Der Brief103324 juil. 2023

La Lettre

Niccolò Bianchini, Stefanie Buzmaniuk

24. Juli 2023

Die Demokratisierung der Erfahrung, in einem anderen Land als dem eigenen zu leben, ist eines der Versprechen des europäischen Projekts. Aber es gibt noch viel Raum für Fortschritte und viele Bereiche für praktische und administrative Verbesserungen.

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Wahlen

Volkspartei (PP) wird stärkste Kraft bei den Parlamentswahlen in Spanien

24. Juli 2023

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Die von Alberto Nunez Feijoo geführte Volkspartei (PP) wurde bei den Parlamentswahlen in Spanien am 23. Juli mit 33,05% der Stimmen und 136 Sitzen (+ 47 im Vergleich zu den Wahlen 2019) stärkste Kraft. Somit liegt sie vor der Sozialistischen Partei (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sanchez, die 31,7% der Stimmen und 122 Abgeordnete (+ 2) erhielt. Vox, angeführt von Santiago Abascal, ist mit 12,39 % der Stimmen und 33 Sitzen (- 19) nicht mehr so stark im Parlament vertreten. Die Bewegung Sumar (Addieren), die sechzehn linke politische Parteien vereint, erhielt 12,31 % der Stimmen und 31 Abgeordnete. Da die PP mit Vox nicht über die absolute Mehrheit (176) verfügt, dürfte sie nicht in der Lage sein, eine Regierung zu bilden. Pedro Sanchez könnte somit versuchen, eine Koalition mit Sumar und regionalistischen Parteien zu bilden. Sollte es keiner der beiden Seiten gelingen eine Regierung zu bilden, könnten Neuwahlen angesetzt werden.

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Stiftung

Veröffentlichung des Schuman-Berichts, die Lage der Union 2023

23. Juli 2023

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Europa wurde stark verändert. ... das zeigt Der "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023", der die tiefgreifenden Veränderungen in Europa analysiert, die durch den Schock des Krieges in der Ukraine noch beschleunigt wurden. Die 17. Ausgabe, die im Verlag Marie B. erschienen ist, enthält 19 Beiträge hochrangiger Persönlichkeiten, darunter der Beitrag von Alain Lamassoure zum Thema "Europäische Identität, Geschichte und Integration". Außerdem sind 30 Originalkarten und eine umfassende Sammlung kommentierter Statistiken enthalten. Der Bericht ist in französischer Sprache in gedruckter und digitaler Form sowie in englischer Sprache in digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt!.

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"Europa, der Krieg in der Ukraine und die Dewestlichung"

24. Juli 2023

Die Sommerausgabe der Revue internationale et stratégique ist erschienen und enthält ein Dossier mit dem Titel "Vers la désoccidentalisation du monde?". Der Präsident der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, trug mit einem Artikel über "Europa, der Krieg in der Ukraine und die Dewestlichung" dazu bei.

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Kommission

Empfehlungen für Antibiotikabestände

23. Juli 2023

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Am 17. Juli veröffentlichten die Kommission, die Leiter der nationalen Arzneimittelagenturen (HMA) und die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) Empfehlungen für Maßnahmen zur Vermeidung von Antibiotikaengpässen für den kommenden Winter. Die EMA empfiehlt die Erhöhung der Produktion von Schlüsselantibiotika, eine Überwachung des Angebots und der Nachfrage sowie Initiativen zur Sensibilisierung der Bürger.

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Rat der Europäischen Union

Informelles Treffen der Fischereiminister

23. Juli 2023

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Auf ihrem Treffen in Vigo am 17. und 18. Juli diskutierten die Fischereiminister über die Notwendigkeit, die europäische Flotte und die Aquakultur an die nachhaltige Entwicklung und den Energiewandel anzupassen.

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Informelles Treffen der Justiz- und Innenminister

23. Juli 2023

Am 20. und 21. Juli fand in Logrono das informelle Treffen der Justiz- und Innenminister statt. Sie sprachen über die neuesten Trends im Bereich der organisierten Kriminalität, die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine und die Komplexität des Zugangs zu digitalen Daten für die Strafverfolgungsbehörden. Sie stimmten darin überein, dass die externe Dimension des Migrationsphänomens gefördert werden muss. Sie äußerten die Notwendigkeit, die operative Zusammenarbeit und den Informationsaustausch mit der Ukraine fortzusetzen, um die Abzweigung von Waffen zu verhindern. Schließlich vertiefte man während des Treffens die Debatte über den Kampf gegen die organisierte Kriminalität, wobei der Schwerpunkt auf der Bedrohung durch den Drogenhandel lag.

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Abkommen über Cyberresilienz

23. Juli 2023

Der Rat nahm am 19. Juli seinen Standpunkt zum Entwurf einer Gesetzgebung zur Cyber-Resilienz an, die insbesondere die Sicherheitsanforderungen für digitale Produkte in Bezug auf Design, Entwicklung, Produktion und Bereitstellung auf dem Markt von Hardware- und Softwareprodukten betrifft. Der Text muss nun mit dem Parlament verhandelt werden.

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Einigung über Regeln für Hedgefonds und alternative Investmentfonds

23. Juli 2023

Der Rat und das Parlament erzielten am 20. Juli eine Einigung über die Aktualisierung der Regeln für Hedgefonds, Kreditfonds und andere alternative Investmentfonds.

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Diplomatie

Gipfeltreffen mit der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen Staaten und der Karibik

23. Juli 2023

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Am 17. und 18. Juli hielten die Europäische Union und die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) ihr drittes Gipfeltreffen in Brüssel ab. Die Staats- und Regierungschefs diskutierten über Wirtschafts- und Handelsfragen, sowie über Umweltfragen und Menschenrechte. Am Rande der Veranstaltung unterzeichnete die Europäische Union mit Chile ein Abkommen über nachhaltige Wertschöpfungsketten für Rohstoffe und beschloss, die Zusammenarbeit mit Uruguay beim Übergang zu sauberer Energie zu intensivieren. Schließlich haben die Europäische Union und die Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten darüber hinaus eine digitale Allianz gegründet.

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Stabilisierungs- und Assoziierungsrat mit Bosnien und Herzegowina

23. Juli 2023

Das fünfte Treffen des Stabilisierungs- und Assoziierungsrates mit Bosnien und Herzegowina fand am 19. Juli in Brüssel statt. Die Europäische Union bekräftigte die europäische Perspektive des Landes, betonte jedoch, dass das Land dringend Fortschritte bei allen 14 Schlüsselprioritäten für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen machen müsse.

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Treffen der Außenminister

24. Juli 2023

Die Außenminister diskutierten am 20. Juli über den Krieg in der Ukraine, die wirtschaftliche Sicherheit und die Beziehungen zur Türkei. Sie verlängerten die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Krieges um sechs Monate und erweiterten die Liste der terroristischen Personen und Organisationen. Sie beschlossen neue Sanktionen gegen Russen, die für Gewalt im Zusammenhang mit den Fällen Nawalny und Kara-Mursa verantwortlich sind, sowie gegen den Iran und Burma. Sie genehmigten die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten für die nächsten 20 Jahre, das das Abkommen von Cotonou ablöst. Sie verabschiedeten eine Hilfsmaßnahme in Höhe von 20 Millionen € für die Streitkräfte der Demokratischen Republik Kongo.

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Frankreich

Regierungsumbildung

24. Juli 2023

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Am 20. Juli kündigte der Élysée-Palast eine Regierungsumbildung an, bei der Elisabeth Borne weiterhin Premierministerin bleibt. Elf Ministerien wechselten ihre Amtsinhaber, darunter die Ministerien für Gesundheit, Bildung und Solidarität. Gabriel Attal wurde zum Minister für Bildung und Jugend ernannt, Aurélien Rousseau zum Minister für Gesundheit und Prävention und Aurore Bergé zur Ministerin für Solidarität und Familien.

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Italien

Konferenz zum Thema Migration

24. Juli 2023

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Am 23. Juli fand in Rom eine Konferenz über Entwicklung und Migration statt, an der einige Staaten der Europäischen Union (Spanien, Italien, Griechenland, Zypern und Malta), vom südlichen Ufer des Mittelmeers, aus der Sahelzone, aus Afrika, dem Nahen Osten und zahlreichen internationalen Organisationen teilnahmen. Die Teilnehmer verpflichteten sich, bei der Bewältigung der illegalen Migration, der Unterstützung von Flüchtlingen und der Entwicklungspolitik zusammenzuarbeiten.

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Polen

Regierungskonsultation mit der Tschechischen Republik

24. Juli 2023

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Die polnische und die tschechische Regierung trafen sich in Katowice zu einer Regierungskonsultation. Die Gespräche konzentrierten sich auf die Themen Energie, Infrastrukturentwicklung und Verteidigung. Auch die Sicherheit der Grenzen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, wurde angesprochen. Die Premierminister Polens und Tschechiens, Mateusz Morawiecki und Petr Fiala, betonten ihre übereinstimmenden Ansichten zu geopolitischen Fragen und ihre Ablehnung des Mechanismus zur Umsiedlung von Asylsuchenden innerhalb der Europäischen Union.

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Ukraine

Besuch des irischen Premierministers

23. Juli 2023

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Am 19. Juli empfing der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den irischen Premierminister Leo Varadkar in Kiew. Die beiden sprachen über Sicherheit und politische Zusammenarbeit, die Umsetzung der Friedensformel und die Schaffung eines Mechanismus, mit dem die Ukraine für die ihr entstandenen Schäden entschädigt werden könnte. Sie besprachen auch das 12. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland, um dem Land die Fähigkeit zur Herstellung von Raketen zu nehmen.

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Warnung bezüglich der globalen Nahrungsmittelsicherheit

24. Juli 2023

Die russischen Luftangriffe auf ukrainische Häfen am Schwarzen Meer könnten erhebliche Auswirkungen auf die globale Ernährungssicherheit haben, sagte die Leiterin der Abteilung für politische Angelegenheiten der Vereinten Nationen, Rosemary DiCarlo, am 21. Juli vor dem Sicherheitsrat. Ebenfalls problematisch ist die Weigerung Russlands vom 17. Juli, das Abkommen über den Export von ukrainischem Getreide zu verlängern.

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Europarat

Stellungnahme der Menschenrechtskommissarin zum Abkommen zwischen der EU und Tunesien

23. Juli 2023

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Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatovic, vertrat am 18. Juli die Ansicht, dass die Zusammenarbeit der europäischen Staaten mit Tunesien im Bereich der Migration von "klaren Garantien in Bezug auf die Menschenrechte" abhängig gemacht werden sollte. Sie reagierte damit auf das am 16. Juli unterzeichnete Abkommen, das Tunesien 105 Millionen € als Gegenleistung für Bemühungen zur Bekämpfung der irregulären Migration in die EU gewährt.

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MONEYVAL-Bericht über Rumänien

23. Juli 2023

In einem am 18. Juli veröffentlichten Bericht von MONEYVAL, dem Organ des Europarates zur Bekämpfung der Geldwäsche, heißt es, dass die rumänischen Behörden ihre Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung weiter verstärken müssen. Er betont, dass die Untersuchung und Verfolgung von Geldwäsche zu einer Priorität werden muss.

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IWF

Bericht über die Wirtschaft der Eurozone

23. Juli 2023

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Der IWF veröffentlichte am 19. Juli seinen Bericht über den Wirtschaftsausblick für den Euroraum. Darin wird festgestellt, dass die Wirtschaft des Euroraums nach der russischen Invasion in der Ukraine dank einer raschen politischen Reaktion und einer starken Erholung des Dienstleistungssektors eine bemerkenswerte Widerstandsfähigkeit bewiesen hat. Allerdings schwächte sich die Wirtschaftstätigkeit in der zweiten Jahreshälfte 2022 erheblich ab und geriet Anfang 2023 in eine leichte technische Rezession, da die Finanzbedingungen verschärft wurden, die Reallöhne zurückgingen und das Verbrauchervertrauen schwand. In Zukunft dürfte das Wachstum in den Jahren 2023 und 2024 allmählich wieder anziehen.

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OECD

Bericht über Gleichstellung und Diskriminierung

23. Juli 2023

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Die OECD hat den globalen SIGI-Bericht 2023 zum Thema Gleichstellung in Krisenzeiten veröffentlicht. Auf der Grundlage des Index "Soziale Institutionen und Geschlechtergleichstellung" (SIGI) bietet der Bericht einen globalen Überblick über die Diskriminierung in sozialen Institutionen, die eine der Hauptursachen für Geschlechterungleichheit ist. Zwischen 2019 und 2023 haben sich immer mehr Länder mit diskriminierenden sozialen Institutionen auseinandergesetzt, insbesondere durch Rechtsreformen, die darauf abzielen, schädliche Muster zu durchbrechen. Dennoch sind die Fortschritte langsam und könnten durch zahlreiche ökologische, wirtschaftliche und soziale Herausforderungen behindert werden.

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Eurobarometer

Umfrage über die Europäer und den ökologischen Wandel

23. Juli 2023

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Am 20. Juli veröffentlichte das Eurobarometer eine neue Umfrage über die Meinung der Europäer zum ökologischen Wandel. 93% der Befragten halten den Klimawandel für ein ernstes Problem, und 58% sind der Meinung, dass der Übergang zu einer grünen Wirtschaft beschleunigt werden sollte.

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Eurostat

Rückgang der Inflation

23. Juli 2023

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Die jährliche Inflationsrate der Eurozone lag im Juni bei 5,5%, gegenüber 6,1% im Mai. Dies geht aus den von Eurostat am 19. Juli veröffentlichten Zahlen hervor. Ein Jahr zuvor hatte sie 8,6% betragen. Die jährliche Inflationsrate der Europäischen Union lag im Juni 2023 bei 6,4%, gegenüber 7,1% im Mai. Ein Jahr zuvor hatte sie 9,6% betragen. Im Vergleich zum Mai ging die jährliche Inflationsrate in fünfundzwanzig Mitgliedstaaten zurück.

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Kultur

Kammermusikfestival in Salon-de-Provence

23. Juli 2023

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Die 31. Ausgabe des Internationalen Kammermusikfestivals von Salon-de-Provence findet vom 28. Juli bis zum 5. August statt. Das Festival empfängt rund dreißig erstklassige Solisten rund um ein neuartiges Programm.

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Festival in San Sebastian

23. Juli 2023

Vom 3. August bis zum 1. September finden in San Sebastián die zweiwöchigen Musikwochen statt, in denen verschiedene Musikveranstaltungen durchgeführt werden, die ein breites Spektrum an Stilen und Autoren umfassen: Opern, klassische Ballettaufführungen, Symphoniekonzerte und Konzerte mit klassischer Musik.

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Bayreuther Festspiele

23. Juli 2023

Die Bayreuther Festspiele finden bis zum 28. August statt. Sie wurden 1876 von Richard Wagner gegründet und widmen sich der Aufführung seiner zehn wichtigsten Opern.

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Festival in Edinburgh

23. Juli 2023

Vom 4. bis 27. August findet das Edinburgh International Festival statt. Dieses kulturelle Ereignis von Weltrang präsentiert ein Programm mit den besten Künstlern und Ensembles aus der Welt des Tanzes, der Oper, der Musik, des Theaters und des Films.

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Ausstellung Marzena Turek Gas in Warschau

23. Juli 2023

Bis zum 30. Oktober widmet die Nationale Kunstgalerie Zacheta in Warschau Marzena Turek Gas eine Ausstellung. Die Ausstellung lädt dazu ein, die farbenfrohe Arbeit der Künstlerin an der Schnittstelle zwischen Skulptur und Design zu entdecken.

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Ausstellung von Drucken in Tallinn

23. Juli 2023

Das Kumu (oder Kunstimuuseum) in Tallinn zeigt bis zum 5. November eine Ausstellung über Drucke, die von Künstlerinnen in den 1960er Jahren angefertigt wurden. Unter dem Titel "Durch die schwarze Kehle deiner Augen" (through the Black gorge of your eyes) beleuchtet sie diese reichen und atypischen Arbeiten.

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Ausstellung über Kunst und Technologie in Hydra

23. Juli 2023

Bis zum 30. Oktober zeigt die DESTE-Stiftung in Hydra eine Ausstellung, die die Auswirkungen der Technologie auf die Vorstellungskraft untersucht. Um dieses Thema zu durchdenken, werden dem Publikum mehrere Werke von Künstlern wie Duchamp, Wilhelm Reich oder auch Jeff Koons und Pamela Rosenkranz präsentiert.

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Festival in Sziget

23. Juli 2023

Das Sziget-Festival, das vom 10. bis 15. August in Budapest auf der Obuda-Insel stattfindet, ist eines der größten volksmusikalischen und kulturellen Ereignisse in Europa.

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Luzern Festival

23. Juli 2023

Vom 8. August bis zum 10. September findet in Luzern, Schweiz, das Festival für klassische Musik statt. Über fünf Wochen lang werden rund 100 Konzerte angeboten, die eine breite musikalische Palette abdecken.

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Festival in Macerata

23. Juli 2023

Bis zum 19. August findet das Opernfestival von Macerata statt. Im Sferisterio werden Georges Bizets "Carmen", Gaetano Donizettis "Lucia di Lammermoor" und Giuseppe Verdis "La traviata" aufgeführt sowie eine Reihe von Symphonie- und Tanzveranstaltungen.

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Monet in vollem Licht in Monaco

23. Juli 2023

Bis zum 3. September widmet das Grimaldi Forum in Monaco Monet eine Ausstellung. Anhand von rund 100 Gemälden zeichnet die Ausstellung Monets künstlerischen Werdegang und den Einfluss der Riviera auf das Werk des Malers nach.

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Kunstmesse Prag

23. Juli 2023

Bis zum 22. August findet in der Galerie U Zlatého Kohouta, die sich im historischen Zentrum der Stadt befindet, die siebte Prager Kunstmesse statt. Fast 100 Werke von 32 tschechischen und ausländischen Künstlern werden den Besuchern präsentiert.

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Agenda

25. Juli 2023

Rat Landwirtschaft und Fischerei (Brüssel)


27. bis 28. Juli 2023

Santander: Informelles Treffen der Forschungsminister; Las Palmas de Gran Canaria: Informelles Treffen der Gesundheitsminister ()


27. Juli 2023

Sitzung des EZB-Rates der Europäischen Zentralbank (Frankfurt am Main)


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Bilanz der 9. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments

Was man aus dem EU-Gesetz über künstliche Intelligenz lernen kann

Ein "Kommissar für Verteidigungsfragen"

Die Landwirtschaft Europas und die Landwirtschaft der Ukraine ergänzen einander

Der Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union bringt einen Mehrwert und dient der historischen Gerechtigkeit

The Editors of the Newsletter :
Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ,Basile Desvignes, Romain Maillot, Lina Nathan, Sixtine Hartog

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

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Der Brief n°1033- Version des 24 juil. 2023