In einem auf seiner Webseite veröffentlichten Editorial zieht Jean-Dominique Giuliani die Schlußfolgerungen aus dem irischen Ja und ruft die dayu EU, politischen Willen zu zeigen, um ihren Platz in der Welt zu beanspruchen.

Die Panhellenistische Sozialistische Bewegung (PASOK) unter Leitung von Giorgos Papandreou hat die griechischen Parlamentswahlen am 4. Oktober mit 43,94% der Stimmen und 160 der 300 Sitze (+58) in der Vouli (Parlament) gewonnen. Sie erhält damit die absolute Mehrheit. Der bisherige Premierminister Costas Caramanlis hat seine Wette verloren. Seine Neue Demokratie (ND) erhält 33,48% und 91 Sitze (-61). Die Kommunistische Partei (KKE) kommt an dritter Stellte mit 7,53% (21 Sitze, -1), gefolgt vom Orthodoxen Volksalarm (LAOS) mit 5,62% und 15 Sitze (+1) und der radikalen Linkskoalition (SYRIZA) mit 4,59% (13 Sitze, -). Mit 2,52% überwinden die Grünen nicht die vorgeschriebene 3%-Hürde. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,92%, d.h. -3,22 unter derjenigen der Parlamentswahl 2007. In Griechenland herrscht Wahlpflicht.

Der IWF hat am 30. September seinen Bericht über die Finanzstabilität der Welt veröffentlicht. Die systemischen Risiken sind insbesondere auf Grund der öffentlichen Eingriffe bedeutend zurückgegangen. Negative Interaktionsrisiken zwischen Finanzen und Wirtschaft bestehen jedoch fort, gerade auf Grund der Übernahme der finanziellen Risiken durch die öffentliche Hand. Der IWF spricht sich daher für einen progressiven Rückzug der öffentlichen Hand aus; dieser solle jedoch nicht überhastet geschehen, um nicht den wirtschaftlichen Aufschwung zu gefährden. Diese Überlegung wurden am nächsten Tag vom Bericht "Perspektiven der Weltwirtschaft" übernommen, in dem der IWF seine globalen Wachstumsprognosen für 2010 von den im Juli vorgesehenen 2,5% auf 3,1% angehoben hat. Der IWF sieht für dieses Jahr jedoch weiterhin ein negatives Wachstum vor (-1,1%); es handelt sich um die schlechteste Wachstumsrate seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Die Kommission für Frauenrechte und Geschlechtergleichheit des Europäischen Parlamentes hat am 30. September im Beisein der Direktorin des Büros des UN-Entwicklungsfonds für die Frau (UNIFEM), Osnat Lubrani, über den differenzierten Impakt der Finanzkrise auf Männer und auf Frauen diskutiert. Frau Lubrani hat unterstrichen, dass die Frauen stärker betroffen seien, hauptsächlich Einwanderinnen oder ärmere Frauen. Sie hat für eine solide Partnerschaft zwischen dem Europäischen Parlament und der UNO in dieser Frage plädiert, um zu wirksameren Maßnahmen zu gelangen, insbesondere um die Verbesserung der Kenntnisse von Frauen in Finanzfragen zu erlauben.

Nach den am 29. September vom nationalen portugiesischen Statistikamt veröffentlichten Zahlen haben die Indikatoren für das Wirtschaftsklima und das Vertrauen der Verbraucher im September zugelegt. Diese positive Entwicklung, die alle Sektoren bis auf den Bau und den Hoch- und Tiefbau betrifft, ist mit den Verbesserungen der portugiesischen Wirtschaftsperspektive und Arbeitslosigkeit verbunden.

Laut den am 30. September vom Insee veröffentlichten Zahlen ist die öffentliche Schuldenlast in Frankreich im ersten Quartal 2009 um 86,5 Mrd. EUR angestiegen und liegt nun insgesamt bei 1.428 Mrd. EUR. Anlässlich der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2010 hat Wirtschaftsministerin Christine Lagarde enthüllt, dass das öffentliche Defizit 2009 bei 8,2% und 2010 bei 8,5% des PIB liegen werde. Diese Zahlen spiegeln die Konjunkturpakete und die Schwäche der Steuereinnahme auf Grund der Krise wider. Sie erwartet 2010 mit +0,75% eine bessere Konjunktur als erwartet, nach einer Rezession von -2,25% 2009.

Trotz einer seit 1949 beispielslosen Rezession scheint Deutschland sich von den schlimmsten Krisenszenarien zu entfernen. Laut den am 30. September veröffentlichten Daten des DIW-Instituts dürfte das deutsche PIB im dritten Quartal um 0,7% zulegen, nachdem es schon im zweiten Quartal unerwartet um 0,3% gestiegen war. Auch wenn die Industrie wieder anzieht, stagniert der Bau; zudem haben die öffentlichen Investitionen noch nicht die privaten Investitionen ablösen können. Der Haushaltsverbrauch ist zum wichtigsten Konjunkturmotor geworden. Das GfK-Barometer für Verbraucheraussicht ist im Oktober zum sechsten Mal in Folge gestiegen. Die Verschlechterung des Arbeitsmarktes ist begrenzt geblieben: die Arbeitslosigkeit erreicht 3,346 Millionen Personen, d.h. 8% der aktiven Bevölkerung, gegenüber 7,4% vor einem Jahr.

Die am 1. und 2. Oktober versammelten 27 europäischen Finanzminister haben die Ausweg-Strategien aus der Krise und die Situation der öffentlichen Finanzen angesprochen. Sie sind der Meinung, dass die getroffenen Maßnahmen gültig bleiben, bis der Aufschwung sicher ist. Sie haben sich auf die notwendige Rückkehr – sobald möglich – zur Haushaltsdisziplin verständigt, um Defizite und Schulden zu reduzieren, die auf Rekordniveaus geschnellt sind, haben jedoch kein festes Datum festgelegt. Dies könnte 2011 sein. Sie haben ebenfalls die Vereinigten Staaten dazu aufgerufen, den Dollar nicht weiter abschwächen zu lassen.

Laut den vom österreichischen Statistikamt am 30. September bekanntgegebenen entgültigen Zahlen ist das öffentliche Defizit in Österreich 2008 zurück gegangen und liegt nun bei 1,46 Mrd. EUR, während die öffentliche Schuldenlast auf 62,6% des PIB angestiegen ist. Laut den veröffentlichten vorläufigen Zahlen für das erste Quartal 2009 lag die Schuldenlast im Juni bei 68,8% des PIB (189,3 Mrd. EUR). Im Jahresvergleich zwischen Juni 2008 und Juni 2009 ist die Schuldenlast um 7,8% gestiegen.

Der irische Premierminister Brian Cowen hat am 1. Oktober die Schaffung eines Jahresforums über Regulierung bekannt gegebn, das jedes Jahr im ersten Quartal stattfinden soll. Es wird es den politischen Entscheidungsträgern erlauben, mit den wichtigsten wirtschaftlichen Regulierern über die öffentlichen Politiken und die Regulierungsprioritäten bei Wirtschaft, Wettbewerbsfähigkeit und Wettbewerb. Diese Maßnahme findet im Rahmen der Regierungserklärung über Wirtschaftsregulierung statt.

Der belgische Finanzminister Didier Reynders hat am 1. Oktober vor seinen europäischen Kollegen die Haushaltsorientierungen für die Jahre 2010 und 2011 präsentiert. Der Haushalt zeichnet sich durch Sparmassnahmen aus, da Belgien im nächsten Jahr mit der Bereinigung seiner öffentlichen Finanzen beginnen wird; gleichzeitig werden sich aber die Konjunkturmassnahmen fortsetzen, insbesondere die ermässigte Mehrwertsteuer auf dem Bau, die Verlängerung der Kurzarbeit sowie die Steuerbefreiungen für landwirtschaftliche Beihilfen.

Das europäische Wirtschafts- und Sozialkomitee (EESC) hat seine Meinung über den sog. "Larosière-Bericht" über die Finanzübersicht in der EU abgegeben. Das Komitee teilt zwar die wichtigsten Schlussfolgerungen dieses Berichtes, fordert aber die Ausdehnung seiner Reichweite auf alle Wirtschaftszweige und nicht nur den Finanzsektor. Die Komitee-Mitglieder fordern ebenso, dass in den Aufsichtsbehörden, deren Schaffung vom Bericht empfohlen wird, nicht nur die Bänker, sondern auch die Verbraucher, die Gewerkschaften, die Zivilgesellschaft und das EESC selber vertreten sein soll. Das Komitee spricht sich schließlich für eine größere Transparenz der Operationen, eine bessere Risiko-Evalution und eine Begrenzung der Boni aus, welche an die reale Performance gebunden sein sollten

Die europäischen Abgeordneten des Ausschusses "e-Bürgerrechte" haben am 30. September einen Vorschlag des Rates zur Prävention der doppelten Verurteilung für ein gleiches Verbrechen in zwei Mitgliedsstaaten abgeändert. Sie wünschen eine Verstärkung des Schutzes der Rechte der Verteidigung; Personen, die für grenzüberschreitende Verbrechen festgenommen werden, sollen über ein Anfechtungsrecht verfügen, von einem Anwalt vertreten werden und eine Übersetzungshilfe erlangen können. Sie haben ebenfalls ein Verbot zum Austausch von Informationen über Rasse oder Ethnie, Religion, Glauben oder sexuelle Orientierung eingefügt. Sie haben schließlich für ein verstärktes Einbeziehen der Justizkooperationsagentur Eurojust in diesem Bereich plädiert.

Das Europäische Parlament hat am 30. September eine öffentliche Befragung über die Verschlechterung der Menschenrechte in Russland, unter Teilnahme von russischen Militärs, abgehalten. Die europäischen Abgeordneten haben über die beste Art und Weise zur Erreichung eines Gleichgewichts zwischen Dialog und Druck hinsichtlich der Beziehungen mit den russischen Behörden debattiert. Die Darlegungen der russischen Militärs verschönten die Lage der Menschenrechte und der Demokratie im Lande. Bestimmte Abgeordneten haben erachtet, dass diese Fragen in Zukunft bei den politischen Konsultationen mit Russland aufgeworfen werden sollten, während andere diesbezüglich skeptischer waren.

Die Europäische Kommission hat am 28. September eine Entscheidung zum Verbraucherschutz getroffen. Sie hat sich nämlich über die Risiken der gebeugt, die von der lautstarken Benutzung von Kopfhörern ausgeht. Diese Entscheidung sieht neue verpflichtende Regelung für Kopfhörer vor, die ihre Benutzung zu gefahrlosen Geräuschniveaus, zusammen mit klaren Warnungen, vorsehen. Die Europäische Kommission hat das EU-Normungsgremium CENELEC beauftragt, neue technische Sicherheitsstandards zu erarbeiten.

Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barrosso, hat am 29. September in Begleitung der europäischen Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou offiziell die europäische Partnerschaft für den Kampf gegen den Krebs lanciert. Ziel dieser Partnerschaft ist es, dank einer besseren Koordinierung der Ressourcen und Kompetenzen auf europäischer Ebene bis 2020 die Zahl der Neuerkrankungen in der Union um 15% zu reduzieren. Der Präsident und die Kommissarin haben auf den schwerwiegenden Folgenden von Krebs bestanden auf das Leben der Kranken bestanden und ebenfalls erklärt, mittels dieser Partnerschaft das Schuldgefühl, das die betroffenen Personen oftmals fühlen, reduzieren zu wollen.

Am 28. September hat Mariann Fischer Boel, Kommissarin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, den Startschuss für eine neue Kampagne zur Förderung gesunder Ernährung bei europäischen Schulkindern gegeben. Unter dem Motto "Iss, trink und beweg dich" werden drei Teams durch sieben europäische Länder touren und Kindern die Möglichkeit geben, an Unterrichtsveranstaltungen und Spielen teilzunehmen. Die Europäische Kommission hat außerdem eine interaktive Website, Wettbewerbe und andere Veranstaltungen gestartet mit dem einen Ziel - die Essgewohnheiten von Kindern zu verbessern.

Im Rahmen des Kampfes gegen Diskriminierungen hat die Europäische kommission am 28. September ein Expertenforum geschaffen, das über den verbesserten Zugang von Angehörigen der Roma-Gemeinschaften zur Bildung diskutieren soll, da Bildung einen ersten Schritt in Richtung der besseren Eingliederung in die Gesellschaft darstellt. EU-Kommissar Vladimír Špidla (Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit) hat darauf bestanden, dass die Integration der Roma im wirtschaftlichen und sozialen Interesse der Union und ihrer Mitgliedsstaaten ist.

Die Europäische Kommission hat am 1. Oktober die offizielle Aufnahme des Betriebs des geostationären Navigations-Ergänzungsdienstes für Europa ( European Geostationary Navigation Overlay Service, EGNOS ) bekannt gegeben, dessen offener Dienst Unternehmen und Bürgern nun unentgeltlich zur Verfügung steht. EGNOS ist Europas erster Beitrag zur Satellitennavigation und ein Vorläufer des globalen Satellitennavigationssystems Galileo, das die Europäische Union derzeit entwickelt. EGNOS ist ein satellitengestütztes Ergänzungssystem, das die Genauigkeit der Signale für die Satellitennavigation in Europa verbessert. Die Ortungsungenauigkeit der derzeitigen GPS-Signale wird von circa 10 m auf 2 m verringert.

Die Europäische Kommission hat am 30. September begrüsst, dass die ICANN als hauptverantwortliche Stelle für die Verwaltung der Internet-Domänennamen gegenüber den Milliarden Internetnutzern weltweit offener und direkter ver¬antwortlich werden soll. Ab dem 30. September 2009 soll die in den USA an¬sässige Zentralstelle für die Vergabe von Internet-Namen und Adressen (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) aus der einseitigen Aufsicht durch das US-Handelsministerium entlassen und fortan von unab¬hängigen Kontrollgremien beaufsichtigt werden, die vom ICANN-Beratungs¬ausschuss der Regierungen (GAC) sowie unter weltweiter Regierungsmit¬wirkung von der ICANN selbst ernannt werden. Seit 2005 drängte die Kommission immer wieder darauf, dass die Lenkung und Verwaltung der weltweiten Schaltstellen des Internet reformiert wird. Dies ist notwendig, um wichtige Ziele von öffentlichem Interesse wie Meinungsfreiheit und Gewähr¬leistung eines stabilen Online-Geschäftsverkehrs zu verwirklichen. Die Euro¬päische Kommission ist entschlossen, die Verwirklichung der heute ange¬kündigten Reformen in enger Zusammenarbeit mit den 27 EU-Mitgliedstaaten zu begleiten und zu unterstützen.

Der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP), Javier Solana, hat am 28. und 29. September, am informellen Treffen der europäischen Verteidigungsminister teilgenommen. Die wichtigsten Fragen, die angeschnitten wurden, haben insbesondere die Seeüberwachung, die Entwicklung von zivilen und militärischen Kapazitäten sowie die europäischen Mission in Pakistan und Afghanistan betroffen. Die Teilnehmer haben ebenfalls die EU-Mission in Somalia sowie die Lage in Bosnien und Herzegowina angeschnitten.

Die spanische Wirtschaftsministerin Elena Salgado hat am 29. September den Haushaltsentwurf 2010 vorgestellt. Die drei Prioritäten der spanischen Regierung sind der Kampf gegen die Wirtschaftskrise und der Beginn zum Übergang hin zu einer produktiveren Wirtschaft; die Garantie der sozialen Kohäsion und Schutzes für alle Spaniern; und in einem vernünftigen Zeitraum die Einleitung einer steuerlichen Konsolidierung zur Einhaltung der Kriterien des Stabilitätspaktes. Regierungspräsident José Luis Zapatero hat danach dieses Projekt verteidigt, insbesondere die vorgesehene Erhöhung der Steuern zur Reduzierung des Steuerdefizites des Landes; er hat erklärt, dass seine Sozialpolitik "einer der generösesten in der Geschichte Spaniens" sei.

Der Haushaltsentwurf 2010 ist am 30. September dem Ministerrat präsentiert worden. Er gliedert sich um drei Prioritäten: die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit durch die Unterstützung der Investition (Streichung der Karbonsteuer), die Benutzung der Steuern für die Umwelt (Karbonsteuer) und die Fortführung der Unterstützung der Industrie zur Überwindung der Krise.

Das britische Büro gegen Finanzverbrechen (SFO) hat am 1. Oktober erklärt, eine Genehmigung beantragt zu haben, um die britische Rüstungsgruppe BAE Systems wegen Korruption im Ausland zu verfolgen. In einem kurzen Kommunikee hat das Serious Fraud Office erklärt, "dass es die Absicht hat, um die Genehmigung des Attorney General zu bitten, um BAE Systems wegen Korruptionsfällen im Ausland zu verfolgen".

Die slowakische Regierung hat am 29. September einen Haushalt für das Jahr 2010 angenommen, der ein Wachstum von 1,9% und ein Rekorddefizit von 5,5% des PIB vorsieht. Die Regierung hat den Haushaltsentwurf einstimmig angenommen. Entgegen den Nachbarländern hat die Regierung beschlossen, dieses Jahr nicht die Sozialausgaben zu reduzierene, da Parlamentswahlen für Juni 2010 anstehen. Das Parlament muss Ende Oktober den Entwurf untersuchen.

Eurostat hat am 1. Oktober die Arbeitslosenraten in Europa im August 2009 veröffentlicht. Diese lag in der Eurozone bei 9,6%, gegenüber 9,5% im Juli, und in der EU bei 9,1%, gegenüber 9,0% im Vormonat. Für die Eurozone ist dies die höchste Quote seit März 1999 und für die EU seit März 2004.

Eurostat hat am 1. Oktober die Ausgabe 2009 des Jahrbuchs der Regionen veröffentlicht, das einen über die aktuellsten wirtschaftlichen, sozialen und demografischen Entwicklungen in den 271 Regionen 2 der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und, sofern vorhanden, in den Regionen der drei Kandidatenländer ( Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und die Türkei) und in den vier EFTA-Ländern (Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) gibt.

Laut den von Eurostat am 2. Oktober veröffentlichten Zahlen stieg der Erzeugerpreisindex der Industrie im August 2009 im Vergleich zum Vormonat um 0,4% und in der EU um 0,2%. Im Juli fielen die Preise um 0,7% bzw. 0,6%. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat nahmen die Erzeugerpreise im August 2009 in der Eurozone um 7,5% und in der EU um 7,1% ab.

Laut dem Bericht "Hin zu einem universellen Zugang: die prioritären Eingriffe zu HIV/AIDS im Gesundheitsbereich ausweiten", der am 30. September von WHO, UNICEF und UNSIDE veröffentlicht wurde, sind Ende 2008 mehr als vier Millionen Personen Nutznießer einer antiretroviralen Behandlung in einkommensschwachen oder Schwellenländern. Dies zeigt die enormen Fortschritte insbesondere bei der Ausweitung der HIV-Beratung und – Entdeckung und eines besseren Zugangs zu präventiven Diensten. Aber mindestens fünf Millionen Personen, die mit dem HIV-Virus leben, haben noch immer keinen Zugang zu einer Behandlung, die ihre Lebenschancen verbessern könnte.

Laut der Studie "Economics of Adaptation to Climate Change (EACC)", die am 30. September von der Weltbank veröffentlicht wurde, werden die Entwicklungsländer zwischen 2010 und 2050 75 bis 100 Mrd. $ investieren müssen, um sich an die Konsequenzen des Klimawandels anzupassen. Sie werden in der Tat in neue Infrastruktur investieren müssen und mit den Kosten aus Dürre, Krankheiten und Reduzierung der landwirtschaftlichen Produktivität umgehen müssen. Die Weltbank ruft diese Länder dazu auf, ab sofort Anpassungsstrategien umzusetzen, um die zukünftigen Risiken und Aushaben zu reduzieren.

Laut dem am 29. September veröffentlichten Bericht des Sozialschutzkomitees muss die EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung aufmerksamer für die Ziel im Bereich der sozialen Kohäsion sein. Der Bericht stellt fest, dass die sozialen Sicherungssysteme die Europäer vor den schlimmsten Konsequenzen der Finanzkrise bewahrt haben. Er schlussfolgert jedoch, dass die soziale Sicherheit alleine nicht ausreicht, um Armut und Ausschluss vorzubeugen, und ruft dazu auf, stärker den Akzent auf Ziele wie den Kampf gegen die Kinderarmut und die Förderung von aktiven Einbindungsmaßnahmen zu legen. Die vergrößerte Modernisierung des sozialen Schutz muss voll einhergehen mit Strategien für Wachstum und Beschäftigung.

Bis zum 31. Januar 2010 präsentiert die Tate Britain in London die Ausstellung "Turner and the Masters", die zahlreiche, zum ersten Mal versammelte Werke dieses großen britischen Malers vereint.

Am 19. September ist in der National Gallery of Irland eine Edvard Munch gewidmete Ausstellung eröffnet worden. Diese Ausstellung, die bis zum 6. Dezember andauert, vereinte vierzig Gravuren des großen norwegischen Malers, der einen großen Einfluss auf den deutschen Expressionismus gehabt habt. Man findet dort einen großen Teil der Themen seiner Arbeit, insbesondere die Erkundung der Psyche und das existentielle Malaise des modernen Mannes.

Das Albertina-Museum in Wien präsentiert bis zum 10. Januar 2010 eine Ausstellung mit dem Titel "Impressionism - Painting Light". Gemälde, aber auch historische Objekte und Utensilien werden dort ausgestellt werden; sie sollen den Zuschauern eine Idee des Alltags dieser Artisten sowie der Art und Weise, wie sie ihre Werke vorbereiteten und malten, geben.

Das Thyssen-Bornemisza-Museum in Madrid widmet dem französischen Maler Henri Fantin-Latour eine Ausstellung. Bis zum 10. Januar 2010 werden mehr als 70 Gemälde, Zeichnungen und Gravuren ausgestellt werden, um das Werk dieses Artisten bekannter zu machen.