Die Seite PollWatch2014.eu erfasst die Umfragen in den europäischen Mitgliedsstaaten und veröffentlichte am 16. April 2014 ihre letzte Schätzung für die Europawahlen. Den Prognosen zufolge erhält die Europäische Volkspartei (EVP) 222 von 751 Sitzen (ein Verlust von 53 Sitzen) während die Gruppe der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten (S&D) 209 Sitze (momentan 194) erringen kann. Die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten (ADLE) erhält 69 Sitze (momentan 85), die Grünen gewinnen 38 (momentan 56) und die europäische Linke 53 Sitze (momentan 35). Im Lager der rechten Euroskeptiker erhalten die Konservatioen und die Europäischen Reformer 42 Sitze (momentan 58), die Fraktion "Europa der Freiheit und der Demokratie" bekommt 34 Sitze (momentan 32 Sitze) und die Nicht-Eingeschriebenen 93 Sitze (momentant 31). PollWatch merkte an, dass zu den Nicht-Eingeschriebenen all diejenigen zählten, die noch keine Zugehörigkeit zu einer Gruppe deutlich gemacht hätten.

Die Robert Schuman Stiftung hat ihre den Europawahlen gewidmete Seite erweitert und die Listen aller bisher für die Europawahl aufgestellten Kandidaten, die in den 28 Mitgliedsstaaten antreten, online gestellt. Entdecken Sie außerdem unsere neue App "Europawahlen" auf Google Pay und folgen sie der Kampagne in Echtzeit.

Als Reaktion auf die Weigerung Brüssels, Frankreich noch mehr Zeit für die Reduzierung des Haushaltsdefizits auf die vertraglich festgehaltenen 3% gewähren, stellte der Französische Premierminister Manuel Valls am 16. April 2014 einen Sparplan vor. Dieser soll 50 Milliarden Euro sparen und das Einhalten der europäischen Vorschriften gewährleisten. Die Regierung beabsichtigt, den Haushalt des Staates auf 18 Milliarden und denjenigen der lokalen Kommunen auf 11 Milliarden zu kürzen. Außerdem soll die Krankenversicherung auf 10 Milliarden Euro und die Sozialversicherung auf 11 Milliarden Euro reduziert werden. Nach Angaben der Regierung sollen die Maßnahmen dazu dienen, die französische Wirtschaft anzukurbeln, die Unternehmen zu ermutigen, das Wachstum zu stützen und schließlich Arbeitsplätze zu schaffen.

Die portugiesische Regierung verabschiedete am 15. April 2014 eine neue Serie von Sparmaßnahmen in Höhe von insgesamt 1,4 Milliarden Euro, um das Haushaltsdefizit des Staates im Jahr 2015 auf 2,5% des BIP's zu senken und den Anforderungen der Gläubiger zu genügen. Die Maßnahmen umfassen eine Verringerung der Verwaltungsausgaben in den Ministerien und den öffentlichen Unternehmen ohne dabei von den Portugiesen "weitere Opfer zu verlangen", wie Finanzministerin Maria Luis Albuquerque gegenüber der Presse betonte. Am 17. April 2014 gewährte der Internationale Währungsfonds (IWF) Portugal ein weiteres Darlehen von 851 Millionen Euro - das vorletzte vor dem Ende des im Mai 2011 aufgesetzten internationalen Rettungsplans.

"Die deutsche Wirtschaft erholt sich stark", bekräftigte Sigmar Gabriel am 14. April 2014. Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie sowie deutsche Vizekanzler verlautete, dass Deutschland seine Wachstumsprognosen bestätigen könne. Für 2014 sagte er einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,4% und für 2015 sogar von 2% voraus. Berlin rechnet außerdem mit einem signifikanten Anstieg der Kaufkraft im Laufe des kommenden Monats. Das deutsche Wirtschaftswachstum wird nach wie vor von Exporten getragen.

Die Kroatische Regierung verabschiedete am 17. April 2014 neue Maßnahmen, um das staatliche Haushaltsdefizit weiter zu reduzieren und die von Brüssel auferlegten Auflagen zu erfüllen. Die Wachstumsprognosen für 2014 wurden auf 0% gesenkt. Wie der kroatische Finanzminister Slavko Linic verkündete, sollten die Maßnahmen wie neue Steuern auf Öl und Telekommunikation dazu beitragen, dass Defizit um weitere 0,4% zu senken. Momentan beträgt das Defizit 4,5% des BIP.

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi führte am 18. April 2014 Details zu seinen Maßnahmen aus, um das Wachstum "zu stimulieren" und den Italienern "Vetrauen zurückzugeben". Sie beinhalten Steuererleichterungen für Haushalte mit niedrigem Einkommen (Personen, die zwischen 8.000 und 26.000 euro im Jahr verdienen) und eine 10% Senkung der Arbeitslasten - eine Kur der "Mäßigung" für den öffentlichen Sektor. Zu den Sparmaßnahmen zählen darüber hinaus Kürzungen von 2,1 Milliarden Euro in den Haushalten lokaler, regionaler und ministerialer Institutionen. Teile der staatlichen Autoflotte werden verkauft und Vorzugstarife bei der Post für politische Parteien abgeschafft. Außerdem wird der Platzverschwendung in öffentlichen Büros Einhalt geboten und die Gehälter der Vorstandsvorsitzenden von Staatsunternehmen bei 240.000 Euro / Jahr gedeckelt. Die Provinzen werden ebenfalls abgeschafft. Die Regierung beabsichtigt, 300 Millionen Euro durch Bekämpfung der Steuerhinterziehung einzunehmen. Die Akkumulierung dieser Reihe von Maßnahmen wird mit "6,9 Milliarden Euro im Jahr 2014 und zwischen 15 bis 17 Milliarden Euro im Jahr 2015" beziffert.

Wie am 16. April 2012 das polnische Amt für Statistik (GUS) verkündete, belief sich das Haushaltsdefizit Polens im Jahr 2013 auf 4,3% des Bruttoinandsprodukts gegenüber 3,9% im Jahr 2012. Für 2014 sagt die Regierung ein Defizit von 3,6% voraus. Für 2015 hofft man nun, die Quote unter die Marke von 3% drücken zu können, um den im Maastrichter Vertrag festgelegten Kriterien zu entsprechen. Das GUS verlautete außerdem, dass die Staatverschuldung Polens im Jahr 2013 auf 57% des BIP's gegenüber 55,6% im Jahr 2012 gestiegen sei.

Die Arbeitslosenquote sank Ende Februar unter die 7% Marke auf das niedrigste Niveau seit fünf Jahren. Wie das Statistische Amt des Staates (ONS) bestätigte, pendelte sich die Quote in einer Periode von drei Monaten bis Ende Februar bei 6,9% ein. Die Entwicklung stellt einen klaren Rückgang im Vergleich zu 7,2% Ende Januar dar und ist ausgeprägter als die Erwartungen von Ökonomen, die zuletzt 7,1% vorausgesagt hatten.

Wie die Mitglieder des Europäischen Parlaments in einer Abstimmung am 15. April entschieden, sollen in der EU "Made-in" Etikettierungen für alle verkauften Produkte außer Nahrungsmittel eingeführt werden. Die Abgeordneten drängten darüber hinaus auch auf striktere Sanktionen für Unternehmen, die diesen Auflagen widersprechende oder potenziell gefährliche Produkte verkaufen. Die Parlamentarier stimmten schließlich in erster Lesung dafür, dass diese Arbeit von dem nächsten Parlament weitergeführt und als Basis zur Verhandlung mit den Mitgliedsstaaten verwendet werden könne.

Am 15. April 2014 haben die Europäischen Parlamentsabgeordneten mit 637 Ja- gegenüber 26 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen für neue europäische Direktiven zu Informationsvorschriften von Kleinanlegern bei der Vertragsunterzeichnung gestimmt. Die Informationen müssen obligatorisch in einem Informationsdokument (Key Information Document - KID) auf drei DIN A4 Seiten dargestellt werden. Die neuen Regeln müssen noch offiziell von den Mitgliedstaaten bewilligt werden, bevor sie mit einem Verzug von zwei Jahren in Kraft treten.

Laut einer Direktive, die vom Europäischen Parlament mit 603 Ja-, gegenüber 21 Nein-Stimmen und 51 Enthaltungen am 15. Arpil 2014 beschlossen wurde, muss jeder EU-Bürger die Möglichkeit haben, unabhängig von seiner Staatsängehörigkeit oder seines Wohnorts ein Basiskonto einzurichten. Das Gesetz soll auch dafür sorgen, dass die Gebühren und Regeln für Konten transparenter und vergleichbarer werden, um schnelle Wechsel zu Anbietern mit den besten Konditionen zu ermöglichen.

Am 15. April 2014 verabschiedete das Europäische Parlament drei Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Banken ihre Risiken selbst schultern und sich nicht mehr auf staatliche Bailouts und den Steuerzahler verlassen. Zwei dieser Maßnahmen befassen sich mit der Umstrukturierung von Banken in Schwierigkeiten, die dritte sorgt dafür, dass Banken für Beträge unter 100.000 Euro Einlagen garantieren. Diese Maßnahmen ergänzen den Mechanismus einer allgemeinen Bankenaufsicht und bringen die EU einen Schritt weiter in Richtung Bankenunion. Das Parlament konnte erhebliche Zugeständnisse der Finanzminister erreichen, vor allem hinsichtlich des einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus und des damit verbundenen 55 Milliarden Fonds. Der Ferreira-Bericht wurde mit 570 Stimmen angenommen, 88 Parlamentarier waren dagegen und 13 enthielten sich. Der Hökmark-Bericht wurde mit 584 Ja- und 80- Gegenstimmen sowie 10 Enthaltungen verabschiedet.

Am 16. April 2014 hat das Europäische Parlament mit 473 Ja-Stimmen, 52 Gegenstimmen und 40 Enthaltungen neue Betriebsvorschriften für den Europäischen Meeres-und Fischereifonds (EMFF) entwickelt. Dadurch soll Fischern geholfen werden, die Auflagen der neuen Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) zu erfüllen. Der Fonds wird die Fischer beispielsweise dabei unterstützen, das Rückwurfverbot zu beachten, z. B. durch den Kauf von selektiveren Fanggeräten, die Verbesserung der Sicherheit und der Arbeitsbedingungen sowie der Datensammlung und Hafeninfrastruktur. Die EMFF-Verordung stellt den letzten von drei verabschiedeten Gesetzestexten zur Reform der GFP dar. Die beiden anderen Verordnungen (bereits in Kraft) führten die grundlegenden Regeln der GFP-Reform sowie die Verordnung über die gemeinsame Organisation des Marktes für Fischerei und Erzeugnisse der Aquakultur ein.

Die Abgeordneten des Europaparlaments verabschiedeten am 16. April 2014 mit 474 Ja-, 158 Nein-Stimmen und 39 Enthaltungen neue Regeln, um Gesetzeslücken hinsichtlich in ein anderes Land entsendeter europäischer Arbeitnehmer zu schließen. Die Entscheidung betrifft rund eine Million Arbeitnehmer und muss noch von den europäischen Ministern bestätigt werden. Anfang Dezember hatten sich die Staaten nach erbitterten Verhandlungen auf ein verbessertes Management der Steuerung entsendeter Arbeitnehmer geeinigt. Als Mittel sollten mehr Kontrolle der Rechtsverletzungen von Unternehmen und Tochtergesellschaften dienen, die in der Bauindustrie weit verbreitet sind. Das Parlament hat einige Änderungen vorgenommen, sodass "leichter Unterschiede zwischen realen Situationen und Regelungen, die juristische Schlupflöcher bieten, gemacht werden können." Eingeführt wurde beispielsweise eine Definition falscher Selbsständigkeit. Sie wurde von einigen Arbeitnehmern missbraucht, um bessere Gesetzeslagen auszunutzen.

Am 16. April 2014 haben die Mitglieder des Europäischen Parlaments mit 528 Ja-, 46 Nein-Stimmen und 88 Enthaltungen neue Regeln zu Such-und Rettungsoperationen verabschiedet, die als Leitfaden der Grenzschutzbeamten von Frontex bei der Behandlung von Migranten auf See dienen sollen. Darüber hinaus präzisierten sie die Orte, an denen Migranten abgesetzt werden dürfen. Die Regelungen, die bereits informell von Verhandlungsführern des Parlaments und des Rates vereinbart wurden, sollen im Sommer in Kraft treten. Der Entwurf muss noch formell durch den EU-Ministerrat genehmigt werden.

Am 16. April 2014 brachten die Abgeordneten mit 525 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 41 Enthaltungen neue Maßnahmen auf den Weg, um die Hilfe der Europäischen Union gegenüber Mitglieds- und Beitrittsländern im Falle von Überschwemmungen und anderen Naturkatastrophen durch den EU-Solidaritätsfonds (EUSF) schneller und effizienter zu machen. Die Änderungen bezüglich des EUSF, die bereits mit dem Rat informell vereinbart wurden, beinhalten die Verlängerung der Frist für die Beantragung von Katastrophenhilfe von 10 auf 12 Wochen, Vorauszahlungen in Höhe von 10% der Beihilfe sowie die Vereinfachung der Zulassungskriterien im Falle kleinerer, "regionaler" Katastrophen.

Am 17. April wurde von den europäischen Abgeordneten mit 437 Ja-, 49 Nein-Stimmen und 85 Enthaltungen eine Resolution verabschiedet, in der eine extreme Besorgnis über die Verschlechterung der Lage in der Ukraine zum Ausdruck gebracht wurde. Die Parlamentarier verlangten von der Union, die Sanktionen gegen bestimmte russische Personen zu verstärken und sich auf wirtschaftliche Sanktionen gegenüber Russland vorzubereiten. Sie benannten dabei mögliche Maßnahmen gegenüber russischen Unternehmen und ihren Tochtergesellschaften, insbesondere im Energiesektor und im Bereich russischer Geldanlagen.

Am 17. April 2014 trafen sich Vertreter der EU, USA, Russlands und der Ukraine auf einem Krisengipfel in Genf. Sie unterzeichneten ein Abkommen, um die rasche Deeskalation der Spannungen in der Ukraine voranzutreiben. Die Einigung beinhaltete insbesondere die Entwaffnung illegal bewaffneter Gruppen sowie die Evakuierung besetzter Gebäude. Es bleibe abzuwarten, ob das Übereinkommen eingehalten werde, warnte der amerikanische Präsident Obama der "keinerlei Gewissheit" hinsichtlich dieser Frage sieht. "Alle illegal bewaffneten Gruppen müssen entwaffnet werden, alle illegal besetzten Gebäude an die rechtmäßgen Besitzer überführt und alle Straßen, Plätze sowie sonstige öffentliche Orte in den ukrainischen Städten befreit werden", heißt es in dem Dokument. Eine Beobachter-Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird den ukrainischen Behörden helfen, die Maßnahmen umzusetzen.

Wie die Medjlis, das Parlament der Krim-Tataren, am 22. April 2014 verkündete, ist ihrem Anführer, Moustafa Djemilev, für fünf Jahre der Zugang zur Krim-Halbinsel verboten worden. Das Gebiet wurde im März von Russland illegal besetzt. Noch am Morgen, als M. Djemilev die Krim auf dem Weg nach Kiew verließ, erhielt er von Grenzsoldaten eine Dokument, das ihm bis 19. April 2019 den Zugang zu Russland untersagte. Der russische Staatschef Wladimir Putin unterzeichnete noch am selben Tag ein Abkommen zur Rehabilitierung der Tataren der Krim-Halbinsel, die einseitig von der Ukraine und anderen Minderheiten getrennt und an Russland angegliedert worden war.

Laut der von Eurostat am 15. April 2014 veröffentlichten Zahlen ergibt sich für die Handelsbilanz zwischen dem Euroraum und dem Rest der Welt im Februar 2014 ein Überschuss von 13,6 Milliarden Euro, verglichen mit 9,8 Milliarden im Vorjahresmonat. Im Februar 2014 stiegen die Exporte saisonbereinigt um 1,2% und die Einfuhren um 0,6% gegenüber Januar 2014. Der Extra-EU-Handelsbilanzüberschuss im Februar 2014 betrug 4,4 Milliarden Euro, verglichen mit 1,2 Milliarden Euro im Monat des Vohrjahrs. Zwischen Januar und Februar 2014 stiegen die Exporte saisonbereinigt um 0,9% an, während die Einfuhren um 0,5% fielen.

Die jährliche Inflationsrate des Euroraums betrug 0,5% im März 2014 gegenüber 0,7% im Februar. Ein Jahr zuvor hatte sie 1,7% betragen. Die monatliche Inlfationsrate hingegen betrug im März 2014 0,9%. Die jährliche Inflationsrate der EU betrug 0,6% im März 2014 gegenüber 0,8% im Februar. Ein Jahr zuvor lag sie bei 1,9%. Die monatliche Inflationsrate betrug 0,7% im März 2014. Insgesamt wurden im März 2014 negative Jahresraten in Bulgarien (-2,0%), Griechenland (-1,5%), Zypern (-0,9%), Portugal und Schweden (je 0,4%), Spanien, der Slowakei (je -0,2%) und Kroatien (-0,1%) festgestellt. Die höchsten jährlichen Raten wurden im Vereinigten Königreich (1,6%), Malta und Österreich (jeweils 1,4%) erhoben. Gegenüber Februar 2014 ging die jährliche Inflationsrate in 19 Mitgliedstaaten zurück, in drei blieb sie unverändert und in sechs stieg sie an.

Am 17. April 2014 veröffentlichte der Europarat einen Leitfaden zu Menschenrechten für Internetnutzer. Er soll dabei helfen, Menschenrechte im Online-Bereich zu verstehen und darauf aufmerksam machen, welche Möglichkeiten Nutzer bei einer Verletzung dieser Rechte haben. Mit diesem Ziel antwortet der Leitfaden auf die Notwendigkeit, Nutzer dazu zu befähigen, ihre eigenen Menschenrechte online zu vertreten. Im Allgemeinen sind ihre Rechte in den Nutzungsbedingungen der Servicebereiche der Internetanbieter angeführt– Rechte, die sich meistens in Form einer langen Liste von rechtlichen und vertraglichen Bedingungen präsentieren, selten gelesen und noch seltener verstanden werden.

Am 17. April haben die Organisatoren der 67ten Filmfestspiele von Cannes die Auswahl an Filmen vorgestellt, die zwischen dem 14. und 25. Mai auf der Croisette gezeigt werden. An dem Wettbewerb nimmt eine Vielzahl von Filmen aus aller Welt teil. Dieses Jahr wird Jane Campion, die als bisher einzige Regisseurin im Jahr 1993 eine goldene Palme für "Das Piano" erhalten konnte, die Präsidentschaft der Jury von Steven Spielberg übernehmen. 18 Filme sind in die offizielle Auswahl des Festivals aufgenommen worden, einschließlich des neuesten Werks von Jean-Luc Godard "Adieu au langage".

Im Musée du Luxembourg (Paris) ist noch bis zum 29. Juni 2014 eine Ausstellung zur französischen Kaiserin Joséphine zu sehen. Zum Anlass ihres zweihundertsten Todestags erlaubt die Ausstellung intime Enblicke in das Leben Joséphines - von ihren kreolischen Wurzeln über ihr Zeit als Kaiserin bis hin zu ihrem Dasein als geschiedene Frau. Ihre Leidenschaften - Reisen, Jagen und die Musik - dienen dabei als Leitmotive, um Werke ihrer Privatsammlungen mit persönlichen Erinnerungsstücken zu vereinen.

Die Rome Foundation (Fondazione Roma) präsentiert in Zusammenarbeit mit der Intendantin für artistisches Erbe, anthropologische Geschichte und Museen der Stadt Rom vom 15. April bis zum 20. Juli eine Ausstellung, die den Malern Hogarth, Reynolds und Turner gewidmet ist. Die gezeigten Werke geben einen Einblick in die künstlerische und soziale Entwicklung im 18. Jahrhundert sowie die Rolle Britanniens in Politik, Wirtschaft und Geschichte. Das Œuvre vereint Werke britischer und italienischer Sammlungen und zeigt Malereien von Hogarth, Reynolds, Gainsborough, Wright von Derby, Stubbs, Füssli, Constable und schließlich Turner, dessen Arbeit die spezifische Natur englischer Kunst reflektiert.