Der Brief74927 févr. 2017

La Lettre

Henri Thomé

27. Februar 2017

Die Marktwirtschaft verändert sich und wird auch in Zukunft zu grundlegenden Veränderungen von Unternehmen und deren Geschäftsgebaren führen. Deshalb ist es wichtig zu verstehen in welcher Art und Weise Digitale Daten dazu beitragen werden diese neue Wirtschaft umzugestalten und wie man das neue System effektiv regulieren kann. Die Frage nach dem geistigen Eigentum ist bei diesen Überlegungen von zentraler Bedeutung. Es ist von größter Wichtigkeit diesen Denkprozess fortzuführen, um einen fairen Konkurrenzkampf zu gewährleisten und die Sicherheit von persönlichen Daten zu garantieren. Des Weiteren wird es Veränderungen im Bereich der angebotenen Dienstleistungen geben und welche Produkte zum Verkauf stehen werden. Die europäische Debatte ist eröffnet.

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Wahlen

Am 26. März finden Wahlen in Bulgarien statt

27. Februar 2017

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Am 26. März sind die Bulgaren dazu aufgerufen die 240 Abgeordneten ihres Parlamentes zu wählen. 12 Parteien und 9 Koalitionen stellen sich zur Wahl. Laut den letzten Meinungsumfragen des TREND Institutes, liegt die GERB Partei (29,7%) fast gleichauf mit der Partei der Sozialisten (BSP) (28,7%).

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Stiftung

Deutsch-Französischen Journalistenpreises

27. Februar 2017

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Der diesjährige Wettbewerb des Deutsch-Französischen Journalistenpreises (DFJP) bietet Journalistinnen und Journalisten aus deutsch- und französischsprachigen Ländern noch bis zum 1. März 2017 die Gelegenheit, sich in verschiedenen Kategorien um eine der Auszeichnungen zu bewerben. Der Journalistenpreis richtet sich an Autorinnen und Autoren, die sich kreativ, kritisch, einfühlsam und durchaus auch humorvoll mit der Tagesaktualität und ihren Hintergründen auseinandersetzen und so zu einem besseren Verständnis zwischen Deutschland und Frankreich im europäischen Kontext beitragen.

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Finanzkrise

Portugal zahlt die Hälfte der Hilfsgelder an den IWF zurück

27. Februar 2017

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Der IWF zeigte sich am 22. Februar erfreut über die zunehmende ökonomische und finanzielle Stabilisation Portugals. Das Land erreichte es sein Haushaltsdefizit, im Jahr 2016, auf 2,1% des BIP zu limitieren. Am 20. Februar tätigte Portugal eine Zahlung, in Höhe von 1,7 Milliarden €, an den IWF und erstattete die Hälfte der erhaltenen Hilfsgelder zurück.

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Das BIP der OECD Zone wächst um 0,4% im 4. Quartal 2016

27. Februar 2017

Laut einer Veröffentlichung der OECD vom 20. Februar, verringerte sich das Wachstum des BIP innerhalb der OECD und betrug nur noch 0,4% im 4. Quartal 2016, verglichen mit 0,5% im 3. Quartal. Somit ist das BIP Niveau auf dem selben Level, wie in der EU im 4. Quartal.

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Beschleunigter Aufschwung in der Eurozone

27. Februar 2017

Das Wachstum bei den privaten Investitionen in der Eurozone verstärkte sich im Februar, im Vergleich zum Januar, weiterhin. Dies geht aus dem Bericht von Markit, vom 21. Februar, hervor.

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Kommission

Fortschrittsanalyse der Mitgliedstaaten mit Blick auf wirtschaftliche und soziale Prioritäten

26. Februar 2017

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Die Kommission stellte am 22. Februar ihre jährliche Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten vor. Die vorgelegten 27 Länderberichte (für alle Mitgliedstaaten außer Griechenland, das einem spezifischen Stabilitätsprogramm unterliegt) sind das Ergebnis der jährlichen Analyse der wirtschaftlichen Lage in den Mitgliedstaaten durch die Kommissionsdienststellen und umfassen, wo relevant, auch eine Bewertung makroökonomischer Ungleichgewichte. Nach Veröffentlichung des Jahreswachstumsberichts 2017 im November und der Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet mit den Prioritäten für das kommende Jahr auf EU‑Ebene richtet sich im Vorfeld der alljährlich im Frühjahr herausgegebenen länderspezifischen Empfehlungen die Aufmerksamkeit nun auf die nationale Dimension des Europäischen Semesters.

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Diskurs von Jean-Claude Juncker zur Zukunft Europas

27. Februar 2017

Am 24. Februar rief der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, die Mitgliedsstaaten zum Zusammenhalt auf und ermutigte diejenigen, die Europa verbessern wollen dazu auf dies in angriff zu nehmen.

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Studie zu Handelsabkommen und der Agrar- und Ernährungswirtschaft

27. Februar 2017

Am 27. Februar kommunizierte die Europäische Kommission die Ergebnisse einer unabhängigen Studie zum Thema Handelsabkommen, Agrar- und Ernährungswirtschaft. Dabei wurde bewiesen, dass die Handelsabkommen dazu beitragen den Export von Agrargütern zu stimulieren und Arbeitsplätze in der Agrar- und Ernährungswirtschaft zu sichern.

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Parlament

EU Haushalt auf einen Blick - Ausgaben und Einzahlungen der Mitgleidsstaaten

27. Februar 2017

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Am 24. Februar veröffentlichte das Europäische Parlament eine Infografik, die die Ausgaben und Beiträge, von jedem Mitgliedsstaat, für den EU-Haushalt aufführt. Außerdem wird aufgezeigt, wie die europäischen Töpfe von jedem Land genutzt werden.

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Rat der Europäischen Union

Resulate des Treffens der Wirtschafts- und Finanzminister

27. Februar 2017

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Am 21. Februar, nahmen die 28 Wirtschafts- und Finanzminister einen neuen Katalog mit Regeln an, die die Steuerhinterziehung und -vermeidung verhindern sollen. Außerdem gaben sie ihre Prioritäten für den EU-Haushaltsplan 2018 bekannt, diese sind die Haushaltskonsolidierung und neue Investitionspakete.

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Rat der Europäischen Union: Visas und Sanktionen

27. Februar 2017

Am 27. Februar bestätigte der Rat der Europäischen Union neue restriktive Maßnahmen gegen Nordkorea und Weißrussland. Außerdem wurden Visaerleichterungen für die Staatsbürger Georgiens beschlossen. Ihnen ist es nun erlaubt, ohne vorheriges bewerben, in die EU, für einen Zeitraum von weniger als 90 Tagen, einzureisen. Der Rat hat am 27. Februar 2017 eine Verordnung angenommen, mit der der Aussetzungsmechanismus, der auf alle bestehenden Visaliberalisierungsabkommen angewendet werden kann, geändert wird.

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Schlussfolgerungen des Rates „Verkehr, Telekommunikation und Energie“

28. Februar 2017

Die 28 Minister, die für Energiepolitik zuständig sind, erörterten die Vorschläge der Europäischen Kommission zum Thema „Saubere Energie für alle Europäer“. Der Fokus soll dabei auf drei Punkten liegen: Energieeffizienz, eine weltweite Vorreiterrolle im Bereich erneuerbare Energie und der fairen Behandlung von Verbrauchern. Das Ziel bis 2030 ist es die Union in einen kohlenstoffarmen Wirtschaftsraum zu verwandeln.

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Diplomatie

Treffen mit dem US-Vizepräsidenten Mike Pence

27. Februar 2017

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Vizepräsident Mike Pence bekräftigte, am 20. Februar, das Bekenntnis zur Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA, anlässlich des Treffens mit dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Europäischen Kommission.

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Weimarer Dreieck

27. Februar 2017

Die Finanzminister von Deutschland, Frankreich und Polen berieten sich am 22. Februar zum Thema der Terrorismusfinanzierung. Außerdem wurde darüber beraten welche Mittel man einsetzten kann um die Steuerhinterziehung und -vermeidung zu bekämpfen. Das letzte Thema war der Brexit und die damit verbundenen zukünftigen Herausforderungen für die Europäische Union.

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EZB

Die Investitionen in der Eurozone

27. Februar 2017

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Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 20. Februar die Zahlen, die erkennen lassen, dass Investoren aus der Eurozone ihr Kapital, in immer höherem Maße, im Ausland anlegen, trotz einer Verbesserung der wirtschaftlichen Situation und der Unterstützung durch dir EZB.

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Deutschland

Deutsch-französische Initiative zur Weiterentwicklung der inneren Sicherheit der EU

27. Februar 2017

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Am 21. Februar publizierten die Innenminister von Deutschland und Frankreich, in Form eines gemeinsamen Briefes, deutsch-französische Vorschläge zur Weiterentwicklung der inneren Sicherheit der Europäischen Union.

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Höchster Überschuss, den Deutschland seit der Wiedervereinigung erzielte

26. Februar 2017

Der Finanzierungsüberschuss Deutschlands betrug im Jahr 2016 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes, vom 23. Februar, 23,7 Milliarden Euro. Das ist absolut gesehen der höchste Überschuss, den der Staat seit der deutschen Wiedervereinigung erzielte. Bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (3 132,7 Milliarden Euro) ergibt sich daraus für den Staat eine Maastrichtquote von + 0,8 %. Bei diesen Ergebnissen handelt es sich um Daten in der Abgrenzung des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 2010, die die Grundlage für die Überwachung der Haushaltslage in den EU-Mitgliedstaaten bilden. Das Wirtschaftswachstum betrug 0,4% im vierten Quartal 2016.

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Treffen mit dem litauischen Premierminister

27. Februar 2017

Am 23. Februar traf die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, den litauischen Premierminister, Saulius Skvernelis, in Berlin, um über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren, energiepolitische Fragen zu klären und über die Bundeswehrpräsenz in Litauen, im Kontext von NATO Missionen, zu beraten.

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Spanien

25. Spanisch-Französischer Gipfel

27. Februar 2017

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Am 20. Februar fand in Malaga der 25. Spanisch-Französische Gipfel statt. Dabei wurde eine gemeinsame Erklärung angenommen, die ein Symbol für die Zusammenarbeit und die Entschlossenheit bei der Arbeit für das Europäische Projekt, darstellen soll.

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Frankreich

Deutsch-französischer Aufruf zur besseren Kontrolle ausländischer Investitionen

27. Februar 2017

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Der Wirtschaftsminister, Michel Sapin, und seine Amtskollegin, Brigitte Zypries, sind Fürsprecher einer besseren Kontrolle von ausländischen Investitionen innerhalb der Europäischen Union, um die "strategischen Wirtschaftssektoren" nicht zu destabilisieren.

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Lettland

Das lettische Parlament ratifiziert das Abkommen der EU mit Kanada

26. Februar 2017

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Am 23. Februar ratifizierte das lettische Parlament das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Lettland ist somit der erste europäische Staat, der dies umsetzte.

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Niederlande

Das niederländische Parlament ratifiziert das EU Abkommen mit der Ukraine

26. Februar 2017

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Das Unterhaus des niederländischen Parlaments ratifizierte, mit 89 zu 55 Stimmen, den Kompromiss beim Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine, welcher in Brüssel vom niederländischen Premierminister, Mark Rutte, ausgehandelt wurde, nachdem der Text des Abkommens, bei einem Referendum im April, abgelehnt wurde.

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Polen

Polen lehnt die Kritik der EU an der Rechtsstaatlichkeit ab.

27. Februar 2017

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Am 20. Februar antwortete Polen der Europäischen Kommission. Die vorgebrachten Kritikpunkt an der mangelnden Rechtsstaatlichkeit lehnt die Regierung als "unbegründet" ab. Außerdem ist die Regierung der Meinung, dass die geänderten Verfahrensabläufe innerhalb des polnischen Verfassungsgerichtes mit den "europäischen Standards" vereinbar sind.

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Großbritannien

David Davis erkennt die Wichtigkeit von europäischen Arbeitern für Großbritannien an.

27. Februar 2017

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Am 21. Februar, nach seiner Reise in die drei baltischen Staaten, bestätigte der Minister für den Austritt Großbritanniens aus der EU, David Davis, dass das Vereinigte Königreich nicht unvermittelt die Landesgrenzen für geringqualifizierte europäische Arbeitskräfte schließen werde.

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Ukraine

18 Mio. EUR für die Ukraine

27. Februar 2017

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Die Europäische Union verkündete die Auszahlung von 18 Millionen € an zusätzlicher Hilfe für die Ukraine, um die humanitäre Krise in dem Land zu lindern.

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WTO

Inkraftreten des Abkommens für die Erleichterung des Handels

26. Februar 2017

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Am 22. Februar trat das Abkommen zur Handelserleichterung der WTO in Kraft. Dabei ist das Ziel die Vereinfachung von Prozeduren bei internationalen Im- und Exporten, bei Zollangelegenheiten und bei Transportanforderungen.

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Die WTO erklärt das russische Embargo über den Import von europäischem Schweinefleisch für illegal

27. Februar 2017

Am 23. Februar bestätigte das Streitbeilegungsorgan der WTO, dass das russische Embargo gegen den Import von europäischem Schweinefleisch und Produkte aus europäischem Schweinefleisch, dass im Jahr 2014 eingeführt wurde, die gegen die Regeln des internationalen Handels verstößt.

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Eurostat

Jährliche Inflationsrate im Euroraum gestiegen

27. Februar 2017

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Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im Januar 2017 bei 1,8%, gegenüber 1,1% im Dezember 2016. Ein Jahr zuvor hatte sie 0,3% betragen. Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union lag im Januar 2017 bei 1,7%, gegenüber 1,2% im Dezember 2016. Ein Jahr zuvor hatte sie 0,3% betragen. Diese Daten werden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht. Dies wurde am 22. Februar veröffentlicht.

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Berichte / Studien

Der weltweite Waffenhandel erreicht einen Höhepunkt seit dem Kalten Krieg

27. Februar 2017

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Laut eines Berichtes zum weltweiten Waffenhandel, der am 20. Februar vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut, veröffentlicht wurde, hat sich der Waffenhandel, innerhalb der letzten zehn Jahre, um 8,4% gesteigert.

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Entdeckung von sieben Planeten

26. Februar 2017

Astronomen haben, am 22. Februar, ein System aus sieben erdgroßen Planeten entdeckt. Alle Planeten wurden unter Verwendung von boden- und weltraumbasierten Teleskopen entdeckt, während sie vor ihrem Mutterstern vorbeizogen. Darunter befand sich auch das Very Large Telescope der ESO. Dem heute in der Zeitschrift Nature erschienenen Fachartikel nach liegen drei der Planeten in der bewohnbaren Zone des Sterns und könnten auf ihren Oberflächen Ozeane aus Wasser beherbergen. Das System stellt sowohl in der Anzahl an bisher gefundenen erdgroßen Planeten als auch in der Zahl von Planeten, auf denen flüssiges Wasser auf der Oberfläche möglich ist, einen neuen Rekord auf.

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Laut der Weltbank haben Unsicherheiten einen negativen Einfluss auf den Welthandel

27. Februar 2017

Laut einer Studie, auf der Grundlage von 18 Staaten, die am 21. Februar von der Weltbank veröffetlicht wurde, hat die Unsicherheit des Jahres 2016 im Bereich der Wirtschaftspolitik das Wachstum, zwischen 2015 und 2016, um 0,6% reduziert.

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Bericht der Kommission über eine gesündere Ernährung an Schulen

27. Februar 2017

Am 22. Februar präsentierten das Recherchezentrum der Europäischen Kommission und die maltesische Ratspräsidentschaft der EU einen Bericht, um den Mitgliedsstaaten bei der Implementierung einer Initiative für gesunde Schulernährung zu helfen, damit es zu keiner weiteren Ausbreitung von Fettleibigkeit und den damit verbundenen Krankheiten kommt.

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Kultur

Musiker und Autorenfestival in Belfast

27. Februar 2017

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Vom 1. bis zum 5. März findet das Belfast-Nashville Songwriters Festival statt, dass mehr als 100 lokale und internationale Künstler des Folks zusammenbringt. Während des Festivals werden 30 Konzerte in der gesamten Stadt aufgeführt.

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Ausstellung von Pissarro im Museum Marmottan in Paris

27. Februar 2017

Das Museum Marmottan Monet in Paris präsentiert bis zum 2. Juli die erste Ausstellung seit 36 Jahren, die ausschließlich Camille Pissaro gewidmet ist. Dabei werden 75 Werke gezeigt, die aus verschiedenen Museen der Welt und privaten Sammlungen zusammengetragen wurden und nun der Öffentlichkeit gezeigt werden.

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Ausstellung zu Bauhaus in Bewegung in Berlin

27. Februar 2017

Bis zum 5. März 2018 findet eine Ausstellung mit dem Titel "Bauhaus in Bewegung" im Bauhaus Archiv/Grafikmuseum von Berlin statt. Dabei werden die verschiedenen Strömungen und Facetten der Bewegung vorgestellt.

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Ausstellung Tuulikki Pietilä in Helsinki

27. Februar 2017

Vom 28. Februar bis zum 9. April präsentiert das Ateneum in Helsinki 170 Werke von Tuulikki Pietilä, einer finnischen Grafikerin der Nachkriegsjahre.

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Ausstellung zu Giovanni Boldini in Rom

27. Februar 2017

Das Complesso del Vittoriano in Rom widmet Giovanni Boldini eine Ausstellung. Dieser großartige italienische Maler der Belle Epoque wird vom 4. März bis zum 16. Juli zu sehen sein.

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Festival des Dokumentarfilms in Thessaloniki

27. Februar 2017

Vom 3. bis zum 12. März findet in Thessaloniki das Festival des Dokumentarfilms statt. Dabei sind vor allem Titel zu sehen, die sich, kritisch, mit politischen und sozialen Themen beschäftigen.

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Art Up! Messe für Moderne Kunst in Lille

27. Februar 2017

Die Messe für Moderne Kunst Art Up! findet vom 2. bis zum 5. März im Grand Palais von Lille statt und beherbergt die Werke von Künstlern (Maler, Zeichner, Fotographen, Skulpteuren) und Editoren (Video, Foto, Bücher) aus Frankreich und Europa.

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Agenda

27. Februar

Rat "Transport, Telekommunikation und Energie" (Brüssel)


28. Februar

Rat "Umwelt" (Brüssel)


3. März

Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik und Gesundheit" (Brüssel)


6. März

Rat "Äußere Angelegenheiten" (Brüssel)


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Der Brief n°749- Version des 27 févr. 2017