About Your Privacy

The Robert Schuman Fundation uses cookies, which are necessary for the operation and security of the site.

In addition, the Fundation collects anonymous user data for statistical analysis.

See ou Cookie Management Policy

Der Brief61210 févr. 2014

La Lettre

Michel Foucher

10. Februar 2014

Die Geschichte der Interventionen nach dem 11. September 2011 zeigt, dass jeder Fall anders liegt und jede Intervention von außen unter anderen Bedingungen und vor einem anderen Hintergrund erfolgte. Michel Foucher, Geograph und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Robert Schuman Stiftung, analysiert und vergleicht in seiner Studie die verschiedenen Interventionen zur Lösung geopolitischer Krisen (Irak, Libyen, Syrien, Afghanistan, Mali...). Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass trotz der unterschiedlichen Ausgangssituationen und Hintergründe gewisse gemeinsame Charakteristiken festgehalten werden können (alle Interventionen fanden zum Beispiel in Ländern oder Gebieten statt, die zwischen 3 und 6 Flugstunden von Brüssel entfernt liegen).

Read more

Finanzkrise

Neue Sparmaßnahmen in Portugal

10. Februar 2014

crisefinanciere.jpg
Die Abgeordneten des portugiesischen Parlaments stimmten am 7. Februar 2014 für den Nachtragshaushalt 2014, der niedrigere Renten vorsieht ab einer Rente von 1000 Euro im Monat und höhere Beitragszahlungen für die Krankenversicherung für Beamte. Durch diese Maßnahmen sollen die Einsparziele trotz der Entscheidung des portugiesischen Verfassungsgerichts erreicht werden, das im Dezember 2013 entschieden hatte, dass die ursprünglichen Vorhaben (Absenkung der Pensionen für Beamte um 10% ab einem Anspruch von 600 Euro im Monat) verfassungswidrig seien.

Read more

Schlussfolgerungen von IWF und EU-Kommission nach Beendigung des Rumänienbesuchs

9. Februar 2014

Vom 21. Januar bis zum 4. Februar 2014 hielt sich eine Expertendelegation des IWF und der EU-Kommission in Bukarest auf, um die wirtschaftliche Lage Rumäniens zu prüfen. Nach Meinung der Experten hat Bukarest die Ziele in Bezug auf den Abbau des Defizits erreicht. Die meisten Kriterien seien Ende Dezember erfüllt gewesen und die geforderten Strukturreformen würden umgesetzt oder seien bereits umgesetzt worden. Die Bemühungen zur Verkleinerung der Anzahl staatlicher Unternehmen sind derzeit ausgesetzt, es wurden jedoch Aktivitäten gestartet, um den Prozess wieder neu zu beleben. Die Währungspolitik wurde positiv bewertet und wird nach Ansicht der Experten dazu führen, dass das Land das Vertrauen der Finanzmärkte zurück gewinnen und neue Kredite erhalten kann.

Read more

Jährliche Inflationsrate der OECD-Länder durchschnittlich bei 1,6% im Dezember 2013

9. Februar 2014

Am 4. Februar 2014 gab die OECD bekannt, dass die jährliche Inflationsrate sämtlicher OECD-Länder seit Dezember 2012 leicht auf 1,6% gestiegen sei. Die Erhöhung ist laut OECD in erster Linie auf höhere Preise für Energie zurück zu führen. Für die Eurozone gab es einen Anstieg auf 0,9% im Dezember 2013 (0,8% im November 2013). Innerhalb der EU-Länder ist der Inflationsanstieg in Deutschland entscheidend (von 1,3% auf 1,4%). In Frankreich und Italien blieb die Inflationsrate unverändert (0,7%), in Großbritannien ging die Inflation leicht zurück (von 2,1% auf 2%).

Read more

Keine Deflation in der Eurozone laut EZB

9. Februar 2014

Am 6. Februar 2014 gab die EZB bekannt, dass die Leitzinsen im Euroraum wie erwartet unverändert bleiben werden. Der EZB-Rat beließ den Hauptrefinanzierungssatz bei 0,25 Prozent, wie die EZB mitteilte. Auch der Spitzenrefinanzierungssatz und der Satz für Bankeinlagen bei der EZB blieben unverändert bei 0,75 und null Prozent. In der Eurozone lag die Inflationsrate zuletzt bei 0,7 Prozent, weit unterhalb der von der Zentralbank angestrebten Marke von knapp zwei Prozent. Wegen der niedrigen Inflation hatte die EZB im November 2013 den Leitzins auf das Rekordtief von 0,25 Prozent gesenkt. Ein dauerhafter Verfall der Preise, die sogenannte Deflation, gilt als gefährlich, weil Unternehmen nicht mehr investieren und Privathaushalte nicht mehr konsumieren. Japan hat rund 15 Jahre darunter gelitten. "Es gibt keine Deflation", sagte Draghi nach der Sitzung des EZB-Rats. Allerdings werde die Inflationsrate für längere Zeit gering bleiben.

Read more -noch ein Link

Ukraine: Zentralbank senkt offiziellen Wechselkurs

10. Februar 2014

Am 7. Februar 2014 senkte die ukrainische Zentralbank erstmals seit 1,5 Jahren den offiziellen Wechselkurs zum Dollar. Der offizielle Wechselkurs beträgt nun laut verfügbaren Angaben auf der Internetseite der Zentralbank 8,70 Hrywnia für einen Dollar, gegenüber dem zuvor seit Juli 2012 gültigen Wechselkurs 7,99 Hrywnia für einen Dollar .

Read more

Die Bank of England lässt Leitzins in Höhe von 0,5% unverändert

10. Februar 2014

Am 6. Februar 2014 entschied die Bank of England, den Leitzins unverändert bei 0,5% zu belassen. Seit dem 5. März 2009 liegt der Leitzins bei 0,5%, zu diesem Zeitpunkt war er um 0,5 Punkte gesenkt worden.

Read more

Diplomatie

Ergebnisse des Ratstreffens Auswärtige Beziehungen : Ukraine, Zentralafrika, Kuba

10. Februar 2014

diplomatie.jpg
Am 10. Februar 2014 diskutierten die 28 EU-Außenminister die Lage in der Ukraine. Sie äußerten ihre große Besorgnis angesichts der Gewalt, Verschleppung von Aktivisten, Folter und Einschüchterung. Sie riefen die Demonstranten zu friedlichem Protest auf und sie forderten von den Verantwortlichen, die Grundrechte der ukrainischen Bürger zu respektieren und sie zu schützen. Die EU-Außenminister legten darüber hinaus den Verhandlungsrahmen fest zur Aushandelung eines bilateralen Abkommens zum politischen Dialog und zur Zusammenarbeit mit Kuba. Als weiterer Beschluss einigten sich die Minister auf die Schaffung einer neuen Militäroperation namens EUFOR RCA für Zentralafrika, die dort für Sicherheit sorgen soll. Im Hinblick auf den 25. Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen erklärten die Minister ihre Unterstützung im Kampf für die weltweite Geltung der Menschenrechte.

Read more

Parlament

Kampf gegen Klimawandel

9. Februar 2014

parlement.jpg
Die EU-Abgeordneten stimmten am 5. Februar 2014 mit 341 Stimmen bei 263 Gegenstimmen und 26 Enthaltungen für eine nicht bindende Resolution, die die EU-Mitgliedsländer auffordert, ihre CO2-Emissionen auf 40% zu reduzieren und 30% des Energiebedarfs aus Erneuerbaren Energien zu gewinnen, sowie die Energieeffizienz bis 20130 um 40% zu erhöhen. Nach Meinung der Mehrheit der EU-Abgeordneten sollten die Festlegungen verpflichtend sein.

Read more

Mehr Rechte für Flugpassagiere

9. Februar 2014

Die EU-Abgeordneten stimmten am 5. Februar 2014 mit 580 Stimmen bei 41 Gegenstimmen und 48 Enthaltungen für neue Vorgaben zur Stärkung der Rechte von Flugreisenden. Bürger, die einen Flug gebucht haben, sollen leichter Entschädigungen erhalten und besser informiert werden. Fluggesellschaften sollen verpflichtet werden, an Flughäfen Kontaktpunkte einzurichten, an denen die Reisenden über ihre Rechte und das Verfahren bei Beschwerden informiert werden, wie auch über Entschädigungen oder Ersatzflüge.

Read more

EU-Parlament stärkt Rechte von Saisonarbeitern

10. Februar 2014

Am 5. Februar 2014 stimmte Mehrheit der EU-Abgeordneten mit 498 Stimmen bei 56 Gegenstimmen und 68 Enthaltungen für einen Text, der einen besseren Schutz von Saisonarbeitern aus Drittländern vorsieht. Den neuen Regelungen entsprechend sollen Saisonarbeiter adäquat untergebracht und ihre Arbeitszeit begrenzt werden. Durch die neuen Regelungen soll Ausbeutung verhindert und sichergestellt werden, dass Saisonarbeit nicht zu einer dauerhaften Arbeit wird. Jährlich kommen laut Angaben der EU-Kommission über 100 000 Saisonarbeiter in die EU.

Read more

Weniger Bürokratie bei Niederlassung in anderem EU-Land

9. Februar 2014

Am 4. Februar 2014 stimmten die EU-Abgeordneten mehrheitlich mit 573 Stimmen bei 62 Gegenstimmen und 44 Enthaltungen für einen Gesetzestext, der bürokratische Vereinfachungen im Falle des Umzugs in ein anderes EU-Land vorsieht. Die Vereinfachungen sollen Bürgern und Unternehmen zugute kommen. Gewisse Dokumente sollen nicht mehr übersetzt und notariell beglaubigt werden müssen (Geburtsurkunden und Heiratsurkunden). Die Mitgliedsländer müssen dem Vorschlag noch zustimmen.

Read more

Urheberrechte stärken

9. Februar 2014

Am 4. Februar 2014 stimmten die EU-Abgeordneten mehrheitlich mit 640 Stimmen bei 18 Gegenstimmen und 22 Enthaltungen für neue Maßnahmen zur Stärkung der Urheberrechte für Musikdateien im Netz. Die Maßnahmen sollen zu besserem Schutz der Urheberrechte und zu schnellerer Bezahlung des Rechteinhabers führen. Der Text soll darüber hinaus zu einer breiteren Auswahl an Musikanbietern führen und so den Interessen der europäischen Verbraucher dienen.

Read more

Bankenauflösungsmechanismus: Unterstützung der Parlamentsrepräsentanten

10. Februar 2014

Am 6. Februar 2014 stimmten die EU-Abgeordneten mehrheitlich mit 441 Stimmen bei 141 Gegenstimmen und 173 Enthaltungen für die Vorschläge der Parlamentsunterhändler zum europäischen Bankenauflösungsmechanismus im Rahmen der geplanten Bankenunion. Die Verhandlungen zwischen Parlament und Mitgliedstaaten werden weitergehen, da unterschiedliche Ansichten zum Auflösungsmechanismus bestehen. Der Auflösungsmechanismus ist der letzte Schritt auf dem Weg zur europäischen Bankenunion. Das Parlament lehnt es ab, dass der Mechanismus auf einem Vertrag zwischen den Mitgliedsländern basieren soll und dass die Regierungen der Mitgliedsländer das letzte Wort haben sollen. Dies soll nach Ansicht des Parlaments die Kommission haben. Darüber hinaus wird die zehnjährige Frist zum Aufbau des Rettungsfonds als zu lang angesehen. Dieser soll mit 55 Milliarden Euro ausgestattet werden.

Read more

Strengere Kennzeichnungspflicht für Herkunft von Fleisch

10. Februar 2014

In einer nicht bindenden Resolution stimmten die EU-Abgeordneten am 6. Februar 2014 für einen Vorschlag der EU-Kommission, der als neue Regelung zur Kennzeichnung von Schweinefleisch vorsieht, die Angabe der Aufzucht in einem EU-Mitgliedsland unter die Bedingung zu stellen, dass das Tier 4 Monate in einem EU-Land lebte. Die EU-Abgeordneten forderten die Union auf, sich an den strengeren geltenden Regeln für Rindfleisch zu orientieren und diese auf die anderen Fleischsorten (Huhn, Schwein etc.) auszuweiten, egal ob frisch oder tiefgefroren.

Read more

SEPA: EU-Abgeordnete stimmen für längere Übergangsfrist

9. Februar 2014

Am 4. Februar 2014 stimmten die EU-Abgeordneten für eine längere Übergangsfrist für Banken und Unternehmen in Europa zur Umstellung auf das neue SEPA-Verfahren. Die Frist wurde bis zum 1. August 2014 verlängert. Die neue Frist wurde eingeräumt, um Zahlungsprobleme zu verhindern, die aufgrund einer verspäteten Umstellung erfolgen könnten.

Read more

Deutschland

Gemeinsame Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und des türkischen Premierministers

10. Februar 2014

allemagne.jpg
Am 4. Februar 2014 traf der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel. Inhalt der Gespräche waren unter anderem die für den 30. März 2014 geplanten Regionalwahlen in der Türkei, die nach Aussage Erdoğans ein Test für die Regierung darstellten. Erdoğan zog eine positive Bilanz seiner Regierungsarbeit. Er bat die Kanzlerin um intensive Unterstützung in den Beitrittsgesprächen mit der EU. Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte sich nicht auf eine zeitliche Perspektive für einen Beitritt der Türkei festlegen. Die Gespräche würden "ergebnisoffen" geführt. Die Kanzlerin betonte unter anderem die notwendige Unabhängigkeit der Justiz in der Türkei.

Read more -noch ein Link

Für Wettbewerbsfähigkeit und mehr Arbeitsplätze in Europa

9. Februar 2014

Die Vorsitzenden der zwei großen Arbeitgeberverbände in Deutschland und Frankreich, Pierre Gattaz (Medef) und Ulrich Grillo (BDI) trafen sich am 5. Februar 2014 in Paris, um im Hinblick auf den deutsch-französischen Ministerrat am 19. Februar 2014 und vor dem Europäischen Rat am 20. und 21. März eine gemeinsame Erklärung zu veröffentlichen. Diese enthält zahlreiche Empfehlungen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa: Senkung der Arbeitskosten, eine gemeinsame Energiepolitik, leichtere Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmen und Senkung der Bürokratiekosten. Zudem fordern die Verbände mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung in Europa, Vollendung des Binnenmarkts und substantielle Fortschritte bei der Öffnung der Weltmärkte für europäische Produkte.

Read more

Bundesverteidigungsministerin besucht Bundeswehr in Mali

9. Februar 2014

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen reiste am 6. Februar 2014 zu den deutschen Soldaten, die in Mali stationiert sind, einen Tag nach dem Regierungsbeschluss, das dortige Truppenkontingent von 180 auf 250 Soldaten aufzustocken. Der Bundestag muss der Aufstockung noch zustimmen. Ursula von der Leyen fordert ein verstärktes Engagement Deutschlands im Ausland: "Wir haben die Kapazitäten, neue Aufgaben zu übernehmen". Ziel der Aufstockung ist unter anderem eine Unterstützung Frankreichs, dessen Soldaten derzeit in Mali und in Zentralafrika im Einsatz sind.

Read more -noch ein Link

Bundesverfassungsgericht legt Verfahren dem Europäischen Gerichtshof vor

9. Februar 2014

Das Bundesverfassungsgericht legt den Beschluss der EZB über den Ankauf von Staatsanleihen (OMT) dem EuGH zur Prüfung vor, wie das Gericht am 7. Februar 2014 bekannt gab. Es ist das erste Mal in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts, dass die Karlsruher Richter dem EuGH eine Rechtsfrage zur Prüfung vorlegen. Laut EZB-Beschluss ist vorgesehen, dass die Notenbank Staatsanleihen ausgewählter Mitgliedstaaten in theoretisch unbegrenzter Höhe ankaufen darf. Zentralbanken sollen Staaten nicht direkt mit Krediten versorgen. Das Verbot soll die Währung schützen und stabil halten. Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts sprechen "gewichtige Gründe" dafür, dass das EZB-Programm "gegen das Verbot monetärer Haushaltsfinanzierung verstößt". Der EuGH soll entscheiden, ob die EZB im Rahmen ihres Mandats handelte oder nicht.

Read more -noch ein Link

Außenhandelssaldo Deutschlands erreicht neuen Rekordwert

10. Februar 2014

Am 7. Februar 2014 gab das Statistische Bundesamt (Destatis) bekannt, dass das Außenhandelssaldo Deutschlands 2013 einen neuen Rekordwert erreicht habe. Die Außenhandelsbilanz schloss im Jahr 2013 mit einem Überschuss von 198,9 Milliarden Euro ab. Das war der höchste Wert seit der Erhebung der Außenhandelsstatistik im Jahr 1950. Im Jahr 2012 hatte der Saldo in der Außenhandelsbilanz 189,8 Milliarden Euro betragen. Der bisher höchste Ausfuhrüberschuss von 195,3 Milliarden Euro wurde im Jahr 2007 nachgewiesen.

Read more

Zypern

Neue Verhandlungen zur Wiedervereinigung Zyperns

9. Februar 2014

chypre.jpg
Der zypriotische Präsident Nicos Anastasiades und Dervis Eroglu, der den Nordteil der Insel regiert, trafen sich am 11. Februar 2014, um die Verhandlungen für eine mögliche Wiedervereinigung Zyperns wieder aufzunehmen. Zypern ist seit 1974 geteilt. Beide Seiten einigten sich auf einen Fahrplan für die Verhandlungen, der bereits mehrere Monate diskutiert worden war.

Read more -noch ein Link

Dänemark

Kabinettsumbildung in Dänemark

10. Februar 2014

danemark.jpg
Die dänische Premierministerin, Helle Thorning-Schmidt, gab am 3. Februar 2014 ihre Kabinettsumbildung und die Namen der neuen Minister bekannt. Die Kabinettsumbildung war notwendig geworden, nachdem 6 sozialistische Minister ihren Rücktritt bekannt gegeben hatten aus Protest gegen den Plan des Finanzministeriums, die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs beim staatlichen Energiekonzern Dong Energy einsteigen zu lassen. Helle-Thorning Schmidts Sozialdemokraten besetzen nach der Umbildung nun 13 der insgesamt 20 Ministerposten, die sozialliberalen Radikalen werden 7 Ministerposten besetzen. Der bisherige Energieminister Martin Lidegaard wird neuer dänischer Außenminister, Morten Østergaard, bisheriger Bildungs- und Wissenschaftsminister, wird neuer Finanzminister.

Read more -noch ein Link

Spanien

Bau und Verhandlungen über Ausbau des Panamakanals gestoppt

10. Februar 2014

espagne.jpg
Die Arbeiten an der Erweiterung des Panamakanals ruhen seit dem 5. Februar 2014, nachdem die mehrmals verlängerten Verhandlungen zwischen der Kanalverwaltung und dem internationalen Baukonsortium über die Finanzierung von massiven Kostenüberschreitungen ergebnislos abgebrochen worden sind. Der Chef der Kanalbehörde spricht von Erpressung, Panamas Präsident Martinelli von Verantwortungslosigkeit. Das von der spanischen Sacyr angeführte Konsortium gibt sich gemässigter; es bestreitet, die Arbeiten definitiv eingestellt zu haben, und schliesst eine Einigung nicht aus. Bei dem Streit um Mehrkosten geht es um 1,6 Milliarden Dollar, deren Zahlung die Kanalbehörde verweigerte. Der Ausbau des Kanals soll größeren Schiffen die Durchfahrt ermöglichen.

Read more

Frankreich

Treffen zwischen François Hollande und Erna Solberg

10. Februar 2014

france.jpg
Die norwegische Premierministerin Erna Solberg traf am 3. Februar 2014 während ihres Frankreichaufenthalts unter anderem den französischen Staatspräsidenten François Hollande und den Generalsekretär der OECD, Angel Gurria. François Hollande und Erna Solberg betonten die guten Beziehungen zwischen Frankreich und Norwegen und äußerten die Absicht, die Energiepartnerschaft weiter auszubauen. Außenpolitische Themen und Möglichkeiten zur Krisenlösung für die Ukraine wurden ebenfalls erörtert. Mit Angel Gurria erörterte Erna Solberg die Möglichkeit, die OECD stärker bei den aktuellen Reformen in Norwegen einzubeziehen, insbesondere in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit und Förderung von Wachstum und Beschäftigung.

Read more -noch ein Link

Italien

Giorgio Napolitano fordert ein demokratisches Europa zur Überwindung der Krise

9. Februar 2014

italie.jpg
Am 4. Februar 2014 besuchte der italienische Präsident Giorgio Napolitano das Europaparlament in Straßburg und sprach vor den EU-Abgeordneten. Er sagte, die neue Mission der EU sei es, in einer globalisierten Welt als vereinte Nation aufzutreten. In seiner Rede sagte Präsident Napolitano, dass Europa heute einen Moment der Wahrheit erlebe. Entschieden werde die Zukunft der europäischen Integration. EU-Bürger entfernten sich vom europäischen Integrationsprozess, diagnostizierte Napolitano. Die EU-Institutionen hätten zu zögerlich in der dramatischen Krise gehandelt, aber glücklicherweise würde sich die Union nun vorwärts bewegen und Fehler korrigieren. Napolitano forderte einen politischen Raum und eine echte europäische Debatte, die die demokratische Teilhabe der Bürger garantiert.

Read more -noch ein Link

Litauen

Litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite kandidiert erneut

9. Februar 2014

lituanie.jpg
Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite gab am 3. Februar 2014 in einer Fernsehansprache bekannt, dass sie erneut im Mai 2014 für das Amt der Präsidentin kandidieren wird. "Ich habe entschieden, dass ich für Sie arbeiten möchte und ich werde als unabhängige Kandidatin bei den kommenden Präsidentschaftswahlen kandidieren", so Grybauskaite in einer Ansprache im öffentlichen Fernsehen. Die Entscheidung ist keine Überraschung. Grybauskaite gilt als Favoritin bei den kommenden Wahlen; seit mehreren Monaten liegt ihre Zustimmungsquote bei fast 40%.

Read more

Dalia Grybauskaite trifft Angela Merkel in Erfurt

10. Februar 2014

Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite traf am 8. Februar 2014 in Erfurt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Grybauskaite wurde als Ehrengast auf der CDU-Vorstandsklausur in Erfurt empfangen. Merkel und Grybauskaite sprachen über eine Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Litauen in Wirtschaft und Handel, wie auch über Sicherheitsfragen und eine mögliche Einführung des Euro in Litauen bis 2015. Die Östliche Partnerschaft der EU war ebenso Inhalt der Gespräche.

Read more

Großbritannien

David Cameron appelliert an Schottland, weiter Mitglied Großbritanniens zu bleiben

9. Februar 2014

royaume-uni.jpg
Der britische Premierminister David Cameron hielt am 7. Februar 2014 in London eine Rede, in der er an Schottland appellierte, Großbritannien nicht zu verlassen und bei dem für den 18. September 2014 geplanten Referendum nicht für den Austritt zu stimmen. Cameron betonte "die Macht der Zusammenarbeit", das wirtschaftliche Gewicht Großbritanniens in der Welt und die gemeinsamen Werte Schottlands und des übrigen Großbritanniens. Cameron rief alle Briten dazu auf, eine klare Botschaft an Schottland zu senden und sich für den Zusammenhalt auszusprechen.

Read more

Schweiz

Schweizer stimmen mit "ja" für restriktivere Einwanderung

10. Februar 2014

suisse.jpg
Am 9. Februar 2014 stimmten die Schweizer in einem Referendum für eine Begrenzung der Einwanderungszahlen für europäische Einwanderer. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,8%. Der Vorschlag zur Begrenzung wurde mit einer knappen Mehrheit in Höhe von 50,3% der Stimmen angenommen. Die Schweizer Regierung gab am gleichen Tag bekannt, dass sie sofort mit den Arbeiten zur Umsetzung des Abstimmungsergebnisses beginnen wolle.

Read more -noch ein Link

Ukraine

Ukrainischer Regierungsgegner Dmitri Bulatow zur Behandlung in Litauen

10. Februar 2014

ukraine.jpg
Am 4. Februar 2014 reiste der vermutlich durch Folter schwer verletzte ukrainische Regierungsgegner Dmitri Bulatow zur ärztlichen Behandlung nach Litauen. Dmitri Bulatow ist nach eigenen Angaben von "Russisch sprechenden Folterern" misshandelt worden. Unter Folter habe er vor einer Kamera aussagen müssen, dass er ein US-Spion sei und Geld aus den USA für die Proteste in der Ukraine erhalten habe, sagte Bulatow auf seiner ersten Pressekonferenz im litauischen Vilnius am 6. Februar 2014. Die litauischen Behörden bestätigten, dass Bulatow gefoltert wurde. Der litauische Außenminister Linas Linkevicius rief die EU auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Verschleppung, Folter und unmenschliche Behandlung der friedlichen Demonstranten in der Ukraine zu verhindern. Nach Ansicht des Außenministers muss die EU von Kiew verlangen, dass eine unabhängige Untersuchung durchgeführt wird und die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden.

Read more

Polen als europäischer Vermittler in ukrainischer Krise

10. Februar 2014

Der polnische Premierminister Donald Tusk setzte seine Tournee durch die europäischen Hauptstädte fort, die seit dem 29. Januar 2014 andauert. Tusk möchte einen Lösungsvorschlag für die ukrainische Krise mit seinen europäischen Partnern erarbeiten. Am 3. Februar 2014 reiste er nach Tallin, um dort seine Amtskollegen aus Estland, Lettland und Litauen zu treffen. Danach setzte er die Reise in Richtung Stockholm fort, wo er den schwedischen Premierminister Fredrik Reinfeldt und den finnischen Premierminister Jyrki Katainen zu Gesprächen traf. Am 6. Februar 2014 telefonierte Tusk mit ukrainischen Oppositionsführern, um über deren Forderungen im Hinblick auf Verfassungsänderungen und für eine Reform des Wahlrechts zu sprechen.

Read more -noch ein Link

Ukraine: EU-Abgeordnete fordern konkrete Maßnahmen

10. Februar 2014

In einer nicht bindenden Resolution forderten die EU-Abgeordneten am 6. Februar 2014 die Mitgliedsländer der EU auf, den diplomatischen Druck auf die Ukraine zu erhöhen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, wie das Einfrieren von Privatguthaben von Personen, die im Zusammenhang mit dem Tod oder dem Festhalten von Demonstranten stehen. Die EU-Abgeordneten forderten finanzielle Unterstützung für die Ukraine und die sofortige und bedingungslose Freilassung sämtlicher Demonstranten, wie auch ihre politische Rehabilitierung, inklusive Julia Timoschenko. Zum Zeitpunkt der Abstimmung sagte die Hohe Repräsentantin Catherine Ashton jedoch, dass die Union derzeit nicht plane, Sanktionen gegen die Ukraine zu erheben. Die EU-Abgeordneten forderten von Russland, die Souveränität der ukrainischen Bürger zu respektieren in Bezug auf ihre politische Orientierung.

Read more -noch ein Link

EU bekräftigt ihre weiter bestehende Bereitschaft zur Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit Kiew

10. Februar 2014

Am 10. Februar 2014 diskutierten die 28 EU-Außenminister die politische Lage in der Ukraine. Die Minister zeigten sich besorgt angesichts der politischen Krise. Sie appellierten an die ukrainischen Verantwortlichen, die Grundrechte der Bürger zu achten. Die EU ist nach Aussage der Minister noch immer bereit, das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine zu unterzeichnen. Die EU könne außerdem die Ukraine bei politischen und wirtschaftlichen Reformen unterstützen. Europa und die USA würden gemeinsam an einem Lösungsvorschlag arbeiten. Angela Merkel hatte am 8. Februar 2014 über ihre Sprecherin mitteilen lassen, dass die abfällige Äußerung der amerikanischen Diplomatin Victoria Nuland "absolut inakzeptabel" sei und dass Catherine Ashton sehr gute Arbeit leiste. Am 9. Februar 2014 demonstrierten erneut bis zu 70 000 Demonstranten auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew. Sie forderten eine Rückkehr zur Verfassung von 2004, dies hatte auch bereits die Opposition im ukrainischen Parlament gefordert. Am 8. Februar 2014 reiste Viktor Janukowitsch nach Sotschi in Russland, um an der Eröffnung der Winterspiele teilzunehmen. Er traf dort den russischen Präsidenten Vladimir Putin, mit dem er die Lage in der Ukraine diskutierte. Moskau hat entschieden, keine Wirtschaftshilfe an Kiew zu zahlen, bis ein neuer Premierminister nominiert ist.

Read more -noch ein Link -noch ein Link -noch ein Link

Eurostat

Öffentliches Defizit: 3,1% in der Eurozone und 3,5% in der EU

9. Februar 2014

eurostat.jpg
Im 3. Quartal 2013 betrug das öffentliche Defizit nach saisonal bereinigten Werten in der Eurozone nach Angaben von Eurostat vom 3. Februar 2014 3,1% des BIP. Entsprechend der erstmals von Eurostat veröffentlichten Angaben ging das Defizit im Vergleich zum 2. Quartal 2013 zurück, wo es bei 3,3% lag. Die Angaben beziehen sich auf die Eurozone mit 17 Euroländern, da Lettland erst seit dem 1.1.2014 Mitglied der Eurozone ist.

Read more

Eurobarometer

Die Europäer und die Korruption

9. Februar 2014

eurobarometre.jpg
Eurobarometer veröffentlichte am 3. Februar 2014 eine Studie zur Haltung der europäischen Bürger in Bezug auf Korruption. 76% der Befragten gehen davon aus, dass Korruption weit verbreitet ist. 65% der Befragten glauben, dass die Korruption in ihrem Land während der letzten 3 Jahre zugenommen hat. 8% der Befragten gaben an, im Laufe des letzten Jahres Zeuge oder Tatbeteiligter einer Korruption gewesen zu sein.

Read more

Berichte/Studien

2013 laut Uno-Schätzungen sechstwärmstes Jahr seit 1850

9. Februar 2014

etudes.jpg
Uno-Schätzungen zufolge geht das vergangene Jahr als sechstwärmstes seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in die Geschichtsbücher ein. Die zu Land und Wasser gemessene globale Durchschnittstemperatur habe 2013 etwa 0,5 Grad über dem Mittelwert der Jahre 1961 bis 1990 gelegen, teilte die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) am 5. Februar 2014 in Genf mit. Den sechsten Platz teilen sich die Jahre 2013 und 2007, jedoch ohne Berücksichtigung der Phänomene El Niño / El Niña, die für eine Erwärmung oder Abkühlung verantwortlich gemacht werden.

Read more

Militärisches Gleichgewicht 2014

9. Februar 2014

Das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) stellte am 5. Februar 2014 in London seinen Jahresbericht vor mit dem Titel "Militärisches Gleichgewicht 2014" ("The Military Balance 2014"). Im Bericht werden die Verteidigungskapazitäten von 171 Ländern dargestellt, darüber hinaus enthält der Bericht Studien zur Entwicklung bewaffneter Konflikte weltweit. Graphiken und vergleichende Statistiken zu wirtschaftlichen Aspekten im Bereich Verteidigung sind ebenso im Bericht enthalten, wie auch wissenschaftliche Forschungsergebnisse zu den Bereichen Infanterie, Marine und Flugverkehr.

Read more

Veröffentlichung des ersten Anti-Korruptionsberichts der EU

9. Februar 2014

Am 3. Februar 2014 veröffentlichte die EU-Kommission ihren ersten Antikorruptionsbericht der EU, aus dem hervorgeht, dass Korruption ein Problem sämtlicher EU-Mitgliedsländer ist und jährlich Kosten von bis zu 120 Milliarden Euro verursacht. Die Mitgliedstaaten haben zwar in den zurückliegenden Jahren Maßnahmen im Kampf gegen Korruption ergriffen, die Ergebnisse sind jedoch uneinheitlich und es sind zusätzliche Anstrengungen notwendig, um verstärkt Korruption vorzubeugen und diese zu bestrafen. Der Bericht stellt verschiedene Ausformungen möglicher Korruption dar, das Niveau der Verbreitung von Korruption, wie auch die Wirksamkeit verschiedener Gegenmaßnahmen in den einzelnen EU-Ländern.

Read more

Europäisches Zentrum gegen Cyberkriminalität wird 1 Jahr alt

10. Februar 2014

Das Europäische Zentrum gegen Cyberkriminalität präsentierte am 10. Februar 2014 seinen Rechenschaftsbericht über die Aktivitäten seit Beginn seiner Tätigkeit im Januar 2013. Das Zentrum soll dazu beitragen, europäische Bürger und Unternehmen vor Cyberangriffen zu schützen.

Read more

Bericht zur Umsetzung der gemeinsamen Vorschriften zum Freiheitsentzug

10. Februar 2014

Die gemeinsamen Vorschriften in Bezug auf den Freiheitsentzug wurden zwar einstimmig von den Mitgliedstaaten angenommen, jedoch laut einem am 5. Februar 2014 von der Europäischen Kommission veröffentlichten Bericht nur in rund der Hälfte der 28 EU-Mitgliedstaaten umgesetzt. In dem Bericht wird die Umsetzung der drei getrennten EU-Rahmenbeschlüsse zu 1) der Überstellung von Gefangenen, 2) Bewährungsstrafen und alternativen Sanktionen und 3) der Europäischen Überwachungsanordnung untersucht. Aufgrund der drei EU-Rechtsvorschriften können Freiheitsstrafen, Bewährungsentscheidungen oder alternative Sanktionen und Überwachungsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren in einem anderen EU-Land als dem, in dem der Betreffende verurteilt wurde oder auf sein Gerichtsverfahren wartet, vollstreckt werden. Die Kommission fordert daher alle säumigen Mitgliedstaaten zu einer raschen und vollständigen Umsetzung dieser EU-Vorschriften auf.

Read more

Kultur

Auswahl an Filmen über Online-Plattformen erweitern, um illegale Downloads einzuschränken

9. Februar 2014

culture.jpg
Nach einer neuen Studie der Europäischen Kommission über das Zuschauerverhalten nutzen fast 70 % der Europäer – legal oder illegal – Film-Downloads oder ‑Streams, ohne dafür zu bezahlen. Der Studie zufolge sehen außerdem 40 % der Besitzer von Smartphones und mehr als 60 % der Besitzer von Tablets Filme auf diesen Geräten. Dies sei nicht überraschend, so die Studie, denn trotz des generell großen Zuschauerinteresses an Filmen ist das nächste Kino oft relativ weit entfernt, und die Auswahl an Kinofilmen ist häufig ziemlich begrenzt. Deshalb wird angeregt, dass die europäische Filmbranche durch die Nutzung verschiedener Arten gewinnbringender Online-Plattformen höhere Einnahmen erzielen und damit mehr Filme verfügbar machen sowie neue Zuschauerkreise erreichen könnte. Das Unterprogramm MEDIA des Programms Kreatives Europa wird in den nächsten sieben Jahren 2000 Kinos und 800 europäische Filme fördern.

Read more

Neueröffnung des Felix Mendelssohn-Hauses in Leipzig

9. Februar 2014

Nach umfangreichen Renovierungsarbeiten, die über 10 Monate andauerten, und Investitionen in Höhe von 1,5 Millionen Euro hat am 3. Februar 2014 in Leipzig das Mendelssohn-Haus neu eröffnet. Rund 600 Quadratmeter mehr Ausstellungsfläche erwarten die Besucher. Durch die Umbauarbeiten ist nun auch das Erdgeschoß des Mendelssohn-Hauses mit dem Treppenhaus Teil des Museums, das über Leben und Werk des Komponisten Felix Mendelssohn-Bartholdy (1809-1847) informiert. Zur Neueröffnung sind neue Ausstellungsobjekte zu sehen, unter anderem ein handgemaltes Aquarell des Komponisten.

Read more

Félix Vallotton. Feuer unter dem Eis

10. Februar 2014

Das Van Gogh Museum in Amsterdam zeigt vom 14. Februar bis zum 1. Juni 2014 die Ausstellung: "Félix Vallotton. Feuer unter dem Eis." Die Ausstellung umfasst Gemälde und Radierungen aus verschiedenen Museen und Privatsammlungen, die einen Einblick in sämtliche Facetten des künstlerischen Werkes bieten.

Read more

Wien-Berlin. Kunst zweier Metropolen

10. Februar 2014

Vom 14. Februar bis zum 15. Juni 2014 zeigt das Belvedere in Wien in Zusammenarbeit mit der Berlinischen Galerie die Ausstellung "Wien-Berlin. Kunst zweier Metropolen". Die Ausstellung widmet sich erstmals den künstlerischen Parallelen, Differenzen und Wechselwirkungen zwischen den beiden Städten und spannt dabei einen Bogen vom Beginn des 20. Jahrhunderts bis zur Zwischenkriegszeit. Dieser Zeitrahmen war von drei großen Strömungen dominiert: Sezessionsbewegung, Expressionismus und Neue Sachlichkeit. Die Ausstellung umfasst Werke von Max Beckmann, Otto Dix, George Grosz, Ernst-Ludwig Kirchner, Gustav Klimt, Oskar Kokoschka, Max Liebermann, Egon Schiele... Insgesamt sind über 200 Werke von 90 Künstlern zu sehen.

Read more

Von Matisse zum Blauen Reiter - Expressionismus in Deutschland und Frankreich

10. Februar 2014

Das Kunsthaus Zürich widmet dem Expressionismus in Deutschland und Frankreich eine Ausstellung mit dem Titel "Von Matisse zum Blauen Reiter". Die Ausstellung stellt die Entwicklung des Expressionismus dar, der einem kosmopolitischen Geist entsprang und durch internationale Einflüsse geprägt wurde. Im Rahmen der Ausstellung sind über 100 Gemälde und Zeichnungen zu sehen, die aus europäischen und amerikanischen Museen und Privatsammlungen stammen.

Read more

Richard Deacon in der Tate Britain in London

10. Februar 2014

Die Tate Britain in London widmet bis zum 27. April 2014 dem britischen Bildhauer und Turner-Preisträger Richard Deacon eine Ausstellung. Das Gesamtwerk Deacons wird anhand von rund 40 Werken erforscht, die in chronologischer Reihenfolge die Karriere des Künstlers vor Augen führen. Die Ausstellung zeigt anhand mittelgroßer und kleiner Skulpturen sowie Zeichnungen die beeindruckende Bandbreite Richard Deacons auf, der jedes Material bearbeiten kann. Im Rahmen der Ausstellung werden zwischen Februar und März 2014 auch drei Seminare zum Werk Deacons angeboten.

Read more

Agenda

10. Februar

Ratstreffen Auswärtige Beziehungen (Brüssel)


11. Februar

Ratstreffen Allgemeine Angelegenheiten (Brüssel)


17. Februar

Ratstreffen Landwirtschaft und Fischerei (Brüssel)


17. Februar

Treffen der Finanzminister der Eurozone (Eurogruppe) (Brüssel)


18. Februar

Ratstreffen Wirtschaft und Finanzen (Brüssel)


Newsletter Archives

De Gasperi - Schuman: Die Wurzeln des europäischen Projekts

Zwischen Ostsee und Balkan, eine neu zusammengesetzte Gasgeopolitik

Die Rolle der lokalen Gemeinschaften in der EU-Politik.

Der Präsident des Europäischen Rates: António Costa, ein Sozialist aus dem Süden

Hin zu einer "regulierten" Einwanderung

The Editors of the Newsletter :
Inga Groth, Pauline Massis Desmarest, Charles de Marcilly ,Antonello Cadinu, Claire Darmé, Raphaël Frison, Salomé Larcher, Jelena Isailovic, Victoria de PossonChefredakteur : Pauline Massis Desmarest

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Schweiz/Einwanderung; EZB/Entscheidungen; Europäisches Parlament/Sitzung; Deutsc...

pdf

Der Brief n°612- Version des 10 févr. 2014