Der vom Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen eingeladene Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, wird am 26. und 27. Oktober an der Konferenz "Wie wollen wir leben? Die soziale Marktwirtschaft in Europa – ein Gesellschaftsmodell für die Globalisierung?" teilnehmen. Diese Konferenz ist das Ende der Frankreich-Nordrhein-Westfalen-Saison 2008/2009.

Das Collège des Bernardins organisiert am 30. und 31. Oktober zusammen mit der Robert-Schuman-Stiftung, der Konrad-Adenauer-Stiftung und Confrontations Europe das Kolloquium "Die deutsch-französischen Beziehungen von 1945 bis heute". Zwanzig Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer wird das Kolloquium die Frage der Identität Europas und ihrer Zukunft mittels einer Fokussierung auf die Beziehung zwischen diesen beiden Gründerländern angehen. Jean-Dominique Giuliani, der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, wird daran teilnehmen. Das Konferenz wird mit einer Debatte rund um das Mitglied der Académie française, René Girard, enden.

Die Robert-Schuman-Stiftung organisiert zusammen mit der FAES, dem Karamanlis-Institut, der Ano Pro Evropu, der Ithaka-Stiftung und mit Unterstützung des Programms "Europa für die Bürger" am 19. November in Brüssel eine Konferenz über "Weibliches Europa. Für eine wahrhaftige Gleichheit". An dieser Konferenz werden insbesondere José Manuel Barroso, der Präsident der Europäischen Kommission; die ehemalige lettische Staatspräsidenten Vaira Vike-Freiberga; die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margot Wallström; und Wladmir Spidla, der Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit, teilnehmen. Anmeldungen können online getätigt werden.

Die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl wird am 22. November und die zweite am 6. Dezember stattfinden. Der Staatspräsident wird für fünf Jahre gewählt. Jeder Kandidat muss mindestens 35 Jahre alt sein und eine Liste mit den Unterschriften von mindestens 200.000 Wählern einreichen. Um ab dem ersten Wahlgang gewählt zu werden, muss ein Kandidat die Stimmen von mehr als der Hälfte der eingetragenen Wähler bekommen. Zwölf Kandidaten treten an, darunter der bisherige Präsident Traian Basescu (PDL); PSD-Vorsitzende Mircea Geoana; der Bürgermeister und PSD-Mitglied Sorin Oprescu; der PNL-Vorsitzende Crin Antonescu; Hunor Kelemen (UDMR); der Kandidat der Partei des großen Rumäniens (PRM), Vadim Tudor Corneliu; und der Geschäftsmann, Vorsitzende des Fußballsklub Steaua Bucarest und Kandidat der Partei der neuen Generation (PNG), George Becali. Da die zwei wichtigsten Kandidaten – Traian Basescu und Mircea Geoana – beide aus Parteien stammen, die fast ein Jahr zusammen in einer Koalitionsregierung regiert haben, ist die Wahlkampagne atypisch. Die offizielle Kampagne hat am 22. Oktober begonnen.

In einer auf seiner Homepage veröffentlichten Kolumne analysiert Stiftungspräsident Jean-Dominique Giuliani den CDU-FDP-Koalitionsvertrag in Deutschland und enthüllt die neuen deutschen Entscheidungen.

Die ungarische Zentralbank hat am 19. Oktober die Absenkung ihres Leitzinses um 0,5 Prozentpunkte auf 7% bekannt gegeben, dem niedrigsten Stand seit Juni 2006. Im Oktober 2008 lag er mit 11,5% auf seinem Höchststand. Der Geldrat der Bank von Ungarn hat ebenfalls seine Wirtschaftsprognosen für 2010 angehoben, die Politik der Lohnzurückhaltung begrüßt und die Regierung dazu ermuntert, den Weg der Haushaltsdisziplin weiterzuverfolgen.

Laut den am 20. Oktober vom nationalen portugiesischen Statistikamt veröffentlichten Zahlen haben die Indikatoren des Wirtschaftsklimas und des Verbrauchervertrauens in Portugal die in den letzten Monaten in der gesamten Eurozone und EU beobachteten Aufschwung bestätigt. Der Indikator des Wirtschaftsklimas hat gegenüber April 2009 signifikant zugenommen und der Indikator der Wirtschaftsaktivität hat im August zugelegt und damit die seit Anfang 2008 beobachtete Rückgangstendenz beendet.

Laut den am 22. Oktober von der spanischen Regierung veröffentlichten Außenhandelsstatistiken hat sich das Handelsdefizit in den letzten acht Monaten um 52,4% reduziert. Darüber hinaus zeigt eine am 23. Oktober veröffentlichte Untersuchung einen leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit um 0,39% im dritten Quartal. Darüber hinaus hat die spanische Regierung am 23. Oktober ein Dekret beschlossen, das zusätzliche fünf Mrd. EUR für die Finanzierung von öffentlichen Bauprojekten bereitstellt; damit soll der katastrophalen Situation des Bausektors in Spanien entgegen gewirkt werden.

Der Gerichtshof Amsterdam hat am 19. Oktober den Bankrott der niederländischen Bank DSB ausgesprochen, welche am 12. Oktober nach massiven Geldabzügen der Kunden unter Aufsicht gestellt worden war. "Der Gerichtshof hat geschlussfolgert, dass alles versucht worden ist, damit die DSB weiterbesteht, und dass dafür keine Perspektive mehr besteht. Der Gerichtshof hat daher den Bankrott der DSB Bank ausgesprochen", hat der Gerichtshof in einem Kommunikee. Auf Bitte der niederländischen Zentralbank DNB war die DSB am 12. Oktober unter den Schutz des Amsterdamer Gerichtshofs gestellt worden. Alle ihre Aktive und Passiva waren eingefroren und zwei unabhängige Verwalter nominiert worden.

Die britische Wirtschaft ist im dritten Quartal weiter in der Rezession verblieben und hat ihre längste Rezessionsphase seit mehr als einem halben Jahrhundert erlebt. Die am 23. Oktober veröffentlichte erste Schätzung des nationalen Statistikamt (ONS) spricht von einem PIB-Rückgang um 0,4% gegenüber dem Vorquartal und um 5,2% über ein Jahr. Dies ist kaum besser als im zweiten Quartal, wo das PIB um 0,6% zurückgegangen war; die britische Wirtschaft ist seit ihrem Eintritt in die Rezession um 5,9% geschrumpft.

Die Mitglieder des Außenausschusses des Europäischen Parlamentes haben am 19. Oktober einen Bericht von Elmar Brok (EVP, DE) angenommen, der fordert, dass der zukünftige Europäische Außendienst Teil der Kommissionsstruktur sein und aus dem Unionshaushalt finanziert werden soll; sie haben ihren Willen bekräftigt, im Rahmen der vom Lissabon-Vertrag eingeführt institutionellen Innovationen voll ihre Haushaltsrechte auszuüben. Der Dienst soll einer demokratischen Kontrolle des Europäischen Parlamentes unterliegen. Die europäischen Abgeordneten rufen die Europäische Kommission dazu auf, all ihr Gewicht in die Wagschale zu legen, um im Bereich der EU-Außenbeziehungen das gemeinschaftliche Modell zu bewahren.

Die Mitglieder des Europäischen Parlamentes haben am 21. Oktober nach der Debatte am 8. Oktober über die neun Resolutionsvorschläge zur Informationsfreiheit in Italien und in anderen EU-Mitgliedsstaaten abgestimmt. Es hat sich keine Mehrheit für diese Resolutionen ergeben: nur die Resolution der ALDE-Gruppe hat mit 338 Ja- und 338 Neinstimmen bei acht Enthaltungen einen unnötigen Patt erzielen können.

Die europäischen Abgeordneten haben sich am 22. Oktober besorgt über die neuen Verzögerungen sowie die Zusatzkosten bei der Modernisierung des "Schengeninformationssystems" gezeigt; es handelt sich um eine Regierungsdatenbank, die Polizeiinformationen über Personen sowie gestohlene und verschwundene Güter aufzeichnet. Die europäischen Abgeordneten haben die Kommission gebeten, ihr Vertrauen in den gegenwärtig mit dem Dossier befassten Vertragspartner zu gerechtfertigen.

Der Sakharov-Preis für Meinungsfreiheit ist am 22. Oktober an die Memorial-Vereinigung verliehen worden, deren erster Vorsitzender kein anderer als Andrei Sakharov war. Die russische Vereinigung tritt für die Menschenrechte in Russland und den post-sowjetischen Staaten ein. Drei ihrer Mitglieder sind insbesondere ausgezeichnet worden: Oleg Orlov, Serguei Koalev und Ludmilla Alexeieva. Die offizielle Preisvergabe wird am 16. Oktober in Straßburg stattfinden.

Die europäischen Abgeordneten haben sich am 20. Oktober über den Haushalt 2010 gebeugt. Sie verteidigen ein Budget von 127,5 Mrd. EUR, was oberhalb den Vorschlägen des Ministerrates (120,5 Mrd. EUR) und der Kommission (122,3 Mrd. EUR) liegt. Der Haushaltsausschuss hatte insbesondere darum gebeten, Sonderfonds (außerhalb des mehrjährlichen Finanzrahmens) zur Konjunkturbelebung sowie eine Summe von 1,5 Mrd. EUR für Energie und 300 Millionen EUR zur Unterstützung des Milchsektors festzuschreiben. Die europäischen Abgeordneten haben diesen Haushalt am 22. Oktober mit 437 Ja- bei 182 Neinstimmen und vier Enthaltungen angenommen.

Bei der ersten Fragestunde an den Präsidenten der Europäischen Kommission am 20. Oktober haben die europäischen Abgeordneten Fragen von der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages über die Beschäftigungs- und Konjunkturpakete bis hin zur Unterstützung von Tony Blair als Ratspräsident angeschnitten.

Die Europäische Kommission hat am 21. Oktober Vorschläge angenommen, mit denen zwei Rechtsinstrumente des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems geändert werden sollen. Die Vorschläge sollen dazu beitragen, die Kohärenz zwischen den EU-Asylrechtsvorschriften zu verbessern sowie die materiell- und verfahrensrechtlichen Schutznormen unionsweit zu vereinfachen und zu konsolidieren. "Die Kommission hat heute die letzten Grundlagen für das Gemeinsame Europäische Asylsystem geschaffen", so Vizepräsident Jacques Barrot, in der Kommission zuständig für das Ressort "Justiz, Freiheit und Sicherheit".

Die Europäische Kommission hat am 22. Oktober ein Diskussionspapier zur Schaffung eines europäischen digitalen Binnenmarktes für kreative Inhalte wie Bücher, Musik, Filme oder Videospiele vorgelegt. Die digitale Verfügbarkeit von Inhalten ist für Europa also mit großen Chancen, aber auch einer Reihe von Herausforderungen verbunden. Zunächst wird die digitale Verbreitung von Kulturerzeugnissen und zugehörigen Diensten weiterhin durch rechtliche und territoriale Hürden behindert, die möglicherweise auch die Kreativität und Innovation bremsen. Daneben können in großem Stil betriebene illegale Downloads die Entwicklung eines wirtschaftlich tragfähigen Binnenmarktes für digitale Inhalte beeinträchtigen. Vor diesem Hintergrund werden im Diskussionspapier die Herausforderungen skizziert, denen sich drei Gruppen von Akteuren – Rechteinhaber, Verbraucher und kommerzielle Nutzer – derzeit gegenübersehen.

Die Kommission hat am 20. Oktober eine Mitteilung dazu vorgelegt, mit welchen politischen Maßnahmen künftig die Transparenz der Derivatemärkte erhöht, das Ausfall und operationelle Risiko beim Handel verringert und die Marktintegrität und aufsicht verbessert werden sollen, um effiziente, sichere und solide Derivatemärkte zu gewährleisten. Legislativvorschläge wird die Kommission 2010 vorlegen. Diese werden mit der Erklärung der G-20 von Pittsburgh in Einklang stehen und von einer gründlichen Folgenabschätzung begleitet. Um jedes Risiko von Regulierungsarbitrage auszuschließen und weltweit kohärente politische Ansätze zu gewährleisten, ist die Kommission bereit, vor endgültigem Abschluss ihrer Legislativvorschläge mit Behörden aus aller Welt zusammenzuarbeiten.

Die Europäische Kommission hat am 19. Oktober eine Mitteilung über Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft vorgelegt, die darauf abzielt, die bedeutenden kulturellen und rechtlichen Herausforderungen der massenhaften Digitalisierung und Verbreitung von Büchern, insbesondere von europäischen Bibliotheksbeständen, zu bewältigen. Digitale Bibliotheken bieten Forschern und Verbrauchern in ganz Europa neue Möglichkeiten, sich Informationen zu beschaffen. Dazu ist EU-weit jedoch zunächst die Frage der so genannten "verwaisten Werke" zu klären, von denen viele aufgrund ihres unsicheren Urheberrechtsstatus nicht digitalisiert werden können. Ein weiteres zentrales Anliegen der Kommission ist es, die Verbreitung und Verfügbarkeit von Informationen für behinderte Menschen, insbesondere für Sehbehinderte, zu verbessern.

Die Europäische Kommission hat am 21. Oktober die ersten Projekte bekannt gegeben, die von einem Programm über 500 Millionen EUR für Infrastrukturprojekte, mit denen Menschen und Güter einfacher zwischen den Mitgliedsstaaten zirkulieren sollen, profitieren sollen. Die Kommission wird vor dem Ende des Jahres eine zweite Serie von Projekten ankündigen. Darüber hinaus ist eine neue Initiative mit dem Titel "Partnerschaft für Transporte und Logistik im Rahmen der nördlichen Dimension" lanciert worden, die die wichtigsten Transportverbindungen in Nordeuropa verbessern soll. Die Kommission will schließlich die Zusammenarbeit mit Afrika im Transportbereich verstärken.

Die Europäische Union hat beim Abbau von Verwaltungsformalitäten alle Erwartungen übertroffen. Die Europäische Kommission hat am 22. Oktober einen Überblick über die erzielten Fortschritte sowie sektorbezogene Pläne in 13 prioritären Bereichen veröffentlicht. Insgesamt sollen die von der Kommission vorgeschlagenen und in Vorbereitung befindlichen Maßnahmen die Kosten in Höhe von 123,8 Mrd. EUR, die den Unternehmen im Zusammenhang mit 72 EU-Rechtsakten sowie den Maßnahmen zu ihrer Umsetzung und Durchführung in den Mitgliedstaaten entstehen, um etwa 40,4 Mrd. EUR senken. Durch die von der Kommission bereits eingeleiteten oder vorgeschlagenen und inzwischen angenommenen Maßnahmen zum Abbau der Verwaltungskosten lassen sich 7,6 Mrd. EUR einsparen. Ihre Vorschläge, die noch auf die Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat warten, würden weitere 30,7 Mrd. EUR Einsparungen bewirken. Es wird an zusätzlichen Sparvorschlägen gearbeitet, durch die sich die Belastung um mindestens weitere 2,1 Mrd. EUR senken ließe.

Die 27 Umweltminister haben einen Schritt hin zur Definierung einer gemeinsamen Position der EU zur Klimaschutz-Konferenz in Kopenhagen gemacht. Die am 21. Oktober angenommenen Schlussfolgerungen zielen auf ein ambitioniertes Ziel der Reduzierung der Treibhausgase zwischen 80 und 95% ab. Sie haben die Bedeutung der finanziellen Unterstützung der Entwicklungsländer in ihren Anstrengungen zur Reduzierung der Emissionen unterstrichen. Diese könnte jedoch ein frommer Wunsch bleiben, da die Finanzminister am 20. Oktober nicht zu einem Abkommen gelangt sind. Die zentraleuropäischen Ländern sehen sich in der Tat selbst als "arm" an, wie dies der polnische Finanzminister Jan Vincent Rostowski bekräftigt, während Deutschland und Italien keine Engagements eingehen wollen, solange die anderen Industrieländer dies nicht auch tun. Die Frage der Finanzierung ist daher zum Schiedsverfahren an den Europäischen Rat weitergeleitet werden.

Die 27 Justizminister haben sich am 23. Oktober auf die wichtigsten Orientierungen einer gemeinschaftlichen Regelung zur Verstärkung der Verfahrensrechte für Personen, die in Strafangelegenheiten angeklagt oder verdächtigt werden, verständigt. Die Minister haben ebenfalls zwei Entscheidungen hinsichtlich der Akkreditierung der gerichtsmedizinischen Instituten und der Schaffung eines europäischen Netzwerkes zur Verbrechensvorbeugung angenommen und haben sich über die Mittel zum Kampf gegen den Menschenhandel gebeugt. Es hat ein Meinungsaustausch mit der Kommission über Reziprozitätsfragen der Visumsregimes mit Drittländern gegeben.

Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu hat am 22. Oktober die Abhaltung eines Referendums am 22. November, dem Tag der ersten Runde der Präsidentschaftswahl, über die Reduzierung der Anzahl der Parlamentarier auf maximal 300 in einem Einkammernparlament angekündigt. Dieses Referendum wird von der im Parlament mehrheitlichen Opposition stark angefochten. Die drei wichtigsten Parteien – PSD, PNL und UDMR – haben symbolisch gegen die Organisierung dieser Volksbefragung gestimmt. "Sind Sie mit einem Einkammernparlament einverstanden?" und "Sind die mit der Reduzierung der Anzahl der Parlamentarier auf ein Maximum von 300 einverstanden?" sind die zwei Fragen, die den Rumänen am 22. November gestellt werden werden.

Eurostat hat am 2. Oktober die Statistiken zum öffentlichen Defizit und der öffentlichen Schuldenlast in den Mitgliedsstaaten veröffentlicht. Gemessen am BIP ist das öffentliche Defizit für die Eurozone von 0,6% im Jahr 2007 3 auf 2,0% im Jahr 2008 gestiegen, und in der EU stieg es von 0,8% auf 2,3%. Gemessen am BIP ist der öffentliche Schuldenstand in der Eurozone von 66,0% (Ende 2007) auf 69,3% (Ende 2008) gestiegen und in der EU von 58,7% auf 61,5%.

Eurostat hat am 23. Oktober die Statistiken zu den Auftragseingängen in der Industrie im August 2009 veröffentlicht. Der Index ist in der Eurozone gegenüber dem Vormonat um 2,0% gestiegen, gegenüber dem Vorjahresmonat jedoch um 23,1% gefallen. In der EU nahmen die Auftragseingänge im August 2009 um 1,2% zu, sind aber gegenüber August 2008 um 22,3% zurückgegangen.

Die Europäische Kommission hat am 22. Oktober die Schlussfolgerungen eines Berichts über den grenzüberschreitenden elektronischen Handelsverkehr enthüllt. In 60 % der Fälle klappte es nicht, da der Händler das Produkt nicht in das Land des Verbrauchers liefert oder keine geeigneten Möglichkeiten für eine grenzüberschreitende Zahlung anbietet. Die Mitteilung präsentiert eine Reihe von Maßnahmen, mit denen sie das komplexe ordnungs¬politische Umfeld vereinfachen will, das Unternehmen davon abhält, ihre Waren an Verbraucher in anderen Mitgliedstaaten zu liefern.

Weniger als ein Jahr nach dem Quasi-Zusammenbruch des Finanzsystems werden dieses Jahr im Vereinigten Königreich sechs Mrd. Pfund Boni ausgezahlt werden, da die Banken wieder Profite machen – so das Centre for Economics and Business Research (CEBR). Das britische Institut sieht eine Erhöhung der Boni um 50% gegenüber diesem Januar vor, sie werden von vier auf sechs Mrd. Pfund (10 Mrd. $, 6,6 Mrd. EUR) ansteigen.

Bis zum 24. Januar 2010 findet in der Royal Academy of Arts in London die Ausstellung "Wild Things" statt. Die oft umstrittenen Werke der britischen Bildhauer Jacob Epstein, Henri Gaudier-Brzeska und Eric Gill werden ausgestellt.

Die berühmten Mobile von Alexander Calder (1898 – 1976) stehen bis zum 14. Februar im Zentrum einer Ausstellung in Rom, die dem amerikanischen Bildhauer gewidmet ist. Neben den Mobilen, enthüllt diese zusammen mit der Carter-Stiftung durchgeführte Ausstellung Skulpturen aus Bronze, Holz oder Eisendraht, Gouache, Ölgemälde, Zeichnungen und Juwelen.