About Your Privacy

The Robert Schuman Fundation uses cookies, which are necessary for the operation and security of the site.

In addition, the Fundation collects anonymous user data for statistical analysis.

See ou Cookie Management Policy

Der Brief60813 janv. 2014

Neuigkeiten

Fünf Jahre später, hat Europa die Krise überwunden?

12. Januar 2014

etudes.jpg
Am 8. Januar 2014 nahm der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, auf dem deutsch-französischen Sender Arte in der Sendung "28 Minuten" an einer Diskussion zum Thema: "Fünf Jahre später, hat Europa die Krise überwunden?" teil. Weitere Diskussionsteilnehmer waren Dominique Seux von der Tageszeitung "Les Échos" und Xavier Timbeau, Wirtschaftswissenschaftler des französischen Instituts "Observatoire français des conjonctures économiques". Jean-Dominique Giuliani rief die Europäer zu mehr Optimismus auf: Er betonte, dass der Euro nach dem Dollar die zweithäufigste Währungsreserve weltweit darstellt und dass Europa nach wie vor immer mehr Studenten und Arbeitskräfte anzieht. Die Krise hat schmerzhafte Einschnitte und Folgen mit sich gebracht, aber Europa kann sich laut Giuliani in den kommenden Jahren weiter verbessern. In Bezug auf Frankreich betonte der Präsident, dass die wirtschaftliche Realität weder rechts noch links liege.

Read more

Finanzkrise

Italien: weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit im November 2013

12. Januar 2014

crisefinanciere.jpg
Am 8. Januar 2014 gab das Italienische Statistikinstitut ISTAT bekannt, dass die Arbeitslosigkeit im November 2013 bei 12,7% lag und es somit im Vergleich zum Vormonat einen Anstieg um 0,2% gab und um 1,4% im Vergleich zum Vorjahreswert. Im Vergleich zu Oktober 2013 ging die Zahl der Beschäftigten um 0,2% zurück; im Laufe des Jahres gab es einen Rückgang um 2%. Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Personen stieg im Vergleich zu Oktober 2013 um 0,8%. Die Jugendarbeitslosigkeit (15-24 Jahre) lag im November 2013 bei 41,6%, ein Anstieg von 0,2% im Vergleich zum Vormonat und um 4% im Laufe eines Jahres.

Read more

Griechenland: Weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit im Oktober 2013

12. Januar 2014

Am 9. Januar 2014 veröffentlichte das griechische Statistikinstitut ELSTAT aktuelle Arbeitsmarktdaten von Oktober 2013. Entsprechend der Veröffentlichung lag die Arbeitslosenquote im Oktober 2013 bei 27,8%, dies ist ein Anstieg um 0,1% im Vergleich zum Vormonat und um 1,7% im Vergleich zum Vorjahresmonat (Oktober 2012). Die Zahl der Beschäftigten ging im Vergleich zu Oktober 2012 um 2,6% zurück und um 0,6% im Vergleich zum Vormonat (September 2013). Im Vergleich zu Oktober 2012 gab es einen Anstieg der arbeitslos gemeldeten Personen um 6,6% (im Vergleich zu September 2013 betrug der Anstieg lediglich 0,1%). Die Zahl der "stillen Reserve", das heißt die Zahl der Personen, die nicht arbeiten, aber auch keine Beschäftigung suchen, wuchs um 0,5% im Vergleich zu Oktober 2012 und um 0,3% im Vergleich zu September 2013.

Read more

Banque de France: BIP-Wachstum in Höhe von 0,5% im 4. Quartal 2013

12. Januar 2014

In einer Mitteilung vom 10. Januar 2014 gab die Banque de France bekannt, dass das Wachstum im 4. Quartal 2013 nach neuesten Schätzungen unverändert auf 0,5% liege. Die Bank hält an dieser Wachstumsprognose fest, obwohl die weltweite industrielle Produktion im Dezember 2013 rückläufig war und auch die Dienstleistungen leicht zurück gingen.

Read more

Deutschland: Arbeitslosenquote im Dezember unverändert bei 6,9%

12. Januar 2014

Nach neuesten Zahlen, die die Agentur für Arbeit am 7. Januar 2014 veröffentlichte, gab es im Dezember 2013 in Deutschland einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Vergleich zum Vormonat von 2,806 Millionen auf 2,873 Millionen (+67 000 Arbeitssuchende im Dezember 2013). Die Arbeitslosenquote lag im Dezember 2013 unverändert bei 6,9%.

Read more

Parlament

Anhörung Edward Snowden

13. Januar 2014

parlement.jpg
Am 9. Januar 2014 stimmten die Mitglieder des Grundrechtsausschusses des Europäischen Parlaments mit 36 Stimmen bei 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung für die Anhörung Edward Snowdens, der das amerikanische Spionage- und Abhörprogramm der NSA aufgedeckt hat. Snowden befindet sich zurzeit an einem geheimen Ort in Russland. Er wird weder nach Brüssel noch nach Straßburg reisen; die Anhörung soll in Form einer interaktiven Videokonferenz erfolgen.

Read more

Kommission

Volle Freizügigkeit für Bulgaren und Rumänen in der EU

12. Januar 2014

commission1.jpg
Am 1. Januar 2014 endeten die Übergangsregelungen für Bürger aus Bulgarien und Rumänien. Ab diesem Tag genießen sie in der gesamten EU volle Arbeitnehmerfreizügigkeit, ohne die Notwendigkeit einer Arbeitserlaubnis. Vor diesem Stichtag konnten Bulgaren und Rumänen bereits in 19 von 28 EU-Ländern ohne Einschränkung arbeiten. Die 19 EU-Länder hatten nach dem EU-Beitritt beider Staaten im Jahr 2007 keine Übergangsfristen beschlossen.

Read more

SEPA: Verlängerung der Übergangsfrist um 6 Monate

12. Januar 2014

Die Kommission hat am 9. Januar 2014 einen Vorschlag angenommen, dem zufolge während eines zusätzlichen Übergangszeitraums von sechs Monaten Zahlungen, die noch nicht im SEPA-Format erfolgen, weiterhin zulässig sind. Dadurch sollen etwaige Risiken von Zahlungsunterbrechungen für Verbraucher und Unternehmen auf ein Mindestmaß begrenzt werden. Die offizielle Frist für die SEPA-Umstellung wird durch diesen Vorschlag nicht geändert (1. Februar 2014). Hierzu Binnenmarkt- und Dienstleistungskommissar Michel Barnier: "Ohne einen leistungsfähigen SEPA gibt es keinen effizienten Binnenmarkt. Die gesamte Zahlungskette – Verbraucher, Banken und Unternehmen – wird von SEPA und den billigeren und schnelleren Zahlungen profitieren. Grenzüberschreitende Zahlungen sind heute keine Ausnahme mehr, und deshalb brauchen wir effiziente grenzüberschreitende Regelungen."

Read more -noch ein Link

Vertrauensindex im Dezember 2013 gestiegen

12. Januar 2014

Am 9. Januar 2014 gab die EU-Kommission bekannt, dass der Vertrauensindex in der Eurozone im Dezember 2013 im Vergleich zum Vormonat um 1,6 Punkte gestiegen ist und nunmehr bei 100 Punkten liegt. Der Vertrauensindex für die Europäische Union stieg ebenfalls (+1,4 Punkte) und liegt nun bei 103,5 Punkten. Der Vertrauensindex blieb in Deutschland und Frankreich unverändert. Den stärksten Anstieg verzeichneten Spanien (+4 Punkte), Italien (+2,3 Punkte) und die Niederlande (+1,5 Punkte).

Read more

Diplomatie

Einigung über Details zur Umsetzung des Atomabkommens zwischen Iran und EU

13. Januar 2014

diplomatie.jpg
Der Iran und seine internationalen Verhandlungspartner haben sich auf einem Treffen am 9. und 10. Januar in Genf auf die Details zur Umsetzung des im November 2013 ausgehandelten Atomabkommens geeinigt. Die EU hatte die Verhandlungen stellvertretend für die fünf Vetomächte der UN (Frankreich, USA, Russland, Großbritannien, China) und Deutschland geführt. Die Außenminister der beteiligten Staaten würden demnächst eine gemeinsame Erklärung herausgeben, berichtete das iranische Staatsfernsehen. Weitere Treffen seien zunächst nicht vorgesehen. Catherine Ashton begrüßte die Einigung.

Read more

Einigung über europäisches Engagement in Zentralafrika

13. Januar 2014

Am 10. Januar 2014 einigten sich die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten grundsätzlich auf ein Engagement der EU in Zentralafrika, zur Unterstützung der bereits vor Ort involvierten französischen und afrikanischen Truppen. In Brüssel stimmten die EU-Botschafter für den Vorschlag des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der den Wünschen des französischen Staatspräsidenten François Hollande entspricht, der bereits auf dem Europäischen Rat am 20. Dezember 2013 auf eine Unterstützungszusage gehofft hatte. Ein Sprecher Catherine Ashtons sagte in Bezug auf die Entscheidung: "Die Mitgliedsländer haben sich auf eine Beteiligung der EU geeinigt, die der Wiederherstellung der Sicherheit dienen soll und der Unterstützung der afrikanischen Partner in Zentralafrika, in enger Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union und der UNO".

Read more -noch ein Link

EU-Rechnungshof

Vier neue Mitglieder des EU-Rechnungshofes

12. Januar 2014

cours-des-comptes-eu.jpg
Gemäß den Vorschlägen der jeweiligen Mitgliedstaaten und nach Anhörung des Europäischen Parlaments hat der Rat der Europäischen Union am 7. Januar 2014 vier neue Mitglieder des Europäischen Rechnungshofs ernannt. Ihre Tätigkeit für eine Amtszeit von sechs Jahren, wobei die Wiederernennung zulässig ist, nahmen am 1. Januar 2014 auf: Herr Alex Brenninkmeijer (Niederlande); Frau Danièle Lamarque (Frankreich); Herr Nikolaos Milionis (Griechenland) und Herr Phil Wynn Owen (Vereinigtes Königreich). Die sechsjährige Amtszeit des Luxemburgers Henri Grethen wurde zudem mit Wirkung vom 1. Januar 2014 verlängert.

Read more

EZB

Eine Frau bei der EZB

12. Januar 2014

bce.jpg
Der Rat der Europäischen Union sprach sich am 7. Januar 2014 für die Nominierung Sabine Lautenschlägers als Nachfolgerin von Jörg Asmussen als Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank aus. Sabine Lautenschläger, 49 Jahre und bisherige Vizepräsidentin der Bundesbank, war Ende Dezember von der Bundesregierung als Nachfolgerin Asmussens vorgeschlagen worden. Der EZB-Rat ernannte zudem vier Generaldirektoren der Bankenaufsicht, die Anfang dieses Jahres ihre Arbeit aufnehmen sollen. Es handelt sich um Stefan Walter, Ramón Quintana, Jukka Vesala und Korbinian Ibel. Walter war zuvor bei Ernst & Young weltweit für Regulierungs- und Aufsichtsfragen zuständig und Generalsektretär des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht. Quintana kommt vom Banco d'Espana, wo er Generaldirektor für Bankenaufsicht war. Vesala ist derzeit stellvertretender Leiter der finnischen Bankenaufsicht. Ibel ist derzeit bei der Commerzbank für Risikokontrolle und Kapitalmanagement zuständig.

Read more -noch ein Link

EZB lässt Leitzins unverändert und ist entschlossen zu handeln

12. Januar 2014

Die Europäische Zentralbank (EZB) gab am 9. Januar 2014 bekannt, dass sie den Leitzins wie erwartet auf dem Rekordtief bei 0,25 Prozent belassen wird. Auch der Spitzenrefinanzierungssatz und der Satz für Bankeinlagen bei der EZB blieben unverändert bei 0,75 und null Prozent. Für 2014 rechnet die EZB mit einem stärkeren Wachstum und einem weiteren Rückgang der Inflation. Auf der Pressekonferenz sagte der EZB-Präsident Mario Draghi: "Wir bleiben weiter entschlossen [...], neue Maßnahmen zu ergreifen, falls diese notwendig sein sollten".

Read more

Neuer 10 € Geldschein

13. Januar 2014

Am 13. Januar 2014 präsentierte Yves Mersch, Mitglied des EZB-Direktoriums, den neuen 10 € Geldschein auf einer Pressekonferenz. Der Geldschein verfügt über mehrere neue Sicherheitsmerkmale. Er wird ab dem 23. September 2014 in Umlauf gebracht werden. Auf der Pressekonferenz gab die EZB bekannt, dass die Zahl der gefälschten Geldscheine im 2. Halbjahr 2013 angestiegen ist, insgesamt gibt es jedoch nur eine geringe Zahl an Fälschungen. 353 000 gefälschte Geldscheine wurden im 2. Halbjahr 2013 aus dem Verkehr gezogen. Angesichts der Gesamtzahl von über 15 Milliarden echten Geldscheinen, die sich im Umlauf befinden, handelt es sich um eine sehr niedrige Zahl.

Read more -noch ein Link

Europäische Agenturen

DCI gewinnt Ausschreibung der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA)

13. Januar 2014

agences-eu.jpg
Am 6. Januar 2014 gab die Europäische Verteidigungsagentur bekannt, dass das französisch-britische Konsortium DCI (Défense Conseil International) - SCS (Systems Consultants Services Ltd) die Ausschreibung für eine "Naval Training Support Study" (NTSS) gewonnen hat. Die Unternehmen werden eine Studie erstellen zur europäischen Ausbildung im Bereich Seefahrt und Tauchen. Zunächst sollen die unterschiedlichen Ausbildungen im Bereich Seefahrt in Europa untersucht werden, um danach Verbesserungsvorschläge zur Angleichung unterbreiten zu können.

Read more

Esa-Teleskop Gaia am Ziel

13. Januar 2014

Knapp vier Wochen nach dem Start ins All hat das Teleskop "Gaia" am Mittwoch seinen Arbeitsort erreicht, von dem aus es eine 3-D-Karte der Milchstraße erstellen soll. Wie die Europäische Weltraumorganisation Esa am 8. Januar 2014 mitteilte, befindet sich "Gaia" nun in einer idealen Beobachterposition - auf dem sogenannten Punkt Lagrange 2, der unserem Planeten in eineinhalb Millionen Kilometer Entfernung auf seiner Bahn um die Sonne folgt. Von hier aus soll das Teleskop während der kommenden 5 Jahre seine Mission erfüllen.

Read more

Deutschland

Erneuter Anstieg der Bevölkerung in Deutschland in 2013

12. Januar 2014

allemagne.jpg
Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes, die am 8. Januar 2014 veröffentlicht wurden, gab es 2013 in Deutschland einen Bevölkerungszuwachs auf 80,8 Millionen Einwohner. Der Anstieg ist auf eine verstärkte Einwanderung zurück zu führen, durch die das Defizit an Geburten ausgeglichen werden konnte. Deutschland kann hierdurch seit drei Jahren einen Bevölkerungszuwachs verzeichnen, der sich sogar verstärkt hat. Die Zahl der Ausländer, die sich in Deutschland ansiedelten, wuchs von 279 000 in 2011 auf 369 000 in 2012.

Read more

Staatsminister Michael Roth ist neuer Beauftragter für die deutsch-französischen Beziehungen

12. Januar 2014

Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, ist von der Bundesregierung am 8. Januar 2014 zum neuen Beauftragten für die deutsch-französischen Beziehungen ernannt worden. Der Beauftragte für die deutsch-französische Zusammenarbeit koordiniert gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen die deutsch-französischen Beziehungen auf Regierungsebene und fördert die weitere Annäherung der Zivilgesellschaften beider Länder. Darüber hinaus garantiert er eine enge Abstimmung mit Frankreich in bilateralen und europäischen Fragen. Amtskollege Roths auf französischer Seite ist seit März 2013 Thierry Repentin. Das erste Treffen zwischen den beiden Beauftragten hat bereits im Dezember 2013 in Paris stattgefunden.

Read more

Deutsche sind stärker denn je von den Vorteilen der Europäischen Union überzeugt

12. Januar 2014

Entsprechend den Ergebnissen des ARD Deutschlandtrends sind die Bundesbürger derzeit stärker denn je von den Vorteilen der EU-Mitgliedschaft überzeugt. Entsprechend der am 9. Januar 2014 veröffentlichten Umfrageergebnisse geben 40% der Befragten an, dass Deutschland viele Vorteile aus der EU-Mitgliedschaft zieht, während nur 19% der Befragten angeben, dass die Mitgliedschaft mehr Nachteile als Vorteile mit sich bringe. Vor dem Hintergrund der am 25. Mai 2014 stattfindenden Europawahlen gaben 64% der Befragten an, dass sie sich "mehr gemeinsame Politik" wünschten und nur 31% der Befragten wünschten sich, dass die Mitgliedsländer verstärkt selbständig handeln sollten. Für die Umfrage wurden zwischen dem 6. und 7. Januar 2014 1004 Personen befragt.

Read more

Deutsche Ausfuhren weiter gestiegen

12. Januar 2014

Im November 2013 gab es einen weiteren Anstieg bei deutschen Ausfuhren, wie das Statistische Bundesamt am 8. Januar 2014 bekannt gab. Insgesamt wurden Waren im Wert von 17,8 Milliarden Euro ausgeführt, im Vergleich zu Oktober 2013 ein Anstieg von über 1 Milliarde Euro nach saisonal korrigierten Werten. Grund hierfür war ein Rückgang der Importe um 1,1% und ein Anstieg der Exporte um 0,3%.

Read more

Dänemark

Treffen der Premierministerinnen Dänemarks und Grönlands

12. Januar 2014

danemark.jpg
Am 8. Januar 2014 wurde die Premierministerin Grönlands, Aleqa Hammond, in Kopenhagen von der dänischen Premierministerin Helle Thorning-Schmidt empfangen. Inhalt der Gespräche waren die bilateralen Beziehungen zwischen Dänemark und Grönland: Der Versöhnungsprozess, die Beziehungen zur EU und Energiefragen. Aleqa Hammond betonte den guten Gesprächsverlauf, insbesondere in Bezug auf die Aussöhnung zwischen beiden Ländern und die Eigenverantwortlichkeit Grönlands für seine Bodenschätze. Dänemark versprach, bis Ende des Jahres eine Einigung mit dem autonomen Gebiet Grönland zu unterzeichnen, in der die Förderung von Uran geregelt werden soll. Helle Thorning-Schmidt erklärte, dass sie überzeugt sei, dass im 2. Halbjahr 2014 eine Einigung unterzeichnet werden könne.

Read more

Frankreich

CNIL verurteilt Google zur Zahlung von 150 000 Euro

12. Januar 2014

france.jpg
Im Datenschutzstreit mit dem Internetkonzern Google hat die französische Aufsichtsbehörde CNIL eine Strafzahlung in Höhe von 150.000 Euro angeordnet, wie sie am 8. Januar 2014 bekannt gab. Außerdem müsse der US-Konzern 48 Stunden lang eine Mitteilung zu der Entscheidung auf seiner französischen Homepage veröffentlichen. Die Geldstrafe sei die höchste, die je von der Behörde verhängt worden sei. Die CNIL hatte Google zuvor mehrfach aufgefordert, umstrittene Regeln zum Umgang mit Nutzerinformationen zu ändern. Googles neue Datenschutzerklärung sei vage und unverständlich. Die Kritik der CNIL ist gleichlautend mit der Kritik der spanischen und niederländischen Aufsichtsbehörden.

Read more

Straßburg, Hauptstadt Europas

12. Januar 2014

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verteidigte am 9. Januar 2014 den Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg. Schäuble war auf Einladung der Senatorin Fabienne Keller nach Straßburg gereist. In seinem Vortrag, den er auf französisch hielt, sagte Schäuble: "Es gibt andere Metropolen, aber die europäische Hauptstadt der Herzen heißt Straßburg". Er fügte hinzu:"Den europäischen Abgeordneten muss unentwegt die Bedeutung Straßburgs bewusst gemacht werden. Europa kann nur mit mehreren Zentren funktionieren. [...] Keine andere Stadt hat in emotionaler Hinsicht die gleiche Bedeutung für die europäische Einigung; es wäre ein Fehler, sie aufzugeben".

Read more

Griechenland

Beginn der griechischen EU-Ratspräsidentschaft

12. Januar 2014

grece.jpg
Am 8. Januar 2014 übernahm Griechenland offiziell die EU-Ratspräsidentschaft. Der griechische Premierminister Antonis Samaras sagte, dass "die griechische Präsidentschaft die Gelegenheit ist, zu zeigen, dass die Zukunft nicht von der Krise bestimmt werden wird, sondern von den Lehren, die aus der Krise gezogen wurden". Die Prioritäten der griechischen Ratspräsidentschaft sind: Maßnahmen zur Wachstumsförderung, Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit, Förderung von Investitionen, leichtere Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmen, Konsolidierung der Bankenunion, Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion und Förderung der Personenfreizügigkeit und Mobilität. Darüber hinaus werden der Energie- und Meeresbereich Schwerpunkte sein. Während der 6monatigen Präsidentschaft werden zwischen dem 22. und 25. Mai 2014 die Wahlen zum Europaparlament stattfinden.

Read more

Italien

Fiat kauft Chrysler

12. Januar 2014

italie.jpg
Wie Fiat-Chef Sergio Marchionne gegenüber der Zeitung La Republica am 10. Januar 2014 bekannt gab, wird die neue Autogruppe Fiat/Chrysler unter einem neuen Namen firmieren und in New York oder Hong Kong registriert werden. Der Stammsitz von Fiat ist derzeit Mailand. "Wir gehen dorthin, wo das Geld ist", so Marchionne. Am 1. Januar 2014 wurde bekannt, dass Fiat Chrysler für 4,35 Milliarden Dollar kaufen wird. Bisher besaß Fiat Anteile an Chrysler in Höhe von 58,5%. Durch die Fusion wird Fiat/Chrysler zur siebtgrößten Autogruppe weltweit.

Read more

Neues Namensrecht in Italien: Kinder können Namen des Vaters oder der Mutter erhalten

13. Januar 2014

Die italienische Regierung verabschiedete am 10. Januar einen Gesetzesentwurf für ein neues Namensrecht, nach dem der Familienname für Kinder künftig frei gewählt werden kann: Kinder sollen entweder den Nachnamen des Vaters oder der Mutter erhalten. Bisher konnten die Kinder nur den Nachnamen des Vaters erhalten. Die stellvertretende Arbeitsministerin Cecilia Guerra begrüßte den Gesetzentwurf, der noch von beiden Parlamentskammern verabschiedet werden muss. Eine Zustimmung gilt als sicher.

Read more -noch ein Link

Lettland

Eine Frau als neue Premierministerin in Lettland?

12. Januar 2014

lettonie.jpg
Der lettische Präsident Andris Berzins beauftragte am 6. Januar 2014 die Ökonomin und Landwirtschaftsministerin Laimdota Straujuma (62 Jahre) mit der Regierungsbildung. Sie könnte somit die neue Regierungschefin und Premierministerin Lettlands werden. Lettland hat 2 Millionen Einwohner und ist seit 2004 Mitglied der EU und seit dem 1. Januar 2014 18. Mitglied der Eurozone. Laimdota Straujuma wird die Regierung voraussichtlich bis zu den für Oktober 2014 geplanten Wahlen führen.

Read more

Lettland neues Mitglied der Eurozone

13. Januar 2014

Seit dem 1. Januar 2014 ist Lettland neues Mitglied der Eurozone, es ist das 18. Mitgliedsland. Die EU-Kommission gab am 6. Januar 2014 bekannt, dass nur 4 Tage nach der Umstellung auf den Euro bereits 2/3 aller Käufe in Euro erfolgen würden. Fast alle Kunden (95%) würden Wechselgeld in Euro erhalten. Am 10. Januar 2014 reisten der Ratspräsident der Europäischen Union, Herman Van Rompuy, und der Präsident der Europäischen Kommission, Manuel Barroso, nach Riga, um den Beitritt Lettlands zur Eurozone zu feiern.

Read more -noch ein Link

Tschechische Republik

Bohulslav Sobotka, zukünftiger Premierminister Tschechiens

12. Januar 2014

republique-tcheque.jpg
Der tschechische Präsident Milos Zeman gab am 10. Januar 2014 bekannt, dass er am 17. Januar 2014 den Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten (CSSD), Bohuslav Sobotka, als neuen Premierminister nominieren wird. Am 10. Januar 2014 überreichte Bohuslav Sobotka dem Staatschef den Koalitionsvertrag, der zwischen den drei zukünftigen Regierungsparteien CSSD, ANO und KDU-CSL ausgehandelt worden ist. Entsprechend der Einigung zwischen den Parteien sollen der künftigen Regierung 8 sozialdemokratische Minister angehören (CSSD), 6 Minister soll die populistische ANO-Partei stellen und 3 Minister werden der christdemokratischen Partei KDU-CSL angehören. Die Koalition kann mit der Unterstützung von 111 Abgeordneten im Parlament (von ingesamt 200) rechnen.

Read more -noch ein Link

Großbritannien

Fortsetzung der Parlamentsdebatte über angekündigtes Referendum zur Europäischen Union

13. Januar 2014

royaume-uni.jpg
Am 10. Januar 2014 diskutierten die Abgeordneten des House of Lords (Oberhaus) über den Gesetzesvorschlag, der ein Referendum über die weitere Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU im Jahr 2017 vorsieht. Die Abgeordneten der Labour-Partei sind gegen das Referendum, sie versuchen, die Diskussion mit Änderungsanträgen in die Länge zu ziehen. Falls über den Text in dieser Sitzungsperiode nicht abgestimmt werden kann, muss Premierminister David Cameron den Text in der kommenden Periode erneut vorschlagen. Im Referendum soll über die weitere Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU abgestimmt werden.

Read more

Weiterer Rückzug aus Europa für Großbritannien?

13. Januar 2014

95 konservative britische Abgeordnete haben für das Unterhaus ein Vetorecht für alle EU-Gesetze gefordert. Gesetze aus Brüssel sollten nur noch dann in nationales Recht umgesetzt werden, "wenn dies in unserem nationalen Interesse ist", hieß es laut einem Bericht des "Sunday Telegraph" in einem Schreiben von 95 Abgeordneten an Premierminister David Cameron. Das Vetorecht solle sich auf "aktuelle und künftige Gesetze der Europäischen Union" beziehen. Aktuell haben die Abgeordneten des britischen Parlaments kein Vetorecht in europäischen Fragen und der Premierminsiter kann ein Veto nur bei sehr sensiblen Themen geltend machen, wie Verteidigung oder Haushalt der EU. Der britische Arbeitsminister Iain Duncan Smith forderte am 12. Januar 2014 in der Sunday Times, dass europäische Einwanderer erst nach 2 Jahren und nicht bereits nach drei Monaten Sozialleistungen in Großbritannien erhalten können.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

USA

Europareise des amerikanischen Finanzministers Jack Lew

12. Januar 2014

etats-unis.jpg
Am 7. und 8. Januar 2014 unternahm der amerikanische Finanzminister Jack Lew eine Europareise, während der er französische, deutsche und portugiesische Entscheidungsträger traf. Inhalt der Gespräche waren die Möglichkeiten zur Ankurbelung des weltweiten Wirtschaftswachstums und zur Stärkung der Finanzstabilität. Darüber hinaus diskutierte Lew mit seinen Gesprächspartnern über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Am 7. Januar 2014 traf Lew in Paris den französischen Staatspräsidenten François Hollande, wie auch Wirtschafts- und Finanzminister Pierre Moscovici. Am 8. Januar 2014 traf er in Berlin Finanzminister Wolfgang Schäuble und am gleichen Tag in Lissabon seinen portugiesischen Amtskollegen Maria Luis Albuquerque.

Read more

Ukraine

Kiew: Massenproteste nach Mißhandlung des ehemaligen Innenministers Luzenko

13. Januar 2014

ukraine.jpg
Am 12. Januar 2014 versammelten sich rund 50.000 Anhänger der pro-europäischen Opposition in der Ukraine auf dem zentralen Unabhängigkeitsplatz von Kiew, dem Maidan, um gegen die Misshandlung des früheren Innenministers zu protestieren. Der 49-jährige Juri Luzenko war am 10. Januar 2014 bei Protesten von der Polizei brutal niedergeschlagen worden. Am 9. Januar 2014 unterzeichneten Naftogaz und Gazprom ein Abkommen, das die Reduzierung des Gaspreises für die Ukraine festschreibt. Während des 1. Quartals 2014 wird der Gaspreis um ein Viertel gesenkt. In jedem Quartal soll der Gaspreis überprüft werden. Vitali Klitschko rief zu neuen Protesten und einem Generalstreik nach dem orthodoxen Weihnachtsfest am 7. Januar 2014 auf.

Read more -noch ein Link -noch ein Link -noch ein Link -noch ein Link

Luftfahrtindustrie

EADS wird "Airbus Group"

12. Januar 2014

2014-01-10-15-26-11.8790.jpg
EADS firmiert seit dem 1. Januar 2014 unter dem Namen "Airbus Group", der die militärischen Aktivitäten und die Raumfahrtaktivitäten vereint. Die Umbenennung markiert eine neue Etappe für den europäischen Industriechampion. Die neuen Divisionen der Airbus Group heißen Airbus, Airbus Defence and Space und Airbus Helicopters. Airbus Group plant die Umwandlung der Rechtsform des Konzerns in eine Europäische Gesellschaft (SE) bis 2015.

Read more

Eurostat

Niedrigere Inflationsrate in der Eurozone im Dezember

12. Januar 2014

eurostat.jpg
Nach neuesten Zahlen, die Eurostat am 7. Januar 2014 veröffentlichte, lag die Inflationsrate in der Eurozone im Dezember 2013 bei 0,8%; im November 2013 lag sie bei 0,9%. Der weitere Rückgang verstärkt die Befürchtungen in Bezug auf eine mögliche Deflation in der Eurozone. Im Dezember 2012 lag die Inflationsrate noch bei 2,2%.

Read more

Arbeitslosenquote: 12,1% in der Eurozone und 10,9% in der EU

12. Januar 2014

Am 8. Januar 2014 gab Eurostat bekannt, dass die Arbeitslosenquote im November 2013 in der Eurozone bei 12,1% lag und in der EU bei 10,9%. Insgesamt waren in der Europäischen Union 26,553 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet, in der Eurozone betrug die Zahl der Arbeitslosen 19,241 Millionen. Die höchsten Arbeitslosenzahlen verzeichneten erneut Spanien und Griechenland (26,7% und 27,4%). Die niedrigsten Arbeitslosenquoten verzeichneten Österreich (4,8%), Deutschland (5,2%) und Luxemburg (6,1%).

Read more

Berichte/Studien

Stärkeres Wachstum in der Industrie in der Eurozone

12. Januar 2014

etudes.jpg
Das Wachstum der Eurozone-Industrie hat im Dezember weiter an Dynamik gewonnen. Dies zeigt der finale Markit Eurozone Einkaufsmanager Index (PMI), der binnen Monatsfrist 1.1 Punkte auf 52.7 kletterte und damit die Vorabschätzung bestätigte. Seit sechs Monaten expandiert die Industrie nun bereits wieder, und seit Oktober mit beschleunigter Rate. Das vierte Quartal 2013 fällt damit so gut aus wie zuletzt vor zweieinhalb Jahren.

Read more

EU-Mobilitätsanzeiger

12. Januar 2014

Im europäischen Vergleich steht Deutschland mit Belgien, Spanien, Frankreich und Italien an vorderster Stelle. Zu diesem Ergebnis kommt der erste "Mobilitätsanzeiger" der EU, den die EU-Kommission am 10. Januar 2014 zum ersten Mal veröffentlicht hat. Der Mobilitätsanzeiger nimmt Schlüsselfaktoren unter die Lupe, die die Motivation und die Möglichkeiten junger Menschen für einen Studien- oder Ausbildungsaufenthalt im Ausland beeinflussen. Deutschland, Belgien, Spanien, Frankreich und Italien erhalten sehr gute Bewertungen. Bulgarien, Griechenland, Slowenien und Zypern verfügen demgegenüber noch nicht über ausreichend Informations- und Fördermöglichkeiten. Deutschland, Belgien und Spanien honorieren zudem vorbildlich die im Ausland erbrachten Studienleistungen gemäß dem europäischen Punktesystem (ECTS), während die übrigen Länder hier noch nachbessern müssen.

Read more

Leitfaden "zur Feststellung des gewöhnlichen Aufenthaltsorts"

13. Januar 2014

Am 13. Januar 2014 veröffentlichte die EU-Kommission einen Leitfaden "zur Feststellung des gewöhnlichen Aufenthaltsorts für die Zwecke der sozialen Sicherheit". Durch den Leitfaden möchte die EU den Mitgliedstaaten die Prüfung erleichtern, ob und unter welchen Bedingungen die nationalen Behörden staatliche Sozialleistungen für europäische Einwanderer gewähren müssen.

Read more

Veröffentlichungen

Das deutsch-französische Modell: Der Schlüssel zu ewigem Frieden?

12. Januar 2014

publications.jpg
Die Verlagsreihe "Septentrion" veröffentlicht das Buch "Le modèle franco-allemand: les clés d'une paix perpétuelle? Analyse des mécanismes de coopération" ("Das deutsch-französische Modell: Der Schlüssel zu ewigem Frieden? Analyse der Kooperationsmechanismen") mit Stefan Seidendorf als Herausgeber. In dem Buch werden die Gründe für die positive Entwicklung der deutsch-französischen Zusammenarbeit seit 1945 unter dem Blickwinkel analysiert, ob diese Entwicklung als Modell auch anderen Staaten zugute kommen könnte. Die Autoren betonen die Notwendigkeit einer supranationalen Organisation, die zu politischen Kompromissen zwingt.

Read more

Haushaltsdefizit: Demokratie in Gefahr

13. Januar 2014

Alain Lambert, ehemaliger französischer Haushaltsminister und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Robert Schuman Stiftung hat im Verlag Arman Colin ein Buch veröffentlicht zum Thema: "Déficits publics : la démocratie en danger" ("Haushaltsdefizit: Demokratie in Gefahr"). In seiner alarmierenden Analyse warnt Lambert vor den Auswirkungen eines übermächtigen Haushaltsdefizits. Die Last dieses Defizits bringt laut Lambert die Demokratie in Gefahr und schränkt die Handlungsmöglichkeiten des Landes stark ein. Das Buch enthält konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Lage.

Read more

Kultur

Landschaften der Provence 1850 bis 1920

13. Januar 2014

culture.jpg
Bis zum 17. März 2014 zeigt das Atelier Grognard in Rueil-Malmaison 74 Werke aus der Sammlung der Stiftung "Regards de Provence" im Rahmen der Ausstellung "Die Maler der Provence 1850 bis 1920". Die Ausstellung umfasst Werke provencalischer und in Paris ansässiger Maler wie Signac, Ziem, Friez, Lombard, Olive, Loubon, Camoin oder Marquet.

Read more

Les Klee du paradis

13. Januar 2014

Die Neue Nationalgalerie in Berlin widmet dem Maler Paul Klee (1879-1940) die Ausstellung "Les Klee du paradis". Die Ausstellung umfasst Werke der Sammlungen Scharf-Gerstenberg, Heinz Berggruen und der hauseigenen Sammlung. Der Kunstsammler Heinz Berggruen, der am 6. Januar 1914 in Berlin geboren wurde, war ein großer Bewunderer Paul Klees und Sammler seiner Werke.

Read more

Riga und Umea: Europäische Kulturhauptstädte 2014

12. Januar 2014

Riga (Lettland) und Umeå (Schweden) sind die Kulturhauptstädte Europas 2014. Offizieller Start des Kulturprogramms ist in der lettischen Hauptstadt der 17. und in Umeå der 31. Januar. Riga wird die Festlichkeiten mit besonderen Veranstaltungen in Museen, Cafés und an anderen Orten eröffnen, darunter Ausstellungen über Ostsee-Bernstein und über die Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf die Kultur. Die Eröffnung von Umeå 2014 findet über das Wochenende vom 31. Januar bis 2. Februar – Tag und Nacht – statt mit der "Burning-Snow"-Zeremonie am Samstag als Höhepunkt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt werden den Start des Kulturjahres zusammen mit Gästen aus ganz Europa erleben. Die Hauptdarbietungen, ein Festival aus Licht, Musik, Gesang und Bewegung, werden auf und am Fluss, dem Umeälv, stattfinden.

Read more

Ausstellung in der Engelsburg (Castel Sant Angelo) in Rom zur Vergöttlichung römischer Herrscher

13. Januar 2014

Bis zum 27. April 2014 widmet das Nationalmuseum in der Engelsburg (Castel Sant Angelo) in Rom, ehemaliges Mausoleum des Eroberers Adrian, den Bestattungstraditionen ehemaliger römischer Herrscher eine Ausstellung. Durch die Ausstellung soll die historische Bedeutung des Mausolueums und die religiösen Hintergründe der "Vergöttlichung" ehemaliger Herrscher erläutert werden. Besucher der Ausstellung können sich über Bestattungsrituale der alten Griechen und die Verehrung von Romulus und Remus, nach römischer Mythologie die Stadtgründer Roms, informieren.

Read more

Agenda

les 13.-16. Januar

Sitzungswoche Europäisches Parlament (Straßburg)


20. Januar

Ratstreffen Auwärtige Angelegenheiten (Brüssel)


les 22.-24. Januar

Internationale Syrienkonferenz (Genf 2) (Montreux)


Newsletter Archives

De Gasperi - Schuman: Die Wurzeln des europäischen Projekts

Zwischen Ostsee und Balkan, eine neu zusammengesetzte Gasgeopolitik

Die Rolle der lokalen Gemeinschaften in der EU-Politik.

Der Präsident des Europäischen Rates: António Costa, ein Sozialist aus dem Süden

Hin zu einer "regulierten" Einwanderung

The Editors of the Newsletter :
Inga Groth, Pauline Massis Desmarest, Charles de Marcilly ,Antonello Cadinu, Raphaël Frison, Victoria de Posson, Anouk RichardChefredakteur : Pauline Massis Desmarest

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

EZB/10 € Geldschein; Lettland/Euro; EU/Zentralafrika; Airbus Gruppe; Griechenlan...

pdf

Der Brief n°608- Version des 13 janv. 2014