Der Brief72926 sept. 2016

La Lettre

Pierre Vimont

26. September 2016

Die Analysen der strategischen Interessen der Europäischen Union sind nicht in der Lage die wahren Probleme, logisch, zu erörtern. Durch die Position Europas in der Welt hat es die Möglichkeit eine strategische Agenda auszuarbeiten, die es ermöglicht, in den Bereichen mit großen Herausforderungen und in den großen internationalen Foren einen Standpunkt herauszuarbeiten, der die inneren Kontroversen, der Union nicht ans Tageslicht befördert. Diese Übung wurde in der Vergangenheit schon oft erfolgreich durchgeführt. Jedoch ist die Realität, dass die europäischen Akteure – Mitgliedsstaaten oder Institutionen - sich kaum von dieser Agenda betroffen fühlen. Der Grund dafür ist vor allem, dass der europäische Gemeinschaftssinn nicht weit verbreitet ist, oder sogar abgelehnt wird, meist von jenen, die nur ihre eigenen Interessen verfolgen wollen. Damit diese Herausforderung konkret gemeistert werden können, muss sich der europäische Geist durchsetzen und von allen Europäern, gemeinsam, akzeptiert und verfolgt werden. Das Problem dabei ist jedoch, dass die Menschen auf dem Kontinent meist diejenigen sind, die diese Interessen nicht durchsetzten können oder wollen.

Read more

Stiftung

Europa und die Souveränität

26. September 2016

frs.jpg
In Zusammenarbeit mit dem Egmont Institut und Eurodefense France organisiert die Robert-Schuman-Stiftung am 29. September, in Brüssel, ein Seminar mit dem Titel "Europa und die Souveränität: Realitäten, Limits und Aussichten". Melden Sie sich online an.

Read more -noch ein Link

Migration

Anstieg der Asylbewerber im zweiten Quartal

26. September 2016

migration.jpg
Laut den Statistiken von Eurostat, die am 22. September veröffentlicht wurden, hat sich die Zahl der erstmaligen Asylbewerber in den Mitgliedsstaaten, im zweiten Quartal 2016, leicht erhöht. Die Zahlen stiegen auf 306.000, von 287.100 im ersten Quartal, an und erhöhten sich somit um sechs Prozent.

Read more

Gipfel der Vereinten Nationen für Flüchtlinge und Migranten

26. September 2016

Am 19. September fand in New-York der Gipfel der Vereinten Nationen für Flüchtlinge und Migranten statt. Die Generalversammlung nahm dabei einen Beschluss an in welchem sich die Staaten dazu verpflichten die fundamentalen Rechte von Migranten zu schützen, die Unterstützung von überlasteten Aufnahmeländern zu erhöhen und Bildung für Flüchtlingskinder zu gewährleisten.

Read more -noch ein Link

Die OECD veröffentlicht "Ansichten zur internationalen Migration 2016"

26. September 2016

Am 19. September veröffentlichte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) den Bericht "Ansichten zur internationalen Migration 2016" und unterstrich dabei, dass jedes Land auf negative Reaktionen eingehen müsse, die mit Flüchtlingen zusammenhängend auftreten, außerdem soll die Integrationspolitik gestärkt und die internationale Kooperation verbessert werden.

Read more

Annäherung zwischen der EU und der Schweiz bei der Frage der Immigration

26. September 2016

Am 21. September teilte sich der Schweizer Nationalrat, das Unterhaus des Parlaments, zum Thema Immigration, mit, dabei wurde deutlich, dass man eine Lösung der Frage gemeinsam mit der EU möchte und das gute bilaterale Verhältnis beibehalten will. Dabei missbilligte der Rat die Einführung eines Kontingentes beim Zuzug von Ausländern und ist bereit einen Kompromiss, in dieser Frage, mit Brüssel auszuhandeln.

Read more

Mehr als 300.000 Flüchtlinge haben im Jahr 2016 das Mittelmeer überquert

26. September 2016

Mehr als 300.000 Flüchtlinge haben im Jahr 2016 das Mittelmeer überquert, um Europa zu erreichen, dies gabe eine am 20. September veröffentlichte Studie des UNHCR bekannt. Die Zahl der registrierten Neuankömmlinge ist somit niedriger als die der ersten neun Monate des Jahres 2015 (520.000), bleibt jedoch höher als im Jahr 2014 (216.054).

Read more

Gipfel "Migration entlang der Balkanroute" in Wien

26. September 2016

Am 24. September fand in Wien der Gipfel "Migration entlang der Balkanroute" statt. Dabei kamen die wichtigsten Führungspersönlichkeiten der zehn Länder zusammen, die vom Flüchtlingsstrom über den Balkan betroffen sind. Dabei wurde erneut betont, dass es unerlässlich sei eine effektive Grenzkontrolle und -sicherung zu etablieren, dies soll durch die effizientere Nutzung der vorhandenen Mittel und einer personellen Verstärkung der Grenzschützer geschehen.

Read more

Finanzkrise

Die OECD veröffentlicht seine Ansichten zur mittelfristigen ökonomischen Entwicklung

26. September 2016

crisefinanciere.jpg
Am 21. September veröffentlichte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) seine Ansichten zur mittelfristigen ökonomischen Entwicklung. Dabei zeigte sich die Organisation besorgt über das verlangsamte Wachstum der Weltwirtschaft, welches es auf 2,9% für das Jahr 2016 schätzt.

Read more

Kommission

Staatshilfen: Untersuchung der steuerlichen Behandlung von GDF Suez durch Luxemburg

26. September 2016

commission1.jpg
Am 19. September leitete die Europäische Kommission eine eingehende Untersuchung zur steuerlichen Behandlung der GDF Suez Gruppe (nun Engie), durch Luxemburg, ein.

Read more

Abschaffung der Roaminggebühren: Die Kommission präsentiert sein neues Konzept

26. September 2016

Am 21. September präsentierte die Kommission sein überarbeitetes Konzept über die Abschaffung von Roaminggebühren, die bis zum 15. Juni 2017 der Vergangenheit angehören sollen. Dabei wurden neue Regeln vorgestellt, welche den Missbrauch limitieren sollen, der mit dem Aufenthaltsland des Abonnementen zusammenhängt.

Read more

Europäische Nacht der Forscher

26. September 2016

Am 30. September findet die Europäische nach der Forscher, in mehr als 200 europäischen Städten, statt. Dieser Veranstaltung, unterstützt von der Europäischen Union unter der Schirmherrschaft der Aktionen Marie Skolodowska-Curie, soll verschiedene wissenschaftliche Disziplinen fördern.

Read more

Rat der Europäischen Union

Fazit des Rates "Allgemeine Angelegenheiten"

26. September 2016

conseilparlement.jpg
Am 20. September trafen sich die 28 Minister für Europäische Angelegenheiten in Brüssel, um den anstehenden Europäischen Rat vorzubereiten, finanzielle Perspektiven zu besprechen, die rechtlichen Mittel im Kampf gegen den Islamischen Staat zu stärken und sich über die Kandidatur von Bosnien und Herzegowina auszutauschen.

Read more

Informelles Treffen der Handelsminister

26. September 2016

Am 23. September diskutierten die 28 europäischen Handelsminister die Zukunft der internationalen Handelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP). Jedoch merkte die Europäische Handelskommissarin, Cecilia Malmström, ebenfalls an, dass es bis zu einer einstimmigen Zustimmung zu CETA noch einige Zeit dauern werde und es somit unwahrscheinlich erscheint das Abkommen mit den USA noch vor dem Ende der Amtszeit Obamas abzuschließen.

Read more -noch ein Link

Diplomatie

Gemeinsame Erklärung zu Syrien

26. September 2016

diplomatie.jpg
Am 25. September verabschiedeten die Minister des Auswärtigen von Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und den USA, sowie die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, eine gemeinsamme Erklärung zur Syrienfrage, dabei riefen sie Russland dazu auf die getroffenen Vereinbarungen zu respektieren und sich weiter für die Umsetzung eines Waffenstillstandes einzusetzen, um den Konflikt zu beenden.

Read more

Gerichtshof

Neubesetzung des Gerichts der Europäischen Union

26. September 2016

cjue.jpg
Am 20. und 22. September, anlässlich einer teilweisen personellen Erneuerung des Gerichts der Europäischen Union, wurde Marc Jaeger, Präsident seit dem 17. September 2007, für ein viertes Mandat, bis zum August 2019, wiedergewählt. Marc van der Woude, Richter am Gericht seit 2010, wurde zum Vizepräsidenten, für dieselbe Periode, gewählt. Neun Kammerpräsidenten wurden außerdem benannt.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Der EuGH verbietet Tierversuche in der Kosmetik

26. September 2016

In seinem Urteil C-592/14 vom 21. September erklärte das Gericht, dass das Europarecht es nicht erlaubt Kosmetikprodukte auf dem europäischen Markt zum Verkauf anzubieten, die an Tieren getestet wurden.

Read more

Europäische Agenturen

OLAF lobt und ermutigt Rumänien

26. September 2016

agences-eu.jpg
Anlässlich einer von Rumänien, am 21. September, organisierten Konferenz, zeigte sich das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) positiv erfreut über die unternommenen Maßnahmen des Staates in der Bekämpfung von Betrug und der Grenzsicherung.

Read more

Ergebnisse der europäischen Umfrage zu Drogen im Schulbereich

26. September 2016

Laut den Resultaten der europäischen Studie, die am 20. September in Lissabon von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD), veröffentlicht wurde und im Jahr 2015 unter 15 und 16 jährigen durchgeführt wurde, hat sich der Konsum von Alkohol und Tabak stark reduziert. Jedoch bestehen weiterhin große Herausforderungen, die durch neue Drogen entstehen, und den Schülern einen schnellen Weg in Abhängigkeiten bieten können, erläuterte der Bericht.

Read more

Deutschland

49. deutsch-französischer Finanz- und Wirtschaftsrat

26. September 2016

allemagne.jpg
Am 23. September fand der 49. deutsch-französischer Finanz- und Wirtschaftsrat, in Berlin, statt. Michel Sapin, Wolfgang Schäuble und Sigmar Gabriel berieten sich zu den Themen Wirtschaftsgovernance und Haushalt der EU und der Eurozone, der Bankenunion, sowie über Industrie-, Digital- und Handelsfragen.

Read more

Dänemark

20 jähriges Jubiläum des Arktischen Rates

26. September 2016

danemark.jpg
Am 19. September, anlässlich des 20 jährigen Jubiläums des Arktischen Rates, trafen sich die acht Minister des Auswärtigen, der Anrainerstaaten der Arktis. In einer gemeinsamen Erklärung verkündeten sie die Vorschritte und die Notwendigkeit einer weiteren Kooperation miteinander.

Read more

Estland

Letzer Wahlgang für das estnische Präsidentenamt am 3. Oktober

26. September 2016

estonie.jpg
Am 24. September scheiterte die Neuwahl des estnischen Präsidenten erneut. Das Wahlgremium, bestehend aus 355 Abgeordneten und Lokalpolitikern konnte sich nicht auf einen der zwei Kandidaten, Siim Kallas, ehemaliger Premierminister und Allar Joks, ehemaliger Justizminister, einigen. Deshalb sind die 101 Abgeordneten des Riigikogu, am 3. Oktober, zu einem letzten Wahlgang aufgerufen.

Read more -noch ein Link

Frankreich

Die Textentwürfe der französischen Regierung zu den Finanzen

26. September 2016

france.jpg
Der französische Finanzminister, Michel Sapin, verkündete am 20. September, dass die Wachstumsvorhersagen von 1,5% für 2016-2017, im Rahmen des fünfjährigen Projektbudgets, aufrechterhalten werden können. Die Vorhersage des Haushaltsdefizits verbleibt ebenfalls stabil bei 2,7% des BIP, im Jahr 2017. Abschließend, erläuterte er, dass die Steuerbelastung sich im Jahr 2017 bei 44,5% des BIP einpendeln wird.

Read more

Griechenland

griechische Verschuldung:Der IWF verlangt eine Entlastung von der EU

26. September 2016

grece.jpg
In seinem Jahresbericht vom 23. September, zur jährlichen Evaluation der griechischen Wirtschaft, fordert der IWF die Europäische Union dazu auf "eine weitere Entlastung für die griechische Verschuldung" zu ermöglichen. Der IWF nannte die beschlossenen Maßnahmen, auf die sich die europäischen Partner einigten und die Verschuldung verringern sollen, unrealistisch.

Read more

Portugal

Der IWF zeigt sich über die wirtschaftliche Situation in Portugal besorgt

26. September 2016

portugal.jpg
Am 22. September publizierte der Internationale Währungsfond (IWF) einen Bericht zur wirtschaftlichen Situation in Portugal. Trotz der besseren Wirtschaftssituation ist der IWF über die verlangsamte ökonomische Aktivität seit 2015 besorgt und warnt vor den Schwächen des Bankensektors, sowie der immer größeren Staatsverschuldung.

Read more

Großbritannien

Das britische Parlament stellt sich gegen einen Austritt aus dem Binnenmarkt

26. September 2016

royaume-uni.jpg
Am 20. September veröffentlichte das Finanzkomitee des britischen Parlaments einen Bericht, in welchem es erklärte, dass circa 5,500 britische Firmen einen europäischen Pass benutzen, um innerhalb der EU Geschäfte abzuwickeln. Basierend auf Daten der "Financial Conduct Authority", analysiert das Komitee, dass der Verlust des Zuganges zum europäischen Binnenmarkt die nachhaltige Entwicklung dieser Firmen schädigen werde.

Read more

Die Bank von England bringt sich gegen die negative Grundhaltung gegenüber der britischen Wirtschaft in Stellung

26. September 2016

Am 22. September erinnerte das Finanzkomitee der Bank von England daran, dass Großbritannien, trotz guter Wirtschaftsindikatoren, im Monat September, weiterhin von vielen Risiken umgeben ist, vor allem im Finanz- und Immobiliensektor, sowie bei ausländischen Direktinvestitionen.

Read more

Schweden

Haushalt von Schweden für 2017

26. September 2016

suede.jpg
Am 20. September präsentierte die schwedische Regierung seinen Haushalt, der auf einem Kompromiss der Regierungsparteien mit der linken Partei des Parlamentes beruht, dabei werden der Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsektor besonders gefördert.

Read more -noch ein Link

Ukraine

Die Weltbank zweifelt an erneutem Schwung in der ukrainischen Wirtschaft

26. September 2016

ukraine.jpg
Am 22. September veröffentlichte die Weltbank seine letzten Vorhersagen zur wirtschaftlichen Situation in der Ukraine. Trotz des erfolgten Anstieges des Wachstums um 0,8% in der ersten Jahreshälfte 2016 gibt es weiterhin viele Probleme in der Ukraine, die den wirtschaftlichen Aufschwung verlangsamen, dazu zählen, unter anderem, die Schwäche der Außennachfrage und der immer noch schwelende Konflikt im Land.

Read more

UNO

Treffen des Council of Women World Leaders

26. September 2016

diplomatie.jpg
Der Council of Women World Leader traf sich am 21. September, während zeitgleich die Generalversammlung der Vereinten Nationen tagte. Die litauische Präsidentin, Dalia Grybauskaitė, welche dem Rat vorsteht, forderte die Gewalt gegen Frauen weiterhin zu bekämpfen und sprach über die Folgen von Gewalt gegen Frauen für die Gesellschaft.

Read more -noch ein Link

WTO

Die WTO gibt Boeing, in einem zwölf Jahre alten Streit mit Airbus, Recht

26. September 2016

omc.jpg
Am 22. September gab, ein Berufungsorgan der Welthandelsorganisation (WTO), den Vereinigten Staaten Recht, dass Airbus sich, durch staatliche Hilfen, unlautere Vorteile im Wettbewerb verschafft hat. Dieser, seit zwölf Jahren, schwelende Konflikt mit dem europäischen Flugzeugbauer sollte nun beigelegt sein.

Read more

Eurostat

Eine Onlinepublikation beleuchtet das Thema Energie in der Europäischen Union

26. September 2016

eurostat.jpg
Am 20. September publizierte Eurostat ein Dokument mit dem Titel "Shedding light on energy in the EU", diese interaktive Veröffentlichung soll das komplexe Energiethema verständlich aufbereiten.

Read more

Kultur

Hergé wird im Grand Palais geehrt

26. September 2016

culture.jpg
Georges Remi, besser bekannt unter dem Pseudonym Hergé, wird im Grand Palais von Paris geehrt. Vom 28. September 2016 bis zum 15. Januar 2017 möchte die Ausstellung Hergé, von einer persönlichen Seite, vorstellen, dies wird durch viele private Bilder und Zeugnisse erreicht.

Read more

Ausstellung in Berlin wird Ernst Ludwig Kirchner gewidmet

26. September 2016

Bis zum 26. Februar 2017 wird dem deutschen Expressionisten Ernst Ludwig Kirchner, in Berlin, eine Ausstellung, im Museum für Gegenwart, gewidmet.

Read more

Internationales Menschenrechtsfilmfestival in Tirana

26. September 2016

Vom 26. September bis zum 1. Oktober 2016 findet zum elften Mal das Internationale Menschenrechtsfilmfestival in Tirana statt. Diese Ausgabe wird dem Thema Migration gewidmet sein.

Read more

Designwoche in Wien

26. September 2016

Die Designwoche in Wien findet vom 30. September bis zum 9. Oktober statt, wobei es viele Veranstaltungen zu besuchen gibt.

Read more

Ausstellung "Brueghel. Meisterwerke flämischer Kunst" im Palais von Venaria

26. September 2016

Bis zum 19. Februar 2017 beherbergt das Palais von Venaria, in der Nähe von Turin, die Ausstellung zur Familie Brueghel.

Read more

Kumu Kunstfilmfestival in Tallinn

26. September 2016

Vom 29. September bis zum 2. Oktober findet in Tallinn das Kumu Kunstfilmfestival statt. Dieses Festival ist das einzige, das sich für die Beziehungen zwischen Film und visueller Kunst, sowie zwischen der Bewegung und der Unbeweglichkeit, interessiert.

Read more

Ausstellung "Abstract Expressionism" in London

26. September 2016

Bis zum 2. Januar 2017 präsentiert die Royal Academy of Arts, in Kollaboration mit dem Guggenheim Museum Bilbao, die Ausstellung "Abstract Expressionism" in London.

Read more

Weiße Nacht

26. September 2016

Am 1. Oktober findet das Festival Weiße Nacht in Brüssel und Paris statt. Diese kulturelle, artistische und populäre Veranstaltung lädt die Bevölkerung dazu ein sich der Stadt wieder anzunähern und verändert den Raum der Stadt, für eine Nacht, dabei wird dieser Platz zum Laboratorium der Gegenwärtigkeit.

Read more -noch ein Link

Agenda

26. und 27. September

Informelles Treffen der Verteidigungsminister (Bratislava)


29. September

Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Brüssel)


30. September

Rat "Umwelt" (Brüssel)


2. Oktober

Referendum über die Umsiedlung von Flüchtlingen (Ungarn)


3. Oktober

Präsidentenwahl (Estland)


Newsletter Archives

Europa erscheint als die Lösung, nicht als das Problem

Das Ende der Energiepreiskrise darf nicht das Ende der Energiewende einläuten

Ermöglichen hybride Bedrohungen neue Horizonte für ein "Europa der inneren Sicherheit"?

Die Zukunft des europäischen Einflusses im Indopazifikraum

Dreißig Jahre nach dem Dayton-Paris-Abkommen: Die EU muss sich in Bosnien und Herzegowina engagieren

The Editors of the Newsletter :
Publikationschef : Pascale Joannin

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
info@robert-schuman.eu

Director of Publication :
Robert-Schuman-Stiftung

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Roaming/Telefon, Handel/Kanada-USA, Migration/Balkan, Airbus/WTO

pdf

Der Brief n°729- Version des 26 sept. 2016