Der Brief74713 févr. 2017

La Lettre

Sébastien Jean

13. Februar 2017

Seit der Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 befindet sich der Welthandel in einem anhaltenden, strukturellen Abschwung. Dabei war dies nicht auf Anhieb ersichtlich. Es stellte sich heraus, dass die Nachfrage nach Fertigwaren, auf die sich ein Großteil des Handels stützt, stärker konjunkturabhängig ist als die nach Dienstleistungen und Landwirtschaftsprodukten. Auch Investitionen, die einen großen Teil der Importe ausmachen, schwanken stärker als die restliche Nachfrage. Dass Exporte immer häufiger Zwischenprodukte umfassen, hat die zyklische Natur des Handels ebenfalls weiter akzentuiert. Zu guter Letzt wirken sich in und nach Finanzkrisen die stockende Kreditvergabe und schlechtere Absicherungsmöglichkeiten negativ auf den Handel aus.

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Wahlen

Frank-Walter Steinmeier zum neuen deutschen Bundespräsidenten gewählt

13. Februar 2017

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Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde am 12. Februar im ersten Wahlgang zum deutschen Bundespräsidenten gewählt. Von SPD, CDU und CSU unterstützt, wird er am 18. März Joachim Gauck nachfolgen, der nicht mehr antritt.

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Finanzkrise

Der IWF ist angesichts der wirtschaftlichen Lage in Griechenland alarmiert

12. Februar 2017

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Der Internationale Währungsfonds veröffentlichte am 7. Februar einen Bericht zur wirtschaftlichen Lage in Griechenland. Dieser prangert die Schwierigkeiten des Landes an, unter anderem die Verwundbarkeit der öffentlichen Finanzen, die Steuerflucht, strukturelle Hindernisse für Wachstum und Investitionen sowie einen "vollkommen unhaltbaren" Schuldenberg.

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Migration

Rückgang der Asylanträge in Deutschland

12. Februar 2017

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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gab bekannt, dass die Zahl der Asylbewerber in Deutschland im Januar 2017 im Vergleich zu den Vormonaten zurückgegangen ist.

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Visa: Plädoyer des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs

12. Februar 2017

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs plädierte am 7. Februar dafür, dass die Mitgliedstaaten humanitäre Visa erteilen müssten, wenn ernsthafte und dringliche Motive zur Annahme bestünden, dass Asylbewerber durch eine Ablehnung Folter oder unmenschlicher Behandlung ausgesetzt sein könnten.

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Fortschrittsbericht der Kommission zur Umsiedlung und Umverteilung

12. Februar 2017

Die Kommission veröffentlichte am 8. Februar ihren neunten Fortschrittsbericht zur Umsiedlung und Umverteilung. Die Mitgliedstaaten müssen demnach ihre Anstrengungen verstärken, um die monatlichen Zielvorgaben von 1000 Umsiedlungen aus Italien und 2000 aus Griechenland zu erreichen.

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15 Länder arbeiten beim Grenzschutz zusammen

12. Februar 2017

15 Länder Mittel- und Osteuropas sind am 8. Februar in Wien übereingekommen, bis Ende April gemeinsame zivile und militärische Projekte auszuarbeiten. Die Länder wollen ihre Grenzen für den Fall, dass das Abkommen zwischen der EU und der Türkei scheitert, schützen.

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Die Schweizer erleichtern die Einbürgerung der Enkel von Einwanderern

13. Februar 2017

Die Schweiz erleichtert den Enkeln von Einwanderern die Einbürgerung. Eine Volksabstimmung beschloss dies am 12. Februar mit 59% der Stimmen. Die Einbürgerung erfolgt demnach nicht automatisch, wird aber schneller und kostengünstiger.

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Terrorismusbekämpfung

Terrorismusbekämpfung

13. Februar 2017

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Polizeivertreter der 28 EU-Mitgliedstaaten, der Schweiz und Norwegens kamen am 28. November in Berlin zusammen, um über die terroristische Gefahr zu beraten. Sie bekräftigten dabei ihren Willen zu Kooperation und Informationsaustausch im europäischen Rahmen.

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Kommission

168 Mrd. Euro aus dem EU-Investitionsfonds

12. Februar 2017

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Zwei Jahre nach dem Start hat der Investitionsplan der Kommission bereits 168 Mrd. Euro an Investitionen mobilisiert, etwas mehr als die Hälfte der insgesamt angestrebten 315 Mrd. Euro.

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Wachstumsaussichten haben sich trotz "außergewöhnlicher Risiken" gebessert

13. Februar 2017

Das Wachstum der Eurozone bleibt trotz "außergewöhnlicher Risiken" solide. Das gab die Kommission am 13. Februar bekannt. In ihrer Winterprognose rechnet sie für 2017 mit nunmehr 1,6% Wachstum und mit 1,8% für 2018, nach 1,7% in 2016. Für die gesamte EU liegen die Werte bei 1,8% im Jahr 2017 und 2018, gegenüber 1,9% in 2016.

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Die Kommission lanciert eine öffentliche Konsultation zum Europäischen Solidaritätskorps

12. Februar 2017

Die Europäische Kommission lancierte am 6. Februar eine öffentliche Konsultation, um die Ideen und Meinungen von Jugendlichen, Sozialarbeitern und Lehrern zur Verbesserung des neu geschaffenen Europäischen Solidaritätskorps zu erfahren.

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Bilanz der Umsetzung der EU-Umweltpolitik

12. Februar 2017

Die Kommission präsentierte am 6. Februar eine Bilanz der Umsetzung der EU-Umweltpolitik, durch die die Union insgesamt 50 Mrd. Euro einsparen kann.

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Freihandelsgespräche mit Indonesien

12. Februar 2017

Die Kommission veröffentlichte am 7. Februar neun Vorschläge für das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen mit Indonesien.

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Digitaler Binnenmarkt

12. Februar 2017

Die Bürger, die Abonnements zum Streamen von Musik, Spielen, Filmen und Serien abgeschlossen haben, können ab sofort auch dann auf diese zugreifen, wenn sie vorübergehend im europäischen Ausland wohnen.

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Parlament

Überarbeitung der Zulassungsregeln für Automobile

13. Februar 2017

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Um einen neuerlichen Skandal wie den um Volkswagen künftig zu vermeiden, modifizierten die Mitglieder des Europaparlamentsausschusses zum Binnenmarkt am 9. Februar die Zulassungsregeln für Automobile.

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Verteidigung: politischer Wille der Mitgliedstaaten entscheidend

13. Februar 2017

Die Kooperation im Verteidigungsbereich hängt weniger von rechtlichen Fragen als vom politischen Willen der Mitgliedstaaten ab. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments forderten deshalb am 9. Februar die Schaffung einer Verteidigungsformation des Ministerrats.

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Einigung über Unterstützungsmechanismus für Wachstum

13. Februar 2017

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und des Rates sind am 8. Februar übereingekommen, dass die Mitgliedstaaten auf freiwilliger Basis technische Unterstützung erhalten sollen bei strukturellen Reformen, die Wachstum und Arbeit schaffen. Die Einigung muss noch vom Plenum des Parlaments bestätigt werden.

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Rat der Europäischen Union

Schlussfolgerungen des Rates der Europaminister

12. Februar 2017

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Die 28 Europaminister der Mitgliedstaaten haben am 7. Februar den Europäischen Rat am 9. und 10 März zu Themen der Wirtschaft, Sicherheit und Verteidigung vorbereitet. Sie bestätigten die Verlängerung der Grenzkontrollen zwischen fünf Mitgliedstaaten und debattierten Maßnahmen zur Schaffung einer europäischen Staatsanwaltschaft.

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Der Rat stimmt der Einigung zum Roaming zu

12. Februar 2017

Der Rat hat der Abschaffung der Roaming-Gebühren am 15. Juni 2017 zugestimmt. Nun, da die Schlichtung geglückt ist, erfahren Verbraucher endlich, wie viele Daten sie im Ausland nutzen können, wenn sie "unbegrenztes" Guthaben besitzen.

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Diplomatie

Treffen zwischen Federica Mogherini und Rex Tillerson

12. Februar 2017

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Federica Mogherini traf am 9. Februar erstmals den amerikanischen Außenminister Rex Tillerson. Sie verbat sich jegliche amerikanische "Einmischung" in die Politik der Europäischen Union, insbesondere bezugnehmend auf die Einlassungen des neuen Präsidenten zum Brexit.

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Gerichtshof

Urteil zu vergleichender Werbung

12. Februar 2017

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Im Prozess zwischen Carrefour und Intermarché urteilte der Gerichtshof der Europäischen Union am 8. Februar, dass "Werbung, die Preise zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe vergleicht, unter bestimmten Umständen nicht zulässig" ist, weil sie irreführend für den Verbraucher sein kann.

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Deutschland

Besuch der deutschen Kanzlerin in Polen

12. Februar 2017

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Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel begab sich am 7. Februar nach Polen, um dort ihre Amtskollegin Beats Szydlo zu treffen. Die beiden besprachen die Kooperation ihrer Länder innerhalb der Europäischen Union, insbesondere in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit.

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Frankreich

Der französische Premier in Brüssel

13. Februar 2017

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Der Kommissionspräsident und der französische Premier haben sich am 6. Februar darin einig gezeigt, dass London nach einem Brexit keinen besseren Status in seinen Beziehungen zur EU haben kann als derzeit als EU-Mitglied. Sie besprachen des Weiteren die europäische Säule der sozialen Rechte, den Investitionsplan, den Kampf gegen den Terrorismus und die Richtlinie zu entsandten Arbeitnehmern.

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Griechenland

Alexis Tsipras zu offiziellem Besuch in der Ukraine

12. Februar 2017

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Der griechische Premier Alexis Tsipras war am 9. Februar zu einem offiziellen Besuch in Kiew. Er traf dort auf seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Hrojsman. Er bekräftigte die griechische Unterstützung für den Frieden in der Ukraine, doch plädierte für eine Einstellung der Sanktionen gegen Russland. Außerdem betonte er die geopolitische Relevanz des Schwarzen Meers für Griechenland.

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Griechenland: keine Fortschritte in den Verhandlungen

13. Februar 2017

Die Verhandlungen zwischen Griechenland und seinen Gläubigern haben am 10. Februar ohne größere Fortschritte geendet. Während der IWF einen Schuldenschnitt fordert, verweigern dies die europäischen Gläubiger und lassen damit eine neuerliche griechische Schuldenkrise befürchten.

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Irland

Besuch Enda Kennys in Polen

12. Februar 2017

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Der irische Premier Enda Kenny traf am 9. Februar auf seine polnische Amtskollegin Beats Szydlo, um über die spezielle Rolle Irlands nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU zu beraten.

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Italien

Besuch des italienischen Premiers in London

12. Februar 2017

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Der italienische Premier Paolo Gentiloni traf am 9. Februar seine Amtskollegin Theresa May. Er deutete an, dass die Verhandlungen über den Brexit nicht einfach werden, doch in freundschaftlicher und konstruktiver Atmosphäre geführt werden sollten: "Wir haben kein Interesse an destruktiven Verhandlungen."

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Litauen

Ankunft deutscher Bataillone unter NATO-Banner

12. Februar 2017

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Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte am 7. Februar Litauen, um dem Land anlässlich der Ankunft deutscher NATO-Bataillone ihre Unterstützung zuzusichern. Auf diese Weise soll die Sicherheit der Grenze zwischen der EU und Russland gestärkt werden.

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Portugal

Die OECD würdigt den wirtschaftlichen Aufschwung in Portugal

12. Februar 2017

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Die Organisation für Zusammenarbeit und wirtschaftliche Entwicklung (OECD) würdigte am 6. Februar in ihrer "Wirtschaftsstudie Portugal" die strukturellen Reformen im Land. Diese haben zu einer Beschleunigung des Wachstums, einem Rückgang der Arbeitslosigkeit und gestiegenen Exporten geführt.

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Rumänien

Rücktritt des rumänischen Justizministers

12. Februar 2017

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Der rumänische Justizminister Florin Iordache ist am 9. Februar zurückgetreten. Die massiven Proteste gegen ein Regierungsdekret, das bestimmte Formen der Korruption straffrei machen sollte, dauern an.

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Großbritannien

Das schottische Parlament votiert gegen eine Auslösung des Artikels 50

12. Februar 2017

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Das schottische Parlament hat sich mit 90 gegen 34 Stimmen gegen das Vorhaben der britischen Regierung, aus der Europäischen Union auszutreten, ausgesprochen. Das Parlament veröffentlichte außerdem einen Bericht, der eine eigenständige Migrationspolitik für Schottland fordert.

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Die britischen Abgeordneten stimmen dem Gesetzesvorhaben zum Austritt aus der EU zu

12. Februar 2017

Das britische Unterhaus stimmte am 8. Februar mit 494 gegen 122 Stimmen dem Gesetzesvorhaben der Regierung zum Start des Austrittsprozesses aus der EU zu. Vom 20. Februar an wird das Oberhaus über den Text beraten.

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Schweden

Bericht der OECD zur schwedischen Wirtschaft

12. Februar 2017

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Die Organisation für Zusammenarbeit und wirtschaftliche Entwicklung (OECD) veröffentlichte ihre "Wirtschaftsstudie Schweden", in der sie die Widerstandsfähigkeit und das starke Wachstum der schwedischen Wirtschaft würdigt.

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Republik Moldau

Der moldawische Präsident in Brüssel

12. Februar 2017

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Der moldawische Präsident Igor Dodon traf am 7. Februar in Brüssel den Präsidenten des Parlaments Antonio Tajani, den Präsidenten des Rates Donald Tusk und die Hohe Vertreterin Federica Mogherini, bevor er sich zum Hauptquartier der NATO begab.

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Ukraine

600 Millionen Euro für die Ukraine

13. Februar 2017

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Jean-Claude Juncker gab am 10. Februar bekannt, dass die Ukraine die zweite Rate des EU-Kredits über 1,8 Mrd. Euro erhalten werde. Zuvor werde die Ukraine ihren Ausfuhrstopp für Holz aufheben, der den Verpflichtungen des Landes gegenüber der WTO und der EU widerspreche.

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Eurostat

Sechs Mitgliedstaaten ohne Mindestlohn

13. Februar 2017

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Laut Eurostat-Daten vom 10. Februar, verfügen 22 von 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union über einen nationalen Mindestlohn: Nur Dänemark, Italien, Zypern, Österreich, Finland und Schweden verzichten darauf.

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Kultur

Ausstellung Caesar von Everdingen in Helsinki

12. Februar 2017

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Vom 16. Februar bis 14. Mai zeigt das Museum Sinebrychoff in Helsinki Werke von Caesar von Everdingen, einem flämischen Zeitgenossen Rembrandts. Es handelt sich dabei um die erste Ausstellung von 30 Werken des Künstlers.

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Tanzolymp - Internationales Tanzfestival in Berlin

12. Februar 2017

Vom 16. bis 20. Februar findet in Berlin das internationale Tanzfestival Tanzolymp statt. Junge Tänzer aus aller Welt zeigen ihr Können, um Stipendien und Betreuung der besten Trainer der Welt zu erhalten.

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Karneval in Venedig

12. Februar 2017

Der berühmte Karneval in Venedig findet vom 18. bis 28. Februar statt mit zahlreichen Spektakeln, Vorführungen, Veranstaltungen, Festen und Bällen.

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Ausstellung zu David Hockney in der Tate Britain

13. Februar 2017

Bis zum 29. Mai zeigt die Tate Britain in einer ambitionierten Schau Werke David Hockneys, einem der wichtigsten Künstler des 20. Jahrhunderts.

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Internationales Filmfestival in Dublin

12. Februar 2017

Vom 16. bis 26. Februar findet das 15. Internationale Filmfestival Dublin mit zahlreichen internationalen Filmen statt.

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Sónar-Festival in Reykjavik

12. Februar 2017

Vom 16. bis 18. Februar findet in Reykjavik das Sónar-Festival statt, eines der wichtigsten Festivals für elektronische Musik in Europa. Aus Barcelona stammend, zieht es das Festival immer wieder im Rahmen des Programms "Creative Europe" der EU-Kommission in andere europäische Länder.

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"Art Capital" in Paris

13. Februar 2017

Vom 15. bis 19. Februar findet im Pariser Grand Palais die "Art Capital" 2017 statt. Die Ausstellung ist in vier Bereichen organisiert: "unabhängige Künstler", "Vergleiche", "französische Künstler", "Zeichnungen und Wasserfarben".

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Agenda

13. bis 16. Februar

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


17. Februar

Rat "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" (Brüssel)


17. bis 19. Februar

Sicherheitskonferenz (München)


20. Februar

Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Brüssel)


20. Februar

Eurogruppe (Brüssel)


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Deutschland/Bundespräsident, Einigung/Roaming, Artikel 50/Abstimmung

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Der Brief n°747- Version des 13 févr. 2017