Der Brief58310 juin 2013

La Lettre

Florence Legros

10. Juni 2013

Auch zehn Jahre nach Einführung eines offenen Abstimmungssystems, mit dessen Hilfe die unterschiedlichen Rentensysteme angenähert werden sollten, sind die verschiedenen europäischen Rentensysteme noch stark unterschiedlich in Bezug auf ihre konkrete Ausgestaltung und Finanzierung.

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Neuigkeiten

Kultur und Politik in Europa

10. Juni 2013

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Das Institut für Sozialgeschichte veranstaltet am 24. Juni 2013 ein Kolloquium zum Thema: "L'Europe: cultures et politiques" ("Europa: Kultur und Politik"). Im Mittelpunkt der Diskussionen wird der Begriff der "europäischen Kultur" stehen, wie auch die Herausforderungen für die Europäische Union im Zusammenhang mit der Vergemeinschaftung bestimmter Politiken. Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert Schuman Stiftung, und Magali Balent, Projektverantwortliche der Stiftung, werden an der Debatte teilnehmen. Eine Teilnahme ist nach vorheriger Anmeldung möglich.

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"Ici l'Europe" mit Ioannis Kasoulides

10. Juni 2013

Im Rahmen der Partnerschaft der Robert Schuman Stiftung mit der französischen Sendergruppe "Audiovisuel extérieur de la France (AEF)" zeigt die Stiftung auf ihrer Internetseite die aktuelle Ausgabe der Sendung "Ici l'Europe" mit Ioannis Kasoulides, dem zypriotischen Außenminister, als Studiogast. Zypern leidet unter den Folgen der Wirtschaftskrise, die zu einer zehntägigen Schließung sämtlicher Banken führte, wie auch zum Bankrott einer Bank. Die EU beschloss Hilfszahlungen im Umfang von 10 Milliarden Euro. Nach Ansicht des Außenministers haben die Zyprioten inzwischen ihren Schockzustand überwunden.

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Bestellen Sie jetzt den Rapport Schuman 2013

10. Juni 2013

Am 5. Juni 2013 wurde der "Rapport Schuman 2013" in Anwesenheit zahlreicher bekannter Persönlichkeiten im Europäischen Parlament in Brüssel präsentiert. Es handelt sich um die 7. französische Ausgabe (und um die 4. Ausgabe in englischer Sprache). Der Rapport Schuman 2013 ist in Papierformat oder für elektronische Lesegeräte erhältlich und kann über die Internetseite der Stiftung bestellt werden.

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Finanzkrise

Rückgang des BIP im 1. Quartal 2013

10. Juni 2013

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Entsprechend aktueller Schätzungen des nationalen Statistikinstituts Ine, die am 5. Juni 2013 veröffentlicht wurden, ging das BIP in Portugal im Vergleich zum vorherigen Quartal um 0,4% zurück und um 4% bezogen auf ein Jahr. Hauptgrund des Rückgangs ist der Einbruch der Binnennachfrage um 6,3% in diesem Quartal gegenüber -4,3% im letzten Quartal 2012. Am 7. Juni 2013 verabschiedete das portugiesische Parlament einen Nachtragshaushalt, der neue Sparmaßnahmen vorsieht, nachdem das Verfassungsgericht verschiedene Maßnahmen als verfassungswidrig abgelehnt hatte. Finanzminister Vitor Gaspar geht davon aus, dass mit Hilfe des Nachtragshaushalts das Ziel erreicht werden kann, das Defizit in diesem Jahr auf 5,5% des BIP zu senken. Der Haushalt sämtlicher Ministerien wurde gekürzt, die Arbeitszeiten für Beamten wurden von 35 auf 40 Stunden die Woche verlängert und Sozialabgaben wurden erhöht. Zudem soll der Beamtenapparat um 30 000 Stellen verkleinert werden (von 700 000 Stellen insgesamt).

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Frankreich: Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 10,4%

10. Juni 2013

In einer Pressemitteilung vom 6. Juni 2013 gab das nationale Institut für Statistik und Wirtschaftsstudien Insee die neuesten Schätzungen zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Frankreich im 1. Quartal 2013 bekannt. Die Arbeitslosenquote betrug demnach unter Ausschluss der Überseegebiete im 1. Quartal 2013 10,4%, nachdem sie im 4. Quartal 2012 bei 10,1% lag. Es handelt sich um den höchsten Wert seit 1998, wobei die Arbeitslosigkeit 1994 und 1997 10,8% erreichte. Insee schätzt, dass die Arbeitslosigkeit bis Mitte 2013 weiter auf bis zu 10,6% ansteigen wird und sogar auf 11% unter Einbeziehung der Überseegebiete.

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Spanien: Rückgang der Arbeitslosigkeit

9. Juni 2013

Am 4. Juni 2013 gab der spanische Arbeitsminister bekannt, dass sich die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat April 2013 um 98 265 Personen reduziert habe und dass die Arbeitgeber im Hinblick auf die beginnende Sommersaison aufgeschlossener seien für Einstellungen. Am 3. Juni 2013 gab der Minister bekannt, dass aktuell 4,89 Millionen Menschen in Spanien arbeitslos gemeldet seien. Spanien befindet sich seit 4 Jahren in Rezession, die Wirtschaft leidet insbesondere unter dem Platzen der Immobilienblase. Im 1. Quartal 2013 erreichte die Arbeitslosenquote mit 27,2% einen neuen Rekordwert.

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EZB zu allen notwendigen Maßnahmen bereit

9. Juni 2013

Am 6. Juni 2013 entschied die EZB, den Leitzins unverändert bei 0,5% zu belassen. Die Wachstumsprognose für die Eurozone für 2013 wurde nach unten korrigiert (von 0,1% auf -0,6%) und die Prognose für 2014 leicht angehoben (1,1% statt 1%). Mario Draghi, der Präsident der EZB, bestätigte erneut, dass eine unterstützende Währungspolitik "so lange wie möglich" fortgeführt werde. Er erklärte, dass eine echte Bankenunion eine schnelle Umsetzung der Aufsichtsmechanismen erfordere , wie auch die enstprechende Entschlossenheit aller Beteiligter. Die einigen Staaten gewährten Fristverlängerungen für das Erreichen der vorgebenen Haushaltsziele sind laut Mario Draghi nur bei "außergewöhnlichen Umständen" möglich.

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Bundesbank senkt Wachstumsprognose

10. Juni 2013

Die Bundesbank hat in ihrem Monatsbericht vom 7. Juni 2013 ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in Deutschland in 2013 und 2014 abgesenkt. Sie geht jedoch nach wie vor davon aus, dass das Wachstum nach dem schwierigen Jahresende 2012 zunehmen wird. Für 2013 geht die Bundesbank nunmehr von einem Wachstum in Höhe von 0,3% des BIP aus (gegenüber zunächst angenommenen 0,4% Wachstum) und für 2014 von 1,5% Wachstum (gegenüber zunächst prognostizierten 1,9%).

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Ungarn überwindet Rezession

10. Juni 2013

Im 1. Quartal 2013 konnte Ungarn ein Wirtschaftswachstum in Höhe von 0,7% des BIP verzeichnen, wie das zentrale Statistikbüro KSH am 6. Juni 2013 bekannt gab. Aus den Daten geht hervor, dass Ungarn die Rezession überwunden hat. Im 4. Quartal 2012 war die Wirtschaft um 0,9% geschrumpft. Seit dem 2. Quartal 2012 befand sich die ungarische Wirtschaft in Rezession, 2012 ging das BIP bezogen auf das gesamte Jahr um 1,7% zurück.

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Kommission

Antidumping-Zölle für chinesische Solarmodule

9. Juni 2013

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Am 4. Juni 2013 beschloss die Europäische Kommission die Einführung von Antidumping-Zöllen für chinesische Solarmodule. Diese Zölle - die progressiv erhoben werden sollen und bis zu 47,6% betragen können, falls innerhalb von 2 Monaten keine Einigung mit China erzielt werden kann - sollen die europäische Industrie vor der Niedrigpreisstrategie Chinas schützen. Als Reaktion auf die europäische Entscheidung protestierte China gegen die Einführung der Zölle. Der chinesische Handelsminister gab am 6. Juni 2013 bekannt, dass er ein Verfahren zur Einführung von Antidumping-Zöllen gegen europäischen Wein und gegen europäische Autos in die Wege geleitet habe.

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Verstärkter Kampf gegen Betrug im Zigarettenhandel

9. Juni 2013

Am 6. Juni 2013 verabschiedete die EU-Kommission neue Maßnahmen für einen verstärkten Kampf gegen den illegalen Zigarettenhandel, insbesondere gegen gefälschte Zigaretten. Durch nicht deklarierte Zigaretten entgehen den Mitgliedstaaten jährlich Einnahmen in Höhe von über 10 Milliarden Euro aus der Tabaksteuer. Die Strategie sieht Maßnahmen in vier Bereichen vor: Weniger Anreize für Fälschungen; mehr Sicherheit im Herstellungs- und Lieferprozess; verstärkte Kontrolle der zuständigen Steuer- und Zollbehörden; höhere Strafen bei Fälschungen.

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Dritter Halbjahresbericht zum Schengenraum

9. Juni 2013

Im 3. Halbjahresbericht zum Schengenraum kommt die EU-Kommission zu dem Ergebnis, dass die Regeln für den Schengenraum überwiegend eingehalten wurden und dass keine besonderen Maßnahmen ergriffen werden müssen. Nur Norwegen hat für einen gewissen Zeitraum vor dem Hintergrund der Nobelpreisverleihung seine Grenzen kontrolliert. Das Informationssystem zur Visaausstellung findet weitere Verbreitung in Afrika und wird demnächst auf Südamerika und Asien ausgeweitet werden. Innerhalb eines Jahres sind unregelmäßige Grenzüberschreitungen um 50% zurück gegangen, hiervorn sind ausschließlich Italien und Griechenland betroffen.

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Verbesserung der Wirtschaftsstatistiken

10. Juni 2013

Am 7. Juni 2013 veröffentlichte die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zur Bereitstellung und Qualität bei Statistiken im Falle makroökonomischer Ungleichgewichte. EU-Kommissar Algirdas Semeta, der für Statistiken zuständig ist, hofft, dass die neuen Regelungen eine große Genauigkeit der makroökonomischen Indikatoren garantieren werden und dass diese hierdurch einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Wirtschaftssteuerung in der Europäischen Union leisten werden. Die Anforderungen an die Statistiken stehen im Gleichklang mit den Vorschriften im Falle eines exzessiven Defizits: Die Mitgliedstaaten müssen in einer bestimmten Frist ihre Statistiken wie auch ihre Berechnungsmethoden an Eurostat senden, Eurostat hat sodann das Recht zur Kontrolle und gegebenenfalls zur Korrektur.

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Parlament

Anhörung des zukünftigen kroatischen EU-Kommissars

10. Juni 2013

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Am 4. Juni 2013 wurde Neven Mimica, Kandidat für den Posten des EU-Kommissars für Verbraucherschutz, von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments angehört. Im Mittelpunkt der Anhörung standen Fragen des europäischen Verbraucherschutzes und Mimicas diesbezügliche Projekte. Der zukünftige EU-Kommissar möchte sich nach eigener Aussage insbesondere auf Produktsicherheit, Überwachung der Märkte und dem Recht auf ein Basiskonto konzentrieren. Nach dreistündiger Befragung äußerten sich manche Abgeordnete unzufrieden mit den "vagen" Antworten des Kandidaten. Am 12. Juni 2013 will das Parlament im Rahmen der Sitzungswoche seine endgültige Entscheidung abstimmen und bekannt geben.

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Rat

Asylrecht, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtscharta

9. Juni 2013

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Die 27 Justiz- und Innenminister der EU einigten sich am 6. und 7. Juni 2013 auf eine gemeinsame Grundlage für einen Richtlinienvorschlag zum Schutz der finanziellen Interessen der Union. Auf Basis dieser Grundlage soll es nun Verhandlungen mit dem Rat und dem Parlament geben. In zweiter Runde wurde über die Einführung gemeinsamer Rechte für europäische Konten diskutiert. Ferner wurden Beschlüsse zu Grundrechten und Rechsstaatlichkeit verabschiedet. Die Minister wurden über Fortschritte des Beitritts der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention informiert. Abschließend verabschiedeten die Minister den neuen europäischen Aktionsplan im Kampf gegen Drogen für die Jahre 2013-2016.

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Digitale Agenda und Energie

9. Juni 2013

Die 27 für Telekommunikation zuständigen EU-Minister trafen sich am 6. und 7. Juni 2013, um den Europäischen Rat im Oktober vorzubereiten, der den Themen Innovation und digitale Agenda gewidmet sein soll. Die Minister diskutierten über einen gemeinsamen Markt für Telekommunikation. Sie betonten die Notwendigkeit, die Sicherheit im Telekommunikationsbereich zu stärken. Inhalt der Gespräche waren darüber hinaus die notwendigen Maßnahmen, um die vom Europäischen Rat vorgegebenen Ziele für 2014 und 2015 zu erreichen in Bezug auf die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Energiemarktes. Die Minister betonten, dass die Stellung und Sicherheit der Verbraucher verbessert werden müsse und dass eine stärkere Unterstützung der Energiewende notwendig sei.

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Diplomatie

EU-Russland Gipfel

9. Juni 2013

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Am 3. und 4. Juni 2013 fand in Jekaterinburg der 31. EU-Russland Gipfel statt. Präsident Vladimir Putin hob den Boom im Handelsausstausch zwischen der EU und Russland hervor. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte, dass beide Parteien konkrete Fortschritte erreicht hätten bei der Verhandlung eines neuen EU-Russland-Abkommens. Beide Parteien unterzeichneten ein neues Abkommen im Kampf gegen Rauschgifthandel.

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Deutschland

Bundesregierung entsetzt über ägyptisches Urteil gegen NGO-Mitarbeiter

10. Juni 2013

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Am 4. Juni 2013 verhängte ein ägyptisches Gericht in Kairo hohe Haftstrafen gegen vierzig in- und ausländische Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), darunter auch zwei Mitarbeiter der deutschen Konrad Adenauer Stiftung. Die Mitarbeiter wurden wegen illegaler Arbeit und Finanzierungen schuldig gesprochen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte, dass er "schockiert" sei über das Urteil und dass er die Konrad Adenauer Stiftung im Berufungsverfahren unterstützen werde. Der Regierungssprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, sagte, dass das Urteil nach Ansicht der Bundesregierung völlig inakzeptabel sei und die ausgesprochenen Strafen komplett unangemessen seien.

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Spanien

Mariano Rajoy in Brüssel

10. Juni 2013

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Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy ist am 5. Juni 2013 nach Brüssel gereist, in Begleitung mehrerer Minister seiner Regierung. In Brüssel gab es unter anderem Gespräche mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Beide erklärten übereinstimmend, dass die europäische Integration vertieft werden solle und dass die notwendigen Reformen umgesetzt werden müssten, auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene. In Bezug auf Spanien betonte Rajoy, dass bereits Erfolge vorzuweisen bei der Korrektur des wirtschaftlichen Ungleichgewichts des Landes und dass jedoch zugleich noch viel getan werden müsse. Das spanische Steuersystem soll im kommenden Jahr reformiert werden und das spanische Rentensystem bereits Ende diesen Jahres.

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Ungarn

Ungarn zieht zwei umstrittene Verfassungsänderungen zurück

10. Juni 2013

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Am 7. Juni 2013 gab die ungarische Regierung bekannt, dass zwei umstrittene Verfassungsänderungen zurück genommen werden sollen, als Reaktion auf europäische Bedenken und zur Vermeidung angedrohter Sanktionen. Der ungarische Außenminister Janos Martonyi erklärte auf einer Pressekonferenz, dass die Regelung zur Einführung einer Sondersteuer im Falle der Verhängung einer Strafzahlung von europäischer Seite rückgängig gemacht würde. Ebenso würde die Regelung rückgängig gemacht, die die Möglichkeit einer Richterauswechselung nach Beginn des Prozesses erlauben sollte; hierin wurde eine Verletzung des Rechts auf richterliche Unabhängigkeit gesehen und von europäischer Seite scharf kritisiert.

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Italien

Achtzehn Monate zur Umsetzung der Reformen in Italien

9. Juni 2013

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Am 5. Juni 2013 erklärte der italienische Regierungschef Enrico Letta, dass er sich 18 Monate Zeit geben wird zur Umsetzung der institutionellen Reformen in Italien. "18 Monate ist der Zeitrahmen, den ich mir gesetzt habe und zu dem ich mich gegenüber dem Parlament verpflichtet habe und wenn es kein klares Ergebnis gibt, werde ich die Konsequenzen ziehen", bestätigte Letta. Der Gesetzentwurf, der vom Kabinett verabschiedet wurde, sieht als erste Etappe Oktober 2014 vor, jedoch werden keine Details der von Expertenkommissionen auszuarbeitenden Reformen festgelegt ("Expertenkommission" und "Komitee der 40"). Die Expertenkommission besteht aus 35 Mitgliedern, ausschließlich Universitätsprofessoren aus den Bereichen Recht und Politikwissenschaft; sie hat eine beratende Funktion. Das "Komitee der 40" besteht aus 20 Mitgliedern der Verfassungsausschüsse von Senat und Abgeordnetenhaus.

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Lettland

Grünes Licht für den Beitritt Lettlands zur Eurozone

9. Juni 2013

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Am 5. Juni 2013 veröffentlichten die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) ihren Bericht zur Einschätzung der Beitrittsfähigkeit Lettlands zur Eurozone. Beide Institutionen geben grünes Licht für einen Beitritt Lettlands ab dem 1. Januar 2014. Die EZB warnt jedoch vor "Inflationsrisiken" aufgrund hoher Preisvolatilität für Verbrauchsgüter innerhalb der letzten 10 Jahre. Die EZB unterstreicht den großen Bestand ausländischer Devisen in lettischen Banken, der nach Meinung der EZB eine Gefahr für die Finanzstabilität darstelle. Der Bericht wird dem Europäischen Parlament und den Regierungen der Eurozonenländer vorgelegt werden. Letztere werden voraussichtlich im Juli formell über den Beitritt Lettlands entscheiden.

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Großbritannien

Unterstützung für KMU

10. Juni 2013

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Der britische Premierminister David Cameron gab am 5. Juni 2013 bekannt, dass alle Empfehlungen eines aktuellen Berichts zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) umgesetzt würden. Die Empfehlungen sehen insbesondere vereinfachte Regeln zur Unternehmensgründung vor und eine bessere Beratung und Unterstützung für Unternehmer, wie auch verstärkte Entbürokratisierung.

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Slowenien

Ehemaliger slowenischer Premierminister verurteilt

9. Juni 2013

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Am 5. Juni 2013 wurde der ehemalige slowenische Premierminister Janez Janša wie auch zwei Mitangeklagte wegen Korruption verurteilt (im sogenannten "Patria-Prozess"), die Korruptionsgelder sollen im Zusammenhang mit dem Kauf gepanzerter Fahrzeuge des finnischen Herstellers "Patria" geflossen sein. In seinem Urteil bestätigte das Gericht von Ljubljana die Verurteilung Janšas zu 2 Jahren Haft. Es sind jedoch noch Rechsmittel möglich und die Verteidigung gab bekannt, dass sie Berufung einlegen wolle. Der ehemalige Premierminister Janša hat sich laut Urteil der Korruption schuldig gemacht, als er 2006 auf den Abschluss eines Vertrages zur Lieferung gepanzerter Fahrzeuge mit dem finnischen Hersteller Patria hinwirkte, der Zahlungen in Höhe von 278 Millionen Euro vorsah.

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Norwegen

Gipfel zur EU-Arktis-Kooperation

9. Juni 2013

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Am 3. und 4. Juni 2013 fand ein EU-Artkis-Gipfel statt, an dem die Premierminister von Finnland, Island, Russland und Norwegen teilnahmen, wie auch die Außenminister Schwedens und Dänemarks und der Vizepräsident der Europäischen Kommission. Die Teilnehmer bekräftigten ihre Absicht, die Region in ihrer wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu unterstützen und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Auf dem Gipfel wurde eine Erklärung verabschiedet, die die Prinzipien der Kooperation festlegt und Unterstützungsmaßnahmen in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Bildung und Transport vorsieht.

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Raumfahrt

Start der Ariane 5 zur Versorgung der internationalen Raumstation

9. Juni 2013

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Am 5. Juni 2013 startete die Rakete Ariane 5 mit Versorgungsgütern für die internationale Raumstation ISS. Die Rakete startete vom Raumfahrtzentrum Französisch-Guayana. Die Rakete mit dem Namen "Albert Einstein" wird die ISS voraussichtlich am 15. Juni 2013 erreichen. Während des Flugs überwacht das Kontrollzentrum die Fluglaufbahn. Die Rakete wird die Astronauten auf der ISS mit notwendigen Materialien und mit Treib- und Sauerstoff versorgen.

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NATO

Treffen der NATO-Verteidigungsminister

9. Juni 2013

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Die Verteidigungsminister der NATO-Staaten trafen sich am 4. und 5. Juni 2013 in Brüssel, um über Abwehrmaßnahmen gegen Cyberangriffe zu sprechen, wie auch über Reformvorhaben Georgiens im Verteidigungsbereich. Mit den Partnern der FIAS (Force Internationale d'assistance et de sécurité) sprachen die Minister zudem über die neue Mission der NATO in Afghanistan, wo diese ab 2014 für die Ausbildung, Beratung und Hilfe der afghanischen Sicherheitskräfte zuständig sein wird.

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NATO-Generalsekretär in Polen

10. Juni 2013

Der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen reiste am 6. Juni 2013 nach Polen, um dort mit dem polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski, dem Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak und dem Außenminister Radoslaw Sikorski zusammen zu treffen. Auf einer Pressekonferenz lobte Rasmussen den Einsatz und den Mut Polens bei den NATO-Einsätzen, insbesondere in Afghanistan. Der polnische Präsident lud Rasmussen zur Teilnahme an der Übung "Steadfast Jazz" ein, die im November in Litauen, Lettland und Polen stattfinden wird und die ein wichtiges Training für die NATO-Einsätze sei.

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IWF

Halbierung der Wachstumsprognose für Deutschland

9. Juni 2013

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Der IWF senkte am 3. Juni 2013 seine Wachstumsprognose für Deutschland von 0,6% auf 0,3% für 2013, wobei der IWF nach wie vor von einem Aufschwung im 2. Halbjahr 2013 ausgeht. Das Wachstum wird 2013 nach Ansicht des IWF jedoch schwach bleiben. Hauptursache sind geringe Investitionen als Folge der Unsicherheit in Bezug auf die Entwicklung der Eurozone, trotz der erreichten Fortschritte. Diese Tatsache beeinflusse auch die deutschen Exporte.

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Gefahr der Stagnation in Frankreich

9. Juni 2013

Am 3. Juni 2013 gab der IWF bekannt, dass er für dieses Jahr für Frankreich von einer Rezession in Höhe von 0,2% ausgeht (gegenüber zunächst Mitte April 2013 veröffentlichten Prognosen in Höhe von 0,1%). 2014 wird das Wachstum laut Einschätzung des IWF in Frankreich lediglich bei +0,8% liegen. Aufgrund dieser Wirtschaftsaussichten geht der IWF davon aus, dass die Arbeitslosigkeit in Frankreich weiter ansteigen wird und dass es schwierig sein dürfte, diesen Trend bis Ende des Jahres umzukehren, so der IWF-Vertreter in Frankreich, Edward Gardner. Der IWF fordert als Gegenmaßnahmen von der Politik die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit und die Ankurbelung des Wachstums. Der IWF spricht sich für mehr Wettbewerb im Handel von Waren und Dienstleistungen aus und für eine Senkung der Arbeitskosten für gering qualifizierte Arbeitnehmer.

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IWF-Bericht zum 1. Rettungsplan für Griechenland

9. Juni 2013

Am 5. Juni 2013 veröffentlichte der IWF einen Bericht mit einer kritischen Selbstreflexion zum 1. Rettungsplan für Griechenland mit einem Umfang von 110 Milliarden Euro, der im Jahr 2010 beschlossen wurde. In dem Bericht werden die bestehenden Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Troika angeführt (IWF, EU und EZB). Der Bericht betont zudem die fehlende Erfahrung, mangelnde Kompetenz und eine fehlende "klare Arbeitsteilung". Laut IWF-Bericht konnte das Vertrauen der Märkte nicht wiederhergestellt werden und die Rezession sei sehr viel stärker ausgefallen als zunächst angenommen. Der Bericht erscheint wenige Tage nach der Auszahlung einer neuen Tranche an Hilfszahlungen im Umfang von 1,7 Milliarden Euro, die am 31. Mai 2013 erfolgte.

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Eurostat

Ausländische Arbeitskräfte

10. Juni 2013

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Nach einer Veröffentlichung von Eurostat vom 7. Juni 2013 gab es 2012 insgesamt 7% ausländische Arbeitnehmer in der Europäischen Union. Aus der Studie ist zudem ersichtlich, dass die Arbeitslosigkeit unter einheimischen Bürgern niedriger ist als bei Ausländern, insbesondere als bei Einwanderern aus Drittstaaten außerhalb der EU.

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Leistungsbilanzüberschuss

9. Juni 2013

Am 7. Juni 2013 gab Eurostat bekannt, dass die Europäische Union im 1. Quartal 2013 einen Leistungsbilanzüberschuss in Höhe von 21,8 Milliarden Euro erwirtschaftet hat. Für Dienstleistungen beträgt der Überschuss 29,8 Milliarden Euro.

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Rückgang des BIP in Europa

9. Juni 2013

Eurostat veröffentlichte am 5. Juni 2013 aktuelle Zahlen zum BIP für das 1. Quartal 2013. Im Vergleich zum vorherigen Quartal gab es einen Rückgang um 0,2% in der Eurozone und um 0,1% für die gesamte Europäische Union. Im Vergleich mit dem 1. Quartal 2012 gab es einen Rückgang des BIP um 1,1% in der Eurozone und um 0,7% in der gesamten Europäischen Union. Als Vergleichswert führt Eurostat an, dass die USA einen Rückgang des BIP um 0,6% im Vergleich zum vorherigen Quartal verzeichnen mussten und um 1,8% im Vergleich zum 1. Quartal 2012.

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Berichte/Studien

Bericht zur Arbeit weltweit

9. Juni 2013

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Die Internationale Arbeitsorganisation ILO hat einen Bericht zur Lage der Arbeit weltweit veröffentlicht. Die überwiegende Zahl an Entwicklungs- und Schwellenländern konnte einen Anstieg der Beschäftigung erreichen und eine geringere Ungleichheit bei Gehältern. Demgegenüber haben jedoch die Lohnungleichheiten in den Industrieländern während der letzten 2 Jahre weiter zugenommen, die Arbeitslosigkeit wird nach Annahme der ILO weltweit von 200 Millionen Arbeitslose auf 208 Millionen Arbeitslose in 2015 ansteigen.

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Verlangsamtes Wachstum der weltweiten Agrarproduktion

9. Juni 2013

Die OECD und die FAO veröffentlichten am 6. Juni 2013 ihren Bericht zur Entwicklungsprognose im Agrarsektor für den Zeitraum 2013-2022. Dem Bericht entsprechend wird die Produktion im Agrarsektor im kommenden Jahrzehnt durchschnittlich um 1,5% wachsen, gegenüber 2,1% Wachstum im Zeitraum 2003 bis 2012. Hauptgründe für das verlangsamte Wachstum sind Ressourcenknappheit und Umweltbelastungen, wie auch eine Abnahme der für Landwirtschaft nutzbaren Oberflächen und die Erhöhung der Produktionskosten.

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Bericht über Frühwarnsystem für Nahrungs- und Futtermittel

10. Juni 2013

Der Jahresbericht zum "Rapid Alert System for Food and Feed (RASFF)" wurde am 10. Juni 2013 veröffentlicht. Aus dem Bericht geht hervor, dass 2012 fast die Hälfte der Meldungen Lebens- und Futtermittel betrafen, die an den Grenzen der EU aufgrund des Risikos, das sie für die Lebensmittelsicherheit darstellten, abgewiesen wurden. Das elektronische RASFF-System, das vor mehr als 30 Jahren eingerichtet wurde, erleichtert den grenzüberschreitenden Informationsfluss zwischen den für Lebensmittelsicherheit zuständigen nationalen Behörden und trägt entscheidend zu dem hohen Niveau an Lebensmittelsicherheit bei, das die Unionsbürger genießen.

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Kultur

"Grand Atelier du Midi"

9. Juni 2013

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Vom 13. Juni bis zum 13. Oktober 2013 präsentiert die Region Marseille-Provence im Rahmen der Veranstaltungsreihe als europäische Kulturhauptstadt 2013 die Ausstellung "Le Grand Atelier du Midi". Ein Teil der Ausstellung wird in Marseille im Palais Longchamp präsentiert, der zweite Teil ist im Musée Grantet in Aix-en-Provence zu sehen. Der Ausstellungsteil in Aix stellt Paul Cézanne in den Mittelpunkt, während in Marseille der Schwerpunkt auf Vincent Van Gogh liegt. Insgesamt sind über 200 Kunstwerke weltweit bekannter Künstler ausgestellt, darunter Paul Signac, Georges Braque, Claude Monet oder Henri Matisse, die die Bedeutung der Region des "Midi" als Keimzelle der modernen Malerei veranschaulichen.

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Giuseppe Penone in Versailles

9. Juni 2013

Das Schloss von Versailles präsentiert vom 11. Juni bis zum 30. Oktober 2013 in einer Ausstellung die Werke des zeitgenössischen Künstlers Giuseppe Penone. Die Werke des Künstlers, von denen einige extra für die Ausstellung kreiert wurden, werden überwiegend auf der "Grande Perspective" und der "Bosquet de l'Etoile" präsentiert. Die Baumskulpturen Penones, in denen sich Vegetation und mineralische Elemente vermischen, werden für die Dauer der Ausstellung die Gartenkunst von Le Nôtre komplementieren.

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Art Basel

9. Juni 2013

Vom 13. bis zum 16. Juni 2013 findet in Basel wie jedes Jahr die große Messe für zeitgenössische Kunst statt (Art Basel), an der sich über 300 Galerien aus der ganzen Welt beteiligen und auf der Werke von über 4000 Künstlern ausgestellt sind. Alle Kunstrichtungen werden vertreten sein: Gemälde, Videos, Photographien, Performances, Skulpturen und Installationen. Auf dem Programm stehen darüber hinaus Kolloquien, Filme und Diskussionsveranstaltungen.

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"Nur was nicht ist ist möglich"

10. Juni 2013

Vom 8. Juni bis zum 28. Juli 2013 lädt das Museum Folkwang in Essen Künstlerinnen und Künstler ein, in der großen Ausstellungshalle neue Arbeiten entstehen zu lassen. Arbeiten, die aus dem Bilderrahmen ausbrechen, die Perspektive des Ausstellungsraumes verändern und die räumliche Existenz der Malerei thematisieren. Franz Ackermann, Cornelia Baltes und Niele Toroni werden sich unter anderem mit neuen Werken an der Ausstellung beteiligen.

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"Moments in history - 1930-1946"

10. Juni 2013

Im Kunstfoyer der Versicherungskammer Bayern in München sind bis zum 1. September 2013 Werke der amerikanischen Photographin Margaret Bourke-White zu sehen, eine der Pionierinnen der Photographie. Die Ausstellung mit dem Titel "Moments in history - 1930-1946" umfasst über 150 Werke der Künstlerin, darunter Photographien, Briefe, Veröffentlichungen und Zeitschriften, die überwiegend aus den 1930er und 40er Jahren stammen und in der Tschechoslowakei, Deutschland, Großbritannien und Italien entstanden sind.

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20. Internationales Theaterfestival in Sibiu

9. Juni 2013

Bis zum 16. Juni 2013 findet zum 20. Mal das Internationale Theaterfestival in Sibiu statt. 25 000 Künstler aus 50 Ländern werden sich an über 300 kulturellen Veranstaltungen beteiligen an über 60 in der Stadt verteilten Veranstaltungsorten (Kirchen, Theatern etc.). Das Festival, das laut EU-Kommission das drittgrößte Theaterfestival in Europa ist (nach Edinburgh und Avignon) wird dieses Jahr dem Thema "Dialog" gewidmet sein.

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Kultur ist nicht verhandelbar

10. Juni 2013

Im März 2013 verabschiedete die Europäische Kommission unter Leitung des EU-Kommissars Karel de Gucht einen Vorschlag für ein Verhandlungsmandat bezüglich des auszuhandelnden Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA, wobei das Mandat zunächst auch Audiovisuelle Dienstleistungen und Filme beinhaltete. Frankreich forderte daraufhin mit Unterstützung von 14 weiteren EU-Ländern das Europäische Parlament auf, diese Kulturbereiche vom Verhandlungsmandat auszuschließen. Vom 18. April bis zum 5. Juni 2013 wurde eine Petition mit dem Titel ""L'exception culturelle n'est pas négociable" gestartet ("Die kulturelle Ausnahme ist nicht verhandelbar"). Die Petition, die an die EU-Kommission adressiert ist, erhielt 6 882 Unterschriften.

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"Chagall devant le miroir"

10. Juni 2013

Zur Feier seines 40. Geburtstags präsentiert des Marc Chagall-Museums in Nizza eine Ausstellung mit dem Titel "Chagall devant le miroir autoportraits, couples et apparitions" ("Chagall vor dem Spiegel Selbstporträts, Paare und Erscheinungen"). Vom 16. Juni bis zum 7. Oktober 2013 können im Rahmen der Ausstellung über 100 Werke des Künstlers (wieder) entdeckt werden, darunter viele erstmals öffentlich ausgestellte Gemälde oder Zeichnungen. Die Ausstellung ermöglicht einen Einblick in das umfassende und vielfältige Werk Chagalls, wie auch in sein Leben als religiöser Künstler. Die Ausstellung wirft zudem die Frage auf, inwiefern das Selbstpoträt ein Mittel ist, sich einem Künstler zu nähern und welche Rolle das Selbstporträt im Gesamtwerk des Künstlers einnimmt.

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Agenda

10. bis 13. Juni

Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (Straßburg)


10. Juni

Ratstreffen Verkehr, Telekommunikation und Energie (Luxemburg)


14. Juni

Ratstreffen Auswärtige Angelegenheiten (Luxemburg)


17. und 18. Juni

G 8 Gipfel (Lough Erne)


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Solaranlagen/China; Entscheidung/EZB; Cyberkriminalität; Ariane 5

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Der Brief n°583- Version des 10 juin 2013