Die neunte Ausgabe des Schuman-Reports über die Lage der Union ist kürzlich erschienen und ermöglicht es ihren Lesern, künftige Herausforderungen für die EU besser zu verstehen, so etwa in Bezug auf die Stärkung der Eurozone, Wachstum, Arbeit und Investitionen, die Energieunion, Migration, Tourismus, die europäische Verteidigung, Sicherheitsfragen im Osten und Süden der Union sowie den Zustand der transatlantischen Beziehungen. Hochrangige Persönlichkeiten wie Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, und anerkannte Experten bereichern den Report mit ihren Analysen. Der Schuman-Report über die Lage der Union ist im Buchhandel, auf der Webseite der Stiftung und als digitale Version erhältlich. Bestellen Sie ihn!

Der Präsident der spanischen Regierung gab am 13. Mai während einer Parlamentssitzung bekannt, dass die Erwerbstätigenquote laut der jüngsten Sozialversicherungszahlen aus dem letzten Monat um 9,2% insgesamt, sowie bei jüngeren Arbeitnehmern um 4,7%, gestiegen ist. Demnach haben im Verlauf des Jahres 2014 440.000 Spanier eine Arbeitsstelle gefunden. Im Jahr 2015 soll diese Zahl auf 600.000 steigen.

Die Kommission akzeptierte am 12. Mai die Verpflichtungsangebote der Fluggesellschaften Air France/KLM, Alitalia und Delta auf drei transatlantischen Verbindungen. Die Fluggesellschaften gehören der Luftfahrtallianz SkyTeam an. Die Kommission hatte befürchtet, dass der Zusammenschluss der drei Gesellschaften den Wettbewerb auf den Strecken Amsterdam-New York, Rom-New York und für Premiumpassagiere auch auf der Strecke Paris-New York beeinträchtigen könnte. Die Kommission hat geprüft, ob die von den Luftfahrtgesellschaften angebotenen Verpflichtungserklärungen die Zugangsmöglichkeiten zum Markt bzw. die Expansionschancen von Wettbewerbern auf den drei Verbindungen beeinträchtigen und hat sich nun dazu entschieden, bestimmte Verpflichtungen für eine Dauer von zehn Jahren einzufordern: die Fluggesellschaften werden demnach ihren Wettbewerbern Zeitnischen für Start und Landung an den entsprechenden Flughäfen zur Verfügung stellen, sie werden Vereinbarungen schließen damit Konkurrenten Tickets für SkyAlliance-Flüge anbieten können, und sie werden fortwährend Daten zu ihrer Zusammenarbeit übermitteln.

Die Europäische Kommission, vertreten durch eine Vermittlerin von Handelskommissarin Cecilia Malmström, und die Türkei, vertreten durch ihren Wirtschaftsminister Nihat Zeybecki, sind über eine Modernisierung ihrer Zollunion übereingekommen. Dem Treffen, das den offiziellen Auftakt der Diskussionen zu einem Modernisierungsabkommen markiert, ging ein sich über ein Jahr ziehender technischer Dialog voraus. Beide Parteien können von nun an die internen Prozesse zur Verabschiedung eines Verhandlungsmandats anstoßen. Die Türkei ist der sechstgrößte Handelspartner der Europäischen Union, während die Europäische Union erste Handelspartnerin der Türkei ist. Die Zollunion zwischen der EU und der Türkei wurde im Jahr 1996 vereinbart.

Im Rahmen des Europäischen Semesters hat die Kommission am 13. Mai ihre Empfehlungen für 26 Länder der EU (ohne Griechenland und Zypern) und für die Eurozone im Gesamten angenommen. Die Kommission hat dem Rat dabei empfohlen, die Defizitverfahren gegen Malta und Polen einzustellen und dem Vereinten Königreich eine Frist von zwei Jahren zu gewähren, um seine Neuverschuldung unter 3% des Bruttoinlandsprodukts zu drücken. Innerhalb der nächsten zwei Wochen wird das Komitee für Wirtschaft und Finanzen darüber entscheiden, ob ein Defizitverfahren gegen Finnland eingeleitet wird. Frankreich wiederum, das sich derzeit in einem solchen Verfahren befindet, wurde bis zum 10. Juni Zeit gegeben, um auf der Basis der Ratsempfehlungen vom März wirksame Maßnahmen zu ergreifen.

Um der Flüchtlingssituation im Mittelmeer zu begegnen stellte die Kommission am 13. Mai ihre Agenda für Migration vor, die sowohl unmittelbar umzusetzende als auch längerfristige Maßnahmen beinhaltet. Auf kurze Sicht soll einerseits das Frontex-Budget für die Operationen Triton und Poseidon verdreifacht, andererseits ein zunächst zeitlich befristeter Mechanismus zur Verteilung und Neuansiedlung von 20.000 Migranten in allen EU-Mitgliedsländern eingeführt werden. Des Weiteren beabsichtigt die Kommission die Lancierung einer Operation zur Zerschlagung von Schleusernetzen. Auf lange Sicht sieht die Kommission vier Schwerpunkte für eine bessere Migrationssteuerung in der EU vor, nämlich die Reduzierung von Anreizen für irreguläre Migration, die Verbesserung des Grenzmanagements in den südlichen Mittelmeeranrainerstaaten, eine wirkungsvolle europäische Asylpolitik sowie eine neue Politik für legale Migration.

Ein Rat der sieben Weisen wird damit beauftragt, die Kommission in Wissenschaftsfragen zu beraten. In einem Politikfeld, in dem der Kommission immer wieder Parteilichkeit vorgeworfen wurde, sollen so "Unabhängigkeit und Transparenz" sichergestellt werden, wie die Brüsseler Exekutive am 13. Mai mitteilte. Die hochrangige Gruppe soll bis zum Herbst zusammentreten können, so Wissenschaftskommissar Carlos Moedas. Exzellenz stelle das einzige Kriterium dar, das das Auswahlkomitee bei der Berufung der sieben Weisen zur Anwendung bringen soll, so der Kommissar weiter. Für ihre Arbeit wird den Experten eine Aufwandsentschädigung zukommen, sie werden jedoch nicht von der Kommission angestellt.

Die 28 Minister für Landwirtschaft und Fischerei machten am 11. Mai deutliche Fortschritte bei der Neuordnung der biologischen Landwirtschaft. Der Vorschlag für eine Verordnung sieht insbesondere die Beseitigung von Produktionshindernissen, die Sicherstellung eines fairen Wettbewerbsumfelds zwischen den Akteuren des Sektors sowie die Stärkung des Vertrauens der europäischen Verbraucher in biologische Produkte vor. Die erzielten Fortschritte lassen darauf schließen, dass im Juni eine Übereinkunft im Rat erzielt werden könnte. Des Weiteren beschlossen die Minister Schlussfolgerungen zur Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Die beschlossenen Punkte sind das Produkt eines Konsultationsverfahrens, das die Ratspräsidentschaft seit Beginn des Jahres mit den Mitgliedstaaten durchgeführt hatte. Außerdem konnten die versammelten Minister die Verordnung über die Anlandeverpflichtung in der Fischerei beschließen, die klare Ziele zur schrittweisen Abschaffung von Rückwürfen bei Fischereitätigkeiten in der EU formuliert.

Die 28 Finanzminister der EU kamen am 12. Mai in Brüssel zusammen und verabschiedeten Schlussfolgerungen zu den eingehenden Überprüfungen der makroökonomischen Ungleichgewichte in den Mitgliedstaaten. Sie unterstrichen bei dieser Gelegenheit die Notwendigkeit der Durchführung von Strukturreformen und nahmen die länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters in Augenschein. Des Weiteren beschäftigten sie sich mit Prognosen zu den Kosten alternder europäischer Gesellschaften zwischen 2013 und 2060. Sie betonten, dass die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Entwicklung, insbesondere durch Reformen der Renten-, Gesundheits- und Pflegesysteme, minimiert werden müssten. Schließlich erörterten die 28 Minister die bislang erzielten Fortschritte in Bezug auf den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) und betonten erneut ihre Absicht, die ersten Investitionen aus dem EFSI planmäßig Mitte 2015 tätigen zu können.

Der Rat hat sich am 13. Mai dazu entschlossen die Mission "EUCAP Sahel Niger" zu verstärken, um, im Verbund mit der Migrationsstrategie der Kommission, wirksamer gegen Migrationsnetzwerke vorgehen zu können. Der eigentliche Zweck dieser zivilen Mission der Europäischen Union ist es die Kapazitäten der Sicherheitskräfte im Niger zu stärken, um Terrorismus und organisierter Kriminalität besser entgegentreten zu können. Die Hohe Vertreterin für Außen-und Sicherheitspolitik hat insbesondere verdeutlicht, dass "90% der ostafrikanischen Migranten Niger durchqueren", bevor sie nach Libyen weiterreisen. Der Rat hat sich deshalb dazu entschlossen, die Mission im Hinblick auf dieses Problem zu verstärken und einen Außenposten in Agadez einzurichten, das im Zentrum des Landes liegt und einen der Fixpunkte vieler Migrationsrouten darstellt.

Schlussfolgerungen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten Am 18. Mai ist der Rat für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel zusammengetreten. Die Minister haben dabei ebenso den versuchten Staatsstreich wie auch die gewalttätigen Ausschreitungen und Umsturzversuche in Burundi verurteilt. Des Weiteren hat der Rat eine Seeoperation im Mittelmeer etabliert, die der Zerschlagung von Schleusernetzwerken dienen soll. Die Mission trägt die Bezeichnung EUNAVFOR Med und ist Teil der Gesamtstrategie der Europäischen Union zur Migrationsproblematik im Mittelmeer. Außerdem standen noch die 43. Zusammenkunft des Rates des Europäischen Wirtschaftsraums (bei dem sich die Mitglieder des EWR zum Erfolg des auf die westeuropäischen Länder ausgeweiteten Binnenmarktes gratulierten) sowie die 12. Sitzung des EU-Usbekistan-Kooperationsrats im Fokus des Treffens.

Schlussfolgerungen des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport Die 28 Minister für Bildung, Jugend, Kultur und Sport sind am 18. Mai in Brüssel zusammengekommen und widmeten sich der Überprüfung der europäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Ausbildung. Das Programm „Bildung und Ausbildung 2020“ soll den Mitgliedstaaten bei der Modernisierung ihrer Bildungs- und Ausbildungssysteme behilflich sein. Die Minister haben dabei insbesondere die Rolle der Erwerbstätigkeit als entscheidendem Faktor bei der sozialen Integration, der persönlichen Selbstverwirklichung und aktiven bürgerlichen Teilhabe junger Menschen betont. Außerdem haben sie an die wichtige Rolle der Bildungsarbeit bei der Prävention von Radikalisierungstendenzen und der Förderung europäischer Werte erinnert. Der Rat hat am 19. Mai des Weiteren die Entscheidung getroffen, die für die europäische Jugendbeschäftigungsinitiative bereitgestellten Mittel um fast eine Mrd. Euro im Jahr 2015 aufzustocken, um die Staaten von finanziellen Kosten zu entlasten, die die Umsetzung von Maßnahmen zur Integration junger Menschen in den Arbeitsmarkt behindern.

Die Parlamentspräsidenten der Union für das Mittelmeer (UfM) riefen am 11. Mai im Rahmen eines Gipfels in Lissabon ihre Staats- und Regierungschefs sowie die Europäische Union dazu auf, die "humanitären Kanäle" für Migranten zu stärken. In einer Erklärung plädierten sie für eine Aufstockung der Kontingente für "humanitäre Visa" sowie für eine "verstärkte Operation der EU zur Seenotrettung im Mittelmeer". "Die rasche und in würdevollen Bedingungen vonstattengehende Rückkehr von Migranten, die nicht legal in jenen Ländern leben können, in denen sie sich derzeit aufhalten" sei ebenso notwendig, ergänzten die Parlamentspräsidenten.

Die Energieminister der G7 haben am Rande eines Treffens am 12. Mai in Hamburg eine bislang unveröffentlichte Übereinkunft im Kampf gegen den Klimawandel erzielen können. Dies kann als gutes Vorzeichen für die Ende des Jahres anstehende Klimakonferenz in Paris (COP21) gewertet werden. Deutschland, das den Kampf gegen die Erderwärmung ins Zentrum seiner G7-Präsidentschaft stellt, hat seine Partner dazu angehalten, im Rahmen des G7-Gipfels am 7. und 8. Juni im bayerischen Schloss Elmau ambitionierte Klimaziele zu formulieren.

54 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 18 Jahren aus 19 verschiedenen Ländern sind am 11. Mai in Berlin im Rahmen der "Jungen G7" zusammengekommen, die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Kooperation mit UNICEF organisiert wurden. Die Jugendlichen erhalten so die Gelegenheit sich über die Kernpunkte des G7-Gipfels im Juni zu beraten und ihre Vorschläge Bundeskanzlerin Angela Merkel zu unterbreiten. Ihr Hauptaugenmerk legen sie dabei auf die Notwendigkeit zur Abmilderung der Auswirkungen des Klimawandels, auf das Gebot der Verbesserung sozialer Gerechtigkeit und auf den Bildungszugang für Mädchen.

Griechenland hat am 14. Mai den von der Vorgängerregierung angestoßenen Privatisierungsprozess des Hafens von Piräus wiederaufgenommen. Die Privatisierung des Hafens stellt eine der Schlüsselfragen in den derzeitigen Verhandlungen zwischen Griechenland und seinen Kreditgebern dar. Die griechische Regierung informierte die verbliebenen Interessenten nun, dass der zum Verkauf stehende Anteil am Hafen demnach von 67 auf 51 Prozent sinkt. Die griechische Regierung hat die drei Kandidaten nun dazu aufgefordert, bis September bindende Angebote zum Erwerb seiner Mehrheitsanteile zu unterbreiten. Insbesondere mit dem chinesischen Investor Cosco scheinen die Verhandlungen weit fortgeschritten zu sein.

Der polnische Präsident Bronisław Komorowski gab bekannt, dass er seinem Volk eine Dreifach-Volksabstimmung vorlegen wird. In erster Linie beabsichtigt er das derzeitige Zwei-Runden-Mehrheitswahlsystem durch ein Modell nach britischem Vorbild mit nur noch einer Wahlrunde abzulösen. Des Weiteren plant er ein Verbot der staatlichen Parteienfinanzierung und eine Reform der Steuergesetzgebung. Um eine Volksabstimmung in Polen zu beantragen reicht der Präsident seine Reformvorschläge beim Senat ein, dem dann 14 Tage zur Prüfung und zu weiteren Anfragen verbleiben. Daraufhin kann der Senat mit absoluter Mehrheit mindestens einer Hälfte der Senatoren das beantragte Referendum per Resolution veranlassen. Die Volksabstimmung selbst muss sodann innerhalb eines Zeitraums von 90 Tagen nach Annahme der Senatsresolution abgehalten werden. Ein Referendum wiederum besitzt nur dann bindende Wirkung, wenn mindestens die Hälfte aller Abstimmungsberechtigten zur Urne geht.

Laut einer von Eurostat am 13. Mai veröffentlichten Studie gebar im Jahr 2013 eine Mehrheit der Frauen (51,2%) in der Europäischen Union ihr erstes Kind im Alter zwischen 20 und 29 Jahren, während 40,6% der Frauen ihr erstes Kind während ihrer Dreißiger bekamen. Außerdem wurden mehr als 127.000 Erstgeborene von Frauen unter 20 geboren und circa 65.500 von Müttern im Alter von mindestens 40 Jahren. Im Durchschnitt waren Frauen in der EU im Jahr 2013 demnach zum Zeitpunkt der Geburt ihres ersten Kindes 28,7 Jahre alt.

Eurostat, das statistische Büro der EU, veröffentlichte am 13. Mai eine Schätzung zum Wirtschaftswachstum in EU und Eurozone während des ersten Trimesters 2015. Im Vergleich zum vorherigen Trimester stieg das BIP demnach um 0,4% in Eurozone und EU, im Vergleich zum Vorjahrestrimester um 1% in der Eurozone und 1,4% in der EU.

Die Hellenische Unternehmensvereinigung hat im Rahmen einer Generalversammlung, bei der auch Premierminister Alexis Tsipras und Finanzminister Yanis Varoufakis zugegen waren, ein Paket mit 82 Maßnahmen zur Rückkehr zum Wirtschaftswachstum in Griechenland präsentiert. Das Papier, das den Namen "Zusammen für Wachstum" trägt, betont, dass die Zugehörigkeit Griechenlands zur Eurozone ein "nicht verhandelbarer sozialer Vertrag" sei. Darüber hinaus deckt der Vorschlag eine große Bandbreite von Maßnahmen und Politikfeldern wie die Steuergesetzgebung, den Zugang zu Krediten, die Energiepolitik, die Justiz, die Wettbewerbsfähigkeit, die Arbeitsbedingungen in der Privatwirtschaft, Zulassungsbestimmungen sowie die Regulierung der Märkte ab.

Zum dritten Mal wird vom 21. bis 23. Mai in London die Kunstmesse "Art15" stattfinden. Mehr als 150 Galerien sind vor Ort, sowohl aus London und dem Vereinigten Königreich als auch aus 40 anderen Ländern aus aller Welt. Zeitgenössische Künstler und die großen Meister der Moderne werden im Mittelpunkt stehen. Außerdem bieten Experten des Kunstauktionshauses Sotheby's Führungen zu den wichtigsten Sammlungen afrikanischer, asiatischer und orientalischer Kunst sowie zeitgenössischen Werken fotografischer und digitaler Kunst an. Auch die kulinarische Kunst erfährt im Rahmen der diesjährigen Messe eine besondere Würdigung.

Das "Hôtel de Caumont", das Kunstzentrum der Stadt Aix-en-Provence, beherbergt bis zum 13. September 2015 die Ausstellung "Canaletto. Rom, London, Venedig. Triumph des Lichts". Die Ausstellung wirft einen frischen Blick auf das Werk des venezianischen Meisters und erörtert im Besonderen seinen Umgang mit der Wirkung des Lichts. Mehr als fünfzig Gemälde und Zeichnungen aus öffentlichen und privaten internationalen Sammlungen veranschaulichen die verschiedenen Phasen seines Schaffens, von Rom über London bis Florenz.

Die Pinacoteca di Brera beherbergt bis zum 19. Juli 2015 die Ausstellung "Der Vorrang der Zeichnung", die die Zeichnungen großer Meister mit Gemälden der Pinakothek in Verbindung setzt. Die Ausstellung setzt es sich zum Ziel, das Zeichnen als "Seele" des Malens zu begreifen und zeigt dazu Kunstwerke beider Gattungen aus dem 19. sowie 20. Jahrhundert. Wertvolle Zeichnungen großer Künstler werden darin ihren Gemälden eng gegenübergestellt. Bei den ausgestellten Werken handelt es sich um die Meisterwerke des Brera selbst, aber auch um aufwändige Leihgaben internationaler Museen wie des Louvre und des Metropolitan Museums.

Das Museum der Stadt Grenoble wird bis zum 31. August 2015 eine Ausstellung mit dem Titel "Von Picasso bis Warhol: die Anschaffungen eines Jahrzehnts" beherbergen. Die Ausstellung stellt 150 derjenigen Werke vor, die das Museum während der letzten zehn Jahre ankaufte oder als Spende erhielt. Sie soll die Koordinaten der Sammlung vermessen helfen und die engen Verbindungen näher erschließen, die sich zwischen dem Museum und verschiedenen Künstlern im Rahmen zahlreicher Sonderausstellungen entwickelt haben.