Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union nehmen ihre Aktivitäten in allen gesellschaftlichen Bereichen allmählich wieder auf. Die Robert-Schuman-Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenfassung der getroffenen Maßnahmen und den von jedem Staat vorgesehenen Zeitplänen. Eine unverzichtbare Ressource für das Verständnis des Weges aus der Krise und für die Wiedererlangung eines europäischen "Geistes

Die Stiftung organisiert am 10. Juni von 17.00 bis 18.30 Uhr eine Online-Debatte über die Medien und die Telekommunikation in Europa angesichts von Covid-19, an der Roberto Viola, Generaldirektor der GD CONNECT bei der Europäischen Kommission, Gérard Pogorel und Augusto Preta, Autoren einer von der Stiftung veröffentlichten Studie zu diesem Thema, teilnehmen.

Italien hat seine Grenzen am 1. Juni wieder geöffnet. Die Wiedereröffnung der Museen geht weiter, während die Theater und Kinos ab 15. Juni ihre Tätigkeit wieder aufnehmen können.

In Frankreich ist die Anwendung StopCovid zur Verfolgung von Übertragungswegen verfügbar, und die Kulturerbestätten werden am 11. Juni wieder geöffnet. In Belgien werden Bars und Restaurants am 8. August wieder geöffnet, Sport-, Kultur- und Freizeitaktivitäten werden wieder aufgenommen, und Versammlungen sind auf 10 Personen beschränkt. Deutschland, Frankreich, Belgien und andere Länder planen, ihre Grenzen am 15. Juni wieder zu öffnen. In Österreich wurden am 4. Juni die Grenzkontrollen mit 7 Ländern aufgehoben. In Spanien tritt das gesamte Territorium aus der ersten Phase 1 der Lockerungen heraus, jedoch wurder der Alarmzustand bis zum 21. Juni verlängert. In Polen können Hochzeiten 150 Personen zusammenbringen, und Kinos, Theater, Balletts, Schwimmbäder sowie Vergnügungsparks wurden wieder eröffnet. In Großbritannien müssen sich Einreisende 14 Tage lang selbst isoliere und Gotteshäuser werden am 15. Juni wieder geöffnet. In Irland ist es erlaubt, siche innerhalb eines Radius von 20 km zu bewegen, kleine Einzelhandelsgeschäfte und Bibliotheken wieder zu öffnen und das Sporttraining wieder aufzunehmen.

Die Verkehrsminister erörterten am 4. Juni die Erholung des Sektors. Sie tauschten sich über die Initiativen aus, die zur Förderung einer nachhaltigen Erholung ergriffen werden sollen, sowie über die mittel- und langfristigen Instrumente zur Erreichung dieser Ziele. Die Minister betonten die Notwendigkeit eines koordinierten Vorgehens und begrüßten die bereits umgesetzten Maßnahmen.

In Frankreich hat die Regierung einen Plan zur Unterstützung der französischen Technologieunternehmen in Höhe von über 1 Milliarde Euro vorgelegt, und eine weitere Stundung der Sozialversicherungsbeiträge wurde angekündigt. In Deutschland hat sich die Regierungskoalition auf einen 130 Milliarden Euro schweren Sanierungsplan geeinigt: Die Mehrwertsteuer wird von 19% auf 16% gesenkt, Familien profitieren von einem einmaligen Bonus von 300 Euro pro Kind und der Bonus für den Kauf eines Elektrofahrzeugs wird von 3.000 auf 6.000 Euro erhöht. In Österreich erhalten Unternehmen, die während der Gesundheitskrise einen Lehrling eingestellt haben, eine Prämie von 2 000 Euro. In Polen werden Kredite, die während der Gesundheitskrise an Unternehmen vergeben wurden, bei der Einkommensteuerberechnung nicht berücksichtigt. In Großbritannien hat die Regierung 10 Milliarden Pfund (11,2 Milliarden Euro) an Garantien für Versicherungssysteme für Transaktionen zwischen Unternehmen bereitgestellt.

Am 5. Juni erörterten die Innenminister die Fragen der Kontrollen an den Binnengrenzen und des freien Personenverkehrs. Angesichts der verbesserten Gesundheitssituation in Europa sollten die meisten Kontrollen bis zum 15. Juni und spätestens bis zum 30. Juni aufgehoben werden. Sie kamen überein, dass die verbleibenden Restriktionen auf objektiven, nicht diskriminierenden und verhältnismäßigen epidemiologischen Kriterien beruhen sollten. Sie erörterten die Öffnung der Außengrenzen der Union und die schrittweise Aufhebung der Beschränkungen für nicht notwendige Reisen, die nicht vor dem 1. Juli erfolgen sollte.

Frankreich, Deutschland, Italien und die Niederlande gaben am 5. Juni die Gründung einer europäischen Allianz für die Erforschung eines Impfstoff gegen Covid-19 bekannt. Das Bündnis hat sich verpflichtet, die vielversprechendste Impfstoffforschung zu unterstützen, einen fairen Preis für den Impfstoff und einen raschen Informationsaustausch zwischen den Ländern zu gewährleisten. Darüber hinaus sagte die Kommission am 4. Juni der Internationalen Impfstoff-Allianz (Gavi) im Rahmen der globalen Reaktion auf das Coronavirus 300 Millionen Euro zu.

Die Kommission startete am 2. Juni eine öffentliche Konsultation zur Gesetzgebung über digitale Dienste. Ziel der Konsultation ist es, Meinungen, Fakten und Zahlen von Bürgern, Unternehmen, Online-Plattformen, Akademikern, der Zivilgesellschaft und allen interessierten Parteien zu sammeln, um die Kommission bei der Festlegung des künftigen Regelwerks für digitale Dienste zu unterstützen. Die Konsultation, die bis zum 8. September durchgeführt wird, umfasst Themen wie Online-Sicherheit, Meinungsfreiheit und gleiche Wettbewerbsbedingungen in der digitalen Wirtschaft.

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 2. Juni eine erste Folgenabschätzung und eine offene öffentliche Konsultation, in der die Beteiligten aufgefordert wurden, zur Notwendigkeit eines möglichen neuen Wettbewerbsinstruments Stellung zu nehmen, um strukturelle Wettbewerbsprobleme wirksam und rechtzeitig anzugehen. Interessierte Parteien können bis zum 30. Juni 2020 ihre Ansichten zur ersten Folgenabschätzung einreichen und bis zum 8. September 2020 an der offenen öffentlichen Konsultation teilnehmen.

Am 3. Juni leitete die Kommission die zweite Phase der Konsultation über das Projekt für einen fairen Mindestlohn ein, der allen Arbeitnehmern in der Europäischen Union garantiert werden soll. Man ist der Ansicht, dass die Coronavirus-Krise einen solchen Mechanismus notwendig macht. Die Kommission sieht wirksame Tarifverhandlungen, die regelmäßige Aktualisierung der Mindestlöhne, die Abschaffung bestehender Ausnahmeregelungen und die Einrichtung von Überwachungsmechanismen vor.

Zum Abschluss der 4. Verhandlungsrunde über die neue Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich am 5. Juni hat der Chefunterhändler der Europäischen Union Michel Barnier angekündigt, dass in den Bereichen Fischerei, wirtschaftliche Gegenseitigkeit, Regierungsführung sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit keine großen Fortschritte erzielt worden seien. Er vertrat die Ansicht, dass die Treffen intensiviert werden sollten, um vor Jahresende zu einer Einigung zu gelangen, und forderte die britische Regierung auf, die 2019 unterzeichnete politische Erklärung zu respektieren.

Am 4. Juni erörterten die Justizminister den Vorschlag der Kommission zum Schuldenerlass, der darauf abzielt, zu bestimmen, welches nationale Recht in einem Streitfall mit Gläubigern aus mehreren Ländern anwendbar ist. Sie sprachen die Frage der Rückwirkung der Maßnahme, die Einbeziehung von Prioritätskriterien und das Prinzip der Universalität an. Die Minister erörterten auch die Auslieferung von europäischen Bürgern an Drittstaaten und die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die europäischen Justizsysteme.

Der Rat nahm am 4. Juni seine Schlussfolgerungen zur Weltraumpolitik der Union an, die bei der Bewältigung des Klimawandels, dem Kampf gegen die Schädigung des Ökosystems, der Gesundheitskrisen, der Ernährungssicherheit und der Migration eine Rolle spielen könnte. Der Rat fordert die Kommission auf, ihre Studie über den "neuen europäischen Raum" zu verstärken, und unterstreicht die Bedeutung der Entwicklung von Innovation und Forschung, aber auch der Unterstützung von Mitgliedstaaten mit weniger Raumfahrtkapazität.

Am 5. Juni erörterten die Telekommunikationsminister die aus der Pandemie zu ziehenden Lehren, Europas digitale Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität sowie die Prioritäten für Investitionen in die Digitaltechnik. Sie zogen auch eine Bilanz der Verhandlungen über den Vorschlag für eine Verordnung über den Datenschutz in der elektronischen Kommunikation, über die Schaffung eines europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit und über die Sicherheit der 5G-Netze. Sie leiteten die Annahme von Schlussfolgerungen über die digitale Zukunft der Union im schriftlichen Verfahren ein.

Am 8. Juni gaben die Landwirtschaftsminister ihre Unterstützung für die Biodiversitätsstrategien und das von der Kommission definierte Prinzip "vom Erzeuger zum Verbraucher" bekannt. Sie forderten ein ehrgeiziges Mehrjahresbudget und betonten die Bedeutung einer guten Kommunikation, gemeinsamer Lebensmitteletiketten, der Berücksichtigung nationaler Besonderheiten und der finanziellen Unterstützung der Landwirte, damit der Grüne Pakt ein Erfolg wird.

Die Entwicklungsminister erörterten am 8. Juni die 36 Milliarden Euro schweren Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der Covid-19-Pandemie. Diese den Partnerländern zugewiesenen Mittel werden zur Unterstützung der Gesundheitssysteme, zur Erleichterung der sozioökonomischen Erholung, zur Ermöglichung des Warenverkehrs und für Investitionen in die Impfstoffforschung verwendet.

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates veröffentlichte am 2. Juni Schlussfolgerungen über die Umsetzung ihrer prioritären Empfehlungen, die sie im Jahr 2017 an Dänemark gerichtet hat. Das Land hat das empfohlene umfassende System der Datenerhebung über rassistische, homophobe und transphobe Vorfälle im Zusammenhang mit Hassreden teilweise umgesetzt und arbeitet an der Verbesserung der ethnischen Durchmischung in Schulen.

In seinem Bericht für 2019, der am 3. Juni veröffentlicht wurde, untersucht das Antikorruptionsgremium des Europarates (GRECO) die im Jahr 2019 in den Mitgliedstaaten ergriffenen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, die Parlamentarier, Richter, Staatsanwälte und Zentralregierungen betreffen. Bis Ende des Jahres waren 36% der Empfehlungen vollständig umgesetzt worden - und nur 27% der Empfehlungen, die Parlamentarier betreffen. 15 Länder wurden dem GRECO 4. Zyklus unterworfen (Armenien, Österreich, Tschechische Republik, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Ungarn, Irland, Luxemburg, Monaco, Nordmazedonien, Polen, Portugal, Rumänien und die Türkei).

Am 2. Juni veröffentlichte die Kommission einen Bericht über die Umsetzung des Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD), einer Säule des externen Investitionsplans. Der EFSD soll vor allem Investitionen in den Nachbarländern der Union und in Afrika finanzieren. Unter dieser Rubrik wurden bereits 3,1 Milliarden Euro an gemischten Zuschüssen und Garantien zugewiesen, bei einem geschätzten Gesamtbetrag von 4,6 Milliarden Euro. Dadurch werden Investitionen in Höhe von 47 Milliarden Euro erwartet. Der Bericht unterstreicht somit die Relevanz des EFSD, insbesondere durch seine Einbeziehung von Zielen der nachhaltigen Entwicklung, und seine Fähigkeit, Innovationen im Privatsektor zu unterstützen.

Die drei wichtigsten Museen Madrids wurden am 6. Juni wiedereröffnet. Das Prado-Museum konzentriert bis zum 13. September eine Auswahl von etwa 200 Werken auf einem Drittel seiner Fläche. Im Kunstzentrum Reina Sofia sind ein Teil der Sammlungen und eine Ausstellung des italienischen Künstlers Mario Merz zugänglich. Das Thyssen-Bornemisza-Museum bietet neben seiner ständigen Sammlung eine Ausstellung über Rembrandt und das Porträt sowie eine Ausstellung der amerikanischen Künstlerin Joan Jonas an.

Das Königsschloss in Warschau bietet "Das außerordentliche Geschenk des Königs", eine Ausstellung über das Stanislaw-Porzellan von Stanislaus II. für Sultan Abdul Hamid, und "Die Geheimnisse des Schlossgartens", eine Führung unter freiem Himmel zur Entdeckung der Geschichte des Ortes, die durch archäologische Ausgrabungen ans Licht gebracht wurden, an.

Noch immer für die Öffentlichkeit geschlossen, bietet das British Museum 11 Möglichkeiten, seine Sammlungen und Angebote online zu genießen, darunter virtuelle Galerien, Podcasts, Videos und Audioführungen.

Das Musée du Louvre-Lens hat seine Türen wieder geöffnet und verlängert bis zum 25. Januar 2021 die Ausstellung "Schwarze Sonnen" über die Geschichte dieser Farbe in der Kunst, von den alten Ägyptern bis zu Pierre Soulages. Der Eintritt ist bis zum 30. Juni frei.