Die linke Opposition in Litauen gewann am 27. Oktober die Parlamentswahlen gegen die Regierungspartei. Nach Auszählung von 99% der Stimmen gewann die Sozialdemokratische Partei (SD) 52 der 141 Sitze im Parlament, während die zweitstärkste Partei, die Heimatunion (TS-LKD), 28 Sitze errang. Die scheidende Premierministerin Ingrida Simonyte könnte durch eine andere Frau, Vilija Blinkeviciute, ersetzt werden.

Die Partei Bürger für die europäische Entwicklung Bulgariens(GERB), die vom ehemaligen Premierminister Bojko Borissow angeführt wird, wurde mit 26,4 % der Stimmen stärkste Kraft bei den Parlamentswahlen. "Nach sieben Parlamentswahlen und fünf Premierministern in weniger als vier Jahren wäre es wünschenswert, wenn die Wahlserie in Bulgarien so schnell wie möglich enden würde", stellt Corinne Deloy fest. Eine Analyse, die auf der Website der Stiftung zu finden ist.

Wenn Sie wie die neue Hohe Vertreterin der Europäischen Union, Kaja Kallas, unsere Publikationen kennenlernen möchten, besorgen Sie sich den Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2024! Dieser ist auf unserer Website in Französisch und Englisch zum Verkauf erhältlich. Bestellen Sie jetzt.

Am 23. Oktober wurden die Reformagenden von Albanien, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien nach positiver Stellungnahme der Mitgliedstaaten von der Europäischen Kommission genehmigt. Sie erwartet, dass Bosnien und Herzegowina seine Reformagenda offiziell einreicht, um eine Bewertung vorzunehmen, und unterstützt die Behörden weiterhin bei der Fertigstellung der Agenda. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, besuchte vom 23. bis 26. Oktober die sechs Länder des westlichen Balkans.

Die Europäische Kommission hat am 21. Oktober über 380 Millionen € in 133 neue LIFE-Projekte investiert. Diese Projekte sollen den ökologischen Übergang und die Erreichung der Ziele des Grünen Paktes unterstützen. Am 23. Oktober gab sie dann bekannt, dass 85 Projekte ausgewählt wurden, um 4,8 Milliarden € aus dem Innovationsfonds zu erhalten. Diese Projekte befinden sich in 18 Ländern und decken ein breites Spektrum an Sektoren ab. Das zugrunde liegende Ziel ist die Reduzierung der CO2-Emissionen, wobei die erwartete Zahl eine Reduzierung von 476 Millionen Tonnen CO2-Äquivalent innerhalb von 10 Jahren nach ihrer Inbetriebnahme ist.

Der Daphne-Caruana-Galizia-Preis wurde am 23. Oktober an das Projekt "Lost in Europe" verliehen. Der Preis, der 2019 zu Ehren einer ermordeten maltesischen Investigativjournalistin ins Leben gerufen wurde, zeichnet herausragende journalistische Arbeit aus, die sich für europäische Werte einsetzt. Das Projekt "Lost in Europe " untersuchte das Verschwinden von mehr als 50.000 unbegleiteten Migrantenkindern zwischen 2021 und 2023. Dies entspricht einem Durchschnitt von 47 Kindern, die jeden Tag nach ihrer Ankunft auf europäischem Boden verschwinden. Die Untersuchung wurde von Medien aus Deutschland, Italien, Griechenland, den Niederlanden, Belgien, Irland und dem Vereinigten Königreich durchgeführt. Die Gewinner erhielten 20.000 € als Preisgeld.

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, gab am 24. Oktober die Preisträger des Sacharow-Preises 2024 für geistige Freiheit bekannt. Der Preis wurde Maria Corina Machado, Führerin der Demokratischen Kräfte Venezuelas, und Edmundo Gonzalez Urrutia, gewählter Präsident Venezuelas, für ihren Kampf für die Demokratie in ihrem Land verliehen. Die beiden Oppositionellen mussten aus ihrem Land fliehen, nachdem eine Verhaftungswelle bereits fast 2400 Menschen betroffen hatte.

Bevor die Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten begannen, schlugen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die ersten Leitlinien für den Haushalt vor. Die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen wurde auf 201 Milliarden € festgelegt, 1,24 Milliarden mehr als der Vorschlag der Kommission im Juni. Ziel ist es, die gesundheitlichen Herausforderungen zu bewältigen, junge Menschen und die Landwirtschaft zu unterstützen und die Klimaschutzmaßnahmen zu verstärken. Anschließend werden drei Wochen lang Verhandlungen mit dem Rat stattfinden, um eine Einigung für den EU-Haushalt 2025 zu erzielen.

Auf ihrem Treffen am 21. und 22. Oktober erzielten die Landwirtschafts- und Fischereiminister eine politische Einigung über den Fischfang in der Ostsee. Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2027 wurde mit dem Ziel erörtert, die Ernährungssicherheit und einen angemessenen Lebensstandard für Landwirte zu gewährleisten. Die Stellung Europas im globalen Agrarhandel wurde mit dem Ziel diskutiert, seine führende Position auf den Weltmärkten zu stärken.

Die internationale Konferenz zur Unterstützung der Bevölkerung und Souveränität des Libanon, an der 70 Delegationen und 15 internationale Organisationen teilnahmen, fand unter der Schirmherrschaft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 24. Oktober in Paris statt. 800 Mio. $ an humanitärer Hilfe sowie 200 Mio. $ an Unterstützung für die libanesische Armee wurden mobilisiert, um die durch den Konflikt vertriebenen Menschen zu unterstützen und eine dauerhafte Lösung zur Beendigung der Feindseligkeiten zu finden.

Deutschland hat am 21. Oktober ein neues NATO-Marinekommandozentrum in Rostock, einem der größten deutschen Ostseehäfen, eingeweiht. Diese Einrichtung wird über 180 Mitarbeiter beschäftigen, die 12 Bündnisstaaten vertreten, und von einem deutschen Admiral geleitet werden. Die Einrichtung dieser neuen Kommandozentrale wird es ermöglichen, die Interessen der Mitgliedsländer und insbesondere der östlichen Flanke der NATO zu verteidigen, vor allem angesichts eines erhöhten Konfliktrisikos mit Russland. Ziel ist es, die Marineaktivitäten der Mitgliedstaaten zu koordinieren und Informationen über die maritime Lage in diesem Gebiet bereitzustellen.

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den amtierenden Bundeskanzler Karl Nehammer am 22. Oktober um die Bildung einer Regierung gebeten. Angesichts der Unfähigkeit der FPÖ, eine mehrheitsfähige Regierungskoalition zu bilden, wurde die Aufgabe dem ÖVP-Chef anvertraut.

Am 24. Oktober trafen sich die Klima- und Energieminister aus acht europäischen Ländern, der EU-Kommissar für Energie und die internationalen Führungskräfte der wichtigsten Unternehmen der Windkraftbranche im Hafen von Odense zum Nordseegipfel. Dänemark, Belgien, die Niederlande, Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Norwegen und Irland sowie die Europäische Kommission einigten sich darauf, wie bis 2050 rund 20 000 Offshore-Windkraftanlagen in der Nordsee installiert werden sollen. Diese Ziele ergeben sich aus der Notwendigkeit, ein dynamisches Europa im Bereich der Energiewende angesichts der harten chinesischen Konkurrenz in diesem Bereich aufrechtzuerhalten.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte besuchte am 23. Oktober Estland, um eine multinationale Gefechtsgruppe zu besuchen, die die Ostflanke des Bündnisses schützt. Mit der Bereitstellung von mehr als 3% des BIP für die Verteidigung geht Estland mit gutem Beispiel voran und möchte, dass die NATO ihre Partnerschaft mit der Europäischen Union und ihren Partnern ausbaut.

Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing am Abend des 22. Oktober den ungarischen Premierminister Viktor Orbán im Elysée-Palast im Vorfeld des bevorstehenden Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) am 7. November in Budapest. Die beiden Politiker sprachen über Energie, Verteidigung und Verkehr, den Krieg in der Ukraine und die Empfehlungen des Draghi-Berichts.

Die irische Datenschutzkommission, die im Auftrag der Union handelt, verurteilte das amerikanische Unternehmen LinkedIn am 24. Oktober zu einer Geldstrafe von 310 Millionen €. Das Unternehmen, das im Besitz von Microsoft ist, hat die Zustimmung seiner Nutzer zur Verwendung ihrer Daten nicht ordnungsgemäß eingeholt. Dies stellt einen Verstoß gegen die Europäische Datenschutzgrundverordnung(DSGVO) dar, insbesondere im Hinblick auf gezielte Werbung.

Das Treffen der G7-Entwicklungsminister fand vom 22. bis 24. Oktober in Pescara statt. Die Diskussionen konzentrierten sich auf drei Themen: Ernährungssicherheit, nachhaltige Infrastruktur und globale Gesundheit. Unter den diskutierten Initiativen wurden Projekte in Afrika, wie der Lobito-Korridor und der Mattei-Plan, hervorgehoben, um öffentliche und private Investitionen zu fördern. Sie betonten die Bedeutung des Zugangs zu Wasser und der Kaffee-Wertschöpfungsketten mit besonderem Augenmerk auf afrikanische Kleinbauern.

Bei der Gedenkfeier zum 70. Todestag von Alcide de Gasperi am 25. Oktober in der italienischen Abgeordnetenkammer erinnerten die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, und der italienische Präsident, Sergio Mattarella, an das Vermächtnis eines der Väter Europas,

Der dritte parlamentarische Gipfel der Internationalen Krim-Plattform fand am 24. Oktober in Riga, Lettland, statt. An dem Gipfeltreffen nahmen über 70 parlamentarische Delegationen teil, darunter 36 Parlamentspräsidenten, aber auch Vertreter internationaler Organisationen wie der Parlamentarischen Versammlung der NATO, des Europarates, des Europäischen Parlaments und der OSZE. Auf dem Gipfeltreffen wurden die Menschenrechtsverletzungen auf der besetzten Krim und die Möglichkeiten zur Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine erörtert. Am Ende des Treffens wurde eine Gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der das Vorgehen Russlands verurteilt, eine Verschärfung der Sanktionen und die Freilassung politischer Gefangener gefordert wurde.

Der 35. spanisch-portugiesische Gipfel fand am 23. Oktober in Faro, Portugal, statt. Die beiden Länder unterzeichneten 11 Abkommen, u. a. über Wassermanagement, grenzüberschreitende Mobilität durch den Bau von zwei neuen Brücken und Energieverbund mit Frankreich und der Europäischen Union. Außerdem bekräftigten sie ihr Engagement zur Unterstützung der Ukraine und zur Förderung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit, insbesondere mit dem Mercosur und bei Innovations- und Nachhaltigkeitsprojekten.

Die regierende, Russland nahestehende Partei Georgischer Traum soll die Parlamentswahlen laut Wahlkommission mit 53,9% der Stimmen vor der pro-europäischen Koalition gewonnen haben. Die Präsidentin Salome Surabischwili verurteilte die "totale Fälschung" der Wahlen und rief zu Demonstrationen am 28. Oktober auf, die vor allem in Tiflis, unter den Klängen der Europahymne, auf große Resonanz stießen. Internationale Wahlbeobachter bezweifelten das offizielle Wahlergebnis und kamen einstimmig zu dem Schluss, dass vor und während der Abstimmung Druck auf die Wähler ausgeübt wurde. Angesichts dieser Verdachtsmomente beschloss die Wahlkommission, am 29. Oktober in 14% der Wahllokale, in denen die Opposition die Regierungspartei des massiven Wahlbetrugs beschuldigt, eine Neuauszählung der Stimmen durchzuführen.

Moldawien beschuldigt Russland, insbesondere durch Korruption und Desinformation Einmischungsmaßnahmen durchgeführt zu haben. Diese Aktionen wurden kurz vor dem Referendum über den Beitritt Moldawiens zur Europäischen Union und der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 20. Oktober intensiviert . Die moldauische Präsidentin Maia Sandu wird am 3. November gegen den sozialistischen Kandidaten Alexandru Stoianoglo, einen ehemaligen russlandfreundlichen Generalstaatsanwalt, antreten.

Großbritannien und Deutschland unterzeichneten am 23. Oktober in London ein historisches Verteidigungsabkommen, um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu stärken. Ziel ist es insbesondere, die Sicherheit der östlichen Flanke der NATO durch die gemeinsame Ausbildung der deutschen und britischen Armee in den baltischen Staaten zu stärken. Darüber hinaus ermöglicht das Abkommen eine verstärkte industrielle Zusammenarbeit, wie z. B. die Eröffnung eines neuen Rheinmetall-Werkes im Vereinigten Königreich. Das Abkommen ist der verteidigungspolitische Teil des umfassenderen Kooperationsvertrags, der diesen Sommer zwischen den beiden Ländern unterzeichnet wurde und im nächsten Jahr abgeschlossen werden soll.

Am 19. Oktober besuchte der französische Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Noël Barrot, Kiew, um sich mit seinem ukrainischen Amtskollegen Andrij Sybiga sowie Präsident Wolodymyr Selenskyj über den Siegesplan der Ukraine auszutauschen und damit an die Gespräche anzuknüpfen, die während des Treffens des ukrainischen Präsidenten mit Emmanuel Macron am 10. Oktober aufgenommen worden waren. Der Minister bekräftigte erneut die Unterstützung Frankreichs für die Ukraine. Bei dem Treffen erörterten die Parteien die weitere Umsetzung der Friedensformel, die Vorbedingungen für einen zweiten Friedensgipfel oder auch die Integration der Ukraine in die NATO.

Die britische Finanz- und Schatzministerin Rachel Reeves gab am 22. Oktober bekannt, dass der Ukraine ein Darlehen in Höhe von 2,7 Mrd. € gewährt wird, das in militärische Ausrüstung investiert werden soll, um die ukrainischen Bemühungen gegen Russland zu unterstützen. Das Darlehen ist der Beitrag Großbritanniens zum G7-Darlehen für die Ukraine, mit dem der Ukraine 50 Mrd. $ für militärische, haushaltspolitische und Wiederaufbauzwecke zur Verfügung gestellt werden sollen und das durch Gewinne aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten zurückgezahlt werden soll.

Am 22. Oktober stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments einem Sonderkredit an die Ukraine in Höhe von 35 Milliarden Euro zu. Der Kredit soll unter anderem aus den Zinsen der eingefrorenen russischen Vermögenswerte finanziert werden. Dies ist Teil einer G7-Initiative vom Juni, die eine finanzielle Unterstützung für das angegriffene Land von bis zu 45 Milliarden € in Aussicht stellte. Dieser Plan für eine Makrofinanzhilfe wurde am 23. Oktober offiziell vom Rat angenommen.

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarats veröffentlichte am 22. Oktober einen Bericht, in dem Italien aufgefordert wird, eine unabhängige Gleichstellungsstelle einzurichten, einen nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus zu verabschieden, eine Sensibilisierungskampagne zur Förderung von Gleichheit, Vielfalt und interkulturellem und interreligiösem Dialog zu organisieren und zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hassreden durch öffentliche Personen zu ergreifen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 22. Oktober ein Urteil mit dem Titel Kobaliya und andere gegen Russland erlassen. Der Gerichtshof stellt Verstöße gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Achtung des Privat- und Familienlebens fest. Diese Verletzungen beziehen sich auf die Entwicklung des russischen Rechtssystems, das eine große Anzahl von Nichtregierungsorganisationen, Medien und Einzelpersonen dazu verpflichtet, sich als "ausländische Agenten" registrieren zu lassen. Diese Gesetzgebung wurde als stigmatisierend und irreführend beurteilt und war mit dem Ziel der Bestrafung und Einschüchterung und nicht mit dem Ziel der Transparenz geschaffen worden.

In seinem am 22. Oktober 2024 veröffentlichten Bericht zum Wirtschaftsausblick geht der IWF davon aus, dass sich die Erholung der europäischen Wirtschaft fortsetzt. Für 2024 und 2025 wird weiterhin ein leichter Anstieg des Wachstums von 1 % auf 2,3 % für 2024 bzw. von 1,4 % auf 3,1 % für 2025 prognostiziert. Dem Bericht zufolge ist es an der Zeit, eine Haushaltspolitik zu verfolgen, die den Handlungsspielraum wiederherstellt und die Tragfähigkeit der Schulden sicherstellt.

Der Europäische Rechnungshof hat am 21. Oktober einen Bericht veröffentlicht, der vor der doppelten Auszahlung von EU-Mitteln für ein und dieselbe Maßnahme warnt. Der Rechnungshof warnt insbesondere vor der Verwendung des Post-Covid-Konjunkturfonds in Höhe von 648 Milliarden Euro, der ähnliche Projekte finanziert wie jene, die bereits aus EU-Fonds wie dem Kohäsionsfonds finanziert wurden. Diese doppelte Verwendung stellt einen Missbrauch von EU-Mitteln dar und die Schutzmaßnahmen, die diese Auswüchse verhindern sollen, sind leider nicht ausreichend. Das Fehlen einer klaren Definition des Begriffs der Doppelfinanzierung bedeutet gleichzeitig zusätzliche Verwirrung.

Die Museumsnacht findet am 2. November in Köln (Museums Nacht Köln) in mehr als 40 Museen der Stadt und in Amsterdam in mehr als 50 Museen statt, die ihre Türen bei Einbruch der Dunkelheit öffnen.

Anlässlich des 100. Todestages von Joaquín Sorolla zeigt die Galerie der Königlichen Sammlungen in Madrid bis zum 16. Februar 2025 rund 80 Werke des aus Valencia stammenden Künstlers. In Zusammenarbeit mit dem Sorolla-Museum enthüllt die Ausstellung die repräsentativsten Gemälde aus dem Schaffen des spanischen Malers sowie andere Produktionen, die weniger bekannt sind oder in Spanien nie enthüllt wurden.

Vom 1. bis 24. November findet in Brünn in der Tschechischen Republik zum neunten Mal in Folge das Janacek-Festival statt. Die Feierlichkeiten umfassen eine Reihe von Konzerten und Opern zu Ehren des bedeutenden Komponisten Leoš Janáček, der den Großteil seines Lebens in dieser Gemeinde verbracht hat.

Bis zum 30. März 2025 zeigt das Schlesische Museum in Katowice die Installation PINK BOT, eine Reihe von Skulpturen des polnischen Künstlers Paweł Orłowski. Es werden sechs drei Meter hohe, rosafarbene Skulpturen ausgestellt, die zu weitreichenden Überlegungen im Zusammenhang mit dem Thema anregen: das Gespräch über Gleichheit im öffentlichen Raum und in der Kunst, aber auch über die Neudefinition des Begriffs Gerechtigkeit und über die durch das Geschlecht auferlegten sozialen Rollen.

Bis zum 24. August 2025 zeigt das Musée des Confluences in Lyon die Ausstellung "Le temps d'un rêve". Anhand eines historischen und plurikontinentalen Ansatzes bietet das Museum die Möglichkeit, sich dem Geheimnis des Schlafs zu nähern, um mehr über die Mechanismen der Vorstellungswelt und des Unterbewusstseins zu erfahren, die in jedem Menschen vorhanden sind.

Bis zum 31. Januar 2025 zeigen das Collège de France und das Institut des civilisations die Ausstellung "Vins, huiles et parfums: voyage archéologique autour de la Méditerranée antique" (Weine, Öle und Parfums: Archäologische Reise um das antike Mittelmeer). Zu zahlreichen Objekten aus der Antikenabteilung des Louvre kommen archäologische Funde von wichtigen Stätten im römischen Gallien, in Italien, Ägypten und Griechenland hinzu.

Bis zum 29. November zeigt das Kulturzentrum der Hellenischen Welt in Athen die Ausstellung "Dali: Cybernetics", in der sich Technologie und Kunst vermischen. Das Zentrum enthüllt mit dem Erlebnis der virtuellen Realität die Besessenheit des spanischen Malers von Kybernetik, Biologie und Quantenphysik. Die ikonischen Werke von Salvador Dalí werden mithilfe modernster Technologien neu interpretiert, sodass man die Klassiker eines der prominentesten Vertreter des Surrealismus neu erleben kann.

Vom 1. November bis zum 9. März 2025 zeigt die King's Gallery im Buckingham Palace die Ausstellung "Zeichnen in der italienischen Renaissance", die ein breites Spektrum an Zeichnungen aus dieser Kunstepoche zusammenstellt. Die Ausstellung umfasst über 150 sehr unterschiedliche Werke, die alle aus der königlichen Sammlung stammen und von Künstlern wie Michelangelo oder Leonardo da Vinci stammen, bietet aber auch die Möglichkeit, Werke von weniger bekannten Künstlern zu entdecken.

Das 16. Internationale Musikfestival in Wimbledon findet vom 2. bis 24. November statt. Dieses Festival für klassische Musik bietet Konzerte, die von bekannten, aber auch aufstrebenden Künstlern aufgeführt werden. Die Aufführungen finden an verschiedenen Orten im Stadtteil Wimbledon statt, z. B. in Kirchen, Konzertsälen und auf öffentlichen Plätzen.