Der Brief51021 nov. 2011

La Lettre

Thierry Chopin, Jean-François Jamet

21. November 2011

Die Krise der öffentlichen Haushalte einiger Mitgliedstaaten steht im Mittelpunkt des Interesses und hat die Frage nach der wirtschaftlichen Integration Europas als Hauptthema abgelöst. A priori scheinen die Wahlmöglichkeiten auf der Hand zu liegen: Einerseits die Entwicklung in Richtung eines wirtschatspolitisch föderalen Systems innerhalb der Eurozone, andererseits die Rückbesinnung auf den Nationalstaat, eventuell bis hin zum Auseinanderbrechen der Eurozone. Seit Beginn der Eurokrise scheinen viele Staaten zwischen beiden Möglichkeiten hin und her zu schwanken. Diese Zwischenposition wird immer brüchiger. Das Resultat ist eine allgemeine Gereiztheit angesichts einer politischen und wirtschaftlichen Krise, die kein Ende findet. Angesichts dieser aktuellen Ratlosigkeit bietet der hier vorliegende Text von Thierry Chopin und Jean- François Jamet eine kritische Analyse der verschiedenen Zukunftsszenarien der Krise: das Auseinanderbrechen, der Status quo oder die Fortführung der Integration?

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Neuigkeiten

Konferenz/Außenbeziehungen

20. November 2011

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Am 24. und 25. November veranstaltet die Rechts- und Politikwissenschaftliche Fakultät der Universität Nantes ein Kolloquium zum Thema: "Das Recht der Außenbeziehungen der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon". Der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, wird am Ende des Kolloquiums eine Zusammenfassung der besprochenen Inhalte beitragen.

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Deutsch-Französisches Seminar

20. November 2011

Vom 25. bis zum 27. November werden in Straßburg die "Straßburger Gespräche" stattfinden, ein deutsch-französisches Seminar, das von den Jungen Europäern Straßburgs und Freiburgs organisiert wird, in Zusammenarbeit mit der Robert Schuman Stiftung. Der ehemalige französische Staatspräsident Valéry Giscard d'Estaing ist Ehrengast bei der Auftaktkonferenz, die am 25. November in der ENA stattfinden wird. Er wird eine Rede halten zum Thema "10 Jahre Gemeinschaftswährung: Bilanz und Ausblick".

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Zukunft der Demokratie in Europa

20. November 2011

Das Zentrum für Internationale Angelegenheiten in Barcelona (CIDOB) veranstaltet am 21. November eine Konferenz zur Zukunft der Demokratie in Europa, an der Magali Balent, Projektkoordinatorin der Robert Schuman Stiftung, teilnehmen wird. Sie wird zum Thema des zunehmenden Rechtsextremismus in Europa sprechen.

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Staat und Religion in Europa

21. November 2011

Am 28. November veranstalten die Robert Schuman Stiftung und die Botschaft Ungarns in Paris im Maison de la Recherche eine Konferenz zum Thema "Beziehung zwischen Staat und Religion" unter dem ungarischen und französischen Blickwinkel. Pascale Joannin, Generaldirektorin der Stiftung, wird in die Konferenz einführen und moderieren.

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Das neue Währungsabkommen zwischen der EU und dem Fürstentum Monaco

21. November 2011

Die Robert Schuman Stiftung und das Fürstentum Monaco veranstalten am 28. November in Brüssel eine Konferenz mit Michel Roger, Staatsminister des Fürstentums Monaco, zum Thema: "Das neue Währungsabkommen zwischen Europäischer Union und dem Fürstentum Monaco".

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Frankreich und die Unabhängigkeit des Baltikums 1921-1991

20. November 2011

Die Archivleitung des französischen Außenministeriums und die Botschaften Estlands, Lettlands und Litauens veranstalten gemeinsam mit der Robert Schuman Stiftung am 23. November einen Studientag zum Thema "Die verlorene und wiedergefundene Unabhängigkeit, Frankreich und die Unabhängigkeit des Baltikums 1921-1991". Der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, wird den zweiten runden Tisch moderieren, der sich dem Thema der Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen im Jahr 1991 widmet.

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Die Eurozone und die Zukunft Europas

20. November 2011

Am 22. November veranstalten die Vereinigung der ehemaligen Studenten der London School of Economics in Frankreich und des Doppeldiploms in Europawissenschaften Sciences Po-LSE eine Konferenz zum Thema Eurozone und Zukunft Europas. Der Präsident der Robert Schuman Stiftung Jean-Dominique Giuliani wird mit Jean-Marc Daniel, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der ESCP-Europa, debattieren.

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Ein neuer Vertrag für Europa?

21. November 2011

Der Ausschuss "Europa der Verteidigung" der Nationalen Vereinigung Junger Hörer der IHEDN veranstaltet am 24. November eine Konferenz zum Thema "Auf dem Weg zu einem neuen Vertrag für Europa?", moderiert von Jean-Dominque Giuliani, Präsident der Robert Schuman Stiftung.

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Es ist Zeit, Deutschland zu antworten

21. November 2011

Der Präsident der Robert Schuman Stiftung Jean-Dominique Giuliani hat auf seiner Internetseite einen Leitartikel zum Europabeschluss der CDU veröffentlicht, den die Delegierten auf dem Parteitag am 15. November in Leipzig gefasst haben. Der Beschluss enthält nach Meinung Giulianis "wertvolle Hinweise" über die mögliche Entwicklung der Europäischen Union.

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Wahlen

Sieg der Volkspartei in Spanien

21. November 2011

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Die Volkspartei (PP), die von Mariano Rajoy geführt wird, hat bei den Wahlen am 20. November einen fulminanten Sieg errungen: sie konnte 44,62% auf sich vereinigen und damit insgesamt 186 (+32) Sitze gewinnen, womit sie die absolute Mehrheit erreichte. Die sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) unter dem Vorsitz von Alfredo Perez Rubalcaba kam nur auf 28,7% der Stimmen und gewann somit 110 Sitze (- 59 Abgeordnete). Die Vereinigte Linke kommt auf 6,92% und damit auf 11 Abgeordnete (+9); die Partei Union, Fortschritt und Demokratie (UPyD) erreicht 4,69% der Stimmen und gewinnt 5 Sitze (+4); Konvergenz und Vereinigung Kataloniens (CiU) erreicht 4,17 % und 16 Sitze (+6); Amaiur gewinnt 1,37% der Stimmen und 7 Sitze; die nationalistische Baskenpartei (PNV-EAJ) kommt auf 1,33% der Stimmen und 5 Sitze (-1); die republikanische Linke Kataloniens (ERC) kommt auf 1,05% der Stimmen und 2 Abgeordnete (=); der Nationalistische Block Galiziens kommt auf 0,75% der Stimmen und 2 Sitze (=), die Kanarische Koalition (CC) erreicht 0,59% und 2 Sitze (=). Die Wahlbeteiligung stieg auf 71,69% an.

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Finanzkrise

Wachstum in Frankreich

20. November 2011

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Am 15. November veröffentlichte Insee die neuesten Zahlen zum Wachstum im 2. und 3. Quartal: Im 2. Quartal fiel das Wachstum geringer aus, das BIP sank um 0,1%; im 3. Quartal fiel das Wachstum mit 0,4% jedoch höher aus als die zunächst geschätzten 0,3%.

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Portugal auf dem richtigen Weg

20. November 2011

Die Troika (Europäische Kommission, EZB, IWF) hielt sich vom 6. bis 16. November in Lissabon auf, um die zweite quartalsmäßige Bewertung des Hilfsprogramms für Wirtschaft und Finanzen für Portugal durchzuführen. Im Rahmen dieses Besuchs fiel die Entscheidung für die Auszahlung einer weiteren Tranche an Hilfsgeldern, da die Troika mit dem von der Regierung umgesetzten Programm zum Wiederaufbau der Wirtschaft zufrieden ist. "Alles in allem ist das Programm gut gestartet", teilten die Kommission, EZB und IWF in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit. Diese positive Einschätzung machte den Weg frei für die Auszahlung einer dritten Tranche an Hilfsgeldern in Höhe von 8 Milliarden Euro im Rahmen des Hilfsprogramms für Portugal.

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Nullwachstum in Spanien

20. November 2011

Das nationale Statistikbüro in Spanien bestätigte am 16. November, dass Spanien im 3. Quartal 2011 ein Nullwachstum aufweist, wie bereits im vorherigen Quartal. Im gesamten Jahr 2011 beträgt das Wachstum voraussichtlich 0,8%.

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Herabstufung deutscher Banken durch Moody's

20. November 2011

Die Rankingagentur Moody's hat am 16. November 10 deutsche Landesbanken um 1 bis 3 Punkte herabgestuft. Diese Herabstufungen erfolgten nicht wegen der Schuldenkrise der Eurozone, sondern aufgrund der Tatsache, dass die Banken im Falle neuer Schwierigkeiten nicht mehr mit staatlicher Unterstützung rechnen können. Die Europäische Kommission hat diesbezüglich strengere Maßstäbe vorgegeben, wie Moody's präzisierte. Bei den herabgestuften Banken handelt es sich um die BayernLB, Deutsche Hypo, LBBW, NordLB, BremerLB, NLBL, HSH Nordbank, Helaba et DekaBank. Zwei Banken konnten einer Herabstufung entgehen: Die LBB, deren Bewertung bei A 1 verbleibt, und die WestLB, die jedoch unter Beobachtung gestellt wurde.

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Griechenland: Haushalt 2012

21. November 2011

Am 18. November wurden im griechischen Parlament die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2012 durchgeführt. Das Haushaltsdefizit wird demnach im Jahr 2012 voraussichtlich 5,4% des BIP betragen, nach 9% im Jahr 2011. Das Land geht von einer stärkeren Rezession als zunächst vorgesehen aus, mit einem Rückgang des BIP um 2,9% im nächsten Jahr. Die Verabschiedung des Haushalts 2012 soll die Entschlossenheit Griechenlands zur Umsetzung der von den Gläubigern geforderten Reformen demonstrieren.

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Arbeitslosigkeit in Großbritannien

21. November 2011

Erstmals hat die Anzahl jugendlicher Arbeitslosen in Großbritannien die symbolisch bedeutsame Grenze von einer Million überstiegen, bei schlechten wirtschaftlichen Gesamtaussichten. Nach neuesten Zahlen, die am 16. November veröffentlicht wurden, lag die britische Arbeitslosenquote Ende September bei 8,3%, gegenüber 8,1% im Vormonat, womit die höchste Arbeitslosigkeit seit 17 Jahren vorherrscht mit insgesamt 2,62 Millionen Arbeitslosen. Die Jugenarbeitslosigkeit ist sehr hoch: Die Arbeitslosenquote der 16-24 jährigen beträgt 21,9%. 1,02 Millionen Jugendliche sind arbeitslos gemeldet, dies ist der Spitzenwert seit Beginn der Aufzeichnungen dieser Daten im Jahr 1992, wie das Nationale Statistikamt (ONS) mitteilte.

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Reformen in Tschechien

21. November 2011

Am 18. November veröffentlichte die OSZE eine wirtschaftliche Studie zu Tschechien, die zu dem Schluss kommt, dass aufgrund einer im Vergleich zu den Nachbarstaaten langsameren wirtschaftlichen Erholung "eine schnelle Umsetzung neuer Reformen notwendig ist, um ein langfristiges Wachstum sicher zu stellen und die Widerstandsfähigkeit gegenüber von außen verursachten Wirtschaftseinbrüchen zu erhöhen". Die OSZE spricht sich für Reformen zur Stärkung des Wachstums aus, zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und in Richtung einer wirtschaftlichen Neuausrichtung zur Effizienzsteigerung im Energiesektor und zur Reduktion von Treibhausgasen.

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Die EZB und die Krise

21. November 2011

Am 18. November hat Mario Draghi, der neue Präsident der Europäischen Zentralbank, seine erste offizielle Rede gehalten anlässlich des Europäischen Bankenkongresses in Frankfurt. Seine Rede enthielt zwei Schwerpunktthemen: die schwierige aktuelle Situation der europäischen Währung und die wachsende Bedeutung der Schwellenländer und ihre Verbindung mit der Wirtschaft der Industrieländer. Er erklärte, dass er seine Arbeit nach drei Prinzipien ausrichten wird: Kontinuität, Konsistenz und Glaubwürdigkeit. Nur ehrgeizige Politikansätze und eine umfassende Betrachtung aller Kriterien würden zu einem Ausweg aus der aktuellen Wirtschafts-, Finanz- und Währungskrise führen.

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Kommission

Arbeitsprogramm für 2012

20. November 2011

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Am 15. November präsentierte der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso dem Europäischen Parlament das Arbeitsprogramm der Kommission für 2012, das den Titel "Die Europäische Erneuerung realisieren" trägt. Das Programm soll zu einer Koordinierung der verschiedenen Handlungsfelder der Kommission beitragen, um die aktuellen Wirtschafts- und Finanzreformen zu unterstützen. Barroso betonte drei Punkte: Das Europa der Stabilität und Verantwortung, das Europa des Wachstums und der Solidarität und die Rolle Europas im internationalen Umfeld. Die beabsichtigten Maßnahmen beinhalten den Kampf gegen Steuerparadiese und Steuerbetrug, Verbraucherschutz, Einsparung von CO2-Emissionen, den Abschluss von Handelsabkommen und die Unterstützung der politischen Veränderungen in der arabischen Welt. Alle Maßnahmen sollen der Stärkung der europäischen Wirtschaft zugute kommen, vor allem in Hinblick auf die Schaffung von dauerhaften Arbeitsplätzen.

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Bericht über die Griechischen Reformen

20. November 2011

Am 17. November veröffentlichte die Task-Force für Griechenland ihren ersten Bericht über die Wirtschaftsreformen des Landes, der sich "vorläufig optimistisch" äußert. Der Bericht analysiert die Sanierung des öffentlichen Haushalts, die Strukturreformen, wie auch die Einführung einer Umsetzungshilfe für Griechenland. Auf Bitten Griechenlands hat sich die Europäische Kommission zur Unterstützung des Landes entschlossen, um eine verbesserte Nutzung der Mittel aus dem Kohäsionsfonds zu erreichen und die öffentliche Verwaltung effizienter zu machen.

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Parlament

Liberalisierung des Schienennetzes

21. November 2011

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Am 14. November erörterten die Europäischen Abgeordneten in Straßburg einen Gesetzesvorschlag zur Liberalisierung des Schienennetzes. Technische, politische und rechtliche Beschränkungen verhindern nach wie vor eine vollständige Liberalisierung des europäischen Schienennetzes und eine Öffnung für die Konkurrenz. Der Text zielt auf eine Kostensenkung und auf bessere Dienstleistungen für die Verbraucher. Ein vorheriges Paket an Texten zum Schienenverkehr war unklar formuliert und wurde von den Mitgliedstaaten nur mangelhaft umgesetzt.

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Verbot von Leerverkäufen

20. November 2011

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten am 15. November für neue Regulierungsmaßnahmen in Bezug auf ein Verbot der Spekulation mit Staatsschulden und die Einschränkung von Leerverkäufen. Das Parlament hat ein Handelsverbot mit nackten CDS (Credit default swap) durchgesetzt. Beim Kauf von Ausfallversicherungsverträgen muss der Käufer die zu Grunde liegenden Bonds (Anleihen) auch besitzen. Europa hat seinen Einfluss im Bereich der Marktregulierung gestärkt. Der Text wurde mit großer Mehrheit angenommen: 507 Ja-Stimmen, 25 Nein-Stimmen und 109 Enthaltungen. Der Rat der Europäischen Union muss dem Vorschlag des Parlaments zustimmen, der im November 2012 in Kraft treten soll.

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Neutralität des Internets

21. November 2011

Am 17. November verabschiedeten die Abgeordneten der Europäischen Union einen Text, der Internetnutzern mehr Rechte verschaffen soll. In der Resolution fordern die Abgeordneten die Europäische Kommission auf, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um gegen Zugangsbeschränkungen vorzugehen. Nur ein offener und vertrauenswürdiger Internetmarkt kann zu Innovation und zum wirtschaftlichen Aufschwung beitragen.

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Rat der Europäischen Union

Landwirtschaft und Fischerei

20. November 2011

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Am 14. November einigten sich die 27 Landwirtschaftsminister der Union auf eine Verlängerung der Nahrungsmittelhilfe für die Dauer von 2 Jahren. Auf dem Treffen wurde die außenpolitische Bedeutung der gemeinsamen Fischereipolitik betont, angesichts der Tatsache, dass die weltweiten Fischereibestände immer weiter zurück gehen. Darüber hinaus wurde das Thema Direktzahlungen im Rahmen der Reformierung der gemeinsamen Agrarpolitik angesprochen, im Hinblick auf das Risiko einer komplizierteren Verwaltung, die dem Geist des Reformprojekts entgegen stünde. Das Ratstreffen gab der Kommission die Gelegenheit, den Mitgliedstaaten eine Verlängerung der Hilfen bei der Zuckerproduktion bis zum Jahr 2020 zu garantieren, um eine gewisse Preisstabilität zu gewährleisten, da der Weltmarktpreis stark schwankt.

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Außenpolitik

20. November 2011

Die 27 Außenminister der Union haben sich am 14. November auf eine gemeinsame Position geeinigt im Hinblick auf die am 5. Dezember in Bonn stattfindende Afghanistankonferenz; sie streben eine enge Partnerschaft und eine Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden über das Jahr 2014 hinaus an. Die Außenminister trafen darüber hinaus Beschlüsse bezüglich Libyen, Tunesien und Syrien und sie einigten sich auf einen strategischen Handlungsrahmen bezüglich des Horns von Afrika. Dieser sieht eine regionale Kooperation und die Unterstützung der institutionellen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Entwicklung vor, um weitere Migration zu verhindern und bestehende Konflikte zu lösen. Darüber hinaus wurde das Nuklearprogramm Irans diskutiert.

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Allgemeine Angelegenheiten

20. November 2011

Die 27 Europaminister der Union verabschiedeten am 15. November eine Richtlinie gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern. Die Richtlinie sieht eine Harmonisierung von ungefähr 20 Straftatbeständen vor und eine Erhöhung des Strafrahmens. Der verabschiedete Text richtet sich insbesonders gegen den Sextourismus und gegen Internetpornographie; die Mitgliedstaaten werden zur sofortigen Löschung der betroffenen Seiten verpflichtet. Es ist auch eine Zugangsverweigerung zu den entsprechenden Seiten möglich, diese ist jedoch mit der Verpflichtung zu einer transparenten Folgeprozedur verbunden und von den Staaten, die diese Möglichkeit präferieren, werden Garantien verlangt. Es wurde darüber hinaus der mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020 besprochen, wie auch eine Überarbeitung der Ostseestrategie.

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Einigung über den Haushalt 2012

21. November 2011

Der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament haben in der Nacht des 18. November im Rahmen des Einigungsausschusses einen Kompromiss gefunden bezüglich des Haushalts der Union für das Jahr 2012. Der Haushalt wird um 1,86% erhöht, die Erhöhung liegt somit unter der Inflationsrate. Der Gesamtumfang beträgt 129 Milliarden Euro. Die Ausgaben werden hauptsächlich zur Ankurbelung des Wachstums getätigt, gemäß den Vorgaben der Strategie Europa 2020.

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Deutschland

Europa auf der Tagesordnung des Bundesparteitags der CDU

20. November 2011

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Am 15. November plädierte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Bundesparteitag der CDU für eine stärkere Haushaltsdisziplin in der Union. Die Delegierten verabschiedeten einen Antrag, in der Richtungsvorgaben für ein von Angela Merkel gewünschtes neues Europa vorgegeben sind. Die CDU spricht sich für eine Änderung der Verträge aus, um die Haushaltsdisziplin verbindlich festzuschreiben, mit automatischen Sanktionen und einer Klagemöglichkeit vor dem Europäischen Gericht im Falle der Nichteinhaltung der Haushaltsvorschriften. Darüber hinaus wurde für die Nominierung eines Finanzkommissars gestimmt, der die Haushaltsdisziplin im Innern der Europäischen Kommission garantieren und überwachen soll.

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Frankreich

Beziehungen Frankreich-Russland

21. November 2011

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Der französische Premierminister François Fillon ist am 18. November nach Moskau gereist, um dort am 16. russisch-französischen Regierungsseminar teilzunehmen, wo er auch mit seinem Amtskollegen Vladimir Putin zusammen traf. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz betonte Fillon, dass Frankreich entschlossen sei, die Modernisierung Russlands zu unterstützen und zur Diversifizierung der wirtschaftlichen Partnerschaft beizutragen: "Unser Austausch bezieht sich auf die Zusammenarbeit und auf die Modernisierung Russlands". Gesprächsinhalt waren folgende Bereiche: Luft- und Raumfahrt, Energie, Kommunikation, Transport, Infrastruktur und militärisch-technische Kooperation.

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Griechenland

Die Regierung erhält das Vertrauen des Parlaments

20. November 2011

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Die neue Regierung der nationalen Einheit, die vom ehemaligen Vizepräsident der Europäischen Zentralbank Lucas Papademos geführt wird, hat die Vertrauensabstimmung im griechischen Parlament am 16. November gewonnen. 255 von 293 anwesenden Abgeordneten stimmten für die neue Regierung, es gab 38 Gegenstimmen. Nach der Abstimmung haben der Premierminister und der Finanzminister Verhandlungen aufgenommen, um die Auszahlung einer weiteren Tranche an Hilfsgeldern in Höhe von 8 Milliarden Euro von der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds zu erreichen.

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Italien

Mario Monti präsentiert seinen Sparplan und erhält das Vertrauen

20. November 2011

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Am 18. November hat das italienische Parlament der neuen Regierung unter dem neuen Regierungschef Mario Monti sein Vertrauen ausgesprochen (im Senat mit 281 gegen 25 Stimmen und im Abgeordnetenhaus mit 556 Stimmen bei 617 anwesenden Abgeordneten). Tags zuvor hatte Monti in einer Rede vor dem Senat sein Programm vorgestellt, das auf drei Pfeilern beruht: Einsparungen, Wachstum und ausgleichende Gerechtigkeit. Entsprechend der Wünsche der Europäischen Union soll das Rentensystem reformiert werden (Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre); ebenso wie der Arbeitsmarkt (Anpassung der Schutzmechanismen), wie auch steuerliche Bereiche (Wiedereinführung einer Immobiliensteuer für den Hauptwohnsitz).

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Bildung der Regierung durch Mario Monti

20. November 2011

Nachdem er offiziell das Amt des Premierministers übernommen hat, stellte Mario Monti am 16. November seine neue Regierung vor. Die 17 Minister, die ihr angehören, sind keine "politischen Minister", sondern "Technokraten", denn "die Parteien haben sich entschlossen, die Regierung zu unterstützen, ohne dass sie selbst der Regierung angehören". Mario Monti wird Regierungschef und gleichzeit Wirtschaftsminister; Außenminister wird Giulio Terzi di Sant'Agata, neuer Verteidigungsminister wird Giampaolo Di Paola; nur drei Ministerien wurden mit Frauen besetzt: Das Innenministerium übernimmt Anna Maria Cancellieri, das Justizministerium Paola Severino, das Ministerium für Arbeit und Soziales übernimmt Elsa Fornero.

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Polen

Neue Regierung von Donald Tusk

20. November 2011

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Am 17. November präsentierte der polnische Premierminister Donald Tusk sein neues Kabinett. Der Regierung, die aus der Bürgerplattform (PO) von Tusk und der Polnischen Bauernpartei (PSL) besteht, gehören 18 Minister an, darunter 4 Frauen. Das polnische Parlament (Diete) sprach der Regierung am 19. November ihr Vertrauen aus, mit 234 Ja-Stimmen bei 447 anwesenden Abgeordneten und 211 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. In einer Rede vor dem Parlament kündigte Tusk eine ganze Reihe an Reformen an, die das Wachstum unterstützen und dem Widerstand gegen die Krise der Eurozone dienen sollen, der Polen nicht angehört.

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IWF

Rücktritt des Europadirektors

21. November 2011

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Antonio Borges, Direktor der Europaabteilung des Internationalen Währungsfonds, hat am 16. November die Generaldirektorin Christine Lagarde aus persönlichen Gründen um seine sofortige Entlassung gebeten. Die Generaldirektorin informierte den Verwaltungsrat von ihrer Absicht, Reza Moghadam als Nachfolger zu bestimmen, der bis zu diesem Zeitpunkt Direktor der Strategie-, Politik- und Entwicklungsabteilung war. Ihm soll wiederum Siddharth Tiwari im Amt nachfolgen. Die Amtsübernahmen fanden am 17. November statt.

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UNO

Bosnien-Herzegowina in der politischen Sackgasse

20. November 2011

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Der UNO-Sicherheitsrat zeigt sich besorgt über die aktuelle politische Situation in Bosnien-Herzegowina, das nicht fähig ist, die im Friedensabkommen von Dayton 1995 festgelegten Beschlüsse tatsächlich umzusetzen. Der Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina, Valentin Inzko, sprach von einer "politischen Stagnation". Beide staatsähnliche Teile Bosnien-Herzegowinas (die Föderation Bosnien und Herzegowina und die serbische Republik Bosniens) konnten seit den Wahlen im Oktober 2010 keine zentrale Regierung bilden. Inzko erklärte, dass "begrenzte politische Vorstellungen auf ethnischer und nationalistischer Ebene" der europäischen und der euro-atlantischen Integration im Wege stünden. Dennoch betonte Inzko die "bedeutenden Resultate", die in den letzten 15 Jahren erzielt werden konnten; er rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, weiter in dem Land präsent zu bleiben.

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Mandat für die europäische Stabilisierungsmission verlängert

20. November 2011

Am 16. November verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat für die multinationale europäische Mission (EUFOR ALTHEA) in Bosnien-Herzegowina um ein weiteres Jahr. In einer einstimmig angenommenen Resolution rufen die 15 Mitglieder des Sicherheitsrates die beteiligten Parteien dazu auf "die Zusagen, zu denen sie sich durch Unterzeichnung der Friedensverträge verpflichtet haben, genau einzuhalten". Die europäische Mission ist gemäß des Friedensabkommens von Dayton, das im Jahr 1995 unterzeichnet wurde, mit dem militärischen Bereich betraut. Die Stablisierungsmission, die von der EU im Jahr 2004 gestartet wurde, ersetzte eine Mission unter dem Oberkommando der NATO (SFOR). Ungefähr 1500 Soldaten sind beteiligt. Seit 2003 gibt es auch eine Polizeimission der Europäischen Union im Land (EUPM). Das Mandat hierfür endet im Dezember 2011 und wird nicht verlängert werden.

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Eurostat

Handelsbilanzüberschuss

20. November 2011

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Am 15. November veröffentlichte Eurostat neueste Zahlen zum Handelsilanzüberschuss und -defizit der Eurozone und der gesamten Europäischen Union. Der Überschuss betrug im September 2011 für die Eurozone 2,9 Milliarden Euro, gegenüber 500 Millionen Euro im September 2010. Das Handelsbilanzdefizit betrug für die Europäische Union im September 2011 10,5 Milliarden Euro und damit 13,9 Milliarden Euro weniger als im September 2010.

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Inflation

20. November 2011

Am 16. November veröffentlichte Eurostat die Inflationsrate für Oktober. Im Vergleich zu September bleibt sie für die Eurozone mit weiterhin 3% stabil, bezogen auf die Gesamtunion ist ein Anstieg von 3,3% auf 3,4% zu verzeichnen. Vor einem Jahr betrug die Inflationsrate 1,9% in der Eurozone und 2,4% in der Gesamtunion. Sie liegt damit höher als die von der Europäischen Zentralbank vorgegebenen 2%, die dennoch Anfang November ihren Leitzins auf 1,25% absenkte. Die signifikantesten Preissteigerungen betreffen Transport, Wohnung, alkoholische Getränke und Tabak.

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Wachstum

21. November 2011

Das Wachstum des BIP in der Eurozone und in der Europäischen Union beträgt im 3. Quartal 2011 nur 0,2%, wie Eurostat am 15. November mitteilte. Gegenüber letzem Jahr beträgt das Wachstum 1,4% in der Eurozone wie auch in der EU. Das Wachstum im dritten Quartal in Europa liegt niedriger als das Wachstum der Vereinigten Staaten (0,6%) und niedriger als das Wachstum von Japan (1,5%).

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Berichte / Studien

Innovation und Recht des geistigen Eigentums

20. November 2011

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Am 15. November veröffentlichte die Weltagentur für Geistiges Eigentum ihren Jahresbericht mit dem Titel "World Intellectual Property Report. The Changing Face of Innovation". In dem Bericht werden die Entwicklungen im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums dargestellt. Die Autoren halten fest, dass die Nachfrage nach Patenten zwischen 1980 und 2009 signifikant angestiegen ist. Der Bericht betrachtet schwerpunktmäßig die neuesten Änderungen im Bereich der Innovationspolitik. Er gibt Empfehlungen, wie Staaten Innovationen effizient fördern können, in der Privatwirtschaft wie auch in öffentlichen Institutionen.

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Frauen/Europa

20. November 2011

Europa zeichnet sich durch sein Bekenntnis zur Gleichheit der Geschlechter aus. Art. 8 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union besagt: "Bei allen ihren Tätigkeiten wirkt die Union darauf hin, Ungleichheiten zu beseitigen und die Gleichstellung von Männern und Frauen zu fördern" (Art. 8 AEUV - ex-Artikel 3 Absatz 2 EGV). Es bleibt diesbezüglich jedoch noch viel zu tun. Pauline Massis Desmarest, Chefredakteurin des Newsletters, erklärt in einem Interview mit dem Magazin Taurillon die Grundzüge des Projekts "Frauen Europas & Bürgerinneninitiative", die von der Robert Schuman Stiftung initiiert wurde.

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Veröffentlichungen

Die NATO nach Lissabon

20. November 2011

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In der Reihe "Editionen Choiseul" ist eine neue Ausgabe zum Thema "Globale Sicherheit" erschienen. Die Ausgabe ist dem Thema 'NATO nach Lissabon' gewidmet. Zu diesem Thema hat die Robert Schuman Stiftung bereits einen Text von Pascale Andréani veröffentlicht unter dem Titel "Frankreich, die NATO und die Europäische Union", der auf den Internetseiten der Stiftung abgerufen werden kann.

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Kultur

Zeitgenössische Kunst

20. November 2011

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Im Grand Palais in Paris wird vom 22. bis 27. November zum 6. Mal die Veranstaltung "Art en capitale" präsentiert. Dies ist die die Gelgenheit, in 5 historischen Salons mehr als 2500 zeitgenössische Künstler und ihre Werke zu entdecken: Zeichnungen, Graphiken, Skulpturen, Photographien, Architektur und Installationen.

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LUX Preis 2011

20. November 2011

Am 16. November hat das Europäische Parlament den LUX-Preis verliehen. Die Auszeichnung ging an den Film "Les neiges du Kilimandjaro" des Franzosen Robert Guédiguian. Der Film erhält den Preis für seine Darstellung von Toleranz, Güte, Engagement und Ungerechtigkeit. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, erklärte auf der Preisverleihung: "Der Lux-Filmpreis des Europäischen Parlaments dient uns als Erinnerung daran, dass das, was uns vereint, stärker ist als das, was uns trennt."

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Berthe Morisot, impressionistische Malerin

20. November 2011

Das Museum Thyssen-Bornemisza in Madrid widmet der Malerin Berthe Morisot bis zum 12. Februar 2010 eine Ausstellung. Sie ist die erste Frau, die sich der impressionistischen Bewegung anschloss.

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Rom zu Zeiten Caravaggios

20. November 2011

Bis zum 5. Februar wird das Museo Nazionale del Palazzo di Venezia in Rom der romanischen Schule eine Ausstellung widmen und Werke von Caravaggio und Carracci präsentieren, den großen Malern von Ende des 15. und Beginn des 16. Jahrhunderts. Wer waren ihre Zeitgenossen? Diese Frage soll mit Hilfe von 140 Gemälden aus großen italienischen und ausländischen Museen beantwortet werden.

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Pariser Surrealismus

20. November 2011

Die Stiftung Beyeler in Basel präsentiert bis zum 29. Januar 2012 eine Ausstellung mit dem Titel "Surrealismus in Paris". Diese Ausstellung bietet einen einmaligen Überblick über eine der einflussreichsten künstlerischen Bewegungen des 20. Jahrhunderts. Die Künstler Dalí, Duchamp, Ernst, Giacometti, Magritte, Miró, aber auch Oppenheim, Picabia, Picasso, Ray widmen ihre Werke dem Traum, dem Unbewussten und Irrationalen.

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Agenda

23. November

Konferenz: "Die verlorene und wiedergefundene Unabhängigkeit, Frankreich und die Unabhängigkeit der baltischen Staaten 1921 - 1991" (La Courneuve)


24. November

Ratssitzung "Energie" (Brüssel)


les 24. - 25. November

Kolloquium: "Das Recht der Außenbeziehungen der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon" (Nantes)


24. November

Konferenz: "Auf dem Weg zu einem neuen Vertrag für Europa?", Institut des hautes études de défense nationale (IHEDN) (Paris, Ecole militaire)


les 25. - 27. November

Deutsch-Französisches Seminar: Junge Europäer in Straßburg (Straßburg)


25. November

Konferenz Jean Cluzel zum Thema "Europa, Globalisierung, Governance" (Bransat)


28. November

Konferenz zu den Beziehungen zwischen Staat und Religion in Europa unter französischem und ungarischem Blickwinkel (Paris, Maison de la recherche)


28. November

Konferenz: "Monaco und der Euro: das neue Währungsabkommen zwischen der EU und dem Fürstentum Monaco" (Brüssel)


28. November

Gipfeltreffen EU / USA ()


28. und 29. November

Ratssitzung "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" ()


28. November bis 9. Dezember

Klimakonferenz der Vereinten Nationen (Durban)


29. November

Treffen der Eurogruppe (Brüssel)


30. November

Ratssitzung "Wirtschaft und Finanzen" (Brüssel)


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The Editors of the Newsletter :
Magali Balent, Pauline Massis-Desmarest, Inga Groth, Charles de Marcilly, Pierre Thibaudat ,Katrin Gebhard, Venise Ollivier, Jennifer Ruther, Julian Schorpp, Jan WilkerChefredakteur : Pauline Massis-Desmarest

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

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Der Brief n°510- Version des 21 nov. 2011