Der Brief n°738 — 28 nov. 2016
La Lettre
Chantal Poiret
—
28. November 2016
Als wichtigste Handelsmacht der Welt, sieht sich die Europäische Union mit einem anhaltenden Anstieg der Produktpiraterie und des Schmuggels konfrontiert. Der Aufschwung des unlauteren Handels stellt sie dabei vor dreierlei Herausforderungen: gesundheitlicher Art durch gefälschte Produkte, sicherheitsbezogener Art durch den Beitrag des unlauteren Handels zu Kriminalität und Terrorismus sowie finanzieller Art durch den Verlust von Steuereinnahmen. Der Kampf gegen den unlauteren Handel erfordert deshalb ein ganzes Bündel politischer Maßnahmen. Ebenso aber braucht es technologische Antworten in Form innovativer und zeitgemäßer Nachverfolgungs- und Authentifizierungssysteme, die logistische Kreisläufe absichern helfen.
Stiftung
17. Energietreffen
27. November 2016
Das 17. Energietreffen findet am 29. November in Paris statt. Pascale Joannin, Generaldirektorin der Stiftung, spricht zum Thema "Welche Herausforderungen für die Energieunion?".
2. Europäisches Karriereforum
27. November 2016
Das Generalsekretariat für europäische Angelegenheiten (SGAE) organisiert am 3. Dezember das 2. Europäische Karriereforum in Paris. Thierry Chopin, wissenschaftlicher Direktor der Stiftung, führt einen der Workshops durch. Anmeldung erforderlich.
"Europa: wie auf die neuen Herausforderungen reagieren?" in Rouen
27. November 2016
Die "Association Savoirs et Perspectives" hat am 1. Dezember den Präsidenten der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, in Rouen zu Gast, um über die neuen Herausforderungen zu diskutieren, denen sich Europa gegenübersieht.
Die EU nach dem Brexit
28. November 2016
Die Fakultät für Recht, Wirtschaft und Management der Universität Angers veranstaltet am 5. Dezember eine Konferenz von Jean-Dominique Giuliani, dem Präsidenten der Stiftung", zur "Europäischen Union nach dem Brexit".
Kommission
Reformen zur Stärkung des Bankensektors
27. November 2016
Die Kommission stellte am 23. November ein Reformpaket für den Bankensektor vor. Dieses betrifft Eigenkapitalforderungen, die Rekapitalisierung und Abwicklung von Banken. Es soll die Risiken für die Finanzmarktstabilität verringern, den Banken allerdings auch eine Unterstützung der Realwirtschaft ermöglichen.
Reformvorschläge für Ethikkodex der Kommission
27. November 2016
Kommissionspräsident Juncker schlug am 23. November im Parlament eine Reform des Ethikkodizes für Kommissare vor. So soll es ihnen künftig möglich sein, für das Europäische Parlament zu kandidieren, ohne ihren Posten in der Kommission auszusetzen. Außerdem soll die verpflichtende Karenzzeit für Kommissare von 18 auf 24 Monate angehoben werden, für den Präsidenten gar auf drei Jahre.
Bericht zur Umsetzung des "Milchpakets"
27. November 2016
Die Kommission veröffentlichte am 24. November ihren zweiten Bericht zum Umsetzung des "Milchpakets". Sie bestätigt darin, dass die europäischen Milchproduzenten mehr und mehr auf dessen Maßnahmen zugreifen könnten, dass sie ihre Verhandlungsposition und ihre Position in der Nahrungsmittelproduktionskette gestärkt sähen.
Parlament
Martin Schulz verlässt das Europäische Parlament
28. November 2016
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz gab am 24. November bekannt, dass er sein Mandat im Januar niederlegen werde, um sich der Bundespolitik zu widmen. Mehrere Abgeordnete haben bereits ihre Kandidatur für seinen Posten angekündigt.
Mario Draghi vor dem Europäischen Parlament
28. November 2016
Der Präsident der EZB Mario Draghi wurde am 21. November im Europäischen Parlament in Straßburg befragt. Sein Jahresbericht für 2015 wurde mit 437 gegen 121 Stimmen bei 140 Enthaltungen angenommen. Die Abgeordneten sind der Ansicht, dass die Geldpolitik nicht ausreicht und dass Strukturreformen notwendig sind.
Auf dem Weg zu mehr Verteidigungskooperation
28. November 2016
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verabschiedeten am 22. November eine Entschließung, die die Mitgliedstaaten der EU dazu auffordert, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung und zur Schaffung multinationaler Streitkräfte auszugeben. Sie empfehlen die Schaffung eines europäischen Militärhauptquartiers, um Missionen zur Krisenintervention in jenen Fällen zu planen und zu kommandieren, in denen die EU agieren kann, die Nato aber nicht.
Aussetzung der Verhandlungen mit der Türkei
28. November 2016
In einer am 24. November mit 479 gegen 37 Stimmen bei 107 Enthaltungen angenommenen Entschließung fordern die Abgeordneten des Europäischen Parlaments eine Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bis zum Ende der Repression und des Vorhabens der Wiedereinführung der Todesstrafe.
Endgültiges Mehrwertsteuersystem und Bekämpfung von Mehrwertsteuerbetrug
28. November 2016
In einer Entschließung vom 24. November reagierten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf den von der Kommission vorgeschlagenen Aktionsplan gegen den Mehrwertsteuerbetrug und für eine Reform des derzeitigen Systems, das seit 1993 besteht. Ihre Entschließung fordert, dass sich das "endgültige Mehrwertsteuersystem" auf der Besteuerung im Zielland eines Guts oder einer Dienstleistung gründet.
Kampf gegen die Propaganda
28. November 2016
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments nahmen am 23. November eine Entschließung an, die den Anstieg der Desinformation durch Russland und terroristische Gruppierungen, die eine Spaltung der EU zum Absicht haben, verurteilt.
Rat der Europäischen Union
Europäisches Abkommen zu Erzen aus Konfliktgebieten
28. November 2016
Die europäischen Institutionen sind am 22. November zu einem Abkommen über Erze aus Konfliktgebieten gekommen. Alle europäischen Importeure von Zinn, Wolfram, Gold und ihrer Erze müssen künftig Kontrollen ihrer Zulieferer durchführen.
Ergebnisse des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
27. November 2016
Die Minister für Bildung, Jugend, Kultur und Sport nahmen am 22. November Schlussfolgerungen an zur Arbeit von Jugendlichen und der Notwendigkeit, ihre Kompetenzen und Qualifikationen länderübergreifend anzuerkennen.
Diplomatie
Treffen des Beratungsstabs zur Mission EUBAM
27. November 2016
In Chisinau fand am 22. November das 27. Treffen des Beratungsstabes der Unterstützungsmission in der Ukraine und in Moldawien statt. Die teilnehmenden Parteien begrüßten die Kooperationen zwischen beiden Staaten im Konflikt um Transnistrien ebenso wie ihre Anstrengungen zum Schutz ihrer Grenzen.
Schlussfolgerungen des Rates Auswärtige Angelegenheiten zur Entwicklungspolitik
29. November 2016
Der Rat für Auswärtige Angelegenheiten traf am 28. November in Brüssel zusammen, um den von der Kommission vorgeschlagenen Europäischen Konsens zur Entwicklungspolitik in Augenschein zu nehmen. Die Minister diskutierten außerdem die künftigen Beziehungen zwischen der EU und den AKP-Staaten, sowie den Nachgang des Valletta-Gipfels vor einem Jahr.
Europäische Agenturen
Bericht zur Luftqualität in Europa
28. November 2016
Die Luftverschmutzung, von der 85% der Stadtbewohner in Europa betroffen sind, verursacht jährlich beinahe 500.000 Todesopfer auf dem Kontinent. Dies berichtete die Europäische Umweltagentur am 23. November. Die Situation verbessere sich, aber zu langsam.
Start des Europäischen Weltraumdatenübertragungssystems (EDRS)
27. November 2016
Das Europäische Weltraumdatenübertragungssystem (EDRS) wurde am 22. November eingeweiht. Das System arbeitet im Rahmen des Copernicus-Programms und ist die erste Initiative seiner Art zwischen ESA und Airbus Defense and Space.
Airbus stellt seinen größten Zweistrahler vor, den A350
27. November 2016
Airbus hat seine größte zweistrahlige Passagiermaschine, die A350-1000, vorgestellt. Sie soll der Boeing 777 Konkurrenz machen. Ein erster dreistündiger Testflug hob vom Flughafen Toulouse-Blagnac ab.
Deutschland
Besuch des irakischen Premiers in Berlin
28. November 2016
Der deutsche Außenminister Steinmeier empfing am 21. November seinen irakischen Amtskollegen Ibrahim al-Jaafari in Berlin. Sie besprachen die Befreiung Mossuls sowie die regionalen Konflikte im Jemen und in Syrien.
Haushalt: mehr Ausgaben für die Verteidigung
27. November 2016
Die deutsche Bundeskanzlerin hielt am 23. November in der Generaldebatte des Bundestags eine Rede zum Haushalt. Sie betonte die Bedeutung des Kampfes gegen den Terrorismus für die Freiheit ihres Landes und deutete ihren Willen an, die deutschen Investitionen im Verteidigungshaushalt zu erhöhen.
Österreich
Präsidentschaft: Kopf-an-Kopf-Rennen
28. November 2016
In einer TV-Debatte am 27. November standen sich der Grüne Alexander Van der Bellen und der Rechtspopulist Norbert Hofer unversöhnlich gegenüber. Eine Woche vor der Wahl liegen die beiden in einem Kopf-an-Kopf-Rennen.
Zypern
Blockade in den Verhandlungen zur Wiedervereinigung
28. November 2016
Nachdem die Verhandlungen zur Wiedervereinigung Zyperns am 20. November in der Schweiz wieder aufgenommen worden waren, sind diese schon am 21. November erneut gescheitert, als bekanntgegeben wurde, dass die Parteien keine ausreichende Einigkeit erzielen konnten.
Dänemark
Neue Koalition
28. November 2016
Der dänische Premier Lars Lokke Rasmussen gab am 27. November die Aufnahme zweier neuer Parteien in seine Regierungskoalition bekannt, die liberale Allianz und die konservative Volkspartei.
Estland
Neue Regierung unter Jüri Ratas
27. November 2016
Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid ernannte am 22. November eine neue Regierung unter Führung von Jüri Ratas. Unter den 15 Ministern sind vier Frauen. Die neue Regierung wurde am 23. November vom Parlament (Rigikogu) angehört.
Frankreich
Francois Fillon Präsidentschaftskandidat der Rechten und des Zentrums
28. November 2016
Francois Fillon hat am 27. November die zweite Runde der Vorwahlen der französischen Rechten und des Zentrums mit 66,5% der abgegebenen Stimmen gewonnen und Alain Juppé mit 33,5% der Stimmen auf den zweiten Rang verwiesen. Der frühere Premierminister wird damit der Präsidentschaftskandidat der Rechten und des Zentrums für die Wahlen im April und Mai.
Ungarn
Vergabe von Langzeitvisa an Ukrainer
27. November 2016
Ungarn vergibt ab sofort kostenlose Langzeitvisa an Ukrainer. Dies gab Premierminister Viktor Orban nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Hrojsman am 24. November bekannt.
Italien
Letzte Kampagnenwoche vor dem Verfassungsreferendum
28. November 2016
Die letzten Umfragen vor der Abstimmung schätzen, dass eine Mehrheit von 52 bis 54 Prozent der Wähler gegen die Verfassungsreform stimmen werden, die das politische System des Landes vereinfachen und es regierbarer machen soll. Ein Viertel der Italiener bleibt jedoch noch unentschlossen.
Litauen
Das Parlament befürwortet Saulius Skvernelis als Premier
27. November 2016
Nachdem er von der litauischen Präsidentin Dalia Grybuskaite als Premier designiert worden war, erhielt Saulius Skvernelis von der Union der Bauern und Grünen (LVZS) auch die Unterstützung des Parlaments (Seimas). Er hat nun 15 Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden und ein Programm auszuarbeiten, das wiederum vom Parlament bestätigt werden muss.
Polen
Welche Beziehungen zwischen den USA und den europäischen Partnern
28. November 2016
Im Rahmen eines Interviews mit onet.pl ging der polnische Außenminister Witold Waszczykowski auf die künftigen Beziehungen seines Landes mit den Vereinigten Staaten und den europäischen Partnern ein. Er versicherte, dass Präsident Trump die Kooperation im Bereich der Sicherheit beibehalten werde.
Großbritannien
Brexit: Treffen zwischen den Verhandlern in Brüssel und Straßburg
28. November 2016
Der britische Brexit-Minister David Davis war am 21. November in Brüssel zugegen, um dort Michel Barnier, den Chefverhandler der Europäischen Kommission, zu treffen. Am 22. November besuchte er dann das Europäische Parlament in Straßburg für informelle Diskussionen mit Abgeordneten, insbesondere mit dem Chefverhandler des Parlaments Guy Verhofstadt.
Erste Haushaltsrede nach dem Referendum
27. November 2016
Schatzkanzler Philip Hammond stellte am 23. November dem britischen Unterhaus seine Wirtschaftsprognosen vor. Von 2,1% in diesem Jahr wird das Wachstum im kommenden Jahr demnach auf 1,4% zurückgehen. Außerdem verabschiedete er sich von der Idee eines ausgeglichenen Haushalts bis zum Jahr 2020.
Zwei frühere Premiers schließen ein zweites Referendum nicht aus
28. November 2016
Der frühere Premier John Major hält die Idee eines zweiten Brexit-Referendums für "absolut vorstellbar", während Tony Blair überzeugt ist, dass ein Austritt aus der EU vermeidbar sei, "falls das Volk dies entscheidet".
Kosovo
1. Treffen des Assoziierungs- und Stabilisierungsrats zum Kosovo
27. November 2016
In Brüssel fand am 25. November das 1. Treffen des Assoziierungs- und Stabilisierungsrats zum Kosovo statt, um Reformen zu besprechen, die der Kosovo umsetzen müsste, um sich in zahlreichen Feldern europäischen Standards anzunähern.
Ukraine
EU-Ukraine-Gipfel
27. November 2016
Während des EU-Ukraine-Gipfels am 24. November gab die EU mehr Unterstützung für eine verantwortungsvolle und transparente ukrainische Verwaltung bekannt. Mehr als 300 Millionen Euro werden dem Kampf gegen die Korruption, der Reform der öffentlichen Verwaltung und dem Rechtsstaat gewidmet.
Eurostat
Studie zum Güterhandel zwischen der EU und der Ukraine
27. November 2016
Aus Anlass des 18. EU-Ukraine-Gipfels veröffentlichte Eurostat am 23. November eine Studie zum Güterhandel zwischen der EU und der Ukraine im Zeitraum zwischen 2005 und 2015, bevor das Assoziationsabkommen angewandt wurde.
Berichte / Studien
Die OECD veröffentlicht ihre Prognosen für die Weltwirtschaft
28. November 2016
Die Organisation für Kooperation und wirtschaftliche Entwicklung (OECD) veröffentlichte am 28. November ihre "Globalen Wirtschaftsprognosen". Sie ruft dazu auf, die lockere Geldpolitik dafür zu nutzen, um Fiskalinitiativen zu starten und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.
Weltbank: schwaches Wachstum in Osteuropa
28. November 2016
Die Weltbank veröffentlichte am 22. November ihren neuesten Bericht zu Osteuropa und Zentralasien. Darin prognostiziert sie, dass das Wirtschaftswachstum in Osteuropa auch im Jahr 2016 schwach bleibt.
Die OECD veröffentlicht das Gesundheitspanorama 2016
27. November 2016
Die Organisation für Kooperation und wirtschaftliche Entwicklung (OECD) veröffentlichte am 23. November gemeinsam mit der Europäischen Kommission das "Europäische Gesundheitspanorama 2016". Die europäische Bevölkerung lebt demnach immer länger, aber nicht unbedingt in besserer Gesundheit. Die OECD fordert deshalb einen besseren Zugang zur Pflege.
Nachhaltige Entwicklung: Übersicht zur Situation in der EU
27. November 2016
Eurostat veröffentlichte am 22. November eine Studie zur derzeitigen Situation in der EU in Bezug auf das UN-Programm zur nachhaltigen Entwicklung bis 2030.
Kultur
Saatchi Gallery: von einer Generation zur nächsten
27. November 2016
Vom 30. November bis zum 28. Februar 2017 zeigt die Saatchi Gallery in London eine Ausstellung mit dem Titel "Painters' Painters", um jene Werke zeitgenössischer Maler zu ehren, die die neue Generation von Künstlern inspirierten.
"Toni Erdmann" gewinnt den LUX 2016-Filmpreis des Europäischen Parlaments
27. November 2016
Im Rahmen eines Festaktes am 23. November gab Parlamentspräsident Martin Schulz bekannt, dass die deutsch-österreichisch-rumänische Koproduktion "Toni Erdmann" den diesjährigen LUX-Filmpreis erhält.
Der Palazzo Braschi zeigt eine Ausstellung zu Artemisia Gentileschi
27. November 2016
Vom 30. November bis zum 8. Mai 2017 zeigt der Palazzo Braschi in Rom eine Ausstellung, die sich Artemisia Gentileschi, einem italienischen Maler des 17. Jahrhunderts, widmet.
Prado: Meister Mateo und die Kathedrale von Compostela
28. November 2016
Vom 29. November bis zum 26. März zeigt der Prado in Madrid eine Ausstellung zu Meister Mateo, einem Bildhauer und Architekten des 12. Jahrhunderts. Zum ersten Mal werden dabei all seine Werke und insbesondere seine Arbeiten für die Kathedrale von Compostela gezeigt.
We Jazz 2016 in Helsinki
27. November 2016
Vom 4. bis 11. Dezember findet in Helsinki die diesjährige Ausgabe des Jazzfestivals We Jazz statt.
Brussels Cinema Days
27. November 2016
Vom 30. November bis 4. Dezember finden im BOZAR in Brüssel die alljährlichen Kinotage statt. Das Festival widmet sich mit fünfzig Filmen und dreißig berühmten Gästen dem europäischen Film.
Weihnachtsmärkte in Europa
28. November 2016
Die Weihnachtsmärkte eröffnen in ganz Europa. Ob in London, Brügge, Straßburg, Genf, Nürnberg, Bologna, Warschau oder Salzburg, ob traditionell oder eher romantisch, allerorten beginnt mit den Weihnachtsmärkten die festliche Zeit.
Agenda
28. November
Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Brüssel)
28. und 29. November
Rat Wettbewerb (Brüssel)
1. und 2. Dezember
Rat Transport und Telekommunikation (Brüssel)
4. Dezember
Präsidentschaftswahl (2. Runde) (Österreich)
4. Dezember
Verfassungsreferendum (Italien)
5. Dezember
Rat Energie (Brüssel)
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Publikationschef : Pascale Joannin
N°ISSN : 2729-6482
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