2020 wird nicht nur das Jahr der Lockdowns gewesen sein! Es könnte auch das eines europäischen Erwachens gewesen sein, schreibt Jean-Dominique Giuliani. Die Europäische Union hat auf die Herausforderungen reagiert, mit denen sie konfrontiert wurde. Sie hat nicht nur reagiert, sie hat in vielen Bereichen auch Innovationen voran gebracht.

Der portugiesische Präsident, Marcelo Rebelo de Sousa, wird in allen Meinungsumfragen als wahrscheinlicher Sieger der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 24. Januar gesehen. Da er von zwei Mitte-Rechts-Parteien, der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Volkspartei (PP), unterstützt wird, wird erwartet, dass er gegen die anderen sechs Kandidaten gewinnt. Die Sozialistische Partei (PS) von Premierminister Antonio Costa hat beschlossen, keinen Kandidaten aufzustellen, aber ein Mitglied der Partei, die ehemalige Europaabgeordnete Ana Gomes, tritt ohne die Nominierung der Partei an.

Nach den Feiertagen und um mit einem virulenteren Stamm des Virus fertig zu werden, haben die europäischen Staaten neue Maßnahmen ergriffen oder die bereits bestehenden erweitert, während die Impfkampagne in Gang gesetzt wird. Die Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenfassung der Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und der Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen

Das am 24. Dezember geschlossene Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien ist am 1. Januar vorläufig in Kraft getreten. Es sieht vor, dass keine Zölle und Einfuhrkontingente für landwirtschaftliche und industrielle Produkte bestehen. Das Abkommen enthält ein "Rückschrittsverbot" in Bezug auf die derzeit geltenden Normen und Regeln für staatliche Beihilfen sowie Konsultations- und Streitbeilegungsmechanismen. Es sieht einen gegenseitigen Zugang zu den Territorialgewässern und eine Reduzierung der EU-Fischereiquoten in britischen Gewässern um etwa 25% bis 2026 vor. Das Abkommen wurde am 30. Dezember vom britischen Parlament ratifiziert und wird im Februar vom Europäischen Parlament geprüft werden.

Portugal hat seit dem 1. Januar die sechsmonatige Ratspräsidentschaft inne. Der portugiesische Premierminister António Costa empfing am 5. Januar den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, in Lissabon. Die Prioritäten der Präsidentschaft sind der Kampf gegen Covid-19, insbesondere das Thema Impfungen, die Stärkung des Multilateralismus unter dem Banner eines "globalen Europas" sowie die Stärkung der "sozialen Säule" der Union durch mehr "soziale Rechte, Zugang zu Bildung, den Kampf gegen alle Formen von Diskriminierung und gegen Ungleichheiten".

Am 6. Januar gaben die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie ihre Besorgnis über die Entscheidung des Irans, Uran auf 20% anzureichern, zum Ausdruck brachten. Diese Entscheidung ist ein eklatanter Verstoß gegen den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan für 2015 (JCPOA), der die schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen das Land im Gegenzug zur Aufgabe seines militärischen Atomprogramms vorsah. Die drei Länder forderten den Iran auf, diesen Verstoß gegen das Abkommen sofort zu beenden und zur Urananreicherungsgrenze von 3,67% zurückzukehren. Am 11. Januar forderte auch der Hohe Repräsentant Josep Borrell den Iran auf, "von jeglicher Eskalation abzusehen und seine Handlungen sofort rückgängig zu machen".

Die Zahl der aufgedeckten illegalen Grenzübertritte an den Außengrenzen der Europäischen Union ist im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 13% auf 124.000 gesunken, so die am 8. Januar von Frontex veröffentlichten vorläufigen Zahlen. Dies ist die niedrigste Zahl seit 2013. Die illegalen Ankünfte gingen im östlichen Mittelmeer um drei Viertel (20.000) und im westlichen Mittelmeer um 29% (17.000) zurück, verachtfachten sich aber auf den Kanarischen Inseln (22.600).

Die Christlich Demokratische Union (CDU) hält am 15. und 16. Januar einen Online-Parteitag ab, um ihre Führungsgremien zu erneuern und einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Die drei Kandidaten sind: Armin Laschet, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Friedrich Merz, ehemaliger Vorsitzender der CDU-CSU-Bundestagsfraktion, und Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages. Der Gewinner wird der Spitzenkandidat der CDU-CSU für die Bundestagswahl am 26. September sein.

Der belgische Zoll beschlagnahmte im Jahr 2020 im Hafen von Antwerpen 65 Tonnen Kokain im Wert von 7,5 Milliarden Euro, teilte das Finanzministerium am 5. Januar mit. Im Jahr 2019 hatte der Zoll 62,1 Tonnen in dem Hafen abgefangen, der die erste Anlaufstelle für Drogen nach Europa ist.

In der Woche vom 4. Januar begann das französische Unternehmen Vinci mit den Arbeiten am 18 km langen Fehmarnbelttunnel, der ab 2029 Deutschland und Dänemark über Straße und Schiene verbinden soll. Genehmigt im Jahr 2008, konnten die Arbeiten jetzt beginnen, nachdem das Bundesverwaltungsgericht am 3. November 2020 7 Klagen abgewiesen hatte.

Am 4. Januar gaben die Aktionäre der Automobilkonzerne Peugeot SA (PSA) und Fiat Chrysler Automobile grünes Licht für die geplante Fusion der beiden Konzerne zu Stellantis am 16. Januar. Die Europäische Kommission hatte den Zusammenschluss der beiden Konzerne am 21. Dezember genehmigt, da sie der Meinung war, dass der Wettbewerb in der Branche auch nach diesem Zusammenschluss gewährleistet bleiben wird. Stellantis wird 400.000 Mitarbeiter beschäftigen, 14 Marken umfassen und gemessen am Umsatz der drittgrößte Hersteller der Welt sein.

Am 4. Januar hat der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis seine Regierung umgebildet und Makis Voridis zum Innenminister, Spilios Livanos ins Ministerium für ländliche Entwicklung und Ernährung, Kostis Hatzidakis ins Ministerium für Arbeit und Soziales und Kostas Skrekas ins Ministerium für Umwelt und Energie berufen. Die neue Regierung wurde am 5. Januar vor der Präsidentin der Republik, Katerina Sakellaropoulou, vereidigt.

Der Europarat hat sich entschieden, die Rechte der Frauen zu ehren, indem er am 8. Januar die Finalisten für den Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis ausgewählt hat. Der 2013 ins Leben gerufene und mit 60.000 Euro dotierte Preis zeichnet jedes Jahr außergewöhnliche Aktionen der Zivilgesellschaft aus. Die drei Nominierten sind dei saudische Aktivistin Loujain al-Hathloul, die kongolesische Aktivistin Julienne Lusenge und ein Orden buddhistischer Nonnen in Nepal. Die Gewinnerin wird am 19. April bekannt gegeben.

Am 5. Januar veröffentlichte die Weltbank einen Bericht, der für das Jahr 2021 ein weltweites BIP-Wachstum von 4 % prognostiziert, eine Zahl, die von der erfolgreichen Eindämmung der Pandemie und dem Erfolg der nationalen Impfkampagnen abhängt. Der Bericht sieht auch andere Erholungsszenarien vor, ein pessimistisches Szenario, in dem die Impfungen zu langsam vorangehen und die Beschränkungsmaßnahmen beibehalten werden, was zu einem Wachstum von 1,6 % im Jahr 2021 führt, und ein optimistisches Szenario, in dem die Erholung 5 % im Jahr 2021 erreichen könnte, wenn die Herdenimmunität schnell erreicht wird. Für die Eurozone prognostiziert die Weltbank ein Wachstum von 3,6 im Jahr 2021, nach einem Rückgang von 7,4 % im Jahr 2020.

In ihrem jüngsten Wirtschaftsbericht, der am 7. Januar veröffentlicht wurde, gibt die EZB einen Überblick über die wirtschaftlichen Analysen, die den jüngsten Entscheidungen des EZB-Rats zugrunde lagen. Darüber hinaus werden vier Modelle entwickelt, um die makroökonomischen Folgen der Covid-19-Krise auf die Volkswirtschaften des Euroraums abzuschätzen.

Die Inflation in der Eurozone stieg im Dezember um 0,3% gegenüber November, wie Eurostat am 7. Januar mitteilte. Die Energiepreise stiegen um 1,6 %, während die Preise für Nahrungsmittel im Vergleich zum Vormonat um 0,4 % sanken, erstmals seit Januar 2020.

Anlässlich des 700. Todestages des italienischen Dichters Dante Alighieri zeigt eine Online-Ausstellung der Uffizien in Florenz bis zum 14. Juli 88 Stiche des Malers Federico Zuccari zur "Göttlichen Komödie", darunter Zeichnungen, die selten der Öffentlichkeit präsentiert werden. Ergänzt wird die Ausstellung durch Gemälde, die Dante darstellen, und Kunstwerke aus seiner Zeit.