Der Brief n°741 — 19 déc. 2016
La Lettre
Antonio Missiroli, Florence Gaub, Nicu Popescu, John-Joseph Wilkins
—
19. Dezember 2016
Die strategische Kommunikation besteht aus verschiedenen Elementen, der Public Diplomacy, dem "Image Management" (Bildverwaltung), der Beziehung zu den Medien, der Werbung, der Rekrutierung und Ausbildung, und der Einschätzung der Situation. Im operativen Bereich ist die strategische Kommunikation in eine Offensive und Defensive Dimension unterteilbar. Diese strategische Kommunikation ist auf Russland und ebenso auf den sogenannten Islamischen Staat im Irak und der Levante (IS oder auch Daesch genannt) anwendbar. Beide Akteure haben auf ihre Art und Weise, in den letzten Jahren, zur Destabilisierung von Nachbarstaaten der Europäischen Union beigetragen.
Stiftung
Expertenrunde mit der Stiftung zur Planung des Rückzugs Großbritanniens aus der Europäischen Union
19. Dezember 2016
Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, wurde am 15. Dezember von der französischen Nationalversammlung eingeladen, um in einer Expertenrunde über die Herausforderungen und den Umgang mit dem Brexit zu diskutieren. Am 14. Dezember wurde Jean-Claude Piris, ehemaliger Generaldirektor des Juristischen Dienstes des Europäischen Rates und Mitglied des Wissenschaftskomitees der Stiftung, von der französischen Senatsgruppe zum EU-Austritt Großbritanniens, ebenfalls zu diesem Thema befragt und gab seine Expertise weiter.
Migration
Bericht zur Partnerschaft beim Thema Migration mir Drittländern
18. Dezember 2016
Am 14. Dezember präsentierte dei Kommission den zweiten Partnerschaftsbericht zum Thema Migration aus Drittstaaten. Unter den Partnern befinden sich Äthiopien, Mali, Niger, Nigeria und Senegal.
Die Zahl der Asylanträge steigt
18. Dezember 2016
Laut den von Eurostat, am 15. Dezember, veröffentlichten Zahlen hat sich die Zahl der Asylanträge in der Europäischen Union, im dritten Quartal 2016, erhöht. Im Vergleich zum zweiten Quartal 2016 stieg die Zahl der Anträge um 17% an und erreichte somit 358 300.
Erste Vereinbarung mit einem afrikanischen Staat über die Rückführung von Asylantragstellern
19. Dezember 2016
Die Europäische Union unterzeichnete am 11 Dezember, in Bamako, eine Vereinbarung mit Mali. Dieses Dokument ist das erste seiner Art und hat die Zielsetzung "die Ursachen der illegalen Immigration" zu bekämpfen und die "Rückkehr von malischen Migranten, aus Europa, zu erleichtern."
Europäischer Rat
Abschlussbericht des Europäischen Rates
18. Dezember 2016
Die 28 Staats- und Regierungschefs nahmen am 15. Dezember den Abschlussbericht zu den Themen Migration, Sicherheit und Verteidigung an. Die Bedenken der Niederlande wurden, zu den Themen Syrien und Assoziationsabkommen EU-Ukraine, berücksichtigt und zur Kenntnis genommen. Außerdem wurde einer Verlängerung der wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland, bis zum 31. Juli 2017, zugestimmt. Während einer informellen Sitzung von 27 Staats- und Regierungschefs wurde eine Erklärung, zu den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich, angenommen.
Kommission
Gemeinsame Erklärung zu den Prioritäten der Legislative im Jahr 2017
18. Dezember 2016
Am 13. Dezember unterzeichneten die Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, Martin Schulz, des Europäischen Parlamentes und Robert Fico, des Europäischen Rates, eine erste gemeinsame Erklärung, die die Ziele und Prioritäten des legislativen Prozesses für das Jahr 2017, innerhalb der Europäischen Union, vorgibt.
Parlament
Nadia Mourad und Lamiya Aji Bachar, Gewinner des Sacharow-Preises 2016
18. Dezember 2016
Nadia Mourad und Lamiya Aji Bachar, zwei junge Jesidinnen, die die Gefangenschaft des sogenannten Islamischen Staates überlebt haben, erhielten am 13. Dezember, in Straßburg den Sacharow-Preis. Dem Europäischen Parlament verkündeten sie außerdem, dass die jesidische Gemeinschaft, vor den wiederholten Angriffen des sogenannten Islamischen Staates, geschützt werden muss. Des Weiteren forderten sie eine Aufklärung der sexuellen Gewalttaten, die gegen Frauen verübt wurden.
Überarbeitung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments
18. Dezember 2016
Am 13. Dezember nahmen die Europäischen Abgeordneten eine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments an. In erster Linie will man damit eine erhöhte Transparenz im Parlament und in der Organisation der Plenartagung schaffen. Des Weiteren werden Maßnahmen eingeführt, die es ermöglichen sollen noch effektiver und schneller aktuelle Debatten in das Parlament zu tragen.
Neue Regeln bei der Entwicklung des Schienenverkehrs
18. Dezember 2016
Am 14. Dezember, in Straßburg, bestätigten die Europäischen Abgeordneten ein neues Regelwerk für den Schienenverkehr. Mit der neuen Regelung für Schienenverkehrsdienste soll der Bahnverkehr nutzerfreundlicher und kostengünstiger werden. Neue Betreiber bekommen einfacher Zugang zum Markt. Für die Fahrgäste bedeutet das mehr Auswahlmöglichkeiten und Qualität. Außerdem kann nun jedes Bahnunternehmen gewerbliche Dienste auf den Eisenbahnpersonenverkehrsmärkten in der EU anbieten.
Rat der Europäischen Union
Abschlussbericht des Rates "Allgemeine Angelegenheiten"
18. Dezember 2016
Am 13. Dezember einigten sich die 28 Minister, die mit europäischen Angelegenheiten betraut sind, auf eine gemeinsame Position zum Thema eines europäischen Entwicklungsfond für Nachhaltigkeit.
Schlussfolgerungen des Rates "Landwirtschaft und Fischerei"
18. Dezember 2016
Am 12. und 13. Dezember nahmen die 28 Landwirtschafts- und Fischereiminister eine Erklärung an. Darin verpflichteten sie sich die Stellung von Landwirten, in der Lebensmittelversorgungskette und beim Kampf gegen unfaire Handelspraktiken, zu stärken. Des Weiteren konnte man sich auf einen Beschluss einigen, der die kommerziellen Fangquoten für die Fischbestände im Atlantik und in der Nordsee, für das Jahr 2017, festlegt.
Internet 5G: Vereinbarung zwischen Parlament und Rat
18. Dezember 2016
Die 28 Mitgliedsstaaten stellen die 700 MHz Frequenz bereit, um, bis 2020, die mobile Breitbandverbindung für das Internet auf 5G zu erhöhen. Dies wurde in einer Vereinbarung, zwischen den Verhandlungsführern des Parlamentes und des Rates, am 14. Dezember, vereinbart.
Neuer Durchbruch in der Reform der handelspolitischen Schutzinstrumente
18. Dezember 2016
Am 13. Dezember 2016 verständigte sich der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) auf die Verhandlungsposition des Rates zu einem Vorschlag zur Modernisierung der handelspolitischen Schutzinstrumente der EU. Nach 3 jährigen Verhandlungen ermöglicht diese Übereinkunft die Diskussion, über die Maßnahmen, im Parlament.
Rat "Umwelt"
20. Dezember 2016
Am 19. Dezember diskutierten die 28 Umweltminister über die Reduktion des Treibhausgases CO2 sowie über legislative Maßnahmen zu chemischen Produkten. Obwohl das Ziel einer generellen Reform des Europäischen Emissionshandels nicht erreicht wurde, konnte man sich auf eine Schlussfolgerung zum Thema des Gesundheits- und Umweltschutzes einigen, das durch ein professionelles Management von gefährlichen chemischen Stoffen erreicht werden soll.
Die Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland werden um 6 Monate verlängert
20. Dezember 2016
Am 19. Dezember verlängerte der Rat der Europäischen Union die wirtschaftlichen Sanktionen, gegen einige Teile der russischen Ökonomie, bis zum 31. Juli 2017. Die Dauer der Sanktionen wird davon abhängig sein, ob die Vereinbarungen des Minsker Abkommens umgesetzt werden. Von den Sanktionen sind vor allem der Finanz-, Energie-, und der Verteidigungssektor betroffen, sowie technische Produkte mit sensitiven Technologien.
Diplomatie
Stabilitäts- und Assoziationsrat mit Montenegro und Serbien
18. Dezember 2016
Die dritte Versammlung des Stabilitäts- und Assoziationsrat zwischen der EU und Serbien fand am 13. Dezember statt, ebenso wie das achte Treffen mit Montenegro. Diese Versammlungen bieten die Möglichkeit den Fortschritt der beiden Länder zu begutachten, um einen Beitritt zur EU zu ermöglichen.
Assoziierungsrat EU-Ukraine
19. Dezember 2016
Am 19. Dezember findet das dritte Treffen des Assoziierungsrates zwischen der Europäischen Union und der Ukraine statt. Die Union begrüßt die unternommenen Reformen in der Ukraine, trotz der schwierigen wirtschaftlichen Situation im Land.
EZB
Die Zentralbank identifiziert die Prioritäten der Bankenaufsicht für das Jahr 2017
18. Dezember 2016
Am 15. Dezember erklärte die Europäische Zentralbank welche die drei wichtigsten Aufgaben bei der Bankenaufsicht im Jahr 2017 sein werden. Dabei handelt es sich um Geschäftsmodelle und Bestimmungsfaktoren der Ertragskraft, Kreditrisiken mit Schwerpunkt auf NPL und Konzentrationsrisiken, sowie das Risikomanagement.
Europäische Agenturen
Betriebsstart für Galileo
18. Dezember 2016
Ab dem 15. Dezember 2016, nach 17 Jahren Arbeit, bietet Galileo, das europäische Satellitennavigationssystem, Behörden, Unternehmen und den Bürgerinnen und Bürgern seine ersten Dienste an. Von heute an, bis zu seiner kompletten Fertigstellung in 4 Jahren und darüber hinaus, bietet der europäische Konkurrent zum amerikanischen GPS, seine Leistungen an. Davon werden in Zukunft alle Bürger profitieren können.
Deutschland
Deutsch-französische Digitalkonferenz
18. Dezember 2016
Der französische Präsident, François Hollande, traf am 13. Dezember in Berlin ein, um der 2. deutsch-französischen Digitalkonferenz beizuwohnen. Im Zusammenspiel mit Angela Merkel schlug er vor einen Digitalmarkt zu erschaffen, der von den Regierungen kontrolliert und solide finanziert wird. Die beiden wünschen sich außerdem, dass die beiden Länder, eine führende Rolle in der Welt des Digitalen verkörpern.
Deutschland: der Bundesrat billigt Haushalt für 2017
19. Dezember 2016
Am 16. Dezember billigte der Bundesrat den Haushalt für 2017. Bereits im November hatte der Bundestag den Haushalt für kommendes Jahr gebilligt. Danach kann der Bund im kommenden Jahr 329,1 Milliarden Euro ausgeben.
Kroatien
Treffen zwischen Angela Merkel und dem kroatischen Premierminister Andrej Plenkovic
18. Dezember 2016
Die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, empfing am 12. Dezember den kroatischen Premierminister, Andrej Plenkovic. Bei dieser Zusammenkunft erörterten sie die Situation die deutsch-kroatischen Beziehungen und die Notwendigkeit einer verstärkten Unterstützung der Länder Süd-Ost Europas auf ihrem Weg zu einer vollen Mitgliedschaft in der EU.
Dänemark
Dänemark bereitet seinen Rückzug aus Europol vor
18. Dezember 2016
Am 15. Dezember veröffentlichten der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, und der dänische Ministerpräsident, Lars Løkke Rasmussen eine gemeinsame Erklärung. Darin wird der Ablauf des Rückzuges von Dänemark aus Europol erläutert, um negativen Folgen vorzubeugen. Das Ausscheiden des Landes ist die Konsequenz eines dänischen Referendums vom Dezember 2015.
Spanien
IWF: Ende der Konsolidierungsmission in Spanien
18. Dezember 2016
Am 13. Dezember veröffentlichte des Internationale Währungsfond (IWF) seinen Abschlussbericht zu der Konsolidierungsmission in Spanien. Am 14. änderte die Spanische Zentralbank seine Vorhersage für das BIP Wachstum. Im Jahr 2017 sei mit einem weiteren Anstieg, um 2,5% zu rechnen.
Griechenland
Besuch des griechischen Premierministers Alexis Tsipras in Deutschland
19. Dezember 2016
Am 16. Dezember traf der griechische Premierminister, Alexis Tsipras, die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, in Berlin. Die beiden diskutierten über die Flüchtlingsfrage, die Wiedervereinigung Zyperns und über die Situation der Wirtschaft in Griechenland, nachdem sich Deutschland gegen einen weiteren Schuldenerlass ausgesprochen hatte.
Italien
Neue italienische Regierung
18. Dezember 2016
Am 12. Dezember verkündete der Präsident des italienischen Ministerrates, Paolo Gentiloni, die Zusammensetzung seiner neuen Regierung von 18 Ministern, darunter 5 Frauen. Die meisten Minister der vorherigen Regierung verbleiben im Amt. Angeliino Alfano übernimmt das Außenministerium. Domenico Minniti detto Marco ersetzt ihn im Innenministerium.
Litauen
Neue litauische Regierung
18. Dezember 2016
Am 13. Dezember bestätigte das litauische Parlament (Seimas) das Regierungsprogramm mit 86 zu 3 Stimmen, bei 40 Enthaltungen. Angeführt wird die Regierung von Saulius Skvernelis. Es besteht aus 16 Ministern, darunter 3 Frauen.
Großbritannien
Bericht zur Zukunft des Handels zwischen der EU und Großbritannien
19. Dezember 2016
Am 13. Dezember veröffentliche das britische House of Lords einen Bericht zur Zukunft des Handels zwischen Großbritannien und der Europäischen Union.
Bericht zur Zukunft des Fianzsektors nach dem Brexit
19. Dezember 2016
Am 15. Dezember veröffentlichte das britische House of Lords einen Bericht zur Zukunft des britischen Fianzsektors nach dem Brexit. Dabei wird auf die Wichtigkeit eines Übergangsabkommens, zwischen der EU und Großbritannien, hingewiesen. Dies soll es der Finanzindustrie ermöglichen, sich auf die neuen Umstände einzustellen und den Sektor zu schützen, der einen wichtigen Wirtschaftsfaktor in der EU und in Großbritannien darstellt.
Bericht zur Zukunft der anglo-europäischen Kooperation in den Bereichen Sicherheit und Polizei
19. Dezember 2016
In seinem, am 16. Dezember, veröffentlichten Bericht unterstützt das britische House of Lords den unbeschränkten Zugang zu den Mitteln der Europäischen Agenturen, da diese für die Verteidigungskapazitäten Großbritanniens von großer Bedeutung sind, um gegen Kriminalität vorzugehen und die öffentliche Ordnung zu gewährleisten.
Ukraine
Bericht der Kommission zu den Wirtschaftsreformen
18. Dezember 2016
Am 13. Dezember veröffentlichen der Europäische Dienst des Auswärtigen und die Europäische Kommission einen gemeinsamen Bericht zum Thema der bevorstehenden dritten Tagung des Assoziationsrates EU-Ukraine, am 19. Dezember. In dem Bericht wird der Stand der Fortschritte geprüft, die die Ukraine bei der Umsetzung der Assoziationsagenda (Wirtschaftsreformen und Reformen des politischen Systems) seit dem 1. Januar 2015 bislang erzielt hat.
Treffen zwischen den Präsidenten Litauens und der Ukraine
18. Dezember 2016
Am 12. Dezember traf der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, seine litauische Amtskollegin, Dalia Grybauskaitė. Das Treffen wurde von mehreren Vertragsunterschriften, unter bilaterale Kontrakte, begleitet, vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Verkehr.
UNO
Der zukünftige Generalsekretär Antonio Guterres wurde vereidigt
18. Dezember 2016
Am 12. Dezember wurde Antonio Guterres vereidigt. Ab dem 1. Januar 2017 übernimmt er die Geschäfte als Generalsekretär der Vereinten Nationen. Anlässlich seiner Vereidigung verkündete er, dass sich die UNO verändern müsse, um auf die Herausforderungen der heutigen Zeit adäquate Antworten parat zu haben.
WTO
China reicht bei der WTO Beschwerde gegen die Europäische Union und die USA ein
18. Dezember 2016
Am 12. Dezember reichte China bei der Welthandelsorganisation (WTO) Beschwerde ein, um gegen Maßnahmen der USA und der Europäischen Union zu protestieren. Der chinesischen Regierung missfallen die Methoden der EU und der Vereinigten Staaten bei der Kalkulation der Anti-Dumping Maßnahmen, von denen viele chinesische Exporteure betroffen sind.
Eurostat
Anstieg der Inflationsrate
18. Dezember 2016
Laut den, am 16. Dezember, von Eurostat veröffentlichten Zahlen beträgt die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union und der Eurozone 0,6%, im November 2016. Im Oktober lag die Rate noch bei 0,5%.
Überschuss im internationalen Warenhandel
18. Dezember 2016
Laut Eurostat konnte die Eurozone einen Überschuss, im internationalen Warenverkehr, in Höhe von 20,1 Milliarden €, für den Oktober 2016, verzeichnen. Am 16. Dezember wurde außerdem bekannt das der Überschuss in der Europäischen Union 2,7 Milliarden € beträgt.
Kultur
Ausstellung "L.A. Ring between light and darkness" in Kopenhagen
18. Dezember 2016
Bis zum 26. Februar 2017 findet in Charlottenlund, in Dänemark, die Ausstellung "L.A. Ring between light and darkness" statt. Gewidmet ist diese den Werken des realistischen dänischen Malers L.A. Ring und der Arbeit seiner Frau Sigrid Kähler.
Southbank Centre: Abentuer im Moominland
18. Dezember 2016
Vom 19. Dezember 2016 bis zum 23. April 2017 organisiert das Southbank Centre in London eine Ausstellung rund um den finnischen Künstler Tove Jansson und seiner Kreationen, den Mumins.
"Gingerbread Mania" 2016 in Tallinn
18. Dezember 2016
Bis zum 4. Januar 2017 findet in Tallinn eine Ausstellung zu Lebkuchenkreationen, in der Design and Architecture Gallery Parnü von Tallinn, Estland, statt.
Ausstellung "Magical tale in grandfather's beard" in Riga
18. Dezember 2016
Bis zum 27. Februar 2017 findet in Riga, Lettland, die Schmuckausstellung "Magical tale in grandfather's beard" statt. Diese wird von der Galerie Putti präsentiert. Dabei werden Stücke von europäischen und internationalen Künstlern ausgestellt.
"Paolo Monti. Fotografie 1935-1982" im Castello Sforzesco in Milan
18. Dezember 2016
Bis zum 12. März 2017 findet im Castello Sforzesco in Mailand, Italien, eine Ausstellung des italienischen Künstlers und Fotografen Paolo Monti statt.
Ausstellung "Schätze aus dem Rhein"
19. Dezember 2016
Vom 20. Dezember an findet im Museum der Vor- und Frühgeschichte in Berlin die Ausstellung "Schätze aus dem Rhein. Der Barbarenschatz von Neupotz" statt. Die gesamte Ausstellungen ist Exponaten gewidmet, die im Rhein gefunden wurden.
Das Parfümmuseum in Paris
19. Dezember 2016
Das neue Parfümmuseum in Paris befindet sich 73 faubourg Saint-Honoré, im Herzen des Mode- und Luxusviertels der Stadt und wird am 22. Dezember seine Türen öffnen. Die Institution will Wissenschaft, Kreativität und Offenheit der Gesellschaft näher bringen.
Agenda
19. Dezember
Rat Umwelt (Brüssel)
19. Dezember
Assoziierungsrat EU-Ukraine (Brüssel)
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