Der Brief74820 févr. 2017

La Lettre

Bernard Bourget

20. Februar 2017

Nachdem die Europäische Kommission kürzlich eine öffentliche Konsultation zur Zukunft der Gemeinschaftlichen Agrarpolitik (GAP) lanciert hat, ist es an der Zeit, die grassierende Unzufriedenheit mit dieser Politik zu thematisieren, die sowohl von den Landwirten als auch von der breiten Bevölkerung immer weniger verstanden wird. Dafür müssen zunächst die Zwänge berücksichtigt werden, denen die GAP unterliegt, bevor Mittel und Wege gesucht werden können, die das Vertrauen der Europäer in diese Politik wiederherstellen und ihr wieder Sinn verleihen.

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Wahlen

Niederländische Parlamentswahlen am 15. März

20. Februar 2017

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12,9 Millionen Niederländer sind am 15. März aufgerufen, die 150 Abgeordneten der Zweiten Kammer (Tweede Kammer) zu wählen. 28 Parteien nehmen an den Wahlen teil. Die Partei für Freiheit und Demokratie (VVD) des Premiers Mark Rutte und die Partei für die Freiheit (PVV) liefern sich in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

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Stiftung

8. Treffen der Fachkräfte für Devisen- und Schuldenmärkte

20. Februar 2017

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Stiftungspräsident Jean-Dominique Giuliani wird am 21. Februar beim 8. Treffen der Fachkräfte für Devisen- und Schuldenmärkte sprechen. Er spricht im Rahmen des dritten Panels zum Thema "Europa und das Vereinigte Königreich: Was soll verhandelt werden? Welche Kräfte sind im Spiel?"

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Kommission

Komitologie: mehr Transparenz und Verantwortung

20. Februar 2017

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Die Kommission veröffentlichte am 14. Februar modifizierte Regeln für die Komitologie, um in der Durchführung europäischen Rechts mehr Transparenz und Verantwortlichkeit zu erreichen.

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Investitionen in die Energieinfrastruktur in Höhe von 444 Millionen

19. Februar 2017

Die 28 Mitgliedstaaten der EU stimmten am 17. Februar einem Kommissionsvorschlag zu, 444 Millionen Euro in große europäische Infrastrukturprojekte zu investieren. Mit den Projekten sollen die Ziele der Energieunion erreicht werden.

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Parlament

Rede des kanadischen Premierministers Justin Trudeau

19. Februar 2017

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"Eine starke Europäische Union lohnt sich für die ganze Welt". Dies befand der kanadische Premier Justin Trudeau am 16. Februar vor dem Europäischen Parlament, in dem er nochmals für das Freihandelsabkommen CETA warb, das tags zuvor verabschiedet worden war.

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Visionen zur Zukunft der EU

20. Februar 2017

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments nahmen drei Entschließungen an, die Visionen der Zukunft der Europäischen Union entwerfen. Die erste fokussiert sich auf die effektivere Umsetzung aller im Vertrag von Lissabon angelegten Aufgaben. Die zweite zeigt Möglichkeiten auf, wie darüber hinaus gegangen werden könnte. Die dritte wiederum stellt eine stärkere Annäherung der Staaten der Eurozone in Aussicht.

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Besuch des österreichischen Präsidenten Alexander Van der Bellen

19. Februar 2017

Der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen richtete sich am 14. Februar an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Er erinnerte an die Erfolge der europäischen Einigung und rief dazu auf, die aktuellen Herausforderungen zu überwinden. "Die europäische Idee ist wundervoll, einzigartig und lohnenswert."

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Ratifizierung von CETA

20. Februar 2017

Mit 408 gegen 254 Stimmen bei 33 Enthaltungen nahm das Europäische Parlament das Freihandelsabkommen mit Kanada an, das den Güter- und Dienstleistungshandel sowie die Investitionsflüsse zwischen beiden Wirtschaftsräumen stimulieren soll. Das Abkommen wird demnach ab April 2017 vorläufig angewandt.

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Rat der Europäischen Union

Mitnahme von Online-Content

19. Februar 2017

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Der Rat beschloss am 15. Februar neue Regeln, die es Verbrauchern erlauben sollen, auf ihre Online-Abonnements auch bei Reisen ins EU-Ausland zugreifen zu können.

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Rat "Bildung, Jugend, Kultur, Sport"

20. Februar 2017

Die 28 Bildungsminister der Mitgliedstaaten sprachen am 17. Februar über Möglichkeiten, wie Bildung und Ausbildung zu mehr sozialem Zusammenhang und einer Stärkung der europäischen Werte beitragen können.

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Treffen zwischen Donald Tusk und Mike Pence

20. Februar 2017

Die Vereinigten Staaten seien entschlossen, "die Kooperation und Partnerschaft mit der Europäischen Union weiterzuverfolgen", so der amerikanische Vizepräsident Mike Pence im Rahmen seines ersten offiziellen Besuchs in Brüssel am 20. Februar.

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Schlussfolgerungen der Eurogruppe

1. Januar 1970

Die 19 Finanzminister der Eurozone kamen am 20. Februar in Brüssel zusammen und begrüßten die zunehmende Annäherung zwischen den Positionen Griechenlands und der Institutionen (EZB, IWF, Kommission und Stabilitätsmechanismus), was demnächst zu einer Freigabe der nächsten Tranche aus dem dritten Anpassungsprogramm führen dürfte. Sie haben sich des Weiteren mit den wirtschaftlichen Prognosen der Kommission für 2017 und 2018 beschäftigt.

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Schlussfolgerungen des Rates Wettbewerbsfähigkeit

1. Januar 1970

Die 28 Minister für Handel, Industrie, Forschung und Innovation haben sich am 20. Februar mit einer neuen Initiative im Bereich Start-ups und Scale-ups sowie ihrer Zusammenarbeit im Verbraucherschutz beschäftigt.

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EZB

Die EZB veröffentlicht ihre Jahresbilanz für 2016

19. Februar 2017

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Der Gouverneursrat der Europäischen Zentralbank (EZB) nahm am 16. Februar die Jahresbilanz für das Jahr 2016 an. Demnach verzeichnete die EZB im zurückliegenden Jahr einen Nettogewinn von 1,19 Mrd. Euro (2015: 1,08) sowie Nettozinserträge von 1,648 Mrd. Euro (2015: 1,475).

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Europäische Agenturen

77. erfolgreicher Start einer Ariane 5

19. Februar 2017

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Von der Raumstation Kourou in französisch Guyana ist am 14. Februar eine Ariane 5-Trägerrakete der Europäischen Raumfahrtagentur (ESA) erfolgreich ins All gestartet und brachte zwei Telekommunikationssatelliten auf ihre Umlaufbahn.

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Deutschland

Deutschland zählt zu den fünf innovativsten Ländern der Welt

19. Februar 2017

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Die Expertenkommission Forschung und Innovation hat in ihrem am 15. Februar veröffentlichten zehnten Jahresgutachten die Innovationspolitik der Bundesregierung bewertet. Deutschland zählt demnach zu den fünf innovationsstärksten Ländern der Erde und investiert 3% seines Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung.

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Treffen der G20-Außenminister

20. Februar 2017

Die Außenminister der G20 betonten am 16. und 17. Februar die Notwendigkeit verstärkter Kooperation im Kampf gegen die Armut und bei der Bekämpfung von Krisen und Risiken (Klima, Terrorismus, Migration, Konflikte, etc.). Die Partnerschaft mit Afrika wurde dabei als vorrangig angesehen.

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Münchner Sicherheitskonferenz

20. Februar 2017

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen rief die Vereinigten Staaten am 17. Februar im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz dazu auf, "keine Alleingänge" gegenüber Russland zu verfolgen und bekräftigte, dass "die Europäer und die Vereinigten Staaten ein gemeinsames Interesse an der Wiederherstellung eines entspannteren Verhältnisses zu Russland" hätten.

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Frankreich

Besuch des französischen Premiers in Berlin

19. Februar 2017

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Der französische Premier Bernard Cazeneuve begab sich am 13. Februar nach Berlin, um dort die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu treffen. Er betonte, dass Solidarität zwischen Deutschland und Frankreich mehr denn je notwendig sei, um die Zukunft Europas zu gestalten.

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Treffen zwischen Bernard Cazeneuve und Theresa May

20. Februar 2017

Theresa May begrüßte am 17. Februar ihren französischen Amtskollegen Bernard Cazeneuve in London. Die britische Premierministerin bekräftigte, dass das Vereinigte Königreich auch nach dem Brexit ein verlässlicher Partner Frankreichs bleiben werde. Sie erinnerte insbesondere an den britischen Handelsüberschuss gegenüber Frankreich in Höhe von jährlich 50 Mrd. Euro.

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Bericht der parlamentarischen Informationsdelegation zu den Folgen des Brexit

20. Februar 2017

Die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung wollen, dass die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich zügig abgeschlossen werden und ihnen das Ergebnis zur Abstimmung vorgelegt wird. Der entsprechende Bericht der Informationsdelegation des Parlaments zu den Folgen des Brexit wurde am 15. Februar mit nur einer Gegenstimme angenommen.

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Irland

Rede von Enda Kenny zum Brexit

19. Februar 2017

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Der irische Premier Enda Kenny sprach sich am 15. Februar für eine Übergangsperiode nach dem Brexit aus, um einen rechtlichen Rahmen für die künftige Beziehung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zu schaffen.

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Italien

Die OECD veröffentlicht ihre Studie zu Reformen und Wachstum in Italien

19. Februar 2017

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Die OECD veröffentlichte am 15. Februar ihre Wirtschaftsstudie zu Italien. Auch wenn Strukturreformen wie der "Jobs Act" dem Land den Ausgang aus einer langen Rezession erlaubten, so muss der Arbeitsmarkt doch weiter reformiert, die Ausbildung gestärkt, die Verwaltung effizienter und das wirtschaftliche Umfeld verbessert werden, um das Wachstum im Land zu erhöhen.

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Polen

Offener Brief der Zivilgesellschaft

19. Februar 2017

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Nichtregierungsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International richteten am 16. Februar einen offenen Brief an die Europäische Kommission, in dem sie diese zu Sanktionen gegen Polen auffordern, das ihrer Ansicht nach seinen rechtsstaatlichen Verpflichtungen nicht nachkommt.

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Rumänien

Referendum zur Korruption

20. Februar 2017

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Auf Verlangen des Präsidenten und den anhaltenden Druck der Straße hin, willigte die rumänische Regierung am 13. Februar ein, ein Referendum über die umstrittene Gesetzesvorlage zur Korruptionsbekämpfung abzuhalten.

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Besuch des rumänischen Premiers in Brüssel

20. Februar 2017

Der rumänische Premier Sorin Grundmann traf am 17. Februar Ratspräsident Donald Tusk in Brüssel, um über die Prioritäten dessen Regierung in Wachstums-, aber auch in Korruptionsfragen zu sprechen.

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Großbritannien

Welche Umweltfolgen durch den Brexit?

20. Februar 2017

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Der Umweltausschuss des britischen Unterhauses veröffentlichte am 14. Februar einen Bericht, der sich mit den Umweltfolgen des Brexit auseinandersetzt.

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Tony Blair ruft die Briten zum Widerstand auf

19. Februar 2017

Der frühere Premier Tony Blair rief die Gegner des Brexit dazu auf, Widerstand gegen den Kurs der Regierung zu leisten und die Befürworter von ihrer Position zu überzeugen.

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Schweden

Außenpolitische Ausrichtung für 2017

19. Februar 2017

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Die schwedische Außenministerin Margot Wallström stellte am 15. Februar vor dem Riksdag die außenpolitische Ausrichtung ihrer Regierung für das Jahr 2017 vor.

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Europarat

Aufruf zur Wiederherstellung der Meinungsfreiheit in der Türkei

19. Februar 2017

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Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muižnieks, hat den türkischen Gesetzgeber am 15. Februar dazu aufgerufen, Reformen zu ergreifen, die die Unabhängigkeit der Gerichte und die Meinungsfreiheit im Land sichern.

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NATO

Die NATO stärken

20. Februar 2017

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Die NATO-Verteidigungsminister trafen sich vom 15. bis 17. Februar und beschlossen die Schaffung einer regionalen Säule im Süden und die nächsten Etappen in der Modernisierung der NATO-Kommandostruktur.

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WTO

Internationale Handelsaussichten im 1. Quartal 2017

20. Februar 2017

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Die Indikatoren der von der WTO veröffentlichten Internationalen Handelsaussichten vom 14. Februar sagen eine moderate Beschleunigung des Handels im ersten Quartal 2017 voraus.

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Eurostat

Anstieg des Bruttoinlandsprodukts in der EU und der Eurozone

20. Februar 2017

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Laut Eurostat-Daten vom 14. Februar, ist im vierten Quartal des Jahres 2016 sowohl in der gesamten EU (0,5%) als auch in der Eurozone (0,4%) das Bruttoinlandsprodukt gestiegen. Das entspricht einem Anstieg von 1,8 bzw. 1,7% im Laufe des gesamten Jahres 2016.

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Überschuss im internationalen Güterhandel

19. Februar 2017

Laut Eurostat-Zahlen vom 15. Februar, hat die Europäische Union im Dezember 2016 im internationalen Handel mit Gütern einen Überschuss in Höhe von 20,9 Mrd. Euro verzeichnet. Für die Eurozone lag der Wert bei 28,1 Mrd. Euro.

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Kultur

Internationale Messe für zeitgenössische Kunst (ARCO) in Madrid

20. Februar 2017

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Der Internationale Salon für zeitgenössische Kunst (ARCO) findet vom 22. bis 26. Februar in Madrid statt. Beinahe 160 Galerien aus mehr als 60 Ländern zeigen die jüngsten Entwicklungen auf dem Kunstmarkt.

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"Egon Schiele" in der Wiener Albertina

20. Februar 2017

Im Rahmen des Gedenkens an den 100-jährigen Todestag Egon Schieles im kommenden Jahr zeigt die Wiener Albertina vom 22. Februar bis 18. Juni eine Gesamtschau des Werks dieses Wegbereiters der österreichischen Moderne.

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Internationales Kinofestival von Porto

20. Februar 2017

Vom 24. Februar bis 4. März lässt das internationale Kinofestival "Fantasporto" Kurz- und Langfilme aus Portugal und aller Welt gegeneinander antreten. Im Rahmenprogramm werden Ausstellungen und Konferenzen angeboten.

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Das Jahrhundert Rembrandts

20. Februar 2017

Aus der Sammlung von Thomas Kaplan stammende Werke holländischer Maler des 17. Jahrhunderts werden vom 22. Februar bis 22. Mai im Pariser Louvre gezeigt. Darunter sind auch die berühmtesten Bilder Rembrandts. Eine weitere Ausstellung zum "goldenen Jahrhundert" der Niederlande zeigt bis zum 7. Mai die Custodia-Stiftung.

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Ausstellung zur venezianischen Malerei in Hamburg

20. Februar 2017

Vom 24. Februar bis 21. Mai findet in der Hamburger Kunsthalle die Ausstellung "Die Poesie der venezianischen Malerei" statt, die unter anderem Werke von Tizian, Palma il Vecchio und Lorenzo Lotto zeigt.

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Ausstellung "Reise nach Edo"

20. Februar 2017

Vom 25. Februar bis 7. Mai zeigt das Nationalmuseum Warschau eine Ausstellung unter dem Titel "Reise nach Edo", die es Besuchern erlaubt, ukiyo-e-Drucke und -Gemälde aus der Sammlung von Jerzy Leskowicz zu entdecken.

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Ausstellung zu Marten Baas im Museum Groningen

20. Februar 2017

Bis zum 24. September zeigt das Groninger Museum im Rahmen der Ausstellung "Hide and Seek" Werke des niederländischen Designers Marten Baas.

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Vermeer und die Meister der Genremalerei

20. Februar 2017

Der Louvre erregt damit Aufsehen, dass er erstmals seit 50 Jahren vom 22. Februar bis 22. Mai elf Gemälde des niederländischen Malers Johannes Vermeer im Rahmen der Ausstellung "Vermeer und die Meister der Genremalerei" ausstellt.

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Agenda

20. Februar

Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Brüssel)


20. Februar

Eurogruppe (Brüssel)


21. Februar

Rat "Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten" (Brüssel)


27. Februar

Rat "Transport, Telekommunikation und Energie" (Brüssel)


28. Februar

Rat "Umwelt" (Brüssel)


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Der Brief n°748- Version des 20 févr. 2017