Das Haus von Robert Schuman, dem zweimaligen französischen Ministerpräsidenten und EU-Parlamentspräsidenten von 1958 bis 1960, ist in einer Entscheidung der europäischen Kommission am 10. März zum europäischen Kulturerbe ernannt worden. Es war bekanntlich in diesem Haus in Scy-Chazelles an der Mosel, wo Robert Schuman die erste Version seiner berühmten "Erklärung des 9. Mai 1950" aufgesetzt hatte, in der er sich für eine europäische Integration nach dem zweiten Weltkrieg stark machte. 16 anderen Europäern wurde bislang dieselbe Ehre zuteil.

Die portugiesische Zentralbank hat die Wachstumsvorhersage vom Dezember für das Jahr 2015 (+1,7%) und für das Jahr 2016 (1,9%) nach oben korrigiert. Die Beschleunigung der Wirtschaftsaktivitäten in der Periode 2015-2017 geht demnach vor allem auf eine Zunahme bei den Exporten zurück. Diese sind der Hauptmotor der portugiesischen Wirtschaft und dürften 2015 um 4,3% wachsen, gegenüber 3,4% 2014.

Die Kommission hat am 23. März bekanntgegeben, dass an die 2500 "gefährlichen" Produkte im Jahr 2014 vom Markt der Europäischen Union genommen wurden. Dabei handelte es sich größtenteils um Spielzeugwaren (28%) sowie Textil- und Bekleidungsartikel, die verboten wurden weil sie in den meisten Fällen chemische Risiken in sich bargen. Das Gros dieser Produkte stammt aus China (64%), wie schon im Jahr 2013. 2755 Folgemaßnahmen wurden über ein Schnellwarnsystem in Europa ergriffen. Dies geschieht immer dann, wenn ein Mitgliedsland ein Produkt entdeckt, dass nicht den europäischen Sicherheitsstandards entspricht. Alle weiteren EU-Mitgliedsländer sollen so gewarnt werden, damit dort auch rigoros auf diese Gefahr reagiert werden kann.

Der Präsident der EZB, Mario Draghi, hat am 23. März vor den europäischen Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses verkündet, dass die Inflation in den nächsten Monaten "sehr schwach oder negativ" bleibt. Grund hierfür seien die anhaltend tiefen Ölpreise. Die in 2015 auf 0% geschätzte Inflation dürfte im Folgejahr aber wieder 1,5% erreichen und 2017 dann 1,8%. Die Schätzungen hängen nicht zuletzt von den zahlreichen Aktivprogrammen ab, wie etwa dem monatlichen Aufkauf von Staatschulden im Wert von 60 Milliarden Euro. Draghi erklärte auch, Griechenland müsse den politischen Dialog wieder aufnehmen und Reformen akzeptieren. Wolle Griechenland von dem quantitativen Lockerungsprogramm profitieren, müsse man wieder zur Ausnahmereglung zurückkehren, von der Griechenland profitiert hätte, und die es erlaubt hätten, dass Griechenland trotz hoher Schulden Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt verkaufen konnte. Er betonte, dass die Verhandlungen keine "Erpressungen" gewesen wären und dass die Politik der EZB mitnichten zum Ziel hätte Griechenland zu "ersticken". Vielmehr hätte sich die EZB mit einer Summe, die 65% des griechischen BIPs ausmacht engagiert.

Die für Industrie zuständigen Minister haben sich am 26. und 27. Mai in Riga getroffen, um über einen einheitlichen Digitalmarkt zu diskutieren. Die Gespräche drehten sich auch darum, wie man ein intelligentes, nachhaltiges und möglichst breitgefächertes Wachstum in der Europäischen Union generieren kann: Dafür müsse man die Europäischen Vorschriften für den elektronischen Handel angleichen, territoriale Beschränkungen abbauen, für einen flächendeckenden Zugang zum Internet sorgen und die Interoperabilität von Dienstleistungen und Produkten gewährleisten. Die Handelsminister zeigten sich bei einem Treffen am 24. und 25. März zuversichtlich über das Voranschreiten der Verhandlungen für Handelsabkommen zischen der EU und Japan, Vietnam und den USA (TTIP ist eine Priorität der lettischen Präsidentschaft). Ähnliches gilt für die WHO Verhandlungen (über einen Nachfolger des Bali-Arbeitsprogramms und eine Fortsetzung der Doha-Runde).

Die Hohe Vertreterin der EU in Auswärtigen Angelegenheiten, Federica Mogherini, hat am 23. und 24. März in Kuba den kubanischen Außenminister Bruno Rodriguez getroffen. Der Besuch war vor allem symbolischer Natur (es war der erste offizielle Besuch eines EU-Chefdiplomaten in Kuba), weil er sich in den Kontext der verbesserten Beziehungen zwischen der Insel und den USA einfügte. Während ihrer Treffen mit Regierungsverantwortlichen, dem Erzbischof von Havana Jaime Ortega und Vertretern der Zivilgesellschaft erklärte Mogherini die Beziehungen zwischen Kuba und der EU wieder "normalisieren" zu wollen. Seit 1996 war eine Annäherung von Fortschritten bei den Grundfreiheiten, des Zivilrechts und politischen Reformen abhängig gemacht worden.

Nach Ansicht von Generalanwalt Melchior Wathelet können Europäische Staatsangehörige in einem Mitgliedsland, dessen Nationalität sie nicht besitzen, von bestimmten Sozialleistungen ausgeschlossen werden. Drei Fallgestaltungen müssen unterschieden werden: Im ersten Fall, wenn sich ein Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats in das Gebiet eines anderen Mitgliedstaats begibt und sich dort aufhält, ohne eine Arbeit suchen zu wollen, kann er von den Leistungen der Sozialhilfe ausgeschlossen werden. Wenn sich ein Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats in ein anderes Mitgliedland begibt, um dort Arbeit zu suchen, ist ein solcher Ausschluss aus den gleichen Gründen ebenfalls berechtigt. Aber in dem Fall, in dem sich ein EU-Staatsangehöriger dort länger als drei Monate aufhält und bereits eine Arbeit ausgeübte, können ihm nicht automatisch die Sozialleistungen vorenthalten werden, vielmehr ist eine Prüfung des Einzelfalls notwendig. Die Art und Weise der Arbeitslosigkeit muss analysiert werden (freiwillig oder unfreiwillig) sowie die Qualität der Beziehung zu dem Land, in dem der Antrag gestellt wird.

Der Europäische Rechnungshof hat am 24. März einen Bericht veröffentlich, in dem er die Kosten der Jugendgarantie analysiert. Diese Garantie war im Jahr 2013 mit dem Ziel gegründet worden, den unter 25-Jährigen bei der Suche einer Arbeit, eines Praktikums oder eines Ausbildungsplatzes zu helfen. Der Rechnungshof stellte nun fest, dass die vorgesehenen Mittel nicht ausreichen, um diese zu erfüllen. Die Europäische Kommission würde die gesamten Kosten des Programms (zugesichert von der EU und den Migliedsstaaten) auf 16,7 Milliarden Euro für 2014-2020 schätzen, obgleich in der Realität 21 Milliarden pro Jahr anfielen. Die zusätzlichen Kosten werden wegen Maßnahmen fällig, die in den Mitgliedsstaaten notwendig sind, um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, und die nicht von dem Programm erfasst wurden. Nichtsdestotrotz ist der Rechnungshof auch weiterhin von der Nützlichkeit der Jugendgarantie überzeugt. Er lädt Kommission und Mitgliedstaaten dazu ein weiter an diesem Projekt zu arbeiten.

Eine gemeinsame europäische Kraftanstrengung, unter Beteiligung von Europol und Eurojust, hat es 400 Einsatzkräften erlaubt einen Ring für illegale Einwanderung zu zerschlagen. 77 Verdächtige wurden in Österreich, Deutschland, Tschechien, Frankreich, Ungarn, dem Kosovo und der Slowakei festgenommen. Die Mehrheit der Beschuldigten, die größtenteils aus Zentraleuropa und dem Balkan stammen, schleusten Migranten über Serbien nach Ungarn, wo sie von weiteren Angehörigen des kriminellen Netzwerkes in Empfang genommen wurden. In den meisten Fällen stellten die Migranten dann ein Asylgesuch in Ungarn, bevor sie in andere Länder der EU transportiert wurden. Die Operation ist das erste konkrete Ergebnis der Operation FALKO, die von Ungarn im Rahmen des Aktionsplanes gegen Illegale Einwanderung (EMPACT) ins Leben gerufen worden war. Diese Plattform ermöglicht es den EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam gegen illegale Einwanderung zu kämpfen.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ist am 30. März nach Helsinki gekommen, um den finnischen Präsidenten Sauli Niinistö und Premierminister Alexander Stubb zu treffen. Die Kanzlerin kam dabei auf die engen Beziehungen zu sprechen: Beide Ländern seien sich nicht nur über die "gemeinsamen Werte, sondern auch in zahlreichen aktuellen Fragen wie Forschung und Entwicklung oder dem Stabilitätspakt in der Eurozone" einig. Finnland ist für die Kanzlerin auch deshalb ein wichtiges Land im Russlandkonflikt, weil es ein wichtiger Partner Russland ist. Die beiden Regierungschefs sprachen an der Helsinki Universität über das Thema "Sicherheit in Europa und der ukrainische Konflikt".

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz ist am 25. März zu einem offiziellen Besuch in die Ukraine gekommen. Er traf dort den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, um mit ihm über die Situation in seinem Land zu diskutieren. Der ukrainische Staatschef informierte ihn über den Stand der Dinge im Donbass und dankte Österreich für seine humanitäre Hilfe. Beide Männer diskutierten über eine mögliche Friedensmission im Osten der Ukraine, um im Donbass dauerhaft für Frieden zu sorgen. Der ukrainische Präsident bemerkte außerdem, dass sich die Behörden seines Landes nicht einzig und allein um Sicherheitsfragen kümmern, sondern auch um institutionelle und wirtschaftliche Reformen bemüht sind. Er lud Österreich ein in das Land zu investieren. Die ukrainische Regierung wartet noch immer darauf, dass Österreich den Assoziierungsvertrag zwischen EU und Ukraine ratifiziert.

Der bulgarische Energieminister Temenuzhka Petkova hat sich auf einer Konferenz zur Atomenergie in Sofia am 26. März für den Bau eines neuen Atomreaktors in Kozlodui ausgesprochen. Das Land beauftragte das amerikanische Atomenergieunternehmen Westinghouse mit dem Bau und beteiligte es mit 49% bei der Finanzierung des Projekts. Im Gegenzug erhält das Unternehmen 49% der bulgarischen Anteile am Reaktor. Diese Entscheidung fiel, obwohl Premierminister Boyko Borissov erst kürzlich vor einer nuklearen Katastrophe in Bulgarien warnte, wenn sich Russland weiter dagegen sträube Kernkraftwerke zu modernisieren.

Am 26. März hat in Paris der Klimagipfel der Bürgermeister der großen europäischen Städte stattgefunden. Auch der Europäische Kommissar für Energie und Klima war anwesend. Der französisch Präsident François Hollande wiederholte dort seinen Wunsch, wonach man auf dem Klimagipfel in Dezember in Paris zu einem Vertragsabschluss kommen müsse. Er unterstrich die wichtige Rolle Europas im Kampf gegen die Klimaerwärmung. Die Zukunft des Klimas liege in den Händen des Staates, aber auch bei lokalen Zusammenschlüssen, Unternehmen, Verbänden und Nichtregierungsorganisation. Die 26 anwesenden Bürgermeister unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung mit neue Projekte angestoßen werden sollen, etwa zum Kampf gegen die städtische Ausdehnung, gegen Abfallproduktion; aber auch, um Natur und Biodiversität in den Städten zu neuer Blüte zu verhelfen, sowie Recycling und Energieeffizienz zu stärken.

Alexis Tsipras hat am 30. März eine Dringlichkeitssitzung im griechischen Parlament einberufen. Ziel war es die Unterstützung der Opposition für die Verhandlungen zu gewinnen, die Tsipras und Finanzminister Varoufakis seit einigen Wochen mit der Eurogruppe führen. Auch wenn der Premierminister hoffte alle Mitglieder des Parlaments hinter seinem Programm zu versammeln, so sprach er in seiner Rede über die vernichtende Bilanz, welche die konservative Regierung von Antonis Samaras hinterlassen habe, etwa einen Primärüberschuss von nur 0,3% des BIP entgegen den versprochenen 3,5%. Samaras, Vorsitzender der konservativen Nea Dimokratia warf dem neuen Premierminister daraufhin vor "das griechische Volk zu belügen". Des Weiteren wurde die liberale Einwanderungspolitik von dem Führer der neonazistischen Partei Goldene Morgenröte kritisiert. Einzig der Vorsitzende der Mitte-links Partei To Potami erklärte die Regierung unterstützen zu wollen, betonte aber, dass die Neuverhandlung der Schulden "unvermeidbar" seien.

Im Rahmen einer vom German Marshall Fund organisierten Konferenz hat der polnische Präsident Bronislaw Komorowski am 22. März eine Rede in Brüssel gehalten. Er rückte dabei in den Vordergrund, dass EU und NATO eine neue transatlantische Strategie gegenüber Russland benötigten, die sich nicht nur auf Verteidigungsfragen beschränkt, sondern auch wirtschaftliche Kooperation miteinschließt. Er appellierte zudem an alle NATO Mitglieder mindestens 2% ihres BIP auf dem militärischen Gebiet zu investieren. "Die Sicherheit heute zu vernachlässigen, kann schon morgen einen Verlust der Unabhängigkeit zur Folge gaben", so der polnische Präsident.

Für den britischen Premierminister David Cameron und den Führer der Arbeiterpartei Ed Miliband hat sich am 26. März eine erste Gelegenheit ergeben ihre Argumente vor einem 2.6 Millionen Publikum bei einer Fernsehdebatte auf 4/Sky News zu testen. In den getrennt geführten Gesprächen mit den beiden Kandidaten nahm der Moderator Jeremy Paxman kein Blatt vor den Mund. Es boten sich zahlreiche Möglichkeiten für die beiden Parteiführer über heikle Themen zu straucheln, wie das Gesundheitssystem für David Cameron und Wirtschaftsfragen für Ed Miliband. Die Umfragen sehen David Cameron knapp in Führung, aber das Rennen bleibt auch weniger als zwei Monate vor den Parlamentswahlen am 7. Mai äußerst knapp.

Der Ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am 28. März eine Telefonkonferenz mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker geführt. Die beiden Männer kamen darin überein, am 27. April einen Gipfel zwischen der europäischen Union und der Ukraine abzuhalten, wie es auch im Assoziierungsvertrag vorgesehen ist. Poroschenko erneuerte seine Forderung nach der Einrichtung einer Friedensmission im Osten der Ukraine. Es wurde auch über neue Mechanismen gesprochen, wie man die Finanzhilfe für die Ukraine zu erhöhen könne.

Vierzehn Länder (Albanien, Österreich, Belgien, Spanien, Griechenland, Italien, Luxemburg, Moldawien, Norwegen, Portugal, Tschechien, Großbritannien und die Türkei) haben am 25. März in Spanien den ersten internationalen Vertrag zur Vorbeugung und zum Kampf gegen den Handel mit menschlichen Organen unterschrieben. Jährlich werden damit mehr als eine Milliarde Euro an illegalem Profit generiert, gab der Europarat bekannt. Der Text erklärt ganz spezifisch, dass jede Organentnahme von lebenden oder bereits gestorbenen Spendern eine Straftat darstellt, wenn diese nicht aus freier Zustimmung gespendet werden. Es wird auch als illegal erachtet, wenn Organe von einer verstorbenen Person entnommen werden, sofern dies nicht von nationalem Recht geregelt ist und ausdrücklich um des Profits willen geschieht. Die Konvention wird erst in Kraft treten, wenn sie auch von mindestens fünf Länder ratifiziert wurde.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nation für Flüchtlinge gab am 26. März die Zahl der 2014 eingereichten Asylanträge bekannt. Er konstatierte, dass die Kriege in Syrien und im Irak - und die bewaffneten Konflikte, Menschenrechtsverletzungen sowie eine verschlechterte Sicherheitslage und humanitäre Situation in anderen Ländern - den größten Anstieg an Asylgesuchen seit 22 Jahren in den Industrieländern bewirkt hätten. Die Anzahl stieg auf 866000 und damit um 45% verglichen mit 2013, Europa verzeichnete sogar einen Anstieg um 47%. Am meisten Anfragen wurden in Deutschland gestellt, mit mehr als 173000 registrierten Asylanträgen, während Schweden mit 75100 Anfragen auf dem vierten Platz lag. In Italien registrierte man 63700 neue Asylgesuche 2014, was die höchste jemals registrierte Zahl ist.

Eine am 27. März veröffentlichte Studie von Eurostat zufolge bleiben die USA und China die Haupthandelspartner der Europäischen Union. 15% des internationalen Warenverkehrs der EU entfallen auf die USA (2002 waren es noch 24%), 14% auf China (gegenüber 7% 2002). Danach folgen Russland (8%) und die Schweiz (7%). Die am meisten zwischen EU und der restlichen Welt ausgetauschten Warengüter sind Maschinen und Transportmaterial, Fertigwaren und mineralische Brennstoffe. Die Mehrheit der Mitgliedsländer hat aber ihren Haupthandelspartner in der EU (Im Fall von Deutschland sind es 16 Mitgliedsländern). Ausnahmen sind nur Irland (Haupthandelspartner sind die USA), Griechenland (Türkei), Litauen (Russland), Schweden (Norwegen) und Großbritannien (USA).

Das Ministeriums-Komitee hat am 23. März seinen jährlichen Bericht für das Jahr 2015 zur Überwachung der Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. Die Statistiken für 2014 bestätigen eine positive Entwicklung seit 2011. Sie zeigen, dass sich die Zahl der anhängigen Verfahren halbiert hat und dass die Zahl der abgeschlossenen Fälle ein Rekordniveau erreicht hat, dankt der umgesetzten Maßnahmen durch die Behörden in den Mitgliedsstaaten.

Das Institut für Unternehmen hat die Studie "Irland: Rückkehr des keltischen Tigers" unter Bezugnahme auf die dortige Haushaltskonsolidierung und den wirtschaftlichen Aufschwung veröffentlicht. Ende 2010 war Irland das zweite europäische Land nach Griechenland, dass Finanzhilfe beim IWF und der europäischen Kommission beantragte. Ende 2013 verlies es das Rettungsprogramm der Troika. Seit dieser Zeit wächst die irländische Wirtschaft wieder, die Arbeitslosigkeit ging zurück, die Refinanzierungskosten auf den Finanzmärkten sind weniger geworden: Das wiedergewonnene Vertrauen erlaubt es Irland nun sich zu günstigeren Zinsen als Italien und sogar Großbritannien Geld zu leihen. Mit seinen Einsparungen im Haushalt, dass die Ausgaben begrenzte (bei Beschäftigten und Sozialtransfers) und Strukturreformen im Bankensektor sowie dem Zuschnitt der Lokalverwaltung ist Irland ein Musterbeispiel für gelungene Strukturreformen und Haushaltssanierung.

Das Pariser Grand Palais zeigt noch bis zum 13. Juli zusammen mit dem Louvre, dem Wiener Kunsthistorischen Museum und dem Museo del Prado eine Ausstellung über den spanischen Maler Diego Vélasquez (1599-1660). Vélasquez gehört zur ersten Riege der Maler in Spanien und weltweit. Als wichtigster Vertreter der Bewegung des Barocks wird er als einer der berühmtesten Künstler der Kunstgeschichte verehrt. Trotz dieses Ruhms ist die Einzelausstellung die erste in Frankreich, die sich seinem Werk widmet.