständigt, gemeinsam die Außengrenzen der Europäischen Union und der Schengen Zone an der Südgrenze Ungarns zu schützen.

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UN erlaubt Europäischer Union mit Gewalt gegen Schlepper vorzugehen

12. Oktober 2015

Der UN-Sicherheitsrat hat am 9. Oktober die Resolution 2240 verabschiedet, in der den Mitgliedsländern der Europäischen Union das Recht eingeräumt wird auf Hoher See Schiffe aus Libyen anzuhalten und zu durchsuchen, die für den Menschenhandel benützt werden könnten. Die Resolution wurde mit 14 Stimmen bei einer Enthaltung (Venezuela) angenommen.

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Finanzkrise

Eurozone: IWF rechnet auch in 2016 mit einem moderaten Aufschwung

11. Oktober 2015

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In seinem Weltwirtschaftsbericht vom 6. Oktober hält der IWF an seinen Wachstumsvorhersagen für die Eurozone fest. Demnach soll die Wirtschaft im Euroraum 2015 mit 1,5% und 2016 auf einem leicht gestiegenen Niveau von 1,6% wachsen.

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Griechenland: Das europäische Parlament stimmt dem Vorschlag der Kommission ohne Änderungen zu

12. Oktober 2015

Die Europäischen Abgeordneten haben am 6. Oktober mit 586 Stimmen, bei 87 Gegenstimmen und 21 Enthaltungen, dem Vorschlag der Kommission für die außerordentlichen Hilfsmaßnahmen für Griechenland ohne Änderungsvorschläge zugestimmt.

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Parlament

Angela Merkel und François Hollande vor den Europäischen Abgeordneten

11. Oktober 2015

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Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande haben Seite an Seite am 6. Oktober vor den europäischen Abgeordneten an die Einheit der Europäischen Union in den zahlreichen Krisen appelliert. Zusammenhalt sei insbesondere bei der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen geboten.

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Rede des spanischen Königs vor dem Europäischen Parlament

11. Oktober 2015

Der spanische König Felipe VI hat Europa am 7. Oktober dazu aufgerufen die Flüchtlinge, die aktuell über die europäischen Grenzen kommen "nicht im Stich zu lassen". Anlass dazu war eine Rede vor den EU-Parlamentariern in Straßburg.

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Annahme eines Vorschlags für sichere und innovativere Bezahlvorgänge

11. Oktober 2015

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 8. Oktober einen Vorschlag der Europäischen Kommission angenommen, der vorsieht Bezahlvorgänge in Europa noch sicherer und innovativer zu gestalten.

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

12. Oktober 2015

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 8. Oktober mit 344 Stimmen, bei 156 Gegenstimmen und 68 Enthaltungen, für eine Resolution gestimmt, die ein neues Gesetz zur Gleichstellung vorschlägt. Vorgesehen sind "effektivere Maßnahmen zur Überwachung und Umsetzung der Lohngleichheit zwischen Mann und Frau" in den Mitgliedsländern.

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Anmeldebeginn für das "Europäische Jugendtreffen 2016"

12. Oktober 2015

Das Europäische Parlament hat am 9. Oktober die Anmeldungsfrist für das Europäische Jugendtreffen gestartet, das es 7000 jungen Europäern im Alter von 16 bis 30 Jahren erlaubt sich über zahlreiche Europathemen am 20. und 21. Mai 2016 in Straßburg auszutauschen.

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Rat der Europäischen Union

Vereinbarung für mehr Transparenz bei der Besteuerung multinationaler Unternehmen

12. Oktober 2015

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Die 28 europäischen Finanzminister haben am 6. Oktober ein Abkommen zum automatischen Informationsaustausch über grenzübergreifende Steuervorbescheide zwischen EU-Mitgliedsländern und multinationalen Unternehmen verabschiedet. Zu dieser Einigung kam es mehr als elf Monate nach dem sogenannten Luxleaks-Skandal.

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Rat widmet sich dem Schienenverkehr

11. Oktober 2015

Die europäischen Verkehrsminister haben sich am 8. Oktober auf eine allgemeine Ausrichtung zu den beiden Vorschlägen für "die Liberalisierung der inländischen Schienenpersonenverkehrsdienste" bzw. für "die Stärkung der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur" geeinigt.

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Reform des Datenschutzes

12. Oktober 2015

Die 28 EU-Justizminister haben am 9. Oktober neue Regeln zum Datenschutz im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen angenommen, die es der Europäischen Union erlauben dieses Reformkapitel bis zum Ende des Jahres abzuschließen.

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Diplomatie

Neue Außenstrategie der Europäischen Union

12. Oktober 2015

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Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union, hat am 9. Oktober die großen Linien der "Globalstrategie" vorgestellt, mit der die Europäische Union auf drängende Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik reagieren will. Bis Juni 2016 soll das Gesamtkonzept stehen.

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Gemeinsame Erklärung zu den UN-Libyen Verhandlungen

12. Oktober 2015

Die deutsche, spanische, amerikanische, französische und britische Regierung haben am 9. Oktober in einem gemeinsamen Kommuniqué erklärt, dass sie "die Rahmenvereinbarung für die Etablierung einer nationalen Einheitsregierung in Libyen voll und ganz unterstützen".

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Schlussfolgerungen des Rates für "Auswärtige Angelegenheiten"

12. Oktober 2015

Die 28 EU-Außenminister haben am 12. Oktober die Rahmenvereinbarung für eine Regierungsbildung der nationalen Einheit in Libyen und den Friedensvertrag im Südsudan begrüßt. Des Weiteren sprach man über die Lage in Bosnien Herzegowina und debattierte ausgiebig über die Situation in Syrien, zu der auch Schlussfolgerungen verabschiedet wurden. Hinsichtlich der außenpolitischen Komponente der Flüchtlingsfrage sprachen die Außenminister ebenfalls eine Reihe von Empfehlungen aus.

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Gerichtshof

Gerichtshof erklärt den Rechtsrahmen für den Austausch von persönlichen Daten zwischen der EU und den USA für ungültig

11. Oktober 2015

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Der Europäische Gerichtshof hat den Rechtsrahmen, der den Austausch von persönlichen Daten der Europäischen Union mit den USA regelt, am 6. Oktober für ungültig erklärt. Konkreter Anlass war eine eingereichte Beschwerde gegen die Übermittlungspraktiken von Facebook. Der Gerichtshof erklärte daraufhin die Entscheidung der Kommission, in der festgestellt wird, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ein angemessenes Schutzniveau übermittelter personenbezogener Daten gewährleisten, für nicht gültig.

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Koen Lenaerts zum neuen Präsidenten des EuGH gewählt

12. Oktober 2015

Der Belgier Koen Lenaerts ist am 8. Oktober zum Präsidenten des Gerichtshofs der Europäischen Union gewählt worden. Seine Amtszeit dauert bis zum 6. Oktober 2018

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EZB

Interview des EZB-Präsidenten zu Griechenland

12. Oktober 2015

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In einem Interview mit der griechischen Tageszeitung Ekathimerini vom 11. Oktober hat der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, bekräftigt, dass Griechenland zunächst die notwendigen Reformen umsetzen muss. Erst dann könne man sich mit der Umstrukturierung der Schulden befassen.

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Deutschland

Angela Merkel trifft David Cameron in London

12. Oktober 2015

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Der britische Premierminister David Cameron hat am 9. Oktober die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in London zu einem informellen Treffen empfangen. Sie sprachen über die militärische Intervention Russlands in Syrien, die Situation in der Ukraine, die Flüchtlingskrise und das britische EU-Referendum.

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Österreich

Griechischer und österreichischer Regierungschef auf Lesbos

12. Oktober 2015

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Der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat am 6. Oktober den österreichischen Kanzler Werner Faymann auf Lesbos empfangen. Die Insel ist eine der Hauptankunftspunkte für Flüchtlinge, die nach Europa wollen. Beide Regierungschefs besichtigten Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge und diskutierten über die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene.

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Griechenland

Griechische Regierung erhält das Vertrauen des Parlaments

11. Oktober 2015

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Die Regierung von Alexis Tsipras hat am 8. Oktober das Vertrauen des Parlaments zur Umsetzung der Reformen ausgesprochen bekommen, die mit den Gläubigern als Gegenleistung für neue Hilfszahlungen vereinbart wurden. Von den 300 Abgeordneten votierten 155 für die Regierung.

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Luxemburg

Luxemburg-Russland Gipfel in Sotschi

12. Oktober 2015

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Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel ist am 5. und 6. Oktober nach Sotschi (Russland) gereist, um über den kulturellen und wirtschaftlichen Austausch zwischen beiden Ländern sowie Lösungsvorschläge für die Situation in der Ukraine und Syrien zu diskutieren.

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Ukraine

Prorussische Separatisten verschieben Wahlen

12. Oktober 2015

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Die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine haben am 6. Oktober die Verschiebung der Regionalwahlen, in den von ihnen kontrollierten Gebieten (Donezk und Lugansk), bekanntgegeben. Sie kommen damit einer Forderung der Europäer nach.

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NATO

Treffen der NATO-Verteidigungsminister

12. Oktober 2015

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Die Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedsstaaten haben am 8. Oktober über neue Maßnahmen beraten, mit denen sie ihre gemeinsame Sicherheit stärken wollen. Das geplante Maßnahmenpaket enthält zwei neue NATO-Truppenhauptquartiere in Ungarn und Slowenien.

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OECD

Reform für den Kampf gegen Steuervermeidung

11. Oktober 2015

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Die OECD hat am 5. Oktober einen Reformvorschlag für das gesamte internationale Steuerregelwerk vorgelegt. Damit soll gegen die sogenannte Aushöhlung der Steuerbasis und die Gewinnverlagerung (BEPS) vorgegangen werden. Die G20-Finanzminister stimmten der Reform am 9. Oktober zu.

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Eurostat

Jahrbuch der Regionen 2015 von Eurostat

12. Oktober 2015

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Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, hat am 9. Oktober sein Jahrbuch der Regionen veröffentlich. Es ist ein wertvolles Instrument für das Verständnis der regionalen Vielfalt innerhalb der Europäischen Union.

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Berichte / Studien

Positiver Trend bei Beschäftigungssituation und sozialer Lage in der Europäischen Union

11. Oktober 2015

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Die neueste Ausgabe des Quartalsberichts über die Beschäftigungssituation und die soziale Lage in der EU vom 8. Oktober zufolge "zeichnet sich eine positive Entwicklung bei den Beschäftigungszahlen für ältere Arbeitskräfte und junge Menschen in Europa ab".

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Kultur

Ausstellung 'Picasso.Mania" im Grand Palais in Paris

12. Oktober 2015

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Noch bis zum 29. Februar 2016 zeigt das Grand Palais in Paris an die hundert Werke von Picasso und zeitgenössischen Künstlern wie Hockney, Johns, Lichtenstein, Warhol, Basquiat, Kippenberger oder Koons.

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Internationale Weißtrüffelmesse in Alba

12. Oktober 2015

Noch bis zum 15. November findet im italienischen Alba die Weißtrüffelmesse statt, für die das Städtchen bekannt ist. Es wird zahlreiche Veranstaltungen wie den "Weltmarkt für Trüffel" oder die "Alba-Trüffel-Show" geben.

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Nobelpreise 2015

12. Oktober 2015

Gleich mehrere Europäer sind mit dem Nobelpreis geehrt worden: Der Irländer William C. Campbell (Medizin) sowie der Schwede Tomas Lindahl (Chemie). Daneben erhielt die Weißrussin Swetlana Alexijewitsch den Nobelpreis für Literatur und der Brite Angus Deaton wurde mit dem Wirtschaftsnobelpreis ausgezeichnet.

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Frieze Kunstmesse in London

12. Oktober 2015

Vom 14. bis zum 17. Oktober findet in London die "Frieze Art Fair" statt, auf der mehr als 160 Galerien für zeitgenössische Kunst und mehr als 1000 Künstler aus der ganzen Welt vertreten sind.

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Ausstellung der Beyeler Stiftung in Basel

12. Oktober 2015

Noch bis zum 10. Januar 2016 zeigt die Beyeler Stiftung in Basel die beiden Ausstellungen "Black Sun" und "Auf der Suche nach 0,10". "Black Sun" widmet sich dem bedeutenden Einfluss von Kasimir Malewitsch und feiert den hundertsten Jahrestag seines ikonischen Schwarzen Quadrats. Demgegenüber versucht "Auf der Suche nach der 0,10" eine legendäre Ausstellung der russischen Avantgarde aus den Jahren 1915-16 zu rekonstruieren.

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Agenda

12. Oktober 2015

Rat für "Auswärtige Angelegenheiten" (Luxemburg)


13. Oktober 2015

Rat für "Allgemeine Angelegenheiten" (Luxemburg)


15. und 16. Oktober 2015

Europäischer Rat (Brüssel)


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Der Brief n°687- Version des 12 oct. 2015