Die Erklärung vom 9. Mai 1950, die sich in diesem Jahr zum 73. Mal jährt, gilt als Gründungstext der europäischen Integration. Der französische Außenminister Robert Schuman schlug darin die Gründung einer europäischen Organisation vor, die die französische und deutsche Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollte, was zur Gründung der ersten Europäischen Gemeinschaft (EGKS) führte. Der 9. Mai wurde 1985 zum "Europatag" erklärt. Wir bieten Ihnen den vollständigen Text dieser Erklärung an.

Europa wurde am 9. Mai 1950 mit der Schuman-Erklärung begründet und hat sich seitdem stark verändert. ... das zeigt Der "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023", der die tiefgreifenden Veränderungen in Europa analysiert, die durch den Schock des Krieges in der Ukraine noch beschleunigt wurden. Die 17. Ausgabe, die im Verlag Marie B. erschienen ist, enthält 19 Beiträge hochrangiger Persönlichkeiten, 30 Originalkarten und eine umfassende Sammlung kommentierter Statistiken. Das Buch ist in gedruckter und digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt!

Die Kommission legte am 3. Mai einen Plan zur Unterstützung der Produktion von Munition und Raketen vor, um der Ukraine beizustehen und die Bestände der Mitgliedstaaten aufzufüllen. Sie schlägt Zuschüsse und eine bessere Überwachung der Lieferketten vor, um die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten zu stärken, sowie Sofortmaßnahmen für die Abwicklung von Bestellungen. Der Plan sieht ein Budget von 500 Mio. € vor, das u.a. aus dem Europäischen Verteidigungsfonds stammt, um eine Kapazität von 1 Mio. Stück Munition pro Jahr zu erreichen.

Der Rat und das Parlament einigten sich am 2. Mai vorläufig auf eine Verordnung zum Schutz von geografischen Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse. Die Verordnung wird es ermöglichen, den Schutz geografischer Angaben auf Güter wie Glas, Porzellan oder Messer auszuweiten, während der Schutz bislang auf Lebensmittel und Getränke beschränkt war.

Der Premierminister des Kosovo, Albin Kurti, und der Präsident Serbiens, Aleksandar Vucic, trafen sich am 2. Mai in Brüssel in Anwesenheit des Hohen Vertreters der EU für Außenpolitik, Josep Borrell, um die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu besprechen. Sie verpflichteten sich, den Fall der während des Krieges verschwundenen Personen zu lösen. Das Treffen führte jedoch nicht zu einer Lösung der Spannungen, die nach wie vor im Norden des Kosovo bestehen.

In einem Urteil vom 4. Mai stellte der Gerichtshof der Europäischen Union fest, dass nicht jede Verletzung der Allgemeinen Datenschutzverordnung (DSGVO) einen Anspruch auf Schadenersatz begründet und dass es den Gerichten jedes Mitgliedstaates obliegt, die Kriterien festzulegen, die einen Anspruch auf Schadenersatz für den erlittenen Schaden begründen. Das Urteil erging nach einer Aufforderung des österreichischen Obersten Gerichtshofs in einem Fall, in dem Daten über die politische Zugehörigkeit einer Person gesammelt wurden, die nicht zugestimmt hatte.

Die Europäische Zentralbank (EZB) beschloss am 4. Mai, ihre Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte zu erhöhen. Sie teilt mit, dass die Leitzinsen weiterhin auf einem "ausreichend restriktiven Niveau festgesetzt werden, um sicherzustellen, dass die Inflation so bald wie möglich auf das mittelfristige Ziel von 2% zurückkehrt". Die Präsidentin der EZB, Christine Lagarde, begründete die Entscheidung damit, dass "der zugrunde liegende Preisdruck trotz sinkender Inflation stark bleibt".

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reiste am 4. Mai nach Den Haag in den Niederlanden, um den Internationalen Strafgerichtshof zu besuchen. Er hielt eine Rede vor dem niederländischen Parlament und traf sich mit den Königen der Niederlande und Belgiens. Er hielt eine Rede mit dem Titel "Kein Frieden ohne Gerechtigkeit für die Ukraine" und forderte die Einrichtung eines Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression Russlands gegen die Ukraine.

In einem von Europol koordinierten Einsatz, an dem neun Länder beteiligt waren, wurden am 2. Mai 288 Verdächtige wegen des Verdachts auf Drogen- und Waffenhandel im Dark Web festgenommen und 850 Kilogramm Drogen und 117 Waffen in der gesamten Europäischen Union, in Großbritannien und in den Vereinigten Staaten beschlagnahmt.

Am 3. Mai fand in Helsinki ein Gipfeltreffen der nordischen Länder zum Krieg in der Ukraine statt, an dem auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnahm. Der finnische Präsident Sauli Niinistön, die Ministerpräsidentinnen von Dänemark und Island, Mette Frederiksen und Katrin Jakobsdottir, die Ministerpräsidenten von Schweden, Norwegen, Ulf Kristersson und Jonas Gahr Store bekräftigten die Notwendigkeit einer anhaltenden militärischen und wirtschaftlichen Unterstützung für die Ukraine. Der finnische Präsident betonte, dass es wichtig sei, dass die nordischen Länder in Bezug auf den Krieg in der Ukraine mit einer Stimme sprechen.

Der englische König Charles III. wurde am 6. Mai in London gekrönt. Er tritt die Nachfolge seiner Mutter Elizabeth II. an, die im September 2022 verstarb. Er ist das Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland sowie von 14 Commonwealth-Ländern.

Der slowakische Premierminister Eduard Heger gab am 6. Mai, nach dem Rücktritt seines Außenministers, sein Amt auf und beendete damit die Koalitionsregierung, die er seit April 2021 geführt hatte. Präsidentin Zuzana Caputová kündigte am 7. Mai die Ernennung einer Expertenregierung unter der Leitung des Vizegouverneurs der Zentralbank, Ludovit Odor, an, die bis zu den nächsten Parlamentswahlen am 30. September amtieren soll.

Ein am 4. Mai veröffentlichter Bericht des Europarats unterstreicht die Notwendigkeit, dass Moldawien mehr Ressourcen für die Identifizierung und Unterstützung von Kindern bereitstellt, die Opfer sexueller Ausbeutung geworden sind, insbesondere von Kindern, die zu den am stärksten gefährdeten Gruppen gehören. Der Bericht stellt insbesondere fest, dass der Krieg in der Ukraine das moldauische Kinderschutzsystem aufgrund des erhöhten Risikos des Kinderhandels und der Ausbeutung von Flüchtlingskindern in Schwierigkeiten gebracht hat.

Am 3. Mai wurde der indischstämmige US-Amerikaner Ajay Banga zum Präsidenten der Weltbank gewählt. Er kündigte an, während seiner Amtszeit der Finanzierung des Kampfes gegen die globale Erwärmung und der Reform der Weltbank Priorität einräumen zu wollen. Er wird sein Amt am 2. Juni für eine Amtszeit von fünf Jahren antreten.

Laut einer am 2. Mai veröffentlichten Vorausschätzung von Eurostat lag die Inflationsrate der Eurozone im April 2023 bei 7%, gegenüber 6,9% im März. Der Anstieg der Inflation ist insbesondere auf einen Anstieg der Energiepreise (+2,5% gegenüber -0,9% im März) zurückzuführen.

Die Opera Gallery in Madrid zeigt bis zum 11. Juni die Ausstellung "Loving Picasso". Diese Ausstellung markiert den 50. Todestag des legendären Pablo Picasso und eröffnet den neuen Ausstellungsraum in Madrid.