Der Brief5823 juin 2013

La Lettre

Henrik Uterwedde

3. Juni 2013

Die Suche nach Auswegen aus der Krise der Eurozone war geprägt von zahlreichen Kontroversen zwischen Deutschland und Frankreich, doch jetzt scheinen sich beide Länder anzunähern und auf europäische Kompromisse zu setzen. Nationale Unterschiede, die auf legitimen unterschiedlichen Vorstellungen im Bereich Wirtschaftspolitik beruhen, dürfen notwendigen Konvergenzen nicht im Wege stehen. Henrik Uterwedde, stellvertretender Direktor des Deutsch-Französischen Instituts (DFI) in Ludwigsburg, analysiert in seinem Text für die Robert Schuman Stiftung die verschiedenen Etappen der deutsch-französischen Annäherung.

Read more

Neuigkeiten

Entdecken Sie den neuen Internetauftritt der Stiftung!

3. Juni 2013

etudes.jpg
Entdecken Sie den neuen Internetauftritt der Stiftung - die Seiten sind neu gestaltet und dadurch übersichtlicher und leichter verständlich. Es gibt 6 Rubriken: "Wer sind wir?", "Geschichte und Leben Robert Schumans", "Veröffentlichungen" (unterteilt in 5 Themen: Politik und Demokratie, Wirtschaftliche Integration, Europa und Gesellschaft, Erweiterung und Nachbarschaft, die EU in der Welt), "Veranstaltungen" (Konferenzen und Diskussionen geographisch geordnet), "Medien" und "Newsletter". Die Seiten erscheinen komplett zweisprachig (französisch oder englisch) und mit einem neuen Design; die neuen Suchfunktionen werden Ihnen die Suche und das Auffinden der relevanten Informationen erleichtern. Werfen Sie auch einen Blick in unsere pädagogisch aufbereiteten Hintergrunddossiers (frei zugänglich), die jederzeit zu Ihrer Verfügung stehen.

Read more

"Ici l'Europe" mit Mario Monti

3. Juni 2013

Im Rahmen der Partnerschaft der Robert Schuman Stiftung mit der Sendergruppe "Audiovisuel extérieur de la France (AEF)" zeigt die Robert Schuman Stiftung auf ihrer Internetseite die aktuelle Ausgabe der Sendung "Ici l'Europe" mit Mario Monti als Studiogast, dem ehemaligen Regierungschef Italiens. Monti wird vom Präsidenten der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, interviewt. Er präsentiert eine Bilanz seiner Amtszeit, die im Februar diesen Jahres endete und äußert sich zur Ablehnung der Sparmaßnahmen. Im Rahmen des Interviews äußert sich Monti auch zur Lage Italiens und zum Aufstieg Beppe Grillos, zur Rückkehr Silvio Berlusconis und zur Politik seines Nachfolgers, Enrico Letta.

Read more

Jetzt den "Rapport Schuman" bestellen

3. Juni 2013

Erstmals ist der "Rapport Schuman 2013" in diesem Jahr für elektronische Lesegeräte und Tablets erhältlich zum Preis von nur 10,99 Euro (über Apple Store, Amazon oder Kobo). In gedruckter Form kann der Rapport (auf englisch oder französisch) auf den Internetseiten der Stiftung oder im Buchhandel bestellt werden. Der Rapport Schuman 2013 enthält ein Exklusivinterview mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, wie auch Beiträge namhafter Persönlichkeiten und Europaexperten, darunter A. Lamassoure, J. Ackermann, S. Serfaty, Lord Dykes und viele mehr. Sämtliche Beiträge gehen der Frage nach, ob 2013 das Jahr des Wiederaufschwungs für Europa werden könnte. Am 5. Juni 2013 wird der Rapport Schuman 2013 im Europäischen Parlament in Brüssel vorgestellt werden.

Read more -noch ein Link

Europa-Frankreich: Jetzt wird es ernst

3. Juni 2013

Der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, veröffentlicht auf seiner Internetseite einen Leitartikel zum Thema: "Europa-Frankreich: Jetzt wird es ernst". In seinem Artikel anlysiert er die aktuelle deutsch-französische Annäherung und insbesondere die gemeinsame Initiative im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und den "deutsch-französischen Beitrag für mehr Stabilität und Wachstum in Europa". Nach Meinung Giulianis ermöglicht die bilaterale Zusammenarbeit Fortschritte auf europäischer Ebene mit dem Ziel der Überwindung der Krise: "Jetzt wird es ernst".

Read more

Finanzkrise

Inkrafttreten des "Two-Pack" zur Stärkung der Haushaltsdisziplin in der Eurozone

2. Juni 2013

crisefinanciere.jpg
Am 30. Mai 2013 traten zwei Regelungen zur Stärkung der Wirtschaftsregulierung und Überwachung in der Eurozone in Kraft, bekannt unter dem Namen "Two-Pack". Die Regelungen sehen eine verpflichtende Agenda im Bereich Haushaltspolitik für die Staaten der Eurozone vor. Ab dem kommenden Jahr müssen die Euroländer ihren mittelfristigen Haushaltsplan vor dem 30. April vorlegen, der Haushalt für das folgende Jahr muss bis zum 15. Oktober präsentiert werden. Die EU-Kommission wird jeden Haushalt prüfen und bis zum 30. November eine Bewertung abgeben. Das "Two-Pack" stärkt die Kontrollmöglichkeiten gegenüber Staaten, die ein exzessives Defizit aufweisen: Diese Länder müssen regelmäßig an die Kommission berichten und Maßnahmen zum Defizitabbau präsentieren, die Kommission kann Empfehlungen abgeben.

Read more

Aufschwung in Griechenland 2014 und Auszahlung von 7,2 Milliarden aus EFSF

2. Juni 2013

Jeroen Djisselbloem, Chef der Eurogruppe, bestätigte am 31. Mai 2013, dass es 2014 voraussichtlich eine Verbesserung der Wirtschaftslage in Griechenland geben werde. Eine Schuldenerleichterung könne - falls notwendig - im April 2014 besprochen werden, so Djisselbloem auf einer Pressekonferenz mit dem griechischen Finanzminsiter Yannis Stournaras, unter der Voraussetzung, dass Griechenland einen primären Haushaltsüberschuss erwirtschafte und das Reformprogramm komplett umsetze. Am 31. Mai 2013 zahlte der Europäische Stabilitätsfonds EFSF 7,2 Milliarden Euro an Griechenland zur Rekapitalisierung der griechischen Banken (insgesamt soll Griechenland Hilfsgelder in Höhe von 50 Milliarden Euro aus dem EFSF erhalten).

Read more

Portugal: Verabschiedung eines Nachtragshaushalts 2013

3. Juni 2013

Bei einem Treffen des portugiesischen Finanzministers Vitor Gaspar mit dem Präsidenten der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, am 27. Mai 2013 sagte Dijsselbloem, dass Portugal - falls notwendig - mehr Zeit erhalten könne zur Sanierung seines Haushalts. Am 30. Mai stimmten die Abgeordneten des portugiesischen Parlaments für einen Nachtragshaushalt 2013, der notwendig geworden war, nachdem das Verfassungsgericht Teile des Sparplans als diskriminierend abgelehnt hatte. Entsprechend der Pressemitteilung privilegieren die neuen Maßnahmen eine strukturelle Ausgabenreduzierung gegenüber Steuererhöhungen.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Frankreich: neuer Arbeitslosigkeitsrekord im April

2. Juni 2013

Entsprechend der am 30. Mai 2013 vom französischen Arbeitsministerium bekannt gegebenen aktuellen Arbeitslosenzahlen erreichte die Arbeitslosigkeit in Frankreich im April 2013 einen neuen Rekordwert. Ende April 2013 waren 3 264 400 Personen in Frankreich arbeitslos gemeldet. Dies ist ein Anstieg von 1,2% (39 800 Arbeitslose) im Vergleich zu März 2013. Bereits seit 24 Monaten steigt die Arbeitslosigkeit in Frankreich immer weiter an. Unter Einbeziehung der Unterbeschäftigten (hier gab es einen Anstieg von 58 100 im April) waren im April 2013 in Frankreich 4,79 Millionen Menschen arbeitslos.

Read more

OECD: Verbesserung der globalen Wirtschaftslage, aber starke Unterschiede

2. Juni 2013

Am 29. Mai 2013 präsentierte Angel Gurria, Generalsekretär der OECD, die neuesten wirtschaftlichen Analysen und Prognosen der OECD. Entsprechend des Berichts gibt es weltweit einen Wirtschaftsaufschwung, jedoch mit starken Unterschieden in einzelnen Ländern und Regionen. Hauptsorge bleibt die sehr hohe Arbeitslosigkeit. 2013 wird das globale BIP um 3,1% wachsen und 2014 um 4%. In 2013 wird das Wachstum in den OECD-Ländern voraussichtlich 1,2% betragen, in den Nicht-OECD-Ländern voraussichtlich 5,5%. Laut Gurria sollten die Maßnahmen zur Schaffung einer europäischen Bankenunion beschleunigt werden.

Read more -noch ein Link

Geringere Arbeitslosigkeit in Irland

2. Juni 2013

Am 30. Mai 2013 gab das Statistikamt Irlands aktuelle Arbeitslosenzahlen bekannt. Demnach ist die Arbeitslosenquote im 1. Quartal 2013 (nach saisonnal korrigierten Werten) auf 13,7% gesunken, gegenüber 15,1% im Vorjahreszeitraum und 14,1% im vorherigen Quartal. Der Rückgang basiert zu einem großen Teil auf der Ausweitung von Teilzeitbeschäftigung. Vor allem die Altersgruppe der über 35jährigen konnte bisher von der verbesserten Arbeitsmarktlage profitieren. Es gab jedoch auch einen Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit im 1. Quartal.

Read more

Stabile Arbeitslosenquote im Mai in Deutschland

2. Juni 2013

Am 29. Mai 2013 veröffentlichte die Bundesarbeitsagentur die Arbeitslosenzahlen für Mai 2013. Die Arbeitslosenquote blieb im Mai mit 6,9% unverändert, entsprechend den vorherigen Prognosen. Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Personen stieg jedoch im Vergleich zum Vormonat um 21 000 an.

Read more -noch ein Link

Europäischer Rat

Treffen mit dem italienischen Regierungschef

2. Juni 2013

conseilparlement.jpg
Am 31. Mai 2013 erklärte der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, nach seinem Treffen mit dem italienischen Regierungschef Enrico Letta, dass die europäische und italienische Politik angesichts der Krise vier Schwerpunkte beinhalten solle: Finanzstabilität, Wirtschaftsaufschwung, Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion und vor allem Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und die Finanzierung von KMU sollen Schwerpunkte des kommenden Europäischen Rates im Juni sein.

Read more -noch ein Link

Kommission

Empfehlungen der Kommission für die einzelnen EU-Länder zur Überwindung der Krise

2. Juni 2013

commission1.jpg
Am 29. Mai 2013 veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Empfehlungen an die Mitgliedsländer, die Maßnahmen zur Überwindung der Krise aufzeigen sollen und das Wachstum untersützen sollen. Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte, dass die "Empfehlungen Teil der globalen Strategie zur Überwindung der Krise" seien. Sie seien "konkret, realistisch und an die Situation des jeweiligen Mitgliedstaates der Union angepasst". Die Empfehlungen zeigen, dass die Mehrheit der Mitglieder positive Entwicklungen aufweist in Bezug auf Haushaltssanierung und Reformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Einige Länder müssen jedoch das Reformtempo noch erhöhen oder die Reformen intensivieren. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit, bleibt die erste Priorität. Hierfür müsse eine aktive Arbeitsmarktpolitik betrieben werden, wie auch das System der Aus- und Weiterbildung reformiert werden.

Read more -noch ein Link

Maßnahmen gegen Überfischung zeigen erste Erfolge

2. Juni 2013

Am 30. Mai 2013 gab die EU-Kommission in einem Text die angestrebten Fischfangquoten für 2014 bekannt. Aktuell sind laut Angaben der EU 39% der Fischbestände im Nordatlantik von Überfischung betroffen, gegenüber 47% im letzten Jahr und 95% in 2005. Seit 2011 konnten die Erträge um durchschnittlich 40% gesteigert werden, was zu einem höheren Einkommen für die Fischer führte bei gleichzeitigem Abbau der Überfischung, auch wenn höhere Preise für Kraftstoff eine zusätzliche Belastung darstellen.

Read more

Verhandlungen für Freihandelsabkommen zwischen der EU und Thailand

2. Juni 2013

Die EU und Thailand schlossen am 31. Mai 2013 die erste Runde der Verhandlungen zum Abschluss eines Freihandelsabkommens ab, das zur Stärkung der Handelsbeziehungen führen soll. Inhalt der Verhandlungen waren der Austausch von Waren, geistiges Eigentum, öffentliche Märkte, Tierschutz und Pflanzenschutz, nachhaltige Entwicklung, Dienstleistungen und Schutz von Investitionen. Die Verhandlungen hatten Anfang März begonnen.

Read more

Rat

Ergebnisse der Ratssitzung Wettbewerb

2. Juni 2013

conseilparlement.jpg
Am 29. und 30. Mai 2013 einigten sich die 27 EU-Minister für Wettbewerb auf einen Text, der staatliche Subventionen neu regeln soll. Verfahren sollen vereinfacht werden, wie auch die verschiedenen Kategorien für staatliche Beihilfen. Gerichtsverfahren sollen "intelligenter" geregelt werden, um die Anzahl an gerichtlichen Streitigkeiten zu reduzieren und Verwaltungsaufwand für die Unternehmen zu reduzieren, insbesondere für KMU. Die internationale Zusammenarbeit im Wissenschaftsbereich soll ausgebaut werden. Die europäische Raumfahrtforschung soll gestärkt werden, um global konkurrenzfähig zu sein.

Read more

Einigung über Steuerung des Schengenraums

3. Juni 2013

Am 29. Mai 2013 einigten sich der Rat und das Europäische Parlament auf eine vorläufige Regelung zur Steuerung des Schengenraums. Die ersten Regelungspunkte betreffen die Evaluierung, in die die Europäische Kommission weniger eng involviert sein soll. Darüber hinaus werden die Grenzcodes neu geregelt, wodurch die Umstände festgelegt werden, unter denen ein Mitgliedstaat im Einzelfall wieder intensivere Grenzkontrollen einführen kann, insbesondere im Falle der Bedrohung der inneren Sicherheit.

Read more

Einigung über Partnerschaft und Kooperation mit Singapur

3. Juni 2013

Am 1. Juni 2013 beendeten die Europäische Union und Singapur ihre Verhandlungen mit dem Abschluss eines Partnerschafts- und Kooperationsabkommens. Durch das Abkommen soll die Zusammenarbeit im Bereich der Nichtverbreitung von Atomwaffen, wie auch in den Bereichen Sicherheit, Energie, maritimer Transport, Luftverkehr, Wissenschaft und Technologie vertieft werden. Darüber hinaus soll der kulturelle und universitäre Austausch verstärkt werden.

Read more

Gerichtshof

Rechtsbehelf mit aufschiebender Wirkung gegen europäischen Haftbefehl

3. Juni 2013

cjue.jpg
Der französische Verfassungsrat hatte erstmals in seiner Geschichte den Europäischen Gerichtshof angerufen, um eine Vorfrage klären zu lassen. In seinem Urteil vom 30. Mai 2013 hält der EuGH fest, dass Nach dem Unionsrecht steht es den Mitgliedstaaten es den Mitgliedstaaten nach dem Unionsrecht frei stünde, gegen den europäischen Haftbefehl einen Rechtsbehelf mit aufschiebender Wirkung zu ermöglichen, da dies auf europäischer Ebene nicht geregelt sei. Falls sich die Mitgliedsländer zu einer solchen Regelung entschließen würden, muss die Entscheidung jedoch innerhalb der Fristen erfolgen, die vom europäischen Recht über den europäischen Haftbefehl vorgesehen sind.

Read more

Europäisches Patentamt

Preis für europäische Erfindungen

2. Juni 2013

oeb.jpg
Am 28. Mai 2013 wurden in Amsterdam die Gewinner des diesjährigen Europäischen Erfinderpreises ausgezeichnet. In der Kategorie "Forschung" erhielt der belgisch-französische Forscher Patrick Couvreur den Erfinderpreis für die Erfindung der nur wenige Nanometer kleinen "Nano-Kapseln" zur zielgerichteten Krebsbehandlung. Fünf weitere Preisträger erhielten Preise in den Kategorien "Industrie", "KMU", "Lebenswerk", "Außereuropäische Erfindung" und "Publikumspreis".

Read more

Deutschland

Angela Merkel empfängt litauischen Premierminister Algirdas Butkevičius

2. Juni 2013

allemagne.jpg
Am 29. Mai 2013 empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel den litauischen Premierminister Algirdas Butkevičius. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern, wie auch wirtschaftliche und europäische Fragen. Beide besprachen zudem die Prioritäten für die litauische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union, die am 1. Juli 2013 beginnen wird. Bundeskanzlerin Merkel sagte Litauen ihre Unterstützung zu für einen Beitritt zur Eurozone bis 2015 und für einen OECD-Beitritt, unter der Bedingung, dass Litauen die entsprechenden Vorgaben erfüllt. Litauen wird im November 2013 den Gipfel für die Ostpartnerschaft der EU organisieren.

Read more

Rückgang der deutschen Bevölkerung

2. Juni 2013

Das Bundesamt für Statistik gab am 31. Mai 2013 bekannt, dass es entsprechend der Ergebnisse des Zensus in Deutschland 1,5 Millionen weniger Einwohner gibt. Am 9. Mai 2011 lebten demnach in Deutschland 80,2 Millionen Personen. Hiervon waren 6,2 Millionen Ausländer, 7,7% der Gesamtbevölkerung; somit ist die Ausländerquote geringer als bisher angenommen. Deutschland ist das bevölkerungsreichste Land der EU nach Frankreich (das ungefähr 65,5 Millionen Einwohner hat).

Read more

Bulgarien

Amtsantritt des neuen Premierministers Plamen Orecharski

2. Juni 2013

bulgarie.jpg
Am 29. Mai 2013 fand die Amtseinführung des neuen bulgarischen Premierministers Plamen Orecharski statt, parteiloser Ökonom, der von den bulgarischen Sozialisten unterstützt wird, wie auch von den Abgeordneten der liberalen Partei der türkischen Minderheit (MDL). Die 97 GERB-Anhänger stimmten gegen die Wahl, die Mitglieder der rechtsextremen Partei Ataka nahmen nicht an der Wahl teil. Das Parlament stimmte am gleichen Tag für die Mitglieder der neuen Expertenregierung. Dem Kabinett gehören 17 Minister an, darunter 6 Frauen.

Read more -noch ein Link

Frankreich

Welche Zukunft für Europa?

3. Juni 2013

france.jpg
Am 5. Juni 2013 wird der ehemalige französische Premierminister Alain Juppé an einer Debatte zum Thema "Welche Zukunft für Europa?" teilnehmen. Die Debatte wird von Nicole Gnesotto, Professorin am Cnam, moderiert werden. Sie ist Teil einer Konferenzreihe, die sich mit der Rolle der EU im Zeitalter der weltweiten Globalisierung auseinander setzt. Eine Teillnahme ist nach vorheriger Anmeldung möglich.

Read more

Europäische Initiative im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit

3. Juni 2013

Am 28. Mai 2013 empfingen der französische Präsident François Hollande und der französische Finanzminister Pierre Moscovici im Elysee in Paris Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, wie auch den italienischen Arbeitsminister Enrico Giovannini. Die Minister sprachen über die bisherigen Maßnahmen im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit. Präsident François Hollande betonte, dass die Beschäftigung von Jugendlichen absolute Priorität habe und dass er auf dem kommenden Europäischen Rat am 27. und 28. Juni einen Plan für Beschäftigung für Jugendliche verabschieden wolle. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem spanischen Regierungschef Mariano Rajoy erläuterten beide die Hauptziele der europäischen Initiative.

Read more -noch ein Link

Helmut Schmidt und Valéry Giscard d'Estaing sprechen in Paris über Europa

2. Juni 2013

Helmut Schmidt, ehemaliger Bundeskanzler, traf am 29. Mai 2013 in Paris den ehemaligen französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d'Estaing, mit dem er von 1974 bis 1981 in einer deutsch-französischen Partnerschaft eng zusammen arbeitete. Beide diskutierten über das Thema "Europa in 2030: Welche Rolle für die deutsch-französische Partnerschaft?" Nach Meinung beider Staatsmänner ist die EZB "die einzige [europäische] Institution, die funktioniert".

Read more -noch ein Link

Deutsch-Französicher Beitrag für den Europäischen Rat

2. Juni 2013

Am 30. Mai 2013 empfing der französische Präsident François Hollande Bundeskanzlerin Angela Merkel in Paris. Beide präsentierten einen "deutsch-französischen Beitrag" für den kommenden Europäischen Rat, der am 27. und 28. Juni 2013 stattfinden soll. Einer der wichtigsten Vorschläge ist die Nominierung eines Vollzeitpräsidenten der Eurogruppe, der über größere Kompetenzen verfügen soll.

Read more

Lettland

Enge Zusammenarbeit der baltischen Länder bei Transport und Energie

3. Juni 2013

lettonie.jpg
Am 30. Mai 2013 trafen sich die Premierminister Estlands, Lettlands und Litauens (Andrus Ansip, Valdis Dombrovskis und Algirdas Butkevičius) in Jurmala, um mehrere Abkommen für Kooperationsprojekte in den Bereichen Energie und Transport zu unterzeichnen. Unter anderem wurde bis Ende Juli ein "Joint-venture" für einen Hochgeschwindigkeitszug vereinbart, zum Ausbau des europäischen Transportnetzes.

Read more

Moldawien

Neue Regierung unter Iurie Leanca

2. Juni 2013

moldavie.jpg
Das Parlament Moldawiens stimmte am 30. Mai 2013 für die Nominierung der neuen Regierung unter Führung von Iurie Leanca, des ehemaligen Außenministers. Hierdurch soll die politische Krise des Landes endlich überwunden werden. 58 der 101 Abgeordneten stimmten für den neuen Premierminister, der von einer neuen liberalen Koalition unterstützt, jedoch von der kommunistischen Opposition boykottiert wird. Am 31. Mai 2013 präsentierte der neue Premierminister ein Programm, das die europäischen Prinzipien in den Bereichen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beinhaltet. Hierdurch soll die Wirtschaft liberalisiert und Investoren angelockt werden.

Read more

OECD

12 Länder wollen Bankgeheimnis aufheben

2. Juni 2013

ocde.jpg
Am 29. Mai 2013 verpflichteten sich 12 weitere Länder, darunter Österreich, Luxemburg, Lettland und Estland zur Unterzeichnung einer Konvention, die die gegenseitige Unterstützung bei Steuerverfahren regelt und von der OECD ausgearbeitet wurde. Hierdurch soll der internationale Kampf gegen Steuerhinterziehung erleichtert werden. Angel Gurria, Generalsekretär der OECD, sagte anlässlich der Unterzeichnung der Konvention in Paris: "Dies ist ein historischer Moment für die Konvention, ein neuer Sieg im Kampf gegen die Steuerhinterziehung".

Read more

Lettland, neues Mitglied der OECD?

3. Juni 2013

Am 31. Mai 2013 gab die OECD anlässlich ihrer Jahreshauptversammlung bekannt, dass die Beitrittsverhandlungen mit Kolumbien und Lettland nun beginnen würden. Hierdurch soll die Entschlossenheit der OECD unterstrichen werden, die Diversität ihrer Mitglieder zu erhöhen und seine Rolle als "Ausgleichsinstanz" und "best practice-Zentrum" stärker auszufüllen, so der Generalsekretär der OECD, Angel Gurria. Die Entscheidung wurde einstimmig von den 34 OECD-Mitgliedsländern getroffen. Darüber hinaus gab die OECD ihre Absicht bekannt, 2015 Beitrittsverhandlungen mit Costa Rica und Litauen zu beginnen und zwischenzeitlich eng mit beiden Ländern zu kooperieren.

Read more

IWF

Für mehr Frauen im Wirtschaftsleben

3. Juni 2013

fmi.jpg
In einer Veröffentlichtung des Internationalen Währungsfonds äußert sich die Generaldirektorin des IWF, Christine Lagarde, zur Rolle der Frauen im globalen Wirtschaftsleben. In ihrem Textbeitrag bedauert Lagarde die Verlangsamung in diesem Bereich. Sie betont die Tatsache, dass Frauen nach wie vor noch ein Drittel der aktiven Bevölkerung ausmachen und dass die Gehaltsunterschiede von Männern und Frauen in den Industrie- und Schwellenländern durchschnittlich 16% betragen. Als Gegenmaßnahmen führt Lagarde fünf Punkte an, die die Notwendigkeit einer höheren Beteiligung von Frauen am Wirtschaftsleben vor Augen führen.

Read more

IWF gibt 1,7 Milliarden Euro für Griechenland frei

3. Juni 2013

Der Internationale Währungsfonds (IWF) gab am 31. Mai 2013 bekannt, dass er die Auszahlung einer neuen Tranche an Hilfsgeldern für Griechenland in Höhe von 1,7 Milliarden Euro zugestimmt habe, im Rahmen der Rettungsmaßnahmen für das Land, die gemeinsam mit der Eurozone beschlossen wurden. Der Verwaltungsrat des IWF präzisierte, dass hierdurch die bisherigen Zahlungen auf insgesamt 6,6 Milliarden Euro gestiegen seien. Bei der Verabschiedung des Rettungsplans für Griechenland im Frühjahr 2012 wurden Hilfszahlungen im Gesamtumfang von 173 Milliarden Euro beschlossen, wovon der IWF 28 Milliarden Euro tragen soll.

Read more

Eurostat

Handel zwischen der EU und Russland

3. Juni 2013

eurostat.jpg
Im Jahr 2012 erreichte der Handelsverkehr zwischen der EU und Russland einen neuen Höchststand. Die Exporte der EU in Richtung Russland erreichten 2012 123 Milliarden Euro; Importe beliefen sich auf den Rekordwert von 213 Milliarden Euro. Das Handelsdefizit betrug 2012 90 Milliarden Euro. Es beruht größtenteils auf den Energieeinfuhren aus Russland (163 Milliarden Euro), die nur zum Teil durch Warenexporte ausgeglichen wurden (108 Milliarden Euro). 2012 war Russland der drittgrößte Handelspartner der EU nach den USA und China, es gingen 7% der gesamten Exporte aus der EU nach Russland und 12% der Importe in die EU kamen aus Russland.

Read more

Arbeitslosenquote in der Eurozone bei 12,2%

3. Juni 2013

Entsprechend der neuesten Zahlen, die Eurostat am 31. Mai 2013 veröffentlichte, lag die Arbeitslosenquote in der Eurozone im April 2013 bei 12,2%, ein Anstieg von 0,1% gegenüber dem Vormonat (12,1% im März 2013). In der EU lag die Arbeitslosenquote im April 2013 bei 11%, unverändert gegenüber dem Vormonat. Im Vergleich zu April 2012 gab es einen Anstieg der Arbeitslosigkeit (im April 2012 betrug die Arbeitslosenquote in der Eurozone 11,2% und in der EU 10,3%). Die niedrigsten Arbeitslosenquoten verzeichnen Österreich (4,9%), Deutschland (5,4%) und Luxemburg (5,6%); die höchsten Quoten verzeichnen Griechenland (27% im Februar 2013), Spanien (26,8%) und Portugal (17,8%).

Read more

Leichter Anstieg der Inflationsrate

2. Juni 2013

Nach Schätzungen von Eurostat, die am 31. Mai 2013 veröffentlicht wurden, stieg die Inflationsrate der Eurozone im Mai 2013 um 0,2 Punkte auf 1,4% an. Am meisten betroffen waren alkoholische Getränke und Tabak mit einem Preisanstieg von über 3%.

Read more

Berichte/Studien

Deutsch-Französische Zusammenarbeit in der Europapolitik

3. Juni 2013

etudes.jpg
Die Stiftung Genshagen veröffentlicht eine Studie von Claire Demesmay, Martin Koopmann und Julien Thorel, die die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Europapolitik analysiert und folgende Fragen erörtert: "Wie funktioniert die deutsch-französische Zusammenarbeit in der europapolitischen Entscheidungsfindung? Welche Rolle spielen dabei die bilateralen Akteure und Institutionen? An welche Hürden stößt der Bilateralismus und inwiefern kann er rationalisiert werden?" Die Studie mit dem Titel "Prüfen, straffen, reformieren - Institutionen und Prozesse in der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Europapolitik" ist auf französisch und deutsch erhältlich.

Read more

Immer noch erhöhter Drogenkonsum in Europa

2. Juni 2013

Am 28. Mai 2013 veröffentlichte das europäische Drogenzentrum EMCDDA seinen Jahresbericht. Entsprechend des Berichts gibt es nach wie vor einen erhöhten Drogenkonsum in Europa: 85 Millionen Europäer haben in ihrem Leben illegale Drogen konsumiert und 3 Millionen Europäer konsumieren regelmäßig Cannabis. Cannabis bleibt die meist konsumierte Droge in Europa, trotz eines leichten Rückgangs. Beunruhigend ist die Zunahme neuer Drogen in Europa. 73 neue psychoaktive Substanzen wurden 2012 durch das europäische Alarmsystem EWS entdeckt. 2011 waren es nur 49.

Read more

Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in Europa

2. Juni 2013

Am 30. Mai 2013 überreichten Jean-Louis Beffa, Ehrenvorsitzender von Saint-Gobain, Präsident von Lazard Asie, und Gerhard Cromme, Vorsitzender des Aufsichtsrates von Siemens, dem französischen Präsidenten und der Bundeskanzlerin ihren gemeinsamen Bericht für "Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in Europa". Der Bericht enthält über 30 Vorschläge zu den Bereichen Energie, Handel, Investitionen, Wettbewerb und Steuern.

Read more

Veröffentlichungen

"Die Zeit der Juristen"

3. Juni 2013

publications.jpg
In seinem Text "Die Zeit der Juristen" analysiert Paul Lignières, Rechtsanwalt und Spezialist im Wirtschaftsrecht, mögliche Auswege aus der Krise auf nationaler und europäischer Ebene. Für den Autor können mögliche Auswege nur auf rechtlicher Basis erschlossen werden, wie auch durch eine Rückgewinnung des Vertrauens des Privatsektors. Lignières schlägt drei konkrete Maßnahmen vor: Die Entwicklung rechtlicher eurokompatibler Instrumente zur Stärkung der Industrie, eine gegenseitige Öffnung der Märkte als Antwort auf den zunehmenden Protektionismus und die Wiedergewinnung des Vertrauens als Schlüssel für Wachstum durch Lösungen auf rechtlicher Basis.

Read more

Jahresbericht zu Sicherheit, Waffenhandel und Kernkraft

3. Juni 2013

SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) veröffentlichte am 3. Juni 2013 den Jahresbericht zur internationalen Sicherheit 2012. Der Bericht betont den weiteren Rückgang von Kernwaffen, wobei China das einzige Land sei, das 2012 sein Arsenal an Kernkraftwaffen ausgebaut habe. Die Zahl der Soldaten in ausländischen Friedensmissionen ging weiter zurück, allerdings gab es keine Fortschritte für ein weltweites Verbot des Handels mit Schnellfeuerwaffen.

Read more

Kultur

Simon Hantai Retrospektive im Centre Pompidou

2. Juni 2013

culture.jpg
Bis zum 2. September 2013 zeigt das Centre Pompidou in Paris die erste Retrospektive seit 35 Jahren von Simon Hantai. Fünf Jahre nach dem Tod des Künstlers, der als einer der Hauptvertreter der abstrakten Malerei gilt, sind im Rahmen der Ausstellung über 130 Gemälde aus den Jahren 1949 bis 1990 zu sehen. Die chronologische Ausstellung zeigt die unterschiedlichen Wege des Künstlers, von Surrealismus bis zur Schriftkunst, und auch seinen bekanntesten Ansatz: "Das Falten als Methode".

Read more

Ausstellung "Wolke" in Arles

3. Juni 2013

Das Museum Réattu in Arles zeigt im Rahmen des Programms der europäischen Kulturhauptstadt Marseille-Provence 2013 bis zum 31. Oktober 2013 eine Ausstellung mit dem Titel "Wolke". Im Rahmen der Ausstellung sind 120 Skulpturen, Videos, Zeichnungen, Photographien und Installationen zu sehen von insgesamt 57 Künstlern, darunter bekannte Persönlichkeiten wie Andy Warhol und Man Ray. Sämtliche Werke setzen sich mit dem Thema "Wolken" auseinander.

Read more

Europa in den 50er Jahren

2. Juni 2013

Bis zum 17. Juli 2013 zeigt die Galerie Hilaneh von Kories in Hamburg eine Ausstellung mit Photos des amerikanischen Photographen Bill Perlmutter, der während der 1950er Jahre als Photograph im Auftrag der amerikanischen Armee in Europa unterwegs war. Die Ausstellung trägt den Titel: "Europe in the Fifties. Through a Soldier's Lens". Zu sehen sind interessante Momentaufnahmen des Alltags im Nachkriegseuropa aus Deutschland, Frankreich, Italien, Portugal und Spanien. Die Ausstellung wird erstmals in Deutschland gezeigt.

Read more

Eröffnung des MuCEM in Marseille

3. Juni 2013

Das Museum für europäische Zivilisationen des Mittelmeerraums (MuCEM) in Marseille wird am 7. Juni 2013 eröffnet werden. Das MuCEM ist das erste Museum, das den Völkern des Mittelmeerraumes gewidmet ist. Bereits in diesem Jahr wird das Museum mehrere Ausstellungen präsentieren: "Schwarz und Blau. Ein Mittelmeertraum" ist der Titel der Eröffnungsausstellung. Diese gibt einen Überblick über die Idee des Mittelmeers von Bonaparte in Ägypten bis heute. Die Ausstellung "Galerien des Mittelmeers" zeigt einen Querschnitt durch die Völker des Mittelmeerraums, während "Bazar der Geschlechter, weiblich/männlich" die Unterschiede zwischen Männern und Frauen im Mittelmeerraum darstellt.

Read more

"Pissarro" im Museum Thyssen-Bornemisza

2. Juni 2013

Das Museum Thyssen-Bornemisza in Madrid präsentiert vom 4. Juni bis zum 15. September 2013 eine Ausstellung zu Ehren Camille Pissarros, eine Premiere in Spanien. Pissarro gilt als einer der ersten impressionistischen Maler. Über 70 Werke werden im Rahmen der Ausstellung in chronologischer Abfolge präsentiert. Die Bilder zeigen wichtige Orte im Leben des Künstlers, Landschaften wie auch große Städte.

Read more

Max Pechstein auf Reisen

2. Juni 2013

Bis zum 1. September 2013 zeigt der "Kulturspeicher Würzburg" eine Ausstellung, die den Reisen des Malers Max Pechstein (1881-1955) gewidmet ist, einer der bekanntesten Vertreter des Expressionismus und Mitglied der Bewegung "Die Brücke". Es ist die erste Ausstellung, die als Schwerpunkt das Thema "Reisen" des Künstlers beinhaltet, wobei der Großteil seines Werkes außerhalb der Heimat entstand. Die Ausstellung umfasst über 90 Bilder und 20 Ölgemälde.

Read more

Archimedes, Kunst und Innovation

3. Juni 2013

Das Museum des Kapitols in Rom zeigt bis zum 12. Januar 2014 in Zusammenarbeit mit dem florentiner Wissenschaftsmuseum Galileo die Ausstellung "Archimedes, Kunst und Innovation". Die Ausstellung umfasst Kunstwerke (Statuen, Fresken, Mosaike, Handschriften) und wissenschaftliche Erkenntnisse, wie auch Maschinen, die auf den Überlegungen Archimedes' beruhen. Die Ausstellung ist in 8 Bereiche unterteilt, die dem Leben Archimedes' gewidmet sind, wie auch seinem Einfluss auf Leonardo da Vinci oder auf Galileo.

Read more -noch ein Link

Oslo feiert den 150. Geburtstag von Edvard Munch

3. Juni 2013

2013 feiert Norwegen den 150. Geburtstag des weltbekannten modernen Malers Edvard Munch (1863-1944). Das Hauptereignis im Rahmen der Feierlichkeiten ist eine Ausstellung, die bis zum 13. Oktober 2013 im Nationalmuseum in Zusammenarbeit mit dem Munch-Museum präsentiert wird. Die Ausstellung soll die größte bisher gezeigte Munch-Ausstellung sein, die das gesamte Werk des Künstlers anhand von über 220 Gemälden präsentiert.

Read more -noch ein Link

Agenda

3. und 4. Juni

EU-Russland-Gipfel (Jekaterinburg)


6. und 7. Juni

Ratstreffen Justiz und Inneres (Luxemburg)


6. und 7. Juni

Ratstreffen Verkehr, Telekommunikation und Energie (Luxemburg)


6. Juni

Sitzung des EZB-Rates (Frankfurt)


10. bis 13. Juni

Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (Straßburg)


Newsletter Archives

Ermöglichen hybride Bedrohungen neue Horizonte für ein "Europa der inneren Sicherheit"?

Die Zukunft des europäischen Einflusses im Indopazifikraum

Dreißig Jahre nach dem Dayton-Paris-Abkommen: Die EU muss sich in Bosnien und Herzegowina engagieren

Slowakei: Die Zivilgesellschaft stellt sich gegen ihre Machthaber

Wenn die Schlafwandler aufwachen: Ein deutsches Plädoyer für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur

The Editors of the Newsletter :
Publikationschef : Pascale Joannin

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
info@robert-schuman.eu

Director of Publication :
Robert-Schuman-Stiftung

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Deutsch-Französische Initiativen; Kommission/Empfehlungen; Leitartikel; Neuer In...

pdf

Der Brief n°582- Version des 3 juin 2013