Eine Woche vor der Bundestagswahl behält die CDU von Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Vorsprung vor ihrer wichtigsten Rivalin SPD, die von Außenminister Frank-Walter Steinmeier repräsentiert wird. In einer bewegten und unsicheren politischen Landschaft sind die Würfel jedoch bei weitem noch nicht gefallen. 2002 hatte Gerhard Schröder (SPD) Edmund Stoiber (CDU) knapp geschlagen und 2005 trennten weniger als ein Prozentpunkt (0,9) die CDU von der SPD, obwohl die CDU einen Monat vor der Wahl einen komfortablen Vorsprung hatte. Die Frage ist daher zu wissen, ob die CDU mit der FDP eine neue Koalition eingehen kann oder sich aber mit einer Fortführung der "Grossen Koalition" mit der SDP wird abfinden müssen.

Die lange Zeit an der Spitze der Umfragen stehende Sozialistische Partei ist im Sommer und insbesondere nach den Europawahlen am 7. Juni von der Sozialdemokratischen Partei überholt worden. Eine Woche vor der Wahl ist der Ausgang unklarer denn je: die Sozialisten haben vor Kurzem eine Wiederaufstieg in den Umfragen begonnen und haben nun wieder die Spitze inne. Laut der letzten Meinungsumfrage des Marktest-Instituts für die Tageszeitung Diario Economico und das TSF-Radio, käme die PS mit 36,7% an die Spitze der Wahl, vor der PSD mit 32,4%. Der Linksblick würde mit 16,2% an dritter Stelle kommen, gefolgt von der Koalition zwischen Kommunistischer Partei und Grünen mit 6,9% und der Volkspartei (PP) mit 5,2%.

Jean-Dominique Giuliani, der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, hat auf seiner Seite ein Editorial mit dem Titel "Europa tritt endlich in das Jahrhundert ein!" veröffentlicht. Er analysiert den neuen institutionellen Sachstand der EU: neues Parlament, neue Kommission und neuer Vertrag, falls die Iren am 2. Oktober den Lissabon-Vertrag ratifizieren. Er schneidet die großen Herausforderung der EU an und plädiert klar für eine politische Union.

Das französische Institut für internationale Beziehungen (IFRI) organisiert im Rahmen der "IFRI-Dienstage in Brüssel" am 22. September ein Arbeitsmittagessen zum Thema "Unionsgrenzen: Szenarien und Optionen". Dieses Arbeitsmittagessen wird von Michel Foucher – Geograph und Diplomat, Professor der École normale supérieure in Paris und Mitglied des wissenschaftlichen Rates der Robert-Schuman-Stiftung – eingeleitet werden.

Die Robert-Schuman-Stiftung organisiert am 24. Oktober in der Ecole militaire in Paris zusammen mit dem Constantin-Caramanlis-Institut für die Demokratie (Griechenland) und dem Centre for European Studies (Brüssel) eine Konferenz mit dem Titel "Die notwendigen Fortschritte des Europas der Verteidigung". Die Konferenz steht unter der Schirmherrschaft des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und wird im Beisein des französischen Verteidigungsministers Hervé Morin und des französischen Staatssekretärs für europäische Angelegenheiten, Pierre Lellouche, stattfinden.

Der britische Premierminister Gordon Brown hat sich am 16. September nach Paris begeben, um den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zu treffen. Die beiden Verantwortlichen haben versichert, dass ihre Länder kooperieren würden, um den momentan sehr fragilen Wirtschaftsaufschwung zu ermöglichen und zu einem Abkommen der G20-Verantwortlichen über eine langfristige Strategie für nachhaltiges Wachstum zu gelangen. Sie haben ebenfalls iele zum Klimawandel diskutiert, die sie beim Kopenhagen-Gipfel im Dezember vorstellen werden. Das Treffen fand kurz vor einem außergewöhnlichen Europäischen Rat in Brüssel und eine Woche vor dem G20-Rat in Pittsburgh statt.

Am 15. September hat der britische Premierminister Gordon Brown eine Rede vor der TUC-Gewerkschaft in Liverpool gehalten. Er hat zugegeben, dass er Einschnitte in das öffentliche Budget plane, diese aber nicht die als "essentiell" angesehenen Dienste wie Bildung und Gesundheit betreffen würden. Zum ersten Mal hat der Premierminister derartige Einschnitte zugegeben; andere prominente Regierungsmitglieder hatten vorher die "harten Entscheidungen" im Haushaltsbereich angeschnitten, mit denen das öffentliche Defizit von über 12% des PIB, das auf die Krise zurückzuführen ist, reduziert werden soll. Wenige Monate vor den Parlamentswahlen, die spätestens im Juni 2010 stattfinden sollen, hat sich Gordon Brown, dessen Arbeiterpartei in den Umfragen hinterherhinkt, klar in einer Wahlkampfperspektive platziert.

Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs haben am 17. September die gemeinsame europäische Position für den G20-Gipfel in Pittsburgh diskutiert. Sie bestehen auf der Fortführung der Anstrengungen zur Stabilisierung der Weltwirtschaft, die stark von der Krise betroffen sind. Sie haben auf der unabdinglichen Koordinierung der Konjunkturstrategie zwischen den Mitgliedsstrategien bestanden. Der Akzent lag auf der notwendigen Förderung des Zugangs zur Beschäftigung und auf der sozialen Kohäsion. Sie haben insbesondere auf der Verbesserung der Finanzübersicht und der notwendigen Zusammenarbeit zwischen den nationalen Regulierungsbehörden bestanden. Hinsichtlich der Gehälter wollen sie verantwortliche Praktiken fördern; sie haben keine Obergrenze, jedoch Begrenzungen auf Löhne und Boni ausgesprochen.

Die 27 Europaminister haben am 17. und 18. September in Stockholm die "Strategie der Union für die Ostsee" besprochen. Die Strategie enthält mehrere Bereiche, insbesondere Umweltprobleme, aber auch die Wettbewerbsfähigkeit der Region, die wissenschaftlichen Kooperation, Transport, Energiefragen und Sicherheitsherausforderungen.

Die europäischen Abgeordneten haben am 17. September eine Resolution angenommen, in der sie fordern, dass Bankdaten nur zur Terrorismusbekämpfung eingesammelt werden könnten, gleichzeitig aber eine angebrachte Balance zwischen Sicherheit und dem Schutz der Bürgerrechte beibehalten werden müsse. Unter dem Druck des Europäischen Parlaments hat der Rat die Eröffnung von Verhandlungen mit den amerikanischen Behörden über den Transfer von Bankdaten von europäischen Bürgern über das SWIFT-Finanznetzwerk im nächsten Jahr akzeptiert. Der Vizepräsident der Kommission für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Jacques Barrot, hat versichert, dass "eine sofortige Nachverhandlung unter den Regeln des Lissabon-Vertrages" stattfinden werden, wenn der Vertrag angenommen wird. Das Parlament würde dann das letzte Wort über einen neuen Vertrag haben.

Die europäischen Abgeordneten haben am 17. September eine Resolution angenommen, in der sie die Europäische Kommission auffordern, ihre Anstrengungen zu verstärken, um zukünftige Ungleichgewichte bei der Energiesicherheit zu verhindern und Frühwarnmechanismen zu überarbeiten, die sich bei der russisch-ukrainischen Gaskrise als ineffizient erwiesen haben. Darüber hinaus schlagen sie die Entwicklung einer europäischen Gaslagerungskapazität und die Verbesserung des Verbundsystems vor. Sie haben ihren Aufruf zu einer gemeinsamen Energieaußenpolitik unterstrichen und die Kommission gebeten, bei der Verhandlung des Abkommens des nächsten EU-Russland-Gipfels nicht den Schutz der Menschenrechte auf dem Altar einer gesicherten Energiepolitik zu opfern.

Die europäischen Abgeordneten haben am 17. September der Verlängerung der Aufkaufhilfe für Butter und Magermilchpulver bis mindestens Februar nächsten Jahres zugestimmt. Sie haben die Europäische Kommission dazu aufgerufen, mehr zu handeln, um die mittel- und langfristigen Probleme im Milchsektor zu lösen. Dazu examiniert die Kommission die Möglichkeit, einen EU-Milchfonds mit einem Budget von 600 Millionen EUR zu schaffen, um den Produzentenorganisationen zu helfen und die landwirtschaftlichen Betriebe zu modernisieren. Die europäische Landwirtschaftskommissarin Mariann Fischer-Boel hat den Abgeordneten zusätzliche Hilfen für den Bereich, insbesondere eine Übergangshilfe von 15.000 EUR für Landwirte und die Schaffung einer Nothilfeklausel zur schnelleren Beantwortung im Falle von Marktverzerrungen, angekündigt. Zu diesem Thema hat die Robert-Schuman-Stiftung vor kurzem eine Studie zu "Europa und die Milchkrise: welche Regulierungen für den Milchsektor?" veröffentlicht.

Die Delegationen, die den Abgeordneten den Dialog mit ihren Amtskollegen in den nationalen und regionalen Parlamenten der Nicht-EU-Mitgliedsstaaten erlauben, haben mit der Wahl ihrer Vorsitzenden und Vizevorsitzenden begonnen. 17 Delegationen der insgesamt 40 im Europäischen Parlament haben am 16. und 17. September ihre konstitutive Sitzung abgehalten. Die anderen Delegationen wie die multilaterale Versammlung mit den Ländern der östlichen Partnerschaft (sog. Euronest) und die Euromed-Versammlung dürften ihre Vorsitzenden ebenso wie die Delegationen mit China, Indien, Weißrussland, der Ukraine, Moldawien, Iran und dem Irak am 29. und 30. September wählen.

Die Kommission hat am 15. September ein Strategiepapier genehmigt, um die Mitgliedstaaten in ihren Anstrengungen zur effizienten Bekämpfung der H1N1 Pandemie 2009 zu unterstützen. Sie hebt darin hervor, wie wichtig die enge Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten in allen von der Pandemie betroffenen Bereichen ist, um die negativen Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich zu halten; die Kommission sorgt für die EU weite Koordinierung der Maßnahmen. Die Impfung bleibt der Eckpfeiler der Unionsstrategie; aus diesem Grund konzentriert die Kommission ihre Aufmerksamkeit auf die Schaffung von Impfstoffen und auf die Schaffung des Zugangs der Mitgliedsstaaten und der Bürger zu diesem Impfstoffen. Jeder Mitgliedsstaat wird individuell seine eigene Impfkampagne durchführen können, die Kommission wird jedoch die Impfung nur nach einer vertieften wissenschaftlichen Meinung über die Grippe und ihre Nebenwirkungen erlauben. Die Kommission besteht schließlich auf der Bedeutung der öffentlichen Information über die Präventivmaßnahmen und der Solidarität mit Drittländern.

Die Europäische Kommission hat am 16. September einen Vorschlag zur Modifizierung der Gesetzgebung für Visums für den westlichen Balkan vorgelegt. Der Schengenraum, der aus 25 Staaten besteht, verlangt für jeden Bürger eines Drittstaates, der sich im Schengenraum aufhalten will, ein Visum. Dies wird nicht mehr der Fall für die Bürger Serbiens, Montenegros und Mazedoniens sein, die sich im Schengenraum für eine kurze Zeit aufhalten und über biometrische Ausweise verfügen, sollte dem Kommissionsvorschlag zugestimmt werden.

Die Europäische Kommission hat am 17. September Leitlinien zur Anwendung der EU-Beihilfevorschriften auf die öffentliche Finanzierung von Breitbandnetzen veröffentlicht. Diese bieten einen klaren und verlässlichen Rahmen für alle Akteure und erleichtern den Mitgliedstaaten den schnellen und erweiterten Breitbandausbau. Die Leitlinien enthalten auch spezielle Bestimmungen zum Ausbau von Zugangsnetzen der nächsten Generation, um die öffentliche Förderung von Investitionen in diesem strategischen Sektor ohne übermäßige Wettbewerbsverfälschungen zu ermöglichen. Dabei wird unterschieden zwischen wettbewerbsbestimmten Gebieten ("schwarze Flecken"), in denen keine staatlichen Beihilfen erforderlich sind, und Gebieten, in denen der Ausbau von Breitbandnetzen unrentabel ist bzw. die in dieser Hinsicht unterversorgt sind ("weiße" und "graue Flecken") und in denen bei Erfüllung bestimmter Bedingungen staatliche Beihilfen gerechtfertigt sein können.

Die europäische Kommissarin für Landwirtschaft und wirtschaftliche Entwicklung, Mariann Fischer Boel, hat am 17. September die Details der laufenden europäischen Kampagne enthüllt, die den Bauern dabei helfen soll, die Milchkrise zu überwinden. Das Maßnahmenpaket setzt auf Initiativen, die gleichzeitig kurz- und langfristig sind, inklusive einer Übergangshilfe von 15.000 EUR für Bauern. Die Kommissarin bietet ebenfalls eine Notfallklausel an, die den gesamten Milchsektor abdecken, um eine schnellere Antwort im Falle vom Marktverzerrungen zu erlauben. Sie sieht die Schaffung einer Expertengruppe vor, die die Vertragsbeziehungen zwischen den Bauern und der Milchindustrie untersuchen soll, um einen Bericht über die Nahrungsmittelkette und den Milchsektor zu erstellen.

Vor dem G20-Gipfel in Pittsburgh hat der französische Premierminister François Fillon am 14. September in Iaroslav den russischen Staatspräsidenten Dmitri Medvedev und den russischen Premierminister Wladimir Putin getroffen. Die Diskussionen haben die französisch-russische Partnerschaft und die Schaffung eines großen wirtschaftlichen und menschlichen Raums zwischen Europa und Russland betroffen. Dies impliziert die Verstärkung der bestehenden bilateralen Existenz zwischen Frankreich und Russland, die Schaffung einer wahrhaftigen Partnerschaft zur Bearbeitung der globalen Herausforderungen und den russischen Beitritt zur WTO.

Die Unterstützung der Iren für den Lissabon-Vertrag nimmt zu: mehr als 50% der Wähler wollen sich beim zweiten Referendum am 2. Oktober für den Text aussprechen. Die positiven Wahlabsicht haben in zwei Monaten um sechs Prozentpunkt auf 53% zugelegt, so die letzte Umfrage des Millward-Brown-Instituts. Aber das "Nein"-Lager hat ebenfalls – langsamer – auf 26% zugelegt, während 21% der befragten Personen unentschlossen sind.

Der Präsident des italienischen Rates, Silvio Berlusconi, hat am 16. September seinen rumänischen Amtskollegen Emil Boc getroffen. Die beiden Regierungschefs haben die sehr engen Beziehungen zwischen ihren Staaten – sowohl wirtschaftlich und politisch als auch sozial und kulturell – angesprochen. Emil Boc hat seinen italienischen Amtskollegen des Willens der rumänischen Regierung einer Null-Toleranz-Politik gegenüber der Kriminalität versichert, hat aber auch unterstrichen, dass "das Verbrechen keine Nationalität hat". Die beiden Regierungschefs haben schließlich beschlossen, Anfang nächsten Jahres den zweiten italienisch-rumänischen Regierungsgipfel zu organisieren.

Der europäischen Bildungs- und Ausbildungskommissar Jan Figel ist am 19. September an die Spitze der Christlich-Demokratischen Bewegung (KDH) gewählt worden und wird bald die Europäische Kommission verlassen. Er hat erklärt, dass er sich auf den Kampf gegen die Korruption konzentrieren werde. Er hat hinzugefügt, dass er seinen Posten innerhalb der Europäischen Kommission vor dem Auslaufen seines Mandats am 31. Oktober abgeben werde.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat am 18. September vorgeschlagen, dass die NATO und Russland ihre Zusammenarbeit in allen Bereichen verstärken und ihren Dialog innerhalb des NATO-Russland-Rates wiederbeleben sollten.

Laut den von Eurostat am 17. September veröffentlichten Schätzungen ergab sich für die Eurozone im Juli 2009 ein Überschuss von 12,6 Mrd. Euro im Handel mit der übrigen Welt, gegenüber -3,5 Mrd. im Juli 2008. Im Juli 2009 nahmen die Ausfuhren im Vergleich zum Juni 2009 um 4,1% zu, während die Einfuhren um 0,3% fielen. Die EU wies nach ersten Schätzungen im Juli 2009 ein Handelsbilanzüberschuss von 0,7 Mrd. Euro auf, gegenüber -22,4 Mrd. im Juli 2008. Im Juli 2009 nahmen die Ausfuhren im Vergleich zum Juni 2009 um 3,3% zu, während die Einfuhren um 0,6% fielen.

Eurostat hat am 18. September sein Jahrbuch 2009 – "Europa in Zahlen" – veröffentlicht. Dieses Jahrbuch enthält eine Auswahl von mehr als 500 Seiten an Eurostat-Statistiken und erklärendem Text. Es handelt sich um ein Einführungsjahrbuch für die EU-Statistiken und ist ebenfalls ein Ratgeber für die Benutzung einer großen Anzahl von kostenlosen Daten im Internet. Das Jahrbuch bietet eine Sicht auf die Evolution der Schlüsselindikatoren der Union, der Eurozone und der Mitgliedsstaaten sowie – wenn verfügbar – der EFTA, der Vereinigten Staaten und Japan.

Laut dem neunten Reichstums-Bericht der Boston Consulting Group ist der weltweite Reichtum zum ersten Mal seit 2001 zurückgegangen. Er ist um 11,7% auf 92,4 Trillionen zurückgegangen und dürfte 2010 wieder ansteigen, auch wenn nur progressiv.

Die Forschungsabteilung über gegenwärtige kriminelle Bedrohungen der Universität Paris II hat soeben eine Warnnotiz mit dem Titel "Ein unkontrolliertes Übel: Zigarettenschmuggel in Frankreich und in Europa" veröffentlicht. Die Studie analysiert die Gefahren, die von diesem Schmuggel ausgehen.

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik hat soeben eine Studie mit dem Titel "Östliche Partnerschaft der EU – ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen" veröffentlicht. Diese polnisch-schwedische Initiative könnte scheitern, bevor sie auch nur wirklich begonnen hat. In der Tat ist sie keine Priorität für Schweden, obwohl es der Initiator ist, und erhält nicht ihr zustehende Aufmerksamkeit; gleichzeitig sind mehrere Länder gegen sie, vor allem Russland. Diese östliche Partnerschaft ist jedoch essentiell für die Energiezufuhr der EU und ihre zukünftige Handlungsfähigkeit.

Vom 26. September bis zum 3. Oktober wird das dritte Internationale Poesiefestival in Paris zum Thema "Mixität, Diversität, Dialog der Kulturen und der Zivilisationen" im Rahmen der ausländischen Kulturwochen stattfinden. Verschiedene Aktivitäten sind in mehreren Pariser Stadtbezirken vorgesehen.

Am 18. September hat in London die fünfte Ausgabe des "Spanish Film Festival" begonnen. Die besten spanischen Filme des Jahres werden bis zum 3. Oktober im Lumière-Kino des Institut français in London präsentiert werden.

Am 23. September beginnt die 24. Aushabe des Romaeuropa-Festivals, welches das wichtigste kreative italienische Festival geworden ist. Dieses Jahr wird es um das Thema "Kulturpuls" gehen. Wie jedes Jahr ist eine sehr variierte Programmierung – vom Tanz über gegenwärtige visuelle Kunst und elektronische Musik bis zum Theater – vorgesehen und dies bis zum 2. Dezember.

Das Moderna-Museum in Stockholm bietet vom 19. September bis zum 17. Januar 2010 eine Salvador Dalí gewidmete Ausstellung an. Das Museum spielt mit dem gleichen Format wie die Ausstellung; es integriert nämlich das Werk eines gegenwärtigen Artisten, des Italieners Francesco Vezzoli, der mit seinem berühmten Vorgänger den Geschmack für das Experimentieren und die Beziehung zwischen der Kunst und den Medien teilt.