Um mit dem Anstieg der Fälle und einem neuen virulenteren Virusstamm fertig zu werden, ergreifen die europäischen Staaten neue Maßnahmen oder erweitern die bereits bestehenden, während sich die Impfkampagne weiterentwickelt. Die Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenfassung der Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und der Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen.

Die Stiftung veröffentlicht in Zusammenarbeit mit einem europäischen Universitätsforschungsnetzwerk eine Reihe von Berichten, die die Auswirkungen der Gesundheitskrise auf die Funktionsweise von dreizehn nationalen Parlamenten in Europa (Belgien, Bulgarien, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Lettland, Polen, Portugal, Rumänien, Spanien, Schweden, Vereinigtes Königreich) und auf die des Europäischen Parlaments untersuchen.

In Belarus gehen die Proteste gegen das Ergebnis der gefälschten Präsidentschaftswahlen vom 9. August und für die Forderung des Rücktritts von Alexander Lukaschenko, den die Union nicht mehr als Präsidenten anerkennt und mit Sanktionen belegt hat, weiter, wenn auch wegen des Winters und der Repression in kleinem Rahmen. Um diese Krise zu verfolgen, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

Anlässlich der Europäischen Raumfahrtkonferenz am 12. und 13. Januar in Brüssel kündigte die Kommission an, dass 300 Millionen Euro aus dem Europäischen Investitionsfonds (EIF) in zwei Fonds fließen werden, die sich auf Raumfahrttechnologien konzentrieren. Orbital Ventures investiert in Raumfahrttechnologien (Kryptographie, Datenspeicherung und -verarbeitung, Geolokalisierung, Erdbeobachtung und Raumfahrtmaterial), während Primo Space in Raumfahrtprojekte investiert und die Kommerzialisierung von bahnbrechenden Innovationen in der europäischen Raumfahrtindustrie fördert.

Die Kommission hat am 12. Januar Vorgespräche mit dem europäischen Biotechnologie-Unternehmen Valneva über den Kauf von 60 Millionen Dosen eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. Die Kommission hat bereits Verträge mit 6 Laboratorien abgeschlossen und Vorgespräche mit einem siebten geführt.

Bei ihrem Besuch in Lissabon am 15. Januar mit mehreren Kommissaren anlässlich des Beginns der portugiesischen Ratspräsidentschaft betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass die erfolgreiche Impfung der Bürger für die Union Priorität habe, und begrüßte die Übereinstimmung der Prioritäten der portugiesischen Ratspräsidentschaft mit denen der Kommission, insbesondere in Bezug auf die wirtschaftliche Erholung und den grünen und digitalen Übergang. Am 7. Mai findet in Porto ein Sozialgipfel statt.

Am 12. Januar veröffentlichte die Kommission Berichte über die Umsetzung von Abkommen, zwischen der Europäischen Union und bestimmten Ländern (USA, Australien), die sich mit der Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records - PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an den Zoll und den Grenzschutz, befassen.

Die Kommission hat ein Dokument veröffentlicht, das den Inhalt des im Dezember 2020 abgeschlossenen Handels- und Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und Großbritannien erläutert und umfangreiche Daten zum Handel zwischen den beiden Parteien liefert.

Die 19 Finanzminister der Eurozone trafen sich am 18. Januar, um über nationale Konjunkturprogramme und makroökonomische Ungleichgewichte zu diskutieren. Sie betonten die Notwendigkeit wirtschaftlicher Koordinierung und die einzigartige Gelegenheit, die die EU-Fazilität für Konjunkturbelebung und Widerstandsfähigkeit bietet.

Am 16. Januar forderten die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens den Iran auf, auf die Produktion von Uranmetall zu verzichten, was einen weiteren Verstoß gegen die Vereinbarungen von 2015 darstellen würde.

In einer Erklärung im Namen der Union verurteilte der Hohe Repräsentant Josep Borrell am 18. Januar die Inhaftierung von Alexej Nawalny am Tag seiner Rückkehr nach Moskau und forderte seine "sofortige Freilassung". Er betonte, dass die Verhaftung von A. Nawalny "einen anhaltenden negativen Trend bestätigt, der durch den schrumpfenden Raum für Opposition, Zivilgesellschaft und unabhängige Stimmen in der Russischen Föderation gekennzeichnet ist". A. Nawalny war gerade aus Deutschland zurückgekehrt, wo er nach dem misslungenen Giftanschlag, der den russischen Behörden zugeschrieben wird, behandelt worden war. Er wurde am 18. Januar zu 30 Tagen Haft verurteilt, weil er gegen Bewährungbedingungen verstoßen haben soll, die ihm vor seiner Vergifung auferlegt wurden.

Der Generalanwalt des Gerichtshofs entschied am 13. Januar, dass die DGSVO es der Datenschutzbehörde eines Mitgliedstaates erlaubt, gegen einen Verstoß vorzugehen, der von einem Unternehmen begangen wird, dessen Hauptsitz sich in einem anderen Mitgliedstaat befindet. Die belgische Datenschutzbehörde hatte 2015 gefordert, dass Facebook, mit Sitz in Irland, angewiesen wird, keine Cookies mehr ohne ihre Zustimmung zu platzieren.

Am 14. Januar erinnerte der Gerichtshof daran, dass die Behörden eines Landes, das eine Entscheidung zur Rückführung eines unbegleiteten Minderjährigen umsetzen möchte, sicherstellen müssen, dass im Rückkehrstaat eine angemessene Aufnahme erfolgt.

Anlässlich der nächsten Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am 22. Januar haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der Präsident der Nationalversammlung, Richard Ferrand, in einem Artikel in der Zeitung Ouest-France an die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen erinnert.

Das griechische Parlament hat am 14. Januar dem Kauf von 18 Rafale-Kampfflugzeugen von Dassault Aviation zugestimmt. Der Vertrag im Wert von 2,5 Milliarden Euro umfasst die Lieferung von sechs neuen und zwölf gebrauchten Flugzeugen bis 2023.

Die Staatengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) hat am 12. Januar Leitlinien herausgegeben, die die Staaten bei der Bekämpfung des Menschenhandels, zum Zwecke der Arbeitsausbeutung, unterstützen sollen. Man empfiehlt, die Inanspruchnahme der Dienste eines Menschenhandelsopfers unter Strafe zu stellen, die Arbeitsbedingungen in Sektoren zu verbessern, in denen häufig Menschenhandelsopfer beschäftigt werden, und den Schutz von Arbeitsmigranten zu verbessern.

Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, hat am 11. Januar ihre Beobachtungen zur Rückkehr syrischer Migranten von Kroatien nach Bosnien und Herzegowina veröffentlicht. Sie betont, dass die kroatischen Behörden kein offizielles Verfahren für die Rückführung dieser Migranten angewendet haben, noch haben sie die betroffenen Personen identifiziert oder ihre besondere Situation bewertet. Sie gibt außerdem an, dass ihr Hinweise auf Misshandlungen von Migranten durch Angehörige der kroatischen Strafverfolgungsbehörden im Rahmen von Sammelabschiebungen bekannt sind.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied am 14. Januar, dass die einstweilige Verfügung des Berufungsgerichts von Versailles gegen Médiapart, welche das Unternehmen verpflichtete die Aufnahmen der Privatgespräche von Liliane Bettencourt von der Mediapart Website zu entfernen, nicht gegen Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention zur Meinungsfreiheit verstößt. Das Gericht ist der Ansicht, dass die Veröffentlichung der rechtswidrigen Aufnahmen das Recht auf Privatsphäre verletzt und dass in diesem Fall die Einschränkung der Meinungsfreiheit gerechtfertigt war.

Die Europäische Union beantragte am 14. Januar die Einsetzung eines Panels innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) zur Beseitigung der von Indonesien verhängten illegalen Ausfuhrbeschränkungen für Rohstoffe, die zur Herstellung von rostfreiem Stahl benötigt werden. Man ist der Ansicht, dass diese Maßnahmen den Zugang für die europäische Stahlindustrie unrechtmäßig beschränken.

Der Handelsbilanzüberschuss der EU lag im November 2020 bei 25,3 Mrd. € und damit um 27 % höher als im November 2019 (20,2 Mrd. €), so die von Eurostat am 15. Januar veröffentlichten Zahlen.

Am 23. Januar, ab 21 Uhr, organisiert Radio France HyperNuit, ein 6-stündiges Live-Event zur Unterstützung der Musikindustrie. Rund hundert Künstler aus der französischen Szene werden anwesend sein und für Live-Auftritte, neue künstlerische Begegnungen und Testimonials von Musikakteuren sorgen. Die Veranstaltung wird auf France Inter, France Musique, France Bleu, Fip und Mouv' übertragen.

Die Abteilung für Kultur und Tourismus der Stadt Neapel bietet täglich um 14 und 18 Uhr Konzerte an, die im Palazzo delle Arti der Stadt aufgenommen und auf der Facebook-Seite Napoli suona ancora (Neapel spielt wieder) übertragen werden.

Die Marlborough Gallery präsentiert bis zum 27. Februar 20 Drucke und Radierungen von Lucien Freud und Francis Bacon zum Thema "Der Zustand des Menschen".

Das keltische Musikfestival in Glasgow, die Celtic Connection, findet noch bis zum 2. Februar statt. Dieses jährliche Festival bringt rund 100 Musiker aus der ganzen Welt zusammen und fördert keltische Musik in all seinen Formen, sowohl traditionell als auch zeitgenössisch.

Das Kunsthistorische Museum in Wien, das die weltweit größte Sammlung von Gemälden Pieter Bruegels des Älteren beherbergt, darunter den Turm zu Babel, bietet eine 360 Grad-Tour durch seinen Ausstellungsraum, der dem flämischen Maler gewidmet ist, an.

Die historische Bibliothek von Zakynthos, öffnet nach ihrer Renovierung wieder ihre Pforten. Diese 1628 gegründete öffentliche Bibliothek ist die älteste in Griechenland und beherbergt 50.000 seltene Ausgaben und 20.000 Bücher aus den letzten Jahrzehnten. Sie möchte das Interesse privater Sponsoren wecken, um den Personalmangel auszugleichen und den Erhalt der seltenen Editionen zu ermöglichen.

Am 18. Januar startete die Kommission die Entwurfsphase des neuen Europäischen Bauhauses, ein Raum für Zusammenarbeit, Dialog und Innovation mit dem Ziel, den Grünen Pakt ins Haus zu bringen" und einen nachhaltigen Lebensstil zu entwickeln. In dieser ersten Phase wird das Konzept definiert, erste Ideen erkundet und die dringendsten Bedürfnisse und Herausforderungen identifiziert. Die Kommission ruft "Architekten, Ingenieure, Designer, Wissenschaftler, Studenten, Unternehmer und kreative Köpfe in Europa" zur Teilnahme auf.