Der Brief54610 sept. 2012

La Lettre

Alain Fabre

10. September 2012

Die Robert Schuman Stiftung veröffentlicht in ihrer Reihe "Question d'Europe" einen Text von Alain Fabre, der die Rückkehr Italiens in die Mitte Europas analysiert. Nach Meinung des Autors stellen die Nominierung Mario Montis als italienischer Regierungschef im November 2011 und die Übernahme der Präsidentschaft der Europäischen Zentralbank durch Mario Draghi die Rückkehr Italiens in die Liga der Vorkämpfer für die europäische Idee dar. Alain Fabre erläutert zunächst die verschiedenen Reformen, die der Sanierung des öffentlichen Haushalts und der Ankurbelung des Wachstums dienen sollen. Der Autor ist der Ansicht, dass die Sanierung der italienischen Wirtschaft dazu beitragen wird, dass Italien in der Lösung der Krise in der Eurozone mehr Gewicht erhalten wird. Kann Europa somit durch das Vorbild Italiens einen Weg finden für die Rückkehr zu Wachstum und Beschäftigung?

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Neuigkeiten

Europäische Verteidigung - keine Zauberformel

9. September 2012

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Anlässlich der 10. Sommeruniversität für Verteidigung in Brest am 10. und 11. September 2012 veröffentlicht der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, in der Zeitschrift "Les Echos" einen Gastbeitrag über die "Illusionen der europäischen Verteidigung". Giuliani warnt vor dem Glauben an Zauberformeln und plädiert für konkrete Projekte.

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Nur noch 1 Tag bis Ende der Anmeldefrist für das 1. EU-Korea-Forum!

10. September 2012

Sie haben nur noch 1 Tag Zeit, sich zum 1. EU-Korea-Forum anzumelden, das von der Robert Schuman Stiftung in Zusammenarbeit mit der Universität Yonsei und der Korea Foundation veranstaltet wird und das am 19. September 2012 im Europäischen Parlament in Brüssel stattfinden wird. Auf dem Forum werden die europäischen und koreanischen Gastredner einen Überblick zum aktuellen Stand der europäisch-koreanischen Beziehungen in verschiedenen Bereichen geben, ein Jahr nach Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Südkorea. Eine Teilnahme ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich.

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Die Krise in der Eurozone und mögliche Auswirkungen auf Vertragsabschlüsse

9. September 2012

Der Club "Öffentliches Recht" der Universität Siences Po veranstaltet am 18. September 2012 in Zusammenarbeit mit der Robert Schuman Stiftung ein Treffen zu dem Thema "Die Krise in der Eurozone und mögliche Auswirkungen auf Vertragsabschlüsse". Der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, wie auch Vertreter(innen) aus dem juristischen und akademischen Umfeld werden diese Frage diskutieren.

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Jetzt ist der Moment: Bestellen Sie den Atlas der Stiftung, um Europa besser kennen zu lernen!

9. September 2012

"L'Atlas permanent de l'Union européenne" ("Der dauerhaft gültige Atlas der Europäischen Union"), herausgegeben von der Robert Schuman Stiftung unter Leitung von Jean-Dominique Giuliani und Pascale Joannin, Präsident und Generaldirektorin der Robert Schuman Stiftung, ist der 1. Atlas über Europa, der nicht nur die 27 Mitgliedsländer der Union vorstellt, sondern auch die Europäische Union und die Eurozone erläutert. Der Atlas gibt einen einmaligen Überblick über Europa und die Europäische Union - bestellen Sie ihn jetzt gleich über die Internetseiten der Stiftung.

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Angel Gurria: Generalsekretär der OECD

10. September 2012

Im Rahmen der Kooperation zwischen der Robert Schuman Stiftung und der Sendergruppe "Audiovisuel extérieur de la France (AEF)" zeigt die Stiftung auf ihren Internetseiten die letzte Ausgabe in der Reihe "Ici l'Europe" mit dem Generalsekretär der OECD, Angel Gurria. Dieser äußert sich zu den aktuellen Ankündigungen der EZB in Bezug auf den geplanten Ankauf von Staatsanleihen. Nach Meinung Gurrias handelt es sich um eine gute Nachricht für verschuldete Staaten wie Spanien und Italien. Gurria zeigt sich beunruhigt angesichts der Arbeitslosigkeit (und insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit) in Europa, die noch weiter angestiegen ist.

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Wahlen

Parlamentswahlen in den Niederlanden: Liberale und Arbeiterpartei Kopf an Kopf

9. September 2012

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Europa steht im Mittelpunkt des Wahlkampfs in den Niederlanden. Die gemäßigten Parteien, traditionell europafreundlich, werden von den populistischen Parteien, PVV auf rechter und SP auf linker Seite, bedrängt. Die Liberale Partei (VDD) des scheidenden Premierministers kann jedoch nach letzten Umfragen auf gute Ergebnisse hoffen, ebenso die Arbeiterpartei (PvdA). Die PvdA und die VDD liegen nach Umfrageergebnissen vom 8. September 2012 (für den öffentlichen Fernsehsender NOS) Kopf an Kopf, mit jeweils 35 Sitzen (von insgesamt 150 Abgeordneten). Eine andere Umfrage, die das Institut Maurice de Hond am 7. September 2012 veröffentlichte, sieht die PvdA bei 32 Sitzen und die VVD bei 33 Sitzen.

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Finanzkrise

Frankreich: Weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit im 2. Quartal 2012

9. September 2012

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Nach neuesten Zahlen, die das nationale französische Institut für Statistik und Wirtschaftsstudien am 6. September 2012 bekannt gab, ist die Arbeitslosigkeit in Frankreich im 2. Quartal 2012 weiter angestiegen. Sie betrug im 2. Quartal 2012 durchschnittlich 10,2% der aktiven Bevölkerung (inklusive Überseegebiete). Exklusive Überseegebiete lag die Arbeitslosigkeit im 2. Quartal 2012 bei 9,7%. Im Vergleich zum 1. Quartal 2012 gab es einen Anstieg um 0,1%, im Vergleich zum 4. Quartal 2011 gab es nach überarbeiteten Daten einen Anstieg um 0,2%. Die Arbeitslosigkeit ist somit momentan auf dem Niveau von 1999.

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Anstieg der Arbeitslosigkeit in Spanien: 4,3 Millionen Arbeitslose

10. September 2012

Der spanische Arbeitsminister Engracia Hidalgo gab am 4. September 2012 bekannt, dass die Arbeitslosigkeit um 0,83% angestiegen ist und es somit 38 179 mehr Arbeitslose als im Juli 2012 gibt. Insgesamt gibt es 4,63 Millionen Arbeitslose, nachdem während der letzten 4 Monate ein leichter Aufwärtstrend zu verzeichnen war. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit zum 31. August 2012 ist jedoch der geringste Anstieg seit 2006.

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Rückgang des BIP in Griechenland

10. September 2012

Nach neuesten Zahlen, die das griechische Statistikbüro Ase am 7. September 2012 veröffentlichte, ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Griechenlands im 2. Quartal 2012 um 6,3% zurück gegangen, nachdem es bereits im 1. Quartal 2012 um 6,5% abgenommen hatte. Diese Angaben sind etwas schlechter als die ersten Schätzungen, die von 6,2% Rückgang des BIP ausgingen. In absoluten Zahlen betrug das BIP im 2. Quartal 2012 43,661 Milliarden Euro. Die Konsumausgaben betrugen im 2. Quartal 2012 7,2% bezogen auf ein Jahr, damit ist der Konsum der privaten Haushalte um 8% gesunken und die öffentlichen Ausgaben gingen um 3,7% zurück. Investitionen sind um 19,4% zurück gegangen.

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Neue Sparmaßnahmen in Portugal

10. September 2012

Der portugiesische Premierminister Pedro Passos Coelho kündigte am 7. September 2012 eine Verschärfung des Sparprogramms im Jahr 2013 an, da Portugal, das bereits Hilfen aus dem Rettungsschirm erhält, seine Verpflichtungen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits sonst nicht einhalten kann. Coelho kündigte eine Erhöhung der Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung an, in der Privatwirtschaft wie auch im öffentlich-rechtlichen Bereich. Demgegenüber sollen die Beiträge der Arbeitgeber gesenkt werden, um hierdurch die Beschäftigung zu fördern. Die Arbeitslosigkeit liegt bereits über 15%. Die Arbeitnehmerbeiträge sollen von 11% auf 18% angehoben werden, während die Arbeitgeberbeiträge von 23,75% auf 18% sinken sollen.

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Rezession in Ungarn

10. September 2012

Im zweiten Quartal 2012 ging das Bruttoinlandprodukt (BIP) Ungarns im Vergleich zum 1. Quartal 2012 um 0,2% zurück. Es handelt sich um den 2. Rückgang in Folge, so dass sich die ungarische Wirtschaft nunmehr offiziell in einer Rezession befindet, entsprechend den endgültigen Zahlen des zentralen Statistikbüros KSH. Im 1. Quartal 2012 war die Wirtschaft nach korrigierten Werten um 1% geschrumpft, wie das Statistikbüro KSH am 7. September 2012 in einer Mitteilung bekannt gab.

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Höhere Arbeitslosigkeit in Polen

10. September 2012

Im August 2012 gab es einen leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit in Polen auf 12,4%, im Juli 2012 lag die Quote bei 12,3%, wie das polnische Arbeitsministerium am 6. September 2012 bekannt gab. Nach Auskunft des Ministeriums gab es Ende August 2012 in Polen 1,97 Millionen Arbeitslose (bei einer Gesamteinwohnerzahl von 38,2 Millionen). Vor einem Jahr (August 2011) betrug die Arbeitslosigkeit in Polen 11,6%. Die polnische Regierung gab darüber hinaus am 4. September 2012 bekannt, dass sie ihre Wachstumsprognose für 2013 nach unten korrigieren müsse; das BIP wird nach neuesten Schätzungen im Jahr 2013 nur um 2,2% wachsen und nicht um 2,9%. Für 2012 wird mit einem Anstieg des BIP um 2,5% gerechnet.

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Rückgang des BIP in Italien

10. September 2012

Nach neuesten Zahlen, die das italienische Statistikinstitut ISTAT am 10. September 2012 veröffentlichte, ist das BIP Italiens im 2. Quartal 2012 im Vergleich zum 1. Quartal 2012 um 0,8% zurück gegangen, bezogen auf ein Jahr gab es einen Rückgang um 2,6%. Seit dem 2. Quartal 2011 ging der Konsum um 2,9% zurück, die Kapitalbildung hat um 9,5% abgenommen und Importe gingen um 8,2% zurück, während Exporte um 1,4% zugenommen haben.

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EZB

EZB wird Staatsanleihen verschuldeter Länder kaufen und den Zugang zu Bankkrediten erleichtern

9. September 2012

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Am 6. September 2012 entschied der Rat der EZB, den Leitzins unverändert bei 0,75% zu lassen. Der Präsident der EZB, Mario Draghi, kündigte an, dass 2012 die Inflation voraussichtlich unter 2% liegen wird und dass von einem schwachen Wachstum ausgegangen werden könne. Die EZB wird ein Programm starten namens "Outright monetary transactions" (OMT), das dazu dienen soll, Staatsanleihen von Euro-Mitgliedsländern zu kaufen (mit einer Laufzeit von 1-3 Jahren), um Staaten zu helfen, die Schwierigkeiten haben, auf den Finanzmärkten Kredite zu erhalten. Das Programm ist an die Bedingung geknüpft, dass die betroffenen Staaten zuvor Hilfe aus dem EFSF oder dem ESM beantragen.

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Wirtschaftsaussichten für die Eurozone

10. September 2012

Die Europäische Zentralbank hat eine aktuelle Wirtschaftsprognose für die Eurozone veröffentlicht. Die EZB betonte, dass die Prognose mit Unsicherheit behaftet ist, da sie von den kommenden politischen Entscheidungen der Mitgliedsländer, der Eurozone und der Europäischen Union abhänge, wie auch von entsprechenden Reaktionen der Privatwirtschaft, insbesondere der Banken und der Finanzmärkte. Die EZB geht für 2012 derzeit von einem Rückgang des BIP in Höhe von 0,6% bzw. von 0,2% aus und von einer Inflationsrate in Höhe von 2,4% bis 2,6%. Für 2013 geht die EZB von einer Entwicklung des BIP im Bereich zwischen -0,4% bis 1,4% aus, die Inflationsrate wird nach EZB-Schätzungen zwischen 1,3% und 2,5% liegen.

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In Richtung Bankenunion?

10. September 2012

Am 7. September 2012 verteidigte Vitor Constancio in einer Rede in Amsterdam, Vize-Präsident der Europäischen Zentralbank, in einer Rede vor Studenten in Amsterdam die Idee einer Bankenunion. Die Notwendigkeit einer Bankenunion liegt nach Meinung Constancios in der wachsenden Abhängigkeit zwischen Märkten und Banken, in einer notwendigen Integration der Finanzpolitik in der Eurozone und in den Unterschieden zwischen den Mitgliedsländern. Die EZB müsse in diesem Zusammenhang die Bankenaufsicht übernehmen, da sie zur Unabhängigkeit verpflichtet sei und sie über die notwendige Fachkenntnis verfüge und da so die Bankenaufsicht mit der Banken- und Finanzkontrolle vereint werden könne. Die Europäische Kommission wird demnächst entsprechende Vorschläge veröffentlichen.

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Europäischer Rat

Für Qualität und Quantität der Beschäftigung in Europa

10. September 2012

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Am 6. September 2012 hielt der Präsident des europäischen Rates, Herman Van Rompuy, eine Rede über den Arbeitsmarkt und Beschäftigung in Europa. Auch wenn einige Länder gute Zahlen vorweisen können, so liegt die Arbeitslosenquote in Spanien und Griechenland über 20% und sie betrifft 25 Millionen Europäer und damit mehr als 10% der aktiven Bevölkerung, besonders betroffen sind Jugendliche. Van Rompuy rief die EU zur Umsetzung von Strukturreformen auf, um die Beschäftigungssituation zu verbessern, insbesondere forderte er eine bessere Ausbildung und ein größeres Angebot. Die Mitgliedstaaten müssen auf nationaler Ebene gegen die Arbeitslosigkeit kämpfen, die Union kann jedoch einen allgemeinen wirtschaftlichen Rahmen bieten, der beschäftigungsfreundlicher aufgestellt sein muss. Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, betonte das Risiko der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Er betonte ebenso die Anstrengungen der EU, kleine und mittlere Firmen bei Einstellungen zu unterstützen.

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Um EU-Mitglied zu werden muss Serbien seine Beziehungen zum Kosovo normalisieren

9. September 2012

Am 4. September 2012 unternahm der serbische Premierminister Ivica Dacic seine Antrittsreise nach Brüssel, nachdem er im Juli 2012 zum Premierminister ernannt worden war. In Brüssel traf er den Präsidenten des Rates der Europäischen Union, Herman Van Rompuy. Dieser bekräftigte, dass er sich Serbien als EU-Mitglied wünscht, dass eine Mitgliedschaft jedoch weitere Anstrengungen erfordere, insbesondere eine "sichtbare und nachhaltige Verbesserung" der Beziehungen mit dem Kosovo, bevor Beitrittsverhandlungen beginnen könnten. Van Rompuy erwähnte darüber hinaus andere Anforderungen, die Serbien noch erfüllen müsse.

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Kommission

Anti-Dumpingverfahren gegen chinesische Solarförderung

10. September 2012

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Am 6. September 2012 gab die Europäische Kommission bekannt, dass sie ein Anti-Dumpingverfahren bezüglich der Einfuhr chinesischer Solaranlagen einleiten wird. Eine Vereinigung europäischer Solarhersteller geht davon aus, dass China Solarbauteile unter Marktwert verkauft und so wettbewerbswidrig die Konkurrenz ausschaltet. Mehrere europäische Solarfirmen sind im Laufe der letzten Monaten in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Das Verfahren ist auf 15 Monate angelegt und die Europäische Union kann nach 9 Monaten Anti-Dumping-Zölle verlangen, falls ausreichend Beweise vorliegen.

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Berücksichtigung/Anerkennung nicht formalen und informellen Lernens

10. September 2012

Am 5. September 2012 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Vorschlag des Rates für die Anerkennung und Berücksichtigung nicht formalen und informellen Lernens. Immer mehr Europäer lernen außerhalb formaler Systeme. Indem dieses Lernen anerkannt wird, kann Beschäftigung gefördert und die soziale Ausgrenzung reduziert werden. Der Vorschlag enthält Empfehlungen, wie die Mitgliedstaaten bis 2015 einen Mechanismus zur Anerkennung informellen Lernens umsetzen können, der auf Identifizierung, Dokumentierung, Bewertung und Zertifizierung der Lernerfolge beruht. Die Mitgliedstaaten sollen sich darüber hinaus zur Verbreitung von Informationen über die Möglichkeit dieser Anerkennung verpflichten und den Bürgern eine Möglichkeit für Rückmeldungen bieten.

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Diplomatie

Jahreskonferenz der EU-Delegationschefs

10. September 2012

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Am 3. September 2012 fand die diesjährige Jahreskonferenz der Vertreter der EU-Botschaften in Brüssel statt. Die Hohe Repräsentantin, Catherine Ashton, betonte die Erfolge des Europäischen Auswärtigen Dienstes, die dieser trotz institutioneller und finanzieller Unsicherheiten verbuchen konnte. Sie betonte darüber hinaus die Notwendigkeit eines "globalen Ansatzes", um sich besser den internationalen und europäischen Herausforderungen stellen zu können. Konflikte müssten darüber hinaus verstärkt im Vorfeld erkannt werden. Der Präsident des europäischen Rates, Herman Van Rompuy, betonte die Notwendigkeit, den Wirtschaftspartnern der EU klar und präzise die institutionellen und finanziellen Reformen zu erläutern, die die EU zur Überwindung der Krise vorgeschlagen hat.

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Beziehungen zwischen EU-Georgien wenige Wochen vor den georgischen Parlamentswahlen

9. September 2012

Am 3. September 2012 betonten Catherine Ashton, die Hohe Repräsentantin der Europäischen Union und Stefan Füle, Kommissar für Nachbarschaftspolitik, die wichtigsten Herausforderungen für Georgien, insbesondere eine gefestigte Demokratie, soziale Kohäsion und der Kampf gegen soziale Ausgrenzung. Die kommenden Parlamentswahlen in Georgien werden von der EU intensiv beobachtet werden. Die Robert Schuman Stiftung veröffentlicht eine Studie, die die politischen Hintergründe einen Monat vor dem Wahltermin analysiert.

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Neue Sanktionen gegen Syrien und Iran?

10. September 2012

Am 8. September 2012 gab der Außenminister Zyperns, Erato Kozakou-Marcoullis, anlässlich eines Treffens mit seinen Amtskollegen in der Europäischen Union bekannt, dass es einen "Konsens" darüber gäbe, dass die europäischen Sanktionen gegen das syrische Regime unter Assad verstärkt werden sollten. Auf dem Treffen wurde auch vielfach eine Verstärkung der europäischen, aber auch der internationalen Sanktionen gegen den Iran gefordert.

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Raumfahrt

Umzug von Galileo nach Prag

10. September 2012

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Am 6. September 2012 eröffnete der Vize-Präsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmen, Antonio Tajani, in Prag den neuen Verwaltungssitz des europäischen Raumfahrtprogramms Galileo, der sich bisher in Brüssel befand. Die Agentur ist in erster Linie für Sicherheitsfragen des Galileo-Programms, wie auch für die Marktentwicklung zuständig. Bis 2020 sollen im Rahmen des Galileoprogramms um die 30 Satelliten ins All befördert werden.

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Deutschland

Deutsch-französisches Treffen in Bonn

9. September 2012

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Der französische Außenminister Laurent Fabius ist am 5. September 2012 nach Bonn gereist, um dort gemeinsam mit seinem deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle an den Feierlichkeiten anlässlich des 50. Jahrestags der Begegnung zwischen General de Gaulle und dem damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer teilzunehmen. Der Besuch ist Teil der umfangreichen Feierlichkeiten, die zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elyseevertrags am 22. Januar 2013 stattfinden. Frankreich und Deutschland haben zu diesem Anlass ein deutsch-franzsösisches Jahr ausgerufen (September 2012-Juli 2013), das insbesondere der Jugend gewidmet ist. Am 22. September 2012 werden François Hollande und Angela Merkel dieses Jubiläumsjahr in Ludwigsburg eröffnen.

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Anstieg der deutschen Exporte und Importe im Juli 2012

9. September 2012

Die deutschen Exporte sind entgegen der Erwartungen im Juli 2012 angestiegen, wie das Statistische Bundesamt am 7. September 2012 bekannt gab. Der Anstieg ist jedoch schwächer als der Anstieg der Importe, so dass sich der Außenhandelsüberschuss reduziert. Für Juli 2012 beträgt der Außenhandelsüberschuss 16,1 Milliarden Euro. Exporte stiegen nach bereinigten Werten im Juli um 0,5%, Importe um 0,9%, jeweils im Vergleich zum Vormonat. Verglichen mit Juli 2011 stiegen die Exporte um 9,2% und die Importe um 1,9%.

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Spanien

Angela Merkel und Mariano Rajoy wollen gemeinsam einen Ausweg aus der Krise finden

9. September 2012

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Am 6. September 2012 wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel in Madrid vom spanischen Regierungschef Mariano Rajoy empfangen, um über Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in Spanien zu sprechen. Während der gemeinsamen Pressekonferenz begrüßte die Bundeskanzlerin das umfassende Programm für Strukturreformen Spaniens, sie zeigte sich beeindruckt von den Sparmaßnahmen und äußerte ihre Überzeugung, dass dies der richtige Weg sei. Beide Regierungschefs äußerten ihre Absicht, gemeinsam für einen Ausweg aus der Krise zu arbeiten. Mariano Rajoy erklärte, dass Spanien und Deutschland gemeinsam mit den europäischen Institutionen einen "Fahrplan" erarbeiten wollen, der den Weg zu einer Fiskal- und Bankenunion aufzeigen soll.

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Frankreich

Frankreich und die europäische Sicherheit und Verteidigung

10. September 2012

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Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian traf am 3. September 2012 in Brüssel unter anderem mit den zuständigen Mitarbeitern der Europäischen Union und der NATO zusammen, um das Thema der gemeinsamen europäische Verteidigung zu erörtern. Nach Aussage des Ministers sind alle Bedingungen erfüllt, "um die europäische Vertieidigung voran zu bringen". Als Hauptthemen wurden folgende Punkte erörtert: aktuelle Bedrohungen, strategische Neuausrichtung der USA in Richtung Asien-Pazifik, Haushaltskürzungen in den europäischen Ländern und die Suche Europas nach einer Bestimmung. Le Drian ist der Ansicht, dass Frankreich in diesem Rahmen eine wichtige Rolle spielt, wobei es gleichzeitig pragmatisch und unprätentiös auftreten müsse.

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Rückgang des BIP in Frankreich

10. September 2012

Am 10. September 2012 bestätigte die französische Staatsbank (Banque de France) ihre Vorhersage, nach der es im 3. Quartal 2012 voraussichtlich einen Rückgang des BIP um 0,1% geben wird.

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Griechenland

Entscheidende Woche für Griechenland

10. September 2012

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Der Präsident des Rates der Europäischen Union, Herman Van Rompuy, forderte anlässlich eines Besuchs in Griechenland von Athen "Ergebnisse". Von Rompuy traf gleichzeitig mit der Troika ein, die zur Bewertung der griechischen Reformfortschritte nach Griechenland gekommen ist. Bei einem Treffen mit dem griechischen Premierminister Antonis Samaras betonte Van Rompuy, dass die Zukunft Griechenlands in der Eurozone läge. Er forderte von Griechenland weitere Anstrengungen, insbesondere die Durchführung der notwendigen Strukturreformen. Samaras betonte, dass Griechenland auf die Unterstützung der EU und des IWF angewiesen sei, die ihre Zahlungen bis zum Vorliegen des Troika-Berichts (EU-EZB-IWF) Anfang Oktober ausgesetzt haben. Samaras erklärte, dass er gegenüber Van Rompuy auf die Dringlichkeit der Auszahlung der nächsten Tranche in Höhe von 31,5 Milliarden Euro hingewiesen habe, ohne die das Land Gefahr laufe, zahlungsunfähig zu werden.

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Italien

Treffen zwischen François Hollande und Mario Monti in Rom

9. September 2012

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Der französische Präsident François Hollande und der italienische Regierungschef Mario Monti trafen sich am 4. September 2012 in Rom. Beide plädierten für eine Vereinfachung und eine größere Regelmäßigkeit der europäischen Gipfeltreffen, um die Lösung der Krise in der Eurozone voran zu bringen. Beide sprachen darüber hinaus über die überhöhten Zinsforderungen, mit denen sich Italien und Spanien konfrontiert sehen.

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Litauen

Neue Dokumente zu KGB-Archiven auf litauischer Internetseite

9. September 2012

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Das Zentrum für Genozidforschung und Widerstand in Vilnius hat 628 neue Dokumente im Internet veröffentlicht, die die Aktionen der Geheimpolizei in Litauen aufzeigen während der Besetzung des Landes durch die UDSSR vom Ende des 2. Weltkriegs bis 1991. Unter den veröffentlichten Dokumenten befinden sich Listen mit 1500 KGB-Mitarbeitern.

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Tschechische Republik

Rentenreform

10. September 2012

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Das Unterhaus des tschechischen Parlaments hat am 7. September 2012 für einen Gesetzestext zur Rentenreform gestimmt, die für die Rente ab 2013 ein zweites Standbein vorsieht. Die Abgeordneten stimmten nach einer zweiten Prüfung für den Text, nachdem der Senat den ersten Entwurf vor kurzem abgelehnt hatte. Für das endgültige Inkrafttreten muss der Präsident Vaclav Klaus den Text, den die Regierung unter Petr Necas vorgelegt hat, unterzeichnen. Entsprechend des Reformprojekts soll jeder Tscheche ab einem Mindestalter von 18 Jahren die Möglichkeit erhalten, 3% seiner Sozialversicherung in private Fonds einzuzahlen, unter der Bedingung, dass er selbst eine Eigenbeteiligung von 2% hinzufügt.

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Großbritannien

Regierungsumbildung

9. September 2012

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Der britische Premierminister David Cameron hat am 4. September die größte Regierungsumbildung seit Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2010 vorgenommen. Die Minister aus dem rechten Flügel der Partei sollen das geplante Sparprogramm fortführen (20% geringere Ausgaben innerhalb der nächsten 4 Jahre). Mit der Besetzung des Postens des Landwirtschaftministers durch Owen Peterson und des Postens des Justizministers durch Chris Grayling kommen zwei Euroskeptiker ins Kabinett. Dies könnte ein Zeichen dafür sein, dass die britische Regierung eine härtere Haltung in der europäischen Agrarpolitik einnehmen wird und dass sie die Entscheidungen des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte angreifen will (im Hinblick auf die Ausweisung ausländischer Terroristen).

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Treffen zwischen dem französischen Präsidenten und dem britischen Premierminister

9. September 2012

Am 6. September 2012 reiste der französische Präsident François Hollande nach Großbritannien, um dort den britischen Premierminister David Cameron für Gespräche zu treffen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz äußerten beide ihre völlige Übereinstimmung im Hinblick auf Syrien, beide wollen den Übergang in Richtung Demokratie in Syrien beschleunigen und die Sanktionen gegen das Regime Assad verschärfen. In der Sahelregion plädieren beide für eine Verstärkung des Kampfs gegen den Terrorismus. In Bezug auf die Eurozone betonte der französische Präsident, dass sich "Frankreich und Großbritannien zwar in einer unterschiedlichen Situation" befänden, dass sie jedoch "die gleichen Interessen" hätten. Hollande forderte alle europäischen Länder und insbesondere Großbritannien dazu auf, gemeinsam zu handeln, um die europäische Wirtschaft so gut wie möglich zu unterstützen.

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OECD

Eurokrise verlangsamt Weltwirtschaftswachstum

9. September 2012

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Der stellvertretende Generalsekretär der OECD, Pier Carlo Padoan, gab am 6. September 2012 neue Schätzungen zum Wirtschaftswachstum bekannt. Nach Aussage Padoans ist die europäische Rezession ursächlich für die Abschwächung des Weltwirtschaftswachstums. Nach neuen Schätzungen wird das Wachstum der G 7 Staaten nicht höher als 0,3% liegen im 3. Quartal 2012 und um die 1,1% im 4. Quartal 2012. Die drei größten Volkswirtschaften in Europa - Deutschland, Frankreich und Italien - werden voraussichtlich im 3. Quartal 2012 einen Rückgang von 1% aufweisen und von 0,7% im 4. Quartal 2012. Nach Aussage Padoans liegt der Schlüssel zum Aufschwung in der Lösung der "Banken-, Haushalts- und Wettbewerbsprobleme der Eurozone".

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IWF

IWF gibt neue Tranche an Hilfsgeldern für Irland frei

9. September 2012

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Der Verwaltungsrat des Internationalen Währungsfonds (IWF) stimmte am 5. September 2012 der Auszahlung einer neuen Tranche an Hilfsgeldern an Irland zu in Höhe von 920 Millionen Euro. Es handelt sich um die 8. Tranche der Auszahlungen, die im Dezember 2010 mit einem Gesamtumfang in Höhe von 23,5 Milliarden Euro gebilligt wurden.

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Eurostat

Rückgang des BIP im 2. Quartal

9. September 2012

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Am 6. September 2012 veröffentlichte Eurostat neue Schätzungen für das europäische BIP im 2. Quartal 2012. Nach den veröffentlichten Zahlen ging das BIP in der Eurozone im 2. Quartal 2012 um 0,2% zurück und in der Europäischen Union um 0,1% - jeweils im Vergleich zum vorherigen Quartal, in dem es mit 0% Wachstum stabil geblieben war. Bezogen auf ein Jahr betrug der Rückgang in der Eurozone 0,5% und in der Europäischen Union 0,3%.

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Leistungsbilanzüberschuss in EU

10. September 2012

Nach neuesten Zahlen, die Eurostat am 7. September 2012 veröffentlichte, konnte die Europäische Union im 2. Quartal 2012 einen Leistungsbilanzüberschuss in Höhe von 4,6 Milliarden Euro verzeichnen. Im Jahr 2011 gab es im gleichen Zeitraum ein Leistungsbilanzdefizit in Höhe von 37,1 Milliarden Euro.

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Eurobarometer

Höheres Vertrauen der europäischen Bürger in die EU

9. September 2012

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Nach einer Umfrage, die im Auftrag des europäischen Parlaments durchgeführt wurde, hat das Vertrauen der europäischen Bürger in die Europäische Union zugenommen. Erstmals äußerte sich die absolute Mehrheit der Befragten dahingehend, dass die Zugehörigkeit zur Europäischen Union eine gute Sache sei und eine wachsende Zahl der Befragten ist der Ansicht, dass die Meinung der Bürger auf europäischer Ebene zählt. Die Befragten nannten als wichtigste Elemente der europäischen Identität die Werte Demokratie und Freiheit, wie auch die gemeinsame Währung. Aus der Umfrage geht ebenso hervor, dass die europäischen Bürger über die Abläufe und Institutionen der europäischen Politik nur wenig wissen. Viele der Befragten gaben an, dass eine Direktwahl des Präsidenten der Europäischen Kommission ihre Motivation erhöhen würde, an den Europawahlen teilzunehmen.

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Berichte/Studien

Wettbewerbsbericht 2012 des World Economic Forum

9. September 2012

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Entsprechend des am 5. September 2012 vom World Economic Forum veröffentlichten Wettbewerbsbericht bleibt die Schweiz auf Platz 1 der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt. Singapur folgt auf Platz 2, Finnland auf Platz 3, so dass Schweden auf Platz 4 verdrängt wird. Es folgen die Niederlande und Deutschland auf Platz 5 und 6. Frankreich muss die Gruppe der ersten 20 verlassen und fällt auf Platz 21 zurück. Die USA, die vor 5 Jahren noch den 1. Platz belegten, fallen weiter zurück vom 5. Platz im letzten Jahr auf den 7. Platz 2012. Für die Studie wurden 15000 Unternehmenschefs in 144 Ländern befragt.

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Kultur

Haydn Festspiele in Österreich

9. September 2012

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Einen Großteil seines Lebens verbrachte Franz Joseph Haydn in Wien oder in den Schlössern Eisenstadt und Fertöd (in Österreich und Ungarn), beides imposante Schlösser des Prinzen Esterhazy. Jedes Jahr finden im Festsaal des Schlosses Eisenstadt die Haydn Festspiele statt, die internationales Renommee geniessen. In diesem Jahr können die Festspiele zwischen dem 6. und 16. September 2012 besucht werden.

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"Mythos Olympia - Kult und Spiele"

9. September 2012

Der Martin Gropius Bau in Berlin zeigt bis zum 7. Januar 2013 die Ausstellung "Mythos Olympia: Kult und Spiele", die den Olympischen Spielen im antiken Griechenland gewidmet ist. Im Martin Gropius Bau werden im Rahmen der Ausstellung über 500 spektakuläre archäologische Ausstellungsstücke gezeigt, die ergänzt werden durch Leihgaben des Louvre, des Vatikan und der Museen aus München, Dresden und Rom. Insgesamt werden über 850 Ausstellungsobjekte präsentiert.

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Tag des offenen Denkmals

10. September 2012

Am 15. und 16. September 2012 findet in vielen europäischen Ländern zum 29. Mal der "Tag des offenen Denkmals" statt. Dies ist die Gelegenheit, Denkmäler und Kulturschätze zu entdecken, die sonst für die Öffentlichkeit nicht zugänglich sind und ausnahmsweise zu diesem Anlass präsentiert werden. Wo auch immer Sie wohnen, sicherlich ist auch etwas für Ihren Geschmack dabei!

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Agenda

les 10. - 13. September

Sitzungswoche des Europaparlaments (Straßburg)


10. und 11. September

Informelles Treffen der Minister für Landwirtschaft und Fischerei (Nikosia)


12. September

Parlamentswahlen in den Niederlanden ()


14. und 15. September

Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister (Nikosia)


17. September

Informelles Treffen der Energieminister (Nikosia)


19. September

Ratstreffen "Justiz und Inneres" (Brüssel)


19. September 2012

1. EU-Korea-Forum, organisiert von der Robert Schuman Stiftung, der Universität Yonsei und der Korea Stiftung (Brüssel)


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Ermöglichen hybride Bedrohungen neue Horizonte für ein "Europa der inneren Sicherheit"?

Die Zukunft des europäischen Einflusses im Indopazifikraum

Dreißig Jahre nach dem Dayton-Paris-Abkommen: Die EU muss sich in Bosnien und Herzegowina engagieren

Slowakei: Die Zivilgesellschaft stellt sich gegen ihre Machthaber

Wenn die Schlafwandler aufwachen: Ein deutsches Plädoyer für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur

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Magali Balent, Inga Groth, Pauline Massis Desmarest, Pierre Thibaudat ,Audrey Gahéry, Pierre-Yves Luminet, Gaudérique TraubChefredakteur : Pauline Massis Desmarest

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

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EZB/Schulden; Wettbewerb/Vergleich 2012; Eurobarometer/Bürger der EU

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Der Brief n°546- Version des 10 sept. 2012