"Werden die Europäer eines Tages verstehen, dass unsere amerikanischen Verbündeten auch ihre eigenen Interessen haben, die nicht immer mit denen Europas übereinstimmen?" Für Jean-Dominique Giuliani muss die Rückkehr von Donald Trump die Europäer dazu bringen, ihr Schicksal stärker in die eigene Hand zu nehmen. Der Frieden in der Ukraine muss über ein mögliches amerikanisch-russisches Abkommen hinausgehen, er muss für und durch Europa erreicht werden.

Am 29. Dezember und 12. Januar sind die Kroaten zu den Urnen gerufen, um ihren Präsidenten zu wählen. Zoran Milanovic, der amtierende Präsident und Kandidat für eine weitere Amtszeit, tritt gegen sieben weitere Kandidaten an, darunter Dragan Primorac. Meinungsumfragen zufolge wird er im zweiten Wahlgang als Sieger hervorgehen.

Die 18. Ausgabe des Schuman-Berichts über Europa, die Lage der Union ist eine hervorragende Geschenkidee zu Weihnachten. Er enthält insbesondere ein Interview mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, aber auch Beiträge von Ursula von der Leyen und Roberta Metsola, den Präsidentinnen der Europäischen Kommission bzw. des Europäischen Parlaments, die beide im Juli 2024 wiedergewählt wurden. Bestellen Sie dieses Nachschlagewerk zum Preis von 22€ auf der Website der Stiftung.

Die Stiftung bietet die aktualisierte Übersichtstabelle der verschiedenen Rentensysteme der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union an, die auf Französisch und Englisch verfügbar ist.

Die Europäische Kommission gab am 10. Dezember bekannt, dass das gemeinsame Unternehmen für europäisches Hochleistungsrechnen (EuroHPC) 7 Vorschläge ausgewählt hat, deren Ziel es ist, die ersten KI-Fabriken in Europa aufzubauen und zu betreiben. Die Strategie * besteht darin, ein Ökosystem zu schaffen, in dem fortschrittliche KI-Modelle trainiert werden können. Diese Fabriken werden eine Investition von 1,5 Mrd. EUR aus europäischen und nationalen Mitteln darstellen und sollen die Rechenkapazität des EuroHPC verdoppeln. Sie werden von Einrichtungen in Spanien, Italien, Finnland, Luxemburg, Schweden, Deutschland und Griechenland betrieben.

Die Kommission nahm am 11. Dezember eine Mitteilung an, die darauf abzielt, die Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung von Hybridangriffen infolge der Instrumentalisierung der Migration durch Russland und Belarus zu unterstützen und die Sicherheit an den Außengrenzen der EU zu erhöhen. Als Fortsetzung der Maßnahmen gegen diese Instrumentalisierung hat die Kommission ab sofort zusätzliche Mittel in Höhe von 170 Mio. EUR für mehrere Mitgliedstaaten bereitgestellt.

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 11. Dezember den offiziellen Text des Abkommens zwischen dem Mercosur und der Europäischen Union in der aktualisierten Fassung, die nach den Verhandlungen zwischen den beiden Parteien, die am 6. Dezember abgeschlossen wurden, erstellt wurde. Die Kommission veröffentlichte auch einen erläuternden Text zu den Änderungen, die sich aus diesen Verhandlungen ergaben. Diese Texte können auf der Website der Kommission eingesehen werden.

Die Europäische Kommission hat am 10. Dezember gezielte Änderungen des Rechtsrahmens für die gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse vorgeschlagen. Ziel ist es, die Position der Landwirte zu stärken und das Vertrauen zwischen den Akteuren in der Lebensmittelversorgungskette wiederherzustellen. Zu diesen Veränderungen gehört auch die Problematik der Berücksichtigung von Marktentwicklungen, insbesondere bei langfristigen Verträgen. Es wurden Möglichkeiten der Vermittlung und der finanziellen Unterstützung in Betracht gezogen. In diesem Zusammenhang schlug die Kommission neue Regeln für die grenzüberschreitende Durchsetzung unlauterer Handelspraktiken in der landwirtschaftlichen Lieferkette und der Lebensmittelkette vor.

Die Finanzminister der Länder des Euroraums trafen sich am 9. Dezember mit Rachel Reeves, ihrer britischen Amtskollegin, zu einer Aussprache mit dem Ziel, die Handelsbeziehungen zwischen den Parteien zu vertiefen. Sie sprachen über die Haushaltslage und die Aussichten in der Eurozone, insbesondere vor dem Hintergrund der Stellungnahmen der Kommission zu den Haushaltsplänen der Staaten.

Die Minister für Landwirtschaft und Fischerei nahmen auf ihrem Treffen am 9. und 10. Dezember Schlussfolgerungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2027 an und diskutierten das Potenzial der Bioökonomie, insbesondere im Zusammenhang mit den EU-Zielen der Klimaneutralität und der ländlichen Entwicklung. Es wurde ein Bericht über die Fortschritte bei der Arbeit an der Waldbewirtschaftung vorgelegt. Es wurde eine Einigung über die Fischereiquoten für das Jahr 2025 erzielt, mit dem Ziel, die Nachhaltigkeit der Bestände zu respektieren und die marinen Ökosysteme zu schützen.

Die Wirtschafts- und Finanzminister befassten sich bei ihrem Treffen am 10. Dezember mit den Fortschritten bei der geplanten Reform des EU-Zollrechts sowie mit der Energiebesteuerung. Es fanden Gespräche über das Defizitverfahren gegen Frankreich und 7 andere Mitgliedstaaten sowie über die wirtschaftliche Lage in der Ukraine statt. Sie tauschten sich über Steuerfragen und Finanzdienstleistungen aus.

Polen veröffentlichte am 11. Dezember die Website, auf der Informationen über seine halbjährliche Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union gehostet werden sollen. Das Land tritt ab dem 1. Januar 2025 die Nachfolge von Ungarn an. Die Prioritäten der polnischen Agenda sind die Überwachung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, die Stärkung der Beziehungen zur NATO, die Entwicklung einer neuen Architektur für Energiesicherheit und die Behandlung von Fragen der Alterung und der Gesundheitssicherheit.

Die Innen- und Justizminister diskutierten bei ihrem Treffen am 12. und 13. Dezember über die Umsetzung der Reformen im Bereich Asyl und Einwanderung. Sie machten den Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum Schengen-Raum offiziell. Der Beitritt wird ab dem 1. Januar 2025 mit dem Ende der Kontrollen an den Landgrenzen wirksam. Sie einigten sich auf die Planung eines allgemeinen Ansatzes zu einer zukünftigen Richtlinie zur Verhinderung der Schleusung von Migranten sowie auf die Aktualisierung der Richtlinie zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Minderjährigen.

Die Innenminister der "Calais-Gruppe" (Frankreich, Belgien, Niederlande, Deutschland, Großbritannien), begleitet von Vertretern der Europäischen Kommission und der Agenturen Frontex und Europol, trafen sich am 9. und 10. Dezember in London, um ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Schleusung von Migranten zu verstärken. Sie verabschiedeten einen Aktionsplan für 2025, der die Zusammenarbeit zwischen den Staaten sowie mit den Herkunfts- und Transitländern verbessern soll. Zu den ermittelten Prioritäten gehören die polizeiliche Zusammenarbeit und der Kampf gegen die Finanzierung von Schleusernetzwerken. Seit Anfang 2024 hat die Zusammenarbeit zwischen den Staaten der Calais-Gruppe zur Zerschlagung von rund 20 kriminellen Netzwerken geführt.

Am 13. Dezember trafen sich die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten zu Gesprächen über die Lage in Syrien. Sie kündigten ihre Unterstützung für einen demokratischen Übergang unter Achtung der Menschenrechte an und forderten die Achtung der Souveränität und territorialen Integrität Syriens sowie die Einstellung der Feindseligkeiten. Die Europäische Union kündigte am selben Tag den Start einer humanitären Luftbrücke an, ihre erste Hilfe dieser Art seit dem Sturz des Regimes.

Der Rat nahm am 16. Dezember ein fünfzehntes Paket restriktiver wirtschaftlicher und individueller Maßnahmen an, mit denen die Möglichkeiten Russlands, seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu führen, weiter eingeschränkt werden sollen. Die Außenminister verabschiedeten außerdem neue Sanktionen gegen 26 Einzelpersonen und zwei Organisationen in Belarus. Sie sprachen über die Lage in Georgien und Syrien.

Die Europäische Zentralbank beschloss am 12. Dezember, ihre Leitzinsen um 25 Punkte (0,25%) zu senken und reagierte damit auf den erwarteten Rückgang der Wirtschaftsaktivität. Dies ist die vierte Senkung seit Juni. Ziel ist es, die Inflation in der Nähe ihres Ziels von 2% zu halten. Die EZB geht davon aus, dass die Inflation in den kommenden Jahren sinken wird: 2,4% im Jahr 2024, 2,1% im Jahr 2025, 1,9% im Jahr 2026 und 2,1% im Jahr 2027. Außerdem senkt sie ihre Wachstumserwartungen im Vergleich zu ihrer Prognose vom September: 0,7% im Jahr 2024, 1,1% im Jahr 2025, 1,4% im Jahr 2026 und 1,3% im Jahr 2027.

Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank gaben am 10. Dezember bekannt, dass die Europäische Investitionsbank die europäische Land- und Forstwirtschaft sowie die Fischerei mit bis zu 3 Mrd. € finanzieren wird. Diese Darlehen werden von anderen Finanzinstituten ergänzt und belaufen sich auf Investitionen von bis zu 8,4 Mrd. €, womit sie die größte von der EIB unterstützte Finanzierungsinitiative für die europäische Landwirtschaft darstellen. Die Darlehen werden über drei Jahre verteilt. Zu den Zielen der Finanzierungen gehören Aktivitäten in den Bereichen Bodengesundheit, digitale Werkzeuge, Wassermanagement und Widerstandsfähigkeit gegen den Klimawandel. Ein weiteres Ziel ist die Ausbildung von jungen und neuen Landwirten.

Am 13. Dezember ernannte der französische Präsident Emmanuel Macron, François Bayrou, den Vorsitzenden der MoDem, zum Premierminister. Er hat die Aufgabe, eine Regierung zusammenzustellen, die ein erneutes Misstrauensvotum der Nationalversammlung verhindern und den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2025 verabschieden kann. Die Amtsübergabe an Michel Barnier fand am selben Tag statt.

Die neue Regierung wurde am 12. Dezember ernannt. Sie besteht aus dem Premierminister Gintautas Paluckas und 14 Ministern. Gemäß dem Koalitionsvertrag gehören 9 Minister der Sozialdemokratischen Partei, 3 der populistischen Partei "Morgenröte" und 2 der Union der Demokraten "Für Litauen" an. Dem Kabinett gehören auch 4 Frauen an.

Am 12. Dezember besuchte Präsident Emmanuel Macron Polen, um mit Premierminister Donald Tusk und dem Präsidenten der Republik, Andrzej Duda, zusammenzutreffen. Dabei wurden die europäische Unterstützung für die Ukraine in einem neuen transatlantischen Kontext sowie die polnische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2025 besprochen.

Am 10. Dezember gab der polnische Premierminister Donald Tusk bekannt, dass Polen der Europäischen Staatsanwaltschaft beitreten wird. Der Beitritt zur Europäischen Staatsanwaltschaft war eines der Wahlversprechen der Koalitionsregierung, die im Dezember 2023 ihr Amt antreten wird. Bisher sind 22 Mitgliedsländer der Europäischen Union der Europäischen Staatsanwaltschaft beigetreten.

Das Parlament, das von der Opposition boykottiert und weithin als "illegitim" angesehen wurde, ernannte am 14. Dezember Micheil Kawelaschwili zum Präsidenten des Landes. Es ist das erste Mal in der Geschichte des Landes, dass das Staatsoberhaupt nicht in allgemeiner und direkter Wahl gewählt wird, sondern von einem Wählerkollegium, das von der Regierungspartei Georgischer Traum kontrolliert wird. Er war der einzige Kandidat und sollte am 29. Dezember die Nachfolge von Präsidentin Salome Surabischwili antreten, die sich weigert, die Macht abzugeben, solange keine Wahlen abgehalten werden, die ohne massiven Betrug durchgeführt werden. Die Demonstrationen im Land gehen trotz der Unterdrückung durch die Machthaber weiter.

Die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, besuchte vom 10. bis 12. Dezember die europäischen Institutionen und die NATO in Brüssel. Am Sitz der Atlantischen Allianz traf sie sich mit Generalsekretär Mark Rutte und betonte die Bemühungen ihres Landes, Frieden und Stabilität durch einen Krieg an seiner Grenze zu erhalten und seine Widerstandsfähigkeit gegen hybride Bedrohungen zu stärken. Am 11. und 12. Dezember setzte sie ihre Gespräche mit Roberta Metsola, der Präsidentin des Europäischen Parlaments, zahlreichen Kommissionsmitgliedern wie Kaja Kallas, Dan Jorgensen und Piotr Serafin sowie dem neuen Präsidenten des Europäischen Rates, Antonio Costa, fort. Die Republik Moldau kam überein, die Verhandlungen über den Beitritt zum einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) bis 2025 abzuschließen.

Am 10. Dezember schlossen das Vereinigte Königreich und Deutschland einen gemeinsamen Aktionsplan zur Bekämpfung von Schleusernetzwerken ab, indem die operativen Fähigkeiten der britischen und deutschen Strafverfolgungsbehörden in diesem Bereich gestärkt werden. Zur Umsetzung dieses Aktionsplans hat sich Deutschland verpflichtet, das deutsche Strafrecht daraufhin zu überprüfen, ob es Bestimmungen gibt, die es ermöglichen, Personen strafrechtlich zu verfolgen, die bei der Organisation der Überfahrt von Migranten über den Ärmelkanal nach Großbritannien behilflich sind. Das Abkommen wird die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration zwischen diesen Ländern erleichtern, die seit dem Brexit geschwächt ist.

Antonio Costa, Präsident des Europäischen Rates, traf am 12. Dezember in London den britischen Premierminister Keir Starmer, um die Zusammenarbeit mit Großbritannien zu stärken und ihn zu einem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs im Februar 2025 einzuladen. Anschließend tauschte er sich im Vorfeld des Balkan-Gipfels am 18. Dezember mit dem kroatischen Premierminister Andrej Plenković über die Lage im Nahen Osten, den Krieg in der Ukraine und die Fortschritte der westlichen Balkanstaaten auf dem Weg zur Mitgliedschaft in der Union aus

Die Schweizerische Bundesversammlung hat am 11. Dezember die Liberale Karin Keller-Sutter zur Präsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft für das Jahr 2025 gewählt. Sie wurde mit 168 Stimmen von 203 gültigen Stimmzetteln gewählt und wird damit die Nachfolge von Viola Amherd antreten.

Der Rat der Europäischen Union hat am 9. Dezember die zweite Zahlung aus der Fazilität für die Ukraine genehmigt. Diese Zahlung von fast 4,1 Mrd. € wird die makrofinanzielle Stabilität und das Funktionieren der öffentlichen Verwaltung des Landes unterstützen. Der Rat war der Ansicht, dass die Ukraine die geforderten Reformen durchgeführt hat.

Während eines Besuchs in Kiew traf die estnische Premierministerin Kristen Michal am 9. Dezember mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. Am selben Tag war auch Friedrich Merz, Vorsitzender der Christlich Demokratischen Union (CDU), in Kiew. Die Treffen boten Gelegenheit, sich über die Erhöhung der Militärfinanzierung sowie den Siegesplan auszutauschen, wobei die Notwendigkeit für die Ukraine hervorgehoben wurde, militärische Fähigkeiten mit großer Reichweite aufzubauen und eine ausdrückliche Einladung zum Beitritt zur NATO zu erhalten. Schließlich unterstützte Wolodymyr Selenskyj den Vorschlag von Merz, eine Kontaktgruppe unter Beteiligung von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und möglicherweise Dänemark einzurichten, um an der Friedenskonsolidierung zu arbeiten.

Am 12. Dezember bekräftigten die Außenminister von sechs europäischen Ländern (Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Polen und Großbritannien) sowie die Hohe Vertreterin Kaja Kallas bei einem Treffen in Berlin ihre Unterstützung für die Ukraine auf ihrem "unumkehrbaren" Weg zur NATO-Mitgliedschaft. Sie brachten ihre Verpflichtung zum Ausdruck, der Ukraine solide Sicherheitsgarantien, einschließlich langfristiger militärischer und finanzieller Unterstützung, zu geben, und bekräftigten gleichzeitig, dass jede Friedensverhandlung die Ukrainer und die Europäer an ihrer Seite umfassen müsse. Sie diskutierten über die Vorbereitungen auf den Einzug Donald Trumps ins Weiße Haus sowie über Syrien und den Acht-Punkte-Plan Deutschlands für das Land.

Am 11. Dezember unterzeichnete die ukrainische Regierung in Brüssel ein Abkommen mit der Europäischen Kommission, das einen Schritt in Richtung Integration des ukrainischen audiovisuellen Sektors in das europäische Ökosystem darstellt. Mit diesem Abkommen tritt die Ukraine dem Medienteil des Programms "Kreatives Europa" bei, das den audiovisuellen Sektor durch die Finanzierung von Projekten im Zusammenhang mit der Entwicklung und dem Vertrieb von Filmen, Online-Inhalten und Fernsehprogrammen sowie der Schaffung innovativer Instrumente und Geschäftsmodelle unterstützen soll.

Papst Franziskus besuchte am 15. Dezember zum ersten Mal Korsika, und zwar Ajaccio. Nach dem Abschluss des Kongresses über Volksreligiosität im Mittelmeerraum und der Feier der Messe, an der fast 15.000 Menschen teilnahmen, traf der Pontifex mit dem Präsidenten der Republik, Emmanuel Macron, zusammen. Die beiden Staatsoberhäupter tauschten sich insbesondere über den Krieg in der Ukraine und die Lage im Nahen Osten aus.

Am 11. Dezember veröffentlichte der Expertenausschuss des Europarates zur Bewertung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (MONEYVAL) die Fortschrittsberichte von Kroatien, Georgien und Monaco und begrüßte die erzielten Fortschritte. In diesen Dokumenten wird die Einhaltung der Empfehlungen der Financial Action Task Force (FATF) durch die Länder bewertet. Dem Ausschuss zufolge hat Monaco bedeutende Fortschritte in diesem Bereich gemacht und die von der FATF ausgesprochenen Empfehlungen fast vollständig erfüllt. Das Fürstentum muss jedoch noch weitere Anstrengungen unternehmen, um von der grauen Liste der Länder, die von der Organisation "unter Aufsicht" stehen, zu verschwinden.

Mark Rutte hielt seine erste offizielle Rede als NATO-Generalsekretär am 12. Dezember bei einer Diskussionsveranstaltung in Brüssel. In seiner Rede bekräftigte er, dass es für die Alliierten unerlässlich sei, ihre Verteidigungsausgaben und -produktion zu steigern. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Unsicherheit in Europa seien die Alliierten nämlich dazu veranlasst, über eine Logik der "Kriegsökonomie" nachzudenken.

Reporter ohne Grenzen hat am 12. Dezember seine Bilanz 2024 über die Situation von Journalisten weltweit veröffentlicht. Der Bericht zeigt eine kritische Verschärfung der Gewalt gegen sie, insbesondere in Konfliktgebieten, wo sich die Hälfte der registrierten Morde konzentriert. Die Region Gaza ist die gefährlichste. Darüber hinaus sind derzeit weltweit 550 hauptamtliche Journalisten inhaftiert, ein Anstieg um 7% im Vergleich zum Vorjahr. Reporter ohne Grenzen ruft zu einer Mobilisierung auf, um die Maßnahmen zum Schutz von Journalisten zu verstärken.

Das Grand Palais in Paris zeigt die Ausstellung "Chiharu Shiota. The Soul Trembles" bis zum 19. März 2025. In Zusammenarbeit mit dem Mori Art Museum in Tokio enthüllt diese Präsentation das poetische und sensible Werk der japanischen Künstlerin. Die Ausstellung umfasst Skulpturen, Zeichnungen, Fotografien und Archivmaterial zu ihrem Inszenierungsprojekt und ist die größte, die Chiharu Shiota in Frankreich gewidmet ist.

Das Museum für zeitgenössische Kunst in Dundee, Schottland, zeigt bis zum 23. März 2025 seine Ausstellung "Soft Impressions", die die drei Künstlerinnen Camara Taylor, Ingrid Pollard und Helen Cammock zusammenbringt und die Wiederaneignung der Druckgrafik erkundet. Durch die Präsentation von Druckwerken, die subtile Gesten, Auslassungen und verschleierte Bilder vereinen, beleuchtet diese generationsübergreifende Ausstellung die technischen und expressiven Möglichkeiten des Drucks, um einen Dialog über Geschichte, Erinnerung und soziale Kämpfe in Gang zu bringen.

Bis zum 13. April 2025 werden in der Comédie-Française Aufführungen des von Paul Claudel geschriebenen und von Éric Ruf inszenierten Werks Le Soulier de Satin gezeigt. Die monumentale, siebenstündige Adaption ist ein "Liebesdrama", das die Geschichte von Rodrigue und Doña Prouhèze, der Frau des Gouverneurs Don Pélage, zur Zeit der Konquistadoren und der großen Entdeckungsreisen zur See erzählt.

Bis zum 2. März 2025 zeigt das Musée Paul Valéry in Sète die Ausstellung "En Regard", in der die Werke zweier zeitgenössischer Künstlerinnen, Brigitte Aubignac und Nazarin Pouyandeh, beleuchtet werden. Die Ausstellung bietet eine Erkundung der figurativen Malerei aus den Perspektiven dieser beiden in Frankreich lebenden Künstlerinnen. Die Besucher haben die Gelegenheit, etwa 40 Gemälde von jeder Künstlerin zu sehen, die die Vielfalt ihrer kreativen Welten wiederspiegeln.