Der Brief6919 nov. 2015

La Lettre

Charles de Marcilly, Matthias Touillon

9. November 2015

Als neueste Etappe eines mittlerweile fünfzehn Jahre währenden politischen Projekts soll die 2015er-Ausgabe der "Better Regulation"-Agenda dem politischen Wirken der EU und ihren Regulierungen einen frischen Impuls geben. Deren Effektivität soll durch mehr Transparenz und den Rückgriff auf die entsprechende Expertise gesteigert werden. Trotz ihrer technokratischen Erscheinung gibt die "Better Regulation"-Agenda dabei einige überzeugende Antworten auf die weit verbreitete Kritik an der "Brüsseler Blase".

Read more

Wahlen

Knapper Sieg der Opposition in Kroatien

9. November 2015

elections.jpg
Laut den noch vorläufigen Endergebnissen hat die Rechtskoalition "Domoljubna Koalicija" ("Patriotische Koalition"), unter der Führung der Demokratischen Union (HDZ) von Tomislav Karamarko die kroatischen Parlamentswahlen vom 8. November gewonnen. Das Parteienbündnis kommt demnach auf 59 der 151 Parlamentssitze. Das Bündnis "Hrvatska Raste" ("Kroatien wächst"), das vom sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Zoran Milanovic angeführt wird, kam auf 56 Sitze. Die Partei "Most" erhielt 19 Sitze. Drei weitere Parteien verteilen sich auf 7 Sitze. Die restlichen 8 sind für Minderheitenvertreter reserviert.

Read more

Stiftung

EU-Gipfel in Prag

9. November 2015

frs.jpg
Bezugnehmend auf den EU-Gipfel in Prag am 12. und 13. November wagt Thierry Chopin, wissenschaftlicher Leiter der Stiftung, einen Zwischenruf zur Fähigkeit der europäischen Institutionen, die derzeitigen Krisen zu bewältigen.

Read more

Konferenz zum Luftverkehr im Europäischen Parlament

9. November 2015

Der Parlamentarier Franck Proust (EVP, FRA) und die Robert Schuman-Stiftung organisieren am 17. November eine Konferenz in Brüssel zum Thema "Der europäische Luftverkehr in Turbulenzen?" ("Aviation européenne, zone de turbulence?"). Die Debatte konzentriert sich auf dringliche Maßnahmen zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Luftverkehrs.

Read more

Jean-Claude Piris und die katalonische Unabhängigkeit

9. November 2015

Jean-Claude Piris, der frühere Vorsitzende des juristischen Dienstes des Ministerrates, gibt eine eher pessimistische Einschätzung zur katalonischen Unabhängigkeit ab.

Read more

Finanzkrise

Der wirtschaftliche Aufschwung hält an

8. November 2015

crisefinanciere.jpg
Laut der am 5. November veröffentlichten Kommissionsprognose hält das Wachstum sowohl in der EU als auch in der Eurozone an und liegt nunmehr bei 1,6% und 1,9% des BIP. Der Aufschwung bleibt jedoch anfällig.

Read more -noch ein Link

53 europäische Banken müssen sich einem Stresstest unterziehen

8. November 2015

Die Europäische Zentralbank gab am 5. November eine Liste derjenigen 53 Banken bekannt, die sich nunmehr einem Stresstest unterziehen müssen. 39 davon sind Teil des Einheitlichen Europäischen Überwachungsmechanismus.

Read more -noch ein Link

Beschluss neuer Reformen durch das griechische Parlament

9. November 2015

Das griechische Parlament hat am 6. November neue Reformmaßnahmen beschlossen, die einen Teil der Forderungen der Kreditgeber erfüllen. Bis zum 11. November müssen jedoch noch weitere Reformen das Parlament passieren.

Read more

Migration

Österreich: Verschärfung des Asylrechts

9. November 2015

migration.jpg
Ab dem 15. November wird Österreich nur noch "zeitlich begrenztes Asyl" von bis zu 3 Jahren gewähren. Auch für den Familiennachzug gelten nunmehr strengere Regelungen.

Read more -noch ein Link

Erste Flüchtlingsumverteilung aus Griechenland nach Luxemburg

9. November 2015

Die griechische Regierung hat am 4. November die erste Umverteilung von Asylbewerbern umgesetzt. Sie wurden im Rahmen des Europäischen Verteilungsmechanismus nach Luxemburg gebracht.

Read more -noch ein Link

Finnland überarbeitet sein Aufenthaltsrecht

9. November 2015

Der finnische Innenminister Petteri Orpo hat einen Prozess gestartet, der unter Einhaltung europäischer Verpflichtungen zur Überarbeitung des Aufenthaltsrechts führen soll.

Read more

Deutschland verschärft seine Asyl- und Aufenthaltspolitik

9. November 2015

Alleine im Monat Oktober verzeichnete Deutschland 181.166 Asylbewerber, seit Beginn des Jahres 758.473. Dies gab das deutsche Innenministerium am 5. November bekannt. Die deutsche Bundesregierung stockt deshalb ihre finanziellen Unterstützungsleistungen für Länder und Kommunen auf 2 Mrd. Euro auf. Sie hält aber weiterhin ihr Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ein.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Inkrafftreten der Asylrechtsreform in Frankreich

9. November 2015

Das Gesetz zur Reform des Asylrechts in Frankreich ist am 2. November in Kraft getreten. Durch die Flüchtlingskrise in Europa notwendig geworden, wird es das Gesetz erlauben, Asylverfahren, die bislang durchschnittlich 2 Jahre dauerten, auf etwa 9 Monate zu verkürzen.

Read more

Annahme des nationalen Programms zur Flüchtlingsumverteilung in Spanien

9. November 2015

Der spanische Ministerrat hat am 6. November das nationale Programm zur Flüchtlingsumverteilung beschlossen, das die Neuansiedlung von 824 syrischen Flüchtlingen für das Jahr 2015 vorsieht.

Read more

Kommission

7,6 Milliarden für Verkehrsprojekte

8. November 2015

commission1.jpg
Die Kommission hat am 5. November, im Rahmen des "Connecting Europe"-Mechanismus, einen Aufruf zur Einreichung von Finanzierungsvorschlägen für Verkehrsprojekte in Höhe von 7,6 Mrd. Euro gestartet.

Read more

Rat der Europäischen Union

Rede des Präsidenten der Eurogruppe beim Gipfel von Tatra

9. November 2015

conseilparlement.jpg
Der Präsident der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem hat daran erinnert, dass sich die Eurozone verstärkt mit ihren strukturellen Schwächen auseinandersetzen muss.

Read more

Treffen der Eurogruppe

10. November 2015

"Die Finanzminister der Eurozone sind am 9. November in Brüssel zusammengekommen. Der Präsident des Rates des Gemeinschaftlichen Abwicklungsmechanismus präsentierte dabei die seit dem Inkrafttreten der Bankenunion am 1. Januar erzielten Fortschritte. Die Minister wurden des Weiteren zum Fortschritt des Anpassungsprogramms in Griechenland informiert, darunter auch in Bezug auf die anstehende Überweisung von zwei Milliarden Euro. Die Summe entspricht dem Rest der ersten Tranche von Finanzhilfen aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus. Die Minister kamen überein, dass das Land noch nicht die Gesamtheit der im Hilfsplan vorgesehenen Reformen umgesetzt hat und halten deshalb die vollständige Überweisung der ersten Tranche noch zurück. Nichtsdestotrotz könnte die Situation noch diese Woche gelöst werden."

Read more

Treffen des Rates Justiz und Inneres

10. November 2015

Die EU-Minister für Justiz und Inneres sind am 9. November in Brüssel zusammengekommen, um die Fortschritte bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu evaluieren. Der Erhalt des Schengenraums und die Senkung des Migrationsdrucks zählen zu ihren Prioritäten. Sie haben daran erinnert, dass die Zusammenarbeit mit Drittstaaten, die Aufrechterhaltung von Aufnahmekapazitäten und die Einrichtung von funktionierenden "Hotspots" vordringlich seien. Auch eine Beschleunigung des zögerlich anlaufenden Umverteilungsmechanismus sei vonnöten.

Read more

Treffen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit zur Stahlindustrie

10. November 2015

Die für die Wettbewerbsfähigkeit zuständigen EU-Minister sind am 9. November in Brüssel zu einem Ratstreffen zusammengekommen, das sich speziell mit dem Stahlsektor auseinandergesetzt hat. Die europäische Stahlindustrie, die tausende Arbeiter beschäftigt, sieht sich derzeit zahlreichen Herausforderungen gegenüber, unter anderem anhaltende Wettbewerbsverzerrungen und hohe Energiepreise. Die Minister empfahlen die Umsetzung des im Jahr 2013 vorgeschlagenen Stahl-Aktionsplans, die Sicherstellung gerechten Wettbewerbs in der EU und die Umsetzung des Emissionszertifikathandels, um mit der globalen Konkurrenz wieder gleichzuziehen.

Read more

Diplomatie

12. Asien-Europa-Treffen

8. November 2015

diplomatie.jpg
Das 12. Ministertreffen des Asien-Europa-Dialogs (ASEM) widmete sich am 6. November dem Kampf gegen den Klimawandel und verschiedenen Bereichen europäisch-asiatischer Kooperation.

Read more

Deutschland

Volkswagen: die stärksten Motoren waren ebenso manipuliert

9. November 2015

allemagne.jpg
Die Amerikanische Umweltschutzagentur EPA gab am 2. November bekannt, dass der deutsche Automobilbauer auch bei seinen stärksten Dieselmotoren Abgaswerte manipuliert hatte.

Read more -noch ein Link

G7-Treffen in Berlin

9. November 2015

Der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller lädt am 9. und 10. November zu einer Konferenz der G7 unter dem Titel "Economic Empowerment of Women in Developing Countries".

Read more

Bulgarien

Treffen der Außenminister Ungarns, Griechenlands und Bulgariens

8. November 2015

bulgarie.jpg
Die Außenminister Ungarns, Griechenlands und Bulgariens kamen am 5. November zusammen, um die Zukunft der mittel- und südosteuropäischen Energieversorgung sowie des Projekts "South Stream" zu diskutieren.

Read more

Frankreich

Großbritannien und Frankreich verstärken ihre militärische Zusammenarbeit

8. November 2015

france.jpg
Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian und sein britischer Amtskollege Michael Fallon erinnerten am 3. November an die Wichtigkeit militärischer Kooperation zwischen beiden Ländern und unterzeichneten eine Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung einer neuen Raketengeneration.

Read more

Verteidigungsrat zu Syrien und Irak

8. November 2015

Im Rahmen eines Verteidigungsrats am 5. November in Paris erinnerte der französische Präsident François Hollande daran, dass ein politischer Übergang in Syrien nur nach einer Demission von Baschar Al-Assad zu machen sei.

Read more

Reise nach China und Südkorea

8. November 2015

Der französische Präsident François Hollande war vom 2. bis 5. November in China und Südkorea, um insbesondere über die Klimakonferenz COP21 zu sprechen.

Read more -noch ein Link

Portugal

Portugal: auf dem Weg zur Formierung einer Linkskoalition?

9. November 2015

portugal.jpg
Der portugiesische Premierminister Pedro Passos Coelho, der bei der Wahl am 4. Oktober seine absolute Mehrheit verloren hatte, wird wohl am 10. November das Vertrauen des Parlaments verlieren, da sich die Parteien der Linken (Sozialisten, Kommunisten, Linksblock) zu einer Allianz zusammengetan und den Sturz der Regierung beschlossen haben.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Rumänien

Sorin Campeanu Übergangspremier

8. November 2015

roumanie.jpg
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am 5. November Sorin Campeanu, bislang Bildungsminister des Landes, zum Übergangspremier ernannt. Er wird sich den aktuellen Aufgaben des Landes bis zur Bildung einer neuen Regierung widmen. Premier Victor Ponta gab am 4. November seinen Rücktritt bekannt.

Read more -noch ein Link

Großbritannien

London verlangt einen speziellen Rahmen für Länder außerhalb der Eurozone

8. November 2015

royaume-uni.jpg
Der britische Schatzkanzler George Osborne hat am 3. November in Berlin speziellen Schutz für jene EU-Mitgliedstaaten verlangt, die der gemeinsamen Währung nicht beitreten wollen.

Read more

Serbien

Treffen der Regierungen Serbiens und Bosnien-Herzegowinas

8. November 2015

serbie.jpg
Erstmals seit den 1990er-Jahren sind am 4. November die Regierungen Serbiens und Bosnien-Herzegowinas zusammengekommen, um mehrere Memoranden zur Vertiefung der Kooperation beider Länder, unter anderem in den Bereichen Telekommunikation und Stromversorgung, zu unterzeichnen.

Read more

Ukraine

Treffen der Außenminister im Normandie-Format

9. November 2015

ukraine.jpg
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier empfing am 6. November seine russischen, französischen und ukrainischen Amtskollegen, um die derzeitige Lage in der Ostukraine zu eruieren.

Read more -noch ein Link

Europarat

Der Europarat sorgt sich um die humanitäre Lage in der Ostukraine

8. November 2015

conseilparlement.jpg
Aufgrund des Konflikts in der Ostukraine benötigen 5 Millionen Menschen Hilfe. Dazu zählen auch 2 Millionen, die "in benachbarten Gebieten der Kontaktlinie zwischen Regierungs- und Oppositionstruppen, darunter der Pufferzone, wohnen". Dies bestätigte Nils Muiznieks, Menschenrechtskommissar des Europarats in einem am 3. November veröffentlichten Bericht.

Read more

Wahlbeobachtung in der Türkei

8. November 2015

Die Wahlbeobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (APCE) kam zu dem Schluss, dass der Urnengang durch die angespannte Sicherheitslage, gewaltsame Übergriffe und Einschränkungen der Pressefreiheit beeinträchtigt wurde.

Read more

Eurostat

Statistisches Buch zu Energie, Verkehr und Umwelt

8. November 2015

eurostat.jpg
Eurostat hat am 4. November ein Statistisches Buch zur Entwicklung der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen Energie, Verkehr und Umwelt präsentiert. Das Buch zeigt unter anderem, dass 20 der 28 Mitgliedstaaten bereits ihre 2020-Ziele zur Reduktion des Energieverbrauchs erfüllt haben.

Read more -noch ein Link

Eurobarometer

Steigender Rückhalt für die gemeinsame Währung

8. November 2015

eurobarometre.jpg
Das am 6. November veröffentlichte Eurobarometer zeigt steigende Zustimmungswerte für den Euro in der europäischen Bevölkerung. 61% der europäischen Bürger sind der Meinung, dass der Euro gut für ihr Land sei (4 Prozent mehr als im letzten Jahr).

Read more

Berichte / Studien

Ein Brexit würde Irland teuer zu stehen kommen

8. November 2015

etudes.jpg
Das Institut für Wirtschafts- und Sozialforschung (ESRI) veröffentlichte am 5. November eine Studie zu den möglichen Folgen eines Brexit für die irische Wirtschaft. Demnach könnte ein eventueller Austritt Großbritanniens aus der Union die Handelsströme zwischen beiden Ländern um 20% reduzieren.

Read more

UN-Klimabericht

8. November 2015

Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) schätzt, dass die von den Staaten angebotenen Verpflichtungen bei Weitem nicht ausreichen, um das Zwei-Grad-Klimaziel einzuhalten. UNEP appelliert deshalb an die Staatengemeinschaft, ihre Bemühungen zu verstärken.

Read more

Veröffentlichung des globalen Fortschrittsberichts

9. November 2015

Die Weltbank hat am 6. November zusammen mit dem IWF ihren globalen Fortschrittsberichts für die Jahre 2015 und 2016 veröffentlicht. Er trägt den Titel "Entwicklungsziele in Zeiten des demographischen Wandels".

Read more

Verlust des britischen Einflusses in der Welt

9. November 2015

Eine am 9. November veröffentlichte Studie der diplomatischen Kommission der London School of Economics (LSE) betont, dass Großbritannien, immerhin fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt, alle Voraussetzungen für den Status einer Großmacht erfüllt. Gleichzeitig bedauert die Studie jedoch, dass das Land in realiter zu einem "zögerlichen Akteur auf der internationalen Bühne" geworden sei.

Read more -noch ein Link

Kultur

Ausstellung "Die Epoche Vermeers" in London

9. November 2015

culture.jpg
Vom 13. November 2015 bis zum 14. Februar 2016 findet im Buckingham-Palast in London eine Ausstellung zu niederländischen Künstlern des 17. Jahrhunderts statt. Die Ausstellung zeigt unter dem Titel "Die Epoche Vermeers" 27 Werke aus der Sammlung der britischen königlichen Familie.

Read more

Marc Chagall, die Farben des Lebens

9. November 2015

Das Kunstzentrum der Malmaison de Cannes zeigt vom 13. November 2015 bis zum 24. April 2016 die Ausstellung "Marc Chagall, die Farben des Lebens" ("Marc Chagall, les couleurs de la vie"). Anhand von mehr als 200 Radierungen wagt die Ausstellung einen Blick auf das Werk Chagalls.

Read more

Albrecht Dürer und Lucas von Leyden

9. November 2015

Die Kunstgalerie Stuttgart zeigt vom 15. November 2015 bis zum 14. Februar 2016 Gemälde aus dem 16. Jahrhundert von Albrecht Dürer und Lucas von Leyden. Die Ausstellung konzentriert sich dabei vor allem auf die Zusammenkunft der beiden Künstler in Antwerpen im Jahr 1521.

Read more

Die Frauen von Klimt, Schiele und Kokoschka

9. November 2015

Das Museum Belvedere in Wien präsentiert bis zum 28. Februar 2016 die Ausstellung "Klimt, Schiele, Kokoschka und die Frauen". Sie zeigt deren Werke vor dem Hintergrund der sexuellen Befreiung und gibt einen Blick frei auf das Verhältnis der Geschlechter zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

Read more

Ausstellung zu Tomi Ungerer "Incognito"

9. November 2015

Das Kunsthaus in Zürich zeigt bis zum 7. Februar 2016 die Ausstellung "Tomi Ungerer - Incognito". Die Ausstellung zeigt seit den 1950er-Jahren entstandene Montagen, Collagen und Skulpturen des Künstlers, die weniger bekannt sind als seine Kinderbücher.

Read more

Wiedereröffnung des Rodin-Museums in Paris

9. November 2015

Nach dreijährigen Renovierungsarbeiten öffnet das Roudin-Museum ab dem 12. November wieder seine Tore für die Öffentlichkeit.

Read more

Agenda

9. November

Der Rat "Justitz und Inneres" (Brüssel)


9. November

Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Brüssel)


9. November

Sitzung der Eurogruppe (Brüssel)


10. November

Rat "Wirtschaft und Finanzen" (Brüssel)


11. und 12. November

Internationaler Migrationsgipfel (Valletta)


12. November

Informelles Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs (Valletta)


13. November

Rat "Wirtschaft und Finanzen" (Haushalt) (Brüssel)


15. und 16. November

G20-Gipfel (Antalya)


16. und 17. November

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Brüssel)


20. November

Treffen der 28 Innenminister (Brüssel)


Newsletter Archives

Ermöglichen hybride Bedrohungen neue Horizonte für ein "Europa der inneren Sicherheit"?

Die Zukunft des europäischen Einflusses im Indopazifikraum

Dreißig Jahre nach dem Dayton-Paris-Abkommen: Die EU muss sich in Bosnien und Herzegowina engagieren

Slowakei: Die Zivilgesellschaft stellt sich gegen ihre Machthaber

Wenn die Schlafwandler aufwachen: Ein deutsches Plädoyer für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur

The Editors of the Newsletter :
Publikationschef : Pascale Joannin

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
info@robert-schuman.eu

Director of Publication :
Robert-Schuman-Stiftung

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Wirtschaftsprognosen, Asien, Wahlen/Kroatien, Rücktritt/Rumänien, Luftverkehr

pdf

Der Brief n°691- Version des 9 nov. 2015