Der Brief69216 nov. 2015

La Lettre

16. November 2015

Die europäischen Luftfahrtgesellschaften sehen sich einer so agressiven Expansionstrategie ihrer in Staatsbesitz stehenden Konkurrenten vom Golf ausgesetzt, dass diese letztlich ihren Untergang einleiten könnte. Die Europäische Union verfügt über regulatorische Instrumente, die sie in vollem Umfang nutzen sollte und die vor dem Hintergrund dieser neuen Situation komplettiert werden müssen. Sie muss ihrerseits eine umfassende Strategie erarbeiten, die den gerechten Wettbewerb von all jenen einfordert, die vom einheitlichen europäischen Luftraum profitieren wollen. Das Europäische Parlament ist mit zwei kürzlich verabschiedeten Resolutionen zum Verkehr und zum Luftfahrtpaket bereits in diese Richtung vorangeschritten. Nun muss die Kommission nachziehen und jenes Luftfahrtpaket vollenden, das sie bis Ende des Jahres präsentieren soll.

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Stiftung

Konferenz zum Luftverkehr im Europäischen Parlament

15. November 2015

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Der Parlamentarier Franck Proust (EVP, FRA) und die Robert Schuman-Stiftung organisieren am 17. November eine Konferenz in Brüssel zum Thema "Der europäische Luftverkehr in Turbulenzen?" ("Aviation européenne, zone de turbulence?"). Die Debatte konzentriert sich auf dringliche Maßnahmen zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Luftverkehrs.

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Schmerz und Hoffnung

16. November 2015

In Reaktion auf die Attentate vom 13. November erinnert Jean Dominique Giuliani, Präsident der Robert Schuman-Stiftung, an die enorme Trauer und die vereinte Reaktion Europas und der Welt, die dieser barbarische Akt hervorgerufen hat.

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Migration

Slowenien baut einen Zaun an seiner Grenze

15. November 2015

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Miro Cerar, der slowenische Ministerpräsident, gab am 10. November den Bau eines Zaunes entlang der Grenze des Landes mit Kroatien bekannt.

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Schweden führt Grenzkontrollen ein

15. November 2015

Die schwedische Regierung hat sich am 12. November dazu entschlossen, vorübergehend wieder Grenzkontrollen einzuführen, um dem Zustrom tausender Flüchtlinge zu begegnen, der die "öffentliche Ordnung" gefährde.

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Laut Frontex sind in Griechenland 540.000 Migranten in zehn Monaten angekommen

15. November 2015

Laut Frontex haben allein im Oktober etwa 150.000 Personen die Türkei in Richtung Griechenland verlassen. Insgesamt liegt die Zahl der in Griechenland Angekommenen in diesem Jahr bei 540.000 und damit dreizehnmal höher als im vergangenen Jahr.

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Euro-afrikanischer Gipfel in Valletta

15. November 2015

Die Europäer haben am 12. November in Valletta einen Hilfsfonds im Umfang von 1,8 Mrd. Euro eingerichtet, um die afrikanischen Staats- und Regierungschefs dazu zu bewegen, sie bei der Eindämmung von Fluchtbewegungen zu unterstützen. So soll die Rückkehr illegaler Migranten in ihre Herkunftsländer erleichtert und deren Reintegration durch lokale Projekte unterstützt werden.

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Finanzkrise

Treffen der Eurogruppe

16. November 2015

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Jeroen Dijsselbloem hat am 15. November die "guten Fortschritte" zwischen Griechenland und seinen Kreditgebern gelobt und führte aus, dass eine Einigung "zu vielen Fragen" erzielt worden sei. Das dritte Hilfsprogramm zwischen Griechenland und seinen Gläubigern sieht einschneidende Reformmaßnahmen im Austausch für neuerliche Kredite vor.

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Leichter Anstieg des BIP in der Eurozone im 3. Quartal

15. November 2015

Laut Eurostat-Daten vom 13. November ist das BIP der Eurozone im 3. Quartal um 0,3% gestiegen (-0,1% zum Vorquartal). In der EU insgesamt stieg es um 0,4% (konstant).

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Anhörung von Mario Draghi im Europäischen Parlament

16. November 2015

Die europäische Wirtschaft bleibt trotz widriger externer Bedingungen stabil. Die EZB ist dennoch bereit einzugreifen, falls die Aussichten auf Inflation schwinden. Dies gab Präsident Mario Draghi am 12. November vor dem Europäischen Parlament zu Protokoll.

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Europäischer Rat

Informeller Gipfel der 28 Staats- und Regierungschefs

16. November 2015

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Die 28 Staats- und Regierungschefs der EU sind am 12. November zusammengekommen, um Mittel und Wege zur Bewältigung der derzeitigen Flüchtlingskrise zu erörtern.

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Kommission

Fortschrittsberichte der Kommission zu den Ländern des Balkan und der Türkei

15. November 2015

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In ihren am 10. November angenommenen Fortschrittsberichten hat die Kommission die Lage in den westlichen Balkanstaaten (Albanien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Kosovo) bewertet. Für die Türkei wiederum stellt sie eine negative Tendenz bei der Rechtsstaatlichkeit und "starke Rückschritte" bei der Meinungsfreiheit fest.

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Verbesserung des Schutzes von Verbrechensopfern in der EU

16. November 2015

Neue Regeln zu den Rechten von Verbrechensopfern in der EU, die am 16. November in Kraft treten, werden deren Schutz deutlich verbessern.

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Parlament

Das Europaparlament möchte den europäischen Luftfahrtsektor stärken

16. November 2015

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Um die europäische Luftfahrtwirtschaft anzukurbeln, hat das Europaparlament am 11. November eine Resolution mit 428 gegen 149 Stimmen bei 53 Enthaltungen beschlossen. Ziel ist es, faire Wettbewerbsbedingungen wiederherzustellen.

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Das Europaparlament beschließt Reform des europäischen Wahlrechts

16. November 2015

Das Europaparlament hat am 11. November eine Reform seines seit 1976 bestehenden Wahlrechts beschlossen. So sollen die Europawahlen von nationalen Rahmenbedingungen unabhängiger werden.

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Steuervermeidung: Vertreter von 11 multinationalen Konzernen vor dem Europaparlament

16. November 2015

Nach dem LuxLeaks-Skandal zu den Steuervermeidungspraktiken multinationaler Konzerne in einigen Mitgliedstaaten mussten sich die Vertreter von 11 multinationalen Konzernen am 16. November vor dem Sonderausschuss für Steuereinnahmen des Europäischen Parlaments verantworten. Während die Unternehmensvertreter die Legalität ihres Handels betonten, könnten die Koordinatoren der politischen Gruppen im Parlament die derzeit laufende Untersuchung um weitere 6 Monate verlängern.

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Rat der Europäischen Union

Schlussfolgerungen des Rates für Wirtschaft und Finanzen

15. November 2015

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Die 28 Wirtschafts- und Finanzminister haben am 10. November eine Einigung zu einer Zwischenfinanzierung für den einheitlichen Abwicklungsmechanismus erzielt.

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Einigung zum EU-Haushalt

16. November 2015

Das Parlament und der Rat haben am 14. November eine Einigung zum Haushalt 2016 erzielt, dessen Umfang auf 155 Mrd. Euro steigt.

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Diplomatie

G20-Gipfel

16. November 2015

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Die Staats- und Regierungschefs der reichsten Länder des Planeten sind am 16. November in der Türkei zusammengekommen. Nach den Anschlägen von Paris bekräftigten sie ihre Entschlossenheit zum Kampf gegen den Islamischen Staat. Trotz aller Uneinigkeit in Bezug auf Syrien.

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Euro-amerikanisches Treffen der Justiz- und Innenminister

16. November 2015

Dimitris Avramopoulos, EU-Migrationskommissar, und Jeh Johnson, Sprecher des Ministeriums für Heimatschutz, haben am 13. November unter anderem die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA thematisiert.

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Treffen der europäischen Außenminister

16. November 2015

Die europäischen Außenminister haben am 16. November zur "Einheit" aufgerufen, um den Terror nach den tödlichen Attacken von Paris zu bekämpfen. Außerdem beschäftigten sie sich mit der besorgniserregenden Lage in Burundi.

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EU-Rechnungshof

Anhörung des Rechnungshofes zum EU-Haushalt

15. November 2015

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Der Europäische Rechnungshof hat am 10. November zum 8. Mal in Folge den Haushalt der EU validiert. Er bestätigt damit, dass administrative Ausgaben ohne grobe Fehler getätigt wurden. Die Fehlerquote bei den EU-Ausgaben hat sich zum zweiten Mal in Folge verringert und lag in 2014 bei 4,4%.

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Europäische Agenturen

Ariane 5 bringt 2 Satelliten in den Orbit

15. November 2015

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Von der Raumfahrtbasis Kourou in Französisch Guyana aus brachte eine Ariane 5-Rakete am 10. November zwei Telekommunikationssatelliten in ihre Umlaufbahn. Es handelt sich dabei um Arabsa-6B für den saudischen Betreiber Arabsat und um Gsat-15 für die indische Raumfahrtagentur ISRO.

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Rosetta nähert sich Philae

15. November 2015

Ein Jahr nachdem der Roboter Philae auf dem Kometen "Tschuri" abgesetzt wurde, konnte die Raumsonde Rosetta wieder direkten Kontakt herstellen. Sie ist nun wieder weniger als 200 km von dem Roboter entfernt.

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Deutschland

Altkanzler Helmut Schmidt ist tot

15. November 2015

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Altkanzler Helmut Schmidt ist am 10. November verstorben. Während seiner Kanzlerschaft von 1974 bis 1982 war er eine der tragenden Säulen der deutsch-französischen Freundschaft, die er zusammen mit dem damaligen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing verkörperte.

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Jährlicher Bericht der deutschen "Wirtschaftsweisen"

15. November 2015

Die fünf "Wirtschaftsweisen" haben Angela Merkel am 11. November ihren Jahresbericht überreicht. Laut diesem ist das Land imstande die derzeitigen Herausforderungen der Flüchtlingskrise zu meistern und wirtschaftlich gar davon zu profitieren.

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Polen

Neue polnische Regierung

16. November 2015

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Beata Szydlo von Recht und Gerechtigkeit (PiS), die am 25. Oktober die Parlamentswahlen für sich entschieden hatte, wurde von Präsident Andrzej Duda am 13. November zur Regierungschefin ernannt. Die neue Regierung umfasst 18 Posten, darunter drei Frauen.

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Portugal

Misstrauensvotum gegen die Regierung

16. November 2015

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Die portugiesische Regierung von Premierminister Pedro Passos Coelho, die in 2011 an die Macht gekommen war und auch die Parlamentswahlen vom 4. Oktober für sich entschieden hatte, wurde am 10. November durch ein Misstrauensvotum der parlamentarischen Linken (Sozialisten, Kommunisten, Linksblock) zum Rücktritt gezwungen.

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Rumänien

Neue rumänische Regierung

16. November 2015

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Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am 10. November in Dacian Ciolos einen früheren EU-Landwirtschaftskommissar auf den Posten des Ministerpräsidenten berufen. Dieser gab am 15. November seine neue Regierungsmannschaft bekannt und wird am 17. November vom Parlament angehört.

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Großbritannien

EU-Referendum: David Cameron präsentiert seine vier Forderungen

15. November 2015

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Der britische Premier David Cameron hat am 10. November seine vier Kernforderungen präsentiert. Sie fallen in die Bereiche Wirtschaftspolitik, Wettbewerbsfähigkeit, nationale Souveränität und Immigration.

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Besuch des indischen Premierministers in Großbritannien

16. November 2015

David Cameron empfing am 13. November den indischen Premierminister Narendra Modi. Er gab zu Protokoll, dass die beiden Länder "ihr veritables Potenzial bislang nicht ausgeschöpft hätten" und vereinbarte mit seinem Amtskollegen die Etablierung neuer Verbindungen.

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Kosovo

Der Kosovo setzt Umsetzung eines zentralen Abkommens mit Serbien aus

16. November 2015

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Der Kosovo hat am 10. November die Umsetzung eines als "historisch" gefeierten Abkommens ausgesetzt, das unter Vermittlung der EU mit Serbien geschlossen worden war. Tags zuvor hatte die Unesco unter dem Druck Serbiens eine Aufnahme des Landes abgelehnt.

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Mazedonien

Mazedonien bereitet vorgezogene Neuwahlen durch Kabinettsumbildung vor

16. November 2015

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Die mazedonische Opposition ist am 11. November durch eine Kabinettsumbildung in die Regierung eingetreten. Dies ist Teil eines Fahrplans zur Lösung der langanhaltenden politischen Krise im Land und zur Organisation vorgezogener Neuwahlen im April 2016.

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IWF

IWF-Bericht zu Osteuropa

15. November 2015

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Der Internationale Währungsfonds veröffentlichte am 13. November einen Bericht zur wirtschaftlichen Situation in den Ländern Mittel- und Osteuropas.

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Eurostat

Handelsüberschuss von 20,5 Mrd. Euro für die Eurozone

15. November 2015

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Die Eurozonenexporte in den Rest der Welt sind um 1% gestiegen und liegen nunmehr bei 173,4 Mrd. Euro. Die Importe sind hingegen um 1% gesunken und liegen nun bei 152,8 Mrd. Euro.

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Eurozone: die Inflation steigt im Oktober wieder, bei 0,1%

16. November 2015

Im Oktober konte in der Eurozone eine leichte Rückkehr der Inflation, auf einem Niveau von 0,1%, verzeichnet werden. Dies gab Eurostat am 16. November bekannt.

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Kultur

Ausstellung zu Pablo Picasso und Jean Cocteau in Athen

16. November 2015

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Die Athener Stiftung B&M Theocharakis präsentiert bis zum 28. Februar 2016 eine Ausstellung zu Pablo Picasso und Jean Cocteau.

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Ästhetik der Liebe

16. November 2015

Das Museum Quai Branly zeigt bis zum 17. Januar 2016 dekorative Kunst aus dem fernen Osten Sibiriens aus dem 19. und 20. Jahrhundert.

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Agenda

16. und 17. November

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Brüssel)


16. November

Rat für Landwirtschaft und Fischerei (Brüssel)


17. bis 18. November

Rat für Allgemeine Angelegenheiten (Brüssel)


20. November

Treffen der 28 Innenminister (Brüssel)


23. bis 26. November

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


23. November

Treffen der Eurogruppe (Brüssel)


23. bis 24. November

Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport (Brüssel)


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Der Brief n°692- Version des 16 nov. 2015