Am 7. Mai nimmt Pascale Joannin an einer von der Universität Wien organisierten Online-Konferenz teil. Ihr Vortrag hat das Thema "Schumans Europa aus französischer Perspektive".

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja wurde am 29. April in der italienischen Abgeordnetenkammer empfangen und erhielt die Unterstützung der Parlamentarier, die neue freie Wahlen forderten.Um diese Krise zu verfolgen, die seit den gefälschten Präsidentschaftswahlen vom August 2020 schwelt, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

In Frankreich werden die Reisebeschränkungen am 3. Mai aufgehoben und ab dem 19. Mai beginnt eine schrittweise Öffnungsphase. In Portugal endete der Ausnahmezustand am 30. April, Sportaktivitäten und Versammlungen sind bedingt erlaubt und die Grenze zu Spanien wurde wieder geöffnet. In Polen wurden die sportlichen und kommerziellen Aktivitäten unter Auflagen wieder aufgenommen und die Museen öffneten am 4. Mai wieder. Restaurants und Theater werden in Rumänien am 3. Mai teilweise wieder geöffnet. In der Slowakei wird der Ausnahmezustand bis zum 28. Mai verlängert. Um die Entwicklung der Situation in den europäischen Ländern zu verfolgen bietet Ihnen die Stiftung eine Karte mit den Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und den Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen.

Am 29. April legte die Kommission ihre Vorschläge zur Verbesserung des Gesetzgebungsverfahrens der Union vor. Man will Hindernisse und bürokratische Hürden beseitigen, die Investitionen und den Bau von Infrastruktur verlangsamen; man will außerdem öffentliche Konsultationen durch die Einführung eines "Aufrufs zur Beteiligung" vereinfachen und die als Bürokratiebremse bekannte "One in, one out-Regel" einführen, wonach eine neue Regelung zur Abschaffung einer bestehenden führt.

Nach einer vorläufigen Untersuchung stellte die Kommission am 30. April fest, dass Apple den Wettbewerb auf dem Musik-Streaming-Markt verfälscht hat, indem es seine beherrschende Stellung beim Vertrieb von Musikanwendungen über seinen App Store missbraucht hat. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Regeln von Apple die Kosten für konkurrierende Entwickler und die Abonnementpreise für die Verbraucher erhöhen. Die Untersuchung, die im Juni 2020 aufgrund einer Beschwerde von Spotify eingeleitet wurde, wird fortgesetzt.

Die Kommission schlug am 3. Mai vor, allen Personen, die aus Ländern mit einer "guten" epidemiologischen Situation kommen, und allen Personen, die mit einem von der EU oder der WHO zugelassenen Impfstoff geimpft sind, die Einreise in die EU ohne unbedingt notwendige Gründe zu erlauben. Man schlägt außerdem vor, den Schwellenwert in Bezug auf die Anzahl der neuen Fälle von Covid-19 zu ändern, der verwendet wird, um die Liste der Länder zu bestimmen, aus denen alle Reisen erlaubt sein sollten. Um dem Entstehen von Varianten entgegenzuwirken, schlägt die Kommission einen neuen Mechanismus vor", die sogenannte Notbremse, die eine bessere Koordinierung von Entscheidungen über Reisebeschränkungen auf EU-Ebene vorsieht.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 27. April das Forschungs- und Innovationsprogramm "Horizont Europa" für den Zeitraum 2021-2027 verabschiedet, dadurch soll eine langfristige Finanzierung zur Bewältigung globaler Herausforderungen, wie dem Kampf gegen den Klimawandel, die Digitalisierung und Pandemien sichergestellt werden. Das Programm wurde von der Kommission bereits im Januar vorläufig eingerichtet und verfügt über ein Budget von 95,5 Milliarden Euro. Weitere 1 Mrd. €, die durch das Parlament gesichert wurden, sind für die Grundlagenforschung über den Europäischen Forschungsrat bestimmt.

Das Europäische Parlament hat am 27. April die Stärkung des Rechtsrahmens für den Katastrophenschutz beschlossen. Dadurch soll eine bessere Vorbereitung auf großflächige Katastrophen gewährleistet werden. Die Kommission wird in der Lage sein, unter bestimmten Bedingungen die notwendigen Ressourcen über die RescEU-Reserve direkt zu erwerben, um im Krisenfall schneller Hilfe leisten zu können. Für den Haushaltszeitraum 2021-2027 sind 1,2 Mrd. € für den Mechanismus vorgesehen, zu denen noch 2 Mrd. € aus dem Konjunkturprogramm der Union hinzukommen.

Am 27. April gaben die Abgeordneten ihre endgültige Zustimmung zum Raumfahrtprogramm 2021-2027. Mit einem Budget von 14,88 Milliarden Euro, dem größten jemals für die Raumfahrt bereitgestellten Budget, umfasst das Programm alle Raumfahrtaktivitäten der Union und soll die Kontinuität und Modernisierung der Raumfahrtprogramme Galileo, Copernicus und EGNOS sicherstellen. Außerdem werden neue Initiativen zur Weltraumüberwachung unterstützt, darunter die Beobachtung und Verfolgung von Objekten im Weltraum (SST), Weltraumwetter und erdnahe Objekte (NEO) und die Satellitenkommunikation (GOVSATCOM).

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 28. April ihre endgültige Zustimmung zu einer Verordnung gegeben, die darauf abzielt, die Verbreitung von terroristischen Inhalten im Internet zu bekämpfen, die zu terroristischen Straftaten anstiften, dazu auffordern oder dazu beitragen. Hosting-Service-Provider müssen solche Inhalte innerhalb einer Stunde nach Erhalt einer Entfernungsanordnung der zuständigen Behörde entfernen.

Die Abgeordneten verabschiedeten in zweiter Lesung den 7,9 Milliarden Euro schweren Europäischen Verteidigungsfonds, um gemeinsame Projekte im Bereich Ausrüstung und Technologie zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie zu entwickeln.

In einer am 29. April angenommenen Resolution äußern die Abgeordneten ihre Besorgnis darüber, dass in den Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia "möglicherweise Minister und Personen, die von der Regierung beauftragt wurden", verwickelt sind. Sie wurde auf Malta im Jahr 2017 ermordet. Die EU-Parlamentarier fordern, dass alle Beteiligten vor Gericht gestellt werden. Sie betonen die Bedeutung der Medienfreiheit, der Unabhängigkeit von Justiz und Polizei sowie der Versammlungsfreiheit. Sie fordern Malta auf, dafür zu sorgen, dass diese europäischen Werte geachtet werden und fordern die Kommission auf, Maßnahmen zu ergreifen, um diese in Malta und in der Union zu gewährleisten.

Die Abgeordneten haben am 29. April einen Vorschlag für ein europäisches Zertifikat angenommen, das nur für 12 Monate gelten soll und die Freizügigkeit ohne Diskriminierung ermöglichen soll. Sie fordern, dass Menschen, die im Besitz des Zertifikats sind, keinen zusätzlichen Reisebeschränkungen unterliegen und dass ungeimpfte Menschen Zugang zu "universellen, zugänglichen, schnellen und kostenlosen" Tests haben sollen. Die Verhandlungen über einen endgültigen Text werden mit dem Rat beginnen.

Der Rat beschloss am 29. April, die restriktiven Maßnahmen gegen diejenigen, die direkt in den Militärputsch in Burma im Februar 2021 verwickelt waren, gegen diejenigen, die an der Gewalt gegen die Demonstranten beteiligt waren, und gegen diejenigen, die für Menschenrechtsverletzungen gegen die Rohingya-Bevölkerung verantwortlich sind, um ein Jahr zu verlängern. Zu den restriktiven Maßnahmen gehören ein Embargo für Waffen und Überwachungsgeräte, die zur internen Repression verwendet werden könnten, sowie ein Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit den Streitkräften.

Russland beschloss am 30. April, acht europäischen Verantwortungsträgern, darunter dem Präsidenten des Europäischen Parlaments David Sassoli und der Vizepräsidentin der Kommission Vera Jourova, die Einreise in sein Hoheitsgebiet zu verbieten. Damit reagierte das Land auf europäische Sanktionen gegen die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen in Russland. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die drei Leiter der europäischen Institutionen diese Entscheidung "auf das Schärfste". Diese Entscheidung zeigt einmal mehr, dass die Russische Föderation den Weg der Konfrontation mit der EU wählt, anstatt gemeinsam an einer Verbesserung des negativen Verlaufs unserer bilateralen Beziehungen zu arbeiten. Die EU erklärte ebenso, dass man sich das Recht vorbehält, in Reaktion auf die Entscheidung der russischen Behörden, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Der russische Botschafter bei der EU wurde am 3. Mai vorgeladen, um ihn darüber zu informieren, dass diese Verurteilung "rechtlich nicht gerechtfertigt ist".

Der Rat hat am 29. April die europäischen Staaten aufgefordert, die Datenschutzmaßnahmen zu verstärken und die Privatsphäre von Kindern zu respektieren. Das Ministerkomitee fordert die europäischen Staaten auf, Daten über die Gesundheit und Bildung von Kindern nicht zu veröffentlichen. Man will Kinder vor Überbeanspruchung schützen, die zu Diskriminierung, Belästigung und sexuellem Missbrauch führen kann.

In einem am 29. April veröffentlichten Bericht fordert die Aktionsgruppe des Europarats gegen Menschenhandel (GRETA) die bulgarischen Behörden auf, den Zugang der Opfer zu Justiz und zu Entschädigung zu verbessern. Der Bericht erkennt an, dass Fortschritte gemacht wurden, betont aber, dass die Behörden den Zugang der Opfer zu Informationen über ihre Rechte und die ihnen zur Verfügung stehenden Dienste verbessern sollten und fordert, dass ihnen systematisch spezialisierte Anwälte zugewiesen werden.

Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic Buric, veröffentlichte am 30. April ihre Vorschläge zur Verbesserung der sozialen Rechte in Europa und zur Stärkung der Europäischen Sozialcharta. Die Vorschläge konzentrieren sich auf drei Bereiche: die politische Unterstützung, die notwendig ist, um den Beitrag des Europarates zur Umsetzung der sozialen Rechte zu verbessern; Verbesserungen der Verfahren, die im Rahmen der Europäischen Sozialcharta eingerichtet wurden; und zukunftsweisende inhaltliche und verfahrenstechnische Entwicklungen.

Das BIP sank im ersten Quartal 2021 in der EU um 0,4% und in der Eurozone um 0,6%, berichtete Eurostat am 30. April. Die Wachstumsraten gegenüber dem Vorjahr waren in allen Ländern negativ, außer in Frankreich (+1,5 %) und Litauen (+1 %). Die Länder mit den größten Rückgängen waren Portugal (-3,3%), Lettland (-2,6%) und Deutschland (-1,7%).

In einem Bericht, der am 29. April veröffentlicht wurde, beschreibt der Europäische Auswärtige Dienst die Desinformationsoperationen, die insbesondere von Russland und China in Bezug auf Impfstoffe durchgeführt werden. Die Manipulation von Informationen zielt darauf ab, das Vertrauen in die Gesundheitspolitik der EU-Länder und in die Europäische Arzneimittelagentur zu untergraben. Auf dem Balkan und in der östlichen Nachbarschaft der EU versucht man dadurch das Image Russlands und Chinas auf Kosten Europas zu verbessern und die von diesen beiden Ländern produzierten Impfstoffe zu fördern.

Noch bis zum 15. September zeigt das Museo Centrale Montemartini in Rom "Die Farben der Römer", eine Ausstellung mit antiken römischen Mosaiken aus den Sammlungen des Kapitols, sowie Fresken und Skulpturen. Die Ausstellung beleuchtet den Zeitraum vom 1. Jahrhundert v. Chr. bis zum 4. Jahrhundert n. Chr..

Die spanische Nationalbibliothek zeigt in einer Ausstellung bis zum 5. September ihre Sammlung von gezeichneten Manuskripten aus der Zeit Karls des Großen bis zu der von Franz I. Siebzig Manuskripte spiegeln die Entwicklung der Kunst der Miniaturmalerei im Mittelalter wider und rekonstruieren das tägliche Leben und den Glauben der europäischen Gesellschaft.

Das Museum für Angewandte Kunst in Wien zeigt eine Ausstellung, die den Künstlerinnen gewidmet ist, die zur Entstehung der Wiener Werkstätte beigetragen haben, einer Künstlervereinigung, die 1903 mit dem Ziel gegründet wurde, selbstständig dekorative Objekte und Textilien im Dienste der Moderne, des Handwerks und der großen Künste herzustellen. Neunzig Künstlerinnen, die daran teilgenommen haben, sind in dieser Ausstellung durch verschiedene Materialien und Konzepte vertreten, wie durch z.B. Stoffe, Keramik oder Wandbilder.

Am 8. Mai überträgt das Orchester Sinfonia Iuventus aus dem polnischen Rundfunkstudio ein dem polnischen Komponisten und Pianisten Sigismond Stojowski gewidmetes Konzert unter der Leitung von Antoni Wit mit dem Pianisten Krzysztof Ksiązek.

Bis zum 23. Mai präsentiert das Brighton Festival über 90 Musik-, Theater- und Filmveranstaltungen, sowohl online als auch als Präsenzveranstaltungen in den Parks, Museen und Konzertsälen der Stadt.

Anlässlich des 85. Geburtstages von Zubin Mehta bieten die Staatskapelle Berlin und Daniel Barenboim ein außergewöhnliches Konzert mit Werken von Beethoven und Schubert an. Zu entdecken ist das Konzert bis zum 29. Mai auf Arte.

Das Museum "Trajans Forum" in Rom zeigt bis zum 30. Mai eine Ausstellung über die Beziehung zwischen Napoleon, der Antike und Rom. Die Ausstellung, die am 26. April wiedereröffnet wurde, zeigt, wie Napoleon sich vom kaiserlichen Rom inspirieren ließ, um seine politische Strategie zu definieren.

Anlässlich des 200. Todestages von Napoleon I. bietet Radio Classique eine Sammlung von zwanzig Podcasts von Franck Ferrand an, die sich mit der Geschichte des Kaisers auseinander setzen.