Der Brief n°694 — 30 nov. 2015
La Lettre
Angel Sanchez Navarro
—
30. November 2015
Am kommenden 20. Dezember sind die Spanier dazu aufgerufen zu den Urnen zu gehen. Angel Sanchez Navarro, Professor an der Complutense Universität zu Madrid, hat, seit 2011, eine Bilanz in den vier wichtigsten politischen Bereichen (Ökonomie, Korruption, das Parteiensystem und die Situation von Katalonien), der bisherigen Regierung von Mariano Rajoy, erstellt. Dabei wird der Regierungschef noch einmal daran erinnert mit welchen Versprechungen er bei der damaligen Wahl antrat. Des Weiteren arbeitet der Professor perspektivisch wichtige Fragen heraus auf die die kommenden Wahlen Antworten geben müssen.
Stiftung
Veröffentlichung der 3. Ausgabe des Atlas der Europäischen Union
30. November 2015
Die dritte Ausgabe des Atlas der Europäischen Union ist soeben in gedruckter und digitaler Form erschienen. Das Buch stellt die Union, seine Institutionen, seine 28 Mitgliedsstaaten und - eine Neuheit - seine Gebiete in Übersee vor. Mit 50 Karten, historischen Daten und aktuellen Statistiken, sowie den neuesten Meldungen aus der Politik der Mitgliedsstaaten, ist dieses bildende Werk ein einmaliges und praktisches Werkzeug, um alles über Europa zu erfahren.
Kampf/Terrorismus
Die Europäischen Abgeordneten wollen einen intensiveren Kampf gegen die Radikalisation im Internet
30. November 2015
Die Europäischen Abgeordneten nahmen am 25. November einen nicht zwingenden Beschluss an, welcher der Radikalisierung im Internet entgegenwirken soll. Sie nehmen an, dass ein verstärkter Kampf gegen die Radikalisierung und die Rekrutierung von Kämpfern nötig ist und wollen deshalb die djihadistische Propaganda im Internet bekämpfen.
Direkte oder indirekte militärische Hilfe der EU Mitgliedsstaaten für französische Auslandseinsätze
30. November 2015
Die 27 anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union werden Frankreich direkte oder indirekte militärische Hilfe, für die französischen Auslandseinsätze, zur Verfügung stellen. Dies teilte der französische Verteidigunsminister, Jean-Yves Le Drian, am 25. November mit. Des Weiteren haben die französischen Abgeordneten und Senatoren einer Verlängerung des Einsatzes von Luftstreitkräften über dem syrischen Territorium zugestimmt.
Deutsches Engagements in Syrien und Mali
29. November 2015
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist bereit eine Fregatte, sowie einige Aufklärungs- und Versorgungsflugzeuge zur Verfügung zu stellen, um den Islamischen Staat zu bekämpfen. Außerdem will sie bis zu 650 Soldaten nach Mali entsenden.
Diplomatische Zusammenkünfte zur Koordinierung des Kampfes gegen den IS
29. November 2015
Der französische Präsident François Hollande hat sein amerikanisches und russisches Pendant, Barack Obama und Wladimir Putin, sowie die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und den Präsidenten des italienischen Ministerrates Matteo Renzi getroffen, um sich ihre Unterstützung im Kampf gegen den IS zu sichern. Die Koalition stimmt in einigen Koordinationsfragen noch nicht überein, jedoch haben alle politischen Verantwortungsträger Frankreich ihre Solidarität zugesichert und sich verpflichtet an dessen Seite zu stehen.
Antwort von David Cameron zur Frage einer Intervention in Syrien
30. November 2015
Am 26. November veröffentlichte der britische Premierminister David Cameron seine Antwort auf einen Bericht des Parlamentskommitee der Auswärtigen Angelegenheiten zur Erweiterung der britischen militärischen Operationen in Syrien. Das Parlament wird sich in den nächsten Tagen dazu äußern.
Migration
Schweden ist nicht mehr in der Lage die große Anzahl an Flüchtlingen zu bewältigen
29. November 2015
Am 24. November verkündete der schwedische Premierminister Stefan Löfven, dass Schweden nicht mehr in der Lage ist die große Anzahl an Flüchtlingen zu bewältigen, welche täglich in sein Land kommen.
Status des Fortschrittes bei den Maßnahmen hinsichtlich der Flüchtlinge
29. November 2015
Die Europäische Kommission veröffentlichte am 27. November einen Status über den Fortschritt der verschiedenen Maßnahmen und Aktionen, welche im Zuge der europäischen Agenda beschlossen wurden, um die jetzige Situation in der Flüchtlingskrise zu stabilisieren und ein System zu installieren, welches solide ist und sich in Zukunft beweisen soll.
Das britische Migrationssaldo auf dem höchsten zwölf Monats Stand der Geschichte, 336.000
29. November 2015
636.000 Personen sind, legal, während eines Jahres in das Vereinigte Königreich eingereist, wohingegen 300.000 Personen ausgereist sind (Britten, die die Union verlassen haben und Personen von außerhalb der EU zusammengenommen). Diese Zahlen wurden vom Nationalen Statistikbüro (ONS) am 26.November veröffentlicht.
Wahrnehmung der deutschen Unternehmen gegenüber den Flüchtlingen
29. November 2015
41% der mehr als 3000 befragten Unternehmen, die an der Umfrage des Wirtschaftsforschungsinstitutes Ifo teilnahmen, gehen davon aus, dass die Flüchtlinge, die Deutschland erreichen, zu mehr als nur Aushilfstätigkeiten fähig sind. 22% gehen außerdem davon aus, dass diese Flüchtlinge auch als Fachkräfte eingesetzt werden können.
Finnland nimmt einen Aktionsplan über Integration an
30. November 2015
Am 27. November stellte die finnische Regierung einen Aktionsplan vor, welcher das Management bei der Integration von Migranten verbessern soll, da auch in Finnland eine große Zahl an Flüchtlingen Unterschlupf sucht.
Kommission
Internationaler Tag für die Beendigung der Gewalt gegen Frauen
29. November 2015
Am 25. November hat Federica Mogherini die Hohe Vertreterin der EU und weitere europäische Kommissare die Gelegenheit genutzt, öffentlich, zum Internationaler Tag für die Beendigung der Gewalt gegen Frauen, eine Deklaration zu verkünden, welche das Ausmaß der geschlechtsspezifischen Gewalt anprangert. Des Weiteren tritt im Januar 2016 ein neuer Plan über die Gleichheit der Geschlechter in Kraft.
Auf dem Weg zu einem europäischen Einlagensicherungssystem
29. November 2015
Die Europäische Kommission schlug am 24. November einige Maßnahmen vor, um die Bankenunion zu stärken. Dabei wurde, unter anderem, vorgeschlagen, dass es ein Einlagensicherungssystem für Konten geben sollte, wie es aus dem Bericht der 5 Präsidenten ebenfalls hervorging.
Start des Europäischen Semesters
29. November 2015
Die Kommission hat am 26. November das Europäische Semester mit seinem Jahreswachstumsbericht eröffnet. Dieser erläutert die wichtigsten ökonomischen, sowie sozialen Ziele und empfiehlt den Mitgliedsstaaten der EU ihre Investitionen wieder zu erhöhen, die eingeleiteten Strukturreformen weiter zu verfolgen und verantwortungsvolle Fiskalpolitik zu betreiben, um die Erholung fortzuführen und die Konvergenz weiter anzuregen.
Parlament
Mehr Transparenz bei Versicherungen
30. November 2015
Die Europäischen Abgeordneten haben am 24. Dezember für eine Resolution gestimmt, welche die Regeln beim Versicherungsverkauf ändert. Außerdem wird es mehr Möglichkeiten für den Verbraucher geben um Informationen zu erhalten und maximale Transparenz zu gewährleisten.
Annahme des europäischen Budgets für 2016
29. November 2015
Die europäischen Abgeordneten haben am 25. November, mit 516 zu 179 Stimmen, dem Haushaltsentwurf 2016 der EU zugestimmt. In erster Linie ist dieser Plan dazu bestimmt Mitgliedsstaaten in der Migrationskrise zu unterstützen. Der Rat der Europäischen Union stimmte am 24. November ebenfalls zu.
Steuerreskripte
30. November 2015
Die Europäischen Abgeordneten haben, mit 508 zu 108 Stimmen, einer Resolution zugestimmt, die Anreize für die Mitgliedsstaaten schaffen soll, damit sichergestellt wird, dass Unternehmen ihren Profit auch in dem Land angeben, in dem er erwirtschaftet wurde.
Rat der Europäischen Union
Abschluss des Rates Bildung, Jugend, Kultur und Sport
29. November 2015
Am 24. November haben die Minister für Bildung, Jugend, Kultur und Sport Strategien für die Integration von ankommenden Flüchtlingen und Personen mit Migrationshintergrund erläutert und sind dabei auf die Wichtigkeit von Bildung und Ausbildung eingegangen.
Abschluss des Energierates
29. November 2015
Die Minister, welche sich mit dem Thema Umwelt befassen, sind am 26. November zu einer Übereinkunft zum Thema Energieetikettierung von Energieeffizienz, gekommen. Gleichzeitig wurde über die Führung und Verwaltung der europäischen Energieunion Konsens erzielt.
Brief and die Kommission von 18 europäischen Wirtschaftsministern mitunterzeichnet
29. November 2015
In einem an den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, adressierten Brief, haben 18 europäische Wirtschaftsminister den Wunsch geäußert, dass es klar definierte Ziele zur Verringerung des Verwaltungsaufwandes geben sollte.
Abschluss des EU Handelsrates
30. November 2015
Am 27. November haben die Minister, welche mit dem Thema Handel betraut sind, über verschiedene Verhandlungen diskutiert, die sich mit dieser Thematik befassen. Dabei wurde vor allem das Transatlantische Freihandeslabkommen (TTIP) ausführlich besprochen.
Abschluss des Rates „Wettbewerbsfähigkeit“
1. Dezember 2015
Am 30. November wurde in Brüssel ein Rat zur Wettbewerbsfähigkeit abgehalten. Währenddessen hat die luxemburgische Präsidentschaft der EU seine Bilanz in den Bereichen wirtschaftliche Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit vorgestellt. Des Weiteren wurde die Frage erörtert, wie es zu einer Verbesserung von Gesetzeserlassungsprozessen, in den bereits erwähnten Bereichen, kommen kann.
Diplomatie
Wirtschaftsgipfel zwischen China und den Ländern Zentral- und Osteuropas
30. November 2015
Am 24. November fand der 4. Wirtschaftsgipfel zwischen China und den Ländern Zentral- und Osteuropas in Suzhou in China statt. China verpflichtete sich zu Investitionen in Höhe von $500 Millionen, um gemeinsame Projekte mit diesen Ländern zu unterstützen.
EU-Türkei Gipfel
30. November 2015
Die europäischen und türkischen Staatsführer haben sich am 29. November in Brüssel versammelt, um ihren politischen Beziehungen "neuen Schwung" zu verleihen und den "Flüchtlingsstrom" zu bremsen.
EZB
Bericht zur Finanzstabilität
30. November 2015
Im halbjährigen Bericht zur Finanzstabilität vom 25. November, hat die EZB sich besorgt über das nachlassende Wachstum in China und die zukünftige Steigerung des amerikanischen Leitzinses durch die FED geäußert.
Deutschland
Ausgeglichener Haushalt 2016
30. November 2015
In der Haushaltsdebatte für das Jahr 2016 im Bundestag hat der Finanzminister Wolfgang Schäuble unterstrichen, dass der Bundeshaushalt im Jahr 2016 ausgeglichen sein wird. Der Budgetplan wurde mit 466 zu 114 Stimmen angenommen.
Frankreich
Beginn der UN Klimakonferenz (COP 21)
30. November 2015
Vom 30. November bis zum 11. Dezember findet in Paris die 21. UN Klimakonferenz (COP21) statt. 147 Staats- und Regierungschefs werden vor Ort sein. Bei den Diskussionen ist es die erklärte Zielsetzung einen neuen internationalen Vertrag auszuhandeln, welcher die globale Klimaerwärmung auf 2°C begrenzt.
Irland
Versöhnung in Nordirland und an der irischen Grenze
30. November 2015
Die Europäische Kommission nahm am 30. November ein neues EU Programm für Frieden und Versöhnung in Nordirland und an der irischen Grenze an. Diese Maßnahme wird durch 270 Millionen € von der EU unterstützt.
Portugal
Der neue portugiesische Premierminister Antonio Costa wurde vereidigt
29. November 2015
Die portugiesische Regierung, von der radikalen Linken unterstützt, wurde am 26. November vereidigt und der neue Premierminister Antonio Costa sagte, dass er sein neues Regierungsprogram am 2. Dezember dem Parlament vorstellen werde.
Großbritannien
Die Kürzungen im britischen Haushalt verringern sich
29. November 2015
Am 25. November hat der britische Schatzkanzler George Osborne seine Ziele bekannt gegeben und verkündet, dass es zum Ende des Jahrzehnts einen Haushaltsüberschuss geben werde. Gleichzeitig verzichtet er dabei auf ein kontrovers diskutiertes Projekt , dass eine Verringerung von Steuergutschriften für arme Angestellte zum Ziel hatte
Britische Verteidigungs- und nationale Sicherheitsstrategie für die kommenden fünf Jahre
30. November 2015
Der britische Premierminister David Cameron präsentierte am 23. November, vor dem britischen Parlament, seine Verteidigungsstrategie für die kommenden Jahre. Für dieses Unterfangen ist ein Budget von 178 Milliarden £ vorgesehen.
Kosovo
Kosovo: 200.000 Unterschriften gegen den Vertrag über eine Normalisierung der Verhältnisse mit Serbien
30. November 2015
Die Opposition hat am 23. November dem kosovarischen Präsidenten eine Petition mit über 200.000 Unterschriften übergeben. Darin wird gefordert, dass der Vertrag über eine Normalisierung der Verhältnisse mit Serbien, welcher von der EU unterstützt wird, aufgegeben wird.
Russland
Ökonomische Sanktionen Russlands gegen die Türkei
30. November 2015
Die russische Antwort zu dem Abschuss ihres Kampjets durch die Türkei am 24. November wird, wie Präsident Wladimir Putin beschlossen hat, eine Reihe von Sanktionen gegen das Regime in Ankara sein.
Schweiz
Auf dem Weg zur Aufhebung des Bankgeheimnisses ab 2017
29. November 2015
Am 25. November hat die Regierung der Schweiz eine Vereinbarung angenommen, die es erlaubt automatisch Informationen über das Finanz- und Steuerwesen mit der EU auszutauschen und hat dieses zur weiteren Anerkennung in die beiden Kammern der Legislative weitergeleitet.
Ukraine
Die Ukraine verbietet vorsorglich die Lieferung von Waren auf die Krim
30. November 2015
Die Ukraine hat am 23. November erklärt, dass es seine Lieferung von Waren auf die ukrainische Krimhalbinsel, welche im März 2014 von Russland annektiert wurde und von einem fast vollständigen Stromausfall betroffen ist, einstellt
Die Ukraine verbietet russischen Flugzeugen ihr Territorium zu überfliegen
30. November 2015
Der ukrainische Premierminister Arseni Iatseniouk hat am 25. November bekanntgegeben, dass es ab sofort russischen Flugzeugen verboten ist über die Ukraine zu fliegen damit "Provokationen" vermieden werden.
Eurostat
Die Bevölkerung der EU
29. November 2015
Eurostat hat am 27. November eine Studie über die Bevölkerungsstruktur der EU veröffentlicht. Es wird deutlich, dass sich das Profil der Bevölkerung verändert hat, zum Teil auf Grund von Überalterung der Gesellschaft, einer Veränderung der Modelle des Zusammenlebens und einem Wandel von Familienstrukturen, wobei es zu einer teilweisen Neuverteilung der Rollen von Mann und Frau kommt.
Starke Verdichtung von landwirtschaftlichen Betrieben und die Überalterung der Landwirte
30. November 2015
Ein landwirtschaftlicher Betrieb von vier ist innerhalb der Europäischen Union zwischen 2003 und 2013 verschwunden und mehr als die Hälfte aller Landwirte sind älter als 55 Jahre. Diese Daten wurden durch eine Untersuchung der europäischen Statistikagentur Eurostat zu Tage gefördert.
Eurobarometer
Die Europäer unterstützen den Kampf gegen die Klimaerwärmung
29. November 2015
Die Kommission veröffentlichte am 25. November ein Eurobarometer zu folgendem Thema; die Unterstützung der Europäer für den Kampf gegen die globale Klimaerwärmung. 93% der Befragten befürworteten die unternommenen Anstrengungen auf dem Gebiet und waren der Meinung, dass es einer globalen Kraftanstrengung braucht, um erfolgreich zu sein.
Kultur
Alfons Mucha. Das slawische Epos
30. November 2015
In der Galerie Narodni zu Prag besteht noch einen Monat, bis zum 31. Dezember, die Möglichkeit die Ausstellung "Alfons Mucha. Das slawische Epos" zu entdecken. Dabei werden circa zwanzig Kunstwerke eines Gemäldezykluses, auf großformatigen Leinwandbildern, gezeigt, die die Geschichte des slawischen Volkes und seiner Zivilisation beschreiben.
Ausstellung Toulouse-Lautrec in Rom
30. November 2015
Vom 4. Dezember 2015 bis zum 8. Mai 2016 findet im Museum L'Ara Pacis in Rom eine Ausstellung statt, die den circa 170 Werken von Toulouse-Lautrec gewidmet ist. Durch diese Ausstellungsstücke können die Besucher das Leben in Paris am Ende des 19. Jh., auch bekannt als "bohème" kennen lernen.
Ausstellung Calder im Tate Modern in London
30. November 2015
Die Ausstellung, welche Alexander Calder gewidmet ist, wird im Tate Modern in London noch bis zum 3. April 2016 zu sehen sein. Diese Ausstellung vereint die Werkes des Künstlers, der im Jahre 1931 "les mobiles" erfand.
Weihnachtsmärkte
30. November 2015
Mit dem beginnenden Advent wurden überall in Europa unzählige Weihnachtsmärkte eröffnet, vor allem in Deutschland und Österreich.
Ausstellung Georgia O'Keeffe im Museum von Grenoble
30. November 2015
Bis zum 7. Februar 2016 präsentiert das Museum von Grenoble "Georgia O'Keeffe und ihre Freunde der Fotografie". Dies ist die erste Monographie dieser Künstlerin in Frankreich, welche sich ausschließlich mit ihr beschäftigt.
37. Zusammenkunft "Trans Musicales" in Rennes
30. November 2015
Vom 2. bis zum 6. Dezember finden in Rennes die "Trans Musicales" statt, welche sich dazu verpflichtet haben, der Musik von Morgen, ein Treffpunkt zu sein.
Agenda
30 November bis 1. Dezember
Der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Brüssel)
30. November bis 11. Dezember
Klimakonferenz der Vereinten Nationen zum Thema der Klimaveränderung (Paris)
Vom 3. bis zum 4. Dezember
Der Rat "Justiz und Inneres" (Brüssel)
3. Dezember
Der EZB - Rat ()
7. Dezember
Der Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" (Brüssel)
7. Dezember
Sitzung der Eurogruppe (Brüssel)
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