Der Brief110317 mars 2025

La Lettre

Stéphane Beemelmans

17. März 2025

"Seit drei Jahren tobt an den Grenzen Europas ein Krieg zwischen zwei geografisch miteinander verbundenen Staaten, ein Konflikt, der in Wirklichkeit vor fast elf Jahren mit der Besetzung der Krim und des Donbass durch Russland begann." Mit der neuen Trump-Regierung können sich die Europäer nicht mehr auf ihren historischen Verbündeten verlassen und müssen ihre Verteidigung selbst sicherstellen - mit ihren eigenen Mitteln. Europa muss erwachen und aus diesem schlafwandlerischen Zustand herauskommen, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen, und Deutschland muss sich anpassen und sich voll und ganz an einer Koalition "williger" Staaten beteiligen.

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Neuigkeiten

Europa und Kassandra

17. März 2025

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Es ist ein Leichtes, auf die Unzulänglichkeiten der europäischen Armeen hinzuweisen und damit Putin in die Hände zu spielen, aber mit Europa darf man nie verzweifeln." Laut Jean-Dominique Giuliani wird Europa gestärkt aus dieser Zeit hervorgehen und eine tiefe Verbundenheit mit den Freiheiten und der Freiheit offenbaren. Wie jedes Mal, wenn es mit Krisen konfrontiert wurde, wird es Widerstand leisten, um die Demokratie zu bewahren. Wir sollten also nicht auf die Erben von Kassandra hören.

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Stiftung

Unterstützen Sie die Robert-Schuman-Stiftung!

17. März 2025

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Angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen und der wachsenden geopolitischen Spannungen muss die Europäische Union mehr denn je ihre Verteidigung stärken und ihre Einheit bekräftigen. Um diese entscheidenden Herausforderungen zu beleuchten, führt die Robert-Schuman-Stiftung Forschungsarbeiten durch, um die Werte Europas zu fördern. Die Stiftung ist als gemeinnützig anerkannt und kann dank der Spenden von Privatpersonen und Unternehmen arbeiten. Ihre Unterstützung ist für die Fortführung dieses Analyse- und Informationsauftrags von entscheidender Bedeutung. Wenn Sie eine Spende tätigen, profitieren Sie von einer Steuerermäßigung in Höhe von 66 % des gezahlten Betrags für Privatpersonen und 60 % für Unternehmen. Handeln Sie für Europa und senken Sie gleichzeitig Ihre Steuern!

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Sich der Situation stellen: Europa von der Geschichte ergriffen

17. März 2025

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Die soeben erschienene Ausgabe 419 der Zeitschrift France Forum ruft zu einem europäischen Weckruf auf. In der Tat stellt der internationale Kontext die Europäische Union und ihre Werte (Pluralismus, Solidarität usw.) an einen Scheideweg. Anhand objektiver und distanzierter Analysen der aktuellen Ereignisse und der strategischen Positionierung Europas, darunter die von Pascale Joannin und Jean-Dominique Giuliani, beleuchtet die Zeitschrift die Idee, dass die Union nicht erworben ist, sondern praktiziert und gewählt werden muss.

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Kommission

Entwurf einer Verordnung über die Rückkehr im Bereich der Migration

17. März 2025

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Am 11. März legte die Kommission dem Europäischen Parlament eine neue Rückführungsverordnung vor. Der Text wird die Rückführungsrichtlinie von 2008 ersetzen, indem er den Rechtsrahmen für die Ausweisung von Drittstaatsangehörigen, die sich illegal in der Europäischen Union aufhalten, ändert. Der Entwurf sieht unter anderem ein System der gegenseitigen Anerkennung von Rückführungsentscheidungen eines Mitgliedstaates und eine Verschärfung der Rückführungsbedingungen vor. Die Debatten kristallisieren sich insbesondere um die Einrichtung von Zentren zur Aufnahme von Migranten, die aus dem Gebiet der Union abgeschoben werden, heraus.

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Vorschlag für eine Verordnung über kritische Arzneimittel

17. März 2025

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Die Europäische Kommission hat am 11. März eine Verordnung vorgeschlagen, deren Ziel die Verbesserung der Verfügbarkeit kritischer Arzneimittel ist. Dies würde zur Stärkung des europäischen Pharmasektors beitragen und gleichzeitig die Gesundheit der Bürger schützen und einen breiten Zugang zu Arzneimitteln gewährleisten. Diese Initiative zielt darauf ab, die europäischen Abhängigkeiten und Knappheiten zu verringern. Der Vorschlag enthält strategische Pläne für Produktionskapazitäten sowie Leitlinien für staatliche Beihilfen und die Nutzung des öffentlichen Beschaffungswesens zur finanziellen Unterstützung bei gleichzeitiger Diversifizierung der Lieferketten.

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Antwort auf die US-Zölle auf Stahl und Aluminium

17. März 2025

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Am 12. März kündigte die Europäische Kommission schnelle und verhältnismäßige Gegenmaßnahmen an, um europäische Unternehmen und Verbraucher vor der Einführung neuer Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumimporte durch die USA zu schützen. Diese europäischen Gegenmaßnahmen könnten auf US-Exporte von Waren im Wert von bis zu 26 Mrd. EUR angewendet werden und hätten damit eine wirtschaftliche Tragweite, die derjenigen der US-Zölle gleichkommt. Die Kommission bekräftigte ihre Bereitschaft zum Dialog, um eine Verhandlungslösung zu finden, und betonte, wie wichtig es sei, Maßnahmen zu vermeiden, die den Volkswirtschaften auf beiden Seiten des Atlantiks schaden.

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Parlament

Resolution zu einem Weißbuch über die Zukunft der europäischen Verteidigung

17. März 2025

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Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 12. März eine Resolution angenommen, in der die Europäische Union aufgefordert wird, dringend zu handeln, um ihre eigene Sicherheit zu gewährleisten. Die Kommission soll am 19. März ein Weißbuch mit konkreten Vorschlägen vorlegen, um "kriegsähnliche" Maßnahmen zu ermöglichen. Die Entschließung begrüßt den von der Kommission vorgelegten Plan ReArm Europe. Die Europaabgeordneten erinnern daran, dass der Frieden die Unterstützung der Ukraine und die Widerstandsfähigkeit der Union in Bezug auf die Verteidigung gegenüber Russland erfordert, das als "die größte direkte und indirekte Bedrohung für die Union" gilt. Eine gemeinsame und klare langfristige Strategie für die Zukunft der europäischen Verteidigungsindustrie muss nach Ansicht der Abgeordneten ebenfalls beschlossen werden.

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Rat der Europäischen Union

Treffen der Minister für Arbeit und Sozialpolitik

17. März 2025

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Die Arbeitsminister diskutierten bei ihrem Treffen am 10. März in Brüssel über Anreize und Lösungen zur Förderung der freiwilligen Verlängerung der Erwerbstätigkeit älterer Menschen. Ziel ist es, den Mangel an Arbeitskräften und Qualifikationen zu lindern und gleichzeitig die Verarmung älterer Menschen zu verringern. Darüber hinaus fand eine informelle Debatte über das Recht auf Abschaltung statt, bei der es insbesondere darum ging, Arbeitgeber und Arbeitnehmer für die Risiken einer Arbeitskultur des "Allzeit bereit" zu sensibilisieren.

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Treffen der Finanz- und Wirtschaftsminister und der Eurogruppe.

17. März 2025

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Die Minister der Eurogruppe erörterten bei ihrem Treffen am 10. März die makroökonomische Lage im Euroraum sowie die Koordinierung der Haushaltspolitik. Die Wirtschafts- und Finanzminister tauschten sich bei ihrem Treffen am 11. März über die Finanzierung der Verteidigung aus, um den Bedürfnissen der Union angesichts der geopolitischen Lage gerecht zu werden. Die Frage der Wettbewerbsfähigkeit, der Vereinfachung und der Verbesserung des Unternehmensumfelds wurde erörtert, insbesondere vor dem Hintergrund der von der Kommission Ende Februar vorgestellten Maßnahmen. Darüber hinaus erzielten die Minister eine politische Einigung über die Änderung der Richtlinie über die Verwaltungszusammenarbeit im Steuerbereich, um den Informationsaustausch im Bereich der Mindestbesteuerung zu verstärken.

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Treffen der europäischen Minister für Wettbewerbsfähigkeit

17. März 2025

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Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister erörterten bei ihrem Treffen am 12. März, wie eine wettbewerbsfähigere europäische Industrie gefördert werden kann, nachdem am 26. Februar der Pakt für eine saubere Industrie veröffentlicht wurde. Auch die zukünftige Binnenmarktstrategie wurde besprochen, wobei der Schwerpunkt auf den Dienstleistungen lag. Ein Aktionsplan sowie ein Fahrplan werden in Betracht gezogen. Darüber hinaus führten sie eine Debatte über die Vereinfachungsmaßnahmen des Omnibuspakets, insbesondere anhand der Frage, ob diese Methode auf andere als die bisher behandelten Bereiche ausgeweitet werden sollte. Der Austausch konzentrierte sich auch auf den Kohlenstoffanpassungsmechanismus an den Grenzen, um ihn durch die Verringerung des Verwaltungsaufwands oder auch durch die Gewährleistung der Verhinderung von Umgehungspraktiken zu stärken.

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Verhandlungen über eine Regulierung für neue Genomtechniken

17. März 2025

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Der Rat billigte am 14. März die Möglichkeit, über eine Regelung für Pflanzen, die mit Hilfe neuer Genomtechniken gezüchtet wurden, zu verhandeln. Der Vorschlag zielt darauf ab, die Innovation und Nachhaltigkeit innerhalb des Agrar- und Ernährungssektors zu stärken und gleichzeitig zur Ernährungssicherheit und zur Verringerung externer Abhängigkeiten beizutragen. Die neue Gesetzgebung würde also die EU-Vorschriften an die technologischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte anpassen. Für weitere Informationen wurde 2023 eine Studie zu diesem Thema von der Stiftung veröffentlicht.

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Sanktionen gegen Russland und Belarus

17. März 2025

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Der Rat hat am 14. März die restriktiven Maßnahmen gegen Russland bis zum 15. September 2025 verlängert. Diese Beschränkungen umfassen Reiseverbote oder das Einfrieren von Vermögenswerten. Darüber hinaus nahm der Rat am selben Tag einen Standpunkt zur Einführung von Steuern auf die übrigen landwirtschaftlichen Erzeugnisse aus Russland und Belarus an. Ziel ist es, die russischen Exporteinnahmen zu reduzieren. Die von den neuen Steuern betroffenen Produkte machen 15% der Agrarimporte aus Russland im Jahr 2023 aus. Das Europäische Parlament muss seine Position annehmen, damit eine Einigung erzielt werden kann.

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Diplomatie

Hommage an die Opfer des Terrorismus in Europa

17. März 2025

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Der französische Präsident Emmanuel Macron, nahm am 11. März an der Zeremonie zur Hommage an die Opfer des Terrorismus in Straßburg teil. Es wurden mehrere Reden gehalten, unter anderem von der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola. Das symbolische Datum wurde in Anlehnung an den Anschlag in Madrid im Jahr 2004 gewählt, der der tödlichste war, den Europa je erlebt hat. Das Staatsoberhaupt betonte, wie wichtig es sei, sich zu erinnern und "nichts zu vergessen".

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Abkommen mit Korea über den digitalen Handel

17. März 2025

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Die Europäische Union und Südkorea haben am 10. März Verhandlungen über ein historisches Abkommen über den digitalen Handel abgeschlossen. Ziel des Abkommens ist es, die digitale Wirtschaft Europas und Koreas enger miteinander zu verknüpfen, das Vertrauen der Verbraucher zu stärken, Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit für Unternehmen zu gewährleisten und ungerechtfertigte Hindernisse zu beseitigen. Außerdem soll das Abkommen den digitalen Handel mit Dienstleistungen und Waren zwischen beiden Seiten steigern. Nach diesen Verhandlungen muss noch ein formelles Abkommen unterzeichnet werden, um den Prozess abzuschließen.

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8. Gipfeltreffen Europäische Union - Südafrika

17. März 2025

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Am 13. März nahmen der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gemeinsam mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa am 8. Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Südafrika in Kapstadt teil. Die Politiker sprachen über die dringlichsten globalen und regionalen Fragen. Sie erörterten außerdem, wie die strategische Partnerschaft der EU mit Südafrika in einer Vielzahl von Bereichen (Zusammenarbeit, Menschenrechte, grüner Übergang, Wachstum und Entwicklung) intensiviert werden kann, und kündigten ein Investitionspaket "Global Gateway" in Höhe von 4,7 Mrd. € an, um den nachhaltigen Handel zu fördern.

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Verlängerung der Operation IRINI bis 2027

17. März 2025

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Der Rat hat am 11. März das Mandat der Militäroperation im Mittelmeer mit dem Titel EUNAVFOR MED IRINI bis zum 31. März 2027 verlängert. Dem Mandat der Operation wurde eine neue Aufgabe hinzugefügt: Unter die Kontroll-, Überwachungs- und Informationserfassungsaktivitäten von IRINI fallen nun auch andere illegale Aktivitäten als der Waffenhandel. Die Operation wurde am 31. März 2020 mit dem Ziel eingeleitet, einen konkreten Beitrag der Union zur Unterstützung der Rückkehr zu Frieden und Stabilität in Libyen zu leisten, indem das gegen das Land verhängte Waffenembargo der Vereinten Nationen umgesetzt wird.

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Deutschland

Präsentation der Reform der "Schuldenbremse" im Bundestag

17. März 2025

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Am 13. März verteidigte Friedrich Merz im Bundestag einen Entwurf für eine Verfassungsreform über das "Verbot" der öffentlichen Neuverschuldung. Für die Koalition aus Sozialdemokraten (SPD) und Christdemokraten (CDU/CSU) muss die Wiederbewaffnung des Landes, angesichts des Abzugs der USA, erfolgen und somit die Schuldenbremse reformiert werden. Am 14. März wurde eine Einigung mit den Grünen erzielt. Der Text muss nun am 18. März im Bundestag formell abgestimmt werden, um anschließend dem Bundesrat vorgelegt zu werden.

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Dänemark

Sieg der Mitte-Rechts-Partei bei den Parlamentswahlen in Grönland.

17. März 2025

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Die Mitte-Rechts-Partei "Demokraatit" ging aus den Parlamentswahlen vom 11. März in Grönland mit 29,9 % der Stimmen als Sieger hervor. Sie überholte die nationalistische Naleraq-Partei, die für eine Unabhängigkeit des Territoriums eintritt, während die bisherige Koalition aus den Umweltschützern von Inuit Ataqatigiit und den Sozialdemokraten von Siumut einen deutlichen Verlust erlitt. Da es keine absolute Mehrheit im Parlament gibt, werden Verhandlungen zur Bildung einer Regierung erforderlich sein. Mit einer Wahlbeteiligung von über 70 % erregten die Wahlen breite internationale Aufmerksamkeit, insbesondere aufgrund der jüngsten Einmischungsversuche der USA.

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Frankreich

Emmanuel Macron empfängt seine moldawische Amtskollegin Maia Sandu.

17. März 2025

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Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing am 10. März seine moldauische Amtskollegin Maia Sandu im Élysée-Palast. Die beiden Politiker sprachen über die Vertiefung der bilateralen Beziehungen und der französische Staatschef verurteilte die "zunehmend enthemmten russischen Destabilisierungsversuche" in Moldau. Im Anschluss an das Treffen bekräftigte der französische Präsident die Unterstützung Frankreichs für die Republik Moldau und die beiden Staatschefs schlossen eine Reihe von Abkommen über soziale Sicherheit und die Bekämpfung von Desinformation.

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Aufruf von 8 Ländern zur Erhaltung der europäischen Chemieindustrie

17. März 2025

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Am 11. März forderten Frankreich, Spanien, Italien, Ungarn, die Tschechische Republik, die Niederlande, Rumänien und die Slowakei die Europäische Union auf, Maßnahmen zur Erhaltung der chemischen Industrie zu ergreifen. Diese steht vor einer tiefen Krise, mit einem Produktionsrückgang von 12% im Jahr 2023. Die Mitgliedstaaten schlagen Maßnahmen vor, um die Wettbewerbsfähigkeit, die Modernisierung von Produktionsstätten und die Innovation in der Branche zu unterstützen. Sie fordern auch die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs.

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Polen

Polen ruft die Türkei auf, eine Schlüsselrolle im ukrainischen Friedensprozess zu spielen.

17. März 2025

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Am 12. März ermutigte der polnische Premierminister Donald Tusk die Türkei, eine Schlüsselrolle im Friedensprozess zwischen der Ukraine und Russland zu spielen. Bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara betonte er, wie wichtig es sei, die Region durch effektive Verhandlungen zu stabilisieren. Der polnische Regierungschef betonte ebenfalls, dass dem Wiederaufbau der Ukraine Priorität eingeräumt werden müsse, und verwies auf die wachsende Zusammenarbeit ihrer beiden Länder in der NATO.

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Portugal

Sturz der Regierung in Portugal

17. März 2025

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Am 11. März übermittelte die von Luís Montenegro geführte Regierung der Versammlung der Portugiesischen Republik eine Vertrauensfrage, nachdem Enthüllungen über mögliche Interessenkonflikte zwischen dem Premierminister und seinem Familienunternehmen bekannt geworden waren. Der Antrag wurde vom Parlament abgelehnt, was den Sturz der Regierung zur Folge hatte. Am 13. März kündigte der Präsident der Republik, Marcelo Rebelo de Sousa, die Auflösung des Parlaments und die Ausrufung vorgezogener Parlamentswahlen für den 18. Mai an.

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Armenien

Ein Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan ist in Sicht

17. März 2025

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Am 13. März gaben führende Vertreter Aserbaidschans und Armeniens bekannt, dass sie einen Entwurf für ein Friedensabkommen und die Wiederherstellung zwischenstaatlicher Beziehungen zwischen den beiden Ländern abgeschlossen hätten, um den historischen Konflikt in Bergkarabach zu beenden. Allerdings finden derzeit noch Konsultationen zwischen den Außenministern der beiden Staaten statt, um das Datum und den Ort des endgültigen Abkommens zu bestätigen.

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Republik Moldau

Revolution des Europäischen Parlaments zu Reformen und Wachstum in Moldawien.

17. März 2025

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Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 11. März einen Unterstützungsplan für Moldawien in Höhe von 1,9 Milliarden € angenommen. Das Abkommen umfasst 520 Millionen Zuschüsse und 1,5 Milliarden zinsgünstige Kredite. Ziel ist es, die sozioökonomischen Reformen in dem Land zu beschleunigen, um seine Widerstandsfähigkeit zu stärken und seine Pläne zur Integration in die Union voranzutreiben, indem die Auswirkungen des von Russland verursachten Krieges in der Ukraine abgemildert werden. Das Abkommen muss nun vom Rat genehmigt werden, bevor es im Amtsblatt veröffentlicht werden kann.

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Serbien

Große Demonstration gegen die Machthaber

17. März 2025

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Seit mehreren Monaten wird die serbische Regierung von einer Protestwelle erfasst, nachdem im November letzten Jahres in Novi Sad das Dach eines Bahnhofs eingestürzt war, was 15 Menschen das Leben kostete und die Wut der Bevölkerung über die Korruption und die Nachlässigkeit der Behörden entfachte. Am 15. März organisierte die Studentenbewegung die größte Versammlung in der Geschichte des Landes, an der fast 300.000 Menschen in Belgrad teilnahmen, um das Regime von Aleksandar Vučić herauszufordern und ihn durch eine Übergangsregierung zu ersetzen.

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Ukraine

Unterstützung der Verteidigungsminister der E5-Gruppe

17. März 2025

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Am 12. März bekräftigten die Verteidigungsminister der E5-Gruppe (Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, Großbritannien) bei ihrem Treffen in Paris ihre Unterstützung für die Ukraine angesichts der russischen Aggression. Sie begrüßten die diplomatischen Fortschritte und beschlossen, die militärische und industrielle Unterstützung zu verstärken, insbesondere durch die Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte. Die Gespräche konzentrierten sich auf die Notwendigkeit einer eigenständigen europäischen Verteidigung mit verstärkter industrieller Zusammenarbeit. Ebenso betonten sie die Bedeutung von Einheit und kollektiver Verantwortung, um aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen.

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Sicherheit in der Ukraine: Treffen der Generalstabschefs in Paris.

17. März 2025

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Am 11. März trafen sich 37 Generalstabschefs aus europäischen Ländern, der NATO und anderen Verbündeten in Paris, um über Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu diskutieren. Ziel des Treffens war es, Strategien zu erkunden, um die Stabilität in der Ukraine zu stärken und zukünftige russische Aggressionen zu verhindern. Die Gespräche konzentrierten sich auf die militärische Koordination, die Bewaffnung und die Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte. Es wurden Vorschläge zur Stärkung und Festigung des internationalen Engagements und der kollektiven Verteidigungsmechanismen unterbreitet.

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Der Europarat entschädigt Angehörige von Vermissten in der Ukraine.

17. März 2025

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Am 13. März gab der Europarat bekannt, dass Personen, deren enge Familienangehörige aufgrund des Krieges auf ukrainischem Gebiet vermisst werden, beim Register für Konfliktschäden Anträge auf Entschädigung stellen können. Somit können Personen, die in Ungewissheit über das Schicksal ihrer Angehörigen gelebt haben, eine Entschädigung für den erlittenen immateriellen Schaden beantragen.

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Entschließung des Europäischen Parlaments zur Ukraine

17. März 2025

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In einer am 12. März angenommenen Entschließung erinnern die Europaabgeordneten daran, dass die Europäische Union der wichtigste strategische Verbündete der Ukraine ist, insbesondere im Hinblick auf die jüngsten Positionen der USA, und dass sie ihr daher helfen muss, ihr Recht auf Selbstverteidigung zu verteidigen. Sie begrüßen in dieser Entschließung den Vorschlag für einen 30-tägigen Waffenstillstand, der am 11. März vorgeschlagen wurde. Die Abgeordneten bekräftigen in dieser Entschließung, dass die Ukraine in der Lage sein muss, übereilte Vereinbarungen ohne Garantie für mittel- und langfristige Sicherheit abzulehnen, und dass jegliche Erpressung unannehmbar wäre.

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Fazilität für die Ukraine: Dritte Auszahlung von fast 3,5 Mrd. €.

17. März 2025

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Der Rat genehmigte am 17. März eine dritte Zahlung an die Ukraine im Rahmen der Fazilität für die Ukraine. Diese Zahlung beläuft sich auf fast 3,5 Milliarden € in Form von Zuschüssen und Darlehen. Das Ziel steht im Einklang mit den vorherigen Auszahlungen: die makrofinanzielle Stabilität des Landes zu sichern und seinen Wiederaufbau und seine Modernisierung zu gewährleisten. Mit dieser Zahlung hat die Ukraine seit der Einführung der Fazilität vor einem Jahr bereits fast 20 Mrd. € erhalten. Die Genehmigung erfolgte, nachdem der Rat festgestellt hatte, dass das Land die notwendigen Bedingungen des Fazilitätsplans erfüllt hatte, darunter Reformen zur Steigerung der Nutzung erneuerbarer Energien und die Entwicklung einer Strategie für die landwirtschaftliche und ländliche Entwicklung.

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NATO

Mark Rutte auf Rundreise auf dem Balkan

17. März 2025

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Am 10. und 11. März besuchte NATO-Generalsekretär Mark Rutte Sarajevo in Bosnien und Herzegowina und Pristina im Kosovo. Bei diesen offiziellen Besuchen traf er mit mehreren nationalen politischen Vertretern zusammen, um vor dem Hintergrund der separatistischen Spannungen in Bosnien die Unterstützung des Nordatlantischen Bündnisses für die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität auf dem westlichen Balkan zu bekräftigen.

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Berichte / Studien

Bericht des Europäischen Rechnungshofs über den Europäischen Neustart-Fonds für die Zeit nach einer Pandemie

17. März 2025

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In einem am 10. März veröffentlichten Bericht äußert der Europäische Rechnungshof Zweifel an der Wirksamkeit der Kontrollsysteme der 27 Mitgliedstaaten in Bezug auf die Ausgaben im Rahmen der Fazilität für Wiederaufbau und Widerstandsfähigkeit (Recovery and Resilience Facility). Der Rechnungshof berichtet über Schwachstellen bei der Kontrolle der Einhaltung der Regeln für die öffentliche Auftragsvergabe, die insbesondere auf eine mangelnde Klarheit der Regeln sowie auf das Fehlen detaillierter Leitlinien für die Durchführung dieser Kontrollen zurückgeführt werden. Darüber hinaus wurden Unzulänglichkeiten bei den auf nationaler Ebene getroffenen Abhilfemaßnahmen festgestellt, wodurch deren abschreckende Wirkung gemindert wird.

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Wirtschaftsausblick der OECD

17. März 2025

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Die OECD hat am 17. März ihren Bericht über den Wirtschaftsausblick 2025 veröffentlicht. Die Prognosen für das weltweite BIP-Wachstum werden von 3,3 auf 3,1% und für 2026 von 3,3% auf 3% gesenkt, nachdem 2024 noch ein Wachstum von 3,2% erwartet wurde. Die OECD berichtet insbesondere von steigenden Handelshemmnissen in mehreren G20-Volkswirtschaften und einer zunehmenden Unsicherheit bei den Investitionen und Ausgaben der Haushalte. Darüber hinaus besteht in mehreren Volkswirtschaften nach wie vor Inflationsdruck. Die OECD empfiehlt daher, dass die Währungsbehörden wachsam bleiben und fiskalpolitische Maßnahmen ergreifen, um die Tragfähigkeit der Schulden zu gewährleisten, indem Ausgaben umgeschichtet und Einnahmen erhöht werden. Nach Ansicht der Organisation müssen ehrgeizige Strukturreformen durchgeführt werden, um die Grundlagen des Wachstums zu verbessern.

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Kultur

Artemisia-Ausstellung in Paris

17. März 2025

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Vom 19. März bis zum 3. August zeigt das Musée Jacquemart-André eine Ausstellung, die Artemisia Gentileschi gewidmet ist, einer italienischen Malerin aus dem 17. Jhd. Die Ausstellung zeigt eine Auswahl von 40 Werken, darunter Meisterwerke und seltene Stücke. Sie beleuchtet die Originalität ihrer Kunst und die Auswirkungen ihrer persönlichen Erfahrungen. Artemisia ist eine international bedeutende Figur der Caravaggio-Bewegung.

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Das BANAD-Festival 2025: Eine Hommage an den Jugendstil und das Art Deco in Brüssel

17. März 2025

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Bis zum 30. März feiert das Festival Brussels Art Nouveau & Art Deco (BANAD) das einzigartige architektonische Erbe der Stadt Brüssel. Die Besucher können an Führungen durch ikonische Gebäude des Jugendstils und des Art Deco teilnehmen. Die Veranstaltung bietet außerdem Ausstellungen von Kunstobjekten sowie Antiquitätenmärkte. Ziel ist es, den architektonischen Reichtum der belgischen Hauptstadt zu beleuchten und zu bewahren.

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Festival für klassische Musik in Heidelberg

17. März 2025

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Das Festival für klassische Musik in der deutschen Stadt Heidelberg findet vom 22. März bis zum 13. April statt. Unter dem Motto "Befreite Zeit" beleuchtet die Veranstaltung unter anderem das Werk der Komponisten Franz Schubert und Steve Reich. Einer der versprochenen Höhepunkte ist die Aufführung von fünf Klavierkonzerten von Sergei Prokofjew an drei Abenden durch Igor Levit mit dem Budapest Festival Orchestra unter der Leitung von Ivan Fischer.

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Die Kunst vom Blauen Reiter in Berlin

17. März 2025

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Das Kupferstichkabinett in Berlin widmet der Kunstreichtung "Der Blaue Reiter" eine umfassende Ausstellung, die bis zum 15. Juni zu sehen ist. Diese Anfang des 20. Jahrhunderts in München gegründete Künstlerorganisation trug zur Etablierung der deutschen expressionistischen Bewegung bei. Die Ausstellung "Der Kosmos des Der Blaue Reiter" ist in sieben Kapitel gegliedert, die den grafischen Drucken von Wassily Kandinsky, den auf Papier gemalten Werken von August Macke, dem poetischen visuellen Austausch zwischen Franz Marc und der Dichterin Else Lasker-Schüler sowie dem breiteren Thema der Künstlerinnen, die in der Gruppe mitwirkten, gewidmet sind.

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Pionierinnen der Kunst im 19. Jahrhundert in Helsinki

17. März 2025

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Das Nationale Kunstmuseum "Ateneum" zeigt bis zum 24. August eine Ausstellung mit dem Titel "Crossing Borders - Travelling Women Artists in the 1800s". Dieses kulturelle Ereignis vereint zum ersten Mal die Werke von mehr als 50 Künstlerinnen aus den nordischen Ländern, den baltischen Staaten, Polen und Deutschland, die im 19. Jahrhundert tätig waren. Die Ausstellung beleuchtet unbekannte Künstlerinnen und ihre Netzwerke und unterstreicht die Bedeutung Deutschlands als Kunstreiseziel im Vergleich zu Frankreich.

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Refik Anadol in Bilbao

17. März 2025

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Bis zum 10. Oktober zeigt das Guggenheim-Museum in Bilbao die Ausstellung in situ: Refik Anadol. Mit dieser Präsentation ermöglicht das Museum der breiten Öffentlichkeit, eine neue Reihe zu entdecken, die Installationen gewidmet ist, die in Interaktion mit ihrem Standort konzipiert und realisiert werden und die die Grenzen der zeitgenössischen Praxis erweitern. Diese Ausstellung bezieht Künstler aus verschiedenen Disziplinen (visuelle Kunst, Technologie, Musik und Performance) ein und erforscht neue Arten, den Raum wahrzunehmen und zu bewohnen.

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Warhol in Milton Keynes

17. März 2025

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Die Milton Keynes Gallery beherbergt bis zum 29. Juni die Ausstellung "Portrait of America" des amerikanischen Pop-Art-Künstlers Andy Warhol. Die Ausstellung mit Werken aus den 1950er bis 1980er Jahren umfasst frühe Zeichnungen, gemalte Siebdrucke und Fotoserien, die Warhols Zusammenarbeit mit Künstlern, Freunden, Filmemachern und Berühmtheiten veranschaulichen. Mehr als 130 Werke, darunter die berühmte Marilyn-Serie, Bilder von Liz Taylor und von Warhol selbst, werden im Rahmen dieser Zusammenarbeit zwischen der Milton Keynes Gallery, der Tate und den National Galleries of Scotland gezeigt.

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Agenda

17. März 2025

Rat Auswärtige Angelegenheiten und Rat Verkehr, Telekommunikation und Energie (Brüssel)


18/03/2025

Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Brüssel)


19/03/2025

Dreigliedriger Sozialgipfel (Brüssel)


20/03/2025

Gipfel der Eurozone (Brüssel)


20. und 21. März 2025

Europäischer Rat (Brüssel)


24/03/2025

Rat Landwirtschaft und Fischerei (Brüssel)


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Wenn die Schlafwandler aufwachen: Ein deutsches Plädoyer für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur

Europa im Angesicht Putins: Sollte der Realismus die Realität besiegen?

Technologische und sicherheitspolitische Herausforderungen: 2025, ein Schlüsseljahr für Frauen

Italienische Wirtschaft und europäische Perspektiven

Die europäische Landwirtschaft vor ihren Herausforderungen: Krise oder Chance zur Transformation?

The Editors of the Newsletter :
Helen Levy, Catherine d'Angelo, Maxime Painot, Fabio Tomasic, Marie Cohignac, Florine Chabat-Courede, Louise Rousseau

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Juliette Bachschmidt

Director of Publication :
Robert-Schuman-Stiftung

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Der Brief n°1103- Version des 17 mars 2025