Der Brief5861 juil. 2013

La Lettre

Franck Lirzin

1. Juli 2013

Mit den üblichen wirtschaftspolitischen Maßnahmen können Unternehmer nur mittelbar erreicht werden. Die Unterstützung der Unternehmer sollte innerhalb der Europäischen Union und in den Mitgliedstaaten absolute Priorität haben, da allein die Unternehmen Arbeitsplätze schaffen können und ihre entscheidende Rolle für die wirtschaftliche Dynamik bisher nicht ausreichend gewürdigt wird. Die Unternehmer benötigen nachhaltige Unterstützung, um erfolgreich am Markt agieren zu können.

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Neuigkeiten

Atem und Geist Robert Schumans

30. Juni 2013

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Zum 50. Todestag Robert Schumans, der auf den 4. September 2013 fällt, veröffentlicht die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift "Journal de droit européen" einen Leitartikel des Präsidenten der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, mit dem Titel: "Le souffle et l'esprit de Robert Schuman" ("Atem und Geist Robert Schumans"). Giuliani betont in seinem Artikel, dass die Botschaft Robert Schumans in diesem Kontext der Krise, in dem sich die Europäische Union derzeit befindet, nach wie vor eine erstaunliche Aktualität besitzt.

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Kroatien ist 28. EU-Mitgliedsland

1. Juli 2013

Am 1. Juli 2013 ist Kroatien als 28. Mitgliedsland der Europäischen Union beigetreten. Die Robert Schuman Stiftung hat in einem Informationsblatt alle wichtigen Daten zu Kroatien in der EU zusammen gefasst. Die Stiftung lädt sich ein, sich ebenso die neue EU-Karte anzusehen, wie auch die Tabellen zu den Rentensystemen in der EU und zur Frauenquote in den 28 Regierungen der EU-Mitgliedsländer.

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Wahlen

Albanien: Konservative erkennen Wahlniederlage an

1. Juli 2013

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Am 26. Juni 2013 erkannte der bisherige Premierminister Sali Berisha die Wahlniederlage seines konservativen Parteinbündnisses an, nachdem bis zu diesem Tag seit den Wahlen am 23. Juni 2013 Streit über den Wahlsieg bestanden hatte. Die konservative Regierung hatte sich ebenso wie die linken Oppositionsparteien unter Führung von E. Rama zum Wahlsieger erklärt. Die Wahlbeteiligung lag mit 53,52% höher als bei den letzten Wahlen. Seit 1991 gab es keine Wahlen ohne Tumult in Albanien.

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Finanzkrise

Niedrigere Arbeitslosigkeit in Deutschland im Juni

1. Juli 2013

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Nach saisonal bereinigten Werten gab es im Juni entsprechend der Mitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 27. Juni 2013 12 000 weniger Arbeitslose in Deutschland. Deutschland hat europaweit eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten. Die Quote sank im Juni 2013 von 6,8% auf 6,6%, insgesamt waren 2,865 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos gemeldet.

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Frankreich: Arbeitslosenquote im Mai stabil

30. Juni 2013

Am 26. Juni 2013 veröffentlichte der französische Arbeitsminister aktuelle Arbeitslosenzahlen für Mai 2013. Demnach blieb die Zahl der Arbeitslosen im Mai 2013 stabil, nachdem es in den letzten 2 Jahren durchgängig einen Anstieg gegeben hatte. Insgesamt gab es Ende Mai 2013 4 795 600 arbeitslos gemeldete Personen der Kategorie A, B und C in Frankreich (unter Ausschluss der Überseegebiete). Es gab im Mai einen Rückgang von 0,1%.

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Rettungsplan für Portugal wie vorgesehen trotz Rezession

30. Juni 2013

Die EU-Kommission veröffentlichte am 26. Juni 2013 ihren 7. Bericht zum Rettungsplan für Portugal. Laut Bericht verläuft das Programm wie vorgesehen, trotz der stärkeren wirtschaftlichen Schwierigkeiten, denen Portugal ausgesetzt ist. "Insgesamt befindet sich die Umsetzung des Rettungsplans auf gutem Wege, trotz schwierigem wirtschaftlichen Umfeld", so die Kommission. Laut Bericht war die Wirtschaftslage im letzten Quartal 2012 sehr viel schlechter als vorhergesehen, was zur Folge hatte, dass die Aussichten für 2013 schlechter sind und die Defizitgrenzen für Portugal angepasst werden mussten. Laut Berechnungen des nationalen Statistikinstituts Ine vom 28. Juni 2013 wird das Defizit im 1. Quartal 2013 10,6% des BIP betragen, gegenüber 7,9% Defizit im Vorjahreszeitraum.

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Großbritannien: Neue Sparpläne 2015-2016

30. Juni 2013

Am 26. Juni 2013 präsentierte der britische Finanzminister George Osborne neue Sparmaßnahmen für 2015-2016 im Umfang von 11,5 Milliarden Pfund (13,5 Milliarden Euro), um das Defizit zu reduzieren. Die automatischen Gehaltssteigerungen für Beame sollen eingestellt und einige Sozialleistungen sollen gekürzt werden. Bis 2016 sollen 144 000 Beamtenstellen wegfallen. Ausgaben für Gesundheit und Bildung sollen nicht gekürzt werden. Es soll Investitionen in den Bereichen Transport, Energie und Wissenschaft und Forschung geben im Umfang von 353,76 Milliarden Euro. Das britische Statistikbüro ONS bestätigte am 27. Juni 2013, dass Großbritannien im 1. Quartal 2013 eine Rezession vermeiden und 0,3% Wachstum des BIP im Vergleich zum vorherigen Quartal erwirtschaften konnte.

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Einigung zum Haushalt 2014-2020

30. Juni 2013

Am 27. Juni 2013 erklärten der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, der irische Premierminister Enda Kenny und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso auf einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass bezüglich des Haushalts 2014-2020 eine Einigung erzielt werden konnte; der Haushalt soll 960 Milliarden Euro umfassen. Die Einigung sieht eine große Flexibilität bezüglich der genauen Verwendung der Mittel vor. Aktuell können nicht genutzte Mittel nicht im Folgejahr verwendet werden und sie dürfen auch nicht für andere Politikfelder verwendet werden, sie werden an die Mitgliedstaaten zurückgezahlt. Der Haushaltskompromiss muss noch mit qualifizierter Mehrheit vom Europäischen Parlament gebilligt werden.

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Wirtschaftliche Lage Zyperns

30. Juni 2013

Am 27. Juni 2013 gaben die EU-Kommission und der IWF ihre Zustimmung zum Umtausch von kurzfristigen Anleihen in Höhe von 1 Milliarde Euro in langfristige Anleihen mit einer Laufzeit von 5 bis 10 Jahren. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, dass Zypern an die Finanzmärkte zurückkehren kann.

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Österreich: Verabschiedung eines Konjunkturpakets

1. Juli 2013

Die Regierung Österreichs kündigte am 25. Juni 2013 an, durch ein Konjunkturpaket im Umfang von 1,59 Milliarden Euro bis 2016 die seit dem 2. Quartal 2012 anhaltende Stagnation überwinden zu wollen, unter Beibehaltung des Ziels eines ausgeglichenen Haushalts bis 2016. Das Konjunkturpaket betrifft insbesondere den Bausektor, Kinderbetreuung, Pflege älterer Menschen und Flutopferhilfe. Entsprechend den Plänen der Regierung soll ungefähr die Hälfte des Geldes (745,5 Millionen Euro) bereits 2014 investiert werden.

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Spanien: Anstieg der öffentlichen Ausgaben 2013

1. Juli 2013

Die spanische Regierung gab am 28. Juni 2013 bekannt, dass die Ausgabengrenze für 2014 um 2,7% erhöht werde und dass das Defizit wie bereits angekündigt 2013 bei 6,5% des BIP liegen wird. Die Grenze für öffentliche Ausgaben wird 2014 bei 133,26 Milliarden Euro liegen, gegenüber 126,79 Milliarden Euro in diesem Jahr, so die Regierungssprecherin Soraya Saenz de Santamaria und der Finanzminister Cristobal Montoro.

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Nachtragshaushalt in Belgien

1. Juli 2013

Am 1. Juli 2013 verabschiedete die belgische Regierung einen Nachtragshaushalt 2013 und stellte darüber hinaus die großen Linien des Haushalt 2014 vor, die dazu führen sollen, dass die vorgegebenen Defizitregelungen eingehalten werden können, wie der belgische Premierminister Elio Di Rupo erklärte. Es handelt sich nach seiner Aussage um eine "gute und ausgeglichene Einigung, die eine nachhaltige Wirtschaft mit gerechter Ausgabenpolitik und Unterstützung von KMU verbindet". Neben einem Anstieg der Tabakpreise wurde eine "Minimalsteuer" für große Unternehmen beschlossen, die bisher aufgrund von Steuerschlupflöchern ihre Steuerlast maximal reduzieren konnten.

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Europäischer Rat

Europäischer Rat: Jugendarbeitslosigkeit, Bankenunion, Lettland, Serbien

30. Juni 2013

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Am 27. und 28. Juni 2013 trafen sich die 27 Staats- und Regierungschefs zu einem Europäischen Rat, an dem Kroatien feierlich als 28. EU-Mitglied begrüßt wurde. Inhalt der Gespräche war in erster Linie der Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit, hierfür sollen "alle denkbaren Mittel eingesetzt werden, um die Beschäftigung von Jugendlichen zu fördern". Zunächst sollen für 2014 und 2015 mindestens 6 Milliarden Euro bereit gestellt werden. Die Europäische Investitionsbank soll mit Hilfe von Sonderprogrammen KMU bei der Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützen. Die Staats- und Regierungschefs folgten den Empfehlungen der Mitgliedsländer im Rahmen des Europäischen Semesters; sie einigten sich auf einen EU-Haushalt 2014-2020 (mehrjähriger Finanzrahmen), dem die europäischen Abgeordneten noch zustimmen müssen. Ferner wurden die Fortschritte zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion besprochen, insbesondere bezüglich der Bankenunion. In naher Zukunft sollen Beitrittsgespräche mit Serbien begonnen werden.

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Kommission

Integration der Roma: EU-Kommission fordert stärkere Anstrengungen

30. Juni 2013

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In einer Mitteilung vom 26. Juni 2013 fordert die EU-Kommission von den Mitgliedsländern stärkere Anstrengungen für die wirtschaftliche und soziale Integration der 10 bis 12 Millionen Roma in Europa. Entsprechend eines Berichts, der am gleichen Tag veröfffentlicht wurde, müssen die Mitgliedsländer ihre nationalen Integrationsstrategien für die Roma besser umsetzen. Die Mitgliedsländer haben zwei Jahre Zeit, um konkrete Maßnahmen in die Wege zu leiten, um so nachweisbare Ergebnisse zugunsten der Roma vorweisen zu können.

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Langfristige Investitionen

1. Juli 2013

Am 26. Juni 2013 veröffentlichte die EU-Kommission einen Vorschlag zur Gründung eines neuen Investitionsfonds, der sich an Interessenten für langfristige Investitionen in Unternehmen oder Projekte richten soll. Dieser privatrechtlich organisierte Europäische Fonds für langfristige Investitionen (FEILT) soll ausschließlich in langfristige Projekte investieren.

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Billiger telefonieren: Niedrigere Kosten für Roaming

30. Juni 2013

Seit dem 1. Juli 2013 sind die Kosten für Telefonate von einem EU-Mitgliedsland in ein anderes Land noch weiter gesunken. Das Herunterladen von Daten wird um 36% billiger, die Kosten für Anrufe sinken um 17%, für ankommende Anrufe um 12,5% und die Kosten für SMS sind um 11% billiger. Seit 2007 sind die Kosten für grenzüberschreitende Telefonate in der EU um 80% gesunken.

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Elektronische Rechnung für den öffentlichen Markt

1. Juli 2013

Die EU-Kommission veröffentlichte am 26. Juni 2013 einen Richtlinienvorschlag, der als Standard für den öffentlichen Markt die elektronische Rechnungsstellung vorsieht. Dies soll ein erster Schritt zur kompletten Umstellung der öffentlichen Hand auf den elektronischen Datenverkehr sein. Der Richtlinienvorschlag enthält standardisierte Normen, die die Rechtsunsicherheit, die Verwaltungskomplexität und die Kosten für Wirtschaft und Umwelt verringern soll. Zurzeit liegt der Anteil elektronischer Rechnungen in Europa bei lediglich 4 bis 15%.

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Rat

Bericht zu Montenegro

1. Juli 2013

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Am 26. Juni 2013 fand das vierte Treffen des Stabilisierungs- und Assoziierungsrates zwischen Montenegro und der EU statt. Beide Parteien begrüßten die Fortschritte des Beitrittskandidaten Montenegro, 2 Kapitel konnten bereits provisorisch abgeschlossen werden. Die Vertreter der EU betonten die Bereiche Rechtsstaatlichkeit und Kampf gegen organisierte Kriminalität. Im Bereich Wirtschaft zeige Montenegro ebenso Fortschritte bei der Umsetzung des Acquis communautaire. Beide Parteien tauschten sich abschließend über Fragen der Hilfsinstrumente aus und über die Lage in den Balkanstaaten.

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Reform der europäischen Agrarpolitik

30. Juni 2013

Am 24. und 25. Juni 2013 berieten die 27 EU-Landwirtschaftsminister über Änderungen der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) im Rahmen der Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament. Die irische Präsidentschaft betonte die Konvergenzen zwischen Europäischem Rat und Europäischen Institutionen zu Fragen der Direktbeihilfen, der gemeinsamen Organisation der Agrarmärkte, der Entwicklungshilfe und Finanzierung und des Managements und der Evaluierung der GAP. Die EU-Kommission präsentierte ihre Vorschläge zu Hilfen für flutgeschädigte Landwirte.

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Erweiterung und Grundrechte

1. Juli 2013

Am 25. Juni 2013 empfahlen die 27 EU-Außenminister dem Europäischen Rat, Beitrittsverhandlungen mit Serbien zu beginnen und ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit dem Kosovo auszuhandeln. Mit der Türkei soll ein ein neues Verhandlungskapitel über Regionalpolitik eröffnet werden, allerdings wurden die Verhandlungen auf einen Termin später im Jahr verschoben, aufgrund der aktuellen Unruhen im Land. Die Außenminister sprachen zudem über Wege für einen besseren Schutz der Grundrechte in den einzelnen Mitgliedsländern.

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Bankenreform

30. Juni 2013

Am 26. und 27. Juni 2013 berieten die 27 EU-Wirtschafts- und Finanzminister über den Richtlinienentwurf zur Bankenreform und zur Auflösung von Banken in Schwierigkeiten. Banken sollen verpflichtet werden, den nationalen zuständigen Behörden rechtzeitig notwendige Daten mitzuteilen und Krisen zu verhindern, laufende Geschäfte sollen sicher abgewickelt werden und die Auswirkungen für Steuerzahler sollen begrenzt werden. Die Einigung der Minister ist die Verhandlungsgrundlage mit dem Europäischen Parlament und der EU-Kommission, so dass der Text möglichst Ende des Jahres verabschiedet werden kann. Die 27 Minister berieten darüber hinaus über den Nachtragshaushalt 2013, der Änderungen aufgrund des Beitritts von Kroatien zum 1. Juli 2013 vorsieht.

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Diplomatie

Europäische Unterstützung für Tunesien

1. Juli 2013

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Am 25. Juni 2013 traf der Premierminister Tunesiens, Ali Larayedh, die Präsidenten des Europäischen Rates und der EU-Kommission, Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso. Beide betonten die Bedeutung der Beziehungen zwischen der EU und Tunesien. Die EU möchte die politischen und wirtschaftlichen Reformen in Tunesien unterstützen und will zu diesem Zweck zusätzlich Hilfsgelder in Höhe von 40 Millionen Euro bereit stellen im Rahmen des Programms SPRING, das zur Unterstützung der Mittelmeerländer aufgelegt wurde. Die tunesische Nationalversammlung (ANC) begann am 1. Juli 2013 mit der Debatte zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung.

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Lage im Nahen und Mittleren Osten

1. Juli 2013

Am 30. Juni 2013 fand die 23. Versammlung des Kooperationsrates der Golfstaaten mit der EU statt. Inhalt der Gespräche war die Lage in den unterschiedlichen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens, insbesondere in Syrien.

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Deutschland

Deutschland: Ab 2015 keine Neuverschuldung mehr

1. Juli 2013

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Am 26. Juni 2013 verabschiedete das Bundeskabinett den Finanzrahmen für die kommenden fünf Jahre. Für 2014 ist eine Neuverschuldung in Höhe von 6,2 Milliarden Euro vorgesehen. Ab 2015 soll es keine Neuverschuldung mehr geben. Für das laufende Jahr müssen 8 Milliarden Euro zusätzlich aufgenommen werden, so dass die Neuverschuldung auf 25,1 Milliarden Euro steigt. Grund hierfür sind die Hilfszahlungen für Hochwassergeschädigte und die Kosten für Reparaturen und Wiederaufbau.

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Angela Merkel im Bundestag

1. Juli 2013

Am 27. Juni 2013 erläuterte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor den Bundestagsabgeordneten die Ergebnisse des G 8 Gipfels, wie auch die Prioritäten für den nachfolgenden Europäischen Rat. Sie betonte, dass Wachstum und Haushaltskonsolidierung keine widersprüchlichen Ziele seien. Nachhaltiges Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union erfordere weitere Strukturreformen in den EU-Mitgliedsländern, eine abgestimmte Politik, wie auch eine gemeinsame Wirtschaftsvision. In ihrer Rede betonte Merkel, dass der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit in der Europäischen Union ihre größte Priorität sei.

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Österreich

Katastrophenschutzübung Taranis 2013

30. Juni 2013

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Vom 27. bis 29. Juni 2013 fand in Salzburg (Österreich) eine große Katastrophenschutzübung statt, an der über 30 Länder beteiligt waren und die mit EU-Mitteln cofinanziert wurde. In der Übung "EU Taranis 2013" wurde das Verhalten bei Klimakatastrophen geübt und die Abstimmung zwischen diversen europäischen Diensten. Die Übung wurde vom Roten Kreuz in Zusammenarbeit mit der Europäischen Union durchgeführt. Es wurde eine Flutkatastrophe simuliert, in deren Verlauf es zu einem Chemieunfall kam. Die Vergleichbarkeit der technischen Standards in der EU wurde ebenso im Laufe der Übung getestet.

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Frankreich

50. Geburtstag des Deutsch-Französischen Jugendwerks

1. Juli 2013

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Zur Feier des 50. Geburtstags des Deutsch-Französischen Jugendwerks (dfjw) finden am 5. und 6. Juli 2013 in Paris zahlreiche Veranstaltungen statt. Am 6. Juli 2013 wird von 13 bis 23 Uhr auf dem Place de la République ein großes Volksfest stattfinden mit einem deutsch-französischen Dorf und zahlreichen kostenlosen Darbietungen und Konzerten. Das Deutsch-Französische Jugendwerk basiert auf dem Elyséevertrag, den General de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer 1963 unterzeichneten. Das Jugendwerk soll dazu beitragen, die Beziehungen zwischen deutschen und französischen Jugendlichen zu vertiefen und das gegenseitige Verständnis stärken.

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Französischer Rechnungshof besorgt anlässlich Defizitanstieg

30. Juni 2013

Am 27. Juni 2013 veröffentlichte der französische Rechnungshof (Cour des comptes) seinen Bericht zu den Wirtschaftsaussichten des Landes. Der Rechnungshof zeigt sich besorgt angesichts der Gefahr, dass das öffentliche Defizit in Frankreich über 3,7% des BIP steigen wird, die im europäischen Stabilitätsprogramm festgelegt wurden. Falls das Wachstum 2013 unter den von der Regierung prognostizierten 0,1% liegen wird, wird das Defizit laut Rechnungshof voraussichtlich zwischen 3,8% und 4,1% des BIP liegen. Der Präsident des Rechnungshofes, Didier Migaud, erklärte, dass angesichts der begonnenen Programme und der schwachen Weltwirtschaft in diesem Jahr dennoch keine weiteren Anpassungsmaßnahmen in Betracht gezogen werden sollten.

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Italien

Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit in Italien

30. Juni 2013

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Am 26. Juni 2013 verabschiedete die italienische Regierung Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung von Jugendlichen. Die zum 1. Juli 2013 geplante Mehrwertsteuererhöhung (von 21% auf 22%) wurde um 3 Monate verschoben. Der italienische Regierungschef Enrico Letta erklärte: "Wir haben ein Paket im Umfang von 1,5 Milliarden Euro aus europäischen und nationalen Mitteln verabschiedet, das zur Beschäftigung von 200 000 italienischen Jugendlichen führen soll".

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Litauen

Litauen übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

1. Juli 2013

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Am 1. Juli 2013 hat Litauen von Irland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Litauen ist der erste der drei baltischen Staaten, der die Ratspräsidentschaft für 6 Monate übernehmen wird. Litauen will sich im Rahmen der Präsidentschaft insbesonder für eine Annäherung zwischen der EU und den ehemaligen Sowjetrepubliken einsezten. Im November 2013 wird in Litauen ein Gipfel zwischen der EU und 6 Staaten der östlichen Partnerschaft stattfinden - Ukraine, Moldawien, Weißrussland, Armenien, Azerbaidjan und Georgien.

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Tschechische Republik

Präsident Tschechiens ernennt Jiri Rusnok zum neuen Premierminister

1. Juli 2013

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Am 25. Juni 2013 ernannte der tschechische Präsident Milos Zeman den Wirtschaftswissenschaftler Jiri Rusnok zum neuen Premierminister, als Nachfolger von Petr Necas. Jiri Rusnok war in den 2000er Jahren Finanzminister Tschechiens, während Milos Zeman Premierminister war und eine Expertenregierung führte. Die neue Regierung könnte jedoch Schwierigkeiten haben, die notwendige Zustimmung im Parlament zu erhalten. Die Regierungskoalition hatte sich einen anderen Regierungschef gewünscht und die Opposition erklärte, dass sie vorgezogene Neuwahlen wünsche. Die nächsten Wahlen sind für Mai 2014 vorgesehen.

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Großbritannien

Neuer Gouverneur der Bank of England

1. Juli 2013

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Am 1. Juli 2013 übernahm der neue Gouverneur der Bank of England (BoE), der Kanadier Mark Carney, die Amtsgeschäfte. Der Kanadier und ehemalige Gouverneur der Bank of Canada war zu allgemeiner Überraschung letztes Jahr vom britischen Finanzminister George Osborne als Nachfolger Mervyn Kings ernannt worden, dessen 2. Mandat Ende Juni 2013 auslief. Der Kanadier Mark Carney hat den Ruf, ein Pragmatiker und dem öffentlichen Dienst zugewandter Banker zu sein mit einem Faible für Kommunikation. Die Mitteilungen der BoE werden daher in Zukunft voraussichtlich häufiger erscheinen und detaillierter und transparenter sein.

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USA

Europa ausspioniert

1. Juli 2013

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Am 30. Juni 2013 forderten Vertreter Europäischer Institutionen Erklärungen in Bezug auf das amerikanische Spionageprogramm, mit dessen Hilfe nach vorliegenden Informationen die Europäischen Institutionen und Millionen Europäischer Bürger ausspioniert wurden. "Partner spionieren einander nicht aus!" sagte die EU-Kommissarin für Recht, Viviane Reding. Sie fügte hinzu: "Wir können nicht über einen großen transatlantischen Markt verhandeln, wenn der leiseste Verdacht besteht, dass unsere Partner die Büros unserer Verhandlungsführer ausspionieren. Die amerikanischen Behörden sollten alle solche Zweifel schleunigst ausräumen."

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Verteidigung

Belgischer General übernimmt Leitung von Eurocorps

1. Juli 2013

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Am 28. Juni 2013 übernahm der belgische General Guy Buchsenschmidt im Rahmen einer offiziellen Zeremonie am Sitz der multinationalen Militärorganisation in Straßburg die Führung von Eurocorps. Er wird damit Nachfolger des französischen Generals Olivier de Bavinchove , der zwei Jahre lang Leiter von Eurocorps war, das 1992 von Frankreich und Deutschland gegründet wurde. Eurocorps ist eine operationelle Militärstruktur, die im Rahmen von NATO-Einsätzen oder Operationen der EU schnell reagieren kann.

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Energie

Trans Adriatic Pipeline

1. Juli 2013

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Am 28. Juni 2013 gab die Unternehmensgruppe Shah Deniz in Baku (Azerbaidjan) auf einer Pressekonferenz bekannt, dass das Projekt TAP (Trans Adriatic Pipeline) für die Lieferung von Gas nach Europa ausgewählt worden sei. Beteiligt sind unter anderem die Unternehmen BP, StatoilHydro, SOCAR und Total. Durch das Projekt kann Gas unter Umgehung Russlands nach Europa geliefert werden. Die endgültige Verbindung soll 2013 festgelegt werden, 2019 soll die Lieferung beginnen. Antonis Samaras, der griechische Premierminister, begrüßte die Ankündigungen. Griechenland wird der europäische Ausgangspunkt der Gaspipeline sein, wodurch das Land mit Einnahmen rechnen kann.

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Eurostat

Kroatien in der EU in Zahlen

30. Juni 2013

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Am 25. Juni 2013 veröffentlichte Eurostat verschiedene Daten zu Kroatien als EU-Mitgliedsland. Durch den Beitritt Kroatiens wird die Bevölkerung der EU um 4 Millionen Einwohner zunehmen, insgesamt gibt es jetzt 507 Millionen Einwohner. Das BIP pro Einwohner liegt in Kroatien bei 61% des EU-Durchschnitts, die Arbeitslosenquote beträgt 18% und die Rezession liegt bei 2%. Fast 11% der aktiven Bevölkerung arbeitet in der Landwirtschaft (gegenüber durchschnittlich 5% in der EU). Über 18% der Kroaten haben eine höhere Ausbildung abgeschlossen, 9% weniger als der Durchschnittswert der EU.

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Arbeitslosenquote in der Eurozone 12,1%

1. Juli 2013

Nach einer Mitteilung von Eurostat vom 1. Juli 2013 betrug die Arbeitslosenquote in der Eurozone im Mai 2013 12,1%. Im Vergleich zu April 2013 gab es einen Anstieg um 0,1%. Im Mai 2012 betrug die Arbeitslosenquote der Eurozone 11,3%. Bezogen auf die gesamte Europäische Union blieb die Arbeitslosenquote im Mai 2013 im Vergleich zum Vormonat mit 10,9% stabil. Vor einem Jahr lag sie bei 10,4%. Die Länder mit der höchsten Arbeitslosigkeit sind Spanien (26,9%) und Griechenland (26,8% im März 2013), die niedrigsten Arbeitslosenquoten haben Österreich (4,7%), Deutschland (5,3%) und Luxemburg (5,7%).

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Höhere Inflation seit Mai 2013

1. Juli 2013

Nach aktuellen Schätzungen von Eurostat vom 1. Juli 2013 stieg die Inflationsrate in der Eurozone zwischen Mai und Juni 2013 von 1,4% auf 1,6%. Die Inflationsrate liegt jedoch noch immer unter dem Vorjahresniveau (2,4% im Juni 2012). Die größte Zunahme gab es in den Bereichen Ernährung, alkoholische Getränke und Tabak mit dem höchsten Jahreswert für Juni (3,2%), gefolgt von Energie (1,6%), Dienstleistungen (1,4%) und Industriegütern ohne Energie (0,7%). Insbesondere die höheren Energiekosten tragen zu einem Anstieg der Inflationsrate bei.

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Berichte/Studien

Deutsch-Französische Partnerschaft: Weiter voran gehen!

30. Juni 2013

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Thierry Chopin, Forschungsdirektor der Robert Schuman Stiftung und Henrik Uterwedde, stellvertretender Leiter des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg, haben am 26. Juni 2013 gemeinsam einen Leitartikel in der französischen Tageszeitung "Figaro" veröffentlicht über die Zukunft der europäischen Institutionen und die Rolle der deutsch-französischen Partnerschaft für die Fortentwicklung der EU. In ihrem Artikel begrüßen die Autoren zunächst die gemeinsamen Vorschläge Deutschlands und Frankreichs für den Europäischen Rat. Eine Weiterentwicklung Europas sei nur denkbar bei einer Annäherung der deutschen und französischen Positionen. Dank dieser Annäherung und unter dem Druck der Krise würden viele Tabus wackeln: Politische Union, Föderaler Haushalt, Bankenunion, Wirtschafts- und Währungsunion. Die Autoren plädieren für eine stärkere europäische Integration.

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EU als politische Einheit

30. Juni 2013

Das Europäische Institut für Internationale Beziehungen (IERI) hat am 26. Juni 2013 eine Studie von Franck Debié veröffentlicht mit dem Titel: "The EU as a continent wide political entity" ("Die EU als kontinentale politische Einheit"). Der Autor stellt zunächst die theoretischen Grundlagen für kontinentale Mächte vor, um sodann zu analysieren, inwiefern die EU diese Anforderungen erfüllt und um der Frage nachzugehen, was uns die Theorien in Bezug auf die EU über deren Rolle als global player sagen können.

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Die Energiewende: eine Herausforderung für die deutsche Industrie

1. Juli 2013

Das Institut für Internatioanle Beziehungen Ifri veröffentlicht eine Studie von Hubertus Bardt, die sich mit den Herausforderungen der Energiewende in Deutschland für die dortige Industrie auseinander setzt. Nach Meinung des Autors kann die Energiewende in Deutschland nur gelingen, wenn sie wirtschaftlich verkraftbar ist und die deutsche Industrie nicht zu stark belastet.

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Kultur

"Ein expressionistischer Sommer - Bonn 1913"

30. Juni 2013

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Das Kunstmuseum Bonn feiert den 100. Jahrestag einer Ausstellung expressionistischer Kunst, die August Macke 1913 in Bonn konzipiert hat und in deren Rahmen expressionistische Maler wie Max Ernst, Olaga Oppenheimer und Heinrich Nauen ihre Werke präsentierten. Bis zum 29. September 2013 haben Besucher des Kunstmuseums Bonn Gelegenheit, diese expressionistischen Meisterwerke (wieder) zu entdecken und einen "expressionistischen Sommer" zu erleben.

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Ausstellung von Victor Man in der Villa Medicis

1. Juli 2013

Bis zum 1. September 2014 präsentiert die Villa Medicis eine Ausstellung von Victor Man mit dem Titel "In un altro aprile". Die Ausstellung umfasst eine Werkserie bisher unveröffentlichter Bilder, die miteinander kommunizieren und sämtlich in der Villa Medicis kreiert wurden. Im Zusammenhang betrachtet erzählen die Installationen Victor Mans verschiedene Geschichten, die unterschiedliche Interpretationen zulassen.

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Filmfest in München

1. Juli 2013

Das Filmfest München, das 1981 gegründet wurde, ist eines der beliebtesten Kinofestivals in Deutschland. Bis zum 6. Juli 2013 präsentiert das diesjährige Filmfest über 200 Filme. Es handelt sich um das zweitgrößte deutsche Filmfestival (nach der Berlinale) mit mehreren tausend kinobegeisterten Besuchern jährlich.

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Modigliani und die Pariser Schule

30. Juni 2013

Die Schweizer Stiftung Pierre Gianada de Martigny zeigt bis zum 24. November 2013 die Ausstellung "Modigliani und die Pariser Schule". Die Ausstellung ist dem Werk Amedeo Modiglianis gewidmet (1884-1920) von seiner Ankunft in Paris im Jahr 1906 bis zu seinem Tod 1920. Insgesamt sind über 100 Werke Modiglianis zu sehen, Porträts und Akte, wie auch Vertreter der Pariser Schule, die seine Freunde und manchmal seine Inspiration waren.

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Filmfestival Karlovy-Vary

1. Juli 2013

Zum 48. Mal findet vom 28. Juni bis zum 6. Juli 2013 das Internationale Filmfestival Karlovy-Vary in Tschechien statt. Leiterin ist die polnische Regisseurin Agnieszka Holland. Die internationale Jury muss unter 14 Filmen die Sieger auswählen, insgesamt werden 230 Filme präsentiert.

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Metropolis: Fernand Léger und die Stadt

1. Juli 2013

Vom 6. Juli bis zum 7. Oktober 2013 zeigt das Nationalmuseum Fernand Léger in Biot (Frankreich) 29 Auszüge aus dem Farbdruck "La Ville" ("Die Stadt"), wie auch Stadtfotografien des Künstlers Fernand Léger. Die Bilder Légers zeigen die französische Hauptstadt während der Jahre 1920 bis 1950 als Entwicklungslabor neuartiger Ideen, aber auch als Ort des Zusammenfließens städtischer Moderne und künstlerischer Vorstellungskraft.

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Festival von Avignon 2013

1. Juli 2013

Vom 5. bis zum 26. Juli 2013 findet zum 67. Mal das Theaterfestival von Avignon statt. Es ist das zweitgrößte Theaterfestival Europas (nach Edinburgh). Im Rahmen des Festivals werden über 40 französische und ausländische Theaterstücke präsentiert werden in über 300 Aufführungen. Parallel zu den Aufführungen finden zahlreiche Treffen mit Künstlern statt, aber auch Lesungen bisher unveröffentlichter Stücke, Filmvorführungen und Ausstellungen.

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"Festival lyrique" in Aix-en-Provence

1. Juli 2013

Vom 4. bis zum 27. Juli 2013 findet in Aix-en-Provence das "Festival lyrique" statt, das in diesem Jahr Verdi und Wagner, Britten und Poulenc ehrt und einen besonderen Beitrag zum Projekt "Europäische Kulturhauptstadt Marseille-Provence 2013" leistet. Im Rahmen des Festivals werden in diesem Jahr auch die tragischen Helden des Mittelmeerraums geehrt: Elektra, die ihren Vater Agamemnon rächen will oder Helena, deren Schönheit den Trojanischen Krieg auslöst. Das Festivalprogramm 2013 bietet einen Dialog zwischen Tradition und Moderne, zwischen historischem Erbe und Zukunftsvision.

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Fusion der Verlage Penguin und Random House

1. Juli 2013

Am 1. Juli 2013 gaben das britische Verlagshaus Pearson und die deutsche Bertelsmanngruppe bekannt, dass Penguin und Random House (größte Verlagsgruppe in den USA und in Großbritannien) fusionieren werden. Hierdurch wird der weltgrößte Verlag namens Penguin Random House entstehen, der zu 53% Bertelsmann gehören wird und zu 47% Penguin. Thomas Rabe, Chef von Bertelsmann, sagte anlässlich des Zusammenschlusses: "Gemeinsam können und werden wir in viel größerem Rahmen investieren als wenn wir getrennt wären".

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Der Brief n°586- Version des 1 juil. 2013