Bar- und Restaurantterrassen wurden in der Tschechischen Republik am 17. Mai und in Frankreich am 19. Mai wiedereröffnet. Seit dem 19. Mai sind die Kultureinrichtungen in Frankreich wieder geöffnet und die Ausgangssperre gilt erst ab 21 Uhr. In Italien wurde die Ausgangssperre am 19. Mai auf 23:00 Uhr verlegt, und seit dem 24. Mai herrscht in allen Regionen "geringes Risiko". In den Niederlanden wurden Hallensportanlagen, Vergnügungsparks und Freilichtmuseen oder -theater am 19. Mai und Bibliotheken am 20. Mai wieder geöffnet. In Österreich öffneten am 19. Mai Hotels und Restaurants, Geschäfte, Museen und Kultureinrichtungen. Um die Entwicklung der Situation in den europäischen Ländern zu verfolgen bietet Ihnen die Stiftung eine Karte mit den Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und den Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen.

Am 24. Mai beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU, neue Sanktionen gegen Belarus zu verhängen und den Luftraum der EU für belarussische Fluggesellschaften zu sperren. Dies ist eine Reaktion auf die Entführung eines Ryanair-Flugzeugs am 23. Mai und die Verhaftung eines Journalisten und seiner Begleiterin, die sich an Bord befanden. Diese Maßnahmen sind eine Fortsetzung der Maßnahmen, die die Europäer seit den manipulierten Präsidentschaftswahlen vom August 2020 und der damit verbundenen Unterstützung der demokratischen Bewegung in Belarus ergriffen haben. Um diese Krise zu verfolgen bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

Admiral (2S) Bernard Rogel, ehemaliger Stabschef des Präsidenten der Republik und Generalstabschef der Marine, war am 19. Mai Gast einer Videokonferenz, die von der Stiftung in Zusammenarbeit mit der Fondation de la Mer organisiert wurde. Die Aufzeichnung ist verfügbar.

Pascale Joannin war am 18. Mai zu Gast bei der von Frédéric Petit, Abgeordneter der französischen Nationalversammlung, organisierten Bürgerkonferenz "Heart of Europe", um über die deutsch-französische Zusammenarbeit und die Herausforderungen der Europäischen Union zu sprechen. Sie können die Konferenz online nochmals ansehen.

Die Kommission hat am 18. Mai einen Entwurf zur Reform der Unternehmensbesteuerung vorgelegt. Sie schlägt vor, administrative Hürden durch ein einziges Gesetzeswerk abzubauen. Außerdem möchte man die Unternehmen verpflichten, ihre effektiven Steuersätze zu veröffentlichen und den Kampf gegen Briefkastenfirmen zu verstärken.

Die Kommission unterzeichnete am 20. Mai einen dritten Vertrag mit Pfizer-BioNTech, um weitere 1,8 Milliarden Dosen des Impfstoffs gegen Covid-19 für den Zeitraum ab Ende 2021 bis 2023 zu reservieren. Der Vertrag sieht vor, dass die Produktionsstätte in der EU angesiedelt ist, die wesentlichen Komponenten aus der EU bezogen werden und die Lieferung in die Mitgliedstaaten ab 2022 gewährleistet ist.

In einem Bericht, der am 20. Mai mit 495 zu 163 Stimmen bei 32 Enthaltungen angenommen wurde, erklären die Abgeordneten, dass legale Migrationskanäle dazu beitragen würden, die irregulären Migrationsströme zu reduzieren und das Geschäft von Schmugglern und Menschenhändlern zu beenden. Außerdem würde es die Arbeitskräfte anziehen, die benötigt werden, um den Mangel auf dem europäischen Arbeitsmarkt auszugleichen, der durch die alternde Bevölkerung entsteht und die Integration fördern.

In einem Bericht, der am 19. Mai mit 480 zu 64 Stimmen bei 150 Enthaltungen angenommen wurde, forderten die Abgeordneten die "formale Aussetzung" der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, wenn der derzeitige negative Trend beim Thema Rechtsstaatlichkeit im Land nicht umgekehrt wird. Die Abgeordneten äußerten sich besorgt über die "Hyperzentralisierung der Macht" und die konfrontative Außenpolitik des türkischen Präsidenten, die "mit den Prioritäten der EU kollidiert".

In einer am 20. Mai angenommenen Entschließung forderte das Parlament relevante Informationen über die Umsetzung der nationalen Konjunkturpläne. Die Abgeordneten forderten die Kommission auf, die Mitgliedstaaten zu ermutigen, alle nationalen Interessengruppen zu künftigen Änderungen der Pläne oder zu neuen Plänen zu konsultieren und sicherzustellen, dass die Konsultationen stattfinden.

Die Unterhändler des Parlaments und des Rates erzielten am 20. Mai eine vorläufige Einigung über ein digitales Zertifikat, das ab dem 1. Juli an Personen ausgegeben wird, die geimpft, negativ getestet oder von der Krankheit genesen sind. Die Kommission wird 100 Millionen Euro bereitstellen, um die Tests erschwinglich und zugänglich zu machen. Das Zertifikat wird kein Reisedokument sein und hat eine Gültigkeit von 12 Monaten. Die Mitgliedstaaten werden keine zusätzlichen Beschränkungen auferlegen, es sei denn, dies ist notwendig. Die Länder müssen Bescheinigungen akzeptieren, die in anderen Mitgliedstaaten für von der Europäischen Arzneimittel-Agentur zugelassene Impfstoffe ausgestellt wurden und es steht ihnen frei, andere Impfstoffe anzuerkennen. Das Abkommen wurde am 21. Mai genehmigt und soll in der Juni-Plenarsitzung vom Parlament verabschiedet werden.

Die EU-Generalstabschefs, die am 19. Mai in Brüssel tagten, wählten den österreichischen General Robert Brieger zum Vorsitzenden des Militärausschusses (EUMC), der seine Amtszeit am 1. Juni 2022 antreten wird. Sie diskutierten mit dem Hohen Repräsentanten Josep Borrell über die neuesten Entwicklungen im strategischen Kompass und riefen die Mitgliedstaaten auf, mehr zu den Missionen beizutragen, indem sie Personal, Ressourcen und Logistik bereitstellen, um auf eingeleitete Operationen zu reagieren.

Die Minister für europäische Angelegenheiten trafen sich am 17. Mai in Coimbra, um über die Zukunft der Union zu diskutieren und das Europäische Foresight-Netzwerk auf Ministerebene ins Leben zu rufen, das die Kapazität für prospektive Analysen der Mitgliedstaaten und der Kommission stärken soll. Die Minister diskutierten auch über die Regionen in äußerster Randlage in Zusammenhang mit Projekten zu nachhaltigem Tourismus und erneuerbaren Energien.

Der Rat hat am 20. Mai beschlossen, die Bedingungen für die Einreise in die Union für Reisende zu lockern, die einen von der Europäischen Arzneimittelagentur zugelassenen Impfstoff erhalten haben. Auch für Reisen aus Drittländern, in denen die Zahl der Covid-19-Fälle in den letzten 14 Tagen zwischen 25 und 75 pro 100 000 Einwohner liegt, können die Beschränkungen aufgehoben werden. Wenn sich die epidemiologische Situation in einem Drittland rapide verschlechtert, sollten die Mitgliedstaaten eine Notbremse ziehen und vorübergehend alle Reisen in die EU beschränken. Es steht den Mitgliedsstaaten frei, diesen Empfehlungen zu folgen oder nicht.

Am 20. Mai diskutierten die Gesundheitsminister über die Impfpläne der Union und die im Umlauf befindlichen Virus-Varianten. Sie betonten, wie wichtig es ist, die verschiedenen Technologien und Impfstoffe der zweiten Generation zur Verfügung zu haben. Außerdem sollten die Eigenschaften der einzelnen Impfstoffe, die Produktionskapazitäten und die Notwendigkeit der Förderung von Impfungen in der Strategie für 2022-2023 integriert werden.

Am 20. Mai erörterten die Handelsminister die Handelsbeziehungen mit den USA sowie Fragen im Zusammenhang mit den Zöllen auf Stahl und Aluminium und deren Aussetzung im Rahmen des Streits zwischen Airbus und Boeing. Sie diskutierten über die Reform der WTO und die damit verbundenen Verhandlungen, die Überprüfung der Handelspolitik und insbesondere über das internationale Beschaffungsinstrument, das die Diskriminierung von EU-Unternehmen bei der Beschaffung in Drittländern verhindern soll. Der Rat führte einen informellen Gedankenaustausch mit der WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala und der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai.

Am 21. Mai diskutierten die Finanzminister des Euroraums die fiskalischen und makroökonomischen Entwicklungen im Euroraum und verabschiedeten ihr Arbeitsprogramm für die zweite Jahreshälfte. Sie diskutierten Anpassungsmechanismen im Euroraum und die Folgen der Covid-19-Pandemie. Sie tauschten sich mit der Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für Wirtschaft und Währung, Irene Tinagli, über die makroökonomische und budgetäre Situation aus.

Am 22. Mai diskutierten die Wirtschafts- und Finanzminister über die wirtschaftliche Erholung, den Klimawandel und die Rolle von Umweltsteuern, die Wiedereröffnung der Grenzen und den Tourismus. Sie erörterten die Notwendigkeit, die nationalen Ratifizierungsprozesse des Eigenmittelbeschlusses abzuschließen, und betonten, wie wichtig es ist, die zur Unterstützung der von der Krise am stärksten betroffenen Sektoren eingerichtete Hilfe nicht vorzeitig zurückzuziehen. Sie kündigten an, dass am 28. Juni in Lissabon ein "Recovery Summit" stattfinden wird, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU eingeladen sind, um über die Zukunft des europäischen Regierens nachzudenken.

Die Außenminister erörterten am 18. Mai die Lage in Israel und in den palästinensischen Gebieten. Der Hohe Repräsentant Josep Borrell forderte ein sofortiges Ende der Gewalt und die Umsetzung eines Waffenstillstands. Er sagte, die hohe Zahl der zivilen Todesopfer und Verletzten sei inakzeptabel. Er verurteilte die wahllosen Raketenangriffe der Hamas und erinnerte daran, dass das Recht Israels auf Selbstverteidigung in angemessener Weise ausgeübt werden sollte. Nach 11 Konflikttagen wurde am 21. Mai ein Waffenstillstand unterzeichnet. Der UN-Sicherheitsrat rief am 23. Mai dazu auf, den Waffenstillstand in Gaza "vollständig zu respektieren" und erinnerte an die Bedeutung eines umfassenden Friedens auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung.

In seinen Schlussanträgen vom 20. Mai vertritt der Generalanwalt die Auffassung, dass das polnische System der Abordnung von Richtern an höhere Gerichte keinen ausreichenden Schutz bietet, um Prozessparteien zu versichern, dass die Richter keinem "Druck von außen" ausgesetzt sind. Die undurchsichtigen Auswahlkriterien und die Möglichkeit des Justizministers, den abgeordneten Richter jederzeit zu entlassen, werden als "sehr besorgniserregend" bezeichnet. Das Gericht wird zu einem späteren Zeitpunkt auf ein Vorabentscheidungsersuchen eines polnischen Gerichts hin sein Urteil in dieser Sache fällen.

Am 19. Mai erklärte das Gericht der Europäischen Union die Entscheidung der Kommission für nichtig, mit der diese eine finanzielle Beihilfe der Niederlande in Höhe von 3,4 Milliarden Euro für die Fluggesellschaft KLM im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie genehmigt hatte. Außerdem hob es eine Entscheidung auf, mit der eine Beihilfe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für die portugiesische Fluggesellschaft TAP genehmigt wurde. Das Gericht bestätigte jedoch eine dritte Entscheidung zur Schaffung eines 10-Milliarden-Euro-Fonds zur Unterstützung der Solvenz strategischer spanischer Unternehmen. Die drei Urteile folgen auf Berufungsanträge der Fluggesellschaft Ryanair.

Am 21. Mai fand in Rom der erste globale Gesundheitsgipfel unter der Doppelpräsidentschaft Italiens als Vorsitzender der G20 und der Europäischen Union statt, mit dem Ziel, die Covid-19-Pandemie unter Kontrolle zu halten, Impfstoffe für alle und überall verfügbar zu machen und sich auf zukünftige Krisen vorzubereiten. Die feierlich verabschiedete "Erklärung von Rom" legt die Prinzipien dieser neuen globalen Zusammenarbeit fest.

Die Europäische Kommission hat am 18. Mai ihren jährlichen Bericht über die Besteuerung in der EU veröffentlicht. Dieser lobt die Mitgliedstaaten für ihre Unterstützung der Haushalte und Unternehmen während der Krise, stellt aber fest, dass die Steuereinnahmen in der Zeit nach der Krise zurückgehen werden. Der Bericht unterstreicht die Bedeutung der Besteuerung als Instrument für den wirtschaftlichen Aufschwung, zur Unterstützung der Digitalisierung, der Energiewende, der Beschäftigung und zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung.

Das Hay-on-Wye Literature Festival in Wales geht in diesem Jahr vom 26. Mai bis 6. Juni online. Es gibt Videovorträge zu Literatur und Natur, sowie Workshops und Autorenlesungen für Kinder.

Bis zum 3. Oktober präsentiert der Palazzo Barberini in Rom die Ausstellung "Barockzeit" mit 40 Werken der großen Protagonisten der Barockkultur, von Pietro da Cortona über Nicolas Poussin, Bernini bis zu Guido Reni. Das Hauptthema der Ausstellung ist die Zeit, ein Konzept, das in all seinen Formen und Variationen anhand von Meisterwerken italienischer und ausländischer Künstler untersucht wird, von denen die meisten im 17. Jahrhundert in Rom lebten.

Bis zum 19. Juli präsentiert das Musée de l'Orangerie in Paris in Zusammenarbeit mit den Königlichen Museen der Schönen Künste Belgiens die Ausstellung "Le surréalisme en plein soleil" (Surrealismus im Sonnenlicht), die rund sechzig Gemälde und vierzig Zeichnungen versammelt, die René Magritte mit den Werken von Auguste Renoir konfrontiert, die ihn inspiriert haben.

Das Museo Thyssen-Bornemisza in Madrid zeigt die Leidenschaft der Schweizer Künstlerin Claudia Comte für die Ozeane in "After Nature", einer Ausstellung zeitgenössischer Kunst, die bis zum 22. August zu sehen ist. Die Ausstellung versammelt eine Reihe von Skulpturen, die die fundamentale Rolle der Korallenriffe bei der Produktion von Sauerstoff auf der Erde widerspiegeln. Ergänzt wird es durch ein Wandbild, das durch seine Grafiken, Formen und Materialien den Betrachter zum Eintauchen anregt.

Das Berggruen Museum in Berlin zeigt noch bis zum 8. August die Ausstellung "Picasso & Les Femmes d'Alger". Lange in der Welt verstreut, führt diese Ausstellung die meisten der Ölgemälde Picassos, die nach 1954 entstanden, zum ersten Mal seit 65 Jahren in Deutschland zusammen. Diese Gemäldeserie bietet eine neue Perspektive auf die Malerei und ist in ihrer künstlerischen Variation einzigartig in Picassos Schaffen.

Der Europäischer Literaturpreis, der von einem Expertengremium aus den Bereichen Literatur, Verlagswesen und Buchhandel aus 41 teilnehmenden Ländern zusammensetzt, gab am 18. Mai die 13 Gewinner für 2021 bekannt.

Am 23. Mai gewann Yeon-Min Park aus Südkorea, am Piano, den ersten Platz beim Internationalen Musikwettbewerb George Enescu. Die Jury verlieh ihr auch den Titel für die beste Interpretation einer Enescu-Sonate. Der erste Platz im Violinenwettbewerb ging an Valentin Serban aus Rumänien und der erste Platz im Cello-Wettbewerb an Jaemin Han aus Südkorea, der mit 15 Jahren der jüngste Gewinner des Wettbewerbs ist. Der Wettbewerb findet seit 1958 regelmäßig zu Ehren des berühmten rumänischen Komponisten George Enescu statt.

Am 22. Mai wurde in Paris ein neues Museum für zeitgenössische Kunst eröffnet. Die im historischen Gebäude der Bourse de Commerce untergebrachte Sammlung des Unternehmers François Pinault versammelt rund 10.000 Werke von 350 verschiedenen Künstlern und repräsentiert das Schaffen in all seinen Formen (Skulpturen, Gemälde, Videos, Fotografien) von 1960 bis heute.

Bis zum 6. September organisiert das Nationalmuseum Château de Malmaison, in dem der Kaiser lebte, die Ausstellung "Napoleon mit 1001 Gesichtern", die es den Besuchern ermöglicht, das Gesicht des Kaisers zu entdecken, indem sie die Entwicklung seiner Gesichtszüge während seines Lebens und in Darstellungen nach seinem Tod verfolgen.