Wie sehen China und Indien die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten? Wie beurteilen sie die Schuldenkrise in Europa? Was denken sie über den Euro? Wie sehen sie die weiteren Entwicklungen in Europa? Die Robert Schuman Stiftung veröffentlicht zu diesen Fragen in Zusammenarbeit mit der Konrad Adenauer Stiftung und dem Global Policy Institute eine Studie von Karine Lisbonne-de Vergeron, die sich mit dem Blick Chinas und Indiens auf die wirtschaftliche und politische Situation in Europa auseinander setzt. Die Studie kann über die Internetseiten der Stiftung bestellt werden, in Papierform oder als PDF.

Im Anschluss an die Sitzung des Direktoriums der Europäischen Zentralbank verkündete EZB-Präsident Mario Draghi, dass die Leitzinsen unverändert bleiben. Entsprechend den letzten Analysen sei die Wirtschaftsaktivität zwar um 0,3% im letzten Quartal 2011 zurückgegangen, sie hätte sich seitdem allerdings stabilisiert, und sollte im Laufe des Jahres wieder ansteigen. Den Vorhersagen nach wird das Wirtschaftswachstum 2012 zwischen -0,5% und 0,3% und 2013 zwischen 0% und 2,2% betragen.

Am 9. März gab der griechische Finanzminister bekannt, dass eine Mehrheit der griechischen Gläubiger zu einem Tausch ihrer Wertpapiere oder zu einer Änderung der Konditionen ihrer Investitionen bereit sei. Die Investoren waren zuvor aufgerufen worden, Vorschläge zum Tausch oder zu Änderungen zu machen betreffend Verbindlichkeiten des griechischen Staates in Höhe von insgesamt 177 Milliarden Euro. Es wurden Vorschläge für eine Umstrukturierung der Schulden in Höhe von insgesamt 85,8% des Gesamtvolumens gemacht. Bezüglich ausländischer Schuldtitel und bezüglich Verbindlichkeiten öffentlicher Unternehmen, die durch den Staat abgesichert wurden, beträgt die Quote 69%. Dieses Verfahren, das weltweit erstmals durchgeführt wurde, soll zu einem Abbau der öffentlichen Schulden von 160% des BIP auf 120% des BIP bis 2020 führen und zudem den Weg frei machen für die Auszahlung der Gelder aus dem 2. Hilfspaket der Eurogruppe.

Am 9. März erklärte der Vorsitzende der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, dass nunmehr "sämtliche Voraussetzungen erfüllt seien", damit die Mitgliedsländer ihre Zustimmung zur Auszahlung der nächsten Tranche an Hilfsgeldern für Griechenland erklären könnten, nachdem die Verhandlungen zwischen den Vertretern des griechischen Staates und der privaten Gläubiger erfolgreich abgeschlossen werden konnten und ein Schuldenschnitt in Form eines Umtauschs an Wertpapieren beschlossen wurde. Juncker rief den IWF dazu auf, sich an den neuen Hilfszahlungen zu beteiligen.

Das Direktorium des Internationalen Währungsfonds (IWF) wird den EU-Mitgliedsstaaten vorschlagen, weitere 28 Milliarden Euro an Hilfszahlungen an Griechenland auszuzahlen, wie die Generaldirektorin des IWF, Christine Lagarde, am 9. März 2012 bekannt gab. Der IWF will diese Auszahlung anstelle eines im Mai 2010 zugesagten Kredits in Höhe von 30 Milliarden Euro tätigen, von dem noch 10 Milliarden Euro nicht ausgezahlt wurden, die nunmehr in die anstehende Auszahlung in Höhe von 28 Milliarden Euro einfließen sollen. Die neuen Hilfszahlungen sollen in Form von günstigeren Krediten erfolgen; hierbei handelt es sich um Kredite, die für Länder mit langfristigen Schwierigkeiten vorgesehen sind. Christine Lagarde schlägt eine über vier Jahre verteilte Auszahlung vor mit einer Laufzeit von maximal 10 Jahren.

Die österreichische Regierung hat sich am 6. März im Minsterrat auf einen Sparplan im Umfang von 27,9 Milliarden Euro geeinigt, um das Haushaltsdefizit zu reduzieren und um bis Ende 2016 einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können. Der Sparplan sieht reine Einsparungen in Höhe von 17,3 Milliarden Euro vor, ebenso wie neue Steuern und die Anhebung von bestehenden Steuern im Umfang von 9,2 Milliarden Euro, wie auch eine Reform der Krankenversicherung, die zu Einsparungen von 1,4 Milliarden Euro führen soll. Insgesamt werden Einsparungen in Höhe von 27,9 Milliarden Euro angestrebt, die die Regierung, die aus einer großen Koalition zwischen Sozialdemokraten (SPÖ) und Konservativen (ÖVP) besteht, innerhalb von 5 Jahren realisieren will.

Die belgische Regierung einigte sich am 11. März auf neue Sparmaßnahmen im Umfang von 1,82 Milliarden Euro, um das Haushaltsdefizit im Jahr 2012 auf 2,8% des BIP abzusenken und so die europäischen Vorgaben einzuhalten. "Mit diesem Haushalt nimmt unser Land eine Vorreiterrolle in Europa ein", sagte Premierminister Elio Di Rupo nachts bei der Präsentation der Einigung, für die die 6 Parteien der Koalitionsregierung 6 Tage verhandelten. Die neuen Sparmaßnahmen über 1,82 Milliarden Euro verstärken die Ende 2011 verabschiedeten Sparpläne in Höhe von 11,3 Milliarden Euro und sollen der Wiederherstellung eines ausgeglichenen Haushalts dienen. Zu den neuen Maßnahmen entschloss sich das Land aufgrund des Drucks der Europäischen Kommission, nachdem die offizielle Wachstumsprognose in Belgien für 2012 von zunächst 0,8% auf 0,1% korrigiert worden war.

Nach neuesten Zahlen, die das zuständige Institut am 9. März 2012 veröffentlichte, muss Zypern für 2011 einen Wirtschaftsabschwung von 0,7% verzeichnen, nachdem es im Jahr 2010 einen Anstieg um 1% gegeben hatte. Die Krise trifft insbesondere den Bausektor, die Industrie, Elektrizität, Verkehr und Handel, hingegen konnten der Tourismus, der 12% des BIP ausmacht, der Bankensektor, Gesundheit und Bildung einen Aufschwung verzeichnen. 2011 kamen 10,1% mehr Touristen nach Zypern als im Vorjahr, in erster Linie Engländer, Russen und Deutsche. Die durchschnittlichen Einnahmen stiegen um 12,9% an bezogen auf das gesamte Jahr, auf insgesamt 1,75 Milliarden Euro.

Am 9. März verabschiedete die spanische Regierung einen neuen Maßnahmenkatalog, der sich an Banken richtet, um in extremen Notfällen die Ausweisung überschuldeter Familien zu verhindern, die ihre Hypothekenschulden nicht mehr begleichen können. "In diesem Ministerrat haben wir Maßnahmen beschlossen, die vielen Spaniern in dramatischen Umständen helfen sollen, da diese bereits alles verloren haben, auch ihre Arbeit", teilte die Pressesprecherin der Regierung, Soraya Saenz de Santamaria mit. Aktuell leidet Spanien unter einer Rekordarbeitslosenquote von 22,85%. Die Regelungen betreffen "zahlreiche Familien - über 1,5 Millionen Familien - in denen sämtliche Familienmitglieder arbeitslos sind, Familien ohne Einkommen, die angesichts der Unmöglichkeit, ihre Hypothekenschulden zu begleichen, von einer Wohnungsräumung bedroht sind".

Am 12. März bestätigte das Statistikinstitut Istat, dass Italien sich seit Ende 2011 in einer Rezession befindet, da das BIP im 4. Quartal im Vergleich zum vorherigen Quartal um 0,7% gesunken ist. Dieser erneute Rückgang des BIP, der auf einen Rückgang um 0,2% im 3. Quartal folgt, bedeutet für die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone den Eintritt in die Rezession, die im Falle von zwei aufeinander folgenden Rückgängen des BIP vorliegt. Das BIP sank bezogen auf das gesamte Jahr im 4. Quartal um 0,4%, entgegen am 15. Februar zunächst prognostizierten -0,5%. Bezogen auf das gesamte Jahr 2011 kann Italien in bereinigten Zahlen ein Wachstum von 0,5% verzeichnen, entgegen zunächst prognostizierten 0,4%.

Am 6. März trafen sich der europäische Ratspräsident, Herman Van Rompuy, und der Präsident der Republik Armenien, Serzh Sargsyan, in Brüssel. Herman Van Rompuy begrüßte die Reformankündigungen und die Ankündigung demokratischer Wahlen durch den armenischen Präsidenten; hierdurch könnten engere Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Armenien entstehen. Ratspräsident Van Rompuy erklärte darüber hinaus, dass die Verhandlungen bezüglich eines Freihandelsabkommens, eines Partnerschaftsabkommens und einer Visaregelgung voran gekommen seien.

Am 17. Januar sandte die Europäische Kommission drei Briefe an Ungarn, um weitere Schritte wegen Vertragsverletzungen in die Wege zu leiten. Die Kommission ist der Ansicht, dass die neue ungarische Verfassung und die neuen Gesetze die Unabhängigkeit der Zentralbank nicht garantieren, ebenso ist nach Meinung der Kommission die Unabhängigkeit der Datenschutzbehörde und der Justiz nicht gewährleistet. Ungarn hat sich bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert. Am 7. März forderte die Kommission Ungarn in 2 Schreiben ausdrücklich dazu auf, ungarns Gesetze in Einklang zu bringen mit europäischem Recht. Im Fokus der Kommission stehen ein Gesetz zur Unabhängigkeit der Datenschutzbehörde und ein Gesetz zur Absenkung des Rentenalters für Richter von 70 auf 62 Jahre. Die Kommission gab der ungarischen Regierung einen Monat Zeit für die Umsetzung der Forderungen.

Die Generaldirektion für Binnenmarkt der Europäischen Kommission hat Änderungsvorschläge für Wertpapierabrechnungen veröffentlicht. In diesem Bereich gibt es auf nationaler Ebene wenig Sicherheitsprobleme, auf internationaler Ebene zeigen sich jedoch erhebliche Sicherheitsprobleme. Der Bericht enthält Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheit: kürzere Buchungszeiträume, Relegung der Probleme im Zusammenhang mit Wertpapieren in Papierform, Regelung von gescheiterten Abwicklungen, Regelung der Risiken in Zusammenhang mit den Abwicklern - insbesondere im Zusammenhang mit Bankdienstleistungen, Aufsichtsregeln für Zentralverwahrer.

Am 9. März veröffentlichte die Kommission einen Bericht, der offenlegt, dass nur 10% der 8 Millionen Wahlberechtigten in der Europäischen Union, die aktuell in einem anderen Mitgliedsland wohnen als sie geboren sind, zum jetzigen Zeitpunkt von ihrem Wahlrecht bei Kommunalwahlen Gebrauch machen können. Der Bericht nennt verschiedene Ursachen: Unkenntnis der Bürger bezüglich ihres Wahlrechts oder auch rechtliche Hindernisse trotz der korrekten Umsetzung der Richtlinie 94/80/CE. Die Ausrufung des Jahres 2013 als "europäisches Jahr der Bürgerschaft" durch die Kommission wird hoffentlich zu einer Verbesserung der Situation führen.

Anlässlich des Weltwasserforums in Marseille hat die Generaldirektion für Entwicklung und Zusammenarbeit der Europäischen Kommission eine Studie veröffentlicht, die einen Überblick über die von der Kommission unterstützten Projekte in den Bereichen Wasser und Sanitärinstallationen gibt. Seit 2004 konnte durch diverse Programme über 32 Millionen Menschen aus über 30 Ländern geholfen werden; jährlich wurden Mittel in Höhe von ca. 400 Millionen Euro bereit gestellt. Mit Hilfe der Wasserinitiative der Europäischen Union, die die Mitgliedsländer im Jahr 2002 beschlossen, um die Milleniumsziele zu erreichen, konnten weitere 700 Millionen Euro bereit gestellt werden.

Am 9. März haben die 27 EU-Umweltminister darüber diskutiert, ob ein Staat es ablehnen kann, dass von der EU genehmigte genmodifizierte Agrarprodukte auf seinem Territorium angebaut werden. Der von der dänischen Präsidentschaft vorgeschlagene Kompromiss sieht vor, dass derartige Vorbehalte unter bestimmten Bedingungen während und nach dem Ende des Genehmigungsverfahrens möglich sind. Allerdings konnte keine Einigung erzielt werden, da befürchtet wird, dass eine solche Regelung mit den im Rahmen der Welthandelsorganisation beschlossenen Verträgen nicht zu vereinbaren ist. Außerdem wollen die Staaten inkohärente bzw. redundante Beschlüsse im Bezug auf das EU-Recht vermeiden. Die Minister haben darüber hinaus die Konferenzen der Durban und Rio+20 Verhandlungen vorbereitet.

Am 8. März hat der Rat nach erster Lesung seinen Beschluss über ein einheitliches europäisches Schienennetz gefasst. Im Dezember 2011 gab es diesbezüglich eine Einigung des Rates und des europäischen Parlaments. Ziel ist es, den Kontrollgremien mehr Unabhängigkeit zuzugestehen und dass sich die Mitgliedsstaaten schrittweise an die neuen Regeln im Bereich der Tarifgestaltung anpassen. Entsprechend des Beschlusses soll es künftig auch leichter sein, die verschiedenen Akteure im Bahnverkehr zu trennen. Das heißt in erster Linie, dass Schienennetzbetreiber und Benutzer der Infrastruktur zu unterschiedlichen Unternehmen gehören sollen.

Am 7. März stimmte das Bundeskabinett für den Gesetzestext, der die Regelungen des Fiskalpaktes in deutsches Recht umsetzen soll. Das Gesetzesvorhaben muss von 2/3 der Abgeordneten befürwortet werden, obwohl das Grundgesetz bereits eine Schuldenbremse enthält. Dies liegt daran, dass der neue Fiskalpakt die Möglichkeit vorsieht, im Falle der Nichteinhaltung der Schuldenbremse vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt zu werden. Hierdurch ist die Staatssouveränität betroffen, wodurch die Änderung eine 2/3-Mehrheit im Parlament erfordert. Die Bundesregierung muss sich somit mit der Opposition einigen (insbesondere mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen).

Am 9. März wurde von französischen und deutschen Polizeibeamten die deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation in Kehl eingeweiht, die effizientere Einsätze auf dem Rhein gewährleisten soll. Die neue Kompanie besteht aus 24 baden-württembergischen Beamten und aus 21 französischen Beamten (Taucher, Piloten, Funktechnikern...). Insgesamt gibt es drei Stationen: Kehl und Vogelgrun und Gambsheim (elsässische Gemeinden). Die Kompanie wird insgesamt 160 km des Rheins kontrollieren, von Basel bis Baden-Baden, zwischen der Grenze zur Schweiz bis zur deutsch-französischen Grenze.

Aus Anlass des Welfrauentages und des europäischen Jahres für aktives Altern hat Eurostat am 8. März eine Studie über Frauen ab 65 veröffentlicht. Europaweit gibt es in dieser Altersklasse ca. 40% mehr Frauen als Männer, in den baltischen Staaten sind es sogar mehr als 50%. Außerdem sind mehr Frauen als Männer von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Daraus wird auch deutlich, dass weitere Fortschritte benötigt werden. Die Studie stellt zusätzlich heraus, dass sich die Erwerbsquoten von Männern und Frauen mit steigendem Ausbildungsniveau angleichen.

Nach neuesten Zahlen, die Eurostat am 12. März veröffentlichte, verzeichnet die Europäische Union im 4. Quartal 2011 einen Leistungsbilanzüberschuss von 4,4 Milliarden Euro, im 4. Quartal 2010 war hingegen ein Defizit von 21,4 Milliarden Euro verzeichnet worden. Im Warenverkehr verzeichnet die Union im 4. Quartal 2011 ein Defizit von 11,3 Milliarden Euro, im 4. Quartal 2010 war ein Defizit von 30,4 Milliarden Euro verzeichnet worden. Im Dienstleistungsverkehr gab es in der Union einen Überschuss in Höhe von 31,4 Milliarden Euro im 4. Quartal 2011, im 4. Quartal 2010 war diesbezüglich ein Überschuss in Höhe von 25,1 Milliarden Euro verzeichnet worden.

Eurobarometer hat die Ergebnisse einer Umfrage zu Tourismus und Reiselust der Europäer veröffentlicht. Im Jahr 2011 verreisten 72% aller Befragten und über 80% erklärten, dass sie im Jahr 2012 verreisen wollen. Spanien war das am häufigsten gewählte Reiseziel im Jahr 2011 (11%), gefolgt von Italien (9%), Frankreich (8%), Deutschland (5%), Österreich (5%) und Griechenland (4%). Entsprechend der Umfrageergebnisse stieg die Zahl derer, die 2011 ihren Urlaub in Europa verbrachten. Entsprechend der Angaben der Befragten wird für 2012 mit einer weiteren Zunahme der Urlauber innerhalb Europas gerechnet.

L'institut français des relations internationales (IFRI) hat eine Studie veröffentlicht, die die Auswirkungen des 2011 in Deutschland beschlossenen Atomausstiegs analysiert in Bezug auf Wirtschaft und Engergiepolitik. Die Studie des IFRI ist ein Auszug aus einer längeren Studie zum gleichen Thema, die im Auftrag der Friedrich Ebert Stiftung erstellt wurde. Die Autoren (6 Energie- und Klimaexperten aus Deutschland) stellen verschiedene Szenarien der Energiewende vor und analysieren die Folgen in Bezug auf Energieverbrauch, Strompreise und CO2-Emissionen. Es werden die unterschiedlichen Auswirkungen der verstärkten Nutzung von Gas- oder Kohlekraftwerken dargestellt; die Kosten werden mit den Kosten anderer Szenarien verglichen.

Die Stiftung für internationale Beziehungen und außenpolitischen Dialog (FRIDE) veröffentlicht eine Studie zu dem Thema: "Maritime Sicherheit in Asien: Was die EU tun kann". Die Studie analysiert die Notwendigkeit eines stärkeren Engagements der EU in Asien, auch um ihrem Anspruch als 'global player' gerecht zu werden. Der Autor widmet sich schwerpunktmäßig dem Bereich der Seesicherheit.

Laut einer Umfrage des Instituts BVA, die Befragungen in Deutschland, Spanien, Italien, Frankreich und Großbritannien durchführte, erreicht Angela Merkel von den Staats- und Regierungschefs dieser Länder die besten Bewertungen und Nicolas Sarkozy die schlechtesten Werte. Beide erfreuen sich größter Bekanntheit (93% für N. Sarkozy und 92% für A. Merkel). Der französische Präsident erhält 33% gute und 58% schlechte Bewertungen, während die Bundeskanzlerin 50% gute und 41% schlechte Bewertungen erhält.

Am 8. März hat Le Monde einen gemeinsamen Artikel von Yves Bertoncini (Generalsekretär von Notre Europe), Thierry Chopin (wissenschaftlicher Leiter der Robert Schuman Stiftung), Jérôme Cloarec (Präsident des Atelier Europe), Jean-François Jamet (Sprecher von EuropaNova), Thomas Klau (Leiter des Pariser Büros des European Council on Foreign Relations) und Dominika Rutkowska-Falorni (Generalsekretärin der Europäischen Bewegung Frankreich) veröffentlicht. In dem Artikel fordern die Autoren "die Wiederherstellung eines ausgeglichenen Verhältnisses zwischen den beiden Kräften, auf denen die Legitimität der Europäischen Union beruht: auf den Staaten und auf den Bürgern". Die Autoren schlagen die direkte oder indirekte Wahl des Kommissionspräsidenten vor, die Ernennung der Kommissare durch Vertreter des Volkes und eine gerechtere Zusammensetzung des europäischen Parlaments (unter proportionellen Gesichtspunkten). Die Krise mache es notwendig, das politische, soziale und wirtschaftliche Modell der Europäischen Union neu zu ordnen. Sämtliche Autoren fordern mehr Föderalismus.

Dieses Jahr werden die asiatischen Verteidigungsausgaben vermutlich die europäischen Ausgaben für Verteidigung übersteigen, wie der Jahresbericht des Internationalen Instituts für strategische Studien, IISS, mit dem Titel "Équilibre militaire en 2012" feststellt. Auch wenn die Pro-Kopf-Ausgaben für Verteidigung in Asien weit geringer sind als diejenigen in Europa, werden die Gesamtausgaben in Asien diejenigen in Europa auf der Basis aktueller Schätzungen im Jahr 2012 übersteigen. Entsprechend des Berichts des IISS liegt China, das sich mit der Modernisierung seiner Streitkräfte und seiner militärischen Ausstattung beschäftigt, an erster Stelle im Ausgabenranking. China verfügt aufgrund seines starken Wachstums über die notwendigen Finanzmittel.

Bis zum 25. März 2012 findet in Maastricht zum 25. Mal die Kunst- und Antikmesse TEFAF statt. Besucher haben dort Gelegenheit, Gemälde, Dekorationsobjekte und andere Kunstgegenstände und Antiquitäten zu bewundern und zu erwerben; sämtliche Objekte sind von insgesamt 29 Expertenkomitees begutachtet worden.

Am 7. März gab die Europäische Union bekannt, dass sie sich mit 4,9 Millionen Euro an der Fertigstellung des Wiederaufbaus der Nationabibliothek in Sarajewo beteiligen wird. Die Bibliothek wurde bei einem Brand während des Krieges 1992 bis 1995 zerstört, die Wiederaufbauarbeiten begannen im Jahr 1996 mit der Hilfe zahlreicher europäischer Staaten. Der Bürgermeister von Sarajewo, Alija Behmen, sagte, dass die Arbeiten dank der finanziellen Unterstützung durch die Europäische Union bis 2014 beendet sein dürften.

Vom 16. bis 19. März findet die 32. Buchmesse in den Messehallen am Porte de Versailles in Paris statt. Dieses Jahr werden 2000 Autoren und 1200 Verlage aus vierzig Ländern erwartet. Ein Jahr nach der Katastrophe von Fukushima stehen die japanischen Autoren als Ehrengäste im Mittelpunkt der Messe. Eine weitere Hauptrolle nehmen digitale Medien ein. Erstmals wird Amazon als großes amerikanisches Unternehmen, das in erster Linie Bücher über das Internet verkauft, auf einem Stand vertreten sein.

Der 'Vittoriano-Komplex' in Rom zeigt bis zum 1. Juli eine Ausstellung mit Werken des spanischen Künstlers Salvador Dali, unter dem Titel "Ein Künstler, ein Genie". Die Ausstellung umfasst Zeichnungen, Gemälde, Fotos, Filme, Briefe und Objekte aus seinem umfangreichen Werk. Der persönliche und künstlerische Werdegang des exzentrischen Maestro (1904-1989) kann anhand der Auswahl der Ausstellungsobjekte nachvollzogen werden; Kunst und Persönlichkeit sind bei Dali untrennbar miteinander verbunden.