Das Schuman Network ist eine im November 2023 von der Robert-Schuman-Stiftung ins Leben gerufene Initiative, die sich für die Förderung des Ideenaustauschs auf europäischer Ebene einsetzt. Mit seinen 19 Mitgliedern aus 11 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsergebnisse zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden rund 60 Studien auf der Website des Netzwerks veröffentlicht.

Vom 6. bis 9. Juni sind die Europäer eingeladen, 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Die Stiftung bietet eine Website an, um die Wahl und ihre Herausforderungen besser zu verstehen und den Wahlkampf mit den Listen und Programmen aller Parteien in jedem Mitgliedstaat zu verfolgen.

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € eingerichtet. Am 12. März genehmigte die Kommission eine vorläufige Bewertung des zweiten Zahlungsantrags Estlands in Höhe von 122,3 Mio. €. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, um sich über die Beträge und Zeitpläne zu informieren.

Die Kommission empfahl am 12. März die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina. In ihrem Bericht wurden die Fortschritte des Landes bei der Durchführung von Reformen, insbesondere im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, dargelegt und die Auffassung vertreten, dass Bosnien und Herzegowina ein zufriedenstellendes Niveau bei der Erfüllung der Kriterien für den Beitritt zur Union erreicht hat. Die Kommission schlug außerdem die Verhandlungsrahmen - Leitlinien und Grundsätze - für den Beitritt der Ukraine und der Republik Moldau vor, die dem Rat vorgelegt werden sollen.

Die Kommission hat am 15. März eine Überarbeitung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgeschlagen. Der Text hebt unter anderem die Verpflichtung auf, einen Teil des Landes nicht zu bewirtschaften. Diejenigen, die brachliegendes Land nicht bewirtschaften, können jedoch eine Prämie erhalten. Außerdem können Landwirte zwischen Fruchtfolge und Diversifizierung wählen, was den von Dürre oder Überschwemmungen betroffenen Landwirten helfen wird, die GAP-Verpflichtungen zu erfüllen. Die Landwirte werden auch mehr Flexibilität bei der Umsetzung der Verpflichtungen zur Bodenbedeckung in sensiblen Zeiten haben. Und Betriebe mit weniger als 10 Hektar werden von Kontrollen und Strafen im Zusammenhang mit ihren Umweltverpflichtungen befreit.

Die Kommission hat am 15. März die geplanten 500 Mio. € für die Munitionsproduktion (ASAP) bereitgestellt. Diese Verordnung soll der europäischen Verteidigungsindustrie helfen, bis 2025 eine Munitionsproduktionskapazität von 2 Millionen pro Jahr zu erreichen. Die Kommission ermutigt die Mitgliedstaaten auch, mit den 310 Mio. € des Instruments zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA) gemeinsam Verteidigungsfähigkeiten zu erwerben, und wird über den Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) 1,1 Mrd. € für Forschung und Entwicklung ausgeben.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten am 13. März für ein Verbot schädlicher Chemikalien in Spielzeug, insbesondere von endokrinen Disruptoren. Am 12. März nahmen sie die im Trilog erzielte Einigung über die Haftung für fehlerhafte Produkte an. Der Text soll den europäischen Verbrauchern helfen, Schadenersatz zu erhalten, wenn sie durch fehlerhafte Produkte geschädigt wurden.

Am 12. März nahmen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die im Trilog erzielten Einigungen über die Richtlinie und die Verordnung über Industrieemissionen an. Die betroffenen Industrie- und Viehzuchtbetriebe werden Ziele für ihre Umweltleistung einhalten müssen, wie z.B. Wasserverbrauch und Abfallmanagement. Bei schweren Verstößen wird die EU Sanktionen in Höhe von mindestens 3 % des Umsatzes der betreffenden Organisationen verhängen.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 13. März die Reform des Europäischen Zollkodex verabschiedet. Ziel der Reform ist es, den Kodex zu modernisieren, um ihn an das Wachstum des Online-Handels sowie an neue Normen, Verbote, Verpflichtungen und Sanktionen anzupassen, die die EU in den letzten Jahren eingeführt hat, wie z.B. strengere Regeln zur Bekämpfung von "Fast Fashion".

Am 13. März verabschiedeten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments ein Gesetz, das Medien und Journalisten vor politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme schützen soll. Die Vorschriften verbieten jede Form der Einmischung der Mitgliedstaaten in redaktionelle Entscheidungen der Medien sowie jede Form von Druck auf Journalisten. Außerdem müssen die Mitgliedstaaten von nun an eine transparente und nicht diskriminierende Auswahl der Leiter der öffentlich-rechtlichen Medien gewährleisten, um sicherzustellen, dass diese nicht für politische Zwecke missbraucht werden.

Am 13. März stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments einer mit dem Rat erzielten Einigung über die Verordnung zur künstlichen Intelligenz (KI Act) zu. Die Verordnung verbietet unter anderem Anwendungen, die auf der Auswertung von Gesichtsbildern im Internet oder durch Videoüberwachung basieren, sowie die soziale Bewertung in Unternehmen und Schulen durch die Erkennung von Emotionen. KI, die menschliches Verhalten manipuliert, ist verboten, und biometrische Identifikation darf nur unter strengen Bedingungen eingesetzt werden, insbesondere zur Verhinderung von Terroranschlägen. Schließlich müssen hochriskante KI-Systeme aufgrund der Schäden, die sie an lebenswichtigen Infrastrukturen und Diensten anrichten könnten, strikt transparent und unter menschlicher Aufsicht bleiben.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 13. März die mit dem Rat erzielte Einigung über die Euro-7-Verordnung angenommen. Die Verordnung zielt darauf ab, die Treibhausgasemissionen des Straßenverkehrs zu reduzieren. Sie sprachen sich am 12. März für einen erleichterten Verkehr von "Megatrucks" mit einer Länge von bis zu 25 Metern und einem Gewicht von bis zu 60 Tonnen aus, trotz Bedenken hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Umwelt, die Sicherheit und den Wettbewerb mit dem Schienengüterverkehr.

Die 27 Wirtschafts- und Finanzminister sprachen auf ihrem Treffen am 12. März über die positiven Auswirkungen von Reformen und sozialen Investitionen auf das Wirtschaftswachstum und die Haushaltskonsolidierung sowie über die Fazilität für Erholung und Widerstandsfähigkeit, der sie für die restliche Zeit ihrer Umsetzung einen neuen politischen Impuls geben wollen. Sie erörterten die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der russischen Aggression in der Ukraine und billigten die Leitlinien für den Haushalt 2025.

Die Minister für Beschäftigung und Soziales haben bei ihrem Treffen am 11. März die im Trilog erzielte Einigung über die Richtlinie zu Plattformarbeitern bestätigt. Der Text soll es ermöglichen, Scheinselbstständige, die für Dienste wie Uber oder Deliveroo arbeiten, wieder als Arbeitnehmer einzustufen. Sie diskutierten die Umsetzung und stimmten den politischen Prioritäten bezüglich des "Europäischen Fundaments sozialer Rechte" im Rahmen des Europäischen Semesters und der künftigen Sozialagenda zu. Sie verschafften sich einen Überblick über den Stand der Richtlinien zum Europäischen Behindertenausweis und zum Europäischen Parkausweis für Menschen mit Behinderungen.

Am 17. März traf Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen mit dem österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer, dem belgischen Premierminister Alexander De Croo, dem zypriotischen Präsidenten Kyriakos Christodoulides, dem griechischen Premierminister Mitsotakis und der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah Al-Sissi. Der Besuch führte zu einer Partnerschaft, die in den nächsten vier Jahren EU-Finanzmittel in Höhe von 7,4 Mrd. EUR bereitstellen wird. Diese Initiative zielt darauf ab, die ägyptische Wirtschaft zu unterstützen, insbesondere vor dem Hintergrund der zunehmenden Migration, und der Gefahr einer Migrationskrise aus Palästina vorzubeugen.

Der Rat nahm am 12. März ein Verhandlungsmandat an, das die Kommission ermächtigt, im Namen der Union mit der Schweiz über ihre künftigen Beziehungen zu verhandeln. Das Mandat verfolgt drei Ziele: die Überarbeitung der bestehenden Binnenmarktabkommen, um die neuen Verordnungen über staatliche Beihilfen und institutionelle Bestimmungen zur Angleichung an den gemeinschaftlichen Besitzstand aufzunehmen; die Unterzeichnung von Abkommen über die Beteiligung der Schweiz an EU-Programmen wie Horizont Europa sowie über den finanziellen Beitrag der Schweiz an die Union aufgrund ihres Zugangs zum Binnenmarkt; und die Wiederaufnahme der Verhandlungen über Abkommen über Elektrizität, Lebensmittelsicherheit und Gesundheit. Am 18. März empfing die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula Von der Leyen, die Präsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Viola Amherd, um die Verhandlungen zu eröffnen.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, besuchte am 14. März die Färöer-Inseln und am 15. März Grönland, begleitet von der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen. Sie unterzeichnete mit den Färöer-Inseln eine Absichtserklärung über eine verstärkte Zusammenarbeit, insbesondere beim grünen Übergang. In Grönland eröffnete die Präsidentin ein EU-Büro in Nuuk und unterzeichnete Abkommen, die eine Zusammenarbeit zur Förderung des grünen Wachstums und Finanzierungen für die Versorgung der EU mit Seltenen Erden begründen.

Der 11. Energierat mit den USA fand am 15. März in Washington statt. Bei dem Treffen wurde die wichtige Arbeit der Task-Force zur Sicherung der europäischen Energieversorgung und zur Überwindung der Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen gewürdigt. Der Rat verpflichtete sich außerdem, die Dekarbonisierung der Energien weiter voranzutreiben, und betonte die Notwendigkeit, bis 2050 aus den fossilen Energieträgern auszusteigen. Der Rat bekräftigte außerdem seine Unterstützung für die Ukraine, die entschlossen ist, ihre Energieinfrastruktur vor dem Hintergrund des Krieges mit Russland zu schützen.

Am 13. März gab die dänische Regierung bekannt, dass sie ihre Militärausgaben bis 2028 um 5,4 Milliarden € erhöhen wird. Damit überschreitet sie im Jahr 2024 die 2% des BIP, die für die Verteidigung ausgegeben werden. Die Wehrpflicht wird ebenfalls reformiert, wobei die Dauer von 4 auf 11 Monate verlängert und die Zahl der Wehrpflichtigen auf jährlich 5.000 erhöht wird. Dänemark gehört außerdem zu den wenigen Ländern, die die Wehrpflicht für Frauen einführen.

Der spanische Abgeordnetenkongress stimmte am 14. März mit 178 zu 172 Stimmen dem Amnestiegesetz zu. Dieses Gesetzt betrifft die katalanischen Separatisten und ihren Versuch aus dem Jahr 2017 eine Abspaltung Kataloniens von Spanien hervorzurufen. Das Gesetz, das das Ergebnis eines Kompromisses zwischen der Regierung und den Unabhängigkeitsparteien ist, muss nun vom Senat verabschiedet werden.

Die vier Parteien, die an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierung in den Niederlanden beteiligt sind, haben noch keine Einigung erzielt. Die Differenzen mit der PVV, der Partei von Geert Wilders, die als stärkste Kraft hervorgegangen ist, betreffen die Verwaltung der öffentlichen Finanzen, das Klima, den Islam und die Europäische Union. Geert Wilders kündigte am 13. März an, dass er auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten werde. Die Gespräche zwischen den Parteien werden fortgesetzt.

Kulturministerin Martina Šimkovičová kündigte am 12. März einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt RTVS an, um sie durch eine neue Organisation namens STaR zu ersetzen, die von Personen geleitet werden soll, die direkt von der politischen Macht ernannt werden. Der Gesetzentwurf wird von der Opposition heftig kritisiert, die eine autokratische Wende anprangert und sich um die Pressefreiheit sorgt.

Laut einer von Ipsos für Denník N am 16. und 17. März durchgeführten Umfrage würde der Vorsitzende des Nationalrats der Republik, Peter Pellegrini (HLAS), in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen 37,4 % der Stimmen erhalten. Ivan Korčok würde ihm mit 36,6 % folgen. Štefan Harabin wäre an dritter Stelle (11,3 %), gefolgt von Igor Matovič (4,3 %), Krisztián Forró (2,8 %), Ján Kubiš (2,4 %), Marian Kotleba (1,8 %) und Milan Náhlik (1,1 %). Die anderen Kandidaten würden nicht einmal 1 % erreichen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron und der polnische Premierminister Donald Tusk reisten am 15. März nach Berlin, wo sie vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz empfangen wurden. Gemeinsam erklärten sie ihre Absicht, mehr Waffen für die Ukraine auf dem Weltmarkt zu beschaffen und ihre Waffenproduktion in Zusammenarbeit mit ihren ukrainischen Partnern auszubauen. Sie kündigten die Bildung einer neuen Koalition für Langstreckenartillerie im Rahmen des Ramstein-Formats an. Sie bekräftigten ihre Bereitschaft, die Ausbildungshilfe für die ukrainische Armee zu verstärken und die eingefrorenen russischen Gelder für die Finanzierung der ukrainischen Verteidigung zu verwenden.

Die französischen Abgeordneten und Senatoren stimmten am 12. und 13. März über das Sicherheitsabkommen ab, das Emmanuel Macron und Wolodymyr Selenskyj am 16. Februar unterzeichnet hatten. Mit 372 Ja-Stimmen in der Nationalversammlung und 293 Ja-Stimmen im Senat stimmte das Parlament dem Text weitgehend zu. Dieser sieht eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Paris und Kiew für die nächsten zehn Jahre sowie die Unterstützung Frankreichs für die Integration der Ukraine in die Europäische Union und die NATO vor.

Am 14. März stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments für den Vorschlag der Kommission, die Einfuhrzölle und Quoten auf ukrainische Agrarexporte in die EU für ein weiteres Jahr bis zum 5. Juni 2025 auszusetzen. Diese Gesetzgebung wird es der Kommission ermöglichen, schneller Maßnahmen zu ergreifen, um den europäischen Markt im Falle von erheblichen Störungen durch ukrainische Importe zu schützen. In einer separaten Abstimmung erneuerten die Abgeordneten auch die Aussetzung der verbleibenden Zölle auf Einfuhren aus Moldawien.

In einem am 15. März veröffentlichten Bericht äußerte sich die unabhängige internationale Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für die Ukraine besorgt über die zahlreichen Verstöße gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht in der Ukraine. Die Kommission fand neue Beweise, die die russischen Behörden der Kriegsverbrechen an ukrainischen Zivilisten beschuldigen, und ist insbesondere über den anhaltenden Einsatz von Sprengstoff in zivilen Gebieten besorgt. Man verurteilt diese Handlungen aufs Schärfste und erinnert an die Notwendigkeit, die Täter vor Gericht zu stellen.

Am 12. März verlängerte der Rat die Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die für Handlungen verantwortlich sind, die die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben, um weitere sechs Monate. Die Sanktionen, die sich bereits gegen mehr als 2100 Personen und Organisationen richten, umfassen Reisebeschränkungen für diese Personen sowie das Einfrieren von Finanzguthaben und das Verbot des Zugangs zu wirtschaftlichen Ressourcen. Am selben Tag verabschiedeten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments das Gesetz zur Kriminalisierung von Verstößen gegen und Umgehung von EU-Sanktionen. Und am 13. März stimmten sie über den Vorschlag für eine Richtlinie über die Einziehung und Beschlagnahme von Vermögenswerten ab.

Das Parlament und der Rat haben am 14. März eine vorläufige Einigung über die Verordnung über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Feuerwaffen für zivile Zwecke erzielt. Dazu wird eine verstärkte Überwachung aller Importe und der meisten Exporte von Feuerwaffen für zivile Zwecke durchgeführt werden. Die Verordnung wird ein europäisches System für elektronische Genehmigungen (ELS) einrichten, das die derzeitigen nationalen Systeme, die größtenteils in Papierform vorliegen, ersetzen wird.

Am 14. März stellte Generalsekretär Jens Stoltenberg den Jahresbericht der Organisation vor, in dem auf die Stärkung der NATO durch die Erweiterung um Finnland im Jahr 2023 und Schweden im Jahr 2024 sowie die Aufstockung der Eingreiftruppe auf 300.000 Soldaten eingegangen wird. Die Militärausgaben sind gestiegen und werden voraussichtlich dazu führen, dass zwei Drittel der Mitglieder des Bündnisses die 2%-Marke des BIP für die Verteidigung überschreiten. Die NATO hat mit dem Aktionsplan zur Verteidigungsproduktion auch die Munitionsproduktion erhöht und mit der Einrichtung des NATO-Ukraine-Rates im Juli ihre Unterstützung für die Ukraine auf eine langfristige Grundlage gestellt.

Am 11. März hat das Stockholmer Internationale Friedensforschungsinstitut (SIPRI) aufgedeckt, dass die europäischen Staaten ihre Importe von Großwaffen zwischen 2014/2018 und 2019/2023 fast verdoppelt haben. Die europäischen Importe aus den USA stiegen von 35 % auf 55 % der Gesamteinfuhren. Die US-Exporte stiegen um 17 % und behielten ihren ersten Platz bei. Frankreich wurde mit einem Anstieg um 47 % zum zweitgrößten Exporteur der Welt, während Russland auf den dritten Platz zurückfiel und seine Exporte um 53 % zurückgingen.

Die Ausstellung "Fallen Angels" von Anselm Kiefer findet vom 22. März bis zum 21. Juli im Palazzo Strozzi in Florenz statt. Der zeitgenössische deutsche Künstler, der für seine Erforschung der deutschen Nachkriegsidentität bekannt ist, bietet in dieser Ausstellung eine tiefgründige Reflexion über die condition humaine. Die ausgestellten Werke beschäftigen sich mit den Themen Identität, Erinnerung und Philosophie, während sie die Verbindung zwischen Gegenwart, Vergangenheit und Zukunft erforschen.

Die Ausstellung "Obras maestras españolas de la Frick Collection" läuft noch bis zum 2. Juli im Museo Nacional del Prado in Madrid. Sie beleuchtet neun Werke von Meistern der Malerei, darunter El Greco, Velázquez, Goya und Murillo. Diese außergewöhnlichen Stücke, die normalerweise in New York ausgestellt werden, kehren zum ersten Mal seit 100 Jahren wieder nach Spanien zurück.

Bis zum 19. Mai zeigt das Nationalmuseum in Wrocław, Polen, "Impressions. The Young on Old Art". Die Ausstellung versucht, die Träume und Gefühle junger Menschen zu beleuchten und zu zeigen, was sie in der Kunst der Vergangenheit suchen.

Die Ausstellung "All Dreams Are Vexing" von Malvina Panagiotidi ist noch bis zum 2. Juni im Museum für zeitgenössische Kunst in Athen zu sehen. Die griechische Künstlerin wurde von ihren eigenen Erfahrungen in der Residenz inspiriert, in der die berühmte griechische Malerin Eleni Boukoura-Altamoura nach dem tragischen Tod ihrer Kinder lebte. Die Ausstellung erforscht den modernen Okkultismus, die Macht der Fantasie und die Symbolik dieses Wohnsitzes, der Zufluchtsort und Gefängnis zugleich ist.

Bis zum 14. Juli stellt die slowenische Nationalgalerie in Ljubljana "The Kroples Art Collection" aus. Dabei handelt es sich um eine private Sammlung, die Symbolismus, Expressionismus und Neue Sachlichkeit miteinander verbindet. Sie stellt 30 lokale Künstler aus und bietet die Möglichkeit, die alltäglichen Aspekte, Landschaften und Mythen Sloweniens in der zweiten Hälfte des 19. und des 20. Jahrhunderts zu entdecken.

Das Nationalmuseum Picasso in Paris stellt seine Sammlung bis März 2027 aus. Die aus den Ateliers des Künstlers hervorgegangene Sammlung ist die größte öffentliche Sammlung von Werken Picassos. Die Ausstellung ist eine echte Retrospektive des Lebens des Künstlers und wirft Fragen zu seinem Stil auf. Zwischen Kubismus und Symbolismus, Klassizismus und Surrealismus oder figurativ und politisch - die gezeigten Werke lassen dem Betrachter die Freiheit, sie auf seine Weise zu interpretieren.

Die Ausstellung "Histoire de ne pas rire. Der Surrealismus in Belgien" läuft bis zum 16. Juni im Bozar in Brüssel. Das Museum feiert das 100-jährige Jubiläum der belgischen Kunstrichtung Surrealismus und zeigt die Werke in ihrem historisch-politischen Kontext. Ausgestellt werden Werke der bekanntesten Maler wie René Magritte, Paul Delvaux und Max Ernst.

Die Ausstellung "Portraits to Dream In" von Francesca Woodman und Julia Margaret Cameron findet vom 21. März bis zum 16. Juni in der National Portrait Gallery in London statt. Ein Jahrhundert trennt die beiden Fotografinnen: Cameron lebte in den 1860er Jahren in Großbritannien und in Sri Lanka, Woodman in den 1970er Jahren in den USA und in Italien. Doch sie teilen eine Herangehensweise an die Porträtfotografie, die über das bloße Festhalten von Äußerlichkeiten hinausgeht und die Konzepte von Identität, Geschlecht und Schönheit erforscht.