Der Brief64320 oct. 2014

La Lettre

Sébastien Richard

20. Oktober 2014

Als zweiter Staat der Eurozone, der nach Griechenland von finanziellen Hilfen der EU und dem IWF profitiert hat, ist Irland drei Jahre nach den ersten Hilfen am 15. Dezember 2013 dabei, aus dem Programm auszutreten. Die strenge Überwachung der öffentlichen Ausgaben, innovative Lösungen für den Bankensektor, gezielte Investitionen und eine konstante Unterstützung der Produktexporte haben dazu geführt, dass das Wachstum wiederbelebt werden konnte. Der Staat kann nun auf die Finanzmärkte zurückzukehren, wo er sich zu historisch niedrigen Zinsen bedienen kann. Das Kapitel der Krise gehört jedoch noch nicht völlig der Vergangenheit an, solange die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau verbleibt, die Finanzierung der Wirtschaft von den Folgen der Immobilienkrise betroffen ist und die Fiskalpolitik infrage gestellt wird. Die Reformmüdigkeit der Bevölkerung nach 8 Jahren Austerität wird darüber hinaus die Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung in den kommenden Jahren schwächen.

Read more

Stiftung

Warum und wie Europa das Herz der Welt bleiben wird – eine kleine Abhandlung des Optimismus" von Jean-Dominique Giuliani.

20. Oktober 2014

frs.jpg
Am 21. Oktober wird Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert Schuman Stiftung, im Parlament der Föderation von Wallonien-Brüssel um 17.30 Uhr seine Veröffentlichung "Warum und wie Europa das Herz der Welt bleiben wird – eine kleine Abhandlung des Optimismus" vorstellen. Die Konferenz gehört zu dem Event "Europa im Dialog mit der Welt des 21. Jahrhunderts", die hochrangig besetzte Vorträge, Debatten und Besucherführungen vereint.

Read more

Europäische Wirtschafts- und Sozialausschüsse treffen auf Forderungen der Zivilgesellschaft

20. Oktober 2014

Am 14. November im EWSA, wird der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss und der Umwelt- und Sozialausschuss mit der wissenschaftlichen Unterstützung der Robert Schuman Stiftung eine Konferenz in Paris ausrichten. Sie trägt den Titel "Die Wirtschafts- und Sozialausschüsse treffen auf Forderungen der europäischen Zivilgesellschaft". Die zahlreichen Redner werden auf die Frage nach konkreten Hebelwirkungen eingehen, durch die eine größere Nähe zwischen politischen Führungskräften und europäischen Bürgern geschaffen werden kann. Weitere Fragen, die im Fokus stehen: Wie können nach den Erneuerung der gemeinschaftlichen Institutionen (Parlament, Kommission) die europäischen Bürger ermutigt werden, sich an den politischen Debatten in Brüssel und Straßburg zu beteiligen? Mit welchen Mitteln können die Wirtschafts- und Sozialausschüsse als Orte des Dialogs unterschiedlicher beruflicher Gruppen, aber auch von Bürgervertretung einen Beitrag zur Reduzierung des europäischen Demokratiedefizits leisten?

Read more -noch ein Link

Frankreich in der Europäischen Union

20. Oktober 2014

Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert Schuman Stiftung, wird an der von der Stiftung Ditchley von 23. bis 25. Oktober organisierten Konferenz zum Thema der Stellung und Rolle Frankreichs in der Europäischen Union teilnehmen. Unter dem Vorsitz von Christine Okcrent werden die Teilnehmer über die Kapazität Frankreichs debattieren, ein Land zu sein, das die Europäische Union und ihre Stellung in der Welt führend prägt.

Read more

Finanzkrise

OECD veröffentlicht Beschäftigungsquoten für das dritte Quartal 2014

19. Oktober 2014

crisefinanciere.jpg
Am 14. Oktober hat die OECD neue Zahlen zur Arbeitssituation im dritten Quartal 2014 veröffentlicht. Die Beschäftigungsquote der OECD-Zone, definiert als Anzahl der erwerbsfähigen Personen, die eine Arbeit haben, bleibt im dritten Quartal stabil bei 65,5%. Zuvor war sie drei Quartale infolge im Sinken begriffen gewesen. Die Eurozone sieht derselben Situation entgegen: Die Beschäftigungsquote beläuft sich auf 63,8%. Während der zwei Quartale zuvor war sie jedoch gestiegen. Die Beschäftigungsquote ist vor allem im Vereinigten Königreich (um 0,2 Punkte auf 72,1%, ein Anstieg im 5. Quartal in Folge) und in den Vereinigten Staaten (um 0,2 Punkte auf 68%) im Aufstieg begriffen. In Kanada hingegen sinkt sie (um 0,1 Punkte auf 72,2%).

Read more

IWF veröffentlicht Bericht über Polen

20. Oktober 2014

Am 17. Oktober hat der IWF einen Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Situation der Eurozone und ihren Einfluss auf Polen veröffentlicht. Die Studie verwendet eine Simulation, die eine hervorstechende Rolle der Außennachfrage für die polnische Wirtschaft betont. Ebenfalls von Bedeutung seien im Laufe der letzten Jahre das Zinsniveau und die Inflation. Schließlich stellt der Bericht mittelfristige Prognosen auf und analysiert die innenpolitische Situation.

Read more

Stärkung der Unterstützung für griechische Banken

20. Oktober 2014

Am 15. Oktober hat Giannis Stournaras, Gouverneur der Bank von Griechenland, bestätigt, dass die Europäische Zentralbank (EZB) dem Staat eine Nachricht der Unterstützung gesendet habe, indem sie mehr Liquiditäten für griechische Banken zugesichert habe. Sie wolle außerdem den Abschlag auf die Papiere kollateraler Garantien der griechischen Banken reduzieren. Dies werde der Bank von Griechenland zufolge den Einrichtung ermöglichen, mit denselben Anlagen von Vorteilen zwischen 12 und 15 Mrd Euro zu profitieren. Der Einsatz der EZB kommt nach zwei Rekordabstürzen der Athener Börse von 5,7% am 15. und 6,25% am 16. Oktober. Darüber hinaus hat die EU-Kommission am 16. Oktober durch ihren Vizepräsident Jyrki Katainen erklären lassen, dass sie "Griechenland auf jede mögliche Art unterstütze".

Read more -noch ein Link

Wirtschaftliche Situation in Spanien

20. Oktober 2014

Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Europäische Kommission haben am 13. Oktober eine Analyse der wirtschaftlichen Situation Spaniens veröffentlicht. Sie basiert auf einer im Land von 6. bis 10. Oktober durchgeführten Studie im Rahmen der zweiten Untersuchungskommission des Post-Programms. Nach den Schlussfolgerungen der EZB bekräftigen die angestrengten strukturellen Reformen, die Entwicklung im Finanzsektor sowie die Makroökonomische Situation des Landes die positiven Tendenzen einer Stabilisierung der Situation in Spanien, die man seit zwei Jahren verfolgen könne. Die EU-Kommission und die EZB bleiben dennoch vorsichtig und erinnern daran, dass die großen Ungleichgewichte der Zeit vor der Krise wie die Massenarbeitslosigkeit weiterhin vorhanden blieben. Sie müssten von einer umfassenden Reformpolitik sowie einer detaillierten Überwachung der Ergebnisse abgefangen werden.

Read more

Kommission

Europäische Kommission und UEFA unterzeichnen Kooperationsvertrag

20. Oktober 2014

commission1.jpg
Europäische Kommission und UEFA (Union der Europäischen Sportverbände) haben am 14. Oktober in Brüssel einen Kooperationsvertrag für die drei kommenden Jahre unterzeichnet. Das Abkommen zielt darauf ab, das positive Image von Sport, insbesondere des Fußballs, zu stärken und sein Potenzial in allen wirtschaftlichen und sozialen Bereichen auszuschöpfen. Das von beiden Seiten unterzeichnete Schreiben deckt außerdem eine Vielzahl der Herausforderungen ab, denen der Sport momentan entgegensieht: Korruption, manipulierte Spiele, finanzielle Instabilität, Doping, Gewalt und Rassismus.

Read more

Haushaltsentwürfe der Mitgliedstaaten der Eurozone an Europäische Kommission übermittelt

19. Oktober 2014

Die Finanzminister der Mitgliedsstaaten der Eurozone haben am 15. Oktober ihre Haushaltsentwürfe für 2015 an die Europäische Kommission übermittelt. Die Regierungen der Eurozone müssen nach den Regelungen zur europäischen ökonomischen Steuerung, die im Wirtschafts- und Stabilitätspakt festgehalten sind und seit 2010 im "Europäischen Semester" umgesetzt werden, ihre Haushaltspläne für das Folgejahr übermitteln. Die Kommission wird nun zu zwei Evaluationen übergehen: Einer Beurteilung der Entwürfe eines jeden Mitgliedstaats (Überprüfung der Erfüllung der SWP-Vorgaben) sowie einer globale Analyse der Situation und der Haushaltsperspektiven in der gesamten Eurozone. Die EU-Kommission braucht zwei Wochen, um einen ersten Standpunkt zu den nationalen Haushalten zu veröffentlichen. Es ist zu bedenken, das Zypern und Griechenland keine Haushaltspläne präsentieren müssen, da die beiden Staaten momentan Gegenstand eines Programms zur makroökonomischen Umstrukturierung sind.

Read more

Neue Zuweisung von Ressorts innerhalb der Kommission Juncker

19. Oktober 2014

Am 15. Oktober hat der Rat die Nominierung der Slowenin Violet Bulc für die Europäische Kommission genehmigt, die der gewählte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gefordert hatte. Als Reaktion auf diese Entscheidung kündigte letzterer seine Absicht an, Violeta Bulc das Ressort für Transport anvertrauen zu wollen. In der Folge würde Maros Sefcoviv, der zunächst für den Posten vorgeschlagen war, das Ressort der Union für Energie übernehmen und außerdem Vizepräsident werden. Beide Kandidaten werden von den zuständigen parlamentarischen Kommissionen am 21. Oktober angehört. Die Abstimmung des EU-Parlaments zur Annahme der Kommission ist für den 22. angesetzt.

Read more -noch ein Link

Die strategische Bedeutung von Gas für die europäischen Staaten

19. Oktober 2014

Am 16. Oktober hat die Europäische Kommission ihren Bericht über die kurzfristige Widerstandsfähigkeit des Gasversorgungssystems – auch Stress-Test genannt – veröffentlicht. Er beinhaltet die Ergebnisse einer Simulation unterschiedlicher Szenarien. Hierzu zählt beispielsweise die graduelle oder vollständige Einstellung der Importe russischen Gases für sechs Monate in 38 Staaten, die durch die Mitglieder der EU sowie die Nachbarstaaten verkörpert werden. Eine anhaltende Unterbrechung hätte schwerwiegende Auswirkungen auf mehrere europäische Staaten, darunter Finnland und Estland, die 60% ihrer Versorgung entbehren müssten. Der Bericht spricht in der Folge konkrete kurzfristige Empfehlungen and die Mitgliedsstaaten und die verwundbarsten Länder aus.

Read more

Rat der Europäischen Union

Kampf gegen Steuerbetrug und Steuerflucht

19. Oktober 2014

conseilparlement.jpg
Die 28 Minister für Wirtschaft und Finanzen sind am 14. Oktober zusammengekommen und haben mehrere Abkommen verabschiedet. Diese beziehen sich besonders auf die Ausgabenpolitik der Union sowie die Haushaltstransparenz in den Mitgliedsstaaten. Die Minister betonten dabei die "Dringlichkeit" der Umsetzung neuer öffentlicher und privater Ausgaben, um die Wettbewerbsfähigkeit und das europäische Wachstumspotenzial zu stärken. Im Hinblick auf den Haushalt bestätigten sie ein Direktivenprojekt zur Vergrößerung des Felds eines obligatorischen und automatischen Informationsaustauschs zwischen den Steuerbehörden. Es soll dazu beitragen, besser gegen Steuerflucht vorgehen zu können und die Wirksamkeit der Steuererhebungen zu verbessern. Der Entwurf erlaubt es, Zinsen, Dividenden und andere Erlöse sowie das Saldo der Konten und den Ertrag der Verkäufe von Finanzprodukten in den Rahmen des automatischen Informationsaustauschs zu integrieren.

Read more

ASEM-Gipfel, eine zentrale Wirtschaftspartnerschaft der Europäischen Union

19. Oktober 2014

Das 10. Asien-Europa-Treffen (ASEM) hat am 16. und 17. Oktober in Mailand zum Thema "Eine verantwortungsvolle Partnerschaft für Wachstum und Sicherheit" stattgefunden. Die Teilnehmer begrüßten die Aufnahme der beiden neuen Mitglieder Kroatien und Kasachstan. Die Staats- und Regierungschefs der 51 Mitgliedsstaaten von ASEM hoben die Bedeutung der Gewährleistung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Welt hervor. Außerdem diskutierten sie mögliche Wege, um in der Schaffung eines günstigen Klimas für Wohlstand durch die Stärkung der Bande zwischen Asien und Europa voranzuschreiten. Schließlich verabschiedeten sie ihr Arbeitsprogramm für 2014-16, das eine Stärkung der Qualität des Dialogs und einen Fokus auf regionale politische Fragestellungen die sich den zwei Kontinenten stellen, vorsieht.

Read more -noch ein Link

Ergebnisse des Rats für "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz"

19. Oktober 2014

Bei ihrem Zusammenkommen am 16. Oktober haben die europäischen Minister für Arbeit ein Positionspapier zur Schaffung einer europäischen Plattform verabschiedet, die sich der Frage der nicht gemeldeten Arbeit widmet. Sie öffnet den Weg für den Beginn der Verhandlungen mit dem europäischen Parlament. Darüber hinaus evaluierten die Minister den Halbzeitstand der Strategie Europa 2020 und das hierzu gehörende Europäische Semester. Schließlich diskutierten sie über das Thema "Mutterschaftsurlaub und Elternzeit: ein Mittel, um Arbeit, Familie und Privatleben miteinander abzustimmen".

Read more

Diplomatie

Ergebnisse des Treffens der Außenminister

20. Oktober 2014

diplomatie.jpg
Die 28 europäischen Außenminister haben am 20. Oktober dazu gemahnt, dass die Wahlen in der Ukraine am 26. Oktober "ohne Behinderung" und "im gesamten Staat" vorbereitet werden müssen. Sie machten außerdem deutlich, dass die EU die Wahlen der pro-russischen Separatisten am 2. November nicht anerkennen werde. "Die ukrainischen Verantwortlichen und die Wähler müssen die Wahlen ohne Behinderung vorbereiten können und alle Kandidaten müssen ihre Kampagnen frei und in Sicherheit im ganzen Land durchführen können", bekräftigten die 28 europäischen Minister. Außerdem seien stärkere gemeinsam abgestimmte Anstrengungen nötig um die Ebola-Epidemie einzudämmen und die nötigen Hilfen für betroffenen Staaten bereitzustellen". Die EU setze sich besonders dafür ein, "mindestens eine halbe Milliarde Euro" auf den Tisch zu bringen, um den drei am stärksten in Mitleidenschaft gezogenen Staaten zu helfen. Die Hilfsversprechen werden bisher auf ca. 480 Mio Euro geschätzt. 180 davon werden von der Europäischen Kommission zur Verfügung gestellt. Schließlich verstärkten die Minister die Sanktionen gegen Syrien.

Read more

Europäische Agenturen

EU startet Operation Mos Maiorum um gegen illegale Einwanderung zu kämpfen

19. Oktober 2014

agences-eu.jpg
Die Mitgliedsstaaten des Schengen-Raums haben am 13. Oktober die Operation "Mos Maiorum" gestartet. Diese großangelegte Operation, die von der EU-Agentur Frontex überwacht wird, zielt darauf ab, illegale Einwanderer zu stoppen sowie illegale Einreiserouten in Europe besser nachvollziehen zu können. Sie wird von 13. bis 26. Oktober an den Außengrenzen der EU und auf dem Gebiet des Schengen-Raums durchgeführt. Die 22 Schengen-Mitglieder und die vier assoziierten Staaten (Schweiz, Norwegen, Lichtenstein und Island) nehmen an der Aktion teil, die vom Stab des italienischen Innenministeriums geleitet wird. Der Interventionstyp wird alle sechs Monate von demjenigen Staat durchgeführt, der die halbjährliche Präsidentschaft der Ministertreffen der EU ausübt.

Read more

Europäische Staaten stellen technische Hilfe für Funktionieren von TRITON zur Verfügung

20. Oktober 2014

Am 14. Oktober hat Frontex erklärt, dass 15 Staaten der EU Ausrüstung, technische Hilfsmittel und Grenzkontrolleure für die Operation Triton bereitstellen. Sie wird in der Mittelmeerregion patrouillieren und Migranten in Not zu helfen. Frontex wird außerdem italienische Behörden dabei unterstützen, Informationen über die Schmugglernetzwerke in Libyen und anderen Staaten zu erhalten. Die angesetzten monatliche Mittel der Operation belaufen sich auf 2,9 Mio Euro und sie beginnt am 1. November. Die teilnehmenden europäischen Staaten sind Deutschland, Österreich, Spanien, Finnland, Frankreich, Island, Litauen, Malta, Norwegen, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden und die Schweiz.

Read more

Deutschland

Merkel mahnt Mitgliedsstaaten dazu, den Stabilitätspakt zu respektieren

19. Oktober 2014

allemagne.jpg
Während man in Brüssel mit der Prüfung des französischen Haushaltsentwurfs, der neue Überschreitungen des Budgets beinhaltet, beginnt, hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede im Bundestag am 16. Oktober die Bedeutung des "Respektierens des europäischen Stabilitätspakts" durch alle Mitgliedsstaaten betont. "Ich bestehe auf diesen Punkt. Alle Mitgliedsstaaten müssen die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts absolut respektieren" erklärte sie vor den Abgeordneten des deutschen Unterhauses.

Read more -noch ein Link

Treffen der französischen und deutschen Wirtschafts- und Finanzminister

20. Oktober 2014

Die französischen Wirtschafts- und Finanzminister, die am 20. Oktober in Deutschland die Gründe für die schwierige Wachstumssituation erläutert hatten, sind mit dem Versprechen gemeinsamer Investitionsprogramme zurückgekehrt. Sie dürfen allerdings nicht oder fast nichts kosten. Mit Blick auf den 1. Dezember erklärte Herr Schäuble während des Treffens mit seinem Kollegen und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und den französischen Ministern Michel Sapin (Finanzen) und Emmanuel Macron (Wirtschaft): "Wir sind darin übereingekommen, einen gemeinsamen Vorschlag für Investitionsmöglichkeiten in beiden Staaten sowie dafür, wo wir unsere gemeinsame europäische Vision sehen, auszuarbeiten". Sowohl Herr Schäuble als auch Herr Gabriel betonten jedoch eifrig, dass bei ihnen der Kern der notwendigen Investitionen aus dem Privatsektor stammen werde. Damit enttäuschten sie französische Hoffnungen auf ein deutsches Programm öffentlicher Ausgaben, von dem indirekt auch die anderen europäischen Staaten profitieren könnten.

Read more

Deutschland – Runder Tisch zur Gleichstellung

20. Oktober 2014

Am 15. Oktober hat Angela Merkel hunderte Frauen dazu eingeladen, über Gleichstellung in Deutschland zu diskutieren. Zu ihnen gehörten Unternehmensführerinnen, Forscherinnen, Studentinnen, usw. Familienministerin Manuela Schwesig sprach sich für die Einführung von Quoten in Unternehmen aus. Die Kanzlerin ist sich der sehr schwachen Präsenz von Frauen in den "Führungspositionen" in Deutschland bewusst. Die Errichtung von Quoten wird umgesetzt werden und ein erster Evaluationsplan wird zu diesem Anlass bei einem nächsten Treffen Anfang 2016 auf den Weg gebracht.

Read more

Belgien

Belgische Regierung erhält Vertrauen der Abgeordneten

20. Oktober 2014

belgique.jpg
Die neue belgische Regierung von Premierminister Charles Michel hat am 16. Oktober mit 84 Ja-Stimmen gegenüber 58 Nein-Stimmen und einer Enthaltung das Vertrauen einer Mehrheit der Abgeordneten gewonnen. Die am 11. Oktober vereidigte Regierung resultiert aus einer noch nie dagewesenen Koalition von drei niederländischsprachigen Parteien. Hierzu gehören die Nationalisten der N-VA, und eine einzige frankophone Gruppierung, die Mouvement Réformateur (MR, liberal) von Charles Michel.

Read more

Frankreich

Französischer Wirtschaftsminister stellte die Leitlinien seines Gesetzesprojekts für Akitivität vor

20. Oktober 2014

france.jpg
Während einer Pressekpnferenz am 15. Oktober hat der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron die Leitlinien seines Gesetzesprojekts für Aktivität und Gleichheit wirtschaftlicher Chancen vorgestellt, das dem Ministerrat im Dezember vorgelegt werden wird. Er hob drei Prioritäten hervor: Erstens das "Aufheben der Aktivitätshürden", d.h. die Öffnung gewisser Sektoren und Arbeitsbereiche wie Transport und Automobile, außerdem von reglementierten Berufsstände oder auch Immobilien und kommerzieller Stadtplanung; Zweitens "Investieren", d.h. die Erneuerung der Rahmenordnung staatlicher Interventionen und die Auslagerungen von öffentlichen Dienstleistungen. Außerdem das bessere Management der öffentlich-privaten Partnerschaften oder die Reform der Beteiligung von Arbeitnehmern am Unternehmen. Drittens "Arbeiten", d.h. die Rahmenordnung der Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer neu aufzustellen oder die Sonntagsarbeit zu erleichtern.

Read more

Assemblée Nationale stimmt für ein Gesetz zur Energiewende

20. Oktober 2014

Am 14. Oktober hat die Assemblée Nationale in erster Lesung eine Gesetz für eine Energiewende hin zu einem grünen Wachstum mit 314 Stimmen gegen 219 und 32 Enthaltungen verabschiedet. Das Gesetzesprojekt sieht eine Reduktion des Atomanteils auf 50% bis 2025 vor. Nach Ségolène Royal, der französischen Ministerin für Umwelt und Energie, ist es das erklärte Ziel des Programms, Frankreichs Abhängigkeit von der Atomenergie und fossilen Brennstoffen bei der Stromproduktion zu verringern.

Read more

Irland

Irische Regierung präsentiert Haushalt um Sparpolitik eine Ende zu bereiten

19. Oktober 2014

irlande.jpg
Die irische Regierung hat am 14. Oktober einen Haushalt präsentiert, um 2015 der Sparpolitik ein Ende zu bereiten. Der Entwurf sieht – sieben Jahre nachdem die internationale Finanzkrise das Land inmitten eines wirtschaftlichen Aufschwungs ergriff – zum ersten Mal eine Erhöhung der Ausgaben und eine Senkung der Steuern vor. Der Finanzminister Michael Noonan verkündete außerdem die Behebung einer Schwäche seines Fiskalsystems, die "Double Irish" genannt wird. Damit ist eine Methode gemeint, die von internationalen amerikanischen Konzernen angewendet wurde, um ihre Erlöse über Steuerparadise an Irland vorbeizuschleußen. Die Ankündigung folgte auf eine Untersuchung der EU-Kommission hinsichtlich der abgeschlossenen Verträge zwischen Apple und der irischen Fiskus-Verwaltung, die dem Unternehmen erlaubt hatte, lediglich eine Steuer von 2% in dem Land, in welchem sich sein europäischer Sitz befindet, zu zahlen.

Read more

Italien

Rom präsentiert seinen Haushaltsentwurf für 2015 in Brüssel

20. Oktober 2014

italie.jpg
Am 15. Oktober ist Matteo Renzi während einer Pressekonferenz zur Präsentation des italienischen Haushaltsentwurfs für 2015 übergegangen. Er plant 18 Mrd Euro an Steuererleichterungen. Der Regierungschef baut dabei auf ein Defizit von 3% des BIPs in diesem Jahr und 2,9% im Jahr 2015. Der Premierminister verschob außerdem das von Brüssel geforderte Ziel eines ausgeglichenen strukturellen Defizits um zwei Jahre von 2015 auf 2017.

Read more -noch ein Link

Portugal

Portugal stellt Haushalt für 2015 vor

19. Oktober 2014

portugal.jpg
Am 15. Oktober hat Portugal seinen Haushaltsentwurf für 2015 vorgestellt. Er sieht eine Senkung der öffentlichen Ausgaben von 4% auf 2,7% des BIP vor, ohne dabei die Kaufkraft der Bevölkerung zu beeinflussen. Im Gegenzug entschied die portugiesische Regierung keine Steuersenkungen durchzusetzen und den Mindestlohn anzuheben. Der Plan setzt somit alles auf die Verbesserung der Wirtschaft und die Wiederbelebung des Arbeitsmarkts, um die staatlichen Einnahmen zu erhöhen. Den ersten Schätzungen der Regierung zufolge werden diese um 2,4% steigen. Für 2015 sieht die Prognose ein Wachstum von 1,5% und eine Arbeitslosigkeit von 13,4% vor. Letztere war zuvor noch auf 14,8% veranschlagt worden.

Read more -noch ein Link

Tschechische Republik

Regierende Koalition entscheidet tschechische Senatswahlen für sich

20. Oktober 2014

republique-tcheque.jpg
Die drei regierenden Koalitionsparteien in Tschechien haben den offiziellen Ergebnissen zufolge in den Senats-Nachwahlen, deren zweite Runde am 17. und 18. Oktober stattgefunden hat, einen Sieg errungen. Mit der Wahl, die von der niedrigsten Wahlbeteiligung seit der Unabhängigkeit des Landes 1993 (16,69%) geprägt ist, haben die Tschechen 27 der 81 Senatoren der oberen Kammer im Parlament gewählt. Die Parteien der Koalition konnten 19 der 27 Senatorensitze für sich entscheiden und halten insgesamt 46. Obwohl in der Merhheit besitzt die Koaltion keine qualifizierte 3/5-Mehrheit, die es ihr erlauben wurde, die Verfassung zu ändern. Die sozialdemokratische Partei CSSD von Premierminister Bohuslav Sobotka konnte 10 Sitze, die Christdemokraten KDU-CSL 5 Sitze, und die populistische Zentrumsbewegung ANO von Finanzminister Andrej Babis 4 Sitze gewinnen.

Read more -noch ein Link

Vereinigtes Königreich

Eine Frau als Präsidentin der SNP

19. Oktober 2014

royaume-uni.jpg
Die Schottische Nationalpartei (Scottish National Party - SNP) hat am 15. Oktober bestätigt, dass die Nachfolgerin von Alex Salmond und Vorsitzende der Partei Sicola Sturgeon werde. Frau Sturgeon, die seit 7 Jahren Stellvertreterin von Alex Salmond gewesen ist, war die einzige Kandidatin, die sich für das Amt zur Wahl stellte. Ihre erste Aufgabe wird es sein, die Autonomie-Rechte Schottlands zu stärken. Hierzu gehört vor allem ein neues Programm für Haushaltsregelungen und die Handhabung der Sozialpolitik.

Read more

Abstimmung zugunsten der Abhaltung eines Referendums

20. Oktober 2014

Der Text zur Organisation eines Referendums über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU ab 2017 ist am 17. Oktober in der ersten Lesung von den britischen Abgeordneten angenommen worden. Der britische Premierminister David Cameron setzte sich Ende 2013 angesichts der zunehmenden Macht der populistischen und antieuropäischen UKIP-Partei dafür ein, ein solches Referendum abzuhalten, wenn er die nächsten Legislativwahlen im Mai 2015 gewinnt. 283 von 650 Abgeordneten stimmten für den Text. Labour und Liberale Demokraten entschieden sich dafür, die Abstimmung zu boykottieren.

Read more

Ukraine

Ukraine: Neuer Verteidigungsminister

19. Oktober 2014

ukraine.jpg
Am 14. Oktober hat das ukrainische Parlament die Ernennung von Stepan Poltorak für den Posten des Verteidigungsministers bestätigt. Er war bisher Chef der Nationalgarde, die aus freiwilligen Kämpfern der Armeeteile besteht, die sich in der separatistischen und prorussischen Ostukraine engagieren. Die Nationalgarde ist eine Gruppierung, die im März auf der Basis der Truppen des Innenministers entstanden war, um in ihr die "Einheiten der Selbstverteidigung" des Maidan-Platzes aufzunehmen.

Read more

Ukraine: Gesetzesprojekt für Justizsystem

19. Oktober 2014

Am 13. Oktober hat der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk eine Gesetzesprojekt für das Justizsystem und die Stellung von Richtern vorgelegt. Das Paket zielt zum einen darauf ab, dem Obersten Gerichtshof größere Macht zu verleihen. Zum anderen soll es die wirtschafts- und adminstrativrechtlichen Gerichte ersetzen und Zugang zur Rechtssprechung garantieren. Schließlich hat die Regierung vorgeschlagen, ein E-Justiz-System auf den Weg zu bringen.

Read more

Einigung zwischen Ukraine und Russland über vorläufigen Gaspreis

20. Oktober 2014

Der ukrainische Präsident Poroschenko hat nach einem Gespräch in Mailand am 17. Oktober eine Einigung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über einen vorläufigen Preis des an die Ukraine gelieferten russischen Gases bestätigt. Er bekräftigte außerdem, dass das Übereinkommen zu einer schnellen Lösung des Konflikts bei den Gaslieferungen führen könnte. "Auf der Basis der Gespräche kann ich sagen, dass die Ukraine Gas und Heizmittel haben wird", betonte er. Die russische Unternehmensgruppe Gazprom hatte im Juni ihre Gaslieferungen an die Ukraine eingestellt, nachdem pro-europäische Kräfte an die Macht gelangt waren und die Erhöhung des von Russland auferlegten Preises verweigert hatten.

Read more

Eurostat

Sinkende jährliche Inflationsrate in Eurozone und EU

19. Oktober 2014

eurostat.jpg
Einer Pressemitteilung von Eurostat am 16. Oktober zufolge stand die jährliche Inflationsrate in der Eurozone im September 2014 bei 0,3% gegenüber 0,4% im August. Es handelt sich somit um die niedrigste Rate seit Oktober 2009. Im September 2013 betrug sie noch 1,1%. Was die EU betrifft, steht die jährliche Inflationsrate im September bei 0,4% gegenüber 0,5% im August. Im September 2013 stand sie noch bei 1,3%. Die monatliche Inflationsrate betrug im September 2014 0,3%.

Read more

Überschuss für internationalen Warenhandel

20. Oktober 2014

Den am 16. Oktober veröffentlichten Schätzungen von Eurostat für den Monat August 2014 zufolge hat die Eurozone einen Überschuss von 9,2 Mrd Euro im Bezug auf ihren internationalen Warenhandel mit dem Rest der Welt erwirtschaftet. Im August 2013 waren es nur 7,3 Mrd Euro. Daneben sind im Vergleich zum Vormonat Juli die saisonbereinigten Exporte im August um 0,9% und die Importe um 3,1% gefallen. Was das Saldo des Warenhandels außerhalb der EU für den Monat August 2014 betrifft, wurde eine Defizit von 8,9 Mrd Euro gegenüber -2,3 Mrd Euro im Vorjahresmonat verzeichnet.

Read more

Berichte / Studien

Edmund Stoiber präsentiert seinen Bericht "Europa kann es besser"

19. Oktober 2014

etudes.jpg
Am 14. Oktober hat Edmund Stoiber in Brüssel den Abschlussbericht seiner Hochrangigen Gruppe im Bereich Verwaltungslasten, die er zur Beratung der europäischen Exekutive geleitet hat, vorgestellt. Nach den Schlussfolgerungen des früheren bayerischen Ministerpräsidenten sei es notwendig "im Rahmen des Möglichen" die KMUs von den der Industrie auferlegten Beschränkungen zu befreien. Er riet der zukünftigen Kommission Jean-Claude Junckers außerdem dazu, neue Reformen zur Bekämpfung der Bürokratie zu verabschieden. Diese könnten seiner Meinung nach zu Einsparungen in Höhe von 41 Mrd Euro im Jahr führen und das Vereinigte Königreich davon überzeugen, Mitglied der Europäischen Union zu bleiben.

Read more

Bericht über Menschenhandel in der EU

20. Oktober 2014

Bericht über Menschenhandel in der EU Anlässlich des 8. Tages der EU zur Bekämpfung des Menschenhandels am 18. Oktober 2014 hat die EU-Kommission am 17. Oktober einen Status Quo der umgesetzten Aktionen während ihres Mandats von 2010-14 zur Unterbindung des Menschenhandels veröffentlicht. Der in Partnerschaft mit unterschiedlichen europäischen Agenturen wie Frontex und dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) herausgegebene Bericht zählt 30 146 Opfer von "Menschenhandel" in den 28 Mitgliedsstaaten der EU von 2010 bis 2012. Besonders zu beachten ist, dass 80% der registrierten Opfer Frauen und 16% Kinder sind. Der Bericht hebt einen merklichen Fortschritt im Kampf gegen diese Plage hervor und zeigt, dass die Behörden der Mitgliedsstaaten besser als zuvor nach Opfern suchen und in Kontakt mit ihnen treten.

Read more -noch ein Link

Veröffentlichungen

J'ai vu naitre l'Europe

20. Oktober 2014

publications.jpg
Paul Collowald, früherer Direktor für Information bei der Europäischen Kommission und Kabinettschef des Parlamentspräsidenten Pierre Pflimlin hat im Nuée Bleue Verlag das Buch "J'ai vu naitre l'Europe" veröffentlicht. Die Interviewsammlung mit Sophie Allaux-Izoard vollzieht das Leben eines Pioniers der europäischen Konstruktion nach. Mit einem Vorwort von Jacques Delors erzählt das Werk die kleinen und großen Geschichten des Europas, das Paul Collowald seit 1948 erlebt hat – eine Zeit, die von seiner Begegnung mit Robert Schuman und seiner Deklaration vom 9. Mai 1950 geprägt wird. Sie wird für Paul Collowald zu einem Objekt seiner Studien und Leidenschaft.

Read more

Kultur

Petition europäischer Cineasten für die Freilassung des Ukrainers Oleg Sentsov

20. Oktober 2014

culture.jpg
Auf Initiative der European Film Academy hat eine Gruppe europäischer Cineasten eine Petition für die Unterstützung des ukrainischen Regisseurs Oleg Sentsov gestartet. Sie richtet sich an russische Behörden. Mehrere Cineasten haben das Schreiben bereits unterzeichnet– darunter die Franzosen Jacques Audiard, Elie Chouraqui, Jean-Pierre Dardenne, die Finnin Mika Kaurismaki und der Brite Christopher Hampton. Sentsov, der gegen die Annexion der Krim durch Russland seit März war, engagierte sich in der Unterstützung der Demonstrationen der Euro-Maidan in Kiew. Er ist seit Mai im Lefortowo-Gefängnis von Moskau festgehalten und die russische Justiz hat entschieden, seine Haft bis 11. Januar 2015 zu verlängern. Er wird gemeinsam mit drei anderen Personen des "Terrorismus", "der Organisation einer terroristischen Gruppierung" und des "Waffenhandels" angeklagt. Er muss mit einer Gefängnisstrafe von 20 Jahren rechnen.

Read more

Vorstellung der Finalisten des Lux-Filmpreises 2014

20. Oktober 2014

Jedes Jahr vergibt das EU-Parlament anlässlich der Lux Filmtage den Lux-Preis. Dieses Jahr ringen drei Finalistenfilme um die Trophäe: "Klassenfeind" von Roz Bicek, "Mädchenbande" von Céline Sciamma und "Ida" von Pawel Pawlikowski. Die normalen Kinobesucher werden die Möglichkeit haben, die drei Filme in 165 Filmfestvorstellungen, Spezialvorstellungen oder auf Events in den 28 Mitgliedsstaaten zu sehen und für ihren Favoriten zu stimmen. Die Ergebnisse werden im Dezember verkündet.

Read more

In Lüttich zusammengetragene Kunst und Geschichte in einer den Versteigerungen von Luzern gewidmeten Ausstellung

20. Oktober 2014

Bis 29. März 2015 versucht die Cité Miroir in Lüttich Kunst und Geschichte von Werken, die von den Deutschen auf den Versteigerungen von Luzern 1939 verkauft worden sind, in einer Ausstellung zusammenzutragen. Die außergewöhnliche Werkschau "Hitlers entartete Kunst" versammelt die Namen der größten Künstler der Epoche: Gauguin, Chagall, Matisse, Kokoschka und sogar Picasso. Sonst weltweit in prestigeträchtigen privaten und öffentlichen Sammlungen verstreut wird eine Großteil der Werke der Versteigerung zum ersten Mal wieder vereint und exklusiv in der Cité Miroir in Lüttich ausgestellt.

Read more

Am Ursprung der Europäischen Union – Architektur und Kunst für den Palazzo della Farnesina

20. Oktober 2014

Anlässlich der italienischen Ratspräsidentschaft startet die Wanderausstellung "Am Ursprung der Europäischen Union – Architektur und Kunst für den Palazzo della Farnesina" in Europa. Sie beginnt ihre Reise im italienischen Institut für Kultur in Stockholm, wo sie die Öffentlichkeit noch bis 6. November bestaunen kann. Anschließend wird sie bis 4. Dezember an die italienische Botschaft in Berlin übergeben. Sie beendet ihre Reise in der mazedonischen Nationalgalerie "Chifte Hamam" von Skopje, wo sie vom 11. Dezember bis 21. Januar 2015 verbleibt. Die Ausstellung bietet einen Standpunkt zu den künstlerischen und architektonischen Diskursen in Italien während der Geburtsjahre der Europäischen Union.

Read more

41. Internationale Messe zeitgenössischer Kunst "FIAC" in Paris

20. Oktober 2014

Die 41. internationale Messe zeitgenössischer Kunst FIAC wird von 22. bis 26 Oktober 2014 im Grand Palais in Paris stattfinden. Sie wird 191 Galerien aus 26 Ländern, von denen 65% europäische sind, versammeln. Im letzten Jahr waren es 184. Um gemeinsam mit jungen Künstlern in "neue Gebiete" vorzustoßen, startet die Messe dieses Jahr die Parallelveranstaltung (OFF)ICIELLE, die in der Cité de la Mode et du Design auf der Seine stattfindet. Die Künstlerwoche, die auf unterschiedlichen bedeutenden Pariser Kulturschauplätzen vertreten ist, wird mit der Wiedereröffnung des Picasso-Museums nach fünf Jahren Arbeit enden. Das Datum wurde nicht zufällig gewählt: Picasso ist am 25. Oktober 1881 geboren.

Read more -noch ein Link

Deutsche Geschichte lädt ins British Museum

20. Oktober 2014

Das British Museum beherbergt bis 25. Januar 2015 die Ausstellung "Germany, Memories of a Nation". Die neu angelegte Ausstellung beginnt in der Haupthalle des Museums mit einem VW-Käfer – Baujahr 1953 und eine echtes "Volksauto", das in idealer Weise die Wiedergeburt eines Staates nach dem zweiten Weltkrieg verkörpert. Ingesamt sind es 200 Ausstellungsstücke, darunter zusammengewürfelte Objekte wie Bierkrüge, Banknoten und Münzen, ein von Napoleon bei Waterloo verlorener Hut, Gemälde wie das berühmte Goethe-Porträt von Tischbein oder weitere Skulpturen, die für diese Ausstellung versammelt wurden. Sie wird wie geplant mit dem 25. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November zusammenfallen.

Read more

Agenda

20. Oktober

Rat für auswärtige Angelegenheiten (Luxemburg)


les 20. - 23. Oktober

Plenarsitzung des Europäischen Parlamentes (Straßburg)


21. Oktober

Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Luxemburg)


23. und 24. Oktober

Europäischer Rat (Brüssel)


26. Oktober

Parlamentswahlen in der Ukraine ()


Newsletter Archives

Ermöglichen hybride Bedrohungen neue Horizonte für ein "Europa der inneren Sicherheit"?

Die Zukunft des europäischen Einflusses im Indopazifikraum

Dreißig Jahre nach dem Dayton-Paris-Abkommen: Die EU muss sich in Bosnien und Herzegowina engagieren

Slowakei: Die Zivilgesellschaft stellt sich gegen ihre Machthaber

Wenn die Schlafwandler aufwachen: Ein deutsches Plädoyer für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur

The Editors of the Newsletter :
Charles de Marcilly , Lucie Nebut, Andrea Klemencsics, Helen LevyAude Prenassi, Guillaume AnglarsChefredakteur : Charles de Marcilly

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Haushalte/Kommission, ASEM-Gipfel, Vereinfachung der Verwaltung, Zivilgesellscha...

pdf

Der Brief n°643- Version des 20 oct. 2014