In seinem neuen Buch wendet sich Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, ohne Komplexe an seine Mitbürger, die die Lügen über die Europäische Union zurückweisen und gleichzeitig unermüdlich zu ihrer Verbesserung beitragen sollen. Das Buch ist im Verlag Marie B erschienen und in gedruckter Form, auf der Website der Stiftung und im Buchhandel erhältlich. Bestellen Sie jetzt

Am 23. Februar organisierte die Stiftung eine Videokonferenz über die Verbindung zwischen Klimawandel und Energiesicherheit auf europäischer Ebene. Diese Veranstaltung, die mit dem Label "Französische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union" versehen wurde, ist verfügbar.

Da die Zahl der Neuinfektionen zurückgegangen ist, können die europäischen Regierungen die Beschränkungen lockern oder aufheben. In Frankreich ist das Tragen eines Mundschutzes seit dem 28. Februar an Orten, an denen der Impfpass gilt, nicht mehr obligatorisch, in Verkehrsmitteln ist es jedoch weiterhin vorgeschrieben. Frankreich und Belgien erwägen die baldige Aufhebung des Gesundheitspasses. In Deutschland sollen die Beschränkungen bis zum 20. März aufgehoben werden. In Italien wird der Gesundheitsnotstand am 31. März enden. Um die Entwicklung der Situation zu verfolgen und sich über die in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten getroffenen Maßnahmen zu informieren, bietet die Stiftung eine Karte der getroffenen Maßnahmen an. Eine unverzichtbare, regelmäßig aktualisierte Ressource.

Am 25. Februar verurteilte der Europäische Rat nachdrücklich die Beteiligung von Belarus an dem russischen Angriff auf die Ukraine, der teilweise von seinem Territorium aus erfolgte. Die Europäische Union beschloss, die gegen Russland verhängten Ausfuhrbeschränkungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck auf Belarus auszuweiten, und wird Weißrussen, die zu den russischen Kriegsanstrengungen beitragen, mit Sanktionen belegen. Die Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja kündigte in Paris die baldige Bildung einer Exilregierung an. Um die neuesten Entwicklungen der Krise zu verfolgen, die durch die gefälschten Präsidentschaftswahlen im August 2020 und die Unterdrückung der demokratischen Opposition ausgelöst wurde, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse.

Seit ihrer Gründung hat sich die Robert-Schuman-Stiftung stark in der Ukraine engagiert und dort zahlreiche Veranstaltungen und Schulungen organisiert, vor 2014 auch auf der Krim. Die Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenstellung der Studien, die sie seit mehreren Jahren diesem Nachbarland der Union gewidmet hat.

Der Europäische Rat verurteilte auf seiner Tagung am 24. Februar "auf das Schärfste die unprovozierte und ungerechtfertigte militärische Aggression" Russlands gegen die Ukraine und forderte Russland auf, seine Handlungen sofort einzustellen. Man stimmte einem Sanktionspaket mit "schweren und massiven" Folgen für Russland zu und forderte die Vorbereitung individueller und wirtschaftlicher Sanktionen, die sich auch auf Belarus erstrecken. Man sagte der Ukraine zusätzliche politische, finanzielle, humanitäre und logistische Unterstützung zu und erinnerte an seine "unerschütterliche" Unterstützung und sein Eintreten für die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens und Moldawiens.

Nach einem außerordentlichen Treffen der Justiz- und Innenminister am 27. Februar wurde die vollständige Aktivierung der Integrierten Sonderfazilität der Union für Krisenreaktionen auf politischer Ebene (IPCR) beschlossen. Die Minister verpflichteten sich, zusätzliche humanitäre Hilfe für die Ukraine sowie jegliche notwendige Unterstützung für Moldawien bereitzustellen. Hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen wurden Aufnahmekapazitäten insbesondere für die an die Ukraine angrenzenden Staaten bereitgestellt, und es wird eine Solidaritätsplattform für den Schutz der Außengrenzen eingerichtet. Die Minister forderten die Mitgliedstaaten auf, Pässe, die von den russischen Behörden in den besetzten Gebieten der Ukraine ausgestellt wurden, nicht anzuerkennen.

Am 25. Februar hielten Vertreter der Außen- und Verteidigungsausschüsse aller nationalen Parlamente der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments eine interparlamentarische Konferenz über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten sie die russische Aggression in der Ukraine, erinnerten an ihre Unterstützung für die Souveränität und Integrität der Ukraine und forderten Europa auf, alles zu tun, um eine koordinierte, effektive und vereinte Antwort zu geben, um Russland zu sanktionieren und Kriegsflüchtlinge aufzunehmen.

Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder verurteilten am 25. Februar "aufs Schärfste" die russische Invasion in der Ukraine, die sie als "sehr schweren strategischen Fehler" bezeichneten. Sie erörterten Pläne zum Schutz der östlichen Mitglieder des Bündnisses und bekräftigten, dass sie "alle notwendigen Verlegungen vornehmen werden, um jetzt und in Zukunft eine starke und glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung im gesamten Bündnis zu gewährleisten". Am 28. trafen sie sich erneut, um die Stärkung des Verteidigungsdispositivs und die Unterstützung für die Ukraine zu koordinieren.

Der Rat der OECD beschloss am 25. Februar, den Beitrittsprozess Russlands, der 2014 nach der Annexion der Krim vertagt worden war, formell abzuschließen. Man beschloss, das Büro der Organisation in Russland zu schließen, alle neuen Vereinbarungen über freiwillige Beiträge auszusetzen und alle Projekte, die durch freiwillige Beiträge aus Russland finanziert werden und noch nicht begonnen haben, zu beenden. Darüber hinaus beschloss man, die Unterstützung der OECD für die demokratisch gewählte ukrainische Regierung zu verstärken.

Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine haben mehrere internationale Sportverbände mehr als nur symbolische Maßnahmen ergriffen: Verlegung von Wettkämpfen, angefangen mit dem Champions-League-Finale, Absage des Formel-1-Grand-Prix in Sotschi, Erklärung von Sportlern zur Persona non grata, Löschung oder Infragestellung von Sponsoren: Die russische Invasion in der Ukraine hat bereits schwerwiegende Auswirkungen auf den Profisport und auf das russische Image und die Präsenz bei Wettkämpfen.

Alle europäischen Staats- und Regierungschefs verurteilten die russische Aggression gegen die Ukraine. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, der Angriff stelle "den schwersten Angriff auf die Stabilität unseres Europas seit Jahrzehnten" dar, auf den man "ohne Schwäche und mit kühlem Kopf" reagieren müsse. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz meinte, dass dieser "ungerechtfertigte" Krieg "Putins Krieg" sei. Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki rief die freie Welt dazu auf, diese "Barbarei" abzulehnen. Der spanische Regierungschef Pedro Sanchez verurteilte "energisch" diese "völlig ungerechtfertigte Aggression". Der britische Premierminister Boris Johnson verurteilte einen Angriff "ohne glaubwürdige Entschuldigung" und rief dazu auf, alle Maßnahmen zu ergreifen, um dieses "hässliche und barbarische Abenteuer" zu vereiteln.

In einer gemeinsamen Erklärung mit der Kommission und der Europäischen Zentralbank versicherten die 27 Finanzminister am 25. Februar, dass die gegen Russland eingeführten Sanktionen "so lange wie nötig bestehen bleiben und durch neue Beschlüsse ergänzt werden". Bei ihrem Treffen in Paris erörterten sie die Auswirkungen des Krieges auf den Energiesektor und verpflichteten sich, Projekte zu beschleunigen, "die unsere wirtschaftliche Unabhängigkeit stärken und ein nachhaltiges und widerstandsfähiges Wachstum gewährleisten sollen".

Am 25. Februar verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der EU nach dem militärischen Angriff auf die Ukraine neue Sanktionen gegen Russland. Es wurden individuelle Sanktionen gegen Wladimir Putin, seinen Außenminister Sergej Lawrow sowie die Mitglieder des russischen Sicherheitsrats und Einzelpersonen, die den russischen Militärschlag aus Belarus ermöglicht hatten, verhängt, um ihre Vermögenswerte in der Union einzufrieren. Am 26. kündigten die Europäische Union, die USA, Kanada und Großbritannien den bevorstehenden Ausschluss einiger russischer Banken aus dem Finanznachrichtensystem SWIFT an. Ebenso wurden Maßnahmen angekündigt, um die russische Zentralbank von der Kriegsfinanzierung abzuhalten. Am 27. kündigte die Europäische Union an, den Kauf von Waffen und deren Lieferung an die Ukraine mit 450 Mio. € zu finanzieren und den europäischen Luftraum für russische Flugzeuge zu sperren. Am 28. erweiterte der Rat die Sanktionen gegen 26 russische Einzelpersonen und eine Organisation aus den Öl-, Bank- und Finanzsektoren. Die Ausstrahlung der russischen Medien RT und Sputnik wird in Europa ebenfalls verboten werden.

Die Staats- und Regierungschefs der G7 verurteilten am 24. Februar den "unprovozierten und völlig ungerechtfertigten Angriff" Russlands auf die Ukraine und riefen die internationale Gemeinschaft auf, "unmissverständlich" das Gleiche zu tun. Sie kündigten "harte und abgestimmte wirtschaftliche und finanzielle Sanktionen" an und erklärten sich bereit, der Ukraine humanitäre Hilfe anzubieten.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen trat am 28. Februar zusammen, um die Lage in der Ukraine zu erörtern. Ihr Präsident, Abdulla Shahid, forderte einen sofortigen Waffenstillstand und eine vollständige Rückkehr zu Diplomatie und Dialog. UN-Generalsekretär Antonio Guterres, forderte eine sofortige Einstellung der Kämpfe und wies auf die humanitäre Gefahr hin. Er ernannte Amin Awad zum Krisenkoordinator der Vereinten Nationen für die Ukraine. Am 28. beschloss der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, eine Untersuchung über mögliche Kriegsverbrechen oder Akte des Völkermords in der Ukraine einzuleiten.

Die 27 Energieminister diskutierten am 28. Februar darüber, wie der durch den Krieg verursachte Preisanstieg begrenzt werden könnte, und forderten die Kommission auf, Notfallmaßnahmen vorzuschlagen. Sie diskutierten auch über eine mögliche Synchronisierung des ukrainischen Stromnetzes mit dem Netz der Europäischen Union.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schickte am 28. Februar die Bewerbung seines Landes um eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union ab. In einem gemeinsamen Schreiben forderten acht Mitgliedstaaten, dass der Ukraine eine sofortige Beitrittsperspektive eingeräumt wird.

Die Minister für Europäische Angelegenheiten führten am 22. Februar im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 7 eine Anhörung Polens zum Thema Rechtsstaatlichkeit durch, um die jüngsten Entwicklungen seit der letzten Anhörung im Juni 2021 zu erörtern. Die Minister erörterten außerdem die nächsten Schritte in Bezug auf die Konferenz über die Zukunft Europas, die Widerstandsfähigkeit der Union gegenüber künftigen Krisen und den Stand der Gespräche mit dem Vereinigten Königreich.

Der Rat aktualisierte am 22. Februar eine Empfehlung über Maßnahmen, die die Freizügigkeit während der Pandemie beeinträchtigen. Diese Empfehlung sieht vor, dass Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Covid-19 auf der Grundlage des Status der Person und nicht der Situation auf regionaler Ebene angewendet werden, mit Ausnahme von Gebieten, in denen die Virusinfektionen sehr hoch sind. Am selben Tag erweiterte die Kommission die Gültigkeit der digitalen Genesungszertifikate des Covid auf das positive Ergebnis eines Antigentests.

Bei einem Treffen am 21. und 22. Februar in Le Bourget bekräftigten die Verkehrsminister ihren gemeinsamen Willen, die Einführung von Elektroladestationen zu beschleunigen und zu erleichtern sowie die Entwicklung von kohlenstoffarmem und erneuerbarem Wasserstoff zu fördern. Sie diskutierten über Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrern, zum Schutz der Beschäftigten im Seeverkehr und zur Gewährleistung der ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Nachhaltigkeit im Luftverkehr.

Die Minister diskutierten am 24. Februar über die Zukunft des industriellen Ökosystems für Mobilität im Kontext des grünen Übergangs sowie über die Verordnung über ausländische Subventionen, die den Binnenmarkt verzerren. Sie diskutierten über die strategischen Abhängigkeiten der Union, das von der Kommission vorgelegte Halbleiterpaket und den Stand der Prüfung des Vorschlags für ein Universalladegerät. Darüber hinaus nahmen sie eine Position zum Vorschlag für eine Richtlinie über die Veröffentlichung von Informationen zur Nachhaltigkeit durch Unternehmen an.

Die Finanzminister der Länder des Euroraums diskutierten am 25. Februar über die Euroraum-Dimension des Verfahrens bei makroökonomischen Ungleichgewichten und das Projekt eines digitalen Euros. Sie erkannten die positiven Auswirkungen der vorzeitigen Rückzahlung der von der EU und dem Internationalen Weltfonds gewährten Kredite durch Griechenland auf die griechischen Staatsfinanzen an. Tuomas Saarenheimo wurde als Vorsitzender der Arbeitsgruppe der Eurogruppe wiedergewählt.

Nach der Annahme der EU-Strategie für die Zusammenarbeit im Indopazifikraum im September letzten Jahres fand am 22. Februar in Paris ein Ministerforum für die Zusammenarbeit im Indopazifikraum statt. Die Teilnehmer bekräftigten ihr gemeinsames Bestreben, gemeinsam für Frieden, Wohlstand und eine nachhaltige und integrative Entwicklung zu arbeiten. Sie bekräftigten auch ihr Bekenntnis zu einer regelbasierten internationalen Ordnung und zu demokratischen Werten und Prinzipien. Sie sprachen auch über die Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Indopazifikraum in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, Konnektivität, digitale Fragen und Klimawandel.

Der Gerichtshof der Europäischen Union urteilte am 22. Februar, dass Praktiken, die ordentliche Richter an der Durchsetzung des Unionsrechts hindern, gegen das Unionsrecht verstoßen. Insbesondere ist der Gerichtshof der Ansicht, dass die rumänischen ordentlichen Gerichte dafür zuständig sind, die Vereinbarkeit von Normen des Unionsrechts mit nationalen Rechtsvorschriften zu beurteilen, ohne das Verfassungsgericht anrufen zu müssen. Das Gericht erinnerte auch daran, dass eine nationale Regelung, die es ermöglicht, einen nationalen Richter wegen Missachtung der Entscheidungen des Verfassungsgerichts disziplinarisch zur Verantwortung zu ziehen, gegen das Unionsrecht verstoßen würde

In einem am 22. Februar veröffentlichten Bericht stellt die OECD fest, dass es Norwegen gelungen ist, die Auswirkungen von Covid-19 auf seine Bevölkerung und Wirtschaft dank einer hohen Impfrate zu begrenzen. Die Organisation empfiehlt dem Land, "die Effizienz der öffentlichen Ausgaben zu verbessern, das Beschäftigungs- und Produktivitätsniveau anzuheben und die Bezahlbarkeit von Wohnraum zu gewährleisten". Man stellt fest, dass Norwegen eines der ehrgeizigsten Länder der Welt ist, was den grünen Wandel angeht, und ermutigt das Land, diesen Weg weiter zu beschreiten.

Das Arken-Museum in Ishøj in der Nähe von Kopenhagen zeigt bis zum 14. August eine Ausstellung über die Darstellung von Frauen in der Kunst. Ausgehend von dem Schocksatz "Müssen Frauen nackt sein, um ins Museum zu kommen?" beleuchten über 120 Werke 150 Jahre Geschichte, in denen Künstlerinnen im Schatten standen.

Das Städel Museum in Frankfurt zeigt vom 2. März bis 19. Juni die Ausstellung "Renoir - Rokoko Revival", die den Einfluss des Rokoko-Stils auf das Werk des impressionistischen Malers und seiner Zeitgenossen wie Claude Monet, Berthe Morisot, Edgar Degas und Édouard Manet untersucht.

Die Ausstellung "Es lebe Venedig! Die Erfindung Venedigs im 19. Jahrhundert" findet bis zum 4. September im Belvedere in Wien statt. Gezeigt wird österreichische und italienische Historienmalerei aus dieser Zeit, die die glorreiche Geschichte Venedigs darstellt. Die Verbindungen zwischen der Stadt und Österreich werden ebenfalls erforscht, da Venedig in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts unter der Herrschaft der Habsburger stand. Schließlich beleuchtet die Ausstellung die Darstellung der Stadt als Sehnsuchtsort.

Im Palazzo Reale in Mailand findet bis zum 5. Juni eine Ausstellung über Tizian und die venezianische Sicht auf die Frauen im 16. Jhd. statt. Die Gemälde des Künstlers stellen Frauen als erhabenes Thema der Kunst, des Lebens und der Liebe dar, im Kontext der Ideale des 16. Jhd.

Das Inverness Music Festival feiert bis zum 6. März sein 100-jähriges Bestehen. Neben Aufführungen in der ganzen Stadt werden Wettbewerbe in den Bereichen Musik, Gesang, Tanz, Poesie und Theater veranstaltet. Das Festival wird auch online übertragen.

Das Musée du Luxembourg in Paris zeigt vom 2. März bis zum 10. Juli die Ausstellung "Pionnières - Artistes des années folles", die die entscheidende Rolle der Frauen bei der Entwicklung der großen Kunstbewegungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts aufzeigt. Diese Frauen gehören zu den ersten, die Zugang zu den großen Kunsthochschulen haben, ein Atelier oder einen Verlag besitzen oder leiten können und als Künstlerinnen anerkannt werden. Sie eigneten sich die Darstellung des weiblichen Körpers in den Künsten an und erfanden sie neu.

Bis zum 15. Mai findet in der Königlichen Akademie der Schönen Künste San Fernando in Madrid eine Ausstellung über die Porträts von Pablo Picasso statt. Die Ausstellung wird in Zusammenarbeit mit der Fondation Beyeler realisiert.

Das Schwedische Nationalmuseum in Stockholm zeigt bis zum 28. August "Schwedische Anmut", eine Ausstellung über die 1920er Jahre. Durch Kunst, Design, Mode, Fotografie und Film lädt das Museum seine Besucher ein, die Goldenen Zwanziger Jahre zu entdecken oder wiederzuentdecken, eine Zeit, die als kontrastreich und kulturell innovativ dargestellt wird.

Das Internationale Filmfestival in Belgrad, eines der wichtigsten Filmfestivals auf dem Balkan, feiert bis zum 6. März sein 50-jähriges Bestehen. Mehr als 400 Filme werden in 12 Kinos in der ganzen Stadt gezeigt.

Bis zum 22. Mai ist in der Galleria Borghese die Ausstellung "Guido Reni und Rom: Tanz und Landschaft" zu sehen. Die Ausstellung dreht sich um sein Gemälde "Country Dance", das gerade in die Sammlung des Kardinals Scipione Borghese zurückgekehrt ist. Die festliche Landschaft wird zusammen mit Werken anderer italienischer Künstler des 17.Jhd. ausgestellt.

Das Van-Gogh-Museum in Amsterdam stellt Lithografien aus der Serie "Amour" des französischen Künstlers Maurice Denis aus. Diese Serie, die 1899 entstand, war seiner Frau gewidmet und tendierte dazu, die Liebe in all ihren Formen darzustellen. Die dreizehn Zeichnungen können bis zum 15. Mai besichtigt werden.