Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist am 31. Januar zum Präsidenten der Republik Italien gewählt worden. Er erhielt im 4. Wahlgang 665 (von 995) Stimmen – das sind 150 mehr als die erforderlichen 505, um seinem Vorgänger Giorgio Napolitano nachfolgen zu können. Letzterer war am vergangenen 14. Januar von seinem Amt zurückgetreten. Mit 73 Jahren ist Sergio Mattarella, welcher der demokratischen Partei nahesteht, seit 11. Oktober 2011 Richter des Verfassungsgerichts gewesen. Er wird am 3. Februar als 12. Präsident der Republik Italiens mit einem Mandat für 7 Jahre vereidigt.

Die Europäische Kommission hat am 28. Januar ein Projekt zur Schaffung einer Kapitalmarktunion für die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union vorgestellt. Es soll die grenzübergreifenden Investitionsbeschränkungen überwinden und die Finanzierungskosten in der EU senken. Bei dem Projekt handelt es sich um einen der Kernpunkte des Arbeitsprogramms der Kommission, da der einheitliche Kapitalmarkt auch die Mobilisierung von Privatkapital im Rahmen des "Investitionsplans für Europa" gewährleisten soll. Das Projekt für die Kapitalmarktunion ist Konsens im Kollegium der Kommissare, die ein Weißbuch für den nächsten Monat verabschieden wollen. Dazu sollen "alle interessierten Parteien auf dem Weg kennengelernt und die potenziellen Handlungsfelder identifiziert werden".

Die Europäische Kommission hat am 28. Januar ihre jährlichen Berichte über die Entwicklung der Korruptionsbekämpfung in Rumänien und Bulgarien im Jahr 2014 veröffentlicht. Dem Bericht zufolge hat Bulgarien ernstzunehmende Probleme mit der organisierten Kriminalität und dem Schutz von Zeugen. Die Fälle, in denen wichtige Vorfälle von Korruption und organisierter Kriminalität vor Gericht behandelt wurden, bleiben die große Ausnahme. Das Fehlen einer unabhängigen Justiz und die politische Instabilität verstärken die Probleme nur noch. Die Kommission bemerkt diesbezüglich, dass größere Anstrengungen seitens des Obersten Richterrates bei der Überprüfung der Arbeitsweise der tätigen Gerichte notwendig sind. Das gleiche gilt für Kontrolle der Staatsanwälte und den Fortgang von Reformen im Bereich der Staatsanwaltsschafts. Mit Blick auf Rumänien stellt der Bericht eine ganze Reihe von Fortschritten im Kampf gegen die Korruption fest. Die hauptverantwortlichen Justizinstitutionen haben die Korruptionsbekämpfung zu einer Priorität gemacht und ihre Absicht bekundet, die Unabhängigkeit des Justizsystems verteidigen zu wollen, um so auch das Vertrauen der Rumänen wiederherzustellen. Diese Fortschritte müssen aber gefestigt und weiter abgesichert werden. Einige Probleme sind weiter ungelöst, wie etwa die Tatsache, dass sich das Parlament beharrlich weigert letztinstanzliche Entscheidungen der Justiz oder des Verfassungsgerichtes umzusetzen.

Der Rat hat am 26. Januar die Mitglieder des Ausschusses der Regionen für eine Amtszeit von 5 Jahre, d.h. vom 26. Januar 2015 bis 25. Januar 2020, ernannt. Die 353 auf Vorschlag der Mitgliedstaaten durch den Rat ernannten Mitglieder repräsentieren die Regionen und andere lokale Akteure in der EU. Der Vertrag über die Europäische Union sieht außerdem vor, dass die Mitglieder über ihre Funktion als Repräsentanten regionaler und lokaler Gemeinschaften hinaus mit einem Wahlmandat der von ihnen vertretenen Gebietskörperschaft ausgestattet oder einer gewählten Versammlung gegenüber politisch verantwortlich sind.

Bei ihrem Treffen am 26. Januar in Brüssel haben die Finanzminister der Eurozone ihre "besondere Motivation mit der neuen griechischen Regierung zusammenzuarbeiten und auf dem Weg eines erneuten Aufschwungs weiterzugehen" zum Ausdruck gebracht. Dies erklärte Jeroen Dijsselbloem, der Vorsitzende der Gruppe. Er wies jedoch auch darauf hin, dass "die großen Probleme der griechischen Wirtschaft nicht vom einen auf den anderen Tag verschwinden, nur weil eine Wahl stattgefunden hat". Die Minister tauschten sich außerdem über den monetären Übergangsprozess in Litauen aus, das den Euro am 1. Januar 2015 offiziell eingeführt hatte. Sie begrüßten in diesem Rahmen den litauischen Finanzminister Rimantas Šadžius als ein "vollwertiges Mitglied der Eurogruppe". Die Minister betonten darüber hinaus die Notwendigkeit einer entschiedenen Vorgehensweise der Mitgliedstaaten hinsichtlich Haushaltskonsolidierung, Investitionen und Strukturreformen. Gleichzeitig forderten sie eine Respektierung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, um die Wirtschaft in der Eurozone zu stärken. Schließlich sprachen sie über haushalts- und fiskalpolitische Fragen und begrüßten eine von der Europäischen Kommission erstellte Evaluierung, die den Haushaltsplan Lettlands als konform mit den Anforderungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts bewertet.

Am 27. Januar haben die 28 europäischen Wirtschafts- und Finanzminister einen Vorschlag zur Schaffung eines Europäischen Fonds für strategische Investitionen diskutiert. Damit unterstrichen sie ihre Absicht, im März 2015 eine Einigung zu erreichen und die ersten Investitionsprogramme Mitte des Jahres umzusetzen. Sie diskutierten außerdem den Vorschlag der Kommission, eine makrofinanzielle Hilfe von bis zu 1,8 Mrd € an die Ukraine zu vergeben und wiesen darauf hin, dass eine Antwort "sehr schnell" zu finden sei. Darüber hinaus änderten die Minister eine Direktive zum Verhältnis von Mutter- und Tochtergesellschaften ab, indem sie eine Anti-Missbrauchs-Klausel gegen die Aushöhlung und fiskalpolitische Optimierung verabschiedeten. Dadurch soll bessere Umsetzung der Direktive in allen Mitgliedstaaten gefördert werden. Zuletzt genehmigten sie zwei Beschlüsse mit dem Europaparlament: Der erste schafft neue Regeln, um gegen Geldwäsche und die Finanzierung von Terrorismus vorzugehen. Der zweite betrifft neue Vorschriften, um die Qualität und Zuverlässigkeit der Statistiken der EU zu fördern.

Die 28 Innenminister haben am 29. Januar in Riga einen "konkreten und ambitionierten" Fahrplan vorgestellt, um gegen die Propaganda der radikalen Islamisten vorzugehen und neue Attentate in Europa zu verhindern. In der gemeinsamen Erklärung wurde eine Reihe konkreter Handlungsschritte dargestellt, die auf dem EU-Gipfel am 12. Februar diskutiert werden könnten. Dem Rat zufolge möchte man unter anderem die Kontrollen von EU-Staatsangehörigen bei ihrer Ankunft an den Außengrenzen des Schengenraums und insbesondere den Flughäfen verpflichtend machen. Außerdem solle eine europäische Datenbank für Passagierdaten eingerichtet werden, um die Bewegungen verdächtiger Personen nachvollziehen zu können. Darüber hinaus wolle man technologische Hilfsmittel beschaffen, um dem Informationsaustausch in sozialen Netzwerken zu verfolgen und Webseiten, Bilder und Nachrichten blockieren zu können, die junge Menschen radikalisieren. Schließlich sollen gewisse Kommunikationsarten entschlüsselt werden. Europol, das europäische Kriminalbüro der Polizei werde sich der Aufgabe annehmen. Wie die Minister weiter ausführten wolle man gegen Fälle der Radikalisierung einiger Muslime in Europa, insbesondere im Gefängnis, kämpfen und verhindern, dass diese von islamistischen Gruppierungen rekrutiert werden. Auch solle ihr Reise in die Konfliktzonen in Syrien, Irak und Libyen verhindert und ihre Rückreise nach Europe lokalisierbar werden, um sie unschädlich zu machen. Schätzungen zufolge sind zwischen 3 und 5.000 Staatsangehörige der Mitgliedstaaten in diese Länder ausgereist. 30% sind wieder zurückgekehrt.

Die 28 europäischen Justizminister sind am 30. Januar in Riga zusammengekommen. Sie nahmen die am 29. Januar von den Innenministern verabschiedete Erklärung zur Kenntnis und betonten ihren Willen mit diesen gemeinsam an der Stärkung von Anti-Terror-Maßnahmen auf europäischer Ebene zu arbeiten. Zu diesem Zweck "sollen Rechtsmittel und alle anderen im Justizbereich zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft werden". Außerdem debattierten die Justizminister, ob die Gesetzgebung zum Datenschutz bei Polizei und Justiz weiter ausgeweitet werden soll. Man diskutierte schlussendlich auch über geeignete Wege eine "Digitalisierung der Justiz" voranzutreiben, um so das Rechtswesen allgemein zu modernisieren und den Bürgern einen besseren Zugang zu verschaffen.

Der französische Premierminister Manuel Valls ist am 29. und 31. Januar zu einem offiziellen Staatsbesuch nach China gereist. Dort traf er den chinesischen Präsidenten sowie seinen Amtskollegen und besuchte mehrere französische Unternehmen, darunter die Werkhalle von Airbus in Peking. Das wichtigste Ziel des Treffens lag jedoch in der Stärkung des Austauschs zwischen China und Frankreich. Der Premierminister erinnerte daran, dass Frankreich "offen für China" sei: Investoren, Studenten und Touristen seien in Frankreich besonders willkommen. Frankreich habe darüber hinaus im Jahr 2014 eine Politik zur Erleichterung der Beschaffung touristischer und studentischer Visa für Chinesen im Rahmen der Initiative Frankreichs als "weltweit führender Staat für Tourismus" auf den Weg gebracht. Das Treffen war darüber hinaus eine Gelegenheit, um die Neuausrichtung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Staaten zu fordern.

Am 29. Januar hat in Paris erneut ein französisch-polnisches Treffen stattgefunden. Der Besuch von Ewa Kopacz, der polnischen Premierministerin, bei François Hollande fiel in den Rahmen eines am 29. November 2013 auf den Weg gebrachten Kooperationsprogramms zwischen beiden Staaten. Die politischen Entscheidungsträger nutzten die Gelegenheit, um Kernpunkte ihrer Partnerschaft zu diskutieren. In den Bereichen Sicherheit, Verteidigung und Außenpolitik bekräftigten Frankreich und Polen ihren Willen zur diplomatischen Zusammenarbeit gegen den Terrorismus und für den Frieden in Europa. Dem fortlaufenden Teufelskreis der Gewalt in der Ukraine wolle man Einhalt gewähren. In wirtschaftlicher Hinsicht betonten François Hollande und Ewa Kopacz ihr Ziel, Wachstum und Arbeit in Europa zu fördern. Instrumente dafür seien eine Politik für mehr Investitionen, die Koordinierung der wirtschafts- und haushaltspolitischen Entscheidungen, ein Programm zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit sowie die Entwicklung einer sozialen Dimension in der EU. Schließlich besprach man Kooperationen bei Themen wie Energiesicherheit und der Förderung von Partnerschaften in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Hochschulbildung. Das nächste bilaterale Treffen wird in Polen Anfang 2016 stattfinden.

Anlässlich der ersten Kabinettssitzung mit seinen Ministern am 28. Januar hat der neue griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras seinen Willen bekräftigt "eine Erleichterung der Schulden" verhandeln zu wollen. Gleichzeitig wünschte er "eine gerechte, dauerhafte und für beide Seiten vorteilhafte" Lösung mit seinen Gläubigern. Darüber hinaus kündigte er eine Reihe von "Anti-Austeritäts-Maßnahmen" an, darunter die Beendigung der Privatisierung der Häfen von Piräus und Thessaloniki. Im Anschluss an seinen offiziellen Staatsbesuch in Griechenland betonte Martin Schulz, der Präsident des europäischen Parlaments, dass die Verhandlungen zwischen Griechenland und der EU über die Schulden "nur auf dem Weg der Konsensfindung und nicht der Provokation" funktionieren könne. Die politische und wirtschaftliche Situation des Landes sei ihm zufolge "zerbrechlich, aber nicht zum Verzweifeln". "Die Abkommen zu ignorieren ist kein guter Weg", meinte auch Jeroen Dijsselbloem, der Präsident der Eurogruppe, während seines Treffens mit der neuen griechischen Regierung am 30. Januar in Athen. Am selben Tag erklärte der portugiesische Premierminister, Pedro Passos Coelho, dass er sich gegen jede Diskussion stelle, die Investoren abschrecken könnte. Er versicherte, dass Portugal der griechischen Bitte nach einer Neustrukturierung der Schulden nicht folgen werde. In einem Interview für Die Welt am 31. Januar lehnte Bundeskanzlerin Merkel die Möglichkeit eines "Schuldenschnitts" kategorisch ab und erinnerte daran, dass "Griechenland bereits Milliarden Euro an Bankenschulden" erlassen worden seien. Europa werde weiterhin Solidarität für Griechenland wie auch andere besonders von der Krise betroffene Länder zeigen, wenn diese Länder eigene Reform- und Sparanstrengungen unternehmen. Schließlich erklärte Michel Sapin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Yanis Varoufakis, dass er sich eine grenzübergreifende Einigung zur finanziellen Situation Griechenlands wünsche. Diese solle "bis Ende Mai" vereinbart werden und die Regierung von Alexis Tsipras dürfe bis dahin "keine neuen Darlehen" von Gläubigern verlangen.

Die Friedensverhandlungen im Konflikt um den separatistischen pro-russischen Osten sind am 31. Januar in Minsk ohne Einigung zu Ende gegangen. Dies verkündete der frühere ukrainische Präsident Leonid Kutschma in Kiew und beschuldigte die Rebellen dafür, die Gespräche zum Scheitern gebracht zu haben. "Die Beratungen von Minsk sind gescheitert", so Herr Kutschma. Er erklärte außerdem, dass die Anführer der separatistischen Republiken, welche die vorangegangenen Bestimmungen unterzeichnet hatten, nur nach Minsk gekommen seien, um "sich zu weigern Maßnahmen für eine sofortige Feuerpause und die Ablehnung schwerer Waffensysteme zu diskutieren". "Die ukrainische Seite akzeptiert kein Ultimatum", führte er weiter aus. Die Verhandlung zwischen der Kontaktgruppe bestehend aus Herr Kutschma, Vertretern Russlands und der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und Rebellen in der Weißrussischen Hauptstadt haben mehr als 4 Stunden gedauert. Am selben Ort war im September ein Friedensabkommen unterzeichnet worden, der jedoch nur in sehr geringem Maß eingehalten wurde.

In der Eurozone hat sich die Arbeitslosenquote im Dezember 2014 auf 11,4% eingependelt. Dies stellt einen leichten Rückgang im Vergleich zu den 11,5% des Vormonats und den 11,8% im Dezember 2013 dar. Es handelt sich somit um die niedrigste Arbeitslosenquote der Eurozone seit August 2012. In der Europäischen Union beläuft sich die Arbeitslosenquote im Dezember 2014 auf 9,9% und weist somit ebenfalls einen Rückgang im Vergleich zu dem Wert von 10% im Vormonat und von 10,6% im Dezember 2013 auf. Die Arbeitslosenquote der EU fällt in der Folge erstmals seit Oktober 2011 unter die Marke von 10%. In den Mitgliedsstaaten wurden die niedrigsten Arbeitslosenzahlen für Deutschland (4,8%) und Österreich (4,9%) festgestellt. Am höchsten lagen sie in Griechenland (25,8% im Oktober 2014) und in Spanien (23,7%). Die Zahlen wurden am 30. Januar von Eurostat, dem offiziellen statistischen Amt der EU, veröffentlicht.

Die Inflationsrate könnte im Januar 2015 weiterhin abgefallen sein. Nachdem sie bereits letzten Monat negativ war (-0,2%) schätzt sie eine Studie von Eurostat vom 30. Januar auf nun -0,6%. Dem Bericht zufolge seien die sinkenden Raten stark vom Einbruch der Energiepreise (-8,9% im Januar), aber auch der Lebensmitteln, alkoholischen Getränken und von Tabak (-0,1% gegenüber 0% im Dezember) beeinflusst. Mit +1% sei der Studie zufolge der einzige Anstieg im Dienstleistungssektor zu verzeichnen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 29. Januar seinen Jahresrechenschaftsbericht für 2014 vorgelegt. Präsident Dean Spielmann erklärt darin, dass sich der positive Kurs von 2013 fortsetzt und die Eingaben um 30% abgenommen hätten. Dieser Rückgang kann mit den neuen Anforderungen an eine Eingabe erklärt werden, die nun von Juristen aufgesetzt werden müssen. Spielmann betonte auch, wie wichtig es sei, dass zunächst jeder Mitgliedsstaat dafür sorgt häufig auftretende Probleme auf nationaler Ebene zu lösen, ehe sie vor den Europäischen Gerichtshof gebracht werden. Mit Blick auf die Länderstatistik entfielen die meisten Urteile – die mindestens eine Verletzung der Allgemeinen Konvention darstellen – auf Russland (122 Urteile), Türkei (94 Urteile), Rumänien (74 Urteile), Griechenland (50 Urteile) und Ungarn (49 Urteile). Außerdem richtet sich die Mehrheit der zum 31. Dezember 2014 noch schwebenden Verfahren gehen die Ukraine (19,5%), Italien (14,4%), Russland (14,3%) und die Türkei (13,6%).

Anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des Arbeitslagers präsentiert das Mémorial de la Shoah bis 27. September 2015 die Ausstellung "Krieg filmen: Die Sowjets und die Schoah (1941-46)". Die Werkschau zeigt meist autorenlose Fotografien der Grabaushebungen, der Spuren der Massenexekutionen in Osteuropa ( (Babi Yar, Rostov, Krasnodar, Kertch, etc.) und schließlich der Befreiung der Konzentrations- und Arbeitslager (Klooga, Maidanek, Auschwitz...). Zuletzt werden auch Bilder der Exekutionen und Prozesse gezeigt, die auf die Befreiung folgten.

Am Donnerstag, den 5. Februar, werden in Berlin die 65. internationalen Filmfestspiele der Berlinale eröffnet. Seit ihrer erstmaligen Ausrichtung im Jahr 1951 durch die Alliierten soll die Berlinale eine "Aushängeschild der freien Welt" darstellen. Gemeinsam mit Cannes und Venedig gilt sie heute als eines der größten internationalen Filmfeste. 2015 möchte der Vorsitzende Dieter Kosslick den Topoi der Gedankenfreiheit und des weiblichen Geschlechts widmen. In seiner Eröffnungsrede hob er die mutigen Positionen der Künstler zu Themen wie Religion, Einwanderung und Homophobie hervor. Dieter Kosslick hofft außerdem, dass das Programm der Berlinale ein Garant für die Freiheit der Gedanken ist. 10 Tage lang wird die Jury (zu der u.a. Audrey Tautou, Darren Aronofsky und Daniel Brühl zählen) 19 Filme sehen und die goldenen und silbernen Bären vergeben.

Vom 24. Januar bis 10. April 2015 zeigt die Royal Academy of Arts in London die Ausstellung "Rubens and His Legacy - Van Dyck to Cézanne". "Rubens and His Legacy" zeigt Meisterwerke des flämischen Barock und wichtige Werke großer Künstler, die in den Generationen nach Rubens von ihm beeinflusst wurden (Picasso, Rembrandt, Van Dyck, Delacroix, Constable und Gainsborough). Rubens Kunst umfasst ein großes Spektrum an Themen, darunter religiöse und mythologische Darstellungen, Landschaftsgemälde und Portraits. Jede dieser Domänen ist in der Werkschau im Lichte von sechs Themen dargestellt: Macht, Luxus, Mitgefühl, Eleganz, Poesie und Gewalt.