Letzte Woche hat die Stiftung eine Studie ihres Präsidenten über die Herausforderung der illegalen Einwanderung im Mittelmeer veröffentlicht. Die aktuellen Ereignisse erinnern uns traurigerweise noch einmal daran, wie dringlich diese Frage ist. Protestbewegungen allerorts fordern die Regierungen und die europäischen Institutionen zum Handeln auf. Einfache Lösungen florieren: Sie richten sich gegen das Schengen Abkommen, die Ineffizienz von nationalen oder europäischen Politiken, die Realität ist aber viel komplexer. Europa ist mit einer ernsten Herausforderung konfrontiert, die es nur auf lange Sicht wird lösen können. Es braucht Ausdauer und Mut, aber sicherlich keine einfachen Slogans.

Die Zentrumspartei (KESK) von Juhu Sipilä hat die Parlamentswahlen in Finnland am 19. April mit 21,1% der Stimmen und 49 von 200 Sitzen im Eduskunta/Riksdag gewonnen. Die populistische Partei der Wahren Finnen (PS) von Timo Soini belegte den zweiten Platz mit 38 Sitzen und 17,6% der Stimmen. Die Nationale Sammlungspartei (KOK) des scheidenden Premierministers Alexander Stubb folgte mit 18,3% und 37 Abgeordnetenmandaten. Die Sozialdemokratische Partei (SPD) kam auf Platz 4, beziehungsweise 16,5% und 34 Sitze. Die Grünen (VIHR) erhielten 8,5% und 15 Parlamentssitze; die Linksallianz (SKL) wählten 3,5% der Finnen, sie stellt 5 Abgeordnete. Die Wahlbeteiligung stieg verglichen mit 2011 um 2,7 Punkte auf 70,1%.

Jean-Dominique Giuliani, der Präsident der Robert Schuman Stiftung wird am 24. April an der internationalen Konferenz "Dialogue and Identity" (Dialog und Identität) in Budapest teilnehmen, die von der ungarischen Nationalversammlung und dem ungarischen Justizministerium organisiert wird. Er wird dort über das Thema "Die Realität der europäischen Identität" sprechen. Anne Levade, Mitglied des wissenschaftlichen Beirates der Stiftung wird am 23 April mit einem Beitrag über "Die Rolle von Werten, Traditionen und Verfassungsprinzipien bei der Herausbildung einer Verfassungsidentität" an der Konferenz mitwirken.

Der Internationale Währungsfond (IWF) hat am 14. April 2015 vor seiner Frühjahrssitzung vom 17. bis zum 19. April seine Wirtschaftsprognosen für das weltweite Wachstum veröffentlicht. Es besteht Anlass zur Hoffnung, in Europa und Japan gibt es Anzeichen für einen Aufschwung, einzig die Perspektiven für die USA haben sich ein wenig eingetrübt. Der IWF sagt für die Welt als Ganzes ein Wachstum von 3,5% für 2015 und von 3,8% für 2016 voraus, was eine leichte Verbesserung gegenüber den Prognosen des vergangenen Januars darstellt. Auch für die Eurozone korrigierte der IWF seine Vorhersage nach oben: In diesem Jahr soll die Wirtschaft um 1,5% wachsen, im nächsten Jahr um 1,6%. Ursache dafür ist das Vorgehen der Europäischen Zentralbank und der schwache Ölpreis, obgleich die Erholung noch sehr fragil ist.

Die Europäische Kommission hat eine Online-Konsultation zum Thema der Nahrungsmittelsicherheit gestartet, die die diesjährige Weltausstellung in Mailand "Den Planeten ernähren, Energie für das Leben" vorbereiteten soll. Es geht dabei darum wie Wissenschaft und Innovation der EU dabei helfen können, die weltweite Versorgung mit genügend sicheren, nahrhaften und nachhaltigen Nahrungsmitteln gewährleisten können. Die Online-Konsultation wird auch die Debatte über eine Forschungsagenda befeuern, mit der man auf die Herausforderungen reagieren will (öffentliche Gesundheit, Ernährung, Reduktion von Verschwendung und Nahrungsmittelsicherheit). Tibor Navracsics, der zuständige Europäische Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport hat an die wichtige Rolle erinnert, die die Europäische Union im Kampf für einen dauerhaften Zugang zu Nahrungsmitteln weltweit innehat.

Die europäischen Abgeordneten haben am 15. April in Brüssel eine Resolution verabschiedet, die Armenien und die Türkei dazu aufruft ihre bilateralen diplomatischen Beziehungen wieder aufzunehmen, ihre Grenzen zu öffnen und die wirtschaftliche Integration zu erleichtern. Anlass war der 100. Jahrestag des Genozids an den Armenier, der 1,5 Millionen Todesopfer gefordert hatte. In einer weiteren Resolution machten die Abgeordneten den 2. August zum Gedenktag des Holocausts an den Roma. Ebenso soll Diskriminierung und Hassreden gegen Roma ein Ende bereitet werden. Mehr als 500000 Roma wurden im Laufe des Zweiten Weltkriegs ermordet.

Die 28 europäischen Energie- und Umweltminister sowie der EU Kommissar für Klima und Energie, Miguel Arias Cañete, sind vom 14. bis zum 16. April in Riga zusammengekommen. Die Europäische Union bereitet gerade Notfallpläne vor, um ihre Energiesicherheit unter allen Umständen zu garantieren. Man sprach über die Notwendigkeit eine europäische Strategie für Heizung und Kühlung sowie die regionale Kooperation auszuarbeiten. Nur so könne man auch eine Energieunion auf den Weg bringen. Bei Zielen der Strategie für die Biodiversität der Europäischen Union erreichten die Minister Fortschritte. Zentraler Bestandteil dieser Strategie ist es Biodiversität und wirtschaftliche Entwicklung eng miteinander zu verbinden, etwa mithilfe der von der EU neu geschaffenen Fazilität für Naturkapital (Natural Capital Financing Facility – NCFF).

Die Außenminister der G7 Länder sind am 14. und 15. April in Lübeck zusammengekommen, um über die großen geopolitischen Probleme weltweit zu diskutieren. Die französischen und deutschen Minister informierten ihre Amtskollegen über die Situation in der Ukraine, wie sie sich nach dem Treffen des "Normandie"-Formats am 13. April gezeigt hatte. Die vollständige Umsetzung des Protokolls von Minsk II ist eine Voraussetzung für die Rückkehr Russlands in den Gesprächskreis der G8. Im Hinblick auf den Mittleren Osten erklärten die Minister, dass eine politische Lösung angestrebt werden müsse, um die Konflikte im Irak, Syrien, Libyen und dem Jemen zu lösen. Auch das iranische Atomprogramm war ein großes Thema des Treffens. Die Minister erklärten, dass sie einen diplomatischen Ausweg aus der Krise finden wollen und das Embargo beenden wollen: "Ein Iran ohne nukleare Waffen bleibt aber das Ziel". Schlussendlich sprach man auch noch über maritime Sicherheit. Die "Lübecker Erklärung" enthält eine gemeinsame Agenda für Sicherheit und die Vorbeugung von Konflikten.

Die Gouverneure der Europäischen Zentralbank haben auf ihrer Zusammenkunft am 15. April beschlossen, den Zinssatz für Refinanzierungsgeschäfte auf dem historisch niedrigen Niveau von 0,05% zu belassen. Die Zinssätze für Darlehen und Depoteinlagen bleiben unverändert bei 0,30% und 0,20%. Mario Draghi, der Präsident der EZB, hält damit an seinem Ziel fest die Inflation wieder schnellst möglich nahe an die 2% Marke heranzuführen. Er bekräftigte auch an den "Quantitative Easing" Maßnahmen (60 Milliarden Euro pro Monat) so lange festhalten zu wollen, bis diese die gewünschten Effekte erzielen: Senkung der Finanzierungskosten für Finanzmärkte und den Privatsektor und eine gesteigerte Nachfrage der privaten Haushalte. Angesicht positiver Aussichten zeigte sich Draghi optimistisch, einzig eine Aufschiebung der strukturellen Reformen könne den Aufschwung dämpfen.

Am 13. April hat eine ministerielle Zusammenkunft unter der Leitung der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini in Barcelona stattgefunden, die sich mit der südlichen Nachbarschaftspolitik der EU beschäftigte. Sie brachte Johannes Hahn, den Europäischen Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, die 28 Mitgliedsländer der Europäischen Union und die acht Partnerländer des südlichen Mittelmeerraums (Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marroco, die Palästinensische Autonomiebehörde und Tunesien) zusammen. Mogherini appellierte an eine bessere Kooperation in Sicherheitsangelegenheiten, beim Kampf gegen den Terrorismus und den Herausforderungen durch Flüchtlingsströme. Das Immigrationsthema steht auch auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung für Auswärtige Angelegenheiten.

Narendra Modi, der indische Premierminister war vom 12. bis zum 14. April zu Gast in Deutschland. Er traf dort die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihre Diskussionen drehten sich größtenteils um die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Modi erklärte, dass sich die Wirtschaft beider Länder optimal ergänzte. Die deutsche Ingenieurswissenschaft und Erfahrung in Sachen nachhaltiger Entwicklung sowie industrieller Innovation würden im Verbund mit indischen Initiativen auf dem Gebiet der Digitalwirtschaft neue Möglichkeiten eröffnen. Beide Regierungschefs bekräftigten ihren Willen die "strategische Partnerschaft" auf verschiedenen Gebieten wie der Industrie, Wissenschaft und den erneuerbaren Energien vorantreiben zu wollen. Außerdem diskutierte man internationale Fragen, wie den Kampf gegen den Terrorismus und die Situation in Afghanistan. Die deutsche Kanzlerin sagte Indien auch ihre Unterstützung bei den Verhandlungen für einen Freihandelsvertrag mit der Europäischen Union zu.

Der bulgarische Premierminister Boïko Borissov ist am 14. April nach Paris gekommen, um dort den französischen Präsidenten François Hollande und Premierminister Manuel Valls zu treffen. Er nutzte die Gelegenheit auch dazu, um die Ausstellung "Die Epoche der thrakischen Könige - Archäologische Entdeckungen in Bulgarien" im Louvre Museum zu eröffnen, die Werke aus 17 bulgarischen Museen ausstellt.

Der spanische König Felipe VI hat am 15. April die europäischen Institutionen - das Parlament, die Kommission und den Rat - in Brüssel besucht. In Begleitung des spanischen Außenministers José Manuel García-Margallo wurde der König von dem Präsidenten des Europaparlaments Martin Schulz und den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk und der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker empfangen. Er nutzte seinen Aufenthalt auch dazu sich mit den Vorsitzenden der Parteien im Europaparlament, den spanischen Abgeordneten und den Kommissaren auszutauschen.

Der italienische Premierminister Matteo Renzi ist am 17. April für einen offiziellen Staatsbesuch in die USA gekommen. Er traf dort den amerikanischen Präsidenten Barack Obama. Ihr Gespräch drehte sich vor allem um zwei Punkte: Sicherheitsfragen - insbesondere nach dem Schiffsbruch von 700 Migranten im Mittelmeer - und die Verhandlungen über den Freihandels- und Investitionsvertrag (TTIP). Beide Regierungschefs diskutierten auch über die Verbindungen, die ihre beiden Länder einen.

Die Amtszeit des polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski, der 2010 gewählt wurde, neigt sich dem Ende zu. Die nächsten Präsidentschaftswahlen werden am 10. Mai abgehalten, wo auch Komorowski erneut als Kandidat antritt. In einer Rede hat er nun seine fünf Jahre an der Spitze des Landes Revue passieren lassen. Er erklärte, wie wichtig es für ihn gewesen sei sich in die Debatte sowie den politischen und legislativen Prozess einzubringen: "Dialog ist die Basis, auf der sich Harmonie in einer Gesellschaft herstellen lässt". Hinsichtlich der Demokratisierung und internationalen Ausrichtung Polens erinnerte er an die 270 Treffen, die während seiner Amtszeit in Polen abgehalten wurden sowie den nächste NATO-Gipfel 2016, der ebenso in Warschau stattfinden wird.

Das Schengen Informationssystem (SIS) schließt seit dem 13. April 2015 auch Großbritannien ein. Das SIS, dem 25 Mitgliedsländer der EU sowie 4 Partnerländer angehören, ist ein wichtiges Element bei der Kooperation der nationalen Behörden im Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität. Die Eingliederung Großbritanniens, die auf der Ratssitzung vom 13. Februar bewerkstelligt wurde, erforderte umfangreiche Anpassungsarbeiten in den teilnehmenden Mitgliedsstaaten und bei eu-LISA - der Agentur, die mit dem operationellem Management beauftragt ist. Als Nicht-Mitglied des Schengen-Raums wird Großbritannien das SIS nur für die Kooperation bei der Polizei- und Justizarbeit und nicht bei der Grenzsicherung nutzen.

Der französische, deutsche, ukrainische und russische Außenminister haben sich im Rahmen des "Normandie" Formats am 13. April getroffen. Sie sprachen sich für eine stärkere Einbindung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei der Umsetzung des Protokolls Minsk II aus. Der Waffenstillstand sieht einen Rückzug schwerer Waffen aus dem Konfliktgebiet vor. Die Minister wünschen sich, dass dieser Prozess fortgesetzt wird und dass auch kleinkalibrige Waffen in den Vertrag miteinbezogen werden. Nach einigen Wochen relativer Ruhe wurden die Kämpfe im Donbass wieder mit schweren Waffen aufgenommen. Obwohl es "momentan Meinungsverschiedenheiten" gebe, waren sich alle Minister einig, dass eine Deeskalation des Konflikts anzustreben sei. Steinmeier erinnerte daran, dass die bisherige Umsetzung des Waffenstillstandes nicht ausreiche, um wirkliche Fortschritte zu erzielen und dass lokale Wahlen in den Autonomiegebieten abgehalten werden müssten. Auch der Zugang für humanitäre Hilfe müsse erleichtert werden.

Der französische Präsident François Hollande hat am 17. April den isländischen Präsidenten Olafur Grimsson empfangen. Beide Staatchefs wünschten sich, dass Frankreich und Island ihre Partnerschaft auf dem Gebiet der Wirtschaft (vor allem im Energiesektor), der Universitäten und Wissenschaft noch weiter ausbauen. Ein entsprechender Kooperationsvertrag zur Geothermie wurde unterzeichnet. Außerdem bekräftigte der isländische Präsident, dass er die Anstrengungen Frankreich einen ehrgeizigen, umfassenden und verpflichtenden Vertrag auf der Klimakonferenz im Dezember 2015 erreichen zu wollen unterstütze. Zur Sprache kamen auch Fragen zur Arktis, vor allem wie man das sensible Ökosystem dort erhalten könne. Auf Einladung des isländischen Präsidenten wird Hollande nächsten Oktober nach Island reisen, um dort die internationale Konferenz des "Arctic Circle" zu eröffnen.

Der französische Präsident ist am 15. und 16. April für einen offiziellen Staatsbesuch in die Schweiz gekommen. Er traf dort auf Simonetta Sommaruga, die Bundespräsidentin der Schweizer Konföderation. Hollande besuchte Unternehmen, Schulen und Repräsentanten der französischen Gemeinschaft in Berne, Zürich und Lausanne. Hinsichtlich der Spannungen zwischen beiden Ländern wegen Finanzangelegenheiten bemerkte die Schweizer Bundespräsidentin, dass "unsere Beziehungen manchmal in den letzten Jahren abgekühlt sind (...). Dieser Besuch öffnet aber ein neues Kapitel in unseren Beziehungen, das von Vertrauen und Herzlichkeit bestimmt wird".

Die Expertengruppe des Europarates für den Kampf gegen Menschenhandel (GRETA) hat am 16. April ihren vierten Bericht veröffentlicht, in dem sie 35 Länder dazu auffordert ihre Anstrengungen zum Schutz von minderjährigen Opfern zu intensivieren. In den Ländern müssen Maßnahmen getroffen werden, die Kinder besser schützen, Opfer besser unterstützen und entschädigen sowie die Effizienz der mit dem Menschenhandel verbundenen Ermittlungen, Verfolgungen und Verurteilungen steigern. Die Konvention des Europarates gegen Menschenhandel wurde seit 2005 von 42 Mitgliedstaaten unterzeichnet und ratifiziert.

Der WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo hat am 14. April die "Internationale Handelsstatistik der WTO für das Jahr 2014 und die Wachstumsvorhersagen für den Welthandel in den Jahren 2015-2016" veröffentlicht. Er begrüßte die durch das Bali-Paket erreichten Fortschritte, drängte aber zu weiteren Verbesserungen auf dem Gebiet der Handelspolitik, um "Wachstum zu begünstigen" und "ein handelsförderndes Klima weltweit zu schaffen". Azevedo vermeldete auch einen leichten Anstieg des Warenhandelsvolumens von 2,8% 2014, dass in den kommenden Jahren weiter ansteigen dürfte, um 3,3% 2015 und 4% 2016.

Eurostat hat am 15. April bekanntgegeben, dass der internationale Warenverkehr in der Eurozone im Februar 2014 erneut einen Überschuss von 20,3 Milliarden € eingefahren hatte. In der gesamte Europäischen Union waren es nur 3,4 Milliarden €. In der Eurozone erhöhten sich die Exporte um 4% auf 160,7 Milliarden € verglichen mit Februar 2014, während die Importe konstant bei 140,5 Milliarden € blieben. Der Handelsüberschuss stieg zwischen Februar 2014 und Februar 2015 von 14,4 auf 20,3 Milliarden €. Auch der Handel innerhalb der Eurozone nahm im gleichen Zeitraum leicht zu (+1%).

Eine neue Studie des European Business Award hat ergeben, dass sich 86% der Unternehmenschefs für einen Verbleib Großbritanniens in der EU aussprechen. Nur 11% sind für ein Ausscheiden. Eine große Mehrheit glaubt, dass ein Austritt unter allen Gesichtspunkten negative Auswirkungen für Großbritannien mit sich brächte, vor allem für die britische Wirtschaft, aber auch für die europäische. Die Untersuchung befragte 437 Unternehmensführer aus 32 europäischen Ländern (unter ihnen 124 Briten) und quer durch alle Beschäftigungsfelder.

Der Peter Lang Verlag veröffentlicht in seiner Reihe "Erinnerungen an die Entstehung Europas" ein Buch mit dem Titel "Europe, a Leap into the Unknown" (Europa, ein Sprung ins Unbekannte), das Victoria Martín de la Torre geschrieben hat und zu dem Javier Solana ein Vorwort beigesteuert hat. Die Autorin erzählt darin um das Jahrzehnt (1948-1957), das gemeinhin als Geburtszeitraum der Europäischen Gemeinschaft angesehen wird. Es geht darin über die "Gründungsväter Europas" - Jean Monnet, Robert Schuman, Konrad Adenauer, Alcide De Gasperi und Paul-Henri Spaak - sowie die Ursprünge des europäischen Projekts. Sie sind der Schlüssel, um die damals getroffenen Entscheidungen zu verstehen, die noch immer das Leben von 500 Millionen Europäern beeinflussen.

Vom 13. bis zum 24. Mai 2015 wird die 68. Ausgabe der Filmfestspiele von Cannes stattfinden. Die offizielle Auswahl, die Jurys und alle Events für dieses Jahr wurden am 16. April bekanntgegeben. Die Präsidenten der Jury werden die Brüder Joel und Ethan Coen sein. Das Festival von Cannes freut sich in diesem Jahr, in dem auch die Erfindung des Kinematographen durch die Lumière-Gesellschaft vor 120 gefeiert wird, das Werk aller "Brüder des Kinos" zu begrüßen, die seit Louis und Auguste Lumière dessen Geschichte bereichert haben.