Der Brief74316 janv. 2017

La Lettre

Arnault Barichella

16. Januar 2017

Im Vorfeld von Donald Trump Amtseinführung am 20. Januar, veröffentlicht die Stiftung eine Analyse seiner Vision von der internationalen Politik. Diese kann anhand dreier Überzeugungen erklärt werden. Trump spricht sich erstens gegen den Freihandel in seiner bisherigen Form aus. Er ist zweitens der Überzeugung, dass die USA "schlechte Deals" mit ihren Verbündeten geschlossen hätten. "Bessere Deals" ließen sich drittens eher durch Verhandlungen mit autoritären Machthabern wie dem russischen Präsidenten als durch die Zusammenarbeit mit demokratischen Verbündeten oder multilateralen Organisation wie der NATO oder der EU erzielen. Diese Positionen stellen eine große Gefahr dar. Es ist deshalb unabdingbar, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten entschlossen reagieren, um das Schlimmste zu vermeiden.

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Stiftung

Die Europäer und die Folgen des Brexit

15. Januar 2017

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Die Stiftung veröffentlichte am 9. Januar eine exklusive, im November vom IFOP-Institut in fünf Mitgliedstaaten der EU (Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien und Polen) durchgeführte repräsentative Umfrage zur Wahrnehmung der Konsequenzen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU.

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Bilanz 13 Jahre nach dem polnischen EU-Beitritt

15. Januar 2017

Die Stiftung veranstaltet am 27. Januar zusammen mit dem Europäischen Unterstützerkreis für die polnische Kultur eine Konferenz zur Bilanz des polnischen EU-Beitritts im Jahr 2004. Anmeldung ist erforderlich.

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Migration

Frontex: neue Expertengruppe zur Rückführung von Migranten

15. Januar 2017

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Die europäische Grenzschutzagentur Frontex gab am 10. Januar die Berufung einer Expertengruppe bekannt, die die Staaten des Schengenraums bei der Rückführung von Migranten in ihre Herkunftsländer beraten soll.

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Deutschland: 280.000 Asylbewerber in 2016

15. Januar 2017

Laut einer Schätzung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist die Zahl der in Deutschland Asyl Suchenden von 890.000 im Vorjahr auf 280.000 im Jahr 2016 deutlich gesunken.

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Der Europarat zeigt sich beunruhigt über die slowenische Asylpolitik

16. Januar 2017

In einem an den slowenischen Premierminister adressierten Brief vom 11. Januar verschaffte der Generalsekretär des Europarats seiner Beunruhigung über jenen Gesetzesentwurf Ausdruck, der die Eintritts- und Ausweisungsbestimmungen für Migranten im Land verschärfen soll.

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Österreich: Asylanträge in 2016 um die Hälfte gesunken

16. Januar 2017

Laut am 15. Januar veröffentlichter Statistiken des Innenministeriums ist die Zahl der in Österreich Asyl Suchenden im Jahr 2016 um die Hälfte zurückgegangen, bleibt aber auf "erhöhtem Niveau". Im Jahr 2015 hatten 90.000 Personen um Schutz gebeten, im darauffolgenden Jahr ging diese Zahl um 52% auf 42.100 zurück.

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Kommission

Weitere Etappen auf dem Weg zum digitalen Binnenmarkt

15. Januar 2017

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Im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt schlug die Kommission am 10. Januar politische und rechtliche Lösungen vor, die zur Ausschöpfung des Potenzials der digitalen Industrie in Europa beitragen sollen.

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Die Kommission gibt grünes Licht für die Umstrukturierung von Areva

16. Januar 2017

Die Europäische Kommission beschied am 10. Januar, dass die französische Kapitalspritze an den Konzern Areva in Höhe von 4,5 Mrd. Euro mit den europäischen Regeln für staatliche Beihilfen im Einklang war.

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Eine Dienstleistungswirtschaft, die den Europäern dient

15. Januar 2017

Die Kommission stellte am 10. Januar Maßnahmen vor, die es Unternehmen und Selbständigen erleichtern sollen, ihre Dienstleistungen anzubieten. Dazu zählen insbesondere eine neue elektronische Dienstleistungskarte, Vorgaben für die nationale Regulierung von Berufsgruppen oder die Verbesserung der Sichtbarkeit nationaler Gesetzesvorhaben in Bezug auf Dienstleistungen.

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Parlament

Forderung nach europäischen Regeln für Roboter

16. Januar 2017

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Der Ausschuss für Rechtsangelegenheiten des Europäischen Parlaments forderte am 12. Januar die Kommission auf, europäische Regeln für die Robotik vorzuschlagen.

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Günther Oettinger in seinen neuen Funktionen bestätigt

15. Januar 2017

In einem Brief vom 12. Januar bestätigten die drei damit befassten Ausschüsse des Europäischen Parlaments die Nominierung des deutschen Kommissars zum Portfolio für Haushalt und Personal.

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Rat der Europäischen Union

Verlängerung der zivilen Mission EUCAP Sahel Mali

15. Januar 2017

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Der Rat verlängerte am 11. Januar das Mandat der zivilen Unterstützungs- und Beratungsmission in Mali um zwei Jahre bis zum 14. Januar 2019. Bis Januar 2018 stehen der Mission Mittel in Höhe von 29,7 Millionen Euro zur Verfügung.

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Besuch der Kommission auf Malta

15. Januar 2017

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker war am 11. Januar gemeinsam mit dem Kollegium zu Besuch in Valetta, um am offiziellen Beginn der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft teilzunehmen.

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Diplomatie

Schlussfolgerungen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten

16. Januar 2017

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Die 28 Außenminister berieten am 16. Januar zur Zukunft Syriens und forderten die Organisation einer internationalen Konferenz zu Syrien und dem Nahen Osten im Frühjahr. Des Weiteren betonten sie die Notwendigkeit eines Friedensschlusses sowie einer Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina und bestätigten ihre Unterstützung für den demokratischen Wandel im Libanon.

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Donald Trump nimmt die EU hart ran

16. Januar 2017

Der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten gab im Interview mit "Times" und "Bild" zu Protokoll, dass der Brexit ein Erfolg würde und er "schleunigst" ein Handelsabkommen mit Großbritannien abschließen wolle. Er befand des Weiteren, dass Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage "einen katastrophalen Fehler" gemacht habe und dass Deutschland Europa dominiere.

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Deutschland

Neue Maßnahmen zur inneren Sicherheit

15. Januar 2017

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Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière und sein Regierungskollege, Justizminister Heiko Maas, sind am 10. Januar übereingekommen, dass neue Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden sollen.

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Mehr deutsche Soldaten in Mali

15. Januar 2017

Die deutsche Regierung gab am 11. Januar ihre Absicht bekannt, ihren Beitrag zur UN-Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA) aufzustocken. Außerdem wurde das deutsche Mandat bis Ende Januar 2018 verlängert.

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Haushaltsüberschuss 2016

15. Januar 2017

Das deutsche Finanzministerium stellte am 12. Januar den vorläufigen Haushaltsabschluss für 2016 vor. Deutschland habe demnach im dritten Jahr in Folge einen Überschuss erwirtschaftet. 2016 betrug dieser 6,2 Mrd. Euro.

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Wirtschaftswachstum von 1,9% im Jahr 2016

15. Januar 2017

Der deutschen Wirtschaft geht es gut, wie die am 12. Januar veröffentlichten Wachstumszahlen für das Jahr 2016 (1,9% des BIP) zeigen.

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Bulgarien

Gründung einer neuen Partei in Bulgarien

16. Januar 2017

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Im Vorfeld der Parlamentswahlen im Frühjahr hat sich in Bulgarien eine neue Partei gegründet. "Yes Bulgaria" sieht sich als Anti-System- und Anti-Korruptions-Partei. Sie wird vom ehemaligen Justizminister Hristo Ivanov geführt.

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Zypern

Verhandlungen in Hinblick auf eine Wiedervereinigung

15. Januar 2017

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Nach drei Verhandlungstagen vom 9. bis 11. Januar in Genf, gingen die Gespräche über eine Wiedervereinigung Zyperns mit einer internationalen UNO-Konferenz zu Ende. Eine Arbeitsgruppe wird am 18. Januar formiert.

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Frankreich

Stärkung der französischen Cybersicherheit

16. Januar 2017

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Im Rahmen eines Interviews äußerte Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian die Ansicht, dass Frankreich ebenso stark den Risiken von Cyberattacken ausgesetzt sei wie die Vereinigten Staaten. Dabei präzisierte er auch die französischen Gegenmaßnahmen.

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Friedenskonferenz für den Nahen Osten

16. Januar 2017

Rund 70 Staaten und internationale Organisationen kamen am 15. Januar in Paris zusammen, um dem Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern neuen Schwung zu verleihen. Dabei bekräftigten sie ihre fortdauernde Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung.

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Irland

Rücktritt des nordirischen Vizepremiers

15. Januar 2017

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Martin McGuinness, nordirischer Vizepremier und Mitglied der nationalistischen Sinn Fein, hat vor dem Hintergrund seiner andauernden Spannungen mit der Premierministerin Arlene Foster seinen Rücktritt eingereicht. Vorgezogene Neuwahlen dürften die Folge sein.

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Italien

Besuch von Paolo Gentiloni in Frankreich

16. Januar 2017

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Der französische Präsident Francois Hollande empfing am 10. Januar im Elysee-Palast den italienischen Premier Paolo Gentiloni zu einem Arbeitsfrühstück. Sie haben dabei ihre Prioritäten für Europa besprochen, insbesondere in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung.

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Luxemburg

Besuch Angela Merkels in Luxemburg und Belgien

15. Januar 2017

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Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel war am 12. Januar zu Besuch in Belgien und den Niederlanden. Mit ihren Amtskollegen besprach sie die großen Fragen der europäischen und internationalen Politik, insbesondere zur Zukunft der EU und zur Flüchtlingskrise.

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Großbritannien

Das Parlament fordert von der Regierung ein Weißbuch zum Brexit

16. Januar 2017

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Der Brexit-Aussschuss des britischen Unterhauses veröffentlichte am 14. Januar einen Bericht, in dem er die Regierung von Teresa May dazu auffordert, ein Weißbuch zu den Details des Austrittsprozesses aus der EU zu veröffentlichen.

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Mazedonien

Nikola Gruevski mit der Regierungsbildung beauftragt

16. Januar 2017

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Der ehemalige Premier und Mitglied der konservativen VMRO-DPMNE wurde am 9. Januar mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er hat nunmehr zwanzig Tage, um das Vertrauen des Parlaments zu gewinnen, wo seine Partei 51 von 120 Sitzen hält.

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Island

Neue Koalitionsregierung

15. Januar 2017

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Drei isländische Parteien (Unabhängigkeitspartei, Reformpartei und Leuchtende Zukunft) haben am 10. Januar eine von Finanzminister Bjarni Benediktsson angeführte Koalitionsregierung gebildet. Vier von zehn Ministerposten wurden an Frauen vergeben.

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NATO

US-Stationierung in Osteuropa

16. Januar 2017

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Als Antwort auf die russischen Militäraktivitäten in der Region wurden am 12. Januar 4.000 US-Soldaten und schweres Kriegsgerät zur Stärkung der NATO-Ostflanke in Polen stationiert. Diese werden auch ins Baltikum, nach Ungarn, Rumänien oder Bulgarien entsandt.

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Eurostat

Die EU bleibt Nettoinvestor im Rest der Welt

15. Januar 2017

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Laut der von Eurostat am 12. Januar veröffentlichten Zahlen bleibt die Europäische Union mit einem Saldo von einer Billion Euro Nettoinvestor im Rest der Welt. Während die Bestände europäischer Direktinvestitionen im Rest der Welt zum Ende des Jahres 2015 auf 6,894 Billionen Euro anstiegen, betrugen die ausländischen Direktinvestitionen in der EU 5,842 Billionen Euro.

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Berichte / Studien

Kinderzahl pro Frau sinkt

15. Januar 2017

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Laut einer am 11. Januar veröffentlichten Studie des Französischen Instituts für Demographiestudien (INED) sinkt die Geburtenziffer in Europa.

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Bericht zu den Aussichten für die Weltwirtschaft

15. Januar 2017

Die Weltbank veröffentlichte am 10. Januar ihren Bericht zu den "Aussichten für die Weltwirtschaft", in dem sie für 2017 ein leicht anziehendes Wirtschaftswachstum in Höhe von 2,7% (im Vergleich zu 2,4% im Vorjahr) prognostiziert.

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Bericht zu globalen Risiken 2017

15. Januar 2017

Das Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos stellte am 11. Januar seinen jährlichen Bericht zu globalen Risiken für das Jahr 2017 vor, deren zwei wichtigste die soziale Ausgrenzung und die Ungleichheit seien.

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Bericht zur Entwicklung der Geldpolitik

15. Januar 2017

Die EZB präsentierte am 12. Januar in Frankfurt a.M. einen Bericht zu den jüngsten wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklungen in der Eurozone. Die wirtschaftliche Erholung bleibt weiterhin moderat, doch stabil. Die Finanzierungsbedingungen wiederum bleiben vorteilhaft und begünstigen die Entschuldung.

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Plädoyer für eine "substanzielle" Reform des EU-Haushalts

16. Januar 2017

Die Reflexionsgruppe unter Leitung von Mario Monti hat sich am 12. Januar für eine "substanzielle Reform" des EU-Haushalts ausgesprochen. Der Bericht fordert insbesondere die Erhebung eigener EU-Mittel, auf dass die EU nicht allein auf die Zuwendungen der Mitgliedstaaten angewiesen bleibt.

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Kultur

Kurzfilmfestival Vilnius

15. Januar 2017

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Vom 18. bis 22. Januar findet im litauischen Vilnius ein internationales Kurzfilmfestival mit Beiträgen aus aller Welt statt.

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Londoner Kunstmesse

15. Januar 2017

Das Business Design Centre in London beherbergt vom 18. bis 22. Januar die 29. Ausgabe der Londoner Kunstmesse, wo die größten Namen der zeitgenössischen Kunst präsentiert werden.

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Kunstmesse BRAFA in Brüssel

15. Januar 2017

Vom 21. bis 29. Januar findet im Haus Thurn und Taxis in Brüssel die BRAFA, eine der renommiertesten Antiquitätenmessen Europas, statt. Sie bietet eine sehr große Auswahl an Antiquitäten von der Antike bis in die heutige Zeit.

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Ausstellung "Die Brücke" in Berlin

15. Januar 2017

Im Brücke Museum in Berlin findet vom 21. Januar bis zum 3. September die Ausstellung "Die Brücke - Gemälde, Plastik, Zeichnungen und Druckgraphik" statt. Sie versammelt die wichtigsten Werke der Expressionistengruppe und feiert das 50-jährige Bestehen des Museums.

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Ausstellung zu Claude Monet in Basel

15. Januar 2017

Vom 22. Januar bis zum 28. Mai findet in Basel zum 20. Jubiläum der Stiftung Beyeler eine Ausstellung eines der größten Maler, Claude Monet, statt.

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Einweihung der Hamburger Elbphilharmonie

16. Januar 2017

Im Rahmen eines Konzerts, das die deutsche Musik feierte, wurde am 11. Januar die Hamburger Elbphilharmonie eingeweiht. Mehr als 2.000 Zuschauer, darunter Joachim Gauck und Angela Merkel, waren zugegen.

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Agenda

16. Januar

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Brüssel)


16. bis 19. Januar

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


19. Januar

Gouverneursrat der EZB (Frankfurt a.M.)


23. Januar

Rat "Landwirtschaft und Fischerei" (Brüssel)


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Der Brief n°743- Version des 16 janv. 2017