In Zusammenarbeit mit dem Institut Catholique de Paris organisierte die Stiftung am 1. Februar eine Videokonferenz mit dem Hohen Vertreter Josep Borrell, in der die wichtigsten Themen, mit denen die Europäische Union auf der internationalen Bühne konfrontiert ist, angesprochen wurden. Die Aufzeichnung der Konferenz ist jetzt verfügbar, ebenso wie der Artikel auf dem Blog des Hohen Vertreters.

Am 11. Februar organisiert das Institut Catholique de Paris in Zusammenarbeit mit der Stiftung eine Videokonferenz zu den Folgen des Austritts Großbritanniens für das Wettbewerbsrecht.

Während das weitere Ausbreitungsgeschehen des Virus ungewiss ist, verlängern die Staaten die Gesundheitsmaßnahmen, einige beginnen jedoch die Einschränkungen zu lockern. In Italien werden Museen wiedereröffnet, in Österreich Schulen und Geschäfte. Ebenfalls in Österreich und in Belgien werden Friseursalons wieder geöffnet. Die Mitgliedstaaten haben sich am 1. Februar darauf geeinigt, nicht unbedingt notwendige Reisen innerhalb der Union einzuschränken. Die Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenfassung der Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und der Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen.

Am 7. Februar organisierte die belarussische Opposition den Tag der Solidarität mit Belarus. Dabei wurde das Ergebnis der manipulierten Präsidentschaftswahlen vom 9. August 2020, die nun schon sechs Monate zurück liegt, angefochten. Die Union bekräftigte ihre Unterstützung für das belarussische Volk und ihre Forderung nach neuen transparenten Wahlen. Um diese Krise zu verfolgen, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

Die Kommission hat am 3. Februar einen mit 4 Milliarden Euro dotierten europäischen Plan zur Krebsbekämpfung vorgestellt, der sich in vier Aktionsbereiche gliedert: Prävention, Früherkennung, Diagnose und Behandlung sowie Verbesserung der Lebensqualität. Besonderes Augenmerk wird auf Kinder gelegt, um sicherzustellen, dass sie alle Zugang zu einer frühen und optimalen Erkennung und Behandlung haben.

Am 4. Februar leitete die Kommission Vertragsverletzungsverfahren gegen 24 Mitgliedstaaten ein, weil sie die neuen Regeln des Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation nicht umgesetzt haben. Dieser Kodex modernisiert den Rechtsrahmen, stärkt die Verbraucherrechte und gewährleistet hohe Standards für Kommunikationsdienste. Bislang haben nur Ungarn, Griechenland und Finnland die Frist für die Umsetzung des Kodex in nationales Recht eingehalten.

Am 3. Februar diskutierten Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic und der britische Staatsminister Michael Gove über die Durchführung von Zollkontrollen in Nordirland, nachdem die Kommission den Abzug von EU-Mitarbeitern, die für die Kontrollen in den nordirischen Häfen zuständig sind, aufgrund von Sicherheitsbedrohungen, angekündigt hatte. Beide Seiten bekräftigten ihr Engagement für eine offene Grenze in Irland und für die Umsetzung des Protokolls, das Nordirland im europäischen Binnenmarkt hält. Die Europäische Union lehnte den Antrag des Vereinigten Königreichs ab, die Kontrollbefreiung für in Nordirland ankommende Waren zu verlängern.

In den am 1. Februar angenommenen Empfehlungen fordert der Rat die Mitgliedstaaten auf, alle nicht unbedingt notwendigen Reisen einzuschränken und Quarantäne sowie Negativtests für Reisende vorzuschreiben.

Bei ihrem Treffen per Videokonferenz am 3. Februar diskutierten die Minister für Wissenschaft und Forschung über die Entwicklung wissenschaftlicher Karrieren und die Förderung qualifizierter Menschen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Europäischen Forschungsraum und dem neuen Programm Horizon Europe, das am Vortag vorgestellt wurde.

Am 5. Februar verlängerte der Rat die Maßnahmen gegen Terrorverdächtige, terroristische Vereinigungen und Körperschaften, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, um sechs Monate. Die Gelder der 14 betroffenen Personen und 21 Einrichtungen werden eingefroren und es ist allen Wirtschaftsbeteiligten in der EU untersagt, ihnen wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen.

Bei seinem Besuch in Moskau am 5. Februar beklagte der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, in Anwesenheit des russischen Außenministers Sergej Lawrow, dass die Beziehungen zu Russland vor "fundamentalen Unterschieden" und einem "Mangel an Vertrauen" stünden. Er wiederholte die Forderung nach der Freilassung des Oppositionellen Alexej Nawalny und forderte eine "gemeinsame Arbeit" in den Bereichen Digitales, Klima, Forschung und beim Kampf gegen Covid-19. Er verurteilte die während seines Besuchs angekündigte Ausweisung von drei deutschen, polnischen und schwedischen Diplomaten, die beschuldigt wurden, an einer Demonstration zur Unterstützung von Alexej Nawalny teilgenommen zu haben.

Der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, begrüßte am 5. Februar gemeinsam mit Frankreich, Deutschland, Italien, Großbritannien und den Vereinigten Staaten die Einigung, des von den Vereinten Nationen geführten Libyschen Politischen Dialogforums, auf eine libysche Übergangs-Einheitsregierung, die damit beauftragt ist, das Land zu nationalen Wahlen am 24. Dezember 2021 zu führen. Zum Premierminister wurde der 61-jährige Abdel Hamid Dbeibah ernannt, dem eine gewisse Nähe zur Türkei nachgesagt wird und der von 2007 bis 2011 für die Gaddafi-Regierung arbeitete.

In einer auf der Website von Project Syndicate veröffentlichten Kolumne fordern der französische Präsident Emmanuel Macron, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Präsidenten der Kommission und des Europäischen Rates, Ursula von der Leyen und Charles Michel, gemeinsam mit dem UN-Generalsekretär und dem Präsidenten des Senegal eine verstärkte internationale Zusammenarbeit zur Bewältigung der Pandemie und der daraus resultierenden Krise.

Am 8. Februar beschlossen Deutschland, Polen und Schweden gleichzeitig, einige, auf ihrem Territorium stationierte, russische Diplomaten auszuweisen, als Reaktion auf die Ausweisung von drei ihrer Diplomaten durch Russland am 5. Februar. Die drei Länder weisen den Vorwurf zurück, dass ihre Diplomaten an einer illegalen Demonstration zur Unterstützung von Alexej Nawalny teilgenommen haben und erinnern daran, dass sich diese mit rechtmäßigen Mitteln über die Entwicklung vor Ort informierten.

In einem am 8. Februar veröffentlichten Bericht stellt der IWF fest, dass die polnische Wirtschaft eine der am wenigsten von der Pandemie betroffenen in der Union ist, mit einem BIP-Rückgang von 3,4 % im Jahr 2020, dem ein Aufschwung von 2,7 % im Jahr 2021 folgen könnte. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die polnische Regierung schnell und effektiv auf die Krise reagiert hat, aber dass die Aufsicht über den Bankensektor, dessen Einnahmen gesunken sind, verstärkt werden muss. Der IWF ermutigt Polen, die öffentlichen Investitionen zu erhöhen, insbesondere im Energie- und Digitalsektor im Einklang mit dem Europäischen Konjunkturprogramm.

Im vierten Quartal 2020 sank das BIP in der EU um 0,5 % und in der Eurozone um 0,7 % im Vergleich zum Vorquartal, wie Eurostat am 2. Februar mitteilte. Dies entspricht einem Rückgang von 5,1 % bzw. 4,8 % im Vergleich zum vierten Quartal 2019. Das BIP dürfte im gesamten Jahr 2020 in der Union um 6,4 % und in der Eurozone um 6,8 % gesunken sein.

Das Museum "Museo dei Fori Imperiali" in Rom präsentiert bis zum 30. Mai die Ausstellung "Napoleon und der Mythos Rom", die anlässlich seines zweihundertsten Todestages die Beziehung des Kaisers zur antiken Welt und zu Rom nachzeichnet.

Viele polnische Museen öffneten am 2. Februar wieder ihre Türen, darunter das Nationalmuseum in Warschau, das Nationalmuseum in Krakau und das Wawel-Schloss in Krakau, das Nationalmuseum in Breslau und das Museum des Zweiten Weltkriegs in Danzig.

Vom 15. bis 20. Februar veranstaltet das Davos Festival die Online-Singwoche 2.1. Diese Veranstaltung bietet jungen Künstlern die Möglichkeit, an ihrer Stimme zu arbeiten und das Singen in Zusammenarbeit mit Profis zu erlernen, auch aus der Ferne, durch Tutorials, die von Mitgliedern des Orion Vokal 4 Ensembles vorbereitet werden. Jeder Tag beginnt mit einem kurzen Zoom-Konzert aller Teilnehmer, gefolgt von Gesangsübungen.

Noch bis zum 28. Februar zeigt das Nationaltheater Weimar Franz Kafkas "Die Verwandlung" unter der Regie von Juliane Kann. Außerdem wird aus mehreren Perspektiven gleichzeitig gefilmt.

Das Museum Reina Sofía in Madrid hat mit "Rethinking Guernica" ein interaktives digitales Angebot ins Leben gerufen, welches mehrere Pfade durch den immensen Fundus an Forschungsmaterialien zur Malerei bietet. In diesem Monat kündigt das Museum die Bereicherung und Erweiterung seines Angebotes an, indem es mehr als 200 Dokumente sowie zwei neue Abschnitte hinzufügt: "Oral History" und "(Im) Possible Counter-Archives".

Anima, das internationale Trickfilmfestival in Brüssel, findet vom 12. bis 21. Februar online statt. Exklusive Spielfilme, Kurzfilme, Event-Sessions und Treffen mit Regisseuren stehen bei dieser 40. Ausgabe auf dem Programm, ebenso wie Treffen für Fachleute.

Die Ausgabe des Jahres 2021 des Karnevals von Venedig findet vom 11. bis 16. Februar live online statt und wird per Streaming in den sozialen Netzwerken übertragen. Die Sendungen werden täglich aus dem Palazzo Vendramin Calergi übertragen. Es werden virtuelle Räume des Karnevals, sowie Videos über seine Geschichte und Traditionen angeboten.

Raffaels Cartoons, einer der größten Schätze der Renaissance, können jetzt über einen neuen Online-Service des Victoria & Albert (V&A) Museums in London betrachtet werden.