Der Brief7466 févr. 2017

La Lettre

Charles de Marcilly, François Frigot

6. Februar 2017

Zur Hälfte der achten Legislatur gab es im Europäischen Parlament das große Stühlerücken. Artikel 19 seiner Satzung will es, dass die Vorsitzenden der Ausschüsse, die Vizepräsidenten und Quästoren nach zweieinhalb Jahren neu gewählt werden müssen. Wahlen innerhalb der politischen Gruppen hatten zuvor deren Präsidenten gestärkt, während so mancher Koordinatorenposten neu besetzt worden war. Auch wenn die italienischen Anwärter auf das Präsidentenamt besonders im Rampenlicht standen, so ist es doch nötig, auch die anderen Nominierungen zu betrachten, um das sensible Gleichgewicht zwischen Nationalitäten, politischen Gruppen und persönlicher Erfahrung der Volksvertreter zu durchdringen.

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Stiftung

Deutsch-französischer Journalistenpreis 2017

6. Februar 2017

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Bis zum 1. März ist eine Bewerbung um den deutsch-französischen Journalistenpreis noch möglich. Er wird an Beiträge vergeben, die zu einem besseren Verständnis zwischen Deutschland und Frankreich im europäischen Kontext beitragen.

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Europäischer Rat

Zukunft der Europäischen Union

5. Februar 2017

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Ratspräsident Donald Tusk wandte sich am 31. Januar in einem Brief an 27 der 28 Staats- und Regierungschefs (ohne das Vereinigte Königreich), in dem er sie zur Einheit aufrief, um die Zukunft der Europäischen Union vorzubereiten.

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Erklärung von Malta

5. Februar 2017

Die 28 Staats- und Regierungschefs der EU haben am 3. Februar die Erklärung von Malta angenommen, um sich den illegalen Strömen von Migranten über das Mittelmeer entgegenzustellen.

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Kommission

Einigung zwischen der EU und Mexiko zur Beschleunigung ihrer Handelsgespräche

5. Februar 2017

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Der mexikanische Wirtschaftsminister Guajardo und die EU-Handelskommissarin Malmström haben am 1. Februar zwei zusätzliche Verhandlungsrunden für ein rascheres Abkommen zwischen beiden Partnern angekündigt. Sie finden vom 3. bis 7. April und vom 26. bis 29. Juni statt.

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Unterzeichnung einer "Güterverkehrsallianz" und Modernisierung der Ausbildung von LKW-Fahrern

6. Februar 2017

Die Europäische Kommission hat am 1. Februar neue Regeln zur Ausbildung und fortlaufenden Qualifizierung von LKW- und Busfahrern vorgeschlagen. Des Weiteren unterzeichneten die Verkehrsminister von neun EU-Mitgliedstaaten am 31. Januar in Paris eine "Güterverkehrsallianz", um unlauteren Wettbewerb im Güterverkehrssektor einzudämmen.

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Bericht der Kommission zur Energieunion

5. Februar 2017

Die Kommission veröffentlichte am 1. Februar einen zweiten Bericht zum derzeitigen Stand der Energieunion. Dieser zeigt, dass die EU auf einem guten Weg ist, die für 2020 gesteckten Ziele in den Bereichen Treibhausgasemissionen, Energieeffizienz und erneuerbare Energien zu erreichen.

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Die Kommission eröffnet drei Wettbewerbsverfahren

6. Februar 2017

Die Europäische Kommission eröffnete am 2. Februar drei Verfahren gegen wettbewerbsschädigende Praktiken im elektronischen Handel mit Verbraucherendgeräten, Videospielen und Hotelübernachtungen.

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Öffentliche Konsultation zur Zukunft der Gemeinsamen Landwirtschaftspolitik

6. Februar 2017

Die Kommission hat eine dreimonatige öffentliche Konsultation zur Zukunft der Gemeinsamen Landwirtschaftspolitik der EU lanciert.

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Die Kommission stemmt sich gegen den steigenden Kohlenstoffausstoß im Flugverkehr

6. Februar 2017

Die Kommission schlug am 3. Februar vor, den EU-Emissionsrechtehandel auch auf das von Flugzeugen ausgestoßene CO2 auszuweiten.

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Parlament

Interinstitutionelle Vereinbarung zur Abschaffung der Roaming-Gebühren

5. Februar 2017

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Damit vor dem 15. Juni die Roaming-Gebühren abgeschafft werden können, wurde am 1. Februar eine Vereinbarung zwischen den EU-Institutionen getroffen. Demnächst werden Europäer im Ausland nicht mehr als 3,2 Cent pro Minute und 1 Cent pro SMS zahlen.

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Für eine automatische Anerkennung von Adoptionen

6. Februar 2017

Die Abgeordneten des Europäischen Parlament haben sich am 2. Februar dafür ausgesprochen, alle Mitgliedstaaten dazu zu verpflichten, Adoptionszertifikate aus anderen EU-Staaten automatisch anzuerkennen.

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Diplomatie

Soll die Akkreditierung des neuen amerikanischen EU-Botschafters verhindert werden?

6. Februar 2017

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Die Akkreditierung des neuen US-Botschafters bei der EU könnte zum Problem werden. Der wahrscheinlichste Kandidat Ted Malloch stößt aufgrund seiner wenig diplomatischen bis offen feindseligen Aussagen zur EU und ihren Politikern auf Widerstand.

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Schlussfolgerungen des Rats für auswärtige Angelegenheiten

7. Februar 2017

Die 28 EU-Außenminister kamen am 6. Februar in Brüssel zusammen. Sie betonten die Notwendigkeit regionaler Partnerschaften zur Stabilisierung Libyens, das ein wichtiger Partner in der Migrationsfrage ist. Sie haben danach ihren fortdauernden Willen bekräftigt, zu einem Friedensvertrag und einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt beizutragen, bevor sie sich der Unterstützung wirtschaftlicher und demokratischer Reformen in der Ukraine sowie in Ägypten widmeten.

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Gerichtshof

Asyl und Terrorismus

5. Februar 2017

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Der Europäische Gerichtshof beschied am 31. Januar, dass "ein Asylbewerber abgelehnt werden kann, falls er an Aktivitäten eines terroristischen Netzwerkes teilgenommen hatte".

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Deutschland

Besuch der deutschen Kanzlerin in Schweden

5. Februar 2017

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Die deutsche Kanzlerin begab sich am 31. Januar nach Schweden, wo sie sich mit Premier Stefan Löfven traf, um die Zukunft der EU und Schwierigkeiten in Fragen der Migrations- und Sicherheitspolitik zu besprechen.

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Treffen zwischen der deutschen Kanzlerin und dem türkischen Präsidenten

5. Februar 2017

Die deutsche Kanzlerin Merkel traf am 2. Februar den türkischen Präsidenten Erdogan, um die Differenzen zwischen den beiden Ländern zu thematisieren. Sie sprachen dabei über den EU-Türkei-Pakt vom März 2016, über die derzeitige Situation in Syrien und im Irak, ebenso wie über die künftigen Handelsbeziehungen sowie die Meinungsfreiheit.

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Der deutsche Außenminister in den Vereinigten Staaten

6. Februar 2017

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel begab sich am 2. und 3. Februar in die Vereinigten Staaten, wo er auch seinen Amtskollegen Rex Tillerson und Vizepräsident Mike Pence traf.

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Estland

Unterzeichnung des "Rail Baltic"-Abkommens

6. Februar 2017

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Die baltischen Staaten haben am 31. Januar das "Rail Baltic Agreement" unterzeichnet, das einer stärkeren Zusammenarbeit im Eisenbahnsektor Vorschub leisten und die regionale Integration vertiefen soll.

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Ungarn

Viktor Orban empfängt Vladimir Putin

5. Februar 2017

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Der ungarische Premier Orban empfing am 2. Februar den russischen Präsidenten Putin in Budapest. Die beiden wollen ihre Zusammenarbeit stärken, insbesondere in Energiefragen. Russland wird unter anderem die Vergrößerung des Kernkraftwerks in Paks finanzieren und durchführen.

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Irland

Treffen zwischen Theresa May und Enda Kenny in Dublin

6. Februar 2017

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Die britische Premierministerin Theresa May traf am 30. Januar den irischen Premier Enda Kenny in Dublin, um über die künftigen Handelsbeziehungen und die Personenfreizügigkeit nach dem Brexit zu sprechen.

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Rumänien

Die Regierung zieht unter Druck ihr Gesetzesvorhaben zurück

6. Februar 2017

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Nach der anhaltenden Kritik an ihrem Rechtsetzungsvorhaben zur Korruptionsbekämpfung machte die rumänische Regierung angesichts Hunderttausender auf den Straßen einen Rückzieher. Die Demonstrationen gehen unterdessen unvermindert weiter.

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Großbritannien

Abstimmung des Unterhauses

5. Februar 2017

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Das britische Unterhaus hat am 1. Februar mit 498 gegen 114 Stimmen dafür gestimmt, den EU-Austrittsprozess nach Artikel 50 einzuleiten.

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Veröffentlichung des Brexit-Weißbuchs

5. Februar 2017

Die britische Regierung veröffentlichte am 2. Februar ein Weißbuch zum Austrittsprozess aus der EU. Dieses entwickelt eine Strategie in zwölf Schritten für die kommenden Austrittsverhandlungen.

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Mazedonien

Nikola Gruevski scheitert bei der Regierungsbildung

6. Februar 2017

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Der ehemalige mazedonische Premier und Parteichef der VMRO-DPMNE Nikola Gruevski hat es nicht vermocht, zusammen mit der Demokratischen Union für die Integration (DUI) rechtzeitig eine neue Regierung zu bilden.

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Ukraine

Besuch des ukrainischen Präsidenten in Berlin

6. Februar 2017

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Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko traf am 30. Januar die deutsche Kanzlerin in Berlin. Sie besprachen die Umsetzung der Minsker Abkommen.

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Die Waffenruhe hält nicht

6. Februar 2017

Die Situation im Osten der Ukraine bessert sich nicht. Die ukrainische Regierung bemängelte, dass die vereinbarte Waffenruhe gebrochen worden sei. Die Ukraine, Mitglied des UN-Sicherheitsrats in diesem Jahr, zählt in der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen auf eine stärkere Unterstützung der internationalen Gemeinschaft.

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Norwegen

Neue Partnerschaft mit Deutschland bei U-Booten

6. Februar 2017

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Die norwegische Regierung beschloss am 3. Februar, eine neue U-Boot-Partnerschaft mit Deutschland einzugehen.

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Migration

Deutschland: Start eines neuen Rückkehrerprogramms für Flüchtlinge

5. Februar 2017

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Die deutsche Bundesregierung kündigte am 1. Februar die Lancierung des Rückkehrerprogramms "Starthilfe plus" an. Das Programm soll Migranten unterstützen, die wenig Chancen auf Asyl in Deutschland besitzen.

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Der ungarische Justizminister äußert sich zu den EU-Außengrenzen

6. Februar 2017

Der ungarische Justizminister László Trócsányi warnte am 30. Januar, dass aufgrund des Zustroms von Flüchtlingen wieder Mauern zwischen EU-Mitgliedstaaten errichtet werden könnten, falls die Außengrenzen der EU nicht besser abgesichert würden.

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Aufruf zu alternativen Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge

6. Februar 2017

Nils Muižnieks, der Menschenrechtskommissar des Europarats, rief die Mitgliedstaaten am 31. Januar auf, Alternativen zur Ingewahrsamnahme von Flüchtlingen zu schaffen.

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Eurostat

Anstieg der Inflation in der Eurozone

6. Februar 2017

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Laut einer Eurostat-Studie vom 31. Januar belief sich die Inflation in der Eurozone im Januar auf 1,8%, im Vergleich zu 1,1% im Vormonat.

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Steigendes BIP in EU und Eurozone

6. Februar 2017

Laut Eurostat vom 31. Januar ist das Bruttoinlandsprodukt im 4. Quartal 2016 in der Gesamt-EU um 0,6% und in der Eurozone um 0,5% gestiegen.

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Rückgang der Arbeitslosigkeit in EU und Eurozone

6. Februar 2017

Laut Eurostat-Zahlen vom 31. Januar ist die Arbeitslosigkeit im Dezember 2016 zurückgegangen, auf 8,2% in der gesamten EU und 9,6% in der Eurozone. Es sind dies die niedrigsten Zahlen seit 2009.

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Berichte / Studien

Bericht zur Gleichstellungsstrategie

5. Februar 2017

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Der Europarat veröffentlichte am 2. Februar einen Bericht über die Umsetzung der Strategie zur Gleichstellung von Mann und Frau in den Jahren 2014 bis 2017.

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Veröffentlichung des EZB-Wirtschaftsberichts

5. Februar 2017

Die EZB veröffentlichte am 2. Februar ihren Bericht zu wirtschaftlichen und geldpolitischen Entwicklungen in der Eurozone. Das Dokument begrüßt die weltweite und europäische wirtschaftliche Erholung und kündigt doch einen leichten Rückgang des Wachstums in der Eurozone an.

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Kultur

Ausstellung "Afrikanische Pfade" in Paris

6. Februar 2017

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Bis zum 12. November zeigt das Museum Quai Branly Jacques Chirac die Ausstellung "Afrikanische Pfade", die die vielerlei mit internationalen Dynamiken verwobene Geschichte des Kontinents ins Gedächtnis ruft.

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Die Berlinale, das internationale Filmfestival in der Hauptstadt

6. Februar 2017

Vom 9. bis 19. Februar findet die 67. Ausgabe der Berlinale statt, deren Juryvorsitz in diesem Jahr der niederländische Regisseur Paul Verhoeven übernimmt.

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Ausstellung zu Joan Miro in Stockholm

6. Februar 2017

Vom 11. Februar bis zum 4. Juni findet im Stockholmer Museum Waldemarsudde die Ausstellung "Joan Miro - The Poetry of Everyday Life" statt. Die Ausstellung, die zusammen mit der Stiftung Joan Miro aus Barcelona und der Kristianstads-Kunsthalle gezeigt wird, begibt sich auf die Spur des surrealistischen Malers.

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Gerhard Richter-Ausstellung in Köln

6. Februar 2017

Vom 9. Februar bis zum 1. Mai findet im Kölner Museum Ludwig eine Ausstellung zum deutschen Maler Gerhard Richter statt. Aus Anlass des 85. Geburtstags des Künstlers werden erstmals 26 abstrakte Bilder gezeigt, die allesamt im vergangenen Jahr entstanden sind.

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"1917: Die Romanows und die Revolution" in Amsterdam

6. Februar 2017

Bis zum 17. September zeigt das Hermitage-Museum in Amsterdam eine Schau zur Geschichte der Zarenfamilie Romanow, Protagonisten unruhiger russischer Zeiten zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

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Ausstellung "Barockschätze aus Bratislava" in Krakau

6. Februar 2017

Vom 10. Februar bis 23. April findet die Ausstellung "Barockschätze" mit slowakischer Barockkunst in Krakau statt.

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Agenda

6. Februar

Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Brüssel)


7. Februar

Rat für Allgemeine Angelegenheiten (Brüssel)


13. bis 16. Februar

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


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Der Brief n°746- Version des 6 févr. 2017