Der Brief68421 sept. 2015

La Lettre

21. September 2015

Georges Prevelakis kommentiert in einem Gespräch für die Stiftung den Ausgang der griechischen Parlamentswahlen, als dessen Sieger Alexis Tsipras hervorging. Prevelakis spricht dabei insbesondere über die im Gegenzug zum dritten Hilfspaket vereinbarten Reformmaßnahmen, welche die Regierung Tsipras nun sehr schnell wird umsetzen müssen. Ebenso ist die Flüchtlingskrise in Griechenland ein Thema, das erörtert wird.

Read more

Wahlen

Alexis Tsipras (SYRIZA) gewinnt die Parlamentswahlen

21. September 2015

elections.jpg
Der amtierende Premierminister Alexis Tsipras (SYRIZA) hat am 20. September mit 35,46% der Stimmen und 145 Sitzen im Parlament die Wahlen für sich entscheiden können. Er gewann vor Evangelos Meimarakis (ND), der auf 28,10% der Stimmen und 75 Parlamentssitze kam. Die rechtsextreme Partei Goldene Morgenröte wurde drittstärkste Kraft mit 6,99% und 18 Sitzen. PASOK erreichte 4,09% und 10 Sitze, gefolgt von den Unabhängigen Griechen (ANEL), dem rechtspopulistischen vormaligen Koalitionspartner von Tsipras, mit 3,63% der Wählerstimmen und 10 Abgeordnetenmandate. Die Zentrumsunion (EK) konnte 3,49% und 9 Sitze auf sich vereinigen. Die Wahlbeteiligung fiel dagegen äußert schwach aus. Nur 56,14% der wahlberechtigten Griechen beteiligten sich am Urnengang. Tsipras kündigte umgehend an, erneut eine Koalition mit ANEL eingehen zu wollen. Er muss nun dringend die Reformen umsetzen, um im Gegenzug die im dritten Hilfsplan im Juli festgeschriebenen 86 Milliarden Euro zu erhalten.

Read more

Migration

Mehr als 500.000 Flüchtlinge seit Anfang 2015

19. September 2015

migration.jpg
Wie die europäische Agentur Frontex am 15. September bekannt gegeben hat, überquerten zwischen Januar und Oktober diesen Jahres mehr als 500.000 Flüchtlinge die Grenzen zur Europäischen Union. Im gesamten Jahr 2014 waren es verglichen damit 280.000 Personen. Rekordzahlen wurden in fünf aufeinander folgenden Monaten gemessen - mit dem aktuellen Höhepunkt von 156.000 Flüchtlingen im August, wie die Agentur für den Schutz der europäischen Außengrenzen mitteilte. Allein auf den griechischen Inseln registrierte man im August eine Rekordzahl von 88.000 Menschen - das waren elf Mal mehr als noch im August 2014. Ungefähr Dreiviertel der Flüchtlinge die über die Türkei nach Europa gelangen waren Syrer.

Read more

Deutschland baut Verteilungszentren für Flüchtlinge auf

21. September 2015

Nach dem Treffen mit den 16 Ministerpräsidenten am 15. September hat die deutsche Kanzlerin Merkel erklärt, dass der Bund zusammen mit den Ländern die Verteilung von Flüchtlingen managen wird. Außerdem wolle man 40000 Plätze für die Erstaufnahme von Flüchtlingen schaffen. Am 24. September wird Merkel die Ministerpräsidenten noch einmal treffen, um die Orte, Zahl und Finanzierung der Zentren zu bestimmen. Diese Zusammenkunft befasst sich in erster Linie mit München, dass derzeit einen besonders starken Zustrom von Flüchtlingen erlebt und sich Sorgen über die dadurch erschwerte Organisation des jährlichen Oktoberfests mit seinen 6 Millionen Besuchern macht.

Read more

Die europäischen Abgeordneten stimmen der Umsiedlung von weiteren 120.000 Asylsuchenden zu

19. September 2015

Die Europäischen Parlamentarier haben einem Dringlichkeitsvorschlag zur Umsiedlung von 120.000 Asylsuchenden aus Italien (15.600), Griechenland (50.400) und Ungarn (54.000) in andere EU-Mitgliedsländer stattgegeben. Die Zahl kommt zu der ursprünglich geregelten Umsiedlung von 40.000 Asylantragsstellern hinzu, die Gesamtzahl beträgt damit 160.000. Dem Vorschlag der Kommission wurde (ohne Änderung) mit 370 Stimmen, bei 134 Gegenstimmen und 52 Enthaltungen zugestimmt. Eine entsprechende Resolution, die darauf hinweist, dass die Abstimmung keinen Präzedenzfall für die Etablierung eines dauerhaften Verteilungsmechanismus schafft, wurde mit 372 Stimmen, bei 124 Gegenstimmen und 54 Enthaltungen verabschiedet.

Read more

Kroatien hat einen Teil seiner Grenzen angesichts des Flüchtlingsansturms geschlossen

21. September 2015

Die von dem Andrang von Flüchtlingen überforderten kroatischen Behörden haben am 17. September sieben der 8 Grenzübergänge zu Serbien geschlossen. Nach Angaben des kroatischen Innenministers hatten mehr als 11.000 aus Serbien kommende Migranten kroatischen Boden betreten. Nachdem die Grenze zwischen Serbien und Ungarn am 15. September gänzlich geschlossen wurde, liegt Kroatien nun auf der Hauptroute nach Europa. Nach Angaben der kroatischen Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic "ist die Lage kurz davor komplett außer Kontrolle zu geraten". Die kroatische Grenzschließung setzt auch die Europäische Union unter Druck. Die europäischen Staats- und Regierungschefs treffen sich am 23. September, um Antworten auf die Flüchtlingskrise zu finden.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

213.200 Asylanträge in der EU im 2. Quartal

19. September 2015

In den 28 EU-Mitgliedsländern sind von April bis Juni 2015 213.200 Asylanträge eingegangen. Verglichen mit dem zweiten Quartal von 2014 ist das ein Anstieg von 85%, wie aus Zahlen hervorgeht, die Eurostat am 18. September veröffentlicht hat. Am höchsten waren die Asylanträge mit 80.900 (oder 38% des gesamten Aufkommens in der EU) in Deutschland, vor Ungarn (15%) und Österreich (8%).

Read more

Ungarn errichtet neuen Zaun an der Grenze zu Kroatien

21. September 2015

Der ungarische Premierminister Viktor Orban hat am 18. September angekündigt, dass sein Land damit beginnen werde, einen neuen Stacheldrahtzaun an seiner Grenze zu Kroatien zu errichten, um sich vor Flüchtlingen, die nach Europa wollen, zu schützen. "Die Arbeiten laufen schon", so Orban. Die neuen Grenzbarrieren halten die Flüchtlinge aber nicht davor ab, weiter nach Ungarn zu gelangen. Tatsächlich wurde der serbisch-ungarische Grenzübergang von Röszeke am 20. September wieder geöffnet.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Intellektuelle aus Zentraleuropa rufen in einem Brief zur Solidarität gegenüber Flüchtlingen auf

19. September 2015

Etwa 100 bekannte öffentliche Persönlichkeiten haben einen "Appell an Zentraleuropa" unterzeichnet, in dem sie Behörden und Bürger in ihren jeweiligen Ländern dazu auffordern, mehr Empathie gegenüber Migranten zu zeigen. Unter den Unterzeichner befinden sich die ehemaligen polnischen Ministerpräsidenten Bronislaw Komorowski und Aleksander Kwasniewski, Ungarns Ex-Premierminister Gordon Bajnai, der litauische Ex-Premierminister Andrius Kubilius und andere Repräsentanten der baltischen Staaten, Polens, Tschechiens, der Slowakei, Bulgariens, Ungarns, Rumäniens, Kroatiens und Sloweniens. Sie erklärten, ihre Länder seien zwar nicht für die Destabilisierung und den Niedergang in den Herkunftsländern verantwortlich. Europa sei aber auf dem Fundament der Solidarität gegründet. Und deshalb müsse man diese Solidarität auch den Flüchtlingen entgegenbringen.

Read more

Außerordentliches Treffen des Europäischen Rates zur Flüchtlingsfrage

21. September 2015

In einem auf den 18. September datierten Brief hat der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, die EU-Mitgliedsländer zu einer außerordentlichen Sitzung am 23. September eingeladen. Nach einer Unterredung mit dem Präsidenten des EU-Parlaments Martin Schulz werden die Mitgliedsstaaten über ein gemeinsames Vorgehen in der Flüchtlingskrise diskutieren. Die Hilfe für Mitgliedsstaaten an den EU-Außengrenzen, die Zusammenarbeit mit den Ländern des Westbalkans, der Türkei und den Nachbarstaaten wird ebenfalls ein Thema sein. Gesprochen werden soll auch über eine Finanzhilfe für das Hohe Kommissariat für Flüchtlingsfragen des Welternährungsprogramms (WFP) sowie Richtlinien für ein Rückführungsprogramm und diplomatische Bemühungen, um die Krise in Syrien zu lösen.

Read more -noch ein Link

Erklärung des französischen Premierminister zur Aufnahme von Flüchtlingen

21. September 2015

Der französische Premierminister Manuel Valls hat in einer Rede vor der Nationalversammlung am 16. September bekannt gegeben, dass die französische Regierung 2016 zusätzlich 270 Millionen Euro für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung stellen wird. Bis Ende 2017 dürften damit 334 Millionen Euro für Flüchtlinge in Frankreich ausgegeben werden. Sie kommen in erster Linie der Erstaufnahme, Notunterkünften, den Kommunen und der Soforthilfe zugute. Außerdem werden 900 zusätzliche Stellen bei den Ordnungskräften und insbesondere der Grenzpolizei geschaffen. Valls erklärte des Weiteren, dass die Regierung nicht zögern würde falls nötig die Kontrollen an den Grenzen wieder einzuführen. Er wünschte sich außerdem eine bessere europäische Zusammenarbeit und forderte, dass die Quotenverteilung von den EU-Mitgliedsländern besser geregelt werde.

Read more

Treffen der Außenminister der Visegrád-Gruppe in Prag

1. Januar 1970

Die Außenminister von Ungarn, Polen, der Slowakei und Tschechien haben sich am 21. September in Prag getroffen, um ihre Position in der Flüchtlingskrise vor dem außerordentlichen Treffen des Europäischen Rates am Mittwoch abzustimmen. Die Außenminister Luxemburgs und Lettlands nahmen auch an der Zusammenkunft teil. Ungarns Außenminister Péter Szijjártó erklärte in diesem Rahmen, dass verpflichtende Quoten keine Lösung für das Flüchtlingsproblem seien, weil man diese unmöglich in der Realität umsetzen könne. Die Visegrád-Gruppe lehnte eine Quotenregelung einstimmig ab. Sie ist der Meinung, dass es viel wichtiger für die Europäische Union sei die Grenzkontrollen in Griechenland und im Schengen-Raum wieder aufzunehmen.

Read more

Finanzkrise

Herabstufung der Kreditwürdigkeit Frankreichs auf Aa2

21. September 2015

crisefinanciere.jpg
Die Ratingagentur Moody's hat die Kreditwürdigkeit Frankreichs gesenkt. Grund dafür sind die schwachen Wachstumsausschichten Frankreichs, an denen sich so schnell nicht ändern dürfte. "Der Hauptgrund für die Abstufung von Frankreichs Bonitätsnote auf Aa2 ist, dass nach Ansicht von Moody's mittelfristig die französische Wirtschaft nur schwach wachsen wird. Dadurch werden auch die französischen Anstrengungen den Abbau der Schulden voranzubringen in absehbarer Zukunft gebremst."

Read more

Kommission

Öffentliche Konsultation zur Unionsbürgerschaft

19. September 2015

commission1.jpg
Die EU-Kommissarin Vera Jourová hat am 14. September anlässlich ihrer Eröffnungsrede zur Konferenz "Unionsbürgerschaft und Justiz" in Luxemburg eine öffentliche Konsultation gestartet, die den für 2016 geplanten Bericht über die Unionsbürgerschaft vorbereiten soll. Alle EU-Bürger sind dazu aufgerufen, ihre Meinung über die gemeinsamen Werte, Rechte und demokratischen Teilhabechancen in der EU abzugeben. In diesem Kontext unterstrich die Kommissarin auch die herausragende Bedeutung der Bewegungsfreiheit innerhalb der EU.

Read more -noch ein Link

Kommission führt neue Investitionsgerichtsbarkeit ein

19. September 2015

Die Europäische Kommission hat am 16. September mit der Investitionsgerichtsbarkeit ("Investment Court System") ein neues und transparentes Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten vorgelegt. Die Investitionsgerichtsbarkeit soll an die Stelle des bisherigen Investitionsschutzverfahrens treten, das Streitigkeiten zwischen Staaten und Investoren regelt. Es soll bei allen Verhandlungen der EU zugrunde gelegt werden, auch bei den Gesprächen zwischen der EU und den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP).

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Die Kommission schlägt Maßnahmen vor, um Langzeitarbeitslosen zu helfen

19. September 2015

Die Europäische Kommission hat am 17. September Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur besseren Unterstützung von Langzeitarbeitslosen bei der Rückkehr in den Arbeitsmarkt vorgeschlagen. In Europa sind über 12 Millionen Menschen seit mehr als einem Jahr arbeitslos (seit 2007 hat sich die Zahl verdoppelt). Die Langzeitarbeitslosen machen etwa die Hälfte aller Arbeitslosen aus. Der jetzige Vorschlag sieht nun eine individuelle Bestandsaufnahme für alle Arbeitsuchenden, die seit mehr als 12 Monaten ohne Beschäftigung sind, vor; außerdem sollten diese Personen, bevor sie 18 Monate lang arbeitslos sind eine schriftliche Wiedereinstiegsvereinbarung bekommen, die ihnen einen konkreten und auf sie persönlich abgestimmten Plan für die Rückkehr in die Beschäftigung anbietet. Auch Arbeitgeber sind dazu aufgerufen sich aktiv zu engagieren und Partnerschaften mit den öffentlichen Behörden einzugehen.

Read more -noch ein Link

Parlament

Arbeitsprogramm der Kommission für 2016: Was das Parlament will

19. September 2015

parlement.jpg
Die Abgeordneten des europäischen Parlaments haben am 16. September mit 408 Stimmen, bei 182 Gegenstimmen und 23 Enthaltungen eine nicht-bindende Resolution zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 verabschiedet. Darin fordern sie die Kommission auf einen klaren Beweis ihrer Führungskraft zu erbringen und eine unmissverständliche politische Vision vorzulegen, wie man den Herausforderungen bei der Energieversorgung, dem Klimawandel, dem Übergang ins digitale Zeitalter, der Schaffung von Arbeitsplätzen, der Flüchtlingsfrage sowie Demokratie- und Grundrechtsfragen begegnen soll. Die Kommission wird ihr Programm für das nächste Jahr am 29. Oktober den Europaabgeordneten vorstellen und mit ihnen darüber beraten.

Read more -noch ein Link

Rat der Europäischen Union

Die EU verlängert Sanktionen gegen Russland

19. September 2015

conseilparlement.jpg
Angesicht der andauernden Aktionen gegen die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine hat der Rat beschlossen die Sanktionen gegen Russland um weitere 6 Monate zu verlängern. Russisches Kapital bleibt eingefroren, ebenso bleiben das Einreiseverbot gegen 149 Personen und Maßnahmen gegen 37 Körperschaften vorerst bis zum 15. März 2016 in Kraft.

Read more -noch ein Link

500 Millionen Euro für in Schwierigkeiten geratene landwirtschaftliche Sektoren

20. September 2015

Am 14. und 15. September haben sich die 28. EU-Landwirtschaftsminister in Luxemburg getroffen, um über die Verteilung der von der Europäischen Kommission zugesagten 500 Millionen Euro an Subventionsgeldern zu bestimmen. Aus dem Kreis der Minister hieß es, dass man einstimmig "das von der Kommission geschürte Maßnahmenpaket begrüßt" und "von EU-Kommissar Phil Hogan noch genauere Angaben über dessen Umsetzung erwartet". Als Ganzes haben die 28 Mitgliedsstaaten bisher Gesamthilfen in Höhe von 420 Millionen Euro erhalten. Diese werde man nun "nach einem gerechten und effizienten Schlüssel verteilen, um auf die Probleme im Milch- und Schweinesektor zu antworten. Den Mitgliedsländern wird bei der Verteilung der Hilfe maximale Flexibilität eingeräumt". Andere Maßnahmen, wie etwa die Möglichkeit von direkten Zahlen werden momentan geprüft, so die Landwirtschaftsminister.

Read more -noch ein Link

Rat für "Umwelt": Gemeinsame Ziele für die Konferenz COP21

19. September 2015

Die 28 EU-Umweltminister haben sich am 18. September in Brüssel getroffen, um die gemeinsamen Ziele für die Pariser Klimakonferenz (COP 21) festzulegen. Darunter fällt die Reduzierung der für den Treibhauseffekt verantwortlichen Emissionen bis 2050 auf 50% des Niveaus von 1990. Bis 2100 soll es eine "Klimaneutralität" geben. Man einigte sich ebenfalls auf die Einrichtung einer Marktstabilitätsreserve (MSR) für den Handel mit Emissionszertifikaten (EU ETS), die von der EU vergeben werden. Damit soll das strukturelle Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage im EU ETS beseitigt werden. Die Marktstabilitätsreserve soll 2018 eingerichtet werden und vom 1. Januar 2019 an wirksam werden.

Read more

Diplomatie

EU-Südkorea Gipfel

19. September 2015

diplomatie.jpg
Am 15. September hat das achte Gipfeltreffen zwischen Südkorea und der Europäischen Union in Seoul stattgefunden. Südkorea wurde durch Präsidentin Park Geun-hye vertreten, für Europa saßen der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk und die Kommissarin Cecilia Malmström, als Vertreterin des Kommissionspräsidenten, am Tisch. Beide Seiten waren sich einig darüber den Freihandelsvertrag, der 2011 verabschiedet wurde, zu vervollständigen. Man vereinbarte außerdem die Kooperation im Kampf gegen den Klimawandel, den Terrorismus sowie bei der Beziehungsgestaltung mit Nordkorea auszubauen.

Read more

Gerichtshof

Urteil des Europäischen Gerichtshof zum "Sozialtourismus"

19. September 2015

cjue.jpg
Der Europäische Gerichtshof hat am 15. September entschieden, dass europäische Länder andere Unionsbürger von sozialen Leistungen ausschließen können, wenn diese zu lange inaktiv bleiben. "Ein gastgebendes EU-Mitgliedsland kann sich weigern Sozialleistungen zu erbringen, wenn der Unionsbürger nach sechs Monaten noch immer keine Arbeit gefunden hat", schreibt das Gericht in seiner Urteilsbegründung. Diese Obergrenze "diene der Vorbeugung von Missbrauch. Es soll Leute vom Sozialtourismus abhalten". Die Europäische Kommission begrüßte die Entscheidung und bezeichnete sie als "wichtige Klarstellung".

Read more

Deutschland

Keine Erfolge bei der Gleichstellung zwischen Männern und Frauen

21. September 2015

allemagne.jpg
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vom 16. bis zum 17. September Frauen aus der Wirtschaft und Wissenschaft sowie der Zivilgesellschaft im Rahmen des G7 Forums eingeladen. Sie zog dort die Schlussfolgerung, dass Frauen eine größere Rolle in Politik, Wirtschaft und der Gesellschaft spielen müssten. Des Weiteren fügte Merkel hinzu, dass weder die Gesellschaft noch die Wirtschaft dauerhaft Erfolg haben könne, wenn die Gleichstellung zwischen Männer und Frauen nicht funktioniere. Als erstes Thema des Treffens stand die berufliche Ausbildung von Frauen ganz im Mittelpunkt. Sie sei ein Schlüssel für den Erfolg und eine notwendige Vorbedingung, damit Frauen an der Wirtschaft teilnehmen könnten, hieß es. Die anderen Gespräche drehten sich um die Teilhabe von Frauen am politischen Leben und neue Möglichkeiten für Frauen durch die digitale Revolution.

Read more

VW droht ein hohes Bußgeld in den USA

21. September 2015

Dem deutschen Autobauer Volkswagen, der weltweit die meisten Autos verkauft, droht ein massier Imageschaden. Der Konzern wird beschuldigt Abgaswerte manipuliert zu haben (wie die US-Umweltbehörde EPA am 18. September aufdeckte). Martin Winterkorn, Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG, ordnete am 20. September die Einrichtung einer unabhängigen Untersuchungskommission an. Den Wolfsburgern könnte nun eine Zivilstrafe von 18 Milliarden Dollar drohen. Außerdem stehen sie vor der beträchtlichen logistischen Herausforderung 482.000 betroffene Fahrzeuge für den Test der Abgaswerte zurück in die Werkstatt rufen zu müssen.

Read more

Zypern

Nicos Anastasiades trifft David Cameron

21. September 2015

chypre.jpg
Der zypriotische Präsident Nicos Anastasiades hat am 18. September den britischen Premierminister David Cameron in London getroffen. Sie sprachen über Zypern, Reformen in der Europäischen Union, bilaterale Beziehungen und Energiefragen. Nicos Anastasiades will, dass sich der britische Regierungschef Cameron für mehr Druck gegenüber der Türkei einsetzt, die sich noch immer unnachgiebig bei der Lösung des Zypernkonfliktes zeigt.

Read more

Frankreich

Treffen zwischen François Hollande und Matteo Renzi

19. September 2015

france.jpg
Der französische Präsident François Hollande hat am 17. September in Modène den italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi getroffen, um gemeinsam mit ihm über die Flüchtlingskrise in Europa zu sprechen, die zunehmend außer Kontrolle zu geraten droht. Er forderte, dass die 28 Mitgliedsländer der EU der Türkei dabei helfen, die Flüchtlinge längerfristig aufzunehmen, so dass diese dort das Ende des Konfliktes in Syrien abwarten können. Hollande hofft, dass der Europäische Rat am 23. September insbesondere drei wichtige Entscheidungen trifft: Außer der Hilfe für die Türkei, müssten die Europäer seiner Meinung nach dringend sogenannte "hotspots" einrichten. Damit sind Erstaufnahmezentren zur Registrierung von Asylantragstellern und die sofortige Rückführung von Menschen, die kein Recht auf Asyl haben, gemeint. Die Europäer müssten außerdem eng mit den Ländern zusammenarbeiten, in denen diese Erstaufnahmezentren eingerichtet werden. "Wir müssen mehr Hilfe leisten", warnte Hollande, denn "wenn die Flüchtlinge erst einmal unterwegs sind, können wir die Bewegungen kaum noch kontrollieren".

Read more

Griechenland

Rat spricht sich für schnellere Mobilisierung von EU-Mitteln

19. September 2015

grece.jpg
Der Rat hat am 16. September 2015 den Vorschlag der Kommission befürwortet, "Griechenland bei der bestmöglichen Nutzung von EU-Mitteln zu unterstützen und für mehr Liquidität zu sorgen, um dadurch zur Wachstumsförderung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beizutragen". Der Vorschlag nennt als oberstes Ziel den Finanzierungsengpässen bei wichtigen Investitionsprojekten in Griechenland durch eine Liquiditätshilfe von 2 Milliarden Euro zu begegnen und dafür zu sorgen, dass der Europäische Struktur- und Investitionsfonds ebenfalls schnellstmöglich positive Resultate liefert.

Read more

Luxemburg

Besuch des luxemburgischen Ministerpräsidenten in Italien und im Vatikan

19. September 2015

luxembourg.jpg
Der luxemburgische Ministerpräsident Xavier Bettel und sein italienischer Amtskollege haben sich am 17. September in Rom getroffen, um sich über die aktuellen Fragen Europas auszutauschen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärte Xavier Bettel Italien bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise unterstützen zu wollen. Bettel sagte: "Es gibt keine einfache Lösung für diese Krise. Wir brauchen eine Lösung, die alle Ursachen der Krise mit berücksichtigt und die Flüchtlinge auch aufnimmt". Der luxemburgische Premierminister traf auch Papst Franziskus.

Read more -noch ein Link

Niederlande

Rede des Königs 2015

19. September 2015

pays-bas.jpg
Der niederländische König hat am 15. September eine Rede vor dem Parlament gehalten. Er ermunterte darin seine Landsleute mit "Ruhe und Zuversicht in die Zukunft zu blicken, aber ohne sich dabei auf den erreichten Lorbeeren auszuruhen". Man müsse den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit fortsetzen und vor allem notwendige Fiskalreformen anstoßen. Der König stellte außerdem 210 Millionen Euro für Pflegeeinrichtungen in Aussicht, um dort die Leistungen zu erhöhen, so dass ein "Altern in Würde" möglich ist. Die Finanzspritze soll aber auch Kindergärten und Kindergrippen sowie einer Verlängerung der Elternzeit zugute kommen. Ebenso vorgesehen sind 4000 neue Arbeitsplätze in der Hochschullehre und 345 Millionen Euro für die niederländische Armee.

Read more

Rumänien

Rumänischer Ministerpräsident muss ich wegen Korruption vor Gericht verantworten

21. September 2015

roumanie.jpg
Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta, der seit Juli der Korruption beschuldigt ist, muss sich nun vor dem Höchsten Gerichtshof verantworten. Das hat am 17. September die mit seinem Fall betraute Staatsanwaltschaft bekannt gegeben. Der 42-Jährige Ponta ist der erste Regierungschef Rumäniens, der sich in einer laufenden Amtsperiode vor Gericht verteidigen muss. Ihm wird rückwirkend bis 2007 "Urkundenfälschung in 17 Fällen sowie Beteiligung an Steuerflucht und Geldwäsche vorgeworfen" in der Zeit, als er noch als Anwalt tätig war. Oppositionschefin Alina Gheorghiu ist der Meinung, dass diese Situation "Rumänien in eine äußerst missliche Lage bei seinen internationalen Partner bringt".

Read more -noch ein Link

Großbritannien

Brexit: Geteilte Meinungen bei britischen KMU und Gewerkschaften

19. September 2015

royaume-uni.jpg
Die Federation of Small Businesses (FSB), ein Zusammenschluss kleiner und mittlerer britischer Unternehmen hat am 17. September eine erste Meinungsumfrage seiner Mitglieder über den Verbleib Großbritanniens in der EU veröffentlicht: Demnach wollen 47% in der EU bleiben, 40,9% bevorzugen einen Austritt, der Rest ist unentschlossen. Die Umfrage erschien zwei Tage, nachdem der Trade Union Congress (TUC) offiziell die Regierung David Cameron gewarnt hatte, nicht mit seiner Unterstützung bei der Pro-Europa-Kampagne zu rechnen, sollten Bestandteile "der europäischen Sozialagenda" in den Neuverhandlungen der britischen Konditionen untergraben werden.

Read more -noch ein Link

Jahrestag des schottischen Referendums über die Unabhängigkeit

21. September 2015

Am 18. September 2014 haben die Schotten mit einem Referendum gegen die Unabhängigkeit gestimmt. In einer Rede anlässlich des Jahrestages des Referendums bemerkte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon, dass die Unabhängigkeitsfrage erneut an Fahrt aufnimmt. Das würden Umfragen sowie der jüngste Wahlerfolg der SNP belegen. Schon bald könnte es deswegen erneut zu einem Referendum kommen. Nicola Sturgeon erinnerte daran, dass die schottische Arbeitslosenquote weit unter dem britischen Durchschnitt liegt. Bei den Wahlen im Mai 2016 könnte die SNP zudem zum dritten Mal an die Spitze der Regierung gewählt werden. Der britische Premierminister David Cameron gab sich angesichts der bereits vollzogenen Aufwertung des schottischen Parlaments vollkommen entspannt. Die Möglichkeit eines erneuten Referendums über die schottische Unabhängigkeit wies er zurück. Sie wäre seiner Meinung nach nicht mit dem Vertrag von Edinburgh aus dem Jahr 2012 vereinbar.

Read more -noch ein Link

Schweden

Vorstellung des Haushaltsbudgets für 2016

21. September 2015

suede.jpg
Die schwedische Regierung hat am 21. September ihr Haushaltbudget für 2016 vorgestellt. Erklärtes Hauptziel ist es die Lage des Wohnungsmarktes in Schweden zu verbessern, dafür werden 5,5 Milliarden schwedische Kronen zur Verfügung gestellt. Finanzministerin Magdalena Andersson erklärte, dass dies "die größte, bisher getätigte Investition im schwedischen Wohnungsmarkt sei". Ein zweiter großer Ausgabeposten im schwedischen Haushalt entfällt auf den Gesundheitssektor, gefolgt von Steuervergünstigungen für Rentner.

Read more

Ukraine

OSZE bescheinigt der Krim rapide Verschlechterung der Menschenrechte

19. September 2015

ukraine.jpg
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schätzt in ihrem Bericht vom 17. September, dass sich die Einhaltung der Menschenrechte seit der Annexion durch Russland im März 2014 "rapide verschlechtert hat". Nach Angaben von Michael George Link, der bei der OSZE für Menschenrechte verantwortlich ist, "wurden fundamentale Freiheiten, wie die Versammlungsfreiheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung und Niederlassung stark von den neuen Autoritäten auf der Krim beschnitten [...] Geschehen ist das durch die Einführung russischer Gesetze sowie die gezielte Gängelung von Individuen, Medien und Gemeinschaften, die auf friedliche Weise Kritik äußern wollten".

Read more -noch ein Link

Parlament stimmt für die Umstrukturierung der Schulden

19. September 2015

Das ukrainische Parlament hat am 17. September für drei Gesetzesprojekte gestimmt, die einen Vertrag zur Umstrukturierung der Schulden des Landes vorsehen. Der Vertrag versucht der drohenden Zahlungsunfähigkeit zu entgehen, indem 20% der Schulden erlassen werden (ungefähr 3,6 Milliarden $) und die Rückzahlung von 11,5 Milliarden $ auf eine Dauer von vier Jahren gestreckt wird. Kiew muss jetzt noch eine Einigung mit Russland finden, dem es eigentlich im Dezember auch 3 Milliarden $ zurückzahlen muss. Moskau weigert sich bisher beharrlich sich an einer Umstrukturierung der öffentlichen Schulden der Ukraine zu beteiligen.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

OECD

Mittelfristige Wachstumsaussichten der OECD

19. September 2015

ocde.jpg
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am 16. September 2015 eine Zwischenstudie über die wirtschaftlichen Wachstumsaussichten veröffentlicht. Darin heißt es: "Die wirtschaftliche Erholung setzt sich in den Industrieländern fort, der internationale Handel stagniert aber gleichzeitig. Hinzu kommt, dass die Abschläge an den Kapitalmärkten auf die Wachstumschancen der Schwellenländer drücken". Als Folge empfiehlt die OECD deshalb eine Wachstumspolitik, welche die weltweite Nachfrage ankurbelt. Bezogen auf China sei die größte Herausforderung das Wachstum in nachhaltige Bahnen zu lenken und die Anfälligkeit des Finanzsystems zu verringern.

Read more -noch ein Link

Eurostat

Zahlen zum Handel innerhalb und außerhalb von EU und Eurozone

20. September 2015

eurostat.jpg
Nach ersten Schätzungen von Eurostat registrierte der Euroraum im Juli 2015 einen Überschuss von 31,4 Mrd. Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt, gegenüber +21,2 Mrd. im Juli 2014. Die EU28 konnten im gleichen Zeitraum einen Überschuss von 12,9 Mrd. Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt verzeichnen, gegenüber +1,2 Mrd. im Juli 2014. Der Intra-Euroraum- Handel stieg im Juli 2015 auf 147,0 Mrd. Euro, der Intra-EU28-Handel auf 262,3 Mrd. Euro, was in beiden Fällen einem Anstieg von 4% gegenüber Juli 2014 entspricht.

Read more

Beschäftigung wächst in der Eurozone und der Europäischen Union

20. September 2015

Nach Angaben von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, vom 15. September 2015 stieg die Beschäftigungsquote in der Eurozone um 0,3% und in der gesamten EU um 0,2% im zweiten Quartal von 2015. Das stellt einen Anstieg von +0,8% bzw. 0,9% verglichen mit dem zweiten Quartal von 2014 dar. Den Schätzungen zufolge waren im zweiten Quartal 2015 in der EU28 insgesamt 228,8 Millionen Männer und Frauen erwerbstätig, davon 151,0 Millionen im Euroraum. Die Zahlen sind saisonbereinigt.

Read more

Inflationsrate von 0,1% in der Eurozone und 0% in der gesamten EU

20. September 2015

Nach Angaben von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, vom 16. September betrug die auf das Jahr gerechnete Inflationsrate im August 2015 in der Eurozone 0,1%. Im Vormonat waren es noch 0,2% und ein Jahr zuvor, im August 2014, lag die Inflationsrate noch bei 0,4%. In der gesamten EU erreichte die Inflation im August 2015 ein Niveau von 0,0%, gegenüber 0,2% im Juli 2015 und 0,5% im August 2014.

Read more

Kultur

Buchmesse in Göteborg

20. September 2015

culture.jpg
Die 31. Ausgabe der Büchermesse von Göteborg, in Schweden, findet vom 24. bis zum 27. September 2015 statt. Die Veranstaltung wird gemeinhin als größtes Literaturfestival in ganz Skandinavien gesehen. 780 Schriftsteller und Redner aus 31 Ländern haben ihre Teilnahme zugesagt und empfangen das Publikum an 388 Messeständen. In diesem Jahr ist Ungarn der Ehrengast der Veranstaltung.

Read more

Villa Flora, die verwunschenen Zeiten

20. September 2015

Das Museum Marmottan Monet zeigt noch bis zum 7. Februar eine Sammlung der Eheleute Hedy und Arthur Hahnloser-Bühler. Das Schweizer Paar lebte in der Villa Flora, in Winterthur, nahe Zürich. Über 30 Jahre hinweg, zwischen 1906 und 1936, sammelten sie zahlreiche Gemälde. Besucher der Ausstellung erwarten deshalb mehr als 80 Hauptwerke von Bonnard, Cézanne, Manet, Manguin, Matisse, Marquet, Renoir sowie Vallotton, Vuillard und Van Gogh.

Read more

Eröffnung der Ausstellung "Take me (I'm yours)"

21. September 2015

Die Ausstellung "Take me (I'm yours)" lädt Besucher vom 16. September bis zum 8. November 2015 in Paris auf eine Entdeckungsreise in die Wohnzimmer des 18. Jahrhunderts ein, wo sie im offenen Austausch den Ausstellungsstücken zwischen Bonbons, Miniaturen des Eiffelturms und Kleidungsstücken nachspüren können. Die Mehrheit der Ausstellungsstücke sind zum Mitnehmen gedacht. 44 internationale Künstler haben sich den beiden Kuratoren Christian Boltanski und Hans Ulrich Obrist angeschlossen, nachdem eine ähnliche Ausstellung 20 Jahre vorher in London ein großer Erfolg war. Nach der Meinung der Kuratoren "wird der Besucher selbst zum Autor, seine Sinne erwachen und er wird dazu aufgerufen die 'Einheit des Kunstwerkes und seine Produktionsweise' infrage zu stellen."

Read more

Ausstellung über Edvard Munch und Vincent Van Gogh in Amsterdam

20. September 2015

Das van Gogh Museum in Amsterdam zeigt vom 25. September 2015 bis zum 17. Januar 2016 eine temporäre Ausstellung zu Vincent van Gogh (1853-1890) und Edvard Munch (1863-1944). Ziel dieser Ausstellung, die anlässlich des 125. Jahrestages des Todes von Vincent Van Gogh organisiert wird, ist es die zahlreichen Gemeinsamkeiten in den Werken der beiden Künstler und ihren künstlerischen Ambitionen offenzulegen.

Read more

Botticelli, die italienische Renaissance

21. September 2015

Vom 24. September 2015 bis zum 24. Januar 2016 zeigt die Gemäldegalerie Berlin 150 Werke, darunter 50 Originalgemälde von Sandro Botticelli (1445-1510), der einer der berühmtesten italienischen Maler der Renaissance war. Ausgestellt werden aber auch Interpretationen und Reproduktionen des florentinischen Malers durch Künstler wie Edgar Degas, Edward Burne-Jones, Dante Gabriel Rossetti, René Magritte, Andy Warhol, Cindy Sherman und Bill Viola.

Read more

Ausstellung zu Edvard Munch in der Albertina

21. September 2015

Das Albertina Museum in Wien zeigt vom 25. September 2015 bis zum 24. Januar 2016 eine Ausstellung über Edvard Munch - einem der bekanntesten Protagonisten der modernen Malerei. Die Ausstellung zeigt an die 120 Werke des norwegischen Künstlers, darunter dessen berühmteste Ikonen der Schrei, Madonna, der Kuss und Melancholie.

Read more

Wiedereröffnung der Carracci Galerie in Rom

21. September 2015

Die Galerie des Palazzo Farnese hat am 17. September nach 18. monatigen Renovierungsarbeiten, wieder ihren Türen geöffnet. Die Arbeiten waren insofern schwierig, weil es darum ging das historische Erbe zu bewahren. Nun kann die breite Öffentlichkeit aber wieder die Hauptwerke des italienischen Malers Annibale Carracci bewundern, die zwischen 1597 und 1608 unter der Mithilfe seines Bruders Agostino und seinen Schülern entstanden. Diese erste Komplettrestaurierung wurde unter der Leitung der französischen Botschaft und des italienischen Ministeriums für öffentliche Liegenschaften, kulturelle Aktivitäten und Tourismus durchgeführt. Ermöglicht wurde sie durch den World Monuments Fund, der als Mäzen fungierte.

Read more

Agenda

22. September 2015

Rat "Justiz und inner Angelegenheiten" (Brüssel)


22. bis 23. September

Informelles Treffen der Energieminister (Luxemburg)


23. September 2015

Außerordentliche Sitzung des Europäischen Rates zu Immigration und Flüchtlingskrise (Brüssel)


24. September 2015

Informelles Treffen der Minister für Arbeit, Sozialpolitik und Gesundheit (Luxemburg)


les 28. September - 6. Oktober

Generalversammlung der Vereinten Nationen (New York)


Newsletter Archives

Ermöglichen hybride Bedrohungen neue Horizonte für ein "Europa der inneren Sicherheit"?

Die Zukunft des europäischen Einflusses im Indopazifikraum

Dreißig Jahre nach dem Dayton-Paris-Abkommen: Die EU muss sich in Bosnien und Herzegowina engagieren

Slowakei: Die Zivilgesellschaft stellt sich gegen ihre Machthaber

Wenn die Schlafwandler aufwachen: Ein deutsches Plädoyer für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur

The Editors of the Newsletter :
Charles de Marcilly, Helen Levy ,Morgane Humbert, Nelson Pajot, Orsolya Topa, Hyung Jun Yoon, Maximilian ZielkeChefredakteur : Charles de Marcilly

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Griechenland/Wahlen, Flüchtlinge, Rat

pdf

Der Brief n°684- Version des 21 sept. 2015