Der Brief n°690 — 2 nov. 2015
La Lettre
Michel Derdevet
—
2. November 2015
Am Vorabend der COP 21 beziehen sich die Herausforderungen der europäischen Energiepolitik mehr denn je auf den "Triptychon": nachhaltige Energie, zuverlässige Energie, Energie zu erschwinglichen Preisen für alle Europäer, Unternehmen und Bürger.
Die dual-ökonomische und ökologische Herausforderung, mit der Europa als Teil der Energiewende konfrontiert ist, sollte als eine Art Zielvorgabe der Industriepolitik und Wettbewerbsfähigkeit verstanden werden. Das Großprojekt der Energieunion stellt eine "historische Chance" dar, um die Grundlagen für eine europäische Führungsrolle wieder aufzubauen.
Stiftung
16.parlamentarische Zusammenkunft der Energie
1. November 2015
Am 4. November, während der parlamentarischen Versammlung für Energie, wird Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, zu folgendem Thema sprechen: "Welche Lösungen sind vorhanden, um die Energiezukunft Europas zu bewahren?"
3. Forum "Euro-Ost": Europa im Angesicht der Migrationsherausforderung
1. November 2015
Jean-Dominique Giuliani, Vorsitzender der Stiftung, wird sich im Forum "Euro-East" am 7. November in Angers beteiligen, und zu folgendem Thema referieren "Was unternimmt Europa im Angesicht der Migrationsströme, die täglich die Außengrenzen Europas überschreiten?"
11. Tagung über die Wirtschaft des Meeres
1. November 2015
Am 3. und 4. November wird die Tagung über die Wirtschaft des Meeres in Marseille stattfinden. Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, wird über das folgende Thema sprechen ", Ist das Mittelmeer das einzige Land der Einwanderer?".
Finanzkrise
Deutschland: Die Konjunktur bleibt stabil
1. November 2015
Die zu Grunde liegenden Trends der deutschen Wirtschaftskonjunktur sind "noch und immer wieder besonders stabil", versicherte am 26. Oktober die deutsche Zentralbank (Bundesbank) in ihrem Monatsbericht vom Oktober, während man jedoch zugestand, dass das dritte Quartal weniger dynamisch war.
Das britische Wirtschaftswachstum ist schwächer ausgefallen, als vorhergesehen
1. November 2015
Am 26. Oktober teilte das Office for National Statistics (ONS) mit, dass das britische Wirtschaftswachstum für das 3. Quartal 2015 nur 0,5%, gegenüber 0,7% im zweiten Quartal beträgt.
Die griechischen Banken benötigen 14,4 Milliarden €
2. November 2015
Nach Angaben der Europäischen Zentralbank haben die vier größten griechischen Banken ein Defizit von 14,4 Mrd. €. Sie sollten der EZB, vor dem 6. November, erklären wie sie beabsichtigen diese Defizite zu decken.
Jahresbericht des IWF über die Ungleichgewichte und das Wachstums der G20 Länder
2. November 2015
Der IWF veröffentlicht am 30. Oktober seinen Jahresbericht über die Ungleichgewichte und das Wachstum der G-20-Länder. Die Situation in Deutschland ist besser als das, was die mittelfristigen Indikatoren vermuten lassen, Der IWF ist besorgt über die anhaltende Gefahr der Entgleisung der französischen Wirtschaft.
Eurozone: Das Vertrauen in die Wirtschaft erholt sich im Oktober leicht
2. November 2015
Das Wirtschaftsvertrauen stieg im Oktober in der Eurozone leicht an und erreichte den höchsten Stand seit mehr als vier Jahren, basierend auf den veröffentlichten Daten vom 29. Oktober der Europäischen Kommission.
Kommission
Zweites Programm der Kommission für Arbeit
1. November 2015
Am 27. Oktober beschloss die Europäische Kommission ihr zweites jährliches Arbeitsprogramm für das Jahr 2016, die die Realisierung der 10 Prioritäten durch die Umsetzung der 23 Initiativen und betont, denn: " jetzt ist nicht die Zeit für Business as usual"
Fahrplan für einen vertieften und gerechteren Markt
1. November 2015
Am 28. Oktober stellte die Europäische Kommission einen Fahrplan zur Verwirklichung des politischen Versprechens von Präsident Juncker vor, "das volle Potenzial des Binnenmarktes zu entfalten und ihn zu einem Sprungbrett für Europas Erfolg unter den Bedingungen der globalen Wirtschaft zu machen."
Auf dem Weg zu einem effizientem öffentlichen Auftragswesen
1. November 2015
Die Europäische Kommission hat am 29. Oktober eine Reihe von Empfehlungen für die Mitgliedstaaten veröffentlicht um ihre öffentlichen Auftragswesen effizienter gestalten zu können.
Die Juncker Kommission: ein Jahr danach
2. November 2015
Am 1. November veröffentlichte die Europäische Kommission einen Bericht über das erste Amtsjahr von Jean-Claude Juncker, wobei darauf hingewiesen wurde, welche Ziele und umgesetzte Projekte unter seinem Mandat entstanden.
Parlament
Verbot der Roaming-Gebühren für Telefone tritt im Juni 2017 in Kraft
1. November 2015
Die Europaabgeordneten haben ihre Zustimmung, am 27. Oktober, zum Ende der Roaming-Gebühren für Anrufe von Mobiltelefonen aus einem anderen EU-Land bis zum Sommer 2017 gegeben.
Die europäischen Abgeordneten lehnen ein nationales Verbot von GVO's ab
2. November 2015
Die europäischen Abgeordneten lehnten am 28. Oktober mit 577 Stimmen, 75 Gegenstimmen und 38 Enthaltungen, den Vorschlag der Kommission ab, mit welchem den Mitgliedstaaten mehr Freiheit bei der Einfuhr und Vermarktung von GVO-Produkten für den menschlichen und tierischen Verzehr gegeben werden sollte.
Touristen sind besser geschützt, wenn sie ihre Reisen im Internet buchen
1. November 2015
Europäische Touristen, welche Pauschalreisen über das Internetkaufen, haben die gleichen Rechte wie diejenigen, die die Dienste eines traditionellen Reisebüros in Anspruch genommen haben, am 27. Oktober wurde von den Europaabgeordneten eine dementsprechende Richtlinie angenommen wurde.
Annahme der Verordnung über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften
1. November 2015
Am 29. Oktober nahmen die europäischen Abgeordneten die Verordnung über die Transparenz der Wertpapierfinanzierungsgeschäfte an. Dieser Text wird es ermöglichen "neue europäische Regeln festzulegen, um die Transparenz in bestimmten Finanztransaktionen zu verbessern"
EU - Etat 2016
1. November 2015
Die europäischen Abgeordneten haben am 28. Oktober mit 434 Stimmen gegen 185 und mit 80 Enthaltungen einen Beschluss angenommen, damit zusätzliche Mittel zur Verfügung stehen, um den Zustrom von Flüchtlingen zu verwalten, die Hilfe für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Jugendliche zu finanzieren und Verbesserungen der Wettbewerbsfähigkeit der EU sicherzustellen. Ein Vermittlungszeitraum von drei Wochen zwischen Rat und Parlament begann somit am 29. Oktober.
Raïf Badawi erhält den Sakharov-Preis
1. November 2015
Der Sacharow-Preis 2015 wurde dem Saudi-Raif Badawi verliehen, um seine Opposition zu der strikten Auslegung des Islams zu würdigen.
Diplomatie
Unterzeichnung eines Abkommens zur steuerlichen Transparenz mit Liechtenstein
1. November 2015
Am 28. Oktober haben die Europäische Union und Liechtenstein ein Abkommen über die steuerliche Transparenz unterzeichnet, wodurch "Liechtenstein und die EU-Mitgliedstaaten automatisch Informationen über Finanzkonten von ihren Staatsangehörigen, ab 2017, austauschen.
Die EU und Neuseeland verstärken ihre Kooperation
1. November 2015
Am 29. Oktober haben die Europäische Union und Neuseeland sich verpflichtet, sobald wie möglich für Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zu beginnen und ihre Zusammenarbeit zu intensivieren.
Deutschland
Angela Merkel zu offiziellem Besuch in China
1. November 2015
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unternahm am 29. und 30. Oktober einen Besuch nach China, wobei mit der Unterzeichnung mehrerer Handelsabkommen Deutschland nun das europäische Land ist, welches die meisten Handelsbeziehungen mit Peking besitzt.
Spanien
Vereinbarung der politischen Parteien über die Einheit Spaniens
2. November 2015
Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy kündigte am 30. Oktober an, dass die wichtigsten politischen Parteien (PP, PSOE, Ciudadanos, Podemos) eine nationale Vereinbarung für die Einheit des Landes finden konnten, dies geschah im Angesicht der Versuche der katalanischen Separatisten einen Text, per Wahl, zu verabschieden, welcher zur Einleitung des Prozesses der Sezession bestimmt ist.
Frankreich
Deutsch-französische Datenkonferenz
1. November 2015
Anlässlich der deutsch-französischen Konferenz, zum Thema "Beschleunigung der digitalen Transformation der Wirtschaft" wurde am 27. Oktober die Umsetzung der bilateralen Zusammenarbeit über das Entstehen eines digitalen Binnenmarktes in Europa bekannt gegeben. "
Polen
Offizieller Besuch des polnischen Präsidenten in Frankreich
1. November 2015
Am 28. Oktober traf der polnische Präsident, Andrzej Duda, zu einem offiziellen Besuch in Frankreich ein, wobei er mit seinem französischen Amtskollegen François Hollande über bilaterale Fragen, die Migrationskrise und die Klimakonferenz diskutierte.
Portugal
Portugal: Pedro Passos Coelho stellt seine Regierung vor
1. November 2015
Der portugiesische Premierminister Pedro Passos Coelho, stellte am 27. Oktober dem Staatschef, Aníbal Cavaco Silva, seine neue Regierung vor, welche jedoch auf den Schlüsselpositionen mit Ministern besetzt wurde, die bereits in der vorangegangenen Legislaturperiode Teil der Regierung waren.
Großbritannien
Vereinigtes Königreich: Das House of Lords verschob die Abstimmung über den Etat für 2016
1. November 2015
Am 26. Oktober hat das House of Lords die Abstimmung einer umstrittenen Steuermaßnahme verschoben, welche über Steuergutschriften von Arbeitnehmern entscheidet, wobei die Regierung von David Cameron diese Steuergutschriften verringern möchte.
Kosovo
Unterzeichnung einer Vereinbarung über die Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesse mit dem Kosovo
1. November 2015
Am 27. Oktober hat die Europäische Union mit dem Kosovo eine Vereinbarung über den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses unterzeichnet, dies ist der erste Schritt auf dem langen Weg zur EU-Mitgliedschaft.
Weißrussland
Vorübergehende Aussetzung der Sanktionen gegen Weißrussland
1. November 2015
Am 29. Oktober hat die Europäische Union vorübergehend (vier Monate) die meisten seiner Sanktionen gegen Weißrussland ausgesetzt, mit dem Hinweis auf eine "Verbesserung der Beziehungen" zu dem Land nach der jüngsten Freilassung von politischen Gefangenen.
Türkei
Parlamentswahlen in der Türkei
2. November 2015
Die Partei des türkischen Präsidenten Recep Tayip Erdogan (AKP) hat einen Sieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen errungen und konnte die absolute Mehrheit wiedergewinnen, welche sie im Juni verloren hatte. Die AKP erhielt 49,4% der Stimmen und 316 der 550 Parlamentssitze.
Ukraine
Ukraine: Kommunalwahlen demokratisch, jedoch sind Reformen notwendig
1. November 2015
Die OSZE-Beobachter haben am 26. Oktober den Ablauf der Kommunalwahlen in der Ukraine als "demokratisch" und "transparent" dargestellt trotz der Absage der Abstimmung in Mariupol, und Sie betonten weiterhin die Notwendigkeit für Reformen.
Eurostat
Verringerung der Arbeitslosenquote in der EU und der Eurozone
2. November 2015
Laut einer Eurostat-Studie, die am 30. Oktober veröffentlicht wurde, lag die Arbeitslosenquote im September 2015 bei 9,3% in der Europäischen Union und 10,8% in der Eurozone. Dies ist die niedrigste Quote, welche seit September 2009 registriert wurde.
Die jährliche Inflationsrate der Eurozone bei 0%
2. November 2015
Die Inflation in der Eurozone kam im Oktober aus den negativen Zahlen heraus, um Null zu erreichen, diese Zahlen wurden am 30. Oktober, nach Angaben der Europäischen Statistikbehörde Eurostat veröffentlicht. Im September war die jährliche Inflationsrate -0,1%.
Eurobarometer
Eurobarometer veröffentlicht eine Umfrage zur öffentlichen Meinung der Regionen gegenüber der EU
2. November 2015
Am 26. Oktober veröffentlichte das Eurobarometer eine Studie über die öffentliche Meinung der europäischen Regionen gegenüber der EU. Die Umfrage zeigt, dass etwa 42% der europäischen Bürger Vertrauen in die EU haben.
Berichte / Studien
Weltbank: Doing Business Bericht 2016
1. November 2015
Die Weltbank hat am 27. Oktober ihren Jahresbericht "Doing Business", veröffentlicht, wobei das Hauptaugenmerk auf der Vereinfachung von Transaktionen und Geschäftsbeziehungen lag. Singapur ist erster dieser Liste und 5 europäische Länder befinden sich in den Top 10: Dänemark (3.), das Vereinigte Königreich (6.), Schweden, Norwegen und Finnland (8., 9. und 10.).
Kampf gegen Fälschungen
1. November 2015
Ein von der Europäischen Kommission am 27. Oktober veröffentlichter Bericht zeigt, dass die EU-Zollbehörden 35,5 Millionen gefälschte oder nachgemachte Artikel mit einem Gesamtwert von über 617 Mio. € konfisziert haben.
Veröffentlichungen
Entdeckung von Sauerstoff auf dem KometenTchourioumov-Guérassimenko
1. November 2015
Die europäische Sonde Rosetta entdeckte Sauerstoff im Überfluss in der Atmosphäre des Kometen "Tchouri", dies könnte zu einer Überprüfung der Modelle über die Bildung des Sonnensystems führen. Dieser molekulare Sauerstoff (O2) kann älter als unser Sonnensystem sein, welcher sich auf 4,6 Milliarden Jahre datieren lässt, laut einer Studie, welche die britische Fachzeitschrift Nature am 28. Oktober veröffentlichte.
Kultur
"Wer hat Angst vor weiblichen Fotografen?"
2. November 2015
Bis zum 24. Januar 2016 präsentieren das Musée de l'Orangerie und das Musée d'Orsay zum ersten Mal in Frankreich die Ausstellung "Wer hat Angst vor weiblichen Fotografen?" In zwei Teilen: 1839-1919 (Orangerie) und 1914-1945 (Orsay).
Ausstellung Claude Mellan in Vevey
2. November 2015
Bis zum 7. Februar 2016 präsentiert das Museum Jenisch in Vevey eine Ausstellung, welche Claude Mellan (1598-1688) gewidmet ist, der die fast vollständigen Werke der französischen Künstler, welche eine neue Methode der Drucke und Grafiken erfanden, beinhaltet.
Buchmesse in Brive
2. November 2015
Am 6., 7. und 8. November findet die Buchmesse in Brive statt, währenddessen zahlreiche Auszeichnungen vergeben werden, darunter auch der Preis der "Langue française".
Ausstellung Making Africa im Guggenheimmuseum Bilbao
2. November 2015
Bis 21. Februar 2016, präsentiert das Guggenheim Museum Bilbao "Making Africa", ein Kontinent des modernen Design, dabei wird ein Überblick über die kreativen Bereiche des afrikanischen Kontinents skizziert.
Agenda
8. November
Parlamentswahlen (Kroatien)
9. November
Der Rat "Justitz und Inneres" (Brüssel)
9. November
Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Brüssel)
9. November
Sitzung der Eurogruppe (Brüssel)
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