Die neue Ausgabe des Ständigen Atlas der Europäischen Union ist im Verlag Marie B. erschienen. Dieses Buch spiegelt die jüngsten politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten wider. Anhand von mehr als 50 Karten, Texten und thematischen Datenblättern fasst der Atlas die wesentlichen geschichtlichen, politischen und statistischen Gegebenheiten der Union zusammen. Es ist in gedruckter Form auf Französisch im Buchhandel und auf unserer Website erhältlich. Die digitale Version ist in Französisch und Englisch verfügbar.

Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja fordert eine internationale Konferenz zur Lösung der politischen Krise in Belarus, während in Deutschland eine Klage gegen Alexander Lukaschenko wegen "staatlicher Folter" eingereicht wurde. Um diese Krise zu verfolgen, die seit den gefälschten Präsidentschaftswahlen vom August 2020 schwelt, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

Spanien hob am 8. Mai den Ausnahmezustand auf, aber einige Regionen halten Maßnahmen wie Ausgangssperren aufrecht. Bar- und Restaurantterrassen wurden am 8. Mai in Belgien, wo die Ausgangssperre aufgehoben wurde, wieder geöffnet. Griechenland hat am 10. Mai die Schulen geöffnet und am 15. Mai seine Grenzen für Touristen ebenso. Am 7. Mai hob Deutschland einen Teil der Einschränkungen für geimpfte oder bereits genesene Personen auf. Mehrere europäische Länder haben Beschränkungen für Einreisen aus Indien, Bangladesch und der Türkei eingeführt. Um die Entwicklung der Situation in den europäischen Ländern zu verfolgen bietet Ihnen die Stiftung eine Karte mit den Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und den Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen.

Die Kommission hat am 5. Mai ein neues Instrument zur Bekämpfung von Wettbewerbsverzerrungen vorgeschlagen, die durch staatliche Subventionen für Unternehmen aus Drittländern verursacht werden. Das Instrument würde Regeln und Kontrollen insbesondere für Fusionsvorgänge und öffentliche Ausschreibungen vorschreiben. Die Kommission wäre in der Lage, bestimmte Transaktionen zu verhindern oder Abhilfemaßnahmen und Verpflichtungen zu verlangen, um die Risiken von Verzerrungen zu beseitigen.

Die Kommission hat am 6. Mai eine Strategie für Covid-19-Behandlungen vorgeschlagen, um die Strategie für Impfstoffe zu ergänzen. Man plant, 90 Millionen Euro in bevölkerungsbezogene Studien und klinische Versuche zu investieren sowie 40 Millionen Euro in die Herstellung und den Zugang zu Behandlungen. Ziel ist es, bis zum nächsten Oktober mindestens drei neue Therapien zugelassen zu haben.

Die Verteidigungsminister diskutierten bei ihrem Treffen am 6. Mai in Brüssel über die Reise des Hohen Vertreters Josep Borrell in die Sahelzone, forderten Russland zur Deeskalation der militärischen Lage in der Ukraine auf und kündigten an, dass die Union Mosambik bei der Bewältigung der terroristischen Bedrohung helfen wird. Die Minister diskutierten den strategischen Kompass und das Krisenmanagement. Der Rat ermächtigte Kanada, Norwegen und die Vereinigten Staaten, sich im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit an dem von den Niederlanden geleiteten Projekt zur militärischen Mobilität zu beteiligen. J. Borrell führte auch zum ersten Mal den Vorsitz bei der Ratssitzung des EU-Satellitenzentrums (SatCen) auf Ministerebene.

Der Rat veröffentlichte am 5. Mai den Text des vorgeschlagenen EU-Klimagesetzes, der aus der am 20. April erzielten Einigung zwischen den Verhandlungsführern von Rat und Parlament resultiert. Das vorgeschlagene Gesetz setzt das Ziel der Kohlenstoffneutralität bis 2050, mit einer 55%igen Reduzierung der CO2-Emissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990. Der Text muss noch vom Parlament und dem Rat angenommen werden.

Am 10. Mai hat der Rat mehrere Texte angenommen, die den Rechtsrahmen der Union für die Forschung vervollständigen, insbesondere das Programm "Horizon Europe" für den Zeitraum 2021-2027 und das strategische Innovationsprogramm.

In einer Videokonferenz am 8. Mai diskutierten die Staats- und Regierungschefs der EU und der indische Premierminister Narendra Modi über die strategische Partnerschaft zwischen der EU und Indien und ihre gemeinsamen Interessen. Sie vereinbarten, ihre Handels- und Investitionsbeziehungen zu stärken und die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen wieder aufzunehmen. Sie betonten auch, wie wichtig es ist, den Geist der Solidarität und Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten, um die Pandemie zu überwinden und eine bessere wirtschaftliche Erholung zu gewährleisten.

Die Europäische Union und Kasachstan hielten am 10. Mai ihren Kooperationsrat ab. Bei dem Treffen erinnerten beide Seiten an die Fortschritte bei der Umsetzung ihres erweiterten Partnerschafts- und Kooperationsabkommens und überprüften dieses. Trotz der Pandemie hat die EU ihre Position als Kasachstans größter Handelspartner und ausländischer Investor gefestigt, während Kasachstan der wichtigste Handelspartner der EU in Zentralasien bleibt. Die EU begrüßte die Ratifizierung des 2. Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte durch Kasachstan und lobte die grüne Agenda des Landes und seine Verpflichtung, bis 2060 klimaneutral zu sein.

Am 10. Mai führten die Außenminister eine strategische Diskussion über den Balkan. Sie betonten die Notwendigkeit, den Beitrittsprozess von Albanien und Nordmazedonien, den Integrationsprozess mit Serbien und Montenegro und die Visaliberalisierung für den Kosovo voranzutreiben. Die Minister diskutierten auch mit dem US-Sondergesandten für das Klima, John Kerry, darüber, wie die globalen Klimaambitionen gesteigert werden können. Sie diskutierten die Situation in Palästina, Russland, Belarus und dem Libanon sowie die laufenden Verhandlungen über das Atomabkommen mit dem Iran. Die Minister nahmen Schlussfolgerungen zur Umsetzung der Sicherheits- und Verteidigungsprioritäten der Union und ihrer neuen Strategie in der Region am Horn von Afrika an.

Anlässlich des 10. Jahrestages der Istanbul-Konvention begrüßte der Ausschuss der Vertragsparteien des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt die "bemerkenswerte Wirkung" des Übereinkommens bei der Verhütung von Gewalt und dem Schutz der Opfer und der Verfolgung der Täter. Man äußerte seine "sehr ernste Besorgnis" über die Hindernisse bei der Beendigung aller Formen von Gewalt, die von dem Vertrag erfasst werden, und forderte die Vertragsstaaten auf, "ihre Bemühungen zur Förderung und vollständigen Umsetzung" des Vertrags zu verstärken.

In einem Bericht über die Korruptionsprävention bei Parlamentariern, Richtern und Staatsanwälten in Belgien, der am 5. Mai veröffentlicht wurde, empfiehlt die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) zum zweiten Mal die Einführung von konsequenten und effektiven Regelungen bezüglich erhaltener Geschenke, Spenden und anderer Zuwendungen, einschließlich der Veröffentlichung der Identität der Geber. Man empfiehlt die Einführung von Regelungen für ausländische Spender.

Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) veröffentlichte am 5. Mai ihren Bericht über die Verhinderung von Korruption bei Parlamentariern, Richtern und Staatsanwälten in Rumänien. Der Bericht hebt hervor, dass die Maßnahmen, die gegen die Korruption bei Parlamentariern und Staatsanwälten ergriffen werden, nicht zufriedenstellend sind. GRECO fordert Rumänien auf, "entschlossener" zu handeln, um die Bestimmungen einzuhalten, unter anderem durch die Einführung spezieller Maßnahmen für Richter und Staatsanwälte.

Das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter hat am 6. Mai eine Reihe von Mindestanforderungen an die Haftbedingungen in europäischen Gefängnissen veröffentlicht. Man stellt fest, dass die Covid-19-Pandemie in einer Zeit der Haushaltskrise innerhalb der Gefängnissysteme auftrat, was zu einer Verschlechterung der Lebensbedingungen der Gefangenen in einigen Gefängnissen führte.

Das Buch "L'Europe, un saut dans l'inconnu: Les Fondateurs de l'Union européenne (1948-1957)" von Victoria Martin de la Torre, erschienen im Verlag l'Harmattan, erforscht den Werdegang und die Werte der "Gründerväter Europas" und fokussiert sich insbesondere auf Robert Schuman, Jean Monnet, Konrad Adenauer, Alcide De Gasperi und Paul-Henri Spaak. Die französische Ausgabe, deren Veröffentlichung von der Stiftung unterstützt wird, enthält ein Vorwort von Alain Lamassoure, dem Vorsitzenden des wissenschaftlichen Ausschusses.

Joachim Bitterlich, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der Stiftung, beschreibt in seinem bei Ibidem erschienenen Buch "Grenzgänger: Deutsche Interessen und Verantwortung in und für Europa" seine Erfahrungen mit der deutschen und europäischen Politik während der letzten vier Jahrzehnte. Er evaluiert die Zukunft Europas und ruft die Entscheidungsträger dazu auf, aus der Geschichte zu lernen und sich wieder daran zu erinnern, was die Einigung Europas möglich gemacht hat.

Die Mailänder Scala wird mit drei Konzerten wieder eröffnet. Die Konzerte finden unter der Leitung von Riccardo Chailly am 10. Mai, Riccardo Muti am 11. Mai und Daniel Harding am 17. Mai statt. Diese Wiedereröffnung fällt mit dem 75. Jahrestag des Wiederaufbaus des Theaters zusammen. Das Konzert vom 10. Mai wird von Rai Cultura ab dem 11. Mai auf Raiplay übertragen und ist dann eine Woche lang als Video verfügbar. Das Konzert am 17. Mai wird um 19 Uhr live auf der Scala-Website sowie auf den Facebook- und YouTube-Kanälen übertragen.

Die 16. Ausgabe der Europäischen Nacht der Museen findet am 15. Mai in einigen Ländern statt, auch virtuell. In Frankreich organisiert das Musée de l'armée ab 19 Uhr einen digitalen Rundentisch, der sich mit Napoleons Russlandfeldzug beschäftigt. Am gleichen Tag, um 20:30 Uhr, organisiert das Nationalmuseum Warschau eine Nachtführung durch den Skulpturenpark. In Barcelona werden alle Museen der Stadt das Ereignis ab 18 Uhr den ganzen Abend lang feiern. In Belgien bieten die Museen von Brüssel bis zum 10. Juni jeden Donnerstagabend Aktivitäten an. In Irland, Deutschland und Österreich wird die Veranstaltung auf den Herbst verschoben.

Noch bis zum 19. September zeigt das Guggenheim Museum in Bilbao eine Ausstellung über die 1920er Jahre, die Roaring Twenties, als der Wunsch nach Veränderung und der Geist der Innovation die Künste beflügelte und zum Experimentieren anregte. Unter Einbeziehung von Bewegungen wie dem Dadaismus und dem Bauhaus zeigt die Ausstellung fast 300 Werke aus Berlin, Paris, Wien und Zürich, die Malerei, Skulptur, Zeichnung, Fotografie und Film repräsentieren.

Vom 13. bis 24. Mai findet die 70. Ausgabe des Internationalen Theaterfestivals Berlin online statt. 10 Stücke stehen auf dem Programm, und es gibt Diskussionen über die Zukunft des Theaters im Zeitalter der Pandemie.

Für seine 76. Ausgabe vom 12. Mai bis 3. Juni bietet das Internationale Musikfestival Frühling in Prag, das nach Möglichkeit öffentlich stattfindet, 22 Konzerte, die live und im Streaming kostenlos verfolgt werden können.

Der französische Präsident Emmanuel Macron stand am 5. Mai den Gedenkfeiern zum zweihundertsten Todestag Napoleons vor. Am Grab im Invalidendom legte er einen Kranz nieder. In einer Rede vor dem Institut de France sagte er, dass "das Gesamtwerk von Napoleon, differenziert betrachtet werden muss und Frankreich weiterhin prägt. Der Historiker Jean Tulard unterschied zwischen der "schwarzen Legende" und der "goldenen Legende" und betonte, dass die Geschichte des Ersten Kaiserreichs "vielschichtiger und objektiver" sei. Vom 5. bis 9. Mai fanden auch auf St. Helena Feierlichkeiten statt.

Die Napoléon Stiftung bietet auf ihrer Website thematische Dossiers an, darunter eines zum Tod Napoleons, mit digitalisierten Dokumenten, Videos und Artikeln von Historikern, um diesen Kaiser zu verstehen, wie er von Chateaubriand beschrieben wurde: "Lebendig vermisste er die Welt; tot besaß er sie".