Der Brief n°526 — 26 mars 2012
La Lettre
Jean-Paul Herteman
—
26. März 2012
Jean-Paul Herteman, Vorstandsvorsitzender der SAFRAN-Unternehmensgruppe und Vorsitzender der Vereinigung der französischen Luft- und Raumfahrtindustrie widmet sich in seinem Beitrag den Beziehungen zwischen Europäischer Union und der Luft- und Raumfahrt-, Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Diese Industriebranchen könnten seiner Ansicht nach zur Stärkung des strategischen Einflusses der Europäischen Union in der Welt beitragen und darüber hinaus dem Ausbau der europäischen Industriepolitik dienen. Im Gegenzug könnten die genannten Industriezweige von einer starken Europäischen Union profitieren, die den Aufbau "konstruktiver Partnerschaften" mit der restlichen Welt fördert, insbesondere mit den USA und den großen Schwellenländern. Die Europäische Union könnte nach Meinung des Autors zu einer besseren Regulierung des internationalen Handels beitragen, sie bietet die Vorteile eines enormen Binnenmarktes und sie könnte die Forschung und Entwicklung im Bereich der Luft- und Raumfahrt, Sicherheit und Verteidigung verstärkt fördern. Der Text entstammt einer aktuellen Veröffentlichung der Robert Schuman Stiftung, die unter dem Titel "Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union en 2012" im Verlag 'Lignes de Repères' erschienen ist und 26 Beiträge von namhaften Experten der Europapolitik enthält, um die aktuellen Herausforderungen der Union im Jahr 2012 besser zu verstehen. Der Rapport Schuman kann über die Internetseiten der Stiftung erworben werden.
Neuigkeiten
Neue Veröffentlichung: "Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2012"
25. März 2012
Die Robert Schuman Stiftung hat soeben ihren jährlich erscheinenden Europabericht veröffentlicht, er ist unter dem Titel "Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2012" erhältlich. Diese 6. Ausgabe des Europaberichts ist den Möglichkeiten zur Überwindung der Krise gewidmet und enthält ein Exklusivinterview mit Jean-Claude Trichet, dem ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank. Durch sämtliche 26 Beiträge namhafter Autoren zieht sich die Botschaft, dass "die Gründe für eine Vereinigung aller Europäer niemals so zahlreich waren wie heute". Der Rapport Schuman 2012 enthält 67 Graphiken und tabellarische Darstellungen und 34 farbige Karten, die meisten davon erstmals veröffentlicht. Die Autoren laden Sie als Leser(in) ein, sich einen Überblick über die Europäische Union und sämtliche ihrer aktuellen Herausforderungen zu verschaffen. Der aktuelle Rapport Schuman 2012, der im Verlag 'Lignes de Repères' erschienen ist, kann auf den Internetseiten der Stiftung bestellt werden.
Vorstellung des Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2012
25. März 2012
Am 29. März wird im Maison de l'Europe der neue Rapport Schuman 2012 vorgestellt werden ("Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2012") in Anwesenheit von Pierre Lequiller, Vorsitzender des Europaauschusses der Assemblée Nationale, Vorsitzender des Maison de l'Europe des Yvelines et in Anwensenheit von Constance Le Grip, Abgeordnete des Europäischen Parlaments.
Seminar über die Gründungsväter Europas
26. März 2012
Am 27. und 28. März veranstaltet das Institut für Demokratie Konstantinos Karamanlis in Athen ein Seminar über die Gründungsväter Europas, an dem auch Jacques Rigaud, Vizepräsident der Robert Schuman Stiftung, teilnehmen wird. Jacques Rigaud wird zum Thema "18 Jahre im Jahr 1950: das europäische Schicksal einer Generation" sprechen.
Vorstellung des Rapport Schuman im CERI
26. März 2012
Am 2. April wird der "Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2012" im Rahmen einer Veranstaltung des CERI (centre d'études et de recherches internationales) zum Thema "Die Europäische Union angesichts der Krise: Welche Antworten? Welche Perspektiven?" vorgestellt werden. Die Diskussion wird von den zwei Mit-Herausgebern des Rapport, Thierry Chopin (wissenschaftlicher Direktor der Robert Schuman Stiftung) und Michel Foucher (Geograph und Professor an der Universität ULM) geleitet werden. Christian Lequesne, Direktor von CERI-Sciences Po, wird in die Diskussion einführen.
Präsentation des "Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2012"
26. März 2012
Am 27. März wird der "Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2012" in französischer und englischer Version im Europäischen Parlament vorgestellt werden, in Anwesenheit von Joseph Daul, Vorsitzender der EVP-Fraktion und einigen Kommissaren und zahlreichen europäischen Abgeordneten.
Das Europa von Schengen
26. März 2012
Die Einwanderungspolitik ist ein Thema, das die Diskussionen im französischen Präsidentschaftswahlkampf bestimmt. Einen Monat vor dem ersten Wahlgang veröffentlicht der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, einen Leitartikel zum Thema Schengen auf seinen Internetseiten: "Der Glaube, dass die Mitgliedsstaaten ihre Grenzen alleine besser schützen könnten, ist eine Illusion, sämtliche Fakten sprechen dagegen. Es ist ein großer Fehler, zu glauben, dass eine innerstaatliche Regelung der Immigration die Einwanderungsprobleme der Union besser lösen könnte; dieser Glaube trägt zudem den Keim weiterer Aufspaltung zwischen den Völkern in sich."
Wahlen
Präsidentschaftswahlen in Frankreich
26. März 2012
Am 22. April und am 6. Mai sind die Franzosen zur Wahl ihres neuen Präsidenten aufgerufen. 10 Kandidaten stehen zur Auswahl: Nicolas Nicolas Sarkozy (UMP), François Hollande (PS), François Bayrou (MoDem), Marine Le Pen (FN), Jean-Luc Mélenchon (FG), Eva Joly (EELV), Nicolas Dupont-Aignan (DLR), Philippe Poutou (NPA), Nathalie Arthaud (LO) und Jacques Cheminade. Die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen werden am 6. Mai in der Stichwahl gegeneinander antreten. Einen Monat vor dem 1. Wahlgang hat sich der Abstand zwischen den Vertretern der großen Parteien verkleinert: Nicolas Sarkozy und François Hollande. Letzterer liegt nach den Umfragen beim 2. Wahlgang vorne.
Finanzkrise
Ein neuer "innovativer Garantiefonds" für KMU in Griechenland
25. März 2012
Am 21. März gab Johannes Hahn, europäischer Kommissar für Regionalpolitik, die Schaffung eines "innovativen Garantiefonds" bekannt, der mit 500 Millionen Euro ausgestattet sein wird und mithelfen soll, die griechische Wirtschaft voran zu bringen. Der Fonds soll kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) einen leichteren Zugang zu Krediten ermöglichen, um "die griechische Wirtschaft wieder auf den richtigen Weg zu bringen und dem Land neue Hoffnung zu geben". Die Europäische Investitionsbank wird in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission über die Banken Kredite in Höhe von einer Milliarde Euro bereit stellen. Der Fonds stellt ein zusätzliches Mittel zur Ankurbelung der Wirtschaft dar, wobei die KMU hierbei eine Schlüsselrolle einnehmen.
Deutschland: Arbeitslosigkeit im Jahr 2012 noch niedriger
25. März 2012
Nach neuesten Zahlen, die das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am 22. März veröffentlichte, wird die Arbeitslosigkeit in Deutschland in 2012 das 3. Jahr in Folge weiter zurück gehen; voraussichtlich wird es seit der Wiedervereinigung 1990 die höchste Zahl an neuen Stellen geben. "Wir gehen für 2012 von 2,84 Millionen Arbeitslosen und damit von einem Rückgang in Höhe von 130 000 Arbeitslosen aus", gab das Institut bekannt. Die Arbeitslosenquote wird nach Schätzungen des Instituts von 7,1% im Jahr 2011 auf 6,8% sinken. Im letzten Jahr gab es insgesamt 260 000 weniger Arbeitslose.
Verbesserung der Arbeits- und Beschäftigungssituation in Lettland
25. März 2012
Nach Angaben des zentralen Statistikbüros in Lettland haben sich die nationalen Indikatoren für Arbeit und Beschäftigung im Jahr 2011 stark verbessert. Die Beschäftigungsquote hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 2,2 Prozentpunkte erhöht und ist auf 55,3% angestiegen. Sie liegt allerdings immer noch unter der Quote aus Zeiten vor der Krise im Jahr 2008, zu der sie 62,6% betrug. Die Arbeitslosenquote ist um 3,3 Prozentpunkte gesunken. Es handelt sich um die erste positive Entwicklung beider Indikatoren seit drei Jahren.
IWF: 500 Millionen Euro für Rumänien
25. März 2012
Am 22. März gab der Internationale Währungsfonds (IWF) bekannt, der Auszahlung einer neuen Tranche an Hilfszahlungen für Rumänien in Höhe von 500 Millionen Euro zugestimmt zu haben. Im März 2011 bewilligte der IWF eine über zwei Jahre verteilte Unterstützung Rumäniens in Form von Kreditzahlungen im Gesamtumfang von 3,6 Milliarden Euro.
Niedrigere Arbeitslosigkeit in Belgien
26. März 2012
Die Arbeitslosgenquote erreichte in Belgien im Jahr 2011 mit 8,2% ihren niedrigsten Stand seit 20 Jahren, wie das nationale belgische Arbeitsamt (Onem) in seiner Jahresstatistik am 23. März bekannt gab. Die Zahl der Arbeitslosen ging 2011 um 16603 Personen zurück (auf 421 823), dies ist ein Rückgang um 3,8% im Vergleich zu 2010. Die Arbeitslosigkeit liegt niedriger als vor der Krise 2007, wie Onem mitteilte: damals betrug die Quote 9,2%. Derzeit herrscht die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren in Belgien.
Rezession in Irland
26. März 2012
Nach aktuellen Zahlen, die am 22. März veröffentlicht wurden, muss die irische Wirtschaft für das 4. Quartal 2011 einen Wachstumsrückgang um 0,2% verzeichnen, das Land befindet sich nach einem 3. negativen Quartal in einer Rezession. Bezogen auf das gesamte Jahr 2011 konnte Irland jedoch ein Wachstum von 0,7% verzeichnen, dank eines guten Jahresbeginns, wie das zentrale Statistikbüro CSO mitteilte. Das BIP ging während der letzten 3 Jahre zurück. Im 4. Quartal 2011 gab es einen Rückgang um 0,2%, nach -1,1% im 3. Quartal. Nach zwei aufeinanderfolgenden Wachstumsrückgängen befindet sich das Land somit (wieder) in einer Rezession.
Europäischer Rat
Beziehungen EU-Schweiz
25. März 2012
Der Präsident des europäischen Rates, Herman Van Rompuy, betonte nach seinem Treffen mit der Bundespräsidentin der Schweizer Eidgenossenschaft, Eveline Widmer-Schlumpf, am 20. März 2012 die engen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Van Rompuy erklärte, dass er sich für noch engere Beziehungen einsetzen wolle und für einen festen Rahmen für Zusammenarbeit zwischen der Union und der Schweiz. Beide sprachen über die wirtschaftliche Situation in der Eurozone, die Unterzeichnung des TSCG und die Fortschritte der Haushaltsberatungen. Van Rompuy drückte seine Hoffnung aus, dass die Schweiz sich bei allen genannten Prozessen beteiligen wird, angesichts der engen wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Schweiz und Eurozone. Beide Parteien äußerten zudem ihre Hoffnung auf Stabilität, Demokratie und Wohlstand für den Balkan.
Kommission
Gleiche Marktzugangsbedingungen für Unternehmen
25. März 2012
Die Europäische Kommission präsentierte am 21. März ihre Vorschläge für verbesserte Marktzugangsbedingungen für EU-Unternehmen und Unternehmen aus Drittstaaten. Michel Barnier, europäischer Kommissar für den Binnenmarkt, betonte, dass durch eine Verbesserung der Marktbedingungen höhere Einnahmen für europäische Exporte erzielt werden könnten im Umfang von 12 Milliarden Euro. Die Kommission schlägt zwei Aktionsstränge vor: Im Falle protektionistischer Handlungen kann der Marktzugang für Unternehmen aus diesen Ländern versagt werden. Im Falle wiederholter Diskriminierung eines europäischen Unternehmens könnte dem Drittstaat der Zugang zum gesamten Markt aller 27 EU-Länder versagt werden. Über die Vorschläge der Kommission muss noch abgestimmt werden; Handelskommissar Karel De Gucht geht derzeit nicht von negativen Auswirkungen aus.
Grünbuch zu Schattenbanken
25. März 2012
Die Kommission hat am 19. März ein Grünbuch vorgelegt zur Regelung von Kreditinstituten, die keine Banken sind (sogenannte Schattenbanken). Diese Schattenbanken erfüllen wichtige Aufgaben im Finanzsystem. Sie stellen weitere Möglichkeiten der Finanzierung zur Verfügung und bieten Investoren Lösungen zur Ablösung ihrer Bankkredite an. Die Schattenbanken sind jedoch auch Risikofaktoren für die langfristige Finanzstabilität. Im Grünbuch wird ein Überblick über die aktuelle Situation gegeben, wie auch Überlegungen zu zukünftiger Regelung dieses Bereiches. Möglichst viele Akteure sollen zu den Vorschlägen eigene Ideen einbringen. Sämtliche Stellungnahmen müssen bis zum 1. Juni vorliegen. Am 27. April wird in Brüssel eine Konferenz zum Thema Schattenbanken stattfinden.
Rat
Gemeinsame Fischereipolitik
25. März 2012
Am 19. und 20. März trafen sich die 27 Landwirtschafts- und Fischereiminister der Union, um in einer öffentlichen Debatte einen Gesetzesvorschlag zu diskutieren, der Vorschläge zur Ausgestaltung einer gemeinsamen Fischereipolitik beinhaltet. Die Minister stimmten für eine gemeinsame Organisation der Fischereimärkte und der Produkte, die aus der Wasserwirtschaft stammen, wie auch für den europäischen Fischereifonds. Sie betonten, dass die Rolle und die Verantwortung der Produktionsgesellschaften gestärkt werden müsse. Ferner wurden Beschlüsse für die Erhaltung des Fischereiwesens verabschiedet, auf interner und externer Ebene. Der Rat verabschiedete ferner Beschlüsse zum Schutz der Haie.
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
25. März 2012
Am 22. März trafen sich die 27 zuständigen Minister der Mitgliedsländer, um über verschiedene Themen im Bereich Verkehr zu beraten. Die Minister einigten sich auf zwei Gesetzesvorschläge. Der erste Vorschlag zielt auf eine Verbesserung der transeuropäischen Transportnetze, insbesondere durch Verbesserung der Infrastruktur. Der zweite Text zielt auf eine Stärkung des Wettbewerbs zwischen Anbietern von Flughafenserviceleistungen und auf eine verbesserte Qualität der angebotenen Dienstleistungen durch die Festlegung gemeinsamer Standards.
Bilanz der gemeinsamen Verteidigungspolitik
25. März 2012
Am 22. und 23. März trafen sich die 27 Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union, um eine Bilanz für die letzten 3 Monate bezüglich der Fortschritte der europäischen Verteidigungspolitik aufzustellen. Auf dem Treffen wurde beschlossen, die Präsenz in Afrika zu verstärken und die Mission Atalanta im Kampf gegen Piraterie zu verlängern. Darüber hinaus soll das Operationszentrum am Horn von Afrika realisiert werden. Die Kommission wurde aufgefordert, die Umsetzung der Strategie zur Sahelzone zu beschleunigen. Die Minister betonten die Notwendigkeit der Entwicklung gemeinsamer Praktiken und der Aufteilung militärischer Ressourcen, wie auch die Aufteilung militärischer Mittel allgemein, um gemeinsame Militäroperationen im Rahmen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu ermöglichen. Abschließend wurde beschlossen, die Maßnahmen gegen Syrien und Iran zu verschärfen.
Diplomatie
Europäische Union verschärft Sanktionen gegen Weißrussland
26. März 2012
Am 23. März kündigte die Europäische Union an, dass sie ihre Sanktionen gegen Weißrussland verschärfen wird. Gegen 12 weitere Personen, die das weißrussische Regime unterstützen oder von ihm profitieren, wird ein Einreiseverbot in die Union verhängt und ihre Vermögen werden eingefroren, letzteres wurde auch für 29 weitere Untersützer des Regimes beschlossen. Aktuell gibt es eine Liste mit etwas mehr als 200 Personen und 3 Unternehmen, die von diesen Maßnahmen betroffen sind.
Europäische Agenturen
Ausbau der Kapazitäten für mehr Luftbetankung von Militärflugzeugen
25. März 2012
Am 22. März unterzeichneten die 27 Verteidigungsminister der Union eine "politische Erklärung", in der sie auf notwendige innovative, wirtschaftliche und flexible Lösungen für die Versorgung von Flugzeugen in der Luft hinwiesen, insbesondere in einem schwierigen finanziellen Kontext. Das Projekt, dessen Umsetzung komplexe Anforderungen stellt, ist eine der Initiativen, die von der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) gestartet wurde, um die Staaten zu ermutigen, ihre militärischen Mittel gemeinsam einzusetzen, zu einem Zeitpunkt, zu dem sich die USA sich zum Teil aus Europa zurückziehen. "Der Ausbau der Kapazitäten für die Versorgung während des Fluges wird in Europa als prioritär angesehen", sagte Claude-France Arnould, die Vorsitzende der EDA.
Erfolgreicher Start in Kourou (Französisch-Guayana)
25. März 2012
Am 22. März startete ein automatisches Transferfahrzeug (ATV) vom europäischen Raumflughafen Kourou in Französisch-Guayana aus an Bord einer Ariane-5-Trägerrakete zu seinem Versorgungsflug zur Internationalen Raumstation ISS, wie die European Space Agency (ESA) mitteilte. Das ATV wird Verpflegung und Werkzeuge zur ISS bringen.
Neue Internetseite zur Unterstützung der Anpassung an den Klimawandel
26. März 2012
Am 23. März startete eine neue Internetseite der Europäischen Umweltagentur in Kopenhagen (EEA), die den europäischen Volkswirtschaften bei der Reduzierung der Kosten für die Anpassung an den Klimawandel helfen soll. Die Seite namens Climate-adapt ist eine Sammlung von Informationen auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene, wie auch von Lösungsvorschlägen von Unternehmen und Wissenschaftlern, wie die Klimakommissarin Connie Hedegaard erläuterte. Die dänische Umweltministerin Ida Auken erklärte, dass "wir viel über die Wirtschafts- und Finanzkrise sprechen, aber um ehrlich zu sein, glaube ich, dass wir eine viel ernstere Krise erleben, nämlich den Klimawandel". Die neue Internetseite präsentiert Lösungen aus ganz Europa, um die Politik im Kampf gegen den Klimawandel effizienter zu machen.
Deutschland
Geringere Verschuldung ab 2013 / Schuldenbremse
25. März 2012
Die Bundesregierung hat am 21. März Korrekturen für den Haushalt 2012 verabschiedet, um die umfangreichere Beteiligung Berlins am europäischen Hilfsmechanismus (ESM) in diesem Jahr sicher zu stellen, die eine höhere Verschuldung im Jahr 2012 erfordert. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kündigte an, dass Deutschland dennoch bereits im Jahr 2014 - zwei Jahre früher als zunächst geplant - die neue Verschuldungsgrenze, die seit 2009 im Grundgesetz festgeschrieben ist, einhalten wird. Diese Schuldenbremse, die auch im neuen europäischen Fiskalpakt enthalten ist, sieht eine maximales Haushaltsdefizit von 0,35% des BIP vor.
Deutschland: Wahlen im Saarland
26. März 2012
Die CDU, der auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel angehört, hat die Landtagswahlen im Saarland am 25. März gewonnen. Die CDU bleibt stärkste Kraft mit 35,2% der Stimmen; ihr bisheriger Koalitionspartner FDP konnte nur 1,2% der Stimmen gewinnen und wird nicht mehr im Landtag in Saarbrücken vertreten sein. Die alte und neue Ministerpräsidentin, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) strebt eine Koalition mit der SPD an, die 30,6% der Stimmen erhielt. Die Partei Die Linke kam auf 16,1% der Stimmen. Eine Überraschung stellt der Erfolg der Piratenpartei dar, die 7,4% der Stimmen erhielt; nach Berlin im letzten Jahr kann sie somit in den 2. Landtag einziehen.
Amtsübernahme von Joachim Gauck
26. März 2012
Der neue Bundespräsident Joachim Gauck hat in einer Rede am 23. März anlässlich seiner Vereidigung zu mehr Europa "in diesen Zeiten der Krise" aufgerufen. In seiner Rede an die "Kinder und Enkelkinder Deutschlands" sprach sich der 11. Bundespräsident für einen stärkeren Einsatz für Europa aus, gerade in der Krise, wo es die Tendenz eines Rückzugs auf den Nationalstaat gibt. Joachim Gauck betonte: "Europa ist für meine Generation das gelobte Land."
Spanien
Wirtschaftliche und soziale Situation für Männer und Frauen in Spanien
25. März 2012
Das nationale spanische Statistikinstitut veröffentlichte am 22. März einen Bericht über die Situation der Frauen und Männer in Spanien. Die Studie vergleicht anhand diverser Indikatoren die unterschiedliche Situation von Frauen und Männern im Land in verschiedenen wirtschaftlichen Bereichen und sozialen Lebenssituationen wie Bildung, Arbeit, Gehälter und soziale Ausgrenzung.
Frankreich
Höhere Wachstumsprognose für 2012 durch französische Regierung
25. März 2012
Am 22. März teilte der französische Wirtschafts- und Finanzminister, François Baroin, mit, dass die französische Regierung für die kommenden zwei Jahre ihre Wachstumsprognose nach oben korrigieren wird. Es wird nunmehr mit mit einem Wachstum von 0,7% für 2012 und von 1,75% für 2013 gerechnet. Diese Korrektur folgt auf neue Angaben des nationalen Statistikinstituts INSEE, das ebenfalls ein höheres Wachstum für 2012 vorhersagt. Nach Angaben von INSEE wird das Wachstum im 1. Quartal 2012 0% betragen und im 2. Quartal 0,2%.
Griechenland
Regierungsumbildung
25. März 2012
Am 19. März trät der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos von seinem Amt zurück, um den Vorsitz der sozialistischen Partei PASOK zu übernehmen. Venizelos wurde am 18. März zum neuen Parteivorsitzenden der PASOK gewählt. Im Amt des Finanzministers folgt ihm der bisherige Vizeminister Filippos Sachinidis nach, der das Amt jedoch nur für kurze Zeit bis zu den Wahlen inne haben wird. Diese sollen ungefähr in einem Monat stattfinden, es wurde jedoch immer noch kein genaues Datum festgelegt. Parallel zur Regierungsumbildung stimmten die griechischen Abgeordneten in der Nacht vom 20. auf den 21. März für den zweiten Hilfsplan, der von den Staaten der Eurozone beschlossen wurde, auf dessen Grundlage dem Land 172 Milliarden Euro in Form von Krediten zufließen sollen.
Italien
Neuer Vorsitzender für italienischen Industrieverband 'Confindustria'
25. März 2012
Am 22. März wurde der Präsident der Chemiegruppe Mapei, Giorgio Squinzi, zum neuen Vorsitzenden des Industrieverbands Confindustria gewählt, wo er Emma Marcegaglia, deren Amtszeit Ende Mai ausläuft, nachfolgen wird. Die Wahl Squinzis muss am 23. Mai auf der nächsten Vollversammlung bestätigt werden. Einen Tag darauf wird Giorgio Squinzi, der bisher Vizepräsident des Industrieverbands war, sein neues Amt antreten (der Vorsitzende wird für 4 Jahre gewählt).
Arbeitsmarktreformen
26. März 2012
Italien hat am 23. März schwierige Arbeitsmarktreformen auf den Weg gebracht, die den Arbeitsmarkt flexibler gestalten sollen. Nach Aussage der Regierung waren die Reformen "lange von der Bevölkerung erwartet worden", sie werden jedoch von einigen Gewerkschaften stark angegriffen. Die Regierung möchte einen dynamischen, flexiblen Arbeitsmarkt schaffen, der zu Wachstum und Beschäftigung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen führt. Mario Monti hat somit sein Versprechen gehalten, nach dem er bis Ende März eine Reform des Arbeitsmarktes präsentieren wollte. Mario Monti hatte sich zuvor der Haushaltsverschuldung, den Renten und anderen Liberalisierungen gewidmet.
Großbritannien
Großbritannien präsentiert Haushalt 2012
25. März 2012
Am 20. März präsentierte der britische Finanzminister George Osborne seinen 3. Sparhaushalt in Folge, der auch das umstrittene Vorhaben der Reduzierung des Spitzensteuersatzes enthält, wobei die hierdurch entfallenden Einnahmen durch neue Maßnahmen in Bezug auf wohlhabende Personen ausgeglichen werden sollen. Der Haushaltsentwurf sieht eine Senkung des Spitzensteuersatzes und eine Anhebung des Eingangssteursatzes für mittlere und geringe Einkommen vor. Gleichzeitig ist eine Anhebung der Tabak- und Alkoholsteuern vorgesehen, für Haushalte mit einem gehobenen Einkommen (mehr als 60 000 Pfund pro Jahr) wird jede finanzielle Familienhilfe gestrichen; Rentner müssen mit einem Einfrieren des Eingangssteuersatzes rechnen. Die britische Regierung möchte prioritär die öffentlichen Finanzen sanieren, sie steht zudem unter dem Druck der Ratingagenturen, die ankündigten, dem Land eventuell die Bestnote 'AAA' aberkennen zu wollen.
Weißrussland
"Schwarze Liste" von Oppositionsangehörigen in Weißrussland
26. März 2012
Am 21. März gab Alexander Lukaschenko in einem Interview mit dem Sender "Russia today" zu, dass die Behörden in Weißrussland eine "schwarze Liste" angefertigt haben mit Namen von Oppositionsangehörigen, denen die Ausreise aus dem Land verboten ist und die permanent aktualisiert wird. Die Opposition kritisierte seit Anfang März die Existenz einer solchen Liste, nachdem einigen ihrer Angehörigen, wie z. B. dem ehemaligen Staatschef Stanislaw Schuschkewitsch, die Ausreise verweigert worden war. Lukaschenko präsentierte die Liste als eine Art "Antwort" auf die Sanktionen der Europäischen Union, die ihrerseits eine Liste mit 227 Personen aufgestellt hat, deren Vermögen eingefroren wurde und die kein Visum für die Europäische Union erhalten können. Die Erklärungen erfolgen zu einem Zeitpunkt der schärferen Spannungen zwischen Weißrussland und der Europäischen Union.
Russland
Massive politische Unzufriedenheit in Russland
26. März 2012
Das "Center for strategic research" (CSR), das dem Kremlin nahe steht, hat soeben einen Bericht veröffentlicht zur politischen Situation in Russland. Nach Aussage des Berichts muss die Regierung auf die massive Unzufriedenheit in der Bevölkerung reagieren, die im gesamten Land zum Ausdruck gebracht wurde. Wladmir Putin könne nach Meinung des CSR weder die Erwartungen der neuen Mittelschicht, noch diejenigen der ländlicheren Bevölkerung erfüllen. Vor diesem Hintergrund könnte eine neue politische Krise entstehen, falls weitere wirtschaftliche Schwierigkeiten auftauchen und es zu vorgezogenen Neuwahlen kommt, die die Opposition gewinnen könnte. Die wieder eingeführte Direktwahl der regionalen Gouverneure könnte die Gelgenheit bieten, die Legitimität Putins anzugreifen.
Ukraine
Neuer ukrainischer Entwicklungsminister
26. März 2012
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch nominierte am 23. März Petro Poroschenko zum neuen Entwicklungs- und Handelsminister. Poroschenko, 46 Jahre alt, ist Milliardär und ehemaliger Führer der Orangenen Revolution. Er ist Eigentümer der Gruppe Ukrprominvest, zu der auch der Fernsehsender Canal 5 gehört und Teile der einflussreichen Wochenzeitschrift Korrespondent. Die größte Süßwarengruppe in der Ukraine, Roshen, und mehrere Produktionsunternehmen von PKW gehören ebenso zu dieser Unternehmensgruppe.
Europarat
Unabhängigkeit der Justiz und Medienfreiheit in Ungarn nicht ausreichend respektiert
26. März 2012
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjoern Jagland, stellte anlässlich eines Besuches in Budapest am 21. März fest, dass in Ungarn zu viel Macht an der Spitze der Justiz und der Medien konzentriert sei. Jagland teilte dem ungarischen Ministerpräsident und den Behörden die Ergebnisse der europäischen Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) mit, die die Regierungsreformen überprüft hat. Neben dem ungarischen Premierminister Viktor Orban traf Jagland auch den Justiz- und Verwaltungsminister, Tibor Navracsics. Die Venedig-Kommission hat die Änderungen im Bereich Justiz, Pressefreiheit und Religionsfreiheit überprüft. In ihrem Bericht vom 19. März kritisiert die Kommission die geplante Justizreform in Ungarn scharf, da die Unabhängigkeit nicht gewährleistet sei. Gleichzeitig betont die Kommission, dass "das alte ungarische Rechtssystem ohne Zweifel reformiert werden muss".
UNO
Unterstützung für die Vorschläge Kofi Annans
25. März 2012
Der Sicherheitsrat der UNO stimmte am 21. März für die Vorschläge des Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, Kofi Annan, mit dessen Hilfe die Gewalt in Syrien, der tausende von Menschen seit dem Ausbrauch der Unruhen vor einem Jahr zum Opfer fielen, beendet werden soll. Der Sicherheitsrat teilte mit, dass er ohne Vorbehalte die sechs Punkte des Plans von Kofi Annan unterstützen würde, der den syrischen Verantwortlichen vorgelegt werden soll. Die Vorschläge, die vom 16. März stammen, sehen unter anderem einen Waffenstillstand unter Überwachung der UNO vor, den freien Zugang für humanitäre Hilfe, die Freilassung von willkürlich festgenommenen Personen und den Rückzug von Regierungsgruppen aus Ballungsgebieten. Nachdem sie mehrere Resolutionen durch ihr Veto blockiert hatten, stimmten dieses Mal auch China und Russland für die Erklärung des Sicherheitsrates.
Eurostat
Mehr Asylbewerber in der Europäischen Union
26. März 2012
Nach aktuellen Zahlen, die Eurostat am 23. März veröffentlichte, stieg die Zahl der Asylbewerber in den 27 Mitgliedsstaaten der Union im Jahr 2011 auf insgesamt 301000 Personen. Bei den Asylbewerbern handelte es sich in erster Linie um Afghanen, Pakistaner, Russen, Iraker und Serben. Frankreich liegt mit 56 300 Asylanträgen an der Spitze des Rankings, gefolgt von Deutschland mit 53 300 Anträgen. Diese Zahlen bilden nicht die Gesamtheit der Asylanträge ab, da 3/4 aller Anträge bereits in der ersten Instanz abgewiesen werden.
Berichte/Studien
Neuer Anlauf in und für Griechenland
25. März 2012
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat eine neue Studie unter dem Titel "Neuer Anlauf in und für Griechenland" veröffentlicht. Die Autorin, Daniela Schwarzer, analysiert die Auswirkungen des Schuldenschnitts in Griechenland auf die griechische Wirtschaft. Griechenland muss sich nunmehr neuen Herausforderungen stellen und weitere Reformanstrengungen unternehmen, mit dem Schwerpunkt auf lokaler und regionaler Ebene und der Förderung dortiger Innovationskräfte.
Stabilität hat ihren Preis
25. März 2012
Die Bertelsmann Stiftung hat eine Studie von Thieß Petersen mit dem Titel "Stabilität hat ihren Preis" veröffentlicht. Der Autor analysiert die positiven Auswirkungen der europäischen Integration, insbesondere für Exportnationen wie Deutschland, für die die Einführung des Euro besonders gewinnbringend war. Nach Meinung des Autors trägt Deutschland eine besondere Verantwortung für die Überwindung der Krise in der Eurozone.
Europa neu denken
25. März 2012
Die Stiftung für internationale Beziehungen und außenpolitischen Dialog (FRIDE) veröffentlicht eine Studie mit dem Titel "How the EU can adopt a new type of democracy support?". Der Autor, Milja Kurki, fordert einen stärkeren Einsatz der Europäischen Union für die Verteidigung der Demokratie. Sie müsse verstärkt Debatten anstoßen und die demokratischen Werte verteidigen.
Waffenhandel nimmt weltweit zu
26. März 2012
Innerhalb der letzten Jahre gab es einen starken Anstieg im Handel mit konventionellen Waffen, wie das Internationale Institut für Friedensforschung in Stockholm (Sipri) am 19. März in einer Mitteilung bekannt gab. Die fünf größten Importeure befinden sich in Asien, Hauptexporteure sind immer noch die USA und Russland. Im Zeitraum 2007-2011 entfielen 44% aller Importe auf Asien, gefolgt von Europa (19%), dem Mittleren Orient (17%), Südamerika (11%) und Afrika (9%).
Veröffentlichungen
Die neuen Herausforderungen der Globalisierung
26. März 2012
In der Reihe 'Horizons stratégiques' des Conseil supérieur de la formation et de la recherche stratégiques ist am 26. März eine neue Ausgabe erschienen, die die neuen Herausforderungen der Globalisierung zum Thema hat. Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert Schuman Stiftung, geht in seinem Beitrag der Frage nach: "Wie mächtig ist Europa?" ("L'Europe peut-elle être une puissance?") Die aktuelle Ausgabe wird in Zusammenarbeit mit der französischen Zeitschrift Les Echos herausgegeben, die 'Horizons stratégiques' am 26. März als Beilage veröffentlichte.
Kultur
Artemisia: eine Frau als Malerin
26. März 2012
Bis zum 15. Juli 2012 widmet das Museum Maillol in Paris der italienischen Künstlerin Artemisia Gentileschi (1593-1654) eine Ausstellung. Die ausgestellten Sammlungen präsentieren das Gesamtwerk der Malerin, die sich einen Platz in der von Männern dominierten Welt sichern konnte und heute eine der berühmtesten Künstlerinnen ist.
From before Teniers until after Ensor
26. März 2012
Bis zum 26. August 2012 präsentiert das Museum in Leuven (Belgien) Werke aus seiner Sammlung, wie auch aus dem Noordbrabants Museum. Gezeigt werden unter anderem Holzfiguren und Stadtmalereien aus dem 16. und 17. Jahrhundert. Es werden Werke namhafter Künstler, darunter Bosch, Rubens, Van Dijck, Vincent Van Gogh, wie auch James Ensor, Theodoor van Thulden, Jan van Dornicke, Pieter Coecke Van Aelst, David II Teniers, Henriëtte Ronner-Knip und Jan Sluijters präsentiert.
"Die Parallelwelten von Eija-Liisa Ahtila"
26. März 2012
Das Museum für moderne Kunst (Moderna museet) in Stockholm zeigt bis zum 6. Mai Werke der Künstlerin Eija-Liisa Athila, eine der bekanntesten zeitgenössischen finnischen Künstlerinnen. Sie lässt sich durch Werke aus anderen künstlerischen Bereichen, wie Malerei und Poesie, inspirieren und nutzt für ihre Installationen Video- und Multimediatechniken. Die Künstlerin scheut nicht die Auseinandersetzung mit aktuellen Gesellschaftsthemen.
Ausstellung über Friedrich den Großen im Deutschen Historischen Museum
25. März 2012
Das Deutsche Historische Museum (DHM) in Berlin zeigt bis zum 29. Juli eine Ausstellung zu Friedrich dem Großen, die mehr als 450 Werke aus seiner Zeit präsentiert aus den Bereichen Kunst, Politik und Gesellschaft. Die Ausstellung ist Teil der Feierlichkeiten anlässlich des 300. Geburtstages von Friedrich dem Großen. Am 28. April wird zudem im Neuen Palais im Park des Schlosses Sanssouci in Potsdam die große Ausstellung "Friederisko. 300 Jahre Friedrich der Große" eröffnet werden.
Moderne und zeitgenössische Kunst in Paris
26. März 2012
Vom 29. März bis zum 1. April findet im Grand Palais in Paris die "Paris art fair" statt, ein Treffpunkt für Liebhaber moderner und zeitgenössischer Kunst. Die Veranstaltung möchte insbesondere bisher noch weitgehend unbekannte europäische Kunstströmungen fördern und präsentiert schwerpunktmäßig Kunst aus den letzten Jahrzehnten. 120 internationale Galerien aus 16 Ländern werden eine Vielzahl an Werken ausstellen.
Erasmusprogramm feiert 25. Geburtstag
26. März 2012
Am 23. März wurde in Bordeaux in einer feierlichen Zeremonie in Anwesenheit von Ageordneten und jungen Europäern der 25. Geburtstag des Erasmusprogramms gefeiert. Seit 1987 konnten 5 Millionen Europäer an dem Programm teilnehmen, das 33 Länder umfasst und das "das beliebteste Programm der Europäischen Union" geworden ist. Für das gesamte Jahr sind in vielen europäischen Ländern Feierlichkeiten geplant.
Agenda
26. März
Ratstreffen "Allgemeine Angelegenheiten" (Brüssel)
27. März
Präsentation des "Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2012" in französischer und englischer Ausgabe (Brüssel)
les 27.-28. März
Seminar in der Stiftung Karamanlis über die Gründerväter Europas (Athen)
28.März
Vorstellung der Veröffentlichung: "Avenir de la zone euro : propositions pour l'intégration politique" ("Zukunft der Eurozone: Vorschläge für eine politische Integration") (Brüssel)
28. März
Gipfeltreffen EU-Korea ()
les 28.-29.März
Sitzung des europäischen Parlaments ()
28. März
Sitzung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) ()
29. März
Vorstellung des "Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2012" (Saint Germain en Laye)
30. März
Informelles Ratstreffen "Wirtschaft und Finanzen" ()
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Magali Balent, Pauline Massis Desmarest, Inga Groth, Charles de Marcilly, Pierre Thibaudat ,Perle Baillard, Katrin Gebhard, Mélanie Laplace, Camille Stephan, Marion Zosi.Chefredakteur : Pauline Massis Desmarest
N°ISSN : 2729-6482
Editor-in-Chief :
Eric Maurice
Director of Publication :
Pascale Joannin
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