Der Brief78929 janv. 2018

La Lettre

Patrick d'Humières

29. Januar 2018

Die europäische Erfindung des "nachhaltigen und verantwortungsvollen Unternehmens" hinterlässt zunehmend Spuren in der Weltwirtschaft. Für die Herausforderungen, die da kommen, stellt es einen veritablen europäischen Beitrag dar. Die konsequente Integrierung von Verantwortlichkeit und Nachhaltigkeit in die Unternehmenssteuerung ebnet letztlich den Weg hin zu Firmen, die sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst sind. Auch wenn solche Firmen bislang noch in der Minderheit sind, setzt sich ihr Modell mehr und mehr durch in der EU, die sie mit zahlreichen Initiativen unterstützt (nichtfinanzielle Berichterstattung, nachhaltige Investitionen, Einhaltung der Grund- und Menschenrechte). So kann das nachhaltige Unternehmen zu einem europäischen Modell werden für einen Kapitalismus und eine Globalisierung, deren unzureichende Regulierung weltweit systematische Herausforderungen verursacht.

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Neuigkeiten

Brexit: Vom Bleiben und Gehen

29. Januar 2018

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Jean-Dominique Giuliani konstatiert, dass die politischen Führer Großbritanniens mehr und mehr zu den überzeugtesten Unterstützern des Binnenmarkts werden. Jetzt müssten sie nur noch einen Weg finden, ihren Bürgern zu erklären, wie man einen klaren Schnitt setzen und doch weiterhin alle Regeln der Europäischen Union einhalten kann.

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Wahlen

Sauli Niinistö zum finnischen Präsidenten wiedergewählt

29. Januar 2018

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Der finnische Staatschef hat am 28. Januar bereits im ersten Wahlgang sein Amt verteidigen können und erzielte mit 62,7% der Stimmen einen Erdrutschsieg. Er lag damit weit vor der Abgeordneten Pekka Haavisto (Grüne) mit 12,4% der Stimmen, der Abgeordneten Laura Huhtasaari (Wahre Finnen) mit 6,9% und dem Europaabgeordneten Paavo Väyrynen mit 6,2%. Weitere vier Kandidaten erhielten weniger als vier Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit 66,67% etwas höher als beim ersten Präsidentschaftswahlgang im Januar 2012.

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Nicos Anastasiades liegt im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl vorne

29. Januar 2018

Amtsinhaber Nicos Anastasiades liegt nach dem ersten Wahlgang der zyprischen Präsidentschaftswahl am 28. Januar mit 35,51% der Stimmen vorne. Im zweiten Wahlgang sieht er sich dem unabhängigen Kandidaten Stavros Malas gegenüber, der von der Fortschritts- und Arbeiterpartei unterstützt wird und 30,24% der Stimmen erhielt. Die Wahlbeteiligung hat sich im Vergleich zum ersten Wahlgang 2013 um 11,26% auf 71,88% erhöht.

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Miloš Zeman als tschechischer Präsident wiedergewählt

29. Januar 2018

Amtsinhaber Miloš Zeman konnte sich im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl am 26. und 27. Januar knapp durchsetzen. Er erhielt 51,36% der Stimmen, sein Herausforderer Jiri Drahos 48,63%. Der Amtsinhaber hatte zuvor eine gegenüber Einwanderung und europäischer Integration feindselige Linie vertreten und unterstützt Premier Andrej Babiš, gegen den wegen der Veruntreuung von EU-Geldern ermittelt wird. Die Wahlbeteiligung hat sich auf 66,6% erhöht. Zeman wird am 8. März den Amtseid für sein zweites Mandat ablegen.

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Stiftung

Die deutsch-französische Beziehung vor europäischen Herausforderungen

29. Januar 2018

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Die Ausschüsse für Europa und Außenpolitik des französischen Senats befragten am 24. Januar den deutschen Botschafter in Frankreich Nikolaus Meyer-Landrut, den Präsidenten der Schuman-Stiftung Jean-Dominique Giuliani und Guntram Wolff, den Direktor des Thinktanks Bruegel. Thema war die Zukunft der deutsch-französischen Beziehungen vor dem Hintergrund europäischer Herausforderungen.

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Kommission

Investitionen in umweltfreundliche Energieinfrastrukturen

28. Januar 2018

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Die Kommission gab am 25. Januar bekannt, dass sie in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten 873 Mio. Euro in umweltfreundliche Energieinfrastrukturen investieren werde, um Wachstum und Arbeit zu schaffen. Mit der Unterstützung von 17 ausgewählten Strom- und Gasvorhaben signalisiert Europa seine Entschlossenheit, das europäische Energiesystem zu modernisieren und wettbewerbsfähiger zu machen.

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Fortschritte bei der Umsetzung der Sicherheitsunion

28. Januar 2018

Die Europäische Kommission erstattete am 24. Januar Bericht über die Fortschritte auf dem Weg zu einer wirksamen und echten Sicherheitsunion. Prioritäten sind die Bekämpfung der Radikalisierung, die Erhöhung der Cybersicherheit und der Schutz des öffentlichen Raums.

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Neue Datenschutzregeln

28. Januar 2018

Die Kommission veröffentlichte am 24. Januar einen Leitfaden zu den neuen, ab 25. Mai geltenden Datenschutzbestimmungen, um deren reibungslose Anwendung in der gesamten EU zu erleichtern. Ergänzend dazu stellt sie ein neues Online-Tool für kleine und mittlere Unternehmen ins Netz.

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Strafe von 997 Mio. Euro gegen Qualcomm

28. Januar 2018

Die Europäische Union hat gegen den amerikanischen Chiphersteller eine Geldbuße von 997 Mio. EUR verhängt. Qualcomm hat hohe Zahlungen an Apple geleistet, damit das Unternehmen nicht bei der Konkurrenz einkauft.

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Parlament

Auf dem Weg zu transnationalen Listen nach dem Brexit

28. Januar 2018

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Der Ausschuss für konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments beschloss am 23. Januar die Aufteilung der 73 durch den Brexit freiwerdenden Sitze. 27 davon werden an die Mitgliedstaaten verteilt, während 46 für eventuelle transnationale Listen und künftige Erweiterungen reserviert sind. Frankreich und Spanien gewinnen jeweils fünf Sitze dazu, Italien und die Niederlande jeweils drei. Der Vorschlag des Parlaments muss im Februar im Plenum beschlossen werden, bevor er am 23. Februar von den Staats- und Regierungschefs diskutiert wird.

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Rat der Europäischen Union

Schlussfolgerungen des Rates "Wirtschaft und Finanzen"

28. Januar 2018

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Die europäischen Wirtschafts- und Finanzminister kamen am 23. Januar im Rahmen des europäischen Semesters zusammen. Sie beschlossen die Vorschläge der Kommission zur Umsetzung von Strukturreformen in den Mitgliedstaaten. Des Weiteren haben sie acht Länder bzw. Gebiete von der Liste nicht kooperativer Steuergebiete gestrichen.

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Treffen der Innen- und Justizminister in Sofia

29. Januar 2018

Die Innen- und Justizminister bogen bei ihrem Treffen am 25. und 26. Januar in Sofia auf die Zielgerade bei der Reform des europäischen Asylsystems ein, erzielten dabei allerdings in der entscheidenden Quotenfrage keine Fortschritte. Des Weiteren thematisierten sie die vor zwei Monaten geschaffene europäische Staatsanwaltschaft, der nun auch die Niederlande beizutreten gedenken.

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Schlussfolgerungen des Rates für Landwirtschaft

30. Januar 2018

Der Ministerrat für Landwirtschaft und Fischerei kam am 29. Januar zusammen, um über seine Prioritäten in diesen Politikfeldern zu beraten, insbesondere über die Modernisierung und Vereinfachung der Gemeinsamen Landwirtschaftspolitik nach dem Jahr 2020 sowie des Landwirtschaftsbudgets im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen. Des Weiteren standen auf der Tagesordnung: die nachhaltige Sicherstellung der Tiergesundheit, gerechtere Einnahmen für Landwirte, Lebensmittelsicherheit und die Auswirkungen des Klimawandels auf ländliche Räume.

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Schlussfolgerungen des Rats für Allgemeine Angelegenheiten/Brexit

30. Januar 2018

Beim Treffen vom 29. Januar beschloss der Rat für Allgemeine Angelegenheiten ein Mandat für die Kommission zur Verhandlung einer Übergangsphase nach dem Brexit. Die Minister stellten fest, dass es kein "Menü à la carte" für die Briten geben wird. Während der Übergangsphase finden demnach alle Instrumente und Regeln der Union Anwendung, auch wenn Großbritannien in den Institutionen nach dem 30. März 2019 nicht mehr vertreten sein wird. Des Weiteren hielt der Rat fest, dass die Übergangsphase am 31. Dezember 2020 zu enden hat.

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Diplomatie

Mehrere europäische Führer sprachen in Davos

29. Januar 2018

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Bei ihrer Rede auf dem Davoser Weltwirtschaftsforum am 24. Januar erteilte Bundeskanzlerin Merkel nationalen Egoismen eine klare Absage und plädierte für eine engere Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in außenpolitischen Fragen. Der französische Präsident bekräftigte seinen Willen, sein Land auf der Landkarte der europäischen und internationalen Politik wieder fest zu verankern. Die britische Premierministerin Theresa May betonte die zentrale Rolle neuer Technologien für die Zukunft der Weltwirtschaft.

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Lancierung einer internationalen Allianz gegen die Straflosigkeit des Einsatzes chemischer Waffen

29. Januar 2018

Am 23. Januar begründeten beinahe dreißig in Paris zusammengekommene Staaten eine internationale Allianz gegen die Straflosigkeit des Einsatzes chemischer Waffen.

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EZB

EZB-Gouverneursrat

28. Januar 2018

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Die EZB kündigte am 25. Januar an, dass sie das derzeitige Zinsniveau sowie die Ankäufe auf den Finanzmärkten beibehalten werde und sich vorbehält, letztere auszuweiten, falls sie dies für nötig halte. Im Rahmen seiner Pressekonferenz stellte EZB-Präsident Draghi einen "soliden wirtschaftlichen Aufschwung" fest, der sich "im zweiten Halbjahr 2017 stärker als erwartet beschleunigt" habe.

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Spanien

Galileo-Sicherheitsüberwachungszentrale wird nach Spanien verlegt

28. Januar 2018

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Gemäß einem am 24. Januar von der Kommission erlassenen Beschluss wird der Zweitstandort des Galileo-Sicherheitsüberwachungszentrums von Swanwick im Vereinigten Königreich im Anschluss an den Brexit nach Spanien verlegt. Der Hauptsitz des Galileo-Sicherheitsüberwachungszentrums befindet sich weiterhin in Frankreich.

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Die spanische Justiz blockiert die Ernennung von Puigdemont zum Regionalpräsidenten

29. Januar 2018

In einer Entscheidung vom 27. Januar stellte der spanische Verfassungsgerichtshof fest, dass Carles Puigdemont nicht in Abwesenheit zum Regionalpräsidenten Kataloniens ernannt werden kann. Dieser hält sich weiterhin in Brüssel auf.

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Frankreich

Auf dem Weg zu einer neuen Gemeinsame Landwirtschaftspolitik

29. Januar 2018

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In einer Rede an die Landwirte stellte der französische Präsident Emmanuel Macron die verschiedenen Prioritäten seiner Landwirtschaftspolitik vor. Neben einem Investitionsplan über 5 Mrd. Euro und einer Strategie der Nahrungsmittelunabhängigkeit in Bezug auf die Raps- und Sonnenblumenproduktion versprach er des Weiteren eine weniger bürokratische und beschützendere Gemeinsame Landwirtschaftspolitik.

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Italien

Französisch-italienisches Wirtschaftsforum in Rom

29. Januar 2018

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Die französischen und italienischen Arbeitgeberverbände unterzeichneten am 26. Januar im Beisein des italienischen Premiers Paolo Gentiloni eine gemeinsame Erklärung, in der sie mehr Europa, eine Stärkung der Eurozone und neue Werkzeuge für eine gemeinschaftliche Fiskalpolitik fordern.

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Rumänien

Gemeinsame Erklärung von Jean-Claude Juncker und Frans Timmermans

28. Januar 2018

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Die Europäische Kommission hat die rumänische Regierung am 24. Januar wissen lassen, dass deren Vorhaben zur Justizreform in die falsche Richtung weisen. In einer gemeinsamen Erklärung verliehen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Vizepräsident Frans Timmermans ihrer "Besorgnis" Ausdruck.

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Europarat

Dunja Mijatovic zur Menschenrechtskommissarin gewählt

28. Januar 2018

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Die Bosnierin Dunja Mijatovic wurde am 24. Januar von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats im zweiten Wahlgang zur Menschenrechtskommissarin gewählt. Sie folgt am 1. April Nils Muiznieks nach und erhält ein nicht verlängerbares Mandat von sechs Jahren.

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Michele Nicolettei zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung gewählt

28. Januar 2018

Der Italiener Michele Nicolettei wurde am 22. Januar zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt. Die Dauer seines einmal erneuerbaren Mandats beträgt ein Jahr.

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IWF

Vielversprechende Aussichten, optimistische Märkte und überwindbare Hindernisse

28. Januar 2018

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Der Internationale Währungsfonds veröffentlichte am 22. Januar seine Aussichten für die Weltwirtschaft. Im Jahr 2017 lag das weltweite Wirtschaftswachstum bei 3,7%. In 2018 und 2019 erwartet der IWF jeweils 3.9% Wachstum.

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Die Einkommensschere zwischen den Generationen öffnet sich

28. Januar 2018

Der Generationenunterschied bei den Einkünften hat sich in Europa zu Ungunsten junger Menschen drastisch vergrößert. Dies stellt der IWF in einer am 24. Januar präsentierten Studie fest. Angemessene politische Antworten auf das Problem seien noch nicht entwickelt, Besserung nicht in Sicht.

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Eurostat

Öffentliche Defizite und Schuldenstand im dritten Quartal 2017

29. Januar 2018

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Im dritten Quartal 2017 lag das öffentliche Defizit im Euroraum bei 0,3% des BIP, ein deutlicher Rückgang gegenüber 1,0% im zweiten Quartal 2017. In der EU28 sank das Defizit auf 0,6% des BIP, ein Rückgang gegenüber 1,2% im Vorquartal. Des Weiteren belief sich belief sich der öffentliche Schuldenstand am Ende des dritten Quartals 2017 im Euroraum auf 88,1%, gegenüber 89,0% am Ende des zweiten Quartals 2017. In der EU28 verringerte sich die die Quote ebenfalls, von 83,3% auf 82,5%.

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Erneuerbare Energien

29. Januar 2018

Eurostat veröffentlichte am 25. Januar einen Bericht zu erneuerbaren Energien in der EU. Im Jahr 2016 lag der Anteil der Erneuerbaren am Bruttoendenergieverbrauch in der Union bei 17%. Dies entspricht einer Verdopplung des Wertes von 2004 (8,5%), dem ersten Jahr in dem entsprechende Daten erhoben wurden.

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Kultur

Malerei der Ferne

29. Januar 2018

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Das Musée du Quai Branly - Jacques Chirac enthüllt vom 30. Januar 2018 bis zum 6. Januar 2019 seine Sammlung von Malereien. 200 von 500 im Besitz des Museums befindlichen Malereien und Grafiken werden im Rahmen der Ausstellung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

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Ausstellung in Lausanne über die Pastellmalerei

29. Januar 2018

Die Fondation Hermitage in Lausanne widmet sich in einer Ausstellung der Technik der Pastellmalerei, auf halbem Wege zwischen dem Zeichnen und der Malerei gelegen. Vom 2. Februar bis 21. Mai werden mehr als 150 Werke der Öffentlichkeit präsentiert.

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Georg Baselitz wird 80!

29. Januar 2018

Aus Anlass des 80. Geburtstags Georg Baselitz' widmet die Baseler Fondation Beyeler dem deutschen Künstler eine Ausstellung. In enger Zusammenarbeit mit dem Künstler selbst konzipiert, ermöglicht die Ausstellung die Entdeckung der Bilder und Skulpturen des Erfinders der ikonographischen Bildsprache.

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Karneval von Venedig

29. Januar 2018

Der Karneval von Venedig findet vom 3. bis 13. März statt. Der Maskenumzug sowie der Flug des Engels und des Adlers finden auf dem Markusplatz statt, ebenso wie zahlreiche Theater- und Tanzvorführungen.

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Mozartwoche in Salzburg

29. Januar 2018

Bis zum 4. Februar findet in Salzburg die seit 1956 traditionelle Mozartwoche statt. Opernspektakel, Konzerte und Begegnungen mit zahlreichen Künstlern stehen auf dem Programm.

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Das Nordlyfestivalen beginnt

29. Januar 2018

Das Nordlyfestivalen (Festival der Polarlichter) findet bis zum 4. Februar im auf dem nordnorwegischen Archipel Vesterålen gelegenen Andøy statt. In seinem Rahmen werden zahlreiche wissenschaftliche Workshops und künstlerische Darbietungen abgehalten, die sich allesamt mit dem zentralen Thema der Polarlichter auseinandersetzen.

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Filmfestival Göteborg eröffnet

29. Januar 2018

Bis zum 5. Februar findet das Filmfestival Göteborg statt. Mehr als 400 Filme aus aller Welt sind vertreten, das Rahmenprogramm besteht aus zahlreichen Workshops und Ausstellungen.

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Vinterjazz-Festival in Dänemark

29. Januar 2018

In allen großen dänischen Städten findet vom 2. bis 25. Februar das Vinterjazz-Festival statt. Mehr als fünfzig Konzertsäle öffnen ihre Pforten für mehrere hundert Jazzkonzerte von Künstlern aus aller Welt.

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"Tag des europäischen Bewusstseins" im Pariser Odéon

29. Januar 2018

Im Pariser Odéon-Theater findet am 5. Februar von 14.30 Uhr bis 17 Uhr der "Tag des europäischen Bewusstseins" (Journée de la Conscience Européenne) statt. Das Spektakel steht unter dem Motto "Europa - Welch Leidenschaft! Geschichte einer wechselvollen Liebe" und war zuvor bereits in sieben anderen europäischen Ländern aufgeführt worden.

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Agenda

29. Januar

Rat "Landwirtschaft und Fischerei", Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Brüssel)


4. Februar

Präsidentschaftswahl (2. Runde) (Zypern)


5. bis 8. Februar

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


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Der Brief n°789- Version des 29 janv. 2018