Der Brief n°751 — 13 mars 2017
La Lettre
—
13. März 2017
Die Robert Schuman Stiftung hat das BrexLab ins Leben gerufen, dieses Analyselabor beschäftigt sich mit den Verhandlungen über das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union. Wenn das Vereinigte Königreich seine Absicht zum Ausdruck bringt Artikel 50 des Vertrages über die Europäische Union auszulösen , werden ausgiebige Diskussionen, der beiden Partner, folgen. Wichtige, sogar bedeutende Komplexe und Techniken, die sich mit dem Thema Wirtschaft beschäftigen, werden, vor allem für die Gesellschaft, schwierig zu interpretieren sein. Das BrexLab vereint eine Expertengruppe für europäische Fragen des höchsten Niveaus. Dieses Team wird sich bemühen die Richtungen der Verhandlungen zu analysieren und die Entwicklungen zu interpretieren. Dann wird die Gruppe den Akteuren eine Entschlüsselung der Situation präsentieren. Die Arbeitsergebnisse werden, vertraulich, an Personen und Institutionen weiter gereicht, die dies wünschen. Eine kurze und knappe Analyse, die sie hier im Anhang finden, wird regelmäßig veröffentlicht und der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die jetzige Situationsbeurteilung ist das Ergebnis der Überlegungen der Arbeitsgruppe BrexLab. Sie wurde von Jérôme Gazzano und Andi Mustafaj verfasst. Das BrexLab ist eine Initiative der Robert Schuman Stiftung und der zweier Kommissionen des französischen Senats: der Kommission für europäische Angelegenheiten und der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung und der Streitkräfte.
Stiftung
Schumanbericht zu Europa
12. März 2017
Der "Schumanbericht zu Europa, die Lage der Union 2017" ist in der 11. Ausgabe erschienen und von nun an in der Bibliothek und auf der Website der Stiftung erhältlich. Bestellen Sie Ihn, um die europäischen Fragen von Heute und der Zukunft zu verstehen.
Europäischer Rat
Wiederwahl von Donald Tusk zum Präsident des Europäischen Rates
12. März 2017
Am 9. März wählten die Staats- und Regierungschefs Donald Tusk, erneut, zum Präsidenten des Europäischen Rates für eine zweite Amtsperiode von zweieinhalb Jahren, bis zum 30. November 2019.
Schlussfolgerungen des Präsidenten des Europäischen Rates
12. März 2017
Am 9. März veröffentlichte der Europäische Rat seine Schlussfolgerungen (Beschäftigung, Wachstum, Sicherheit, Verteidigung, Migration), die die des Präsidenten und nicht des Rates sind, da Polen diese nicht akzeptierte. Das Land drückt damit seine Unzufriedenheit über die Wiederwahl von Donald Tusk aus.
Kommission
Geldbuße von 155 Millionen € gegen Handelskartell
13. März 2017
Am 8. März verhängte die Europäische Kommission, in Kartellvergleichsverfahren, Geldbußen von 155 Millionen € gegen sechs Anbieter von Fahrzeugklimatisierungs- und Motorkühlsystemen, die an Automobilbauer im Europäischen Wirtschaftsraum ausgeliefert wurden.
Rat der Europäischen Union
GAP nach 2020
12. März 2017
Am 6. März, bekundeten die 28 Landwirtschaftsminister ihr Interesse die GAP nach 2020 zu reformieren, um die umweltbedingen Herausforderungen zu meistern. Außerdem möchte man den Generationenwechsel bei Landwirten unterstützen und die Aufrechterhaltung einer Marktorientierung und Stärkung der Stellung der Landwirte in der Lebensmittelkette erreichen.
Dreigliedriger Sozialgipfel zu Wachstum, Beschäftigung und Gerechtigkeit
12. März 2017
Am 8. März erinnerten die Mitglieder des dreigliedrigen Sozialgipfels an die Rolle des Binnenmarktes und des Freihandels, bei der Sicherstellung einer florierenden Wirtschaft in der EU. Die Sozialpartner verlangten von der EU ein höheres Maß an Investitionen.
Anpassung des mehrjährigen Finanzrahmens an die neuen Prioritäten
13. März 2017
Am 7. März debattierten die Minister für europäische Angelegenheiten über die Möglichkeiten der Terrorismusbekämpfung, die Reform des Schengen Codes und über die Anpassung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020 und die damit verbundenen neuen Prioritäten.
Partnerschaft EU-Algerien
14. März 2017
Die EU und Algerien nahmen am 13. März 2017 eine Liste mit gemeinsamen Prioritäten an, die im neuen Assoziationsabkommen festgehalten wurden. Diese Gemeinschaftsprioritäten etablieren einen Rahmen für die politische Zusammenarbeit, die sich weiter intensivieren soll. Die Europäische Kommission präsentierte außerdem seinen Jahresbericht über die Beziehungen der EU mit Algerien.
Verlängerung der restriktiven Maßnahmen
14. März 2017
Der Rat der Europäischen Union hat am 13. März 2017 die Geltungsdauer der restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, um weitere sechs Monate bis zum 15. September 2017 verlängert. Bei diesen Maßnahmen handelt es sich um das Einfrieren von Vermögenswerten und Reiseverbote in die EU.
Gerichtshof
Mehrwertsteuer für digitale Bücher, Zeitungen und Magazine
12. März 2017
Laut eines Beschlusses des Europäischen Gerichtshofes, vom 7. März, können, nach der Mehrwertsteuerrichtlinie, die Mitgliedstaaten auf gedruckte Publikationen wie Bücher, Zeitungen und Zeitschriften einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz anwenden. Für digitale Publikationen gilt hingegen der normale Steuersatz, mit Ausnahme digitaler Bücher, die auf einemphysischen Träger wie etwa einer CD-ROM geliefert werden.
Gerichtshof bestätigt die Geldbußen gegen Samsung
12. März 2017
In einem Urteil vom 9. März hält der Europäische Gerichtshof, die verhängten Geldbußen, zu deren Zahlung Samsung SDI und Samsung SDI (Malaysia) verurteilt wurden, aufrecht. Die Strafen wurden verhängt, da die Unternehmen sich an Kartellen auf dem Markt für Kathodenstrahlröhren, für Fernseher und Computerbildschirme, zwischen den Jahren 1996/1997 und 2006, beteiligt hatten.
EZB
EZB-Rat
12. März 2017
Am 9. März beschloss der EZB-Rat den Leitzins unverändert zu lassen und erhöhte die Wachstumsvoraussagen, des BIP der Eurozone, für das Jahr 2017 und 2018. Die geopolitischen Risiken haben sich weltweit erhöht, sagte Mario Draghi, der ein Plädoyer für den Euro, als eine Quelle der "Solidarität", in anbetracht der kommenden Wahlen in verschiedenen Ländern der EU, hielt.
Europäische Agenturen
Erfolgreicher Start der VEGA Rakete
12. März 2017
Die VEGA Rakete, die den Satelliten Sentinel-2B, für das europäische Erdbeobachtungssystem Copernicus, in die Erdumlaufbahn brachte, startete am 6. März, erfolgreich, vom Weltraumbahnhof Kourou.
Die Kriminalität im digitalen Zeitalter
12. März 2017
5000 organisierte kriminelle Gruppen sind in Europa bekannt, deshalb ist es notwendig, dass die europäischen Polizeibeamten die digitalen Technologien beherrschen, um die kriminellen Machenschaften der digitalen Ganoven zu unterbinden, dies gab Europol am 9. März bekannt.
Deutschland
Angela Merkel verteidigt ein offenes und starkes Europa
13. März 2017
Die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, hat sich, am 9. März, für ein weltoffenes und starkes Europa ausgesprochen. Europa dürfe sich niemals einigeln und abschotten, so Merkel mit Blick auf die Handelspolitik. Zu Beginn ihrer Regierungserklärung verwies die Bundeskanzlerin auf eine sich positiv entwickelnde Wirtschaftslage in der Europäischen Union. Zudem müsse die EU mehr Verantwortung übernehmen, so bei der Sicherheit, der Verteidigung und der europäischen Sicherheit. Merkel verurteilte deutlich die Nazi-Vergleiche türkischer Politiker.
Deutscher Außenhandelsbilanzüberschuss
13. März 2017
Der deutsche Außenhandelsbilanzüberschuss erhöhte sich, im Januar 2017, leicht und belief sich auf 18,5 Milliarden €, laut den vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamtes Destatis vom 10. März.
Estland
Unterstützung des Parlaments für die Prioritäten der estnischen Ratspräsidentschaft
12. März 2017
Das endgültige Programm der estnischen Regierung für die Ratspräsidentschaft, des zweiten Semesters 2017, erhielt die Unterstützung der Kommission für europäische Angelegenheiten des estnischen Parlaments.
Frankreich
Opel/Vauxhall werden Teil der PSA Gruppe
12. März 2017
Am 6. März verkündete der Automobilbauer PSA, dass es die europäische Automobilsparte (Opel) von General Motors, für 2,2 Milliarden €, erworben habe.
Griechenland
Griechenland: Die Hoffnungen auf ein Wachstum der Wirtschaft bestätigen sich nicht
12. März 2017
Die angenommene Rückkehr der griechischen Wirtschaft zum Wachstum, im Jahr 2016, wurde von den neuen Zahlen des griechischen Statistikbüros, die am 5. März veröffentlicht wurden, widerlegt.
Ungarn
Ungarn bezieht Stellung zum Brexit
13. März 2017
Am 7. März plädierte der ungarische Minister für Auswärtige Angelegenheiten, Péter Szijjártó, für ein "gerechtes Abkommen" zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich.
Niederlande
Letzte Umfragen vor den Parlamentswahlen am 15. März
13. März 2017
Die letzten Umfragen, vom 12. März, für die Parlamentswahlen am 15 März, in den Niederlanden, haben ergeben, dass die Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) des amtierenden Premierministers, Mark Rutte, mit circa 3% vor der Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders, liegt.
Großbritannien
Das House of Lords verlangt weitere Änderungen beim Brexit Gesetz
12. März 2017
Am 7. März nahm das House of Lords einen weiteren Zusatz an, der als Voraussetzung für die Zustimmung des Parlaments zum Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU gilt. Dies erfolgte mit 366 zu 268 Stimmen. Die Abgeordneten machen damit von ihrem Vetorecht, über den endgültigen Austritt aus der EU, gebrauch. Der neue Gesetzestext wird dem House of Commons am 13. März erneut zur Beratung vorgelegt.
Reform des englischen Rechts nach dem Brexit
12. März 2017
Ein Bericht der Kommission für konstitutionelle Fragen des House of Lords weist die Regierung darauf hin, dass, nach dem Brexit, eine Vielzahl von Gesetzen geändert werden müsse, um das europäische Recht aus den Gesetzbüchern Großbritanniens zu entfernen. Diese müssten dann durch britische Regularien ersetzt werden.
Neue Perspektiven zum britischen Haushalt
12. März 2017
Die britische Regierung enthüllte seine Wachstumsvorhersagen, die bei 2% für das Jahr 2017 liegen. Die Regierung präsentierte am 8. März, dem Parlament, einen sparsamen Haushalt, obwohl der Brexit ungeahnte Schockwellen verursachen kann.
Migration
Der Europarat macht auf den Schutz von Flüchtlingskindern aufmerksam
12. März 2017
Am 6. März präsentierte der Europarat einen Bericht, der sich mit dem Schutz von Flüchtlingskindern auseinandersetzt. Es soll sichergestellt werden, dass diese Kinder nicht Opfer von Ausbeutung oder sexuellem Missbrauch werden. Im Jahr 2015 wurden 337 000 Kinder als Asylsuchende registriert, davon allein 88 300 unbegleitete Minderjährige, wovon bereits 60% verschwunden sind.
Das ungarische Parlament stimmt für die Internierung von Migranten
12. März 2017
Am 7. März nahm das ungarische Parlament ein Gesetz an, welches es erlaubt alle im Land ankommenden Flüchtlinge systematisch in Lagern zu internieren, auch wenn dies im Widerspruch zu geltendem EU-Recht steht. Die Migranten werden in "Transitzonen" platziert, in denen sie solange bleiben müssen, bis über ihren Asylantrag entschieden wurde.
Die IOM benötigt 25 Millionen $ für die Ukraine
12. März 2017
Die Internationale Organisation für Migration benötigt 25 Millionen $, um seine Hilfsprojekte in der Ukraine, für 180 000 Personen, die sich in eine humanitären Notlage in der Ostukraine befinden, zu finanzieren.
Polen unterzeichnet das Abkommen zum Sitz der Frontex Agentur
12. März 2017
Die europäische Agentur Frontex wird sein Hauptquartier in Warschau errichten, auf einem Grundstück, dass von der polnischen Regierung bereit gestellt wird, dies wurde in einer Vereinbarung, mit dieser, vom 9. März festgehalten. Frontex befindet sich seit 2005 in Warschau und musste bis jetzt seine Büroräume anmieten.
Europarat
Die Venedig Kommission warnt vor einem türkischen Regime
12. März 2017
Am 10. März nahm die Venedig Kommission eine Schlussfolgerung an, in der die vorgeschlagenen Änderungen der türkischen Verfassung als ein "gefährlicher Rückschlag" für die Demokratie gegeißelt wurden.
UNO
Die Ukraine beschwert sich gegen Russland vor dem Internationalen Gerichtshof
12. März 2017
Vom 6. bis zum 9. März beschäftigt sich der Internationale Gerichtshof mit der ukrainischen Beschwerde gegen Russland, welche die Separatistengruppen in der Ostukraine unterstützt. Die Ukraine erhofft sich, dass das Gericht die Verletzung des internationalen Rechtes, durch Russland und sein Engagement, anerkennt.
OECD
Mittelfristige Wirtschaftsperspektiven der OECD
12. März 2017
Am 7. März präsentierte die OECD seine Perspektiven für die kurzfristige Weltwirtschaftsentwicklung. Dabei wird das Weltwirtschaftswachstum für 2017 auf 3,3% geschätzt. 2016 betraf die Schätzung 3% und für 2018 werden 3,6% veranschlagt.
Eurostat
Unterschiede zwischen Frauen und Männern bleiben bestehen
12. März 2017
Laut einer Studie von Eurostat vom 6. März, repräsentieren Frauen nur 35% der europäischen Manager und verdienen durchschnittlich 23% weniger als ihre männlichen Kollegen.
Anstieg des BIP
12. März 2017
Laut einer Studie von Eurostat, die am 7. März veröffentlicht wurde, stieg das saisonbereinigte BIP, im vierten Quartal 2016, innerhalb der Europäischen Union um 0,5% und um 0,4% in der Eurozone.
Berichte / Studien
Bericht der Weltbank zum digitalen Europa
12. März 2017
Ein Bericht der Weltbank vom 7. März zum digitalen Europa besteht darauf, dass Europa weitere Anstrengungen unternehmen muss, um die Digitale Wirtschaft zu stärken.
Bericht zur Gleichstellung der Geschlechter in Europa
13. März 2017
Am 8. März, anlässlich des Weltfrauentags veröffentlicht die Kommission einen neuen Bericht über die Gleichheit der Geschlechter, aus dem hervorgeht, dass die Rechtsvorschriften, Leitlinien, Maßnahmen und Finanzinstrumente zwar den Gleichstellungsprozess merklich voranbringen, dabei aber von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat Unterschiede festzustellen sind.
Kultur
Ausstellung Rik Wouters im Royalen Museum der Schönen Künste von Belgien
12. März 2017
Bis zum 2. Juli organisiert das Royale Museum der Schönen Künste von Belgien eine Retroperspektive, die Rik Wouters gewidmet ist. Das Aushängeschild des Fauvismus, Rick Wouters, hinterlässt ein helles und buntes Werk. Sein außergewöhnlicher Werdegang ermöglichte die Gründung einer meisterhaften Modernen Kunst in Belgien.
Das Mittelmeer in Chiaroscuro in der Borghese Gallerie
12. März 2017
Bis zum 21. Mai beherbergt der Palazzo Barberini, in Zusammenarbeit mit der MUZA (Mużew Nazzjonali tal-Arti) aus Valetta und der Nationalen Kunstgalerie der Antike, die Werke von Ribera, Stomer und Mattia Preti, im Zuge einer Ausstellung mit dem Namen "Das Mittelmeer in Chiaroscuro Ribera, Stomer e Mattia Preti von Malta nach Rom".
Saint-Patrick Festival
12. März 2017
Vom 16. bis zum 19. März findet das Saint-Patrick Festival in Irland und Großbritannien statt. Diese Festivals werden gefeiert, um den Missionar Saint-Patrick zu ehren, der ganz Irland zum Christentum konvertierte. Die Tradition will es, dass man an diesem Tag ein grünes Kleidungsstück und ein dreiblättriges Kleeblatt trägt, das Symbol Irlands.
Jazzfestival in Aberdeen
12. März 2017
Vom 15. bis zum 19. März organisiert die Stadt Aberdeen in Schottland ein Jazzfestival, welches einige hundert europäische und internationale Künstler vereinigt die auf verschiedenen Konzerten spielen werden.
Ausstellung "21 rue La Boétie" im Museum Maillol
13. März 2017
Seit dem 2. März stellt die Ausstellung "21 rue La Boétie" den Lebensweg des großen Kunsthändlers, Paul Rosenberg, nach. Dazu werden circa 60 Kunstwerke der Modernen Kunst (Picasso, Léger, Braque, Matisse, Laurencin) ausgestellt. Viele der Werke haben eine direkte Verbindung zu dem Händler, während sich andere auf den historischen und künstlerischen Kontext, der Epoche, beziehen.
Agenda
13. bis 16. März
Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)
15. März
Parlamentswahlen (Niederlande)
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Publikationschef : Pascale Joannin
N°ISSN : 2729-6482
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