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Neuigkeiten

Die Krise in der Eurozone und mögliche Auswirkungen auf Verträge

26. August 2012

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Der Club für Öffentliches Recht der Universität Sciences Po veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Robert Schuman Stiftung am 18. September 2012 ein Treffen zum Thema: "Die Krise in der Eurozone und mögliche Auswirkungen auf Verträge". Der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, wie auch Vertreter aus dem juristischen und wissenschaftlichen Bereich werden über das Thema diskutieren.

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Melden Sie sich jetzt an für das erste EU-Korea-Forum am 19. September in Brüssel!

27. August 2012

Die Robert Schuman Stiftung, die Korea Stiftung und die Universität Yonseil organisieren am 19. September 2012 das erste EU-Korea-Forum in Brüssel. Europäische und koreanische Gastredner werden die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Korea in verschiedenen Bereichen erläutern, ein Jahr nach Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Südkorea. Eine Teilnahme ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich.

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Wahlen

Schwer vorhersehbares Wahlergebnis in den Niederlanden

26. August 2012

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Am 12. September 2012 sind die Bürger der Niederlande im Rahmen von vorgezogenen Neuwahlen zur Wahl der 150 Abgeordneten der Tweede Kamer (Zweite Kammer des Parlaments) aufgerufen. Die bisherige Minderheiten-Koalitionsregierung (VVD, CDA und SGP) konnte sich nicht auf einen Haushalt 2013 einigen. Die Wirtschaft der Niederlande, die nach wie vor mit AAA bewertet werden, ist in eine Rezession eingetreten; die populistischen Parteien versuchen dies zu ihrem Vorteil zu nutzen, indem sie die Europapolitik angreifen. Das Proportional-Wahlrecht begünstigt die Beteiligung und die Vertretung durch eine Vielzahl an Parteien und es erschwert die Bildung klarer und stabiler Mehrheiten. Es sind immer mehr Parteien an der Regierung beteiligt. Nach aktuellen Umfrageergebnissen des Instituts Maurice de Hond liegen die Sozialisten (SD) mit 37 Sitzen aktuell an 1. Stelle, gefolgt von den Liberalen (VVD) mit 31 Sitzen, die Freiheitspartei (PVV) folgt an 3. Stelle mit 17 Sitzen, das rechte Zentrum (D66) kommt auf 16 Sitze, die Arbeiter (PvdA) folgt mit 15 Sitzen und die Christdemokraten (CDA) kommen auf 14 Sitze. Es ist derzeit offen, wie sich die neue Regierung zusammen setzen wird.

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Keine freien und transparenten Parlamentswahlen in Weißrussland

26. August 2012

Am 23. September 2012 sind die Bürger Weißrusslands zur Wahl der 110 Mitglieder des Repräsentantenhauses (Unterhaus des Parlaments) aufgerufen. Die Wahl ist nur ein Täuschungsmanöver, es gab in Weißrussland keine freien und transparenten Wahlen seit 1994. 103 der insgesamt 110 Abgeordneten des Parlaments sind offiziell unabhängig; in Wahrheit sind sie abhängig von der autoritären Führung Alexander Lukaschenkos. Die letzte Diktatur Europas wird von der Europäischen Union und den USA scharf verurteilt.

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Finanzkrise

Spanische Regierung verabschiedet Haushalt 2013 und 2014

26. August 2012

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Die spanische Regierung unter Mario Rajoy hat am 3. August 2012 den Haushaltsentwurf für 2013 und 2014 verabschiedet, der der Europäischen Kommission zur Prüfung vorgelegt werden muss. Der Haushaltsentwurf sieht eine Reduzierung des Haushaltsdefizits auf 4,5% im Jahr 2013 und auf 2,8% im Jahr 2014 vor.

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Rückgang des BIP in Großbritannien

26. August 2012

Nach neuesten Veröffentlichungen des nationalen Statistikbüros in Großbritannien vom 24. August 2012 ging das BIP des Landes im 2. Quartal 2012 um 0,5% zurück. Die industrielle Produktion nahm um 0,9% ab, Dienstleistungen gingen um 0,1% zurück. Der Konsum der privaten Haushalte ging um 0,4% zurück.

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Rezession in Zypern

27. August 2012

Nach aktuellen Vorhersagen geht Zypern davon aus, dass seine Wirtschaftsleistung im Jahr 2012 um 1,5% zurückgehen wird, wobei das Land zunächst von einem Rückgang in Höhe von 0,5% ausging. Das Haushaltsdefizit wird über 3% des BIP betragen, wie ein Regierungssprecher am 23. August 2012 bekannt gab. "Ohne weitere Sparmaßnahmen wird das Defizit aller Voraussicht nach um die 4,5% (des BIP) betragen", teilte Stefanos Stefanou mit. Nach neuesten Zahlen, die letzte Woche veröffentlicht wurden, ist die Wirtschaftsleistung Zyperns, das sich bereits in einer Rezession befindet, im 2. Quartal 2012 um 2,4% zurück gegangen im Vergleich zum Vorjahreswert.

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Gesunkenes BIP in Finnland

27. August 2012

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Finnland ist im 2. Quartal im Vergleich zum vorherigen Quartal um 1% gesunken, wie aus einer ersten Schätzung des nationalen Statistikinstitut Finnlands hervorgeht, die am 14. August 2012 veröffentlicht wurde. Enstprechend der Mitteilung des Instituts ist das BIP bezogen auf ein Jahr um 0,3% gesunken; am 5. September 2012 sollen detaillierte Zahlen veröffentlicht werden.

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Rückgang des BIP in Griechenland

27. August 2012

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Griechenlands ist im 2. Quartal 2012 um 6,2% zurück gegangen, nachdem es bereits im 1. Quartal 2012 bezogen auf das gesamte Jahr zu einem Rückgang von 6,5% gekommen war, wie die griechische Statistikbehörde ersten Schätzungen zufolge am 13. August 2012 bekannt gab.

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Rezession in Italien

27. August 2012

Die Wirtschaft Italiens hat sich im 2. Quartal 2012 weiter abgeschwächt; es gab einen erneuten Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,7% im Vergleich zum vorherigen Quartal, wie das Statistikinstitut Istat nach ersten Schätzungen am 7. August 2012 bekannt gab.

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Rekordarbeitslosigkeit in Portugal

27. August 2012

Die Arbeitslosigkeit in Portugal ist im 2. Quartal 2012 auf den Rekordwert von 15% angestiegen, wobei im vorherigen Quartal bereits 14,9% erreicht wurden, wie das nationale Statistikinstitut INE am 14. August 2012 bekannt gab. Auf das gesamte Jahr bezogen geht die Regierung Portugals von einer Arbeitslosenquote in Höhe von 15,5% aus, bevor im Jahr 2013 mit 16% voraussichtlich der Höchstwert erreicht werden wird.

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Schlechte Wirtschaftslage in Spanien

27. August 2012

Spanien konnte 2011 nur ein Wirtschaftswachstum in Höhe von 0,4% des BIP verzeichnen, entgegen zunächst prognostizierter 0,7%, wie das nationale Statistikinstitut (Ine) am 27. August 2012 bekannt gab. Dies ist ein erneutes Zeichen für die Schwäche der spanischen Wirtschaft, die sich in einer Rezession befindet. Für 2010 hat das Statistikinstitut einen erhöhten Rückgang des BIP prognostiziert, der voraussichtlich bei 0,3% und nicht bei lediglich 0,1% liegen wird. Die Zahlen für 2008 (-3,7%) und 2009 (0,9%) bleiben demgegenüber unverändert. Die viertgrößte Wirtschaft der Eurozone befindet sich seit 2008 in einer schwierigen Lage, nachdem die Immobilienblase geplatzt ist. Das Land kämpft seit mehreren Monaten gegen die Rezession, nachdem es erst zwei Jahre zuvor die letzte Rezession überwinden konnte.

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Raumfahrt

Gelungene Landung von Marsrover Curiosity

26. August 2012

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Am 6. August 2012 landete der Marsrover Curiosity sicher auf der Oberfläche des Mars, wo er sogleich mit den ersten Untersuchungen begann. Der Roboter soll einen Teil der Oberfläche des roten Planeten auf das Vorliegen wichtiger Elemente untersuchen, insbesondere auf Wasservorkommen. Das Programm, das von der National Aeronautics and Space Administration der USA geleitet wird, wird von der europäischen Raumfahrtagentur unterstützt, die eine Sonde zur Verfügung stellt, die der Übermittlung von Informationen zwischen Marsrover und der Erde dient.

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Kommission

Reduzierte Fangquoten für 2012

26. August 2012

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Die Europäische Kommission gab am 1. August 2012 bekannt, dass die Fangquoten für dieses Jahr für einige Länder reduziert würden, die die Quoten im Jahr 2011 nicht eingehalten hätten, was insbesonders Spanien und Großbritannien betrifft. Durch die Abzüge kann die Kommission die Schäden, die den überfischten Beständen im Vorjahr zugefügt wurden, sofort ausgleichen und die nachhaltige Nutzung einer gemeinsamen Fischereiressource durch alle Mitgliedstaaten sicherstellen. Die Kommission präzisierte, dass dieses Jahr die Abzüge für Mitgliedstaaten, die denselben Bestand wiederholt (2009, 2010 und 2011) überfischt haben, erstmals um 50 % erhöht wurden.

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Forschung/Entwicklung

27. August 2012

Nach einer aktuellen Umfrage der Europäischen Kommission, die am 20. August 2012 veröffentlicht wurde und gehen Unternehmen, die bereits viel in Forschung und Entwicklung investieren, von einem Anstieg der Investitionen in diesem Bereich in Höhe von 4% jährlich für den Zeitraum 2012-2014 aus. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass die Unternehmen dem Bereich Forschung und Entwicklung eine hohe Bedeutung beimessen, da sie hierin eine entscheidenden Wachstumsfaktor sehen und einen entscheidenden Punkt für ihren zukünftigen Erfolg trotz aktueller wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Den Schwerpunkt bilden Investitionen in Software und Informatik. Laut Umfrageergebnissen sehen die Unternehmen Investitionen in Forschung und Entwicklung als Hauptmotor für Innovation, vor Marktanalysen und anderen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Entstehung neuer Produkte.

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EZB

EZB bereit für Intervention auf den Anleihemärkten

26. August 2012

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Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am 2. August 2012 den Leitzins unverändert bei 0,75% gelassen. Darüber hinaus gab die EZB bekannt, dass sie bereit sei, auf den Anleihemärkten zu intervenieren, um schwache Länder im Kampf gegen die Krise zu unterstützen. Einige Länder brauchen Unterstützung, da sie zu hohe Zinsen zahlen müssen, was wiederum eine gute Umsetzung der Währungspolitik behindert, erklärte Mario Draghi. Draghi knüpfte dies allerdings an eine klare Bedingung: Die betroffenen Länder müssten die Bedingungen für ein Programm des Rettungsfonds EFSF und seines Nachfolgers ESM erfüllen. Die Regierungen müssten für ein Eingreifen der Euro-Rettungsfonds EFSF und ESM an den Anleihemärkten bereitstehen. Die EZB könnte sich an Stützungskäufen im Rahmen ihres Mandats beteiligen - "in einem Umfang, der ausreicht, das Ziel zu erreichen", wie Draghi ausführte.

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Deutschland

Deutsch-französisches Treffen

26. August 2012

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Am 23. August 2012 empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel den französischen Präsidenten François Hollande in Berlin. Thema des Treffens waren in erster Linie die Fortschritte im Kampf gegen die Wirtschafts-, Banken-, Finanz- und Haushaltskrise, insbesondere bezüglich der Situation in Griechenland. Beide betonten, dass Griechenland in der Eurozone bleiben solle, allerdings müsse das Land seine Verpflichtungen erfüllen. Darüber hinaus besprachen Merkel und Hollande mögliche europäische Reaktionen angesichts der Lage in Syrien. Beide betonten zudem, dass sie anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung des Elyséevertrages, die im kommenden Januar gefeiert werden wird, die deutsch-französische Zusammenarbeit als Motor der Europäischen Union weiter intensivieren wollen.

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Gute Wirtschaftsdaten für Deutschland

26. August 2012

Das Statistische Bundesamt gab am 23. August 2012 bekannt, dass der Staat erstmals seit 2008 einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 0,6% des BIP erwirtschaftet hat. Die Sozialversicherung hat einen Überschuss in Höhe von 11,3 Milliarden Euro erwirtschaftet, wodurch das Defizit des Bundes und der Länder in Höhe von 3,3 Milliarden Euro ausgeglichen wurde. Das Haushaltsdefizit wird in diesem Jahr voraussichtlich 0,5% betragen, im 2. Quartal gab es ein Wachstum in Höhe von 0,3%. Die guten Wirtschaftsdaten basieren auf starken Exportleistungen, einer guten Binnennachfrage und einem dynamischen Arbeitsmarkt.

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Ich will Europa

27. August 2012

11 deutsche Stiftungen haben am 23. August eine von Bundeskanzlerin Merkel begrüßte Informationskampagne zur Stärkung der europäischen Idee gestartet, die aufgrund der anhaltenden Krise dringend notwendig scheint. Die Initiative unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Joachim Gauck trägt den Titel "Ich will Europa"; sie beruht auf der Initiative 11 privater Stiftungen, unter anderem von Allianz, Bertelsmann, BMW und Mercator. Bundeskanzlerin Merkel teilte in ihrem Grußwort mit: "Wir erleben eine der schwersten Krisen Europas. Diese Krise hat sich über lange Jahre hinweg aufgebaut – deshalb ist auch der Weg zu ihrer Überwindung notgedrungen lang, er ist beschwerlich; aber ich bin fest davon überzeugt: Am Ende dieses Weges werden eine nachhaltig gestärkte Euro-Zone und eine nachhaltig gestärkte Europäische Union stehen."

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Bundesverfassungsgericht erlaubt Einsatz der Bundeswehr im Inneren

27. August 2012

Das Bundesverfassungsgericht entschied am 17. August 2012, dass die Bundeswehr im Kampf gegen terroristische Angriffe auch im Inland eingesetzt werden darf, jedoch nur unter engen Voraussetzungen. Durch die Entscheidung wurde ein Tabu der Nachkriegszeit gebrochen. Die Entscheidung wurde von allen Parteien begrüßt, ausgenommen Die Linke. Bis zu dieser Entscheidung durften im Kampf gegen Terrorismus nur Polizeikräfte eingesetzt werden, um eine klare Unterscheidung zwischen nationaler Verteidigung durch die Armee und dem Einsatz für die innere Sicherheit durch die Polizei zu gewährleisten. Laut der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist nunmehr der Einsatz der Bundeswehr im Inneren erlaubt, " im Falle außergewöhnlicher Ereignisse katastrophischer Dimension".

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Neuer Vertrag für die Europäische Union?

27. August 2012

Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert einen neuen Vertrag für die Europäische Union und versucht, ihre europäischen Partner diesbezüglich zu überzeugen, wie der Spiegel in seiner Ausgabe vom 27. August 2012 berichtet. Laut Spiegel will "die Bundesregierung [...] die europäische Integration vorantreiben. Die Staats- und Regierungschefs sollen nach den Plänen von Bundeskanzlerin Angela Merkel noch in diesem Jahr einen Konvent beschließen, der ein neues rechtliches Fundament für die EU ausarbeitet."

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Frankreich

Integration der Roma

27. August 2012

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Am 22. August 2012 gab der französische Premierminister Jean-Marc Ayrault verschiedene Maßnahmen für eine bessere Integration der Roma in die französische Gesellschaft bekannt. Vorgesehen sind insbesondere eine Ausweitung der Unterbringungsmöglichkeiten, in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen vor Ort, wie auch eine interministerielle Mission zur Frage des Schulbesuchs. Die Liste der für Rumänen und Bulgaren zugänglichen Berufe wird erweitert und die Steuern, die der Arbeitgeber bisher an das französische Ausländeramt zahlen muss, sollen abgeschafft werden. Die Europäische Kommission begrüßte die Ankündigungen der französischen Regierung vom 22. August 2012, wobei sie zugleich darauf hinwies, dass so schnell wie möglich sämtliche noch bestehende Restriktionen beseitigt werden sollten.

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Griechenland

Griechenland möchte mehr Zeit bekommen

27. August 2012

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Der griechische Premierminister Antonis Samaras traf am 24. August 2012 Bundeskanzlerin Angela Merkel und am 25. August 2012 in Paris den französischen Präsidenten François Hollande, um beiden seine Vorschläge im Kampf gegen die Schuldenkrise zu unterbreiten, die sein Land erschüttert und die Eurozone bedroht. Samaras betonte erneut, dass die griechische Regierung alles tun wird, um Griechenland in der Eurozone zu halten. Er erläuterte eine Vielzahl an Maßnahmen zur Ankurbelung der griechischen Wirtschaft. Privatisierungen sollen voran gebracht werden. Samaras erbat für die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen mehr Zeit, damit die Sparmaßnahmen nicht zu sozialen Unruhen führen. Auch die Bundeskanzlerin betonte, dass es ihr Wunsch ist, dass Griechenland in der Eurozone bleibt. Sie betonte jedoch, dass keine Entscheidung getroffen werden wird, bevor der Bericht der Troika vorliegen wird.

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Rumänien

Rumänischer Präsident Traian Basescu bleibt im Amt

26. August 2012

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Der Präsident Rumäniens, Traian Basescu, bleibt Staatschef. Das rumänische Verfassungsgericht erklärte am 21. August 2012 den Versuch der Absetzung im letzten Monat durch die Koalitionsregierung der Mitte-links-Parteien, die seit Mai im Amt ist, für ungültig. Obwohl eine große Mehrheit der Wähler im Rahmen des Referendums für die Absetzung Basescus stimmten (über 80%) wurde das notwendige Quorum nicht erreicht, die Beteiligung lag unter 50%. Die Abstimmung wies im übrigen viele Unregelmäßigkeiten auf. Die Europäische Kommission zeigte sich besorgt, da sie die Unabhängigkeit der Justiz bedroht sah.

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Regierungsumbildung in Rumänien

27. August 2012

Der Premierminister Rumäniens, Victor Ponta, kündigte am 6. August 2012 eine Regierungsumbildung an, die auf den Rücktritt des Innenministers Ioan Rus und das gescheiterte Referendum zur Amtsenthebung des Präsidenten Traian Basescu erfolgt. Victor Ponta ernannte Mircea Dusa zum neuen Innenminister, den ehemaligen Minister für die Beziehungen zum Parlament. Der bisherige Justizminister Titus Corlatean wird neuer Außenministe, er folgt auf Andrei Marga. Neue Justizministerin wird die Richterin Mona Pivniceru. Ein Senator der sozial-liberalen Union (USL, Regierungsmehrheit), Dan Sova, ehemaliger Regierungssprecher der Regierung Ponta, wird neuer Minister für die Beziehungen zum Parlament.

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Großbritannien

Reform des 'House of Lords' aufgegeben

27. August 2012

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Vizepremierminister Nick Clegg gab am 6. August auf einer Pressekonferenz bekannt, dass es momentan keine Reform des britischen Oberhauses (House of Lords) geben wird. Die Reform war ein wichtiges Anliegen der liberaldemokratischen Partei und Bestandteil des Koalitionsvertrags zwischen den Liberaldemokraten unter Nick Clegg und der konservativen Partei des Premierministers David Cameron. Die Aufgabe der Reform stellt nach Aussage des Vorsitzenden der Liberaldemokraten einen Bruch des Koalitionsvertrages dar. Als Reaktion wollen die Liberaldemokraten nicht für die Neuaufteilung der Wahlkreise stimmen, die ein wichtiges Anliegen der Konservativen ist.

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Weißrussland

Neue Angriffe auf die Demokratie

27. August 2012

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Am 22. August 2012 entschieden die weißrussischen Behörden über die Kandidaten für die kommenden "Wahlen" am 23. September 2012. Die Aufstellung des Oppositionsführers Alexander Milinkewitsch wurde verboten, die Behörden akzeptierten jedoch die Aufstellung des Oppositionellen Anatoli Lebedko. "Sie erklärten, dass ich 28,3% ungültige Stimmen hätte", gab der Oppositionsführer der Bewegung "Für die Freiheit", Alexander Milinkewitsch, bekannt. Dieser war Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2006, nicht jedoch im Jahr 2010. Seit 18 Jahren ist Alexander Lukaschenko bereits Präsident Weißrusslands. Milinkewitsch sagte, dass es sich seines Erachtens um eine politisch motivierte Entscheidung handele.

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Russland

Härteres Vorgehen des Kreml gegen Oppositionsangehörige

26. August 2012

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In einem in der Zeitschrift World Affairs Journal am 15. August 2012 veröffentlichten Artikel zieht Vladimir Kara-Murza eine Bilanz derersten 100 Tage der Präsidentschaft Vladimir Putins, auch wenn dieser abwechselnd als Staats- oder Regierungschef Russlands bereits seit 13 Jahren im Amt ist. Die ersten 100 Tage waren geprägt durch ein hartes Vorgehen gegen Demonstranten, Oppositionsangehörige und Nichtregierungsorganisationen, die oft aus dem Ausland finanziell unterstützt werden. Das harte Vorgehen provoziert neue Demonstrationen für Demokratie und Pluralismus in der Politik, mit über 100 000 Teilnehmern in Moskau. Seit März 2012 ist Vladimir Putin auf der Beliebtheitsskala um 11 Punkte auf 44% gesunken, entsprechend aktueller Meinungsumfragen von August 2012.

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Besuch des Oberhauptes der russisch-orthodoxen Kirche Kyrill I. in Polen

27. August 2012

Das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche Kyrill I. und der katholische Erzbischof Josef Michalik unterzeichneten am 17. August 2012 eine Erklärung zur russisch-polnischen Versöhnung, die auch einen Aufruf gegen ein laizistisches Europa enthält. Die Erklärung, die im Schloss von Warschau unterzeichnet wurde, besagt unter anderem: "Wir appellieren an die Gläubigen, einander alles Leid und Unrecht zu vergeben."

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Ukraine

Julia Timoschenko darf nicht bei den Parlamentswahlen kandidieren

26. August 2012

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Am 8. August 2012 entschied die Wahlkommission der Ukraine, dass die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko nicht als Spitzenkandidatin bei den kommenden Parlamentswahlen im Oktober kandidieren darf. Zehn Mitglieder der insgesamt 15 Mitglieder sprachen sich gegen die Kandidatur aus, wobei sie als Begründung die Verurteilung und Inhaftierung Timoschenkos anführen. Julia Timoschenko war Ende Juli von einer Koalition aus Oppositionsparteien als Spitzenkandidatin nominiert worden. Ihre Partei kündigte an, gegen die Entscheidung der Wahlkommission vor dem Verwaltungsgerichtshof zu klagen. Am 24. August 2012 demonstrierten mehrere hundert Demonstranten in Kiew, um am Tag der Unabhängigkeit der Ukraine ihre Unterstützung für Timoschenko zu zeigen.

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Europarat

Parlamentarische Versammlung des Europarates begrüßt Haftende von Valeriy Ivaschenko

26. August 2012

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Am 17. August 2012 begrüßte die Parlamentarische Versammlung des Europarates, vertreten durch ihre Co-Berichterstatter für die Ukraine, Mailis Reps (Estland) und Marietta de Pourbaix-Lundin (Schweden) die Freilassung von Valeriy Ivaschenko am 14. August 2012, ehemaliger Verteidigungsminister der Ukraine im Kabinett der Ex-Premierministerin Julia Timoschenko. Die Berichterstatter äußerten sich dahingehend, dass sie hoffen, dass nach der Freilassung Ivaschenkos nun auch Juri Lutsenko und Julia Timoschenko aus der Haft entlassen werden, deren Inhaftierung die Versammlung mit großer Sorge sieht.

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WTO

WTO hat nach der Aufnahme Russlands und Vanuatus insgesamt 157 Mitglieder

26. August 2012

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Am 22. August 2012 hieß die Welthandelsorganisation (WTO) zwei neue Mitglieder willkommen, Vanuatu und Russland. Mit der Aufnahme dieser zwei neuen Mitglieder erhöht sich die Gesamtmitgliederzahl auf 157. Die WTO legt internationale Handelsregeln fest, sie fördert insbesondere den Abbau von Zöllen. Nach 18 Jahren Verhandlungsdauer ist nunmehr auch Russland Mitglied der WTO, wo es auf seine G20-Partner trifft und die BRICS-Staaten. Russland hofft, dass seine Aufnahme in die OECD somit erleichtert wird. Der russische Landwirtschafts- und Automobilsektor erhielt Sonderkonditionen und verlängerte Übergangsperioden, da beide Sektoren nicht sofort auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig sind.

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Eurostat

Rekordüberschuss im Warenverkehr

26. August 2012

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Nach aktuellen Schätzungen von Eurostat, die am 17. August 2012 veröffentlicht wurden, verzeichneten die Europäische Union und die Eurozone im Juni einen Überschuss im Warenverkehr mit der übrigen Welt in Höhe von 14,9 Milliarden Euro (Eurozone) bzw. 0,4 Milliarden Euro (gesamte EU). Die Handelsbilanz hat sich innerhalb eines Jahres stark verbessert - im Juni 2011 verzeichnete die Eurozone lediglich einen Überschuss in Höhe von 0,2 Milliarden Euro, während die gesamte Europäische Union ein Defizit in Höhe von 15,3 Milliarden Euro verzeichnete. Deutschland, die Niederlande und Irland weisen die besten Handelsbilanzen auf, während Großbritannien, Frankreich und Spanien die höchsten Defizite haben. Der Export von Waren und der Import von Energie hat stark zugenommen.

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Inflationsrate bleibt stabil

26. August 2012

Nach neuesten Zahlen, die Eurostat am 16. August 2012 veröffentlichte, ist die Inflationsrate im Juli 2012 in der Eurozone wie auch in der gesamten Europäischen Union stabil geblieben, sie liegt bei 2,4% bzw. 2,5%. Die niedrigsten Inflationsraten gibt es in Schweden, Griechenland, Deutschland und Lettland (unter 2%), während Ungarn, Malta und Estland die höchsten Inflationsraten aufweisen (über 4%). Die größten Preisanstiege sind bei alkoholischen Getränken, Tabak und im Wohnungs- und Transportsektor zu verzeichnen, während die Kosten für Kommunikation um mehr als 3% gesunken sind.

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Rückgang des BIP

26. August 2012

Am 14. August 2012 gab Eurostat bekannt, dass das BIP in der Eurozone und in der Europäischen Union im 2. Quartal 2012 um 0,4% bzw. um 0,2% im Vergleich zum vorherigen Quartal gesunken ist. Griechenland muss einen Rückgang in Höhe von 6% verzeichnen, während Italien, Zypern und Portugal einen Rückgang von über 2% aufweisen. Die drei baltischen Staaten haben die besten Wirtschaftsdaten mit einem Wachstum von über 2,5%.

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Berichte/Studien

Studie zm Einsatz privater Militär- und Sicherheitsfirmen

26. August 2012

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Das Center for European Studies veröffentlicht eine Studie von Nikolas Tzifakis, in der dieser die Konsequenzen des zunehmenden Einsatzes privater Militär- und Sicherheitsfirmen analysiert. Der Autor plädiert für mehr Wettbewerb zwischen den einzelnen Firmen und darüber hinaus für eine verstärkte Reflexion bezüglich des Einsatzes in sämtlichen betroffenen Regierungsabteilungen - insbesondere im Hinblick darauf, dass Verträge nicht systematisch vergeben werden, sondern nach Effizienzgesichtspunkten und spezifischen Anforderungen vergeben werden. Der Autor fordert darüber hinaus die Regierungen auf, die rechtliche Verantwortlichkeit der Firmen sicher zu stellen.

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Die Europäische Union, eine sich vergrößernde Gemeinschaft der Sicherheit

27. August 2012

In einem Artikel, der vom Collège d'Europe veröffentlicht wurde, erläutert Vincent Laporte, dass die Gründe für die Ausweitung der europäischen Sicherheitsgemeinschaft nicht in der Umsetzung des Grundsatzes "si vis pacem para bellum" liegen ("wenn du Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor"), sondern in den Ursprüngen und in der Zielsetzung der Union, die auf eine Ausweitung des Friedens zielt. Nach Meinung des Autors ist die Sicherheitspolitik der Union eng mit der europäischen Nachbarschaftspolitik verknüpft, wie auch mit der Erweiterungspolitik. Laporte erläutert, dass im Falle der Annahme der Existenz eines Europas der unterschiedlichen Geschwindigkeiten im Sicherheitsbereich zu erkennen ist, dass bei fortschreitender Entfernung vom Kerneuropa die Verbindungen immer lockerer werden.

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Wie soll der nächste mehrjährige Finanzrahmen der EU 2014-2020 aussehen?

27. August 2012

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) veröffentlicht eine Studie von Peter Becker, der den Verhandlungsprozess für den kommenden mehrjährigen Finanzrahmen der EU 2014-2020 analysiert. Der Autor zeigt in seiner Studie die Systematik der EU-Finanzverhandlungen, wie auch den diesbezüglichen Reformbedarf. Er gibt Empfehlungen zur Reform des EU-Haushalts in der Zukunft.

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Sport

Die Europäische Union ist Sieger der Olympischen Spiele

26. August 2012

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Bei den Olympischen Spielen in London im August gewannen die Teilnehmer aus den 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union insgesamt 304 Medaillen: 92 Goldmedaillen, 103 Silbermedaillen und 109 Bronzemedaillen. Damit liegt die EU weit vor den USA und China. Unter den 10 Ländern mit den meisten Medaillen befinden sich 5 EU-Länder: Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien und Ungarn.

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Kultur

Ausstellung über Zypern

26. August 2012

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Anlässlich der Übernahme der Ratspräsidentschaft durch Zypern zeigt das Museum BOZAR in Brüssel eine Ausstellung mit dem Titel: "Mapping Cyprus: crusaders, traders and explorers". Die Ausstellung zeigt die Geschichte Zyperns als Knotenpunkt zwischen Orient und Okzident, der aufgrund seiner strategischen Bedeutung viele Jahre von Händlern und Kriegern aller Seiten umkämpft war.

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Turner, Monet, Twombly

26. August 2012

Die Tate in Liverpool präsentiert bis zum 28. Oktober 2012 eine Ausstellung, die den Spätwerken dreier europäischer Maler gewidmet ist: den Briten Turner und Twombly und dem Franzosen Monet. Die Ausstellung betont die Ähnlichkeiten in Stil, Thema und künstlerischer Ausprägung bei den Spätwerken der drei Künstler, gleichzeitig sind auch Unterschiede ersichtlich.

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Aarhus, Kulturhauptstadt 2017

27. August 2012

Aarhus ist zur Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2017 ernannt worden, neben Nikosia oder Paphos in Zypern, zwischen denen die Entscheidung noch nicht gefallen ist. Marseille in Frankreich und Kosice in der Slowakei werden im Jahr 2013 die Kulturhaupstädte Europas sein.

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Art@europarl

27. August 2012

Bis zum 31. Oktober ist im Besucherzentrum des europäischen Parlaments in Brüssel, dem Parlamentarium, eine neue Ausstellung namens "ART@EUROPARL" zu sehen. Das europäische Parlament präsentiert hier einige seiner schönsten Werke aus seiner eigenen Kunstsammlung.

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69. Filmfestival in Venedig

27. August 2012

Vom 29. August bis zum 8. September 2012 wird zum 69. Mal das Filmfestival "Mostra" in Venedig stattfinden, dieses Jahr unter dem Vorsitz von Alberto Barbera. 18 Filme stehen im Wettbewerb, der Sieger erhält den Goldenen Löwen.

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Architekturbiennale in Venedig

27. August 2012

Vom 29. August bis zum 25. November 2012 wird in Venedig zum 13. Mal die Architektur-Biennale stattfinden. Unter dem Titel "Common ground" werden insgesamt 69 Projekte zu sehen sein, die von Architekten, Photographen, Kritikern, Künstlern oder Studenten realisiert wurden. 55 Länder werden zudem in nationalen Pavillons vertreten sein.

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Agenda

29. und 30. August

Informelles Treffen der Europaminister (Nikosia)


6. September

Treffen des Rates der Europäischen Zentralbank (Frankfurt a.M.)


7. und 8. September

Informelles Treffen der Außenminister (Nikosia)


les 10. - 13. September

Sitzungswoche des Europaparlaments (Straßburg)


10. und 11. September

Informelles Treffen der Minister für Landwirtschaft und Fischerei (Nikosia)


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Magali Balent, Pauline Massis Desmarest, Pierre Thibaudat ,Chefredakteur : Pauline Massis Desmarest

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

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