Aufgrund eines Anstiegs der Coronafälle führte Frankreich für 4 Wochen wieder restriktive Maßnahmen in 16 Departements ein. Polen hat die landesweiten Einschränkungen in mehreren Regionen bis zum Ende der Osterferien verlängert. Deutschland hat beschlossen, die bestehenden Maßnahmen bis zum 18. April zu verlängern und für die Osterzeit einen verschärften Lockdown zu verhängen. Die Europäische Kommission hat ihrerseits den Entwurf eines Zertifikats vorgelegt, das das Reisen erleichtern soll. Um die Entwicklung der Situation in den europäischen Ländern zu verfolgen bietet Ihnen die Stiftung eine Zusammenfassung der Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und der Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen.

Die Europäische Union bekräftigte am 18. März ihre Unterstützung für den politischen Dialog in Belarus und für die Organisation einer neuen Präsidentschaftswahl unter internationaler Aufsicht. Die Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja rief zu Unterstützungsbekundungen für das belarussische Volk am 25. März, dem Tag der Freiheit, auf, der an die Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1918 erinnert. Um diese Krise zu verfolgen, die seit den gefälschten Präsidentschaftswahlen vom August 2020 schwelt, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

Die Kommission hat am 17. März ihr digitales grünes Zertifikat für Personen, die im Schengen-Raum reisen, vorgestellt, das anzeigt, ob diese Menschen gegen das Virus geimpft, getestet oder immun sind. Diese Zertifikate sind kostenlos erhältlich und werden in elektronischer Form ausgestellt. Die Kommission hat auch Empfehlungen an die Mitgliedstaaten ausgesprochen, im Zusammenhang mit der schrittweisen Aufhebung der Beschränkungen koordiniert und ausgewogen zu handeln. Sie fordert die Mitgliedstaaten auf, epidemiologische Daten auszutauschen und ihre Bemühungen zur Unterstützung des Tourismus- und Kultursektors zu koordinieren.

Am 15. März hat die Kommission die Forschungs- und Innovationsprioritäten für das Programm "Horizon Europe" für den Zeitraum 2021-2024 festgelegt. Zu den Zielen des 99,5-Milliarden-Euro-Programms gehören: die Förderung offener strategischer Autonomie, die Wiederherstellung von Ökosystemen und biologischer Vielfalt sowie die nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen, die Entwicklung Europas zur führenden kreislauforientierten, klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft auf der Grundlage digitaler Technologien und die Schaffung einer widerstandsfähigeren, integrativen und demokratischen europäischen Gesellschaft. Am 18. März hat die Kommission den Europäischen Innovationsrat ins Leben gerufen. Mit einem Budget von 10 Milliarden Euro zielt dieser auf die Diversifizierung und Entwicklung bahnbrechender und vielversprechender Innovationen ab.

Die Europäische Kommission hat am 19. März beschlossen, Großbritannien vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil das Land unzulässige staatliche Beihilfen von bis zu rund 100 Mio. EUR, die als Steuerbefreiung für passive Zinsen und Nutzungsentgelte in Gibraltar gewährt wurden, nicht vollständig zurückgefordert hat und somit einen Beschluss aus dem Jahr 2018 ignoriert hat.

Die Wirtschafts- und Finanzminister erörterten am 16. März die Prioritäten für Konjunkturprogramme und deren Widerstandsfähigkeit und tauschten sich über die Durchführung der Finanzpolitik im aktuellen Kontext sowie die Aussichten auf eine Erholung aus. Sie waren sich einig, dass die fiskalische Unterstützung nicht zu früh zurückgezogen werden sollte. Sie diskutierten auch über die Besteuerung im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Wirtschaft.

Der Rat hat am 16. März endgültig neue Regeln zur Verhinderung der Verbreitung von terroristischen Inhalten im Internet verabschiedet. Die Regeln werden für alle Dienstleister gelten, die ihre Dienste in der EU anbieten. Die zuständigen Behörden in den Mitgliedsstaaten werden damit in der Lage sein, die Anstiftung zur Gewalt und Radikalisierung über Videoplattformen und soziale Netzwerke einzuschränken, indem sie von den Dienstanbietern verlangen, terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde zu entfernen oder zu sperren.

Am 16. März diskutierten die Gesundheitsminister über den Plan "Europa gegen den Krebs". Da die Pandemie die Erkennung und Behandlung von Krebsfällen verzögert hat, haben die Minister Prävention, Früherkennung und den Abbau von Ungleichheiten bei der Behandlung in der EU als vorrangige Ziele für die Mitgliedsstaaten festgelegt. Sie betonten die Bedeutung der Zusammenarbeit und des Austauschs von medizinischen und wissenschaftlichen Daten zwischen den Mitgliedstaaten. Die Minister bekräftigten die Notwendigkeit, die Impfkampagnen gegen das Coronavirus zu beschleunigen.

Der Rat und das Parlament erzielten am 18. März eine vorläufige Einigung über die Modalitäten des Datenaustauschs zwischen dem Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) und bestehenden Datenbanken, wie dem Schengener Informationssystem (SIS), dem Visa-Informationssystem (VIS), dem Einreise- und Ausreisesystem (EES) und Eurodac sowie Europol- und Interpol-Daten und Daten zu Strafregistern von Drittstaatsangehörigen (ECRIS-TCN). Die formelle Verabschiedung dieses Abkommens wird der letzte Schritt vor der Einrichtung des ETIAS sein, das 2022 betriebsbereit sein soll.

Am 18. März diskutierten die Umweltminister über die europäische Strategie zur Anpassung an den Klimawandel und das europäische Klimagesetz. Sie diskutierten auch die Rolle des Aufbauplans für Europa im Zusammenhang mit der Ökologisierung des Europäischen Semesters. Schließlich diskutierten sie einen Gesetzesvorschlag zu Batterien und Batterieabfällen, der die Kreislaufwirtschaft fördert und den Gesundheits- und Umweltschutz sicherstellen soll.

Am 22. März betonten die Minister für Wettbewerbsfähigkeit, wie wichtig es ist, zu investieren und die Diversifizierung der Liefer- und Produktionsketten in Europa zu fördern. Sie sagten, sie wollten die Autonomie der Union bei der Produktion von kritischen Gütern und dem Zugang zu Rohstoffen stärken. Die Minister erörterten, wie gleiche Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt gewährleistet werden können, insbesondere im Hinblick auf die verzerrenden Auswirkungen ausländischer Subventionen. Sie diskutierten den Vorschlag der Kommission für einen digitalen Kompass 2030.

Der Hohe Vertreter Josep Borrell besuchte am 19. März den Luftwaffenstützpunkt Sigonela auf Sizilien, um den ersten Jahrestag der Einrichtung der EU-Operation Irini zu begehen, die als Nachfolger der Operation Sophia zur Überwachung des UN-Waffen- und Ölembargos in Libyen eingesetzt ist. Die EU ist die einzige Kraft im Mittelmeerraum, die diese Überwachung durchführt. Die Union hat beschlossen, ihre Marinemission Irini um zwei Jahre, bis zum 31. März 2023, zu verlängern.

Der Rat beschloss am 22. März restriktive Maßnahmen gegen vier chinesische Beamte, wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen in China, zu verhängen. Mehrere Personen und Einrichtungen wurden in Nordkorea, Libyen, Tschetschenien, Südsudan und Eritrea sanktioniert. Als Vergeltung beschloss China, zehn Europäern, darunter fünf Abgeordneten des Europäischen Parlaments und nationalen Parlamentariern, sowie den Mitgleidern von vier Einrichtungen, darunter dem Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee des Rates und dem Unterausschuss für Menschenrechte des Europäischen Parlaments, die Einreise auf chinesisches Hoheitsgebiet zu verbieten.

Die Außenminister trafen sich am 22. März und beschlossen, elf Personen zu sanktionieren, die für den Militärputsch in Burma am 1. Februar 2021 verantwortlich waren. Sie zogen auch Bilanz über die Beziehungen zur Türkei, die auf der Tagesordnung des Europäischen Rates stehen werden. Sie diskutierten die Partnerschaft mit den südlichen Nachbarn. Sie verabschiedeten auch ein neues Finanzinstrument im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik: die Europäische Friedensfazilität.

Unternehmen aus den Mitgliedsstaaten des Europäischen Patentamts (EPA) meldeten 45 % der im Jahr 2020 angemeldeten Patente an, verglichen mit 25 % in den USA und 7 % in China. Deutschland (14%), Frankreich (6%) und die Schweiz (5%) waren die Länder, die die meisten Patente anmeldeten.

Am 15. März empfing der französische Präsident Emmanuel Macron im Rahmen des 26. französisch-spanischen Gipfels den spanischen Premierminister Pedro Sanchez in Montauban. Dieses Treffen führte zur Unterzeichnung eines Abkommens über die Anerkennung der doppelten französisch-spanischen Staatsbürgerschaft. Zwei gemeinsame Projekte wurden angekündigt: eine gemeinsame grenzüberschreitende Strategie und der Beginn von Konsultationen für einen zukünftigen bilateralen Kooperationsvertrag.

Am 19. März verabschiedete die italienische Regierung ein Hilfspaket in Höhe von 32 Milliarden Euro. 11 Milliarden gehen an Unternehmen und Selbstständige, 1 Milliarde wird für ein Bürgergeld für die am meisten Benachteiligten bereitgestellt und 900 Millionen werden für Saisonarbeiter ausgegeben. Der Entlassungsstopp wurde bis Ende Juni verlängert, der Teilentlassungsstopp für KMU bis Ende des Jahres. Schließlich sind 5 Mrd. € für das Gesundheitswesen vorgesehen, darunter 2,8 Mrd. € für den Kauf von Impfstoffen und Medikamenten und 200 Mio. € für den Start der Impfstoffproduktion.

Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) veröffentlichte am 18. März zwei Berichte über die Türkei. Im ersten drückt man seine Besorgnis über den Mangel an Transparenz im Gesetzgebungsprozess aus und fordert die Behörden auf, strengere Standards in Bezug auf Interessenkonflikte von Parlamentariern zu implementieren. Auch die mangelnde Unabhängigkeit der Justiz wird hervorgehoben. Im zweiten Bericht fordert GRECO die Türkei auf, mehr Fortschritte in Bezug auf die Transparenz der Parteienfinanzierung zu machen, da nur eine der neun bereits ausgesprochenen Empfehlungen umgesetzt worden ist.

In einem am 17. März veröffentlichten Bericht fordert die Expertengruppe des Europarats zur Bekämpfung des Menschenhandels (GRETA) Dänemark auf, die Identifizierung und den Schutz von Opfern des Menschenhandels zu verbessern und die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen zu deren Unterstützung bereitzustellen.

Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatovic, forderte den polnischen Premierminister am 16. März auf, die europäischen Menschenrechtsstandards zu respektieren. Sie äußerte sich besorgt über die vorgeschlagene Steuer auf Werbeeinnahmen der Medien, die Medieninhalte einschränken und damit den Medienpluralismus und die Freiheit untergraben könnte. Sie ist besorgt über den Gesetzesentwurf zum "Schutz der Meinungsfreiheit von Nutzern sozialer Netzwerke", der viele Schlupflöcher enthält und eine zu weite Definition von "illegalen Inhalten" enthält und die Meinungsfreiheit und das Recht auf Privatsphäre behindern könnte.

Am 17. März betonte das Ministerkomitee des Europarates, wie wichtig gleiches Entgelt und gleiche Chancen für Frauen sind, um in den Genuss anderer Rechte zu kommen, wie z. B. bürgerliche und politische Rechte sowie wirtschaftliche und soziale Rechte. Der Rat stellte fest, dass es zwar Fortschritte, aber auch viele Fälle der Nichteinhaltung der Anforderungen der Europäischen Sozialcharta gibt.

Der Europarat zeigt sich "tief bedauert" über den Austritt der Türkei aus der Istanbuler Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, welcher durch ein Dekret von Präsident Recep Tayyip Erdogan am 19. März, beschlossen wurde. Der Rat stellt fest, dass die Konvention "im Land breit unterstützt wird" und dass die Entscheidung ohne parlamentarische Debatte getroffen wurde.

Bis zum 28. März zeigt die Fondation Beyeler in Riehen eine Eigenkreation der Choreografin Anne Teresa De Keersmaeker in Verbindung mit einer Ausstellung von Skulpturen von Auguste Rodin und Hans Arp. Die zeitgenössische Choreografie konfrontiert die Welten der beiden Bildhauer und findet ein Echo in der Erforschung der Abstraktionsfähigkeit des Körpers.

Die Ausstellung "Meine Normandie" von David Hockney in der Galerie Lelong & Co. ist online verfügbar. Es ist möglich, virtuell durch den Raum zu gehen und Bilder der Region zu bewundern. Diese Bilder des amerikanischen Maler wurden von der Normandie inspiriert, da er sich in dieser Gegend niedergelassen hatte.

Das Danziger Bernsteinmuseum bietet eine einzigartige virtuelle Sammlung von Naturbernsteinen und Kunstobjekten aus diesem Pflanzenharz. Die wertvollsten Objekte der Sammlung stammen aus der "goldenen Periode" der Entwicklung Danzigs, als die Stadt eines der wichtigsten Zentren des Bernsteinhandwerks und -handels war.

Die französischen Architekten Anne Lacaton und Jean-Philippe Vassal wurden am 16. März mit dem Pritzker-Preis, der renommiertesten Auszeichnung auf diesem Gebiet, geehrt. Die Jury belohnte ihre Architektur, die "die Bereicherung des menschlichen Blicks durch das Prisma der Großzügigkeit und der Freiheit der Nutzung in den Vordergrund stellt".

Die Liverpool Biennale begann in diesem Frühjahr unter dem Namen "Der Magen und der Hafen" (The Stomach and the Port) mit zeitgenössischen Künstlern aus über 30 Ländern. Bis zum 6. Juni finden die Ausstellungen in Parks, Bibliotheken, historischen Stätten und Kunsthallen rund um die Stadt Liverpool statt. Auch Online-Events sind geplant.

Das Museum für moderne und zeitgenössische Kunst in Malmö hat am 16. März seine Pforten wieder geöffnet und präsentiert die Ausstellung "Künstlerin, Forscherin, Medium", die der schwedischen Künstlerin Hilma af Klint (1862-1944) gewidmet ist und bis zum 11. April verlängert wurde.

Das Orchestre Philharmonique de Luxembourg bietet bis Ende April mehrere Konzerte an, darunter am 25. März das Konzert für Klavier und Orchester Nr. 5 "L'Égyptien" von Camille Saint-Saëns und die Symphonie Nr. 3 "Rheinische" von Robert Schumann.